Donnerstag, 18. November 1926.
bies geschehen sei. Dieser Antrag wurde angenommen, während jedoch Genosse Dr. Seller beantragt hatte, daß die nächste Sibuna des Ausschusses schon morgen stattfinden solle. wurde befchloffen, daß der Vorsitzende des Ausschusses vorerst mit dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten fich hierüber in Verbindung zu fehen habe und daß dann die Sibung angeordnet werde.
Man geht aber hoffentlich nicht fehl, menu| Mayers zeigt deutlich genug, daß ihr gewisse man den Abgeordneten Mayer so vielen realen führende Kreise des Bundes der Landwirte schon politischen Sinn zuschreibt, daß er lieber außerhalb als interhalb des Bun selbst die öffentlich vorgebrachte, int Grunde des schen möchten, wobei es ihnen nicht darauf
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politiſch unanſtändige Zumutung der Rational - ankäme, neben der Person Mahers auch dessen Die ständigen Wählerverzeichnisse.
bedeuten."
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Keine Bersammlungsfreiheit für die Arbeiter.
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und
partei, ebenso offen verwirft, um so mehr, als er Wahlkreis zu opfern. Die Hauptsache ist, daß sie sich ja selbst als Parteimitglied des Bundes der au der Regierungskrippe bleiben! Landwirte bezeichnet. Und das heißt Partei Genossen erfüllt eure Pflicht! disziplin halten, Treue der Partei, die ihut Gifenkartell. Wir haben vor einiger Zeit gemeldet, gen Wählerverzeichnisse gemäß dem Gesetze vom Der Handelsminister und das europäische Amt 15. Dezember d. J. werden die ständi das Recht gibt, das Mandat als Mit daß der Anschluß der tschechoslowakischen Eisen- 19. Dezember 1919, 8 zur öffentlichen EinIm Außenausschuß des Abgeordnetenhauses glied des Bundes der Landwirte auswerfe an die europäische Rohstahlgemeinschaft am fichtnahme aufgelegt. meldete sich nach Zuteilung der eingelaufenen suüben. Für einen ehrlichen Bolitiker, widerspruch der Firma Albert Hahn in strau Den Wählerverzeichnissen Schriften Genosse Pohl zu Worte und bean- für ein treues Parteimitglied, würde eine solche vorläufig gescheitert ist. Wie nun die Bohemia" iung zu, da im Jahre 1927 die Funktionsfommt diesmal besondere Bedenöffentliche Zumutung, wie sie Herr Brunar vor mitteilt, ist der Handelsminister bei dieser dauer der Gemeindevertretungen abläuft und toagie, der Ausschuß möge den Außenminister Beneš oder, falls diefer binnen vierzehn Tagen brachte, zumindest einen Fauftschlag ins Gesicht Firma eingeschritten, damit sie ihren deshalb Neuwahlen in den Gemeinden nicht erscheinen fönne, feinen Stellvertreter, deit Ministerpräsidenten, vor den Ausschuß laden, daWiderstand gegen die Kartellierung aufgibt. Wenn mit er über die lehten politischen Er der Deutschen Landpost" Herr Maher hat nun nach der Aufforderung dies den Tatsachen entspricht, müßte man die erwarten sind. Ob diese im ersten oder zweiten feine Partei ver Frage aufiverfen, welches Jntereffe der Handels- deshalb ist es nötig, die Vorbereitungen auf Halbjahr stattfinden, ist schwer zu erraten eignisse und ihre Rüdwirtung auf fehrt anscheinend nur noch durch die Presse mit minister am Zustandekommen des Eisenkartells alle Fälle und rechtzeitig zu treffen. die Tschechoslowakei Bericht erstatte, ihm zu beweisen, daß er ein Ehrenmann ist, hat, beziehungsweise welches Juteresse er daran Es ist also nötig, daß die Genossen in den Genamentlich aber über Deutschlands Eintritt in was dadurch geschehen soll, daß er nicht seine hat, daß die Gifenpreise steigen, was ja eine noi meinden nicht erit warten, bis die Wählervernoi- Es den Völkerbund und die Verhandlungen bout eigenen Aeußerungen, sondern die des Herrn wendige Folge des Kartells fein wird. Der Herreichiiffe aufliegen, sondern bereits jept meinden nicht erst warten, bis die WählerverThoirh, die Anerkennung Sowjetrußlands, den Dr. Brunar widerruft! Die Anrempelung Handelsminister wird um Aufklärung gebeten! die Handelsvertrag mit Oesterreich und die CoNamen und Daten jener Personen, von denen burg- Affäre. Der Vorsitzende Tomašet fie annehmen, daß sie für uns als Wähler in erflärte, der Außenminister weile im Auslande Frage Tommen und nicht in den Wählerlisten umb der bevollmächtigte Minister Dr. Girsa, an des Ortes enthalten sind, sammeln, um bei den er sich gewendet habe, sei erkrantt. Genoffe Auflegung der Wählerlisten sofort reffamieren Bohl erlärte daraufhin, daß als Stellvertreter ju fönnen. Es kommen vor allem in Frage Benešs mir der Ministerpräsident in Frage alle Bersonen, die am 15. Dezentber d. J tomme. Tomašek versprach denn auch, daß er Fit der Dienstagsibung der ungarischen| Bersammlungsrechtes zur Sprache brint- das 21. Lebensjahr vollenden und seit mindiefen Antrag des Genoffen Pohl weiterleiten Nationalversammlung wurde das von Horthy gent, der Vorsitzende verweigerte aber den destens 15. September d. J. in der Gemeinde und mit dem Ministerpräsidenten diesbezüglich und Bethlen unterzeichnete Auflösungs- Sozialdemokraten das Wort. Zu dieser Beschwerde ihren Wohnsitz haben. Weiter alle jene Versoin Verhandlungen treten werde. dekret verlesen und das neuzuwählende Barla- hat die Partei schon nach den Erfahrungen der nen, die aus einer anderen Gemeinde in der Geschäftsordnungsbrüche im Jnitiativaus- ment für den 25. Jänner einberufen. Gleich letzten Tage ausreichenden Grund. Für Sonntag Beit bis zum 15. September zugewandert schuß. Auf der Tagesordnung der geftrigen Sitzeitig soll sich auch das Magnatenhaus hatten die Sozialdemokraten in Budapest und Um- sind und das Wahlrecht sonst besitzen. Es muß zung des Initiativausschusses hatte der Vorfit- konstituieren. Die Wahlen sollen an drei gebung acht Wählerversammlungen angemeldet; aber auch darauf gesehen werden, daß in zente Dubicky bis auf drei Ausnahmen lauter Tagent, am 4. 8. und 10. Dezember statt- bon diesen wurden sechs verboten. Für Wählerverzeichnissen nicht Personen eingetragent Anträge gestellt, die dem Ausschusse bereits vor finden. An den beiden ersten Tagen werden die Dienstag abend waren zwölf Wählerversamm sind, die nicht hineingehören. Das sind Minmehr als dreißig Tagen zur Verhandlung zuge- Bezirke wählen, in denen öffentlich abgestimmt lungen einberufen; die Oberstadthauptmannschaft derjährige, Verstorbene, Personen, denen wiesen worden waren. Die Geschäftsordnung be- wird. Am 10. kommen die Bezirke mit geheimer gestattete aber nur zwei mit der Be- Grund eines rechtskräftig gewordenen gerichtli stimmt nun im§ 23 ausdrücklich, daß solche An- Abstimmung daran, deren Stimmung und Ent- gründung", daß der Partei zwei Versam mchen Urteils das Wahlrecht aberkannt wurde, träge, bei denen der Initiativausschuß die Frist scheidung unter den Drud der Ergebnisse der fungen an einem Tage genügen foll- solche, die unter Seuratel stehen, Personen die nicht eingehalten hat, über Antrag eines der An- Wahlkreise mit öffentlicher Abstimmung gefekt ten. Dies ist der Auftakt zur Wahlbewegung: im Konkurs oder Ausgleich stehen, endlich Aus tragsteller vom Präsidenten des Hauses direkt werden sollen. Der erste Wahltag wird den Be- wenn es so in Budapest steht, fann man sich vor- länder: Das Recht der Reklamation dem betreffenden Ausschuß zuzuweisen find. Gezirken vorbehalten, die für die Regierung die stellen, wie die Panduren erst in der Provinz steht jedem in der Gemeinde Wahl.. berechtigten zu. toffe Bohl beantragte daher, alle diese Anträge fichersten sind. Auch die oppositionelle Proving hausen. von der Tagesordnung abzusehen, da der Initia foll also dem Eindruck der Entscheidung in den tivausschuß nach der Geschäftsordnung mun nicht regierungsfrommen Bezirken ausgesetzt werden. mehr das Recht hat, sich mit diesen Anträgen zur Begründung der stufenweisen Vornahme der zu beschäftigen. Trotzdem nahm der Vorsitzende Wahlen in der Proving wird ausdrücklich geltend Dubicky die Zuteilung dieser Anträge vor; gemacht, daß die Regierung nicht über so viel nur der Antrag Reibl auf Einsetzung eines Brachialgemalt verfüge, um im ganzen besonderen Ausschusses für Aenderungen der Ge- Bande an einem Tage wählen zu lassen. Man schäftsordnung wurde abgelehnt. Als der schon fann sich danach schon vorstellen, wie die Wahlim Sommer überreichte Antrag des Genoffen Dr. freiheit, korrigiert durch Brachialgewalt, beschafCzech auf Untersuchung der Vorfälle anläßlich fen fein wird. der Demonstrationen auf dem Prager Havličet play zur Sprache kant, beantragte der Bericht erstatter$ a in gleichfalls dessen Ablehnung. Dagegen wehrte sich Genoffe Pohl mit dem erneuten Hinweis darauf, daß der Initiativaus schuß aus den oben auseinandergefehten Gründen nicht mehr das Recht habe, den Antrag ab
zulehnen.
Genosse Pohl verties darauf, daß Genosse Dr. Czech entsprechend dem§ 23 der Geschäftsordnung bereits beim Hauspräfidium den Antrag auf Zuweisung aller jener un ferer Anträge, die vom Juitiativausschuß innerhalb der vorgeschriebenen Zeit nicht behandelt wurden, an die entsprechenden Ausschüsse bean tragt habe. Daraufhin frat sajn den Rüdzug an und der Ausschuß beschloß, erst beim Haus präsidium anzufragen, ob der Antrag auf zuweifung tatsächlich bereits erfolgt sei.- Ueber den Antrag der toalierten Barteien auf Vermeh rung der Bizepräsidentenstellen im Abgeordneten haus referierte Abgeordneter Stašet; der Antrag wurde dem verfassungsrechtlichen Ausschuß
zugewiefen.
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Die Regierungspartei hat schon bisher mit zwei Gruppen einen förmlichen Wahlpakt gefchloffen. Die eine von ihnen sind die Rassenchiler unter der Führung des Gömbös. auf ihrer Liste kandidiert der Mas sen mörder Joan Sejjas. Die andere Gruppe ist die der regierungstreuen egitimisten, die sich christlich- wirtschaftliche Partei nennt. Außerdem hat Bethlen noch ein Detachement zur Köderung der städtischen Bürger, vor allem der jüdischen Bourgeoisie, aufgestellt, das von dem gewesenen Finanzminifter Tibor tallah geführt wird. Als Wegzehrung für dieses Detachement sind die zwei Rabbiner anzusehen, die neben den Bischöfen in das Magnatenhaus berufen worden sind, und das Versprechen, das Sumerus clausus- Gesetz an den Universitäten abzuschaffen.
Genossen.
den
auf
Jede Reklamation, die schriftlich bis län Zu den Merkwürdigkeiten des magharischen Wahlverfahrens gehört auch, daß, obwohl das tens ant 8. Tage nach der Auflegung der Wäh Barlament schon längst aufgelöst ist, die Wahl- lerlisten beim Gemeindeamte zu überreichen ist, freiseinteilung noch immer unbedarf sich auf nicht mehr als eine Person bezie hen. Es ist auch darauf zu achten, daß bei fannt ist. Auflegung der Wählerverzeichnisse die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden. Die WähDas Wahlmanifest der ungarischen lerverzeichnisse müssen rechtzeitig und in drei Exemplaren zur allgemeinen Einsichtnahme aufliegen. Die Kundmachung über die Auflegung Budapest , 17. November. In dem Wahlmanifest der sozialdemokratischen Partei wird hat an dem Tage vor der Auflegung zu erfol aufs schärfste gegen das seit sechs Jahren herr- gen und muß während der ganzen Dauer des schende Regierungssystem Stellung genommen Reflamationsverfahrens( also vom 14. bis zum und gejagt, es werde noch immer auf Grund der 31. Dezember) angeschlagen sein. Die Wählerfrist mindestens 3 Stunden täglich aufliegen; in Ausnahmsgesetze für den Striegsfall regiert. Nicht verzeichnisse müssen während der Reklamationsnur die Valuta, sondern auch die Gegen- Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern rebolution habe sich stabilisiert. täglich 8 Stunden und zwar an Samstagent Die Partei fordere vollständige Brez- und auch in den Mittagsstunden, an Sonntagen von Stoalitionsfreiheit, das allgemeine, gleiche 8 bis 12 Uhr vormittags. Reklamationen müs und geheime Wahlrecht, eine Volkssen während der achttägigen Frist eingebracht abstimmung über die Staatsform und die Frei- werden. Genossen, achtet auf die heit für eine Agitation zur Errichtung der Republik . Ferner wird eine neue Bodenverteitigkeit der Eintragungen in den lungsreform, eine radikale Neuorganisierung des Wahlerverzeichnissen, Steuersystems, Versicherung der Arbeitslosigkeit, die Berfonen, die zu reklamieren schließlich eine allgemeine politische Amnestie und sind und haltet die Fristen ein! Liquidierung der Entigration gefordert.
Die Ungerechtigkeit, die Ungarn durch der 800 Die Verlesung des Auflösungsdekrets und die Trianoner Friedensvertrag widerfahren sei, Schlußrede des Vorsitzenden Zsitvay im Parlament fönne nur mit Hilfe der demokratischen Völler wurden von stürmischen Zwischenrufen unterbro- der Welt guigemacht werden. Dem demokratischen chen. Die Sozialdemokraten riefen unun- Ungarn würde eine führende Rolle in der kraft terbrochen: ,, Nieder mit der Diktatur!", der geschichtlichen und wirtschaftlichen GesetzHeraus mit dem allgemeinen, gemäßigteit nottvendiger Weise bevorstehenden heimen Wahlrecht!" Die sozialdemokratische Balkanföderation zufallen. Die ungarische Fraktion wollte in einer Anfrage vor Eingang in Außenpolitik müsse die Parole verkünden: Friede bie Tagesordnung die Einschränkung des mit den Nachbarstaaten, Friede mit Europa .
Razzia auf Abgeordnete.
Verhaftung aller oppositionellen Abgeordneten.
Rich
ermittelt
Rundfunk für Alle!
Programm für morgen, Freitag.
Brag, 349. 11: Mittagsfonzert. 1. Urbach : Aus Griegs Bompadour. 4. Drola: a) Balfe chanson; b) Ungarischer Zanz. 5. Tschaikowskij: Slawischer Marsch . 14: Börsennache richten. 16.30: Rammermusik. 1. Mozart: Streichquartett c- dur. 2. Fibich: Streichquartett g- dur. 18. Bortrag: Braf tische Galvanoplaſtit. 18.15: Landwirtschaftlicher Rundfunk. 18.30: Rinderſtündchen. 18.45: Deutsche landwirtschaftliche Sendung. Ing. Josef Bogat, Oberrat des Landeskultur rates D. S. Prag : Die Seranbildung von Meltpersonal.
sompofitionen. 2. Boisbeffee: Dorffaenen. 3. Ball: Mabame
19: Bortrag Bon der Schule zum Beruf. 19.15: Sandwirt fchaftlicher Bortrag auf 1110. 19.28: Wettervoraussage und 20: Goliwells Infliger Abenb. Die Reife um bie Welt, 21: Seitenal. 22: Leble Nachrichten bes Brehbüros, Uebersicht ber
Bressenachrichten. 19.30: Konzert. Vomačta: Klavier- Sonate.
Tagesereignisfe, Sport und Theaternachrichten.
Herr Abgeordneter Maher wird verwarnt Bie die Landbündler mit dem Abgeordneten Mayer umspringen, weil er mit der Politik der Parteileitung nicht übereinstimmt, das ist zum Steinerweichen. Der deutschnationale Sena tor Dr. Brunar bat in einer Starlsbader Verträge in den einzelnen Rebieren beendet sein wersammlung gesagt, man fetze auf Abg. Mayer die den. Falls einige Grubenbesizer es ablehnen follten, auf Grund der von der Regierung festgefeßten der Landwirte zuschanden geworden sein Berlin , 17. November. Von der schweizer- Prinzipien zu verhandeln, ist die Regierung entwird, dem deutschen Landvolt neue Wege weisen. italienischen Grenze wird dem Vorwärts" be- fchloffen, gegen sie mittels besonderer Klaujcin Das nimmt die„ Deutsche Bandpost" zum richtet, daß der Verhaftung des republikanischen einzuschreiten. Man hält dafür, daß in diesem Brünn , 441. 14.30: Trager Effertenbörse, Better, Breffe, Anlaß, um unter dem Vorwand, Herrn Dr. Abgeordneten Faccinetti zahlreiche andere gefolgt Falle das Recht der Verlängerung der ArbeitsSport und Theaterberichte. 17.40: Kinderstunde. 18: Beit Brunar eins zu versetzen, mit Herrn find, und man vermutet, daß die ganze parla- zeit nicht zugestanden würde. zeichen. Landwirtschaftsfunt. Der Hopfenbau in Mähren ". 18.20: Bortrag:„ Die Bedeutung der Sarin Katharina II. ". Maher abzurechnen und ihn zur mentarische Gruppe der Kommunisten und der Die Ausnahmsverfügungen wer- 18.45: Morfezeichen. 19: Konzert und Vortrag:„ Die Zeit 1. Myslivečer: bor Smetana". Notturno. Ordnung zu rufen. Vor allem wird Herr republikanischen Abgeordneten dieses Los teilen den wahrscheinlich um einen weiteren Monat 3. myslivečer: Notturno. 20: Konzert der Brünner Gänger 2. Bortrag. Abg. Mayer gerügt, daß er diese lobende An- werden. Außerdem wurde eine ganze Anzahl verlängert werden, um in der Uebergangs- vereinigung, Foerster". 1. Foerster:" Gh. Menzel". 2. Janeerfenmung des deutschnationalen Brunar still- fozialdemokratischer Abgeordneten und Organisaschweigend entgegennehme, was, um in de sten toren festgenommen. Die ins Ausland Flüchten zeit die bisherige Art der Kohlenzuteilung forta ber Laufiber Serben. genug fagi." Dan nennt das Blatt Herrn den werden von der Polizei gesucht. Man ist sehen zu können. Maher einen ,, Rattenfänger", der nicht der Ansicht, daß diese Verhaftungen das Vorspiel imstande sein werde, den von Brunar geäußerten zur ersten Anivendung des Zwangsdomi Das beschlagnahmte deutsche Eigentum gemeine Bildung. 15: Spanisch. 15.30: Der Gas- und Waffer. Blan zu verwirklichen und meint, die Wähler sils bilden. des Abgeordneten Mayer hätten im gegebenen Falle zwischen dem Bund Der Bandwirte und der Person des Serrn Mayer zu wählen. Zum Schluffe wird dem Abgeordneten Mayer mehr als deutlich die Türe ins Freie geöffnet:
Vor dem Streit- Ende.
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7.5 Millionen Dollars. Ein sofortiges Schiedsverfahren beantragt.
am
ček: Zwei Lieder. 3. Janačet: Swei Bieber. 4. Bolfslieber 5. Bich: Soldatenlieder. Seitzeichen, Pressenachrichten. Deutschland .
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Königswusterhausen , 1300. 12: Sprechtechnik. 14.30: An installateur. 16: Die Frauenarbeit in der Bekleidungs induſtrie. 17: Die physikalische Erforschung des Mikrokosmos. 17.30: Die Vereinigten Staaten und Japan . 18: 8iel und Leistung des Völkerbundes. 18.30: Die Konzentrationsbewegung in der deutschen Industrie. 19: Lyriker der Romantit. 19.30: Die Tätigkeit des Schularates. 19.55: Drüsenfinder. New York , 16. November. ,, Associated Preß " 20: uebertragung aus Berlin , 484, Die Weber ", Schauspiel Breslan, 323. Die Abstimmung noch nicht beendet. Die meldet aus Washington: Im Finanzausschuß des von Gerhart Hauptmann . 22.30: Tanzmusit. 13.20: Schallplattenkonzert. 16: Der fleine Säwelmann. 16.30: Repräsentationshauses erklärte Mehrheit der Reviere für Arbeitsaufnahme. Dienstag unterhaltungsfonzert. 18: Aus neuer Frauendichtung. 19: London , 17. November. Die Abstimmung Oberstleutnant Mac Mullen vom Militäroberge- In der Buchhalterei. 19.35:„ Der fefche Toni Sendefpiel von Schiller und Frank. Frankfurt , 429. 14. Schallplatten „ Herr Abgeordneter Maher ist nicht der Bergarbeiter über die Vorschläge der Regie- richt zur Frage des beschlagnahmten deutschen fonzert. 15.30: Jugendftunde. 17.45: Aus den Briefen der abungen, dem Bund der Landwirte rung wird heute zum Abschluß gebracht werden. Eigentums, nur ein Prozent der 11.900 während siselotte von der Bfala. 19: Fortschritte in Wiſſenſchaft und anaugehören, auch jene nicht, die die Die gemeldeten Ergebnisse sind zwar noch nicht des Krieges beschlagnahmten deutschen Batente fei Samburg, 395. 13.20: Melobien des Minne. und Meister Berson über die Bartei stellen. Herr entscheidend, doch hat sich bisher die Majorität von einigent Werte, z. B. das Salvarsan- Batent. gefanges. 14.05: Saustonzert. Im deutschen Märchenwald. 18.15: 3ur Dämmerstunde. Daher fann als politischer Ehrenmann ber Reviere trok der starken Agitation der Er schätze den Wert der beschlagnahmten Patente 19: Die Weimarer Theaterepoche. handeln, wenn er der Partei, von der die gegne- Kommunisten für die Annahme der Borauf 7,500.000 Dollars, der beschlagnahmten deut- Rototo in Ribebüttel", plattbentfoes Gingfpiel von Scheffler. rische Partei feststellt, daß er ihr verpflichtet ist, schläge ausgesprochen. Der Streit kann in den schen Schiffe auf 33 Millionen Dollars, der deut- 19.15: Die neuesten Forschungen über die Atmosphäre. ben Rüden kehrt, auf dieses unehrliche nächsten Tagen offiziell widerrufen werden. Wie schen Funkstationen auf Long Island auf 400.000 19.45: Das Wesen der einzelnen Künſte. 20.30: SymphonieGeschäft versichtet und frant und frei ohne gemeldet wird, hat sich die Regierung entschlossen, Dollars. Der Kriegssekretär trete dafür ein, daß ausmifit. Münden , 536. 16: Frauenſtunde. 16.35: Ge beren Belobungszettel ist stumm und mit innerer Schiedstribunals bis zu dem Zeitpunkt gehenden allgemeinen Bollmachter ausgestatteten ammermuir 13: Lieber aut Zante . 20: Bieber aur Laute, jebe Rüdsicht fagt:„ Ich gehe zu jener Bartel, mit der gefeßlichen Rodifizierung des diese Ansprüche sofort durch einen mit weit fangstonaert. 17: Sarmoniumfonaert. 18.30: Edrammelirio. Befriedigung entgegengenommen habe. zu warten, wo die Verhandlungen über die Ver- Schiedsrichter geregelt werden.
22.30: Zanamufif.
19.25: Der- Aal.
20.15:
Seipzig, 357. 16.30: Nachmittagskonzert.
Touzert. fchaifomftij: Klavierkonzert. 6. Symphonie. 22.15: