Sonntag, 14, November 1920.

note auf meine politische Partell und auf mich berufen habe. Obwohl mir diese Mitteilung ungeheuerlich erschien, ver­

Die Entscheidung bei den Revieren.

die

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war bei dem Wahlterror der Regierungsparteien niemals erwartet worden.

Die deutsche Fürsorgevorlage

angensmmen.

allerdings aus einer besonderen Fürsorgeeinrich­

langte ich doch mit Rücksicht auf den Charakter Die Delegiertenkonferenz empfiehlt die Annahme der Regierungsvorschläge. der Angelegenheit von Cyrill Coburg, er möge mir diese Mitteilung schriftlich und in be­London, 13. November.( Reuter.) Die Auch im Falle der Annahme der Regie­glaubigter Form machen. Prinz Coburg Konferenz der Bergarbeiterdelegierten beschloß, rungsvorschläge erwartet man nicht, daß Berlin  , 13. November.( Eigenbericht.) Der schwankte zuerst, dann erhielt ich aber von ihm die Vorschläge der Regierung den Bergwerksre- Arbeit allgemein früher aufgenommen würde, über die Krisenfürsorge für Erwerbslose an. Dar Reichstag   nahm heute die Regierungsvorlage die verlangte Schrift und übergab sie dem da- vieren zu überweisen und die Annahme der Vor­maligen Ministerpräsidenten Cerny und dem schläge zu empfehlen. Bei der Abstimmung über als in einigen Wochen, und zwar hauptsächlich in nach erhalten diejenigen Erwerbslosen, die länger Justizminister zum Zwecke, daß die Herren diese Anempfehlung wurden 432.000 Stimmen jenen Bezirken, wo bedeutende Schwierigkeiten als ein Jahr arbeitslos sind, die Bezüge weiter, damit weiter verfahren, wie sie es für richtig für und 352.000 Stimmen fontra abgegeben. bei den Verhandlungen über ein Bezirksablom- tung. Die Sozialdemokratie stimmte für diese halten. Ich mußte dies um so cher tun, als in Eine weitere Konferenz der Bergarbeiter- men erivartet werden. der Coburgschen Erklärung in gleich fühner belegierten wird nächsten Freitag stattfinden. In Weise ungenannte hohe Würdenträger dieser Konferenz werden die Abstimmungsergeb­ber Zentralbehörden erwähnt wurden. nisse der Bezirke über sie Frage, ob die neuen Einige Tage später erhielt ich von Herrn Regierungsvorschläge angenommen werden sol. Eisler zwei Schreiben. Beide Zuschriften len, zusammengefaßt und durchstudiert werden. waren unflar, in einem gereizten Tone gehalten Daß gegen die Annahme gestimmt würde, wird und ich verstand nur, daß sie einen gewissen Vor- jetzt als sehr unwahrscheinlich angesehen. wurf enthielten, daß ich mich angeblich dem

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Vorlage, nachdem es nicht möglich gewesen war, die bisherige Forderung, die Unterstützungsdauer Die Auswirkungen des Streites. einfach zu verlängern, durchzusehen. Aus finanz­technischen Gründen wollte die Regierung die von London  , 13. November.  ( Reuter.) Die der Sozialdemokratie gewünschte Regelung nicht nationale Föderation der Eisen- und Stahlindustrie durchführen. Wenn es nach den Kommunisten gegangen teilt mit, daß Ende Oktober fünf Hochöfen in Be­Es scheint, daß die Vertreter von Wales, trieb waren, während vor Beginn des Kohlen überhaupt nichts erhalten, denn die wäre, so hätten die ausgesteuerten Erwerbslosen ftreifes 147 Hochöfen arbeiteten. Die Gußproduk- Rommunisten stimmten mit den Deutschnatio tion beträgt im Oktober 13.100 Tonnen, im Otto- nalen gegen die Vorlage, trotzdem es der Sozial­ber 1925 dagegen 437.700 Tonnen. demokratie gelungen war, einige wesentliche Ver­besserungen zu erreichen.

Prinzen Coburg   gegenüber über Dr. Eisler ab- Yorkshire   und einiger weiterer Kohlenbezirke die lehnend geäußert hatte, wodurch ich ihn ma- Empfehlung, die Vorschläge der Regierung abzu­teriell schädige. Daraufhin übergab lehnen, anstrebten. Jedoch niemand leistete thnen ich die Angelegenheit meinent Rechtsvertreter mit Folge. der Weisung, nicht nur die zwei Briefe Eislers,

den wird.

Auf Grund der vom Oberstaatsanwalt aus- Rom  , 13. November. Das fascistische Amts gearbeiteten Anklage wurde Oberst Macia, der blait schreibt, es sei eine berechtigte Gewohnheit heute mittag in Paris   eintraf, und Ricciotti Gari- der Fascisten, zu verlangen, daß die Passanten baldi verhaftet und ins Gefängnis abgeführt. während der fascistischen Umzüge die fasciitischen Fahnen zu grüßen haben. Der Generalsekretär der Partei bestimmt daher, daß man den Gruz aber nur für die Feldzeichen der Legionen der Nationalmiliz sowie die Fähnlein der Fasci ver­langen können.

Sozialistische Erfolge bei den bulgarischen Gemeindewahlen.

Bolnischer Brief.

sondern für alle Fälle auch jene Behauptungen Vor neuen Enthüllungen im Falle wegen er als Mitschuldiger Macias verfolgt wer- Grußzwang für fascistische Fahnen. des Prinzen Coburgs, die ansonsten bereits in aller Form anderen kompetenten Faktoren gemel­Garibaldi. det worden waren, zum Gegenstand seiner Nach­Zahlreiche chiffrierte Telegramme aufgefunden. forschungen zu machen. In dieser Zeit meldeten sich bei mir Frau Einent und Dr. Steiner Paris, 13. November.( Eigenbericht.) Die mit den Bemerken, sie hätten mir ernste An- Verhaftung Garibaldis  , der bisher noch immer als gaben in der Angelegenheit des Herrn Eisler Gast bezeichnet wird, dürfte noch im Laufe des zu machen. Frau Einem, die mir im Frühjahr heutigen Abends erfolgen. Gestern wurde in der schriftlich in einer Privatangelegen Villa Garibaldis   in Nizza   nochmals eine Haus­heit von einem hervorragenden mit durchsuchung abgehalten, wobei festgestellt wurde, glied des Prager   diplomatischen daß mit dem Namen der Haushälterin Garibaldis  In acht Städten und etwa 300 Dörfern Bul­Storps, das in unseren maßgebenden Streifen in der leßten Zeit zahlreiche Chiffretelegramme in gariens, wo nach den letzten Gemeindewahlen am absolutes Vertrauen genießt, empfohlen wor- Nizza   aufgegeben wurden. Diese Telegramme sind 14. Februar d. J. die Gemeinderäte demissionier­Warschau, 5. November. den war, kannte ich bereits aus dieser Zeit und nun von der Polizei angefordert worden und wer- ten oder überhaupt nicht arbeitsfähig waren, fan­verhandelte mit ihr freilich mit Rücksicht auf jene den in den nächsten Tagen geprüft werden. den dieser Tage Neuwahlen statt. Die Abstim- Der junge Polenstaat kann nicht zur Ruhe Informationen, die ich auch sonst noch Man erwartet von dieser Untersuchung die mungen gingen, soweit bis jetzt mitgeteilt ist, ohne kommen. Er wird gerüttelt von ewigen inneren über sie hatte. Frau Einem und Herr Steiner völlige Aufklärung über die Doppelrolle Gari- Zwischenfälle vor sich. Auffallend ist, daß die Unruhen und kaum ist eine Krise überstanden, teilten mir dasselbe wie Prinz Coburg über Herrn baldis. Stimmen der Regierungsparteien ant nicht erscheint am Horizont die nächste. Der Mai- Um­Eisler mit, mit dem Sinzufügen, daß Herr Eisler wenigen Pläßen zugunsten der foalierten Na- sturz Pilsudstis sollte die ,, moralische Sanierung" sich nicht nur auf mich, sondern auch noch auf tionalliberalen und Bauern zurückgegangen find, des öffentlichen Lebens mit sich bringen. Im Na eine ganze Reihe anderer unserer Paris  , 13. November. Der Oberstaatsanwalt soweit sich diese beiden Parteien verbunden hatten. men dieser moralischen Sanierung" vollbrachte Bolitiker berufen habe. Auch in diesem Fall Von sozialistischer Seite waren infolge angeblich Pilsudski   diesen blutigen Umsturz. Im lehnte ich eine meritorische Verhandlung ab und hat gegen Oberst Macia und 28 Mitschuldigen, forderte Dr. Steiner auf, mit diesen Mitteilungen unter ihnen auch gegen Ricciotti Garibaldi  , die der fürzlichen Spaltung zwei Listen aufgestellt Namen dieser Idee machte die polnische sozialde zu meinem Rechtsanwalt zu gehen. Anklage ausgearbeitet, die Maciá der Uebertretung worden. Die neue Sozialistische Förderation hatte mokratische Partei, der ganze polnische Radifalis des Gesetzes betreffend das unberechtigte Tragen einen unerwartet starten Zulauf von mus, den Pilsudski  - Umsturz zu dem seinen, alle Nach einer Beratung mit meinem Rechts- von Waffen und Explosivgeschoßen und ihre ge- den„ Unabhängigen Gewerkschaften" zu verzeich- ehrlichen Elemente vereinigten sich, um die freund brachte ich dann gegen Dr. Eisler wegen heime Aufbewahrung zur Last legt. Ricciotti Ga- nen, so daß das Gesamtergebnis für die beiden so- innere Strife zu lösen im Sinne der Gerechtigkeit feiner anneblichen Behandlung vom 20. August ribaldi ist, wie durch die Untersuchung nachgewie- zialistischen Parteien im Vergleich zu der bis- und Moral. Und im Anfang hatte es den An­die Klage ein. Wie mir dann später mein Rechtsfreund mitteilte, lehnte Dr. Eisleren, ein Mitschuldiger Macias, da er ihm mora- herigen Stimmenzahl um fast 40 Prozent schein, als ob diese Postulate in Erfüllung gehen alle Behauptungen des Herrn Coburg   und feiische Unterſtügung gewährte und im Falle eines gesteigert werden konnte. Dieses Ergebnis hat würden. alle Behauptungen des Herrn Coburg   und fei Mißerfolges auch tatsächliche Hilfe versprach, wes- die kühnsten Hoffnungen weit überschritten und machte auch anfangs gewisse Anstrengungen in

COXXXX

iwurde.

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Garibaldi   verhaftet.

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Herr Grünwald macht sich feine Illufionen..!

Erst vor zwei Wochen erfuhr ich konkret, worum es sich fandelt und in welcher Beziehung ich in die Angelegenheit Eisler hineingezogen wer­den sollte. Ich erfuhr es nämlich aus dem Oftrauer Blatt„ Duch Caju", das die öffentliche Die„ Internationale" polemistert. Anfrage an mich richtete, ob ich wisse, was angeb- Wie sie das tut, ist aus früheren Beispielen zur lich geflüstert werde, daß Herr Coburg   oder sein Genüge bekannt. Sie müht sich einen halben Zeit Rechtsfreund mit meiner Zustimmung artikel lang ab, dem Namen des vermuteten Ver zwei Millionen Kronen für gewisse faffers unseres Leitartikels Potemkinsche Dörfer" parteiliche Aktionen in der Slowa ein paar Wize abzuringen. Bei der Vermutung fei gewidmet habe. Sofort telegraphierte ich greifen die witzigen Rätselvater wie gewöhnlich an die Redaktion des Duch Caju", ich wisse nichts baneben. davon und verlange eine diesbezügliche katego- daß an unserem Artikel vorbeigeredet und der Anschein erweckt wird, als hätten wir uns ledig­

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rische Erklärung in der nächsten Nummer diefes daß an unserem Artikel vorbeigeredet und der rungsmathematischen Durchrechnungen noch nicht fudsti zu seinen heutigen Anhängern. Die anlängst

nicht reagiert.

Die demokratische Regierung Bartel ner Genossen mit der größten Entschiedenheit dieser Richtung. In politischer Beziehung wurden ab und gegen einen von ihnen broduzierte er An das Referat knüpfte sich eine erschöp-| Sozialversicherungsanstalten und in die Schieds- viele hohe Posten neu besetzt, viele kompromittierte fchließlich angeblich einen Beweis der Un­glaubwürdigkeit. u iedem Falle er- fende, auf einer hohen Stufe sich bewegende De- gerichte auszuschreiben sei noch nicht möglich, da Personen wurden bavongejagt, und in wirtschaft­tlärte er, er sei mit mir in feinen wie immer batte, die von den Gen. Schuster, Böse nach dem Junigesetz die Liquidierung einiger Stas- licher Beziehung fam der Bartel- Regierung der gearteten Beziehungen gewesen und bat, bon müller, Sacher, Mice, Goth, Arn- sen bis Ende dieses Jahres hinausgeschoben wor- englische Bergarbeiterstreit zu Hilfe. Unter seinem Ser Klage abzustehen. Um die näheren berg, Schweizer  , Pechanz, Schäfer, den sei. Auch denke man daran, mit dieser Ver- Ginfluß wurde Bolens Wirtschaft„ saniert". Aber Wirtschaftsaniert". Daten diefer noelerenheit, die bei meinem 25w, Blatny, Hoffmann, Drbohlab, sicherung die Versicherung der Privatangestellten sobald sich nur Bartel fest im Sattel fühlte, be­Rechtsantvait Dr. Schauer lag, habe ich mich Schaffer, Stresei und Fister bestritten zu verbinden, zu der die Vorbereitungen aber nicht gann er eine par excellence- reaktionäre Tä abgeschlossen seien. Es werde nötig sein, das So- figkeit und kam in Konflikt mit den sozialistischen  übrigens gar nicht intereffiert. zialversicherungsgesetz durch eine kleine Novelle und demokratischen Elementen. Deshalb mußte zu ergänzen, um die Schiedsgerichte ernen- Bartel demissionieren. nen zu können. Was die Wünsche nach Novellifie­Es tam also die Pilsudsti- Regierung. Schon rung des Gesetzes betreffe, so habe die Regierung in unserer letzten Korrespondenz betonten wir, dazu noch nicht Stellung nehmen können. Die daß Pilsudsti eine- Sphing sei. Seine Schach­Vorbereitungen für die Anschließung der Unfall- züge sind oft unverständlich. Der persönliche Nim­versicherung an die Sozialversicherung seien noch bus, der ihn umgibt, schafft aus seinen Feinden nicht fertig; bis die Unifizierungsvorlage fertig sei, Freunde, Und so sehen wir, daß seine gogen werde man auch an die Frage der Versicherung Gegner ihn heute unterstützen, aber dies hat zur der land- und Forstwirtschaftlichen Arbeiter heran Folge, daß seine gestrigen Freunde zu seinen treten müssen. Für die Reform der Pensionsver- Gegnern werden. Die Nationaldemokraten, Mo­sicherung der Privatbeamten seien die verfiche narchisten, die reichen Grundbesitzer zählt Pit­fertig. in Nieświeř stattgefundene Aristokratentagung, Weiters beschäftigte sich Sramet mit den Ein- an der Pilsudsti teilnahm, zeigt am besten die Blattes. Leider hat„ Duch Caju" soviel ich weiß lich mit dem Stand des russischen Wiederaufbaues die Pilsudski durch­meine Antwort nicht veröffentlicht und nicht mit sehr aktuellen politischen Problemen wänden gegen das Genter System und gibt merkwürdige Entwicklung, und auch auf eine Urgenz in dieser Beziehung beschäftigt. Aus der„ Bilanz", die dann gezogen zu, daß man sich in Deutschland   gegen dessen Ein- macht. Er setzt es auch durch, daß die Sezm- Mehr­wird, erhellt, daß die Russen im besten Fall eine führung wehre. Wir allerdings werden bei die- heit Vollmachten für die Regierung beschloß, auf Die„ Lid. Noviny" forderte ich auf, ihre reformistische Politit treiben, die mit ungeheuren sem System bleiben und trachten, feine volle Grund welcher dieselbe Gesetze im Verordnungs­Anspielungen so su formulieren, daß sie sich Opfern das erkauft, was sozialdemokratische Re- Durchführung möglich zu machen. Der Minister wege herausgeben kann. Und die jetzige Regie­zu einer gerichtlichen Verhandlung eignen. Ich formpolitik ohne diese Opfer erringt. Die russische hoffe, bald mit einer Novelle kommen zu können, rung macht auch reichlichen Gebrauch von diesem verwahre mich gegen die Feigheit aller, die Sozialversicherung wird wieder dem Kampf der die wenigstens die ärgsten Mängel abschaffen Rechte". Vor einigen Tagen gab die Regierung Tratsch verbreiten, aber nicht flar sprechen. Da österreichischen Genossen um die Altersversicherung werde. Wenn man mit den präliminierten 10 eine Verordnung über die strafrechtliche Verfol­ich nicht geneigt bin, ruhig zuzusehen, wie meine gegenübergestellt, aber die oft gestellte Frage, wie Millionen nicht auskommen sollte, dann werde er gung der Presse heraus, die einen allgemeinen einen Nachtragskredit verlangen, da die Unter- Entrüstungssturm hervorrief. Auch Minister Arbeit und mein Name beschmutzt wird, fordere viel Arbeiter denn der berühmten Versorgung stützungen auf einem gesetzlichen Anspruch be- Moraczewsti unterschrieb diese Verordnung. Des­ich von jedem eine mannhafte und flare Sprache, teilhaftig werden, bleibt unbeantwortet wie zu­ruhen. halb berief die sozialdemokratische Partei eine damit ich mit ihm mannhaft und klar abrechnen vor. Schließlich stellten die Internationale" feft, Bezüglich der Invalid enfürsorge Sigung für morgen ein, in der sie Movaczewski daß die Sozialdemokraten einer Illusion nachreiten. Beweis dafür ist ein Bild der stellte sich der Minister auf den Standpunkt, daß aus der Regierung zurüdberufen wird, oder aber eine Invalidität bis 25 Prozent nicht derartig set, wird er das Abgeordnetenmandat niederlegen ,, Arbeiter- Zeitung  ": daß man sie noch nach acht Jahren unterstützen müssen. Für die Stimmung der Arbeiterklaffe müsse. Dagegen müsse man die Renten von 80 zeugen die fonntägigen Krankenkassen­Prozent an erhöhen. Man sollte trachten, die In- wahlen, in denen sich die Kommunisten an baliben möglichst mit Trafiken zu beteilen; einer erster Stelle hervortaten. Die Kommunisten besit­feits werde so besser für sie gesorgt, andererseits zen eigentlich keinen Einfluß, aber viele Stimmen verringere sich der Staatsaufwand. Bis Ende tamen ihnen zu, lediglich als Proteit gegen 1925 hätten 16.000 Invalide Trafiken erhalten. das jetzige Regime. Charakteristisch ist es auch, Bezüglich der Aufhebung des§ 144 baß nicht ganze 25 Prozent der Wählerschaft an ( Abtreibung der Leibesfrucht) erklärte der Mini- ben Wahlen teilgenommen haben. Teils Unwille, fter, alle dahin abzielenden Bestrebungen a ble h- teils Apathie das ist das Geheimnis des kom neit zu müssen, schon vom Standpunkt der Be- munistischen Erfolges in Warschau  . Am 13. d. M. bölferungspolitik, die täglich an Bedeutung ges wird die feierliche" Sejm  - Eröffnung im Schlosse winne. Das tschechoslowatische Staatsvolf befinde stattfinden. Die polnischen Genossen nehmen an sich in einer großen Bopulationsgefahr. Die Ver- dieser Feier" nicht teil. Sie sagen auch heftige der Bürger der deutschen   Nation und zu Üngun- sozialdemokratischen Partei ,, Robotnit" brachte sten der tschechischen geändert. In Japan   ent- jüngst eine Starifatur Pilsudstis, in der er als fallen auf 10.000 Einwohner 337 Geburten, in Kolporteur des Robotnit" vor 20 Jahren, und Deutschland   271, in Frankreich   213, in der Tsche- jetzt als Marschall mit seiner aristokratischen Ge­choslowakei 263, in Böhmen   selbst 218. Wir folgschaft dargestellt wurde.. Andererseits wieder sind also in Böhmen   fast schon auf hält der bekannte Schriftsteller Sieroszewski im dem Niveau Frankreichs  . Das ist von Lande Vorträge unter dem Titel:„ Pilsudsti solcher Bedeutung, daß man vom Standpunkte der und Mussolini  ". Bevölkerungszunahme sich gegen den fraglichen Antrag verivahren müsse.

fann.

Die Für'orgetonferenz

,, Es stellt den sozialdemokratischen Reiter dar, der über die Brücke Demokratie" setzt. Am an­deren Ufer des Flusses befindet sich ein nebel haftes Gebilde, das undeutlich erkennbar, mit Sozialismus" überschrieben ist. Es macht den Eindruck einer Fata Morgana. Jawohl, die Sozialpemokratie reitet... einer Ilusion nach."

die vom Parteivorstand für den 13. Novem ber in die Volfshalle in Bodenbach   einberufen wurde, war durch 150 Delegierte beschickt. Die Konferen; wurde durch den Parteivorsitzenden  Genossen Dr. Czech eröffnet, der die Wichtigs keit der Konferen; hervorhob und es als eine unserer wichtigsten Aufgaben bezeichnete, die bisher geleistete Arbeit auf dem Gebiet der Für Der Sozialismus ist also unsere IIu­forge zu prüfen, uns die gemachte Erfah­rung für die fommende Zeit zu Nuze zu fion. Diese Weisheit haben die Bürgerlichen schon lange vor der Internationale" verkündet. In das Präsidium wurden die Genossen Die Kommunisten machen sich allerdings Rögler, Hergeth und Blatny, Blatny, als eine„ llusionen". Sie haben den So­Schriftführer die Gen. Schuster und Schäzialismus längst an den Nagel ge- hältnisse in dieser Richtung haben sich zugunsten Opposition im Sejm   an. Das Zentralorgan der fer gewählt.

machen.

Das Referat erstaticte Genosse Dr. Czech. Er unterzog in dem mehr als zive: Stunden wäh­renden Referate, das von der Konferenz mit ge­Spannter Aufmerksamkeit verfolgt und mit stür­mischem Beifall gelohnt wurde, das ganze Pro­blem der fremden Fürsorge einer ausführlichen Aus­Erörterung. Wir werden die glän enden führungen in einem fnappen Auszuge wiederge

ben.

hängt!

Sramet über Sozialversicherung

und den§ 144. Prag, 13. November. Im gestrigen Budget­ausschuß hielt Fürsorgeminister Sramet ein Exposé, worin er sich zunächst mit der Sozial­bersicherung beschäftigte. Die Wahlen in die

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Ja, es ändern sich die Zeiten und mit ihnen auch die Menschen,