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Nr. 208.

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Vorwürts

Berliner Dolksblaff.

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Mernsprecher: Mmt 1, Mr. 1508. Telegramm- Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Cavaignac's Demission und Einleitung der Revision.

Paris , 4. September.

Dienstag, den 6. September 1898.

in die Bahnen des Gesezes einlenten. Eine allseitige Wiedergut­machung aller in diesem Zeitraume verübten Gesegesverlegungen und Rechtverweigerungen ist freilich wohl kaum bon der schwäch­lichen auch radikalen Regierung zu erwarten.

Es ist nicht einmal sicher, ob Cavaignac's Better, der juristisch vom Untersuchungsrichter Bertulus überführte Fälscher Du Paty de Clam, der Spießgeselle Henry's und Esterhazy's, zur Rechens Endlich hat sich Cavaignac vor der Gewalt der Thatsachen und schaft gezogen werden wird, froßdem der Kaffationshof den Stein­dem Umschwung der öffentlichen Meinung gebeugt, die Flucht er- waschungsbeschluß der Anklagekammer bezüglich Du Path de Clam's, griffen. Der zivile Boulanger hat sich in jeder Beziehung gefaßt unter dem Vorwand der Unzuständigkeit", annullirt und unendlich verachtenswerther gezeigt als sein Vorgänger, der brave ausdrücklich für eine Gesetzesverlegung erklärt hat. General". Seine für Frankreich , für die Republik verhängnißvolle mit auf den Weg nehmen müssen. Er kann sich aber damit trösten, Diesen Beschluß des obersten Gerichtshofes hat Cavaignac noch diktatorische Herrlichkeit nimmt ein viel rascheres und jämmer­licheres Ende als die Popularität des rebellischen Generals daß- bis zur Entdeckung neuer Belastungsmomente sein Vetter, licheres Ende als die Popularität des rebellischen Generals der Mitschuldige, aus formalen Rechtsgründen geborgen ist. Boulanger. Cavaignac endet im Schmuz des infamſten Justiz Denn der Kaſſationshof hat andererseits die Berufung Picquart's in verbrechens, verflucht und verhöhnt von allem, was in Frankreich rechtlich denkt und ehrlich fühlt, bedauert nur von der entlarvten Sachen der geretteten Hauptschuldigen, des Esterhazy und der Dirne Pays, Fälscherbande und den Reptiljournalisten des Generalstabes, welche für unzulässig erklärt, weil der Zivilpartei das Recht der Berufung bis zum letzten Augenblick auf die Vertuschungskünfte Cavaignac's gegen einen auf dem Thatbestand beruhenden Beschluß der felsenfest hofften. Anklagekammer nicht zustehe. Der Mitschuldige Du Path de Clam genießt mithin bis auf weiteres Straflosigkeit, weil die Rechtsbeugung zu gunsten der Hauptschuldigen formal unanfechtbar ist.

Cavaignac will aber noch immer nicht glauben, daß er politisch ein todter Mann ist. Er vermag noch immer nicht einzusehen, daß der Schwächling Brisson, der zwei Monate hindurch ein Hampelmann in seinen Händen war, nur deshalb ihn zur Demission hat zwingen können, weil er bereits jedes Ansehen im Lande verloren hat. Ver­blendet durch einen ungeheuerlichen, krankhaften Ehrgeiz, vermeint Cavaignac noch eine entscheidende Rolle in der eröffneten Krise spielen zu können. Er droht in seinem Entlassungsschreiben, den Kampf gegen die Revision des Dreyfus- Prozesses ebenso entschieden wie vorher" zu führen!

D

Die an den Fingern abzuzählenden Schandblätter, die aus parteipolitischen oder Geheimfonds Gründen der Fälscherbande des Generalstabes noch treu geblieben sind, verzeichnen Cavaignac's Drohungen mit Freude. Aber das ist die einzige Unterstügung, auf welche der diskreditirte Ex- Diktator rechnen kann, falls er wirt lich seine Drohungen wahr machen sollte, Drohungen, welche nichts anderes bedeuten können als das Entfachen einer militärisch- flerital­antisemitischen Revolte gegen das Kabinet Brisson, das sich endlich zur Revision entschlossen hat.

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Die obige Korrespondenz ergänzen wir durch folgende Einzel­heiten und neuere telegraphische Mittheilungen. Das

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geheime allergeheimste" Attenbündel foll folgendes enthalten: 1. einen vom deutschen Botschafter in Paris , Grafen Münster, unterzeichneten und von ihm dem deutschen Kaiser nach Berlin erstatteten Bericht, worin der Botschafter den Namen Dreyfus ganz ausschreibt und die Dienste anführt, die er Deutschland geleistet hat; 2. drei Briefe oder vielmehr die Photographie von drei Briefen des deutschen Raisers, deren einer an den Grafen Münster, die beiden anderen an den Hauptmann Dreyfus gerichtet sind. Von diesen der Generalstab daß das Schriftstücken behauptet erste auf dem Arbeitstisch Wilhelms II. in Berlin gestohlen worden sei; die anderen sollen vor ihrer Absendung durch einen Agenten des Auswärtigen Amtes entwendet und photographirt worden sein, der sie alsdann dem Minister Hanotaur zukommen ließ, velcher sie seinerseits dem Kriegsminister übergab. Der Bericht des Grafen Münster und diese Briefe sollen in Berlin nach der Ver­haftung des Dreyfus gestohlen worden sein."

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Politische Uebersicht.

Berlin , den 5. September. Zum Abrüftungsvorschlage des Zaren schreibt das russisch- offiziöse Journal de St. Petersbourg":

Alle Kundgebungen der ausländischen Preffe bezüglich des Rundschreibens vom 24. August beweisen übereinstimmend, mit welcher Sympathie das Vorgehen der russischen Regierung in der gesammten Welt aufgenommen worden ist. Man hat dem edlen und hochherzigen Gedanken, welcher diese große That hervorbrachte, hohe Anerkennung gezollt. Die Einmüthigkeit dieser Aufnahme beweist in der schlagendsten Weise, bis zu welchem Grade die Erwägungen, welche dem russischen Vorgehen zur Unterlage dienten, dem innersten Empfinden aller Völker und den theuersten Wünschen derselben entsprechen. Man ist überall zu der Ueberzeugung gekommen, daß die fort­gefesten Rüstungen für alle Völker eine drückende Last sind, und daß sie ein Hemmniß für die Ent= widlung der öffentlichen Wohlfahrt bilden. Der glühendste Wunsch der Völker ist, mit Ruhe in die Zukunft blicken und sich friedlicher Arbeit hingeben zu können. Sie sind sich darüber klar geworden, daß das System des gegen wärtigen bewaffneten Friedens seiner Tendenz nach nichts friedliches mehr an sich hat als den Namen, und den Ausschreitungen dieses Systems will der Schritt Rußlands ein Ende machen. Die Frage, welche es zu lösen gilt, ist ohne Zweifel eine sehr verwickelte, und schon haben einige Organe der öffentlichen Meinung der die Schwierigkeiten berührt, welche sich praktischen Ausführung entgegenstellen. Diese Schwierig feiten fann sich niemand berhehlen, aber man muß ihnen muthig gegenübertreten und das Rundschreiben bom 24. August will gerade eine aufrichtige und eingehende Prüfung dieser Frage durch einen internationalen Meinungs­austausch anregen. Gewisse andere schwer zu lösende, aber sicher nicht weniger bedeutungsvolle Fragen sind in diesem Jahr­hundert schon durch internationale Vereinbarungen in einer Weise gelöst worden, welche den großen menschlichen und fultus rellen Interessen Gerechtigkeit widerfahren ließ. Die Resultate, welche man in dieser Beziehung namentlich auf dem Wiener und Pariser Kongreß und auf mehreren internationalen Kons ferenzen erreicht hat, beweisen, was die vereinigten Be. mühungen der Regierungen durchzusehen ver mögen, wenn sie mit der öffentlichen Meinung und den Bedürfnissen der Zivilisation im Ein Ilang stehen. Das russische Vorgehen fordert alle Staaten zu einer noch größeren Bestrebung auf, als alle vorhergehenden, aber es wird der Menschheit zur Ehre gereichen, beim Anbruch des 20. Jahrhunderts sich dieser Aufgabe gewidmet und entschlossen ans Werk gemacht zu haben, um den Völkern die Möglichkeit zu geben, die Wohlthaten des Friedens zu genießen, indem ihnen bie erdrückenden Lasten abgenommen werden, welche ihre ökonomische und sittliche Ents wickelung hemmen."

Und auf welchem Boden kann sich die Revolte stellen, nachdem das entscheidendste" Beweismittel gegen Dreyfus von Cavaignac felber als eine Fälschung proklamirt werden mußte? Auf den Boden einer unendlich plumperen und frecheren Fälschung. Darüber lassen die Schandblätter der Cavagne keinen Die Droits de l'homme " erklären, diese Schriftstücke seien in Zweifel übrig. Die entlarvte Fälscherbande hat nämlich noch ein Brüssel angefertigt und von Berlin an das französische Auswärtige ,, ultra geheimes Attenbündel" gegen Dreyfus im Amt gesandt worden, und zwar durch einen Agenten, der es ver­Sade. Die Eristenz dieses bombengefährlichen Ultra- Geheim- steht, in den Fonds für geheime Zwecke für sich und andere zu nisses", dessen Bekanntmachung nach den Versicherungen der Bande schöpfen. die sofortige deutsche Invasion verursachen müßte, wurde trotz- In jedem Fall ist die Geschichte von diesen Briefen des deutschen dem bekanntgemacht zum ersten Mal von Rochefort am Raisers u. s. w. das unsinnigste Zeug, das eine Fälscherbande 13. Dezember 1897. Der strupellose Hanswurst schrieb damals in zusammenfälschen konnte. feinem Blatte, nachdem er deutlich zu verstehen gegeben, daß das Zu den phantastischen Meldungen der französischen Presse über Ultra- Geheimniß ihm vom Major Pouffin de Saint- Morel, dem eine Korrespondenz zwischen Kaiser Wilhelm und Dreyfus bemerkt Kabinetschef de Boisdeffre's, anvertraut wurde: Eines der famosen die" Kölnische Zeitung " wohl nach Information von Berlin , wenn geheimen Altenstücke ist ein eigenhändiger Brief des deutschen die sog. Generalstabs- Blätter den Glauben zu erwecken suchten, daß Frank­Kaisers. In diesem an den Grafen Münster( den deutschen reich durch Veröffentlichung der gesammten Dreyfus- Schriftstücke der In dieser offiziösen Kundgebung sind die Argumente zum Gesandten zu Paris ) gerichteten Briefe wurde der volle Name des Gefahr eines Krieges mit Deutschland entgegengehe, so machten sie theil noch schärfer ausgearbeitet, als in dem offiziellen Rund­Dreyfus genannt auf Deutschland nicht den allermindesten Eindruck. Man schreiben. Herr Goßler wird ihre Wiederholung von der Seit der Entlassung Henry's flammern sich nun die Rochefort wisse durch Blättermeldungen, um welche Schriftstücke es Tribüne des Reichstages nicht gerade mit großem Wohl­und Drumont an die angeblichen Briefe Wilhelms II., worunter sich handelt, und daß namentlich angebliche Briefe des auch Briefe an- Dreyfus(!!), unt die Revision für landesgefährlich deutschen Kaisers in betracht kommen, die dieser an Dreyfus ge­zu erklären- von wegen der mit der Revision unvermeidlichen schrieben haben soll. Das Blatt jagt, Deutschland sehe der Ver­deutschen Invasion! Hat man je in der Geschichte eine zweite öffentlichung dieser Fälschungen mit äußerstem Gleichmuth entgegen. Schurterei dieser Art im Dienste einer gleich schmählichen Sache Ein deutscher Kaiser führe keinen Schriftwechsel mit für Deutschland gesehen?. arbeitenden Spionen. Präsident Faure traf am Sonntag in Paris ein. Den ganzen Tag, ebenso am Montag, fanden fortdauernde Besprechungen der Minister statt. Es wurden die verschiedenen Fälle in Erwägung gezogen, in denen eine Revision durch das Gesetz bestimmt wird. Von den Ministern ist keiner gesonnen, Cavaignac zu folgen.

Indeß berechtigt Cavaignac's bisheriges Verhalten zu den schlimmsten Vermuthungen. Er, der, halb dupirt, halb aus Ver­blendung mitschuldig, auf der geheimen" Fälschung Henry's sein politisches Glück zu begründen versucht hat, ist ganz der Mann dazu, in seinem Verzweiflungstampfe sich der Waffen der ultra­geheimen" Fälschungen zu bedienen. Er hat das übrigens in den letzten Tagen bereits begonnen: Die Ausschlachtung des deutschen Wauwau's ist von den kriegsministeriellen Bureau's eingegeben worden.-

General 8urlinden ist zum Kriegsminister ernannt worden. Cabaignac erklärte einem Mitarbeiter des Echo de Paris" gegenüber, wenn die Regierung die Revision des Dreyfus- Prozesses beschließe, begehe sie einen schweren Fehler. Die Revision sei eine wahnsinnige That, an der er nicht theilnehmen wolle. Man werde sehen, in welchem Zustande sich das Land nach dem neuen Prozesse befinden werde.

Cavaignac's Demiffion hat ferner den Wunsch der Reste der Generalstabspresse nach sofortiger Einberufung der Kammern gesteigert. Die Rochefort und Drumont vermögen in ihrer Bestürzung nicht den einfachen Gedanken zu fassen, daß das Parla- Mittlerweile ist aber die Revision bereits beschlossene Sache. ment und namentlich die Deputirtenkammer gerade aus demselben Es verlautet, das Ministerium habe einstimmig be­Grunde fich jetzt für die Revision aussprechen müßte, aus welchen sie schlossen, das wiederaufnahme- Verfahren in der früher die Huldigungen an die Armee", die Achtung vor der ab- Dreyfus- Sache einzuleiten. Die Minister sollen jedoch geurtheilten Sache" und zuletzt den Maueranschlag der Fälschung an der Schuld des Dreyfus festhalten und deshalb die Revision nicht Henry's votirt hatte. Der Grund ist die schlotternde Angst vor der wegen Verlegung des§ 448 Abs. 4 der Strafprozeß Ordnung an­Herrschenden Stimmung des Publikums. Zudem hat sich die ordnen, der die Revision vorschreibt, wenn nach der Berurtheilung Deputirtenkammer an Cavaignac für jenen sie entehrenden Mauer- neue Thatsachen oder Beweise eintreten oder bekannt werden, die anschlag zu rächen. So hat bereits nach der Entlarbung geeignet sind, die Unschuld des Verurtheilten zu begründen. Viel Henry's auch der Abgeordnete Mirman, der begeisterte mehr wollen sich die Minister auf Abs. 3 desselben Paragraphen Cavaignac - Schwärmer, der den Maueranschlag zuerst vorgeschlagen, stüßen, wonach Revision zulässig ist, wenn einer der Zeugen wegen eine drohende Interpellation über die Fälschung eingebracht. falschen gegen den Verurtheilten gerichteten Zeugnisses verfolgt und Also, mag die feige Kammer ein paar Wochen früher oder bestraft wurde.

später einberufen werden, Cavagnac und seine Getreuen haben davon Der Justizminister Sarrien ersuchte um Mittheilung des Pro­nichts zu hoffen. Uebrigens ist Cavaignac's Rücktritt an sich schon tokolls bezüglich des Geständnisses des Oberstlieutenants Henry und ein Versuch, den Stoß des unvermeidlichen Ansturmes seitens der um Mittheilung der auf die Angelegenheit Dreyfus bezüglichen Kammer abzuschwächen. Der Talmi Diktator ist einfach einem Aftenstücke. Sarrien wird das Ergebniß der Prüfung dieser Atten­stürzenden Kammervotum zuvorgekommen. Beiläufig, Cavaignac stücke dem nächsten Ministerrathe mittheilen, welcher nach der Er­wurde schon einmal, im Juli 1892, als Marineminister nennung des neuen Kriegsministers stattfinden wird.

ganz allein unter seinen Ministerkollegen gestürzt, weil er Der ehemalige Justizminister, Senator Trarieur, forderte mit der Hartnäckigkeit und der Intelligenz eines Stieres gegen in einem Schreiben den Kolonialminister Trouillot auf, endlich die Einheitlichkeit der militärischen Leitung der Dahomey - Expedition die barbarische Ausnahmebehandlung, der Dreyfus unterworfen sei, fich stemmte bezw. die Leitung eines Feldzuges zu Lande in den aufzuheben. Das Bekanntwerden der Nachricht von der Demission Cavaignac's Händen des Marineminifteriums vereinigt wissen wollte. Das fenn­zeichnet den Menschen zur genüge: wie er in der Dreyfus- Affäre am Sonnabend Abend führte zu großen Menschen- Ansammlungen das Werkzeug des Generalstabs des Landheeres war, so 1892 vor den Redaktionen der Zeitungen Intransigeant"," Libre parole" als Marineminister das Werkzeug des nicht minder verlotterten und Petite République". Man schrie fortwährend: Nieder mit Rochefort, mit dem Generalstab! Es lebe Jaurès !" Marinellüngels.

Hoffentlich wird nunmehr das Kabinet Brisson, der Cavaignac 'schen Dittatur entledigt, der schon unter Meline vor bald einem Jahre begonnenen Staatsstreichs- Politit ein gründliches Ende machen und

gefallen aufnehmen.

Die Köln . 8tg." schreibt höchst diplomatisch mit allen Reverenzen vor der weltgeschichtlichen That und die hoch­Reverenzen vor der weltgeschichtlichen That und die hoch­herzige Absicht des jungen Herrschers Rußlands " heute wieder über den Erlaß des Zaren, indem sie, wohl im Geiste des Auswärtigen Amtes, nachzuweisen sucht, daß der Plan nicht ausführbar sei. Aus den bemerkenswerthen Ausführungen der Köln . Btg." glauben wir die folgenden Stellen wieder­geben zu müssen:

Die Note des Grafen Murawjew legt allerdings bemerkens­werthen Nachdruck auf den Gedanken, daß die großen Opfer an geistigen und physischen Kräften, die von der militärischen Rüstung verschlungen werden, mit mehr Berechtigung den Werken des Friedens, dem wirthschaftlichen Fortschritt und anderen Kulturzwecken, dienstbar gemacht werden könnten; indessen liegt es auf der Hand, daß die von dem Zaren und seinen Be­rathern vorausgesetzte Gunst des Augenblicks in erster Linie in der auswärtigen Politit, auf dem Gebiete der internationalen Beziehungen gesucht werden muß. Unwillkürlich denkt man an den spanisch amerikanischen Krieg, der an einem augenfälligen Beispiel erwiesen hat, daß der nächste Krieg auch den nicht unmittelbar betheiligten neutralen Völkern, ja der ge­fammten zivilisirten Welt unberechenbaren Schaden zufügen wird. Die Entwickelung der VoItswirthschaften zur Weltwirthschaft ist allen rückläufigen Versuchen zum Troz zu einer Thatsache geworden, die nach einem wenngleich noch wenig erkannten, so doch in der Stille wirksamen und zwingenden Gesez die internationalen diplomatischen Verhältnisse zn beeinflussen beginnt. Sodann wird man bei einer sorgfältigen Prüfung des politischen Horizontes vielleicht in Ostasien einige Ursachen der russischen Friedens­botschaft entdecken. Ein zweiter Punkt, der in das richtige Licht gerückt zu werden verdient, betrifft den vorauss sichtlichen Gegenstand der vom Zaren geplanten internationalen Berathungen. Fast alle Aeußerungen der in- und ausländischen Presse beruhen auf der Annahme, daß der Konferenz in dieser oder jener Form ein Abrüstungsvorschlag oder, genauer gesagt, ein Plan zur Verminderung der stehenden Heere vorgelegt werden soll. Von welcher Seite man diesen Gedanken betrachtet, allent­halben zeigt sich eine fast unabsehbare Kette von Fragen, denen jede für sich einen Um hieraus gordischen Knoten darstellt. eins der nächstliegenden und zugleich schwierigsten Probleme Herauszugreifen wie ließe sich für die allgemeine Abrüstung eine Verhältnißzahl finden, die nicht nur auf die Zahl und Tüchtigkeit der Truppen, sondern auch auf die Lage der Garnisonen bedacht nähme? Die russischen Staatsmänner haben sich, dessen darf man versichert sein, diese

bon

nur