Beite 2.

12. Dezember 1923. besagt, daß das Ministerium für die Erzeugung| Sandels- und Gewerbekammer in Prag  , die tsche-| alle Abänderungsanträge, die im Subkomitee ein-| stimmungen und Erlässe, welche die Beschränkung dieser Einrichtungen von Fall zu Fall noch chische Universität und die tschechische technische stimmig beschlossen worden waren, abgelehnt und des Rechtes der unverschuldet Arbeitslosen auf weitere Bedingungen festsetzen fann, zum Beispiel Hochschule an. Das Referat des nerfassungsaus- Die Regierungsvorlage unverändert angenommen Unterstügung bewirken, aufgehoben werden. Wir bezüglich des Umfanges der Erzen   schusses wurde dem klerikalen Ungator Pro- wurde. Auch die Mitglieder des Subkomitees, so müssen verlangen, daß den Gewerkschaften gung, der Verkaufspreise der ferti. azta übertragen, es wurde eherrŏubkomitee weit sie der Koalition angehören, lehnten die von das Mitbestimmungsrecht für die Be­gen Produkte, der kontrollvor eingesetzt, dem drei Mitglieder der biter on, zwei ihnen selbst mitbeschlossenen Aenderungen ab, und willigung der Unterstützungen erteilt werde und schriften und so weiter...." Das heißt Mitglieder der Opposition, Gen. Poch und so wird diese Schandvorlage dem. daß die Einstellung der Unterstüßung an Arbeits­also, daß das Ministerium jedem einzelnen Unter- Prof. Dr. Spiegel, angehörten. Tatsächlich ge- it ä ch it Beset werden! lose nicht wie bisher, schablonenhaft, erfolgt, ohne nehmer vorschreiben kann, wieviel Apparate er lang es, im Subkomitee wenigstens das schlimmste Wir haben den Fall so eingehend dargelegt, Rücksichtnahme auf die gegebenen tatsächlichen erzeugen und um welchen Preis er sie weiter verzu beseitigen, indem das Bewilligungsrecht den weil er ein Muster für die in Geseyesparagraphe Verhältnisse.( Beifall.) kaufen darf. Es kann also ein Unternehmen politischen Landesverwaltungen übertragen und gekleidete, so usagen formulierte und anerkannte Es sprachen noch Bergmann( Nat.- Dem.), einschnüren, das andere bevorzugen, somit ein Beschwerde recht ermöglicht, und indem Protektion, Korruption und Beamtenwillfür ist. Toužil( Rom  .) und Paßel( d. Nat. Soz.), worauf und es kann, indem es dem einen Unternehmer der oben zitierte§ 9 beseitigt wurde. Es schien, Am bedauerlichsten ist, daß auch die tschechischen die Berichterstatter ihr Schlußwort erhielten. zu hohe, dem anderen niedrigere, aber immer noch daß die Vorlage, wenn auch nicht annehmbar, so sozialistischen Parteien, die doch sonst die Büro-| Sodann wurde zur Abstimmung geschritten. rentable Preise vorschreibt, den ersteren einfach doch erträglich gemacht werden sollte. fratie zu befäntpfen vorgeben, und unter ihrer Die Vorlage wurde unverändert angenommen, fonkurrenzunfähig machen und zu Aber nun begannen die Regierung und offen- Despotic genug zu leiden haben, hier mittun, und Die Abänderungs- und Resolutionsanträge unse gunsten des anderen zugrunderich bar auch der Zehnereusschuß der Stoalition ihr sich von einem klerikalen Senator beschämen lassen. rer Genossen von der Koalition abgelehnt. fen. Und das föstlichste an naiver Frechheit ist verruchtes Spiel. Den widerspenstigen Senatoren Wer in Zukunft eine Erzeugungsstätte für Radio­Das Haus schritt zur Verhandlung des Ge­wohl dieses und so weiter", das dem Mini- wurde der Kopf gewaschen, die alten Herren an erzeugnisse errichten will, wird wissen, daß der sepes über die Kohlensteuer. Nach den Bericht­sterium jede Möglichkeit zu allen behre Pflicht erinnert, zu apportieren, was ihnen Weg hiezu nur über eine mit geeigneten" und erstattern sprach u. a. liebigen Protektionen gibt. Seine hingeworfen wird. Senator Prochazka, dessen zweddienlichen" Mitteln zu erreichende Protektion Sprache hat Worte genug, um das Waß dieser juristisches Gewissen es nicht zuließ, den Standal geht. Wie wäre es, wenn die Regierung und die Ungeheuerlichkeit nach Gebühr zu kennzeichnen. mitzumachen, legte das Referat nieder Koalition auch die Bewirtschaftung des Spiritus und beteiligte sich an den weiteren Beratungen und die Verwendung der diversen Fonde der Spi­nicht mehr. Das Referat übernahm der Agrarier ritusgenossenschaft in ähnlicher Weise todifizieren ukes, ein zu allem fähiger Regierungsknecht, würde? Den verschiedenen Brašeks bliebe manche und in der Sigung des Verfassungsausschusses Unannehmlichkeit erspart. Und an Praseks sind vom 4. Dezember geschah das Ungeheuerliche, daß wir ja Gott sei Dank nicht arm!

Man müßte Bände voll schreiben, um alle Niederträchtigkeiten dieser Vorlage auszuschöpfen. Wir wollen nur noch die Schwierigkeiten, die der Einfuhr solcher Erzeugnisse bereitet werden sollen, anführen, und die geeignet sind, nicht nur wieder um den denkbar günstigsten Boden für Protektion und Korruption abzugeben, sondern auch den ge fade auf diesem Gebiete so unbedingt notwendigen technischen Fortschritt und die Verbilligung zu hindern. Wer Erzeugnisse diefer Art einführen will, muß alle allgemeinen Bedingungen( Staats bürgerschaft, Wohnsiz im Inlande, Berläglichkeit, fachliche Vorbildung) nachweisen, die Erzeugungs­und Verlaufsstätte, die Art und Zahl der Ein­richtungen und den Verwendungszweck angeben; er muß noch extra die bereits erteilte Bewilligung zur Erzeugung, zum Verkaufe oder zur Einlage rung dieser Einrichtungen oder die bereits erteilte Stonzession zur Errichtung oder zum Betriebe von Radiostationen nachweisen, und er muß schließlich für die Einfuhr eine Gebühr bezahlen. Aber wenn alle diefe Klippen umschifft, alle Hindernisse be­seitigt" find und die Bewilligung erteilt ist, dann fann fie das Ministerium ohne Angabe von Gründen im Frieden dreimonatlich tündigen, im Kriege oder bei Stö rung der Ruheim Inneren ohne Rün bigung entziehen!

Arbeitslosenunterstüßung und Kohlensteuer.

Die geftrige Sigung des Abgeordnetenhauses war eine regelrechte Arbeitssigung. Sämtliche elf Punkte der Tagesordnung wurden erledigt, darunter auch die Verlängerung des Geseges über die Arbeitslosenunterstüßung, das Gefeß über die Aufbringung der hiedurch erfor derlichen Mittel, b. i. der sogenannte Arbeitslosenkredit und das Gejeh über die Kohlensteuer. Nachstehend der Sigungsbericht:

Gemäß dem Präsidialsbeschluß wurde die Debatte über das Gesetz über die Arbeitslosen unterſtüßung mit der über den Arbeitslosentredit in einem abgeführt. Nach den Berichterstattern Lange und Chalupa ergriff als erster Redner

Genosse Roscher

Genosse Pohl.

Er sagt, daß der Unterschied in der Besteue rung der Stohle, wie sie bisher war und wie sie nach dem vorliegenden Gefeßentwurfe in der Zu­funft sein wird, schon im Titel drastisch zu Tage tvitt, da diese Kohlenbesteuerung früher eine Ab­gabe war, gültig nur für außergewöhnliche Zei­ten, nicht aber für normale. Der heutige Gesetz­entwurf dagegen ficht eine dauernde Besteu­erung und daher eine dauernde Belastung ohne Rüdsicht auf die wirtschaftlichen Erfordernisse vor. Bezeichnend ist das Bestreben der Finanzverwal tung, immer darauf hinauszugehen, jede Besteue rung möglichst in Form der Verbrauchssteuern zu verfügen, was wohl fistalisch vom Standpunkte des Finanzministers begreiflich erscheint, was aber schwerlich der volkswirtschaftlichen Entwid­Tung des Staates dienlich sein lann. Die ständige Das hat dazu geführt, daß ein großer Teil der Vermehrung der Verbrauchssteuer und deren Sta Arbeiter in den deutschen Gebieten arbeitslos ge- bilisierung fann nicht ohne ernste Gefährdung für blieben ist. Wir sehen dies auch bei der Verge- unsere Volkswirtschaft bleiben. Entscheidend ist bung der staatlicher Lieferungen. Wir auch, daß die Frage der Kohlensteuer seit ihrer brauchen nur den Bericht des Budgetausschusses Einführung und ihrem Abbau im Verwaltungs durchzugehen. Dort finden wir, daß tschechische wege ein ständiger Weg des Kampfes war, denn Firmen bei den Lieferungen, besonders für die die Finanzverwaltung war nie dazu zu bewegen, das Wort. Er führte u. a. aus: Die von der Re- Eisenbahnen, bedeutend bevorzugt werden. Wir freiwillig diese Steuer herabzusehen oder auf gierung angefertigte Statistik der Arbeitslosen er hatten auch nicht die Möglichkeit, die deutschen, zuheben. Auch der vorliegende Gefeßentwurf ent­faßt nur jene Arbeiter, die tatsächlich unterstützt Arbeiter so unterzubringen, wie es den Tschechen springt nicht der Initiative des Finanzministe­riums, sondern ist das verwässerte und verschlech werden, scheidet aber alle jene aus, die arbeitslos möglich war. terte Ergebnis des letzten Bergarbeiterstreikes. Ungemein bezeichnend ist aber auch der sind und feine staatliche Unterstüßung erhalten. Ich habe einen offiziellen Bericht, der aus Werdegang dieser netten Borlage. Die Statistit entspricht daher nicht den tatsäch der Kanzlei der tschechischen Legionäre fommt, Die deutsche fozialdemokratische Arbeiterpartei Anfangs Mai dieses Jahres wurde sie im Ab- lichen Verhältnissen über den Stand der Arbeits  - die beim Ministerium für Nationalverteidigung war von Anfang an grundsäßliche Gegnerin grodnetenhause eingebracht, ant 11. Mai unter loligbeit und es wäre irrig, aus ihr auf ein besteht. In diesem Berichte wird festgestellt, daß der Rohlensteuer dem heftigen Protest unserer Genoffen im Aus- Nachlaffen der wirtschaftlichen Krise zu schließen. man bis jest 33.639 Legionäre im Staatsdienst und die Bergarbeiterorganisationen, ohne Unter­schuß und schon am 15. Mai im Hause selbst be Wir tönnen fast in allen Industriebe zirten untergebracht hat( hört! Hört!), daß man des wei- fchied der Zugehörigkeit zu den Verbänden haben chloffen. Zwischen Vorlegung und Beschlußfaffung feststellen, daß mindestens zwei Drittel der Be- teren 4058 Legionäre in privaten Unternehmun- wiederholt die Beseitigung dieser Steuer gefordert, waren faum acht Tage verstrichen. Diefes Eil fchäftigungslosen von der Unterstübung im all gen untergebracht hat, und daß man 6100 im af- ohne daß dieser Forderung Rechnung getragen zugstempo hatte man gewählt, um die Abge- gemeinen ausgeschlossen sind. Wenn wir darauf tiven Stand der Armee erhalten konnte. Wenn worben   wäre. Entscheidend ist die Tendenz der ordneten zu überrumpeln, sie nicht zur bemveisen und verlangen, daß allen Arbeitslosen wir das auführen, tun wir es nicht deshalb, weil Kohlensteuer als eminente Verbrauchssteuer, sie Besinnung fommen zu lassen. Und nun ging die das Recht auf Unterstübung zustehe, soweit sie wir den Legionären den Arbeitsplah nicht gönn hat genau dieselbe schädliche Wirkung wie die Unt Borlage in den Senat, too sie im volkswirt- unverschuldet arbeitslos geworden sind, wird uns ten. Wir führen dies nur an, um die Argumen  - fatsteuer, denn sie wird wiederholt eingefordert, schaftlichen Ausschuß rasch und glatt erledigt immer bei den Regierungsstellen erklärt, daß wir tation zu widerlegen, daß die Arbeitslosengiffer che der Konsument das Fertigprodutt in die wurde, und es fehlte nur noch die Zustimmung in den deutschen Bezirken gar nicht zu flegen im deutschen Gebiete größer ist und daß dort das Bände bekommt. Wenn darauf hingewiesen wird, des Verfassungsausschusses. Mittlerweile hatte sich hätten, daß wir keine Ursache zur Beschwerde hät- Gefeß liberaler gehandhabt wird. In wirklich daß auch andere Staaten die Stohlensteuer ein­die tschechische Deffentlichkeit der Sache bemächten und daß in den deutschen Bezirke viel mehr an feit ist es so, daß wir im deutschen Gebiete die geführt haben, so muß darauf geantwortet wer tigt und rebellierte. In tschechischen Fach eit- Arbeitslosenunterstüßung als in den tschechischen Arbeitslosen im Staatsdienst überhaupt nicht un- ben, daß außer uns Deutschland   die Stohlensteuer schriften, der Tribuna", dem Pravo Libu" und Bezirken gezahlt wird. Es wird behauptet, daß terbringen fonnten. Es sind also nicht weniger feinerzeit eingeführt, vor Monaten aber vollstän rielen anderen Zeitungen erschienen Artikel, in den deutschen Bezirken die Beamten viel libera als 43.851 Leute, die im Staats, in Privatdienst, big beseitigt hat. Polen   reduzierte diese Kohlen­welche die Schändlichkeiten der Vorlage aufzeigten. fer vorgehen als in den tschechischen Bezirken und beim Militär untergebracht worden sind. Hätten Mag sein, daß mancher Konkurrenzneid dabei im daß wegen der guten Auslegung des Gesetzes der wir gleichfalls die Möglichkeit, 50.000 Leute von Spiele war. Es kam hervor, daß an diesen Dingen Stand der Arbeitslosen noch ein so großer ist. unseren Arbeitslosen unterzubringen, so wäre auch mit Leichtigkeit 20 bis 30 Millionen Kronen zu die Ziffer der Arbeitslosen im deutschen Gebiete berbienen feien, daß drei Firmen, welche vor bedeutend kleiner. Es ist deshalb

"

Es muß hiezu festgestellt werden, daß die deutsche Industrie in den Randgebieten des Staa­

unrichtig und irreführend, wenn behauptet wird, daß in den deutschen Gebieten mehr für die Ar beitslosen getan worben ist als im tichechischen

Gebiete.

steuer und ging soweit, daß die Exportkohle um volle 5 Prozent niedriger besteuert wird. Unfere Regierung legt dementgegen einen Gesehentwurf vor, nach welchem die Exportkohle höher als die Inlandfohle besteuert wird. Das ist aber ein

ganz falscher Weg, denn die Folge davon wird nur die sein, daß zahlreiche Gruben, welche auf den Export angewiesen sind, in der Zukunft wer­den stillgelegt werden müssen.

ein bis zwei Jahren um die Stonzession ansuchten, tes zusammengedrängt ist und daß die Induſtrie­fie bis heute nicht erhielten, und daß arbeiter heute nicht, so wie es früher der Fall fich die staatliche„ Fürsorge" auf eine einzige Gewar, zu einem großen Teile nach Deutschland  fellschaft, die Radioflabia" und deren Verlaufs- hinübergehen können, und daß sie gezwungen sind, firma, das Radio Journal beschränkt. Der Staat arbeitslos im Lande zu bleiben. Man hat die besitzt 16 Prozent des Aktienkapitals der Radio ganze Zeit hindurch in diesem Staate eine Wirt- Wir müssen verlangen, daß Ordnung gemacht flavia", dem Verwaltungsrate gehören von zehn schaftspolitit gemacht, die sich nicht auf eine gleich wird in der Durchführung und Handhabung des Mitgliedern sieben Staatsbeamte mäßige Behandlung der Industrie und ihrer Ar- Arbeitslosenunterstütungsgese yes, daß das Gesetz an. Den Protesten gegen die Vorlage schlossen sich beiter erstreckte, sondern man hat versucht, eine flar und deutlich ausspricht, wer von den Ar­in langen, eingehend motivierten Denkschriften Wirtschaftspolitik zu machen, bei der man die beitslosen Anspruch auf Unter- Steuer allgemein mit 10 Prozent festgesetzt und der Verband der Elektrizitätsunternehmungen, die einen bevorzugt und die anderen vernachlässigt. stü yung hat und daß daher alle unklaren Be- lediglich der Finanzminister im Einvernehmen

wiffent.

Lehrermord.

Eine Schul- Erinnerung. Von Oscar A. H. Schmih.

Nach dem Streite wurde die Kohlensteuer mit Zustimmung des Finanzministers, des Minister­präsidenten und des Arbeitenministers herabgesetzt auf 10 und in manchen Revieren und Gruben auf 7 Prozent. In dem neuen Geseße wird die

Unfug anzustellen. Der Nikolas für den Klaffen rührend und dankbar für jedes freundliche Wort, nun alle in Tränen ausgebrochen wären, um uns lehrer hatte etwa 10 Mart gekostet, nun beschlossen das an ihn gerichtet wurde, zumal er von seinen zu schuldig zu bekennen, worauf der Kaspar uns wir, in einer Bäderei einen aus Brotteig für sechs akademisch gebildeten Kollegen über die Achsel an- großmütig verziehen und in fein Zimmer gebeten Pfennige zu laufen, um ihn feierlich dem, kaspar" gesehen wurde, ja sogar von dem Turnlehrer hätte. Wir gedachten nur, so schnell wie möglich zu bringen. Dies war der Spigname des Zeichen- Fürchtegott Wiedchopf, dessen Frau doch auch von hier fortzukommen. Der Haupträdelsführer lehrers. nicht zu den Kaffeegesellschaften der Doktoren wollte den Nikolas mit dem gebrochenen Beinchen Unser der Jugend so wohlgeneigtes Zeitalter Dieser Unglückliche stand in einer Knaben- und Professorengattinnen zugelaffen war. stillschweigend auf eine Komode legen, aber der zeigt eine besondere Teilnahme für Schülerselbst schule nicht an seinem rechten Platz. Er war ein worde und erklärt sie gerne durch die Grausamteit schöner Mann mit dunklem Vollbart, fanften Steh- wisses Mißtrauen, das ihm in seiner schießen Stel der mit!" Dann standen wir noch einen Augen­Niemals verließ den armen Kaspar ein ge- Kaspar sagte ruhig: Nein, nehmt das nur wie­der Schule. Man vergißt, daß die Schuljugend angen und blaffer durchsichtiger Haut. Man jah lung zur zweiten Natur geworden war. Sicherlich blick da, nicht wissend, ob wir bleiben oder gehen selbst einer ebenso großen Grausamkeit fähig ist, ihm an, daß er etwas schwach auf der Lunge war. hatte er noch nie einen Nikolaus bekommen, denn sollten. Schließlich machte der Kaspar vor uns wenn sie dazu die Macht fühlt. Nur in diesem In einer Mädchenschule wäre er gewiß ange­Fall, wohlgemerkt! Niemals wird sie einen bös- fanvärmt worden. Als er jung war, hatte er wie er war ja weder beliebt noch gefürchtet. Seine die Tür zu, wir aber schauten uns betroffen an. er niedergedrückt die artigen, gefürchteten Lehrer ernstlich quälen, wohl alle Zeichenlehrer--- denn das wird wohl feiten Tür. Freudig rief sie ihren Mann heraus, nicht Treppe hinunter. Auf der Straße fand einer das denn das wird wohl felten etwas dürftig aussehende Frau öffnete uns die Sierauf schlichen wir sehr aber ausnahmslos die, welche sich nicht zu helfen jemand mit vorbedachtem Plan- den Drang ge- anders glaubend, als daß er nach dreißigjähriger erlösende Wort: Das war eine Gemeinheit von spürt, Whaler zu werden, und zwar einer von den Lehrzeit nun auch einmal einen Nitolaus haben uns!" Keiner widersprach. Der den Nikolaus Ich kann aus meiner Jugend einen Fall be. Schönheitstrunkenen, die, mit Gott im Herzen und sollte, was ja nicht mehr als recht und billig ge- trug, stedte ihn einem kleinen vorübereilenden richten, wie wir einen Lehrer buchstäblich umge- dem Ränzlein auf dem Rüden, einst die heiligen sollte, was ja nicht mehr als recht und billig ge­bracht haben. Es herrschte die Sitte, daß am 5. De Kunststätten Welschlands durchzogen haben. Nun zember, dem Vorabend des H. Nikolaustages, die mußte er sich damit begnügen, die Schulfnaben Bis dahin hatte ich die Geschichte luftig ge­Schüler den besonders beliebten wie den besonders Ornamente und geometrische Figuren zeichnen zu funden. Als ich aber jest des Kaspars fräntliches gefürchteten Lehrern auf Klassentosten einen aus lassen, deren Felder abwechselnd mit blaffem Gesicht fah, über das ein furzer Schimmer der Lebkuchen geformten Nikolaus in die Wohnung Kaffee und düsterer Tinte bemalt wurden. Wir Freude huschte, erschral ich plöblich vor dem, was brachten. Unserem dermaligen Klassenlehrer war benutzten diese beiden Flüssigkeiten gern dazu, wir da getan hatten. Nur mit Mühe beherrschte aber er merkte es nicht. Einmal nannte er mich fein Nikolaus gewiß, da man sein zorniges Ge- durch Verschütten und Umberschmieren den ich die Tränen, die mir nach den Schläfen dräng- sogar Dredappel". Schließlich lam er nicht mehr, mit auf diese Weise wieder auf einige Zeit zu Beichenfaal in einen Schweinestall zu verwandeln. ten, Tränen der Reue, des Erbarmens, der er hatte einen Blutsturz gehabt. Im Frühiahr versöhnen hoffte. Als wir das Opfergebad vor Trug man die Tinte auf, ehe der Staffee ganz Scham. Der Stafpar wollte einige Worte des starb er. In der Stadt hieß es allgemein, die Bu ihm ausgebreitet hatten, ließ er jedem der Schü getrodnet war, dann floß beides ineinander. Es Dantes fagen, als in dem schlicht erleuchteten ben hätten ihn totgeärgert. Ungefähr 30 Schüler­ler ein Glas Wein bringen und rieb sich die bildeten sich fleine schwarze Rinnfale in der blaß- Vorplay fein Blick auf das fümmerliche Badtvert jahrgänge waren an dem Verbrechen beteiligt, Bände vor Befriedigung, weil seine Angehörigen gelben Flut. Uns erfreute das sehr, den Staspar fiel. Ein besonders Grausamer hatte obendrein und als beim Leichenbegängniß seiner Güte ge­mun den Beweis hatten, wie beliebt er gerade aber ärgerte es grenzenlos. Nun war seine Er ein Beinchen davon abgebrochen, das nun quer bacht wurde, während in der sonnigen Stälte der wegen feiner Strenge war. Uns Buben, denen ziehung wohl nicht die beste gewesen, und in der über dem Bauch des Nikolau lag. Plöglich ver- verhaßte Klassenlehrer sich die Hände rieb, hatten bas Getränt ettvas zu Stopf stieg, fam auf der Erregung ließ er sich leicht gegen guter Leute stummte der Kaspar. Sein Gesicht drückte schmerz wir obendrein die Enttäuschung, daß wir den Fal­Straße, die wir zu dieser Abendstunde zu betreten sind zu dem gewiß unschönen Schimpfwort lichen Ernst aus. Den meisten von uns war die schen getroffen hatten. nicht gewohnt waren, die Bust an, irgend einen Dredappel" hinreißen. Sonst war er gut und Sache schon leib, aber wir maren feine Russen, die

Senaben zu.

Der Kaspar ließ noch bis in den Februar mit Tinte und Staffee malen. In der Klasse herrschte nach wie vor dasselbe Durcheinander. Ich gab mir von jest an die größte Mühe, ihn durch sau­bere Ausführung feiner Aufgaben zu erfreuen,