Nr. 260.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

15. Jahrg.

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Kernsprecher: Amt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: " Bozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partet Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Sonnabend, den 5. November 1898.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

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Deutsches Reich .

im Inland und im Ausland würde dadurch erhöht, man fragen, wie es die Regierung auch nur vor sich selbst Majestätsbeleidigungen und kein Ende. daß jeder Tag ein Füllhorn von Majestätsbeleidigungs- Prozessen verantworten kann, daß mit der Verbesserung der Grubeninspektion über uns ausschüttet? durch Berufung von Delegirten der Bergleute immer noch Wir sind wieder in eine Aera der Majestätsbeleidigungen Im Augenblick graffirt die Epidemie mit besonderer nicht Ernst gemacht ist. Daß die staatliche Aufsicht durch und Majestätsbeleidigungs- Prozesse eingetreten. Es ist die dritte Heftigkeit. Wegen eines Gedichts, das in einem Wigblatt Beamte nicht ausreicht, lehrt mit erschreckender Deutlichkeit Aera seit Gründung des Deutschen Reichs. Die erste war 1878 erschienen ist und in keinem anderen Land, außer allenfalls auch das neueste erschütternde Unglück. Das Zögern der zur Zeit der Attentatsfruftifizirung und Sozialistenhak. Die Rußland und der Türkei , irgend Anstoß erregen würde, sind Regierung fordert um so schärferen Tadel heraus, als sie in zweite war 1895 zur Vierteljahrhundert- Feier des Kriegs von Konfiskationen und plögliche sensationelle Verhaftungen erfolgt, anderer Beziehung, wie z. B. hinsichtlich des Schieß­1870/71; und die dritte hat jetzt begonnen mit der neuesten als handle es sich um höchste Staatsverbrechen. erlasses des Herrn v. d. Recke mit fabelhafter Schnellig­Sozialistenhat, zu der die Ermordung der österreichischen Und seit einigen Tagen wickelt sich in Berlin der Majestäts- teit zu arbeiten versteht. Kaiserin den Vorwand geliefert. beleidigungs- Prozeß gegen Harden ab, gegen einen Mann, Vor Gründung des Deutschen Reiches hat es in Deutsch - der ein eifriger publizistischer Verfechter der Bismarck 'schen land wohl Majestätsbeleidigungs Brozesse gegeben, jedoch nur Politik und Monarchist ist, der aber gewissen Erscheinungs- Der Bundesrath hat in seiner Plenarsizung am Donnerstag sporadisch, nicht epidemisch. Und wir stellen hier ausdrücklich formen des heutigen Monarchismus im Interesse des der Vorlage betreffend das Zusatzübereinkommen zu dem inter­fest, daß ein einziges Epidemiejahr des neuen Deutschen Reiches Monarchismus! tritisch entgegentrat. nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn- Frachtverkehr vom mehr Majestätsbeleidigungs- Prozesse aufzuweisen hat, als die Während man aber in den leitenden Kreisen den 14. Oftober 1890 die Zustimmung ertheilt; ebenso dem Ausschuß­dreiunddreißig Jahre Metternich'scher Reaktion( 1815-1848) nebst Ursachen nachforschen sollte. warum denn die Kritik des antrag betreffend den Entwurf von Bestimmungen über das Vereins­den folgenden zweiundzwanzig Jahren bundestäglicher und Monarchismus immer weiter um sich greift, selbst in den register und das Güterrechtsregister; endlich dem Ausschußantrag Bismarc'scher Reaktion( 1848-1870) zusammen Loyalsten" Kreisen, zieht man es vor, jede noch so milde betreffend Aenderung der Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz genommen. Im neuen Deutschen Reich ist der Majestäts- Kritik als Majestätsbeleidigung zu verfolgen. Man verfolgt selbst waaren. Von der Vorlage betreffend den Stand der Bau- Aus­über die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Katao­beleidigungs- Prozeß zu einer Staatseinrichtung geworden, und eine Satyre, die jedenfalls harmloser ist, als Dugende von führungen und der Beschaffung von Betriebsmitteln für die Eisen­die Zahl der Majestätsbeleidigungen ist ein Gradmesser unserer Satyren, die unter den französischen Bourbonen, ja unter dem bahnen in Elsaß- Lothringen 2c. wurde Kenntniß genommen und politischen Zustände. Die Zahl ist keine gleichmäßige. Es ist Sonnenkönig " Louis Quatorze erschienen und straflos über ein Gesuch um die Erlaubniß zur Beförderung von Aus­ein Ebben und Fluthen; und die Zahl der Majestätsbeleidi- verbreitet worden sind. wanderern sowie über eine Reihe von anderen Eingaben Beschluß gungen entspricht genau dem Ebben und Fluthen der Reaktion. gefaßt. Keiner der modernen Staaten hat ähnliche Epidemien gehabt. Selbst England nicht in den Verzweiflungskämpfen und Verleumdungen vor! der Stuarts, und selbst Frankreich nicht nach der Restauration der Bourbonen .

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Und wie betreibt man den Prozeß: Ausschluß der Oeffentlichkeit, als lägen ungeheuerliche Beschimpfungen

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Und nicht blos Ausschluß der Oeffentlichkeit auch 8eugenzwang und Bestrafung eines Zeugen, weil er nicht zum Denunzianten und zum Berräther werden will.

Nur ein Staat bietet ein Seitenstück: das alte Römer reich in der Defadenz- Periode unter den Kaisern, zu deren Hätte man es darauf abgesehen, dem deutschen Gerichts­Schuß und Vergöttlichung der heidnische Majestätsbegriff und verfahren im allgemeinen und dem deutschen Majestäts­die Majestätsgefeße erfunden worden sind. Wir fagen beleidigungs- Prozeß im besonderen einen schlechten Dienst zu heidnisch denn der christlichen Weltanschauung, erweises hätte nicht besser geschehen können, als durch welche die gleiche Unterordnung aller Menschen unter die die Prozesse, die man gegen Harden und gegen den Gottheit heischt, widerspricht der Majestätsbegriff grundsäßlich„ Simplicissimas" geführt hat. - ebenso grundsäßlich, wie er dem modernen demokratischen Gleichheitsgedanken widerspricht, welcher die Grundlage aller modernen Staatsverfassungen bildet.

Von den römischen Geschichtsschreibern Tacitus und Suetonius ist ausdrücklich bemerkt worden, daß die meisten Majestätsbeleidigungen dann vorkamen, wenn die meiste Unzufriedenheit herrschte, und daß mit dem Sinken des An­sehens der Kaiser die Verschärfung und strengere Handhabung der Majestätsgefeße Schritt hielt."

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Bir Sozialdemokraten sind es längst gewöhnt, mit der­artigen Prozessen bedacht zu werden. Wenn nun auch brave Bürgerliche und eifrige Bismärckler dem gleichen Schicksal verfallen, so zeigt das nur, wie herrlich weit es die unsere Justiz gebracht hat.

Niemandem aber werden diese Vorgänge weniger zum Heile ausschlagen als der preußisch deutschen Monarchie.

Politische Meberlicht.

Berlin , den 4. November.

Das egyptische Schwindelattentat möchten unsere Offiziösen nicht preisgeben. Sie bezweifeln die Richtigkeit der gestrigen Mit­theilung der römischen Tribuna".

Wir begreifen den Schmerz derer, deren Regierungskunst der anarchistischen Attentate und Attentatsversuche so dringend bedarf. Aber wir können ihnen nicht helfen. Die italienischen Offiziösen werden schon besser über die Untersuchung des italienischen Konsuls gegen italienische Attentäter" Bescheid wissen als unsere Berliner Offiziösen.

Zudem bedurfte es der Meldung der„ Tribuna" garnicht. Es stand längst fest, daß der egyptische Mordanschlag nur eine lächerliche Farce war.

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An den Erlaß eines Reichs- Wohnungsgesetzes wird den B. P. N." zufolge nicht gedacht. Das Um und Auf der preußischen beamte und in der Empfehlung eines ähnlichen Vorgehens an die Wohnungspolitik soll im Bau von Amtswohnungen für Subaltern­städtischen Verwaltungen bestehen.

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" Im Zukunftsstaat wird getheilt wenigstens ist das die unaus rottbare Vorstellung Vorstellung der sozialdemo­tratischen Arbeiter, wovon sich jeder leicht überzeugen tann, während in Wirklichkeit das sozialdemokratische Programm von einer solchen Theilung nichts weiß." Also steht zu lesen in der Kreuz Zeitung ", welche sich in ihrem heutigen Leitartikel, statt mit den Landtagswahlen, die ihr doch schwer in den Knochen liegen, mit„ kommunistischen Verhältnissen in der Praxis" beschäftigt.

Man sieht, es müssen ganz abnorme Verhältnisse sein, die zu den Majestätsbeleidigungs- Epidemien des neuen Deutschen Reichs geführt haben. England und Oesterreich sind auch Monarchien, Desterreich gewiß feine demokratische und doch hören wir Die internationale Situation bleibt gespannt, aber es Jeder sozialdemokratische Arbeiter" hat die unausrottbare in England nie, in Oesterreich außerordentlich selten von ist zu erwarten, daß ernste Ereignisse nicht eintreten werden. Majestätsbeleidigungen. Ist denn etwa die Person des Frankreich zieht sich aus Faschoda zurück und England wird Vorstellung, daß" getheilt" werden soll. Wenn die Kreuz- Beitung" uns einen sozialdemokratischen Ar­Monarchen weniger angesehen in Deutschland ? Wer die sich begnügen, seine gewaltige Seemacht den Rivalen einmal beiter, der mit dieser Vorstellung behaftet ist, aufweisen kann, Frage bejahen wollte, der setzte sich selbst der Gefahr einer wieder zu Gemüthe geführt zu haben. Allzu tragisch wird wollen wir sagen, daß sie nicht geschwindelt hat. Majestätsbeleidigung aus. man auch die Nachricht aus Sheffield nicht nehmen müssen, Die Sonderbesteuerung der Großbetriebe soll nunmehr Diesen Erklärungsgrund schieben wir also bei seite. wonach der erste Lord der Admiralität Goschen, welcher beschlossen sein. Wie man im Zentralausschusse der Berliner Allein einen Grund muß die Erscheinung doch haben. Und eingeladen war, dort bei einem Festmahl zu sprechen, faufmännischen, gewerblichen und industriellen Vereine erfahren sich mit der Erklärung entschuldigte, er fei zur Zeit ganz un- haben will bereitet fürwahr, er ist auch nicht schwer zu finden. Finanzminister v. Miquel für die des neuen Landtages eine Vorlage vor, abfömmlich, seine Anwesenheit in der Admiralität sei dauernd nächste Session nothwendig. die nach dem Muster der französischen Gesetzgebung die Betriebe von einer bestimmten Höhe des Umsatzes oder des Einkommens ab mit einer besonderen Steuer belegen will. Der Ertrag soll angeblich den Kommunen überwiesen werden.

Wir wollen hier nicht auf die Herenfallen des dolus eventualis zu sprechen kommen. Wir wollen nur anheimgeben, ob diese Jagd auf Majestätsbeleidigungen geeignet ist, ihren Zweck zu erfüllen, ob sie nicht vielmehr der Majestät positiv Abbruch thut.

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Wir leben in einer Zeit politischer und sozialer Zersehung und sich immer mehr zuspißender Gegensäge. Wer da nicht gesunde, kräftige Nerven hat, der wird gereizt was man Allerdings kann jeder neue Tag die Situation wieder nennt nervös". Der leiseste Tadel regt ihn auf, ein an sich verschlimmern. Die egyptische, die chinesische, die Philippinen­ganz harmloses Wort klingt krankhaft gesteigerter Feinfühlig frage werden noch auf lange hinaus zu den schwierigsten Aus­Der Gesetzentwurf zum Schute der Angestellten im feit wie beleidigender Hohn. Solche nervöse Uebereizung ist in einandersetzungen Anlaß geben.- Handelsgewerbe regelt nach einer Berliner Mittheilung der leitenden politischen Streisen einheimisch geworden- auch auf Vorbereitungen für die zarische ,, Abrüftungs- Magdeburger 3tg." die Arbeitszeit ohne Marimalgrenze der Richterbank. In Beleidigungsprozessen, namentlich in konferenz". Die russische Admiralität scheint an und ohne einheitlichen Ladenschluß. Das, was der Majestätsbeleidigungs- Prozessen werden Urtheile gefällt, die den Erfolg des russischen Abrüstungsvorschlages nicht zu Entwurf nicht enthält, wüßten wir jetzt. Was er nun wohl an dem ruhig Urtheilenden einfach unverständlich sind. glauben. Das mit den russischen Marinekreisen in engster Schutz der Angestellten" bringen wird? Handwerkerkammern. Die Wahlen zu den Handwerker­Beziehung stehende Blatt„ Kronstadtski Wjästnit" schreibt: Wie sehr unsere Flotte in nicht ferner 3 ufammern werden in absehbarer Zeit nicht ausgeschrieben werden tunft anwachsen wird, fann man daraus ersehen, tönnen, weil die Organisation des Handwerks nicht genügend Das Wahlrecht zu den Handwerker­daß außer den in Bau befindlichen Schiffen in Peters- fortgeschritten sei. tammern steht nur den Handwerkern zu, welche sich in den die Bestellung burg noch bon zwei Geschwaderpanzer­und Gewerbevereinen zusammengefunden haben. schiffen des Typs Pereßwjat" von etwa 12 700 To. Wasser- Innungen berdrängung beabsichtigt wird. Es ist weiter bekannt, daß die Außerhalb dieser Verbände stehende Handwerker sind In Regierungskreisen Bahl aller Torpedoboote des Typs Sjolol" von 220 2o. auf 22 den Handwerkerkammern ausgeschlossen. man nummehr darauf sein Augenmerk gerichtet, daß gebracht werden soll; alle diese 22 Torpedoboote sind schon in hat Arbeit, 5 baut die schora- Werft, 10 die Newsti- Maschinenfabrik ben bisher nicht organisirten Handwerkern auch die Möglich­und 7 sind auf der Achta- Werft der Firma Crayton u. Co. be- feit geboten werde, durch Neubildung von Vereinen sich das stellt. Auf der Ischora- Werft in Kolpino werden ganz groß- Wahlrecht zu verschaffen. Das Bestreben geht nämlich dahin, daß die Handwerkerkammern als die Vertretung des gesammten Hand artige Verbesserungen getroffen. Zunächst hat dem Umbau der Fabrik zur Herstellung der Panzerplatten werks aufgefaßt werden. Es zeigt sich also deutlich, daß die große Mehrzahl der Hand­nach dem Verfahren von Krupp begonnen. In nächster werker gar feinen Sinn für das Innungswesen hat, welches durch Zeit soll eine neue Fabrit für die Herstellung von gezogenen die Bestimmungen des neuen Handwerkerorganisations- Gesetzes ges Stahlröhren für Wasserröhrenkessel gebaut werden. Die vorhandene fördert werden sollte. Gußstahlwerkstatt erhält einen Anbau; außerdem soll eine neue Werkstatt mit zwei Schmelzöfen für Siemens- Martin- Stahl er­richtet werden und so weiter."

Bedenke man doch, daß wir im Zeitalter der demo­fratischen Gleichheit leben. An Uebermenschlichkeit von Menschen glaubt heute niemand. Und wenn der Fürst eines Landes, statt dem Streit der Parteien fern zu bleiben, sich in den Streit mischt, als Parteiführer auftritt und mit schärfsten Waffen den Gegner bekämpft, so ist es eine nothwendige Folge, daß ihn auch die gegnerische Parteikritik trifft. Und bedenken unsere Richter denn nicht, wenn sie die Kritik gegen den Fürsten als Majestätsbeleidigung auffassen, während der Fürst un­beschränkte Kritit üben fann, daß sie dem Fürsten eine Rolle zuweisen, die den Rechtssinn des Volkes verlegen muß und dem Ansehen des Monarchen nicht förderlich sein kann?

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Deutschen Landwirthschaftsraths wird am 9. und Die Agrarier an der Arbeit. Der Ständige Ausschuß des

Gewiß erkennen wir den Monarchen das Recht, Partei zu nehmen und als Partei zu handeln, rückhaltlos zu, allein dann muß auch die Konsequenz in den Kauf genommen Rüstungen verdoppelt werden. Sonderbare Friedensengel!-wurf eines Hypothekenbankgesetzes; 3. Novelle zum Invaliditäts­Die Abrüstung" wird also damit eingeleitet, daß die 10. Dezember in Berlin zu einer Sigung zusammentreten, um über folgende Gegenstände zu berathen: 1. Die Reichsbankfrage; 2. Ents werden: die Freiheit der Kritik gegen den Monarchen. Eine neue Trauerkunde kommt aus dem rheinischversicherungsgesege; 4. Das landwirthschaftliche Interesse an der Ja, die Freiheit" der Kritik wird auch zugestanden. Die Kritit soll aber nicht beleidigend" sein., Run- was ist in west fälischen Grubengebiet. Freitag Mittag sind Ausarbeitung eines neuen Schemas für den deutschen Zolltarif; Deutschland nicht beleidigend? Auch wo Nicht- Majestäten auf der Zeche Holland" durch Explosion schla. 5. Besprechung über die sogenannte Fleischnoth; 6. Ausschuß der Verkehrsinteressenten.- die Kläger sind? Und hat eine Beleidigung jemals gender Wetter 2 Mann der Belegschaft ge. der Ehre und dem Ansehen eines Mannes getödtet, 4 leicht und 9 schwer verwundet Entwickelung des preußischen Genossenschaftswesens. Die preußische Zentral- Genossenschaftstaffe hat Nachträge zum Statafter schadet? Für die Königin von England giebt es keine be worden. Wie aus Essen telegraphirt wird, sind sämmtliche leidigende Kritik und es giebt keinen Monarchen auf Erden, Verunglückte zu Tage geschafft. Genossenschaften herausgegeben. Danach betrug die Zahl der Angesichts der mit fürchterlicher Regelmäßigkeit sich wieder preußischen Genossenschaften nach dem Stande vom 30. Juni 1898: dessen Ansehen höher stände, als das der Königin von Eng­land. Glaubt man etwa das Ansehen des deutschen Kaisers holenden Grubenkatastrophen im preußischen Bergbau muß 8300, die Zahl der Genossen 1117 721 und die Gesammthaftsunimey

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und Verzeichniß der im Königreich Preußen vorhandenen eingetragener