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7. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Sonntag, 3. April 1927.

Gegen die Zerstörer der Der Kampf um die Sozialversicherung.

Sozialversicherung.

Gestern hat cine bedeutsame Tagung in Brag stattgefunden, die Warnung und Protest an die Regierung und ihre Parteien war, ein außerordentlicher songreß der Gewerf fchaften. Dieser Kongreß war von den Zen­tralen der Gewerkschaftsorganisationen einbe­rufen, hinter denen Millionen gewerkschaftlich organisierter Arbeiter und Angestellter stehen. Er beschäftigte sich ausschließlich mit der von ben Regierungsparteien geplanten Verschlechte rung und Unterminierung der Sozialversiche rung.

wenn

Manifestationstongreß der Gewertichaiten. Ein Signal zur Abwehr

-

der sozialpolitischen Reaktion.

Die Angriffe der in der gegenwärtigen Re­gierung vertretenen Bürgerparteien auf die Sozial versicherung rufen immer mehr den geschloffenen Widestand der gesamten Arbeiter und Angestellten der tschechoslowakischen Republik hervor. Um nun für das Vorgehen der arbeitenden Klaſſe ein die großen Gewerkschaftszentralen des Landes heitliche Richtlinien aufzustellen, hatten eine Tagung nach Prag   einberufen, die gestern auf der slawischen Insel stattfand.

es werden Zeiten kommen, wo die Herren froh sein werden, wenn die Gewerkschaften mit ihnen reden werden.

Seute müssen wir uns dessen bewußt sein, daß die Angriffe der Reaktion sehr weitgehende find und wir dürfen sie nicht unterschäßen. Die herrschen­Angriffe der Reaktion sehr weitgehende find und vergessen, daß das Unverständnis der Besitzenden den Klaffen der tschechischen Nation mögen nicht vor 300 Jahren zur Schlacht am Weißen Berge geführt hat. Die Arbeiterschaft wird nicht dulden, daß das soziale Unrecht siegt.

Als weiter Referent spricht

Abgeordneter Genosse Schäfer.

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Eriheint mit Ausnahme bes Montag täglich früh

Nr. 79.

Was die bürgerlichen Parteien machen ist ein Treubruch ohnegleichen, denn sie haben das Co. zialversicherungsgesetz mitbeschlossen, ein Gesetz, das durchaus nicht alle Hoffnungen der Arbeiter erfüllt hat. Das Gesetz darf nicht verschlechtert werden, denn dies ist ökonomisch ganz unbegrün det. Wenn die Agrarier von sozialen Lasten spre chen, so muß dem mit aller Schärfe entgegengehal­ten werden, daß die Agrarier durch die Zölle für die Lasten der Sozialversicherung mehr als ent­schädigt wurden.

In der

Genosse

Debatte

spricht zunächst Sa is( Jnt. Allgew. Verb.). der Mindestmaß dessen enthalten ist, was die Arbeiter­barlegt, daß im Sozialversicherungsgesetz das spricht zunächſt Sa i& Gut. Allgen. Berb.), der schaft braucht. Der Kampf der Arbeiter muß der Verbesserung des Gesetzes gelten. Den Schluß Das Wert der Sozialversicherung ist fei- um halb 11 Uhr namens der Einberufer Abgeord In dem überfüllten, großen Saale eröffnete seiner Rede benützt der Redner zu mehr oder we neswegs hervorgegangen aus dem Willen einer neter Tayerle die Tagung in deutscher   und niger versteckten Angriffen auf die anderen Ge­rein sozialistischen   Regierung. Es beruht auf tschechischer Sprache und gab bekannt, daß es der werkschaften. einer Vereinbarung aller in der früheren Koali- Zweck des Kongresses sei, die Forderungen der Die Arbeiterschaft darf nicht überrascht sein Für die Privatangestellten spricht Abgeordne tion vertretenen Parteien, und nicht nur die Versicherten zu formulieren. Er schlug zu Vor von dem Angriff des Bürgertums. Das Bürgerter Klein, der erklärt, daß die Privatangestellten bürgerlichen Parteien der damaligen Regie- fitenden der Tagung Němečet, Tuma und Ro- tum nüßt die Verschiebung der Machtverhältnisse entschieden die Verbesserung des Penſionsversiche rungsmehrheit, sondern auch jene der Opposii- scher vor, deren Wahl einstimmig erfolgte. Der aus und will jene Errungenschaften abbauen, die rungsgesetzes verlangen. Im Kampfe um die So­tion, also auch die Landbündler, Christlich- Borsitzende Němeček gibt hierauf bekannt, daß an unter dem Druck der organisierten Arbeiterilaffe zialversicherung werden die Angestellten den Ar­fozialen und Gewerbeparteiler, haben, diesem Kongreß außer den Delegierten der den zustande gekommen sind. An der wütenden Seße beitern Solidarität halten. auch ungern und nach mannigfachen Verschlep- Vertreter der Ministerien für soziale Fürsorge, del in der Gesinnung des tschechischen Bürgertums Gewerkschaftszentralen angeschlossenen Verbände, gegen die Sozialversicherung mag man den Wan­pungsversuchen, für das Sozialversicherungs  - öffentliche Arbeiten und Gesundheitswesen, der erkennen. Als das Sozialversicherungsgesetz ge­gesetz gestimmt, haben sich sogar ihrer Zustim Zentralfozialversicherungsanstalt des Klubs der schaffen wurde, wurde es von den tschechischen mung, die sie als einen Beweis ihres jozialen tschechischen sozialdemokratischen Abgeordneten bürgerlichen Parteien als eine Notwendigkeit hin­Verständnisses erklärten, gerühmt. Sau aber( Johanis) der deutschen sozialdemokratischen Ab- gestellt. Sie haben damals gesagt, daß sich eben die war die neue Bürgerfoalition geschlossen, als geordneten( Taub) und des Klubs der tschechi besitzenden Klassen des tschechischen Volkes von jo alle bürgerlichen Parteien gegen das Gefeß, das fchen Sozialisten( Spain) sowie aller Kranten zialen Rücksichten leiten lassen. Heute reden diese leider die Merkmale eines Stompromisses mit fassen Verbände teilnehmen. Die Kundgebung soll Parteien ganz anders und es iſt ein förmlicher der bürgerlichen Engherzigkeit träg:, loszugehen ein Protest von mehr als einer Million organis Wettlauf im Kampfe gegen die Sozialversicherung begannen. An der Spipe der Beye gegen die fierter Arbeiter sein, gegen die Bestrebungen des entstanden. An diesem beteiligen sich auch Hepe Bürgertums, welches die Absicht hat, der Arbei Sozialversicherung, die nur zu einem Zeile dem terschaft die Errungenschaften der Sozialversiche alt und siech gewordenen Arbeitssklaven gibt. rung zu rauben. was er nach einem Leben der Mühe und Plage zu fordern berechtigt ist, stehen die Agrarier und natürlich, die an Borniertheit unübertrefflichen

Als erster Referent spricht Abgeordneter Taherle.

rungsanstalten. Die Brutalität der Agrarier,

die deutsch  - bürgerlichen Parteien, die ihren tschechischen Klassengenossen zeigen wollen, daß sie im Kampfe gegen jede soziale Reform verläßlich find.

Jarolim führt aus, daß nichts die sozialpolitische Reaktion so grell beleuchtet, wie die Tatsache, daß der heu­tige Kongreß notwendig geworden ist. Erst neun Wionate besteht die Sozialversicherung und noch 27 Monate werden vergehen, bevor die erste Alters- und Invalidenrente ausbezahlt werden wird. Dennoch wird schon jetzt eine Verschlechte rung des Gesetzes geplant. Aber die sozialpolitische Realtion fonzentriert sich nicht auf einen Punkt, fie macht auf allen Gebieten des sozialpolitischen Lebens sich bemerkbar. Auch die

Bergarbeiter

sollen in den Kreis der sozialen Verschlechterung cinbezogen werden. Redner bespricht die Ursachen der Krise der Bruderladen und hebt hervor, daß die Geldentwertung im Kriege auf ein Zehntel des das vorhandene Kapital von 120 Millionen durch wertes reduziert wurde. Trotzdem die Bergarbei­ter ein halbes Prozent des Kohlenpreises als

Prämie bezahlt haben, sollen sie jetzt eines Teiles

Statt daß man die Erfahrungen, die man in den wenigen Monaten des Beſtandes des Sozialversi­benützt, will man das Gesetz verschlechtern. Die cherungs- Gesetzes gemacht hat, zu verbesserungen unternehmer stellen die Sache so dar, als ob sie zu ſehr belastet werden, aber sie vergessen, daß ihr Beitrag aus der Arbeit des Arbeiters stammt. Ge­der erworbenen Anrechte einfach beraubt werden. verwirklichen, dann wäre dies eine Vernichtung während Staat und Unternehmer aus der Stoh­des Einflusses der Versicherten auf die Versicherten. lemproduktion ungeheure Gewinne gezogen haben, aber je ärger fie es treiben, umso cher wird der wollen sie sich jetzt ihrer Pflicht gegenüber Widerstand auch jener Arbeiter erwachen, die heute jenen, welche den Reichtum geschaffen haben, ent­noch gleichgültig sind. Wir müssen alle Kräfte in Bewegung setzen, ziehen. Während der Staat verfrachte Banken laden nichts hergeben. Der Demonstrationsstreit alle unsere Organisationen in den Kampf führen, faniert, will er für die Sanierung der Bruder­um die Absichten der Unternehmer zunichte zu der Bergarbeiter vom 24. März war ein Signal, machen. Beweisen wir, daß wir start sind und von die Bergarbeiter werden alle Mittel anwenden, gleichem Willen beseelt. Wenn wir so vorgehen, gleichem Willen beseelt. Wenn wir so vorgehen, werden die Bäume der Regierungsparteien nicht um den Stampf siegreich zu beſtehen.

in den Himmel wachsen.

Als letzter Referent spricht Abgeordneter Tučny.

Gewerbeparteiler, dis das Seil des Gewerbe- Er führt unter anderem aus: Auf allen Seiten standes ausschließlich in dem Recht auf schran- mehren sich die Anzeichen der Reaktion, die es ins­tenlose Ausbeutung der Arbeiter und Lehrlinge besondere auf die Sozialversicherung abgesehen und in der Befreiung von allen sozialen Ver- hat. Den bürrerlichen Parteien geht es zunächst pflichtungen erblicken. Ihnen folgen Schritt auf um die Abschaffung der Altersversicherung für die Schritt die klerikalen Parteien aller Nationen, Jugendlichen und Hausgehilfinnen, die Verschlech darunter die deutschen Christlichsozialen, die terung der Strankenversicherung und die Beseitigt es dem Stapitalisten ihre Bestrebungen zu das Wort„ christlich" in ihrem Firmenschild gung der Selbstverwaltung der Sozialversiche noch immer nur als Fürsorge für die Beſizen- weldre die Sterntruppe der Reaktion bilden. zeigt den aufgefaßt haben: Die Macht, welche dem ich insbesondere in deren Bestreben die Schwan Bürgertum durch die neue Regierungsmehrheit gerschaftunterstützung einzuschränken. Dabei muß zugefallen ist, will es nun rücksichtslos an- festgestellt werden, daß wir durchaus nicht die wenden, um die Vereinbarungen, auf denen vollkommenſte Sozialversicherung in Europa   ha die Sozialversicherung beruht, zu brechen und ben, insbesondere sind uns andere Staaten durch das ohnehin unzulängliche Gesetz in einer Weise die Arbeitslosenversicherung voraus. Für das Mi zu verschlechtern, daß es für die Arbeiter. und litär gibt der Staat mehr aus als für die ganze Angestellten fast wertlos wäre. Dieselben Bar Soziale Fürsorge. Das empörende ist, daß die teien, welche dem Militarismus soeben nene, Herren von der Regierungsmehrheit bei der No­ungeheuere Opfer dargebracht haben, behaupten, vellierung der Sozialversicherung mit den Ge­werkschaften nicht reden. Aber Industrie, Gewerbestand und Landwirtschaft fönnten die Lasten der Sozialversicherung nicht tragen. Feinde der Sozialversicherung soll auch für die auch unter der Arbeiterschaft für ihr Verlangen Das Verlangen der in der Regierungs- Hausgehilfinnen die Versicherung zwecklos jein, nach Herabsetzung der Beiträge Stimmung zu mehrheit international organisierten Arbeiter- da sie im Falle ihrer Verheiratung alle An- machen. Erst zahlen die Unternehmer den Ar feinde geht dahin, eine Reihe von Gruppen Sprüche verlieren. Dem ist entgegenzuhalten, beitern wahre Hungerlöhne, dann juchen sie sich aus der Sozialversicherung auszuscheiden, so daß nicht alle Hausgehilfinnen eine Bevjorgung auch noch der Verpflichtung, die wahrlich nicht die Lehrlinge bis zum 17. Lebensjahr, die in der Ehe, geschweige eine Versorgung für ihr zu hohen Beiträge für Versorgung im Alter Hausgehilfinnen und die in der Landwirtschaft Alter finden. Die eingezahlten Beiträge zu entziehen! Die Sozialversicherung kann feinen An­vorübergehend beschäftigten Personen. Die Zahl brauchen ihnen aber gar nicht verloren zu gehen, der versicherten Lehrlinge beträgt 240.000, die denn sie fönnen nach ihrer eventuellen Ver- fpruch auf Vollkommenheit erheben, es hasten der in der Häuslichkeit beschäftigten Versicher- heiratung durch Zahlung eines Beitrages von ihr sicher Mängel an. Heute aber, wo die kurze ten 134.000, und vorübergehend in der Land- zehn Kronen jährlich ihren Anspruch sichern. Dauer des Beſtandes der Sozialversicherung wirtschaft beschäftigte Arbeiter und Arbeiterin- Warum gerade die Hausgehilfinnen fein Recht eine Ueberprüfung dieser Unzulänglicyfeiten nen gibt es ungefähr 200.000. Dadurch würde auf Versorgung im Alter und im Falle ihrer ausschließt, ist es, von allem andern abgesehen, mehr als eine halbe Million aus der Versiche- Invalidität haben sollen, wird kein sozial oder zumindest verfrüht, an eine Novelliſierung des rung ausgeschieden werden. Für alle diese auch nur menschlich. fühlender Mensch einschen Gesetzes schreiten zu wollen. Der herrschenden Gruppen halten die bürgerlichen Parteien die können. Ebenso sinnlos und grausam ist es, Reaktion handelt es sich aber auch gar nicht um Versicherung überflüssig. Aber ist etwa der wenn man den in der Landwirtschaft vorüber eine sachliche Prüfung und Feststellung wirk­jugendliche Lehrling nicht oft denselben Ge- gehend Beschäftigten das Recht der Versicherung licher Mängel und Härten, sondern nur darum, fahren der Arbeit ausgesetzt, wie der erwachsene aberkennen will. Ist nicht das Los dieser Wen- um jeden Preis das soziale Fürsorgegesetz zu niemals zerstören. Die Arbeiterschaft kann und darf Arbeiter? Es ist keine allzu seltene Erscheinung, schen, die dazu verurteilt sind, niemals zerstören. Die Arbeiterschaft kann und darf daß auch Lehrlinge auf dem Schlachtfelde der dauernde Arbeit zu finden, an und für sich diesem Tun ihrer Feinde nicht ruhig zusehen. Arbeit für ihr ganzes Leben zu Strüppeln wer- erschütternd. Sollen sie, diese äumsten Opfer Die Tagung der Gewerkschaften ist ebenso wie den und sie haben doher gewiß wie jeder andere der kapitalistischen   Geſellſchaftsordnung, auch es der eintägige Demonſtrationsstreit der Berg Anspruch auf eine Invalidenrente. Durch die noch für dieses traurige Lebensschicksal durch arbeiter war, eine vor der Gesamtheit Ausscheidung der Lehrlinge unter 17 Jahren Entzug des Rechtes auf eine Alterspension be- der Bevölkerung erhobene Gin iprache gegen die gewissenlosen würden aber auch die anderen Arbeiter ge- straft werden.! Hand in Hand mit der Heße gegen die Quertreibereien der bürgerlichen schädigt werden, denn sie hätten notwendiger­weise eine Erhöhung der Beiträge und Herab. Versicherungspflicht der obgenannten Gruppen Parteien, sie ist aber auch eine feßung der Versorgungsansprüche im allgemei- noht die Heße gegen die Beitragserhöhung und ernste Mahnung und Warnung an zur Folge. Nach der Behauptung der hiebei juchen die Gegner der Sozialversicherung die Regierung!

nen

Auch Lane( tschech. Nat. Soz.) spricht gegen die Verschlechterung der Bergarbeiter- Versiche rung.

Für die Angestellten sprechen dan noch Hajet (   Rom.) und Bergmann   für die im Deutschen Ge. wertschaftsbund vereinigten Angestellten- Ver­bände. Letterer erklärt; daß die Angestellten ohne Rücksicht darauf, was fommen werde, Schulter an Schulter mit den Arbeitern im Stampfe gegen die Berschlechterung der Sozialversicherugu stehen werden. Je schlechter die Sozialversicherung für die Arbeiter, desto schlechter Kranken- und Pen­sionsversicherung für die Angestellten.

Die Zeiten sind vorbei, wo man dem Ange stellten einreden konnte, es gehe ihm umso besser, je schlechter der Arbeiter bezahlt werde. Die Angestellten verlangen eine gute und wirk­liche Pensionsversicherung, an der Jahren herumnovelliert wird. Die ganze Novel­lierung aber hat die Pensionsversicherung vers schlechtert, nicht weniger als 95 Prozent der An­gestellten sind unterversichert. Die Angestellten brauchen Renten, von denen sie leben können. 3um Schluß erhebt der Redner schärfsten Protest gegen das jüngst vom Abgeordnetenhause beschlos sene Zertifikatistengeset. Das wäre nicht einmal webel den Staat regiert hat. im alten Preußen möglich gewesen, wo der Feld­

Es sprechen noch gegen die Verschlechterung der Bergarbeiter- Versicherung Nosek(   Rom.) und Budil( Verb. d. Bergarb.), womit die Reihe der Redner erschöpft ist.

Die den Teilnehmern gleich zu Beginn der Tagung in tschechischer und deutscher Sprache vor­gelegte Resolution, die wir an anderer Stelle veröffentlichen, wird hierauf einstimmig und un­ter großem Beifall zum Beschluß erhoben und