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6. Jahrgang.

Ein paar kleine

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der tschechoslowakischen Republit.

Schönheitsfehler....

Freitag, 11. Juni 1926.

Bölle und Kongrua.

Fortjeßung der Zolldebatte.- Schwere Differenzen wegen der Kongrua. Ihre Berhandlung im sozialpolitischen Ausschuß vereitelt. Erodus der Opposition aus dem Budgetausschuß.

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Die Deutsche nationalsoziali= stische Parte i, die auch eine Arbeiterpartei im Sinne der sozialistischen Bewegung sein will, hat es jetzt nicht leicht. Sie hat den Beweis fette heute die Zolldebatte jort. Nach den gestri- sofort noch in dieser Sigung sein Referat erstatte. Prag , 10. Juni. Das Abgeordnetenhaus der vollkommen auf das Referat vorbereitet sei, zu erbringen, daß man mit den ärgsten Volks- gen scharfen Auseinandersehungen trat heute Ruhe Es tam während der sich daraufhin entspinnenden ausplünderern in politischer Bundesgemeinschaft ein. Leider wurde die Debatte meist unter ziem- Geschäftsordnungsdebatte über die Zulässigkeit und doch ein wackerer Volkstribun sein fann. licher Teilnahmslosigkeit des Hauses und namt Um diesen Effekt zu erzielen, heißt es, die voll- lich der Mehrheitsparteien abgeführt, die sich für endetsten Leistungen auf dem Gebiete der Seil- die Argumente der Opposition gegen die Zölle tänzerkunst zu vollbringen, und das ist eben gar nicht zu interessieren scheinen. Für unsere Fral­die Arbeit, der sich die Matadore der Deutschen tion sprach in einstündiger wirtungsvoller Nede nationalsozialistischen Arbeiterpartei gegen­Gen, Schweichhart. wärtig unterziehen müssen. Doch das muß des näheren erzählt werden.

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Nr. 136.

nunmehr vollkommen im Schlepptau der Zoll­foalition sind und alle Geschäftsordnungsbrüche vorbehaltlos mitmachen. Auch wir werden uns an den weiteren Verhandlungen nicht beteiligen. Daraufhin verließen sämtliche Vera treter der Opposition unter Protest die Sitzung. Der nurmehr aus den Vertretern der Zollmehrheit bestehende Rumpfausschuß ging dann Rongrua ein. Die Sigung dauert gegen Mitter­auch wirklich in die sofortige Verhandlung der nacht noch an.

dieses Vorganges, in die namentlich Gen. Sa den gefeßte Geschäftsordnungsbrüche immer enger an Sollte es die neue Mehrheit, die durch fort­berg energisch eingriff, zu heftigen Auseinandergefettet wird, wagen, die Kongrua ohne einandersehungen, die Brožit schließlich vorherige Verhandlung im sozialpolitischen Aus­mit der Erklärung beschloß. er schließe die Situng, schuß ins Plenum zu bringen, so muß man auf um eine Aeußerung des Präsidiums über die dies die schwersten 3usammenstöße gefaßt bezüglichen Bestimmungen der Geschäftsordnung sein. Wie verlautet, will der sozialistische Block Kongrua im sozialpolitischen Ausschuß vereitelt. einzuholen. Damit war also die Verhandlung der auch vor dem Eingreifen der Parlamentswache nicht zurückschrecken.

Die Plenarligung.

Die erste Rednerin des heutigen Tages war

geschlossen, um dem sozialpolitischen und Budget­Die Debatte wurde heute bereits um 5 Uhr Also seht Euch diese famose Aucharbeiter grua vorlage zu geben Vorher wurde noch mitglieder hielten nachher eine Beratung ab, in ausschuß Gelegenheit zur Wehandlung der Ko Die der Zollmehrheit angehörigen Ausschuß­partei an! Im Parlamente gibt es seit den gegen die Stimmen der Zollgegner ein Antrag an der sie sich mit der Frage beschäftigten, den Ob Novemberwahlen einen von Landbündlern, genommen, auf die morgige Tagesordnung als Christlichsozialen und Gewerbeparteilern ge- zweiten Punkt nach der Erledigung der Zollvor(?) seiner Pflichten feines Amtes zu entsetzen und die Kommunistin Landa- Stychova; sie warf den mann Brožit wegen offenkundiger Verlegung gründeten Verband, der als ein„ Block des lage einen Antrag auf Verhandlung dieser Vor einen der Zollmehrheit angehörigen Vorsitzenden tschechischen Agrariern Ignoranz vor, weil sie bei nichtmarristischen deutschen Volkes" fungieren lage im abgekürzten Verfahren zu set­und die nationale Führung des deutschen Bür- zen. Die Zollmehrheit hat es mit der Vorlage also vahl des Präsidiums eines Ausschusses auf An- Exposee über die Auswirkungen der Zölle auf die zu wählen. Nach der Geschäftsordnung ist die Neu- ihrem Antrag, daß der Gesundheitsminister ein derartig cilig, daß sie nicht einmal die 24­gertums übernehmen sollte. In diesen Verband. tündige Frist, die sonst zwischen der ersten und trag der Mehrheit jederzeit zulässig. der Willen, Ziel und Führung der Sudeten zweiten Lesung einer Vorlage liegen muß, einhal Budgetausschuß aneinander, der gleichzeitig auf die Tuberkulosesterblichkeit abgeben solle, ge­Noch schärfer gerieten die Meinungen im Unterernährung der Bevölkerung und namentlich tagte. Deffen Vorsitzender ist der Agrarier Bradač, der wieder umgekehrt die Bedeckungsvorlagen für Tomanek( slowak. Volkspartei) gerät während die Staatsbeamtengesetze( Spiritus und Zuder- feiner Ausführungen öfters in einen Konflikt mit steuer) von der Tagesordnung absetzte und mit einzelnen flowakischen Kommunisten, die ihm durch Berufung auf die ablaufende Frist an erste wiſchenrufe das Konzept verderben. Er wirft Stelle die Kongrua sezte. Die Mitglieder dem sozialistischen Block vor, daß sie sich nur für der Opposition erhoben dagegen schärfsten Zollschutz der Industrie einsetzen, dagegen die Bro test, daß man die Kongrua behandle, bevor landwirtschaftlichen Produkte ohne Zollschuß lassen. sie der zuständige sozialpolitische Ausschuß verab. Dies sei ungerecht und staatsgefährlich. fchiedet habe. Außerdem wurde bemängelt, daß die Vorlage nicht, wie vorgeschrieben, auch einen Bor­schlag über die Bedeckung enthalte.

ten und sofort nach der ersten Lesung die zweite vornehmen will, um die Vorlage unbedingt noch vor Sonntag fertig zu bekommen.

Als der Vorsitzende auf seinem Standpunkte

lacht hatten.

Sodann fam

Genosse Schweichhart

deutschen" zu verkörpern bestimmt war, und der wenigstens eine verkleinerte Ausgabe der deut­ schen Einheitsfront darstellen sollte, traten auch die deutschen Nationalsozialisten ein, dessen Es ist geplant, die morgige, um 9 Uhr vor­Mitglied sie seither sind. Von der Begeisterung mittags angesetzte Sißung ohne Unterbrechung für die nationale Revolution und Putschtaktik lange tagen zu lassen, bis die Zölle fix Hitlers und Ludendorffs bis zur Gefolgmann- und fertig sind. Da die Abstimmung infolge der schaft der Křepet, Hanreich und Mayr- Harting zu erwartenden Riesenanzahl von Abänderungsan­ist das immerhin ein weiter Weg. Aber diese trägen sehr langwierig sein wird, rechnet man das ist das immerhin ein weiter Weg. Aber diese mit, daß die Sigung bis in die Morgenstunden des Entwicklung von wilden Revolutionären in Samstag, eventuell noch länger dauern wird. Sürzester Zeit zu Aktivisten, die nach Minister­stühlen lüstern" sind, ist nicht das allein Inzwischen trat nach der Haussißung in der Bemerkenswerte in der jüngsten Geschichte dieser Frage der Kongrua, die vorgestern dem sozial- verharrte, gab der tschechische Sozialdemokrat zu Worte. Er erinnert einleitend an die Zeit nach Bartei, so sehr sie auch von jedem Chamäleon politischen und Budgetausschuß zur Berichterstat- Chalupa unter großer Erregung die Erklärung dem Umsturz, als die Deutschbürgerlichen in den n die Wandlungsfähigkeit, die sie dabei be hung binnen drei Tagen zugewiesen worden war, ab, daß die Verhandlung der Kongrua einen Ver- Sudetenländern hilflos dastanden und ihren viesen hat, beneidet werden mag. Diese Gesell- eine wesentliche Verschärfung der ohnedies ge- rat an jenen bedeute, die für die Freiheit geblutet Idealen, dem Kaiserreich und der angeblichen schaft, die das Wort sozialistisch" mißbräuch- spannten Lage ein. haben. Seine Partei sehe in dem Vorgehen des deutschen Vorherrschaft, nachtrauerten. Die Deut lich auf ihrer Firmatafel führt, hat sich noch Obmann des sozialpolitischen Ausschusses ist Vorsitzenden eine offenkundige Verleyung schen mußten seither maßlose Verfolgungen er­manch anderer Dinge fähig erwiesen. der tschechische Sozialdemokrat Brožit. Dieser der Verfassung und der Geschäftsordnung, dulden; zahllose gesperrte Schulklassen, Tausende Bis vor kurzem haben die Nationalsozia- feste, obwohl die Frist bereits morgen abläuft, an der sie sich nicht beteiligen fönne. Seine Partei zerstörter Existenzen deutscher Staatsbeamter und die Kongruavorlage überhaupt nicht würde deshalb ten weiteren Beratungen des Aus- Gitterbeamter, die völlige Uebergehung deutscher listen von dem von der Sozialdemokratie ge- auf die Tagesordnung der Ausschuß- schusses fern bleiben. Aehnliche Erflärungen Bodenbewerber bei der Bodenreform bezeichnen führten Kampf um die Agrarzölle kaum Notiz fitung. Daraufhin beantragten die klerikalen froß- gaben die Vertreter aller anderen zollgegnerischen den Leidensweg des deutschen Volkes, und noch genommen und die Gefahr einer durch sie be- dem die Zuweisung der Kongruavorlage und Parteien ab. Genosse Taub schloß sich namens immer ist des Unrechts kein Ende. So sprachen dingten Verschlechterung der Ernährungsver- schlugen als Berichterstatter hiefür den Klerikalen unserer Partei den Ausführungen der Vorredner bisher alle bürgerlichen Parteien. hältnisse vornehm ignoriert. Wenn man mit den Mičura vor, der auch mit den Stimmen der an und stellte fest, daß die deutschen Zollparteien, Brotverteuerern im politischen Ehestand lebt, Bollmehrheit gewählt wurde. Ein zweiter fleri- die diese brutale Handhabung der Geschäftsord­muß man sich mit seiner anderen Ehehälfte ver- faler Antrag ging dahin, daß der Berichterstatter, nung bisher am eigenen Leibe verspürt haben, tragen, was den Nationalsozialisten schließlich

Jeht sehen wir aber plößlich, daß eine Reihe deutscher Parteien diefes für die Minderheiten so verhängnisvolle Regierungssystem decken, zwangsläufig deden müssen. Deutsche Land bündler, Christlichsoziale und Gewerbetreis bende haben es zuwege gebracht, daß die Fa­scistenwirtschaft, die Sprachenverordnungen und die ungeheure Korruption des Boden­amtes hier im Hause nicht kritisiert werden dürfen. Sie billigen die Geschäftsordnung und nüßen sie gegen die deutsche Opposition rest­los aus.

Einst sprachen sie anders, bekämpften dieses

nicht schwer fiel, da sie die Vertretung von Arben, als sie sich zur Zollmehrheit schlugen".| deutschen arbeitenden Volkes sogar unter beiter- und Konsumenteninteressen niemals so Milder und nachsichtiger fann man wohl nicht Schändung der leßten demokratischen Rechte im tragisch nahmen, daß sie dabei den Ausbeutern mehr den Zolldeutschen ihren schädlichen Zoll- Staate, statt in nationaler Einheitsfront zu und Aushungerern der arbeitenden Bevölkerung und Kongruaschacher vorhalten. Herr Krebs stehen, in internationaler Einheitsfront mit wehe getan hatten. Die steigende Erregung der findet es nur" fraglich", wagt nicht, die Tschechen, Slowaken und Magyaren kämpft! Verbraucherschichten wegen des frechen agrarisch-" Frage" selbst zu beantworten. Von welch Die Idee der nationalen Einheitsfront wird flerikalen Zollanschlages hat die deutschen Na- weiser Mäßigung zeugt es auch, wenn Herr durch die Patentdeutschen aufs ärgste kompro­tionalsozialisten nun doch aus ihrer beschau- ung der neugewählten Gesamtleitung seiner mittiert, denn wer kann an diese Einheitsfront lichen Ruhe geweckt, und zwei oder drei der Partei eine Rede über die Lebensmittelzölle noch glauben, wenn in ihrem Zeichen Verrat Syſtem mit allen Mitteln und ließen sich dafür Ihren haben schon sogar Neden gegen die Bölle und die Kongruafrage hält und dabei gegen auf Verrat am deutschen Volke geübt werden als die wahren Retter des deutschen gehalten. Man muß schließlich schon aus Kon- Landbündler und Christlichsoziale bemerkt: fann! Volfes preisen. Traurig sieht es dagegen heute furrenzrücksichten etwas tun und kann den so-„ Wir billigen auch nicht das Verhalten Die deutschen Nationalsozialisten aber, die mit denselben Parteien aus. zialistischen Parteien das Feld nicht allein der Vertreter des Bundes der Landwirte und sich nach der Versicherung des Herrn Jung als überlassen. Es ist immerhin möglich, daß in der Christlichsozialen im Ausschuß, wo beide die„ Sterntruppe der nationalen Oppositon" an­absehbarer Zeit Wahlen kommen, für die man gemeinsam mit tschechisch- bürgerlichen Parteien sehen, machen den Schwindel mit, sie wollen ein Alibi haben muß, wenn es auch nur das für die Einhaltung der von allen Deutschen ihn sogar fortseßen, denn sie denken nicht daran, Alibi eines mit allen Salben geschmierten Ge- immer mit Recht als reaktionär gekennzeich- den Deutschparlamentarischen Verband zu ver­wohnheitsschwindlers ist. neten Geschäftsordnung sich einseßen." Es sei lassen und ihre Bundesbrüderschaft mit den So zahm und schüchtern die Anteilnahmebedauerns wert"- welch' vernichtender Agrariern und Christlichsozialen aufzugeben. die, da deren der Nationalsozialisten am Zollkampfe ist, sie Donnerkeil!- daß deutsche Parlamentarier Eine saubere„ Kerntruppe", die, konnten doch nicht bloß auf allgemeine senti- im Zeichen der Sprachenverordnung so etwas schwarze und grüne Gefährten der tschechischen mentale Klagen über die Zölle sich beschränken, tun. So bewegt sich die nationalsozialistische Regierung tatkräftig aus der Patsche Helfen, sondern mußten notwendigerweise auch an den Kritik" an ihren deutschbürgerlichen Verbands- und die sich in der Boll- und Rongruafrage den Parteien Kritik üben, welche die Hungerzölle freunden zwischen sanften Slagen, wohlwollen- Tschechischbürgerlichen mit Leib und Seele ver­mit allen Mitteln, sogar unter Preisgabe der den Ermahnungen und freundlichen Vorstellun- schrieben haben, an der Bundesgenossenschaft nationalen Ehre und der demokratischen Rechte, gen. Landbündler und Christlichsoziale werden nur ein paar kleine Schönheitsfehler entdeckt, durchzupeitschen bestrebt sind. Weit dürfen sie das mit Fassung ertragen fönnen. wegen derer es doch nicht dafür steht, sich aus

Die nationale Not des deutschen Volles ist vergessen, die Staatsangestelltenmaßrege= lungen, Schulsperrungen, die Bodenreform fümmert sie nichts mehr. Freilich ist nach dem Ausspruch eines Land­bündlers Politik Geschäft, also auf agrarisch

Kuhhandel.

Vorläufig nur ein Geschäft auf Zeit, doch wurden wiederholt schon Stimmen laut, aus dieser zeitweiligen Bindung eine dauernde antifozia­listische Regierungsmehrheit entstehen zu lassen. Wir wissen, wer die Interessenten an diesent Kuhhandel sind: der Staatssäckel und der Militarismus, die reichen Agrarier und ges wisse Industrielle, wie šloda, die živnobant und der gut deutschnationale Herr Schicht in Auffig. Die dritte Gruppe sind die Geistlichen, deren Reich nicht von dieser Welt sein soll. Die deutschen Zollfreunde haben sich sogar

fich bei diesen Seitensprüngen von dem Pflocke, So eifrig die Nationalsozialisten aber be- der landbündlerischen und christlichsozialen Ge­an dem sie angebunden sind, nicht entfernen, müht find, thre Verbandsgenossen nicht zu er- meinschaft loszulösen! Die Nationalsozialisten Einig- wollen denn sonst könnten die schwarz- grünen Haus- bosen, die Tatsache besteht doch, daß die Einig- wollen troß dieser kleinen Schönheitsfehler an herren des Deutschparlamentarischen Verbandes feit des Deutschparlamentarischen Verbandes der Seite ihrer deutschbürgerlichen Gefährten ärgerlich werden. Wie zart und zurückhaltend schon die erste Belastungsprobe nicht ertragen ausharren. Eigentlich konnte man das nach der foweit verrannt, der Regierung ein Ermächti ist es beispielsweise, wenn Herr Krebs im hat. Was ist das für ein infamer Schwindel ganzen Vergangenheit dieser Herrschaften nicht gungsgesetz von ungeheurer Tragveite in die Hand Budgetausschusse lispelte, daß es vom deut- mit der Zuſanunenfaſſung des„ sudetendeut- anders erwarten. Sie bemühen sich, auch icht zu geben. Sätten fich jemals tichechische Bo Ichen Standpunkt aus fraglich sei, ob die schen Willens" im Verband, wenn die Mehrheit zu beweisen, daß sie geblieben sind, was und fititer des nackten Profites einer kleinen Gruppe Deutschen richtig gehandelt ha- dieses Verbandes

in einer Lebensfrage des wie sie feit jeher waren.

willen derartig würdelos benommen?