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Abgeordnetenhaus. Ernste Berwicklungen im Nahen Osten  .

Steuerbefreiung egterritorialer Personen. Militärtaggeich. Gestern fanden nur zwei normale Sigun­gen statt, die beide sehr kurz waren; die zweite gen statt, die beide sehr kurz waren; die zweite Sigung dauerte gar nur zwei Minuten.

Die gestrige Sigung wurde um 11 Uhr 25 Minuten vom Präsidenten Tomaschef eröffnet. Zum ersten Punkt der Tagesordnung berich tete der Abgeordnete Dr. Noset als Referent des Budgetausschusses über den Beschluß des Se nates betreffend den Regierungsantrag über das Gesetz zur Aenderung der Befreiung erte ritorialer Personen von den staatlichen und sonstigen öffentlichen Steuern und Abgaben. Der Referent führte aus, daß die Frage, auf welche Weise erterritoriale Personen von staatlichen und sonstigen öffentlichen Steuern befreit werden sollen, im alten Desterreich nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt war, son dern daß in den einzelnen Fällen spezielle Ver fügungen erlassen wurden. Die tschechoslowakische Republik hat diesen unhaltbaren Zustand mit übernommen und muß nun dafür Sorge tragen, daß diese Frage endlich geregelt wird. Befreiung von Steuern fann nur offiziellen fremden Missio nen, wie es beispielsweise die Donaukommission und die Reperationskommiffion ist, bewilligt wer­den, keinesfalls aber Privaten, Propagandaunter nehmungen, wie es die omerikanische Heils armee   ist.

Abg. Dr. Uhlir als Referent des Außen­ausschusses schließt sich den Ausführungen des ersten Redners an und erklärt, daß durch diese Neurege­lung die Finanzverwaltung imstände sein wird, erteritorialen Bersonen, die nicht Angehörige des schechoslowatischen Staates find, Steuerbefreiun­gen zu bewilligen, über die bisher in den bestehen den Gesezen nichts verfügt wurde, andernteils fann die Finanzverwaltung diese Steuerbe­freiung auch solchen Personen zukommen lassen, von denen in den Friedensverträgen nicht aus drücklich die Rede war, die aber die Stellung exteritorialen Personen innehaben.

Sierauf spricht Abg. Dr. Kafka( d.dem. Fr.-P.), der es als seine Pflicht betrachtet, bei der

8. November 1922.

dringliche Interpellation der Sen. Dr. Soutup. Dr. Franta etc. und Gen. betreffend die Pro­duktionskrise, Arbeitslosigkeit und unbegründete Lebensmittelteuerung und über die dringliche In­London, 7. November.( Amtliches Radio.)| schen Note verfaßt und dem Vertreter der An- terpellation der Sen. Gen. Dr. Heller, Jaro­In rascher Reihenfolge sind hier Noten einge- goraregierung übergeben wurde. Iim und Gen. gerichtet an die Regierung und vor Die Situation wird allgemein als ernst be- allem an den Minister für soziale Fürsorge, betref­langt, welche das Recht der türkischen  seriegsschiffe in die türkischen Säfen zu fügen, als alarmierend. Ueber die Note, welche meinsam eröffnet. Als erster Redner sprach Regierung betonen, die Einfahrt fremder trachtet, aber nicht, wie" Daily News" hinzu- fend die Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit ge= fontrollieren und verlangen, daß tür die Abberufung der alliierten Truppen fordert, Sen. Jelinek( d.- dem. Freiheitsp.). Er führte fische Abteilungen die besesten e- hätte Hamid Bey erklärt, sie sei bloß eine For aus, daß diese Regierung den Höhenpunkt der biete betreten können, daß fremde derung, was nach Meinung der Korresponden- Gegnerschaft gegen das deutsche Volk darstellt. Da­Schiffe die türkische   Flagge im Schwar- ten den Türken die Möglichkeit lasse, in Anbe- mit ja feine irrige Ansicht platgreift, findet ihr zen Meere grüßen, und es schließlich als un- tracht der energischen Ablehnung der Alliierten erstes Auftreten einen blutigen Widerhall in dem möglich erklären, daß alliierie Trup- ohne Einbuße an Würde davon Abstand zu neh- empörenden, feigen, nichtswürdigen Meeuchelmord pen auch weiterhin in einem Gebiete ständen, men. Anderseits werden sich die Alliierten auch in Freudenthal  . Nur der Haß gegen die deutschen das sich unter der Souveränität der gro- nicht der Verantwortlichkeit entziehen, welche Unternehmer und die deutschen Nachbarländer Ben Nationalversammlung in Angora befinde. auf ihnen in Angelegenheit der Aufrecht- und die wahnsinnige Grenzschußpolitik haben es Alle diese Forderungen, die sich in offenem Wi- erhaltung der Ordnung in der tür zustande gebracht, daß unsere blühende Induſtrie derspruch zum Protokoll von Mudania befinden, tischen Hauptstadt ruht. Es muß hiebei in kaum vier Jahren vollständig zugrunde gerich wurden von den Alliierten kurz und ener- ständig im Auge behalten werden, daß der von tet wurde. Der Finanzminister bezeichnet die gisch zurüdgewiesen. der Angoraregierung am 11. Oktober unterzeichstriegsanleihe als eine„ res indicata", und da Die Konstantinopler Berichterstatter der nete Vertrag von Mudania u a. feſtfeßte, daß sage ich, erklärte der Redner, daß die Volleinlösung Blätter verweisen auf die bedeutende Tatsache, die Truppen der Alliierten in den besetzten Ge- eine Forderung ist, von der wir niemals ablassen daß die Antwort der alliierten Oberkommiffäre bieten bis zur Beendigung der Friedenston- werden.( Sehr richtig!) Ein weiteres, überaus innerhalb drei Stunden nach Erhalt der türki- i ferenz verbleiben.

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EQCODON 200NDERTOKONETTOR CERCoons munistischen Abgeordneten im Saale und rufen: Beunruhigung hervorgerufen, weil es den Meine Berren, laffen Sie diese Sachen, foeben Anschein hat, daß die staatliche Macht werden Arbeitslose geschlagen!" In der Heinrichs den berechtigten Abwehrkampf un­anise zerschlägt man arbeitslosen Arbeitern die ferer guten Berglente durch grobe Stöpfe!" Die neue Regierung geht gegen die Ar- Gewalt brechen will. Wir glauben aber, beiterschaft mit Gummifnütteln vor!" Diese Rufe daß die staatliche Verwaltung diese Absicht nich der Kommunisten entfesselten im Bause einen all hat und fordern, da zu Maßnahmen solcher Art gemeinen Sturm und es fommt zwischen den nicht der geringste Grund vorhanden ist, im In­Sommunisten und den tschechischen Sozialdemo- teresse der Ruhe, die erwähnten Maßnahmen au fraten zu lärmenden Auseinandersetzungen. Präsi- zuheben und die Gendarmerie, die aus anderen dent Tomašek schließt inzwischen um 12 Uhr 30 Bezirken hieher fonzentriert wurde, möglichst bald die Sigung. abzuberufen." Wir glauben nicht, daß die tsche crischen Arbeiter so naiv sind, an einen Erfolg dieses Protestes zu glauben, so lange ihre Ver­treter in der Regierung das herrschende System und mit ihm auch die Gendarmerietaktik der Re­gierung, die gestern auf den Prager   Straßen neuerdings Polizeifnüttel auf die Arbeitslosen hat, niedersausen lassen, gutheißen werden.

Die weite Sipung wird vom Präsidenten Tomasek fünf Minuten später eröffnet. Nach Zu weisung einer Reihe von Anträgen an die dies­he üglichen Ausschüsse wird die Situng zwei Mi­nuten später gefchloffen.

Die nächste Sigung findet am Donnerstag, den 9, um 1 lhr nachmittags mit folgender Tages ordnung statt: Bericht des sozialpolitischen und Budgetausschusses über den Gesetzantrag der Re­gierung, demzufolge für die Arbeitslosenunter­tüßung ein Ergänzungskredit bewilligt werden foll. Als weitere Punkie der Tagesordnung kom­

Aus dem Senat.

trauriges Kapitel ist die rücksichtslose Vergewalti­gung unseres deutschen Schulwesens. Für dieDent­ihnen aufgezwungenen Kampfe auszuharren. schen gilt es, troy aller Widerwärtigkeiten in dem

,, Es

Serhandlung des vorliegenden Gefeßentwurfes men die Geschanträge der heutigen Sigung zur Debatte über die Regierungs- umgebung Brags, die dem„ Ringelspiel" Eden

zweiten Lesung.

Kuland.

erklärung im Senat.

Sen. Dr. Stransky( tsch. Nat.- Dem.) ver wahrte sich dagegen, daß bei der Regierungsbil­dung auf don Senat feine Rücksicht genommen werde und protestierte gegen die Behandlung des Senates im allgemeinen. Er appellierte an die Koalition, die Parteizwistigkeiten fallen zu lassen. Was die Regierungserklärung über die Wirt­schaftskrise betrifft, so sagte der Redner: scheint, daß die Regierung nur bei ihren Worten bleiben und nicht zu Taten schrei­ten wird." Redner kritisierte die enorme Tene­ung, deren Ursachen er in den hohen Produktions­lasten erblickt. Der Staat hat die Industrie aus­gebeutet. Die Tschechoslowakei hat die teuersten Fahrt und Frachttarife in ganz Europa  . Red­ner trat für eine Aufhebung der Kohlenabgabe cin. Er fordert strenge Finanzkontrolle der Ge­meinden. Er führte als Fall frasser Unwirtschaft die Stadt Kladno   an, die bei einer Einwohnerzahl von 19.000 Personen im Jahre 1922 ein Bud­get von 12 Millionen Kronen aufweist, und da­rauf erzählte er von einer Gemeinde aus der darauf hinzuweisen, wie elend Gefeßanträge aus cine Million Kronen geliehen haben soll. Hierauf gearbeitet werden, wenn die Mitarbeit der Oppo­wandte fich Dr. Stranjf gegen Ledgmans Ver­ition ausgeschaltet wird. Im Absatze 2 des§ 2 In der gestrigen Sitzung des Senats wurde fündigung" vom Hochverrat. In diesem Zusam des Gesetzes wird der Regierung die Möglichkeit die Debatte über die Regierungserklärung er menhange wünscht er ein Gesetz zum Schitte gegeben, gegenüber unsympathischen Mächten und öffnet. Es famen im ganzen drei Redner zu der Republik.( Sen. Hilgenreiner:„ Den Gal­teren Vertretern jede Begünstigung auszuschalten. Wichtige Klubfißung. Donnerstag den 9. No Wort, darunter nur ein Proredner, der aber gen! Geben Sie Gleichberechtigung und dann ist Er beantragt daher die Streichung dieses Absatzes. ember, 10 Uhr vormittags, Sigung des Klubs auch mehr zu den Oppositionsrednern gerechnet alles gut!") Zum Schlusse seiner Ausführungent Bei der hierauf vorgenommenen Abstimmung der Deutschen   sozialdemokratischen Abgeordneten werden konnte- der Nationaldemokrat Dr. übte er vor allem an der juristischen Adminiſtra wird der Geseßentwurf in erster Lesung angenom- im Klubista!, Rudolfinum. Anwesenheit aller Stransky, der schärfste Kritik an der gan- tive scharfe Stritit. Er führte zwei Fälle von un­men. Der Antrag des Abgeordneten Nafta auf Stlubmitglieder unbedingt notwendig! n Arbeit der Regierung übte. Nach ihm fam glaublicher Storruption an. In der ersten Angele Streichung des von ihm erwähnten Absatzes fällt Gendarmen gegen Bergarbeiter. Der Bezirks- Genosse Dr. Heller zu Worte. Er zeigte auf, genheit handelt es sich um die Bestechung von ston­vollzugsausschuß der tschechischen sozialistischen   wie das reaktionäre System dieses Staates und trollorganen des Finanzministeriums, welche eine In weiterer Erledigung der Tagesordnung Partei in Duy richtet im„ Ceste Slovo" einen insbesondere seine selbstherrliche Bürokratie Vant revidierten. Im zweiten Falle wurde das gelangt der Antrag des Wehr- und Budgetaus offenen Brief an das Ministerium des Innern, jeden Schein von Demokratie überwuchert und Nationalverteidigungsministerium von einem Spe­schusses über den Gefeßantrag der Regierung, nach in dem es heißt: In den lezien Tegen hat die die vielgepriesene tschechoslowakische Verfassung diteur mit einem Millionenbetrage beſtochen. Belde welchem die bisherigen Bestimmungen Bergarbeiterschaft des hiesigen Bezirtes. die Arau einer Farce herabwürdige. Er replizierte un- Affären sind unterdrückt worden. Trotz alle­über die Militärtaren aufgehoben beit auf einigen Gruben eingestellt, um sich gegen er anderem auch auf die Antwort", die der dem werde, erklärte der Redner, seine Partei für werden, ur Verhandlung. Zu diesem Gesetz bas harte, ungerechtfertigte Vorgehen der Kohlen- tschechische Sozialdemokrat weißner' dem Ge- die Regierungserklärungen stimmen. antrag sprach für den Wehrausschuß Abg. Bum unternehmen und gegen die rapide Herabschung für den Budgetausschuß Abg. der Arbeiterlöhnen wehren. Sie hat zur Voll­Brada č. Das Plenum lehnte hierauf einen führung der notwendigsten Arbeiten die erforder­Abänderungsantrag der Abg. Gen. Jokl und Ge- liayen Sträfte in Arbeit gelassen, wie dies bei le­nossen, beim§ 1 des vorliegenden Gesetzentwurfes galen Kämpfen die Regel ist. Trogdem die hiesige die Worte für die Jahre 1921 bis 1923" su Bergarbeiterschaft aktiven Anteil am Aufbaue der streichen, mit den Stimmen der Mehrheit ab. Der Republik   nahm und unzähligemale durch ihr Ver­Abänderungsantrag hatte den Zweck, die bisheri- halten Sinn für Ordnung gezeigt hat, wurden, gen Bestimmungen über die Militärtaren dau sobald die Arbeit eingestellt war, in den hiesigen crud aufzuheben. Die Mehrheitsparteien Bezirk in die verlassenen Gruben ganze Kom­ehmen natürlich in erster Lesung den vorliegen. panien von Gendarmen dirigiert, ohne daß hiezu Len Geseyantrag an. die geringste Ursache vorhanden war. Diese Waß Während der Vorsigende Tomašek das Abnahme hat unter der Bevölkerung, insbesondere stimmungsergebnis verkündet, erscheinen die kom- unter der Arbeiterschaft große Erregung und

biemit.

ngisen Dr. Czech im Abgeordnetenhause gab. Dem schechischen Nationalsozialisten Lisy, der sich unter den Zwischenrufern besonders hervortat, wurden einige gründliche Abfuhren zuteil. Die Rede war von starkem Beisall unserer Frat­tion begleitet.

Der Verlauf der Sigung.

Dann sprach Senator Genosse Dr. Heller, dessen Rede wir an anderer Stelle wiedergeben. Nach seiner eineinhalbstündigen Rede wurde die Sizungum acht Ühr abends- geschlossen.

Die Europäer in Smyrna.

London  , 7. November. Die Times" be­richtet aus Smyrna: Die Türfen in Smyrna gestatten den Europäern nicht, die Stadt zu verlassen, außer wenn sie ein Schriftstück unterzeichnen, in dem sie sich verpflichten, nie wieder nach Smyrna zurüdzu­

Die gestrige Senatssitzung wurde vom Vize­präsidenten Soukup um viertel fünf Uhr eröffnet. Nach Erledigung formaler Angelegenheiten wurde die Debatte über die Regierungserklärung, über tehren.

Zahltag im Arbeltsloſen- Amt. einfindet – es werden 3–5000 Parteien täglich Sitte ihren Ehemann ſo –„ er" hat früher nic

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Aber wenn auch die Umstürzler- Stimmung die ganz schwere Hausarbeit zu machen. Er"-Untergang einer geschichtlichen Epoche zu fehlt, schon die Masse, die sich da Tag um Tag die vergrämte Frau bezeichnet nach guter alter striden. Von Blutdurst ist zwar nicht viel zu mer­vorgenommen bewirkt, daß in der großen erlaubt, daß sie sich plagt. Sie war immer nur fen. Müde und abgespannt schen die allermeisten Es gab ein paar Wochen, da kamen die Ar- Halle ein Summen und Schwirren herrscht wie im Häuslichen und bei den Kindern", obwohl drein, die sich da langsam, langsam vorwärts eitslosen in der aufgereizten Phantasie des Wie in einem Bienenforb. Schon sechs Uhr morgens„ er" nur ein Hilfsarbeiter ist. Aber jetzt geht's schieben, bis sie zum Schalter vorrücken. Sie ha ner Spießers gleich hinter dem Gottseibeiuns. wird es um den„ Wimberger" lebendig. Da strömt einfach nicht weiter. Was werden soll, wenn die ben alle einen Ausdruck der Qual und des Er. Die Arbeitslosen das war das drohende es heraus aus den grauen Gaffen des Brillan- dreißig Wochen der Arbeitslosenunterstüßung ab- schöpftfeins im Gesicht. Sogar die jungen Men Schredgespenst, das war der Bolschewismus, die tengrund", da fommien sie in Scharen über die gelaufen sind und der Mann noch nicht so weit schen sehen mutlos, sehen hilflos drein. Sie schä Revolution, das war die unbesiegbare Gefahr. Stadtbahnbrücke herbei, Alte und Junge, Män- hergestellt ist, wieder Arbeit suchen zu können? men sich und wissen nicht wofür. Denn das Mär­Wan riß die Rolladen herunter, man versperrte ner und Frauen, Lärmende und Schweigsame Die Frau zudt die Achseln, preßt die Lippen noch lein von der Arbeitsscheu, mit dem die bürger­die Türen die Arbeitslosen fommen! Damals und ordnen sich in Reihen  - wieder einmal fester aufeinander und strict, strict, stridt mit liche Presse immer wieder ihre gläubigen Leser schlich sich auch in die Seele der unentwegt Beanstellen ,,! ,, Daß wir net aus der llebung wütender Saft, als hinge das heil der Welt das bewirtet, ist eine törichte Fabel. Unter allen von baglichen eine Ahnung von dem Unwetter, das Commen," sagt eine große, derbtnochige Frau von ab, ob fie mit dieser Röhre" heute noch fer- vielen Arbeitslosen, die täglich) das städtische Amt da heranzog. Seither hat man sich wieder beru- mit verfniffenem, verbitterten Gesicht. I hab mi tig wird. passieren, ist wohl nicht ein einziger, der nicht higt. Der Gedanke an die Arbeitslosen wird zur ums Schmalz bei der Großmarkthalle um zehn Uebrigens striden die Frauen fast alle. Sie tausendnral lieber Arbeit nehme als die Unter­Seite geschoben wie so manch anderer unbe- Uhr in der Nacht ang'stellt, daß i unter die Er striden beim Anstellen, sie sißen im Gewirr und stüßung. Wollte das Amt unterm Vertrag" queme Gedanke auch. Man zuckt die Achseln, ach sten bin. Jett komm'i erst umr sechse in der Früh. Gewimmel der Halle auf den langen Bänken Arbeit vermitteln, alle die erwachsenen Männer Gott  , es hat ja immer Arbeitslose gegeben Da sieht ma do glei, daß' uns beffer geht." Sä- und flappern mit den Nadeln. Eine junge blonde fänden sich bereit, Arbeit zum Lohn für Fünf­schließlich geht uns doch die Sache weiter nichts misch lachend holt sie ihr Stridzeug hervor. Man Frau berarbeitet ein himmelblaues Garn zu zehnjährige zu leisten, obwohl der um 70.000 Es täte diesen grundsäßlich Unbeteiligten kann sich über die Verbitterung nicht weiter einem Männerfoden von gewaltigen Dimensio- Seronen in der Woche niedriger ist als der ihnen vielleicht ganz gut, einmal ihre Spaziergänge bie wundern, zu viel des Elends ist über die Frau nen. Die Wolle ist mir vom Wickelband übrig gebührende Mindestlohn. Da auch der Lohn für um Wimberger" auszudehnen. Vielleicht hercingebrochen. Ihr Aeltester ist gefallen, aber geblieben," erzählt sie, das hab' ich mir auch die 17-22jährigen Hilfsarbeiter noch um ein fäme auch den Leichtfertigsten und Gedankenlose- fie bekommt leine Entschädigung, weil ihr Mann nicht gedacht, daß ich damit Soden anstriden gutes Stüd hinter den Löhnen für die Vollera sten eine Vorstellung, was in dem Wort arbeits- fie erhalten hat. Der zweite Sohn geistig minder werd." Die Nachbarinnen nicen lächelnd. Ja, wachsenen zurückbleibt, ist es kein Wunder, wenn les" für den Proletarier enthalten ist. wertig, die Jüngste noch schulpflichtig. Von der man hätt' so manches nicht für möglich gehalten! die Unternehmer überhaupt nur Arbeiter unter Es geht durchaus nicht wild und wüst zu, Arbeitslosenunterstüßung, die sie für ihren tean- Was glauben Sie, war das einmal?" fragt eine dem 22. Lebensjahre suchen und die Familien­wie sich's die Einbildungskraft des aufgeregten fen Mann bolt, müssen vier Menschen leben. ältere Frau mit munteren, blißenden Braun- väter leer ausgehen. Ueberhaupt die alten Arbei­Bürgers wohl ausmalen mag. Im Gegenteil: Das ist nicht so einfach, selbst wenn man wie die augen und hält einen feuerroten Wadenstußen in ter! Wer wollte sich vermessen, von der Tragödie wer einen Vergleich mit öffentlichen Sammelser Silfsarbeiter in der höchsten" Gruppe ist und die Höhe. Das war eine Tischdecke aus gehäkel- der Angst und der Verzweiflung in ihrem vollen läßen zieht, die dem Wiener   Publitum im all- 10.000 Stronen täglich bekommt den famosen ten Sternen. Ich hab' sie aufgetrennt und die Ausmaß zu erzählen, die sich bei der Arbeitsver­gemeinen zugänglich sind, wer an Postämter, Brotzuschuß von 165 Kronen wöchentlich für den Wolle ist noch ganz gut. Jetzt wird's gefärbt." mittlung täglich abspielt! Da steht ein älterer Gemeindeämter, Eisenbahnen denkt, den fällt Stopf nicht zu vergessen. Die Frau fragt ihren Ein junges Mädchen strict einen Jumper", Mann klein, hager, einen gewaltigen steifen sofort die stramme Disziplin. das glatte Einfü- Nachbarn von fünf zu fünf Minuten nach der eine Stameradin einen Shawl schlechtgezahlte Sut auf dene Kopf und erzählt jedent, der ihn gen in die vorgeschiebene Ordnung auf. Es sind eit. Freilich hat sie sich bei der Gnädigen" ent- Heimarbeit, bei der die Ausbeutung oft ins Gro- anficht, ungefragt seine Geschichte. Daß er ge­cben Arbeiter, die soziale Bucht wenn man so fchuldigt. Aber die ist so afurat" und eine Be- teste geht. Wie sie da in langen Reihen fißen, lernter" Tischler ist, 35 Jahre in einem Riesen­jagen darf in sich haben, nicht ewig nörgel- dienung für alle Tage findet man nicht so leicht, fann man der historischen Erinnerung an die betrieb gearbeitet hat, dann hat ihn der Deixel und frafeelfüchtige Bürgerliche. I wenn man durch ein Frauenleiden gehindert ist.„ Tricoteusen" schwer wehren. Sie sehen den g'ritten" und er wollte etwas von den Kriegs.

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