Bette&

Das Gemeindefinanzgefeß.

Eine Nachtsißung.- Vergewaltigung der Opposition. Zwei Minuten Redezeit zu einem Paragraphen.

über die Redner, die sich an der Aussprache be­teiligen follen und die in die einzelnen Kommis fionen zu entfendenden Mitglieder einigten. Zur Sicherung eines einheitlichen Vorgehens in allen diefen und den übrigen Fragen wurde ein acht­Seit Freitag den 29. April, vormittags 9 Uhr gliedriger Geſchäftsausschuß ernannt. Der erste dis Dienstag, früh 9 Uhr, hat sich die Opposition Arbeiterredner, welcher in der allgemeinen Aus im Budge: ausschuß vergeblich bemüht, die Gesprache der Konferenz das Wort ergreifen wird, setzesvorlagen betreffend die Neuregelung der wird als Vertreter der Arbeiterorganisationen eine Finanzwirtschaft der territorialen Selbstverwal einheitliche Erklärung abgeben. tungsverbände zu verbessern und den letzten Rest der Gemeindeautonomie vor dem frechen Zugriff der Feinde der Demokratie zu retten.

War der Gesetzentwurf schon für eine wirkliche Reform im Sinne der Selbstverwaltung u11­tauglich, so bedeuteten die Abänderungsanträge der Regierungspar'eien mehr noch wie bei der Steuerreform eine Verschlechterung aus dem unversöhnlichen Baß gegen jede Selbstver­waltung entsprungen. Alle Proteste der Opposition ließen die Vertreter der Mehrheitsparteien umbe­achtet, der Befehl der Osmicfa das Gesetz termin= mäßig fertigzustellen, mußte befolgt werden. Schon Freitag, den 29. April sollte die Vorlage im Bud­getausschuß erledigt werden, was sich als unmöge lich erwies. Die Verhandlungen wurden Sams tog fortgesetzt. Da das Präsidium eine General debate ablehnte, haben alle Redner der Opposition die geschäftsordnungsmäßige Möglichkeit benüßt, §1 in längeren Ausführungen Stellung zu nehmen. So zog sich die Debatte den ganzen Mon­tag nachmittag bis spät in die Nacht hin. Erst um 2 1hr nachts war die Debatte zum Paragraph 1 beendet. Die Mehrheitsparteien beschlossen nun, die Redezeit durch einen Gewaltati so zu droffeln, daß die zeitgerechte Erledigung der Vorlage ge­sichert sei. Die Vorlage wurde in drei Teile zu 8 Paragraphen geteilt und für jede Gruppe 15 Minuten, das ist für einen Paragraphen 3tvei Minuten Redezeit, festgefeßt. Nun war das richtige Tempo erreicht und um 8 1hr morgens war die Debatte beendet. Um 8.50 Uhr konnte der Vorsitzende den Vollzug der Abstimmung und damit die Verabschiedung der Vorlage durch den Budgetausschuß dem anwesenden Finanzminister melden.

Eines der folgenschwersten Gesetze für die Bür­ger dieses Staates, das Werkzeua zur Erdrosselung der Gemeindeautonomie, war beschlossen.

Schleften verraten und verkauft! Die Einverleibung bereits im Finanzgesch vorgeschen!

Für unsere Frattion griff, wie wir bereits be­richteten, Genosse Kaufmann

wiederholt in die Debatte ein und protestierte gegen die Durchpeitschung der Vorlage Er gab sodann eine umfangreiche programmatische Erklärung über die Forderungen unserer Partei hinsichtlich der Finanz wirtschaft der Selbstverwaltungsförper ab und er flärte, daß die Vorlage unseren Forderungen nicht entspricht.

Er verwies namentlich auf den§ 10 des Entwur ses, wo bei der Festsetzung des Dotationsfonds im ursprünglichen Regierungsentwurf noch von Mähren und Schlesien als selbständigen Ländern gesprochen wird, während der Abänderungsantrag der Regierungsparteien das Land Schlesien nicht mehr fennt. Das bedeutet die in der Verwal­tungsreform geplante Einverleibung Schlesiens nach Mähren , gegen die Genoise Kaufmann scharf Stellung nahm.

Der Kampf um das Gewerkschafts­

gefeß.

Hoover gegen Rüftungsanleihen.

Mittwoch, 4. Mai 1927.

Abends wurde das Theaterſtüd Die Waffen nieder" bei vollbeseßtem Saale aufgeführt.

Seestadtl.

Dic vormittags abgehaltene Maidemonstratio.

Washington, 2. Mai. ( Tich. P. B.) In einer Ansprache auf der panamerikanischen Wirtschafts­fonferen; richtete Staatssekretär Hoover einen scharfen Angriff gegen die von einigen Nationen die unsere Partei diesmal gemeinsam mit den tſche aufgenommenen Anleihen für Rüstungen und an- chischen Sozialdemokraten abhielt, geſtaltete sich zu dere unproduktive Zwede. Hoover führte unter einer nachtvollen Sundgebung der sozialdemokrati anderem aus: Wenn feine Nation die Gewährung fchen Arbeiterschaft gegen die Reaktion in diciem von Anleihen erlauben wollte, die zum Ausgleich Starte. Unter flingendom Spiele einer Musikkapelle des Budggets, für militärische Ausrüstung und für marschierten mehr als 700 Personen im Demonstra Kriegszwecke und überhaupt für öffentliche Ar- tionszuge. Bei der Demonstrationsverfamurlung beiten welcher Art immer, die nicht produktiven sprach Genosse Jarolim( deutsch ) und Prof. Zweden dienen bestimmt sind, dann würde das Janovski für die tschechischen Genossen. Beide Refe. Es würde sich dann die Frage, ob die Betreffen für die ganze Welt nur großen Segen bedeuten. renten ernteten stürmischen Beifall. Werkwürdigerweise veranstalteten die Słommu den zur Zurückzahlung fähig sind, nicht ergeben, niften ihre Mademonstration gemeinsam mit den und dant dieser zunehmenden Sicherheit würde tschechischen Nationalsozialisten. die Aufnahme von Sapital inner billiger und billiger werden. Auch würden die Gefahren ver­mieden werden, die der nationalen und der in dividuellen Sicherheit drohen, falls der Gläubiger den Versuch macht, die Schulden einzutreiben. Es fönnte fein wirksamerer Schritt zur Verhütung von Striegen getan werden.

London , 3. Mai. ( AR.) Bei der zweiten Lejung der Regierungsvorlage über die Trade Unions erklärte in der Debatte Clynes namens der Arbeiterpartei, daß diese das Gefeß widerrufen werde, sobald sich ihr dazu die erst beste Gelegenheit bieten werde. Er bezeichnete die Borlage als ein dem Kommunismus zufallendes Geschenk. Der Führer der Bergarbeiter des Not tinghamer Revieres, Spencer,( der gegen Schluß des Bergarbeiterstreifs dort eine von der Bergarbeiterföderation unabhängige selbständige Schon wieder eine Abrüftungskonferenz. Bergarbeiterorganisation gründete und deshalb aus der Arbeiterpartei ausgeschlossen wurde), ist mit der Regierungsvorlage einverstanden, da er der Ansicht ist, daß, solange sie nicht Gesetz ge­worden sei, Revolutionäre wie Cook und Pollit die Politik der Trade Union le ten werden. Die leten Extremtisten müßen im Interesse der Arbeiter im 3aum gehalten werden. Die Debatte wird heute fortgesetzt.

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Katharinabera.

Die Maifeier des Bezirkes wurde heuer in Brandau abschalten. Die Beteiligung war in

folge des ungünstigen Wetters nicht ſo ſtart wie die Jahre vorher. Die Festrede hielt Gen. Kühnet

aus Bilin .

Kreis Bodenbach . Aussig .

London , 3. Mai. ( Reuter.) Die vom Präst- als im Vorjahre. An dem Umzug nahmen geschlossen Die Beteiligung an der Maifeier war stärt, denten Coolidge einberufene Dreimächtekonferenz die Straßenbahner teil, die den 1. Mai tros der über die Marineabrüstung wird wahrscheinlich Schikanen des Eisenbahnministeriums durch Arbeits. am 13. Juni in Genf zusammentreten. Führer ruhe feierten. Auf den Warfiplas prach Abge. der englischen Delegation wird Warineminister ordnete Genesin Kirpal uno Genosse Rögler. Bridgeman sein. In Londoner diplomatischen Nationalsozialisten waren ungefähr so start wie im Die kommunistische Rundgebung und die der Kreisen wird der Konferenz eine große Beden Vorjahre. Die tschechischen Genoffen hielten ihre Mai. tung beigemessen. feier im Narodni dum ab. Die Hafenfrenzler feierten, hundert Mann start, den 1. Mai beim Bier. Böhmisch- Leipa .

Unsere Maiversammlungen.

Wir tragen im Nachstehenden jene Waifeier- Berichte nach, die wir aus der gestrigen Nummer zurückstellen mußten, und jen e, die erst gestern bei uns cinlangten.

Kreis Karlsbad .

Marienbad

sah heuer eine machtvolle Rundgebung der arbei tenden Bevölkerung des Bezirkes. Das Referat er stattete Genosse Rohner aus Karlsbad . In einem Eläglichen Aufzuge machten sich die Christlichsozialen bemerkbar, die auf Geheiß des Tepler Stiftes aus. gerüd waren. Von

Neudek

sug mit's

der wenfik dit geben der Stadt statt,

vorzeitig abgebrochen werden mußte. Die Versammlung am 1. Mai( auf dem Boſtplay) zählte 7-800 Teilnehmer. Referent war Genosse Fellinghauer Anschließend an die Versammlung fand ein Umzug mit Musik durch die Stadt nach Bärenstein statt, wo auf dem Wartt. play Genosse Heine aus Buchholz eine kurze An­sprache hielt. An der Feier nahmen Genossen von Bärenstein , Schmiedeberg, Pleil und Christofhammer teil.

wird ebenfalls eine stärkere Teilnahme als im Vorjahre gemeldet. Zu der über 3000 Per. Von gegnerischen Veranstaltungen sind lediglich sonen zählenden Versammlung sprach Genesse Won die Kundgebungen der Kommunist en zu erwäh­brat aus Starlsbad, worauf ein Wiener Genen. Die Versammlung zählte nach Schätzung der noffe über den Wahlkampf des österreichischen Bro- bürgerlichen Blätter 660 Teilnehmer, die Neugieri­letariats sprach. gen eingerechnet. In Asch war die Versammlung von etwa 1000 Personen besucht. Auch in Neudef war die tommunistische Versammlung schlechter besucht als im Vorjahr. In Faltenau wurden einschließlich der Königsberger 600 Personen gezählt.

Eine zweite Versammlung für das obere Erz­ gebirge tagte in

Platten

wo Genosse Lehrer Schaffelhofer aus Rarlsbad nach Abschluß des Demonstrationszuges zu den Ver sammelten sprach. Stark unter der Ungunst des Wetters litt die Versammlung in

Podersam,

Warta

die Gründe dieser angeblichen Mißwirtschaft auf, an in der die Genojjin Schaffer aus Karlsbad refe­der der Staat durch Ausbürdung neuer Lasten und Schlamperei bei der Steuer- und Umlageneinhebung sammlung hat der Bezirk rierte. Einen besonders guten Besuch der Maiver schuld ist. Die Gemeinden werden künftig bei ihren Aufgaben auf allen Gebieten der Kommunalverwal Wildstein tung und Sozialpolitik zu völliger Untätig Leit verdammit sein.

Kreis Teplit- Saaz. Bilin .

Der Saal in der Vogelstange war überfüllt, die Stimmung ausgezeichnet. Das Hauptreferat erstattete Gentoffe Greu IT.

Elbleizen

Obzwar die Witterung nicht besonders einladen war, nahmen an dem Demonstrationszuge, der sich) von Jonsdorf über Rosendorf, Binsdorf nach Arns. dorf und von da nach Elbleiten bewegte, rund

60 Radfahrer mit geschmückten Rädern, 200 Kinder

und rund 400 Parteigenossen und Genossinnen teil. Besonders auffallend war die große Zahl der Frauen. Im Demonstrationszuge wurde eine Musikkapelle fotoie eine Anzahl roter Fahnen mitgeführt. Für die Lichtbildern statt. Die Festversammlung tagte aut Sinder fand im Saale eine Märchenvorlesung mit Ortsplage unter dem Vorsitz des Genossen Hanfc Das Referat erstattete Genosse Fister. Kreis Reichenberg.

In

Gablonz

fand die Versammlung in Heidrichs Gasthause aut Vormittag statt, in welcher Genosse Heder das Referat hielt. Der Besuch war zufriedenstellend. Eine ausgezeichnete Maifeier veranstalteten die Genossen des

Krakau - Grottauer Gebiete in Gerstorf. Die Versammlung war sehr gut be­sucht. Redner war Genosse Franz Macoun. Für den Bezirk Friedland- Neustadt a. d. T. fand die Versammlung diesmal in Heinersdorf

Die Maifeier des Biliner Bezirkes war tros der Ungunst des Wetters eine wuchtige und imposanic wo Genosse Schneider aus Kaaden referierte. Sundgebung. Auch der starke Regen vermochte die Im weiteren Verlauf seiner Rede wendete sich Den Verhältnissen entsprechend gut besucht war Arbeiter und ihre Frauen von der Kundgebung nicht fernzuhalten. Sie kamen in Massen, um ihren Genosse Kaufmann auch gegen den Pauschalvorwurf, die Parteiversammlung in daß die Gemeinden schlecht wirtschaften, und deckte Stampfes und Siegeswillen zum Ausdrud zu brin- statt, die ebenfalls einen guten Besuch aufwies. Die Langugest, Preschen und Briesen ein, anschließend tungsvolles Kampflich vor. Als Referent war Ge­gen. Präzise um halb 3 Uhr traf der Zug der Orte Sängerriege des Arbeiter- Turnvereins trug ein wir die Züge des Biclatales und des Mittelgebirges. Der nosse Leopold Wan et aus Reichenberg erschienen. In Demonstrationszug bot ein farben- und abwechs. lungsreiches Bild. Voran die Kinder, geschmückt mit Hohenelbe der roten Nelke, mit ihren Wimpeln. Die Rad- fand eine mit den tschechischen Sozial Schamit ihren herrlichen Fahnen, die Turnerinnen in statt. Für unsere Partei sprach Genosse Borbach fahrer flantierten den Zug der Kinder. Die Turner demokraten gemeinsame Kundgebung Sehr ihrer schmuden Kleidung, die Jugendlichen mit ans Reichenberg , für die tschechischen Genossen der ihren Wimpeln, sodann die Frauen und den Schluß Eisenbahner Genosse Silhan. Der Festzug bewegte bildeten die männlichen Parteimitglieder. Rund sich durch die Straßen der Stadt. In dem Festzuge. leb- wanzig Standarten wurden im Zuge getragen; wurden vier Musikkapellen geführt. Diese Kund­Einen fünf Musikkapellen besorgten die Marschmujit. Die gebung litt besonders unter den schlechten Wegver­Festversammlung auf dem Marktplat munde vom hältnissen, da es bis kurz vor Stattfinden der Ver Genossen Stolar eröffnet. Die Arbeiterfärger trufammlung geregnet hatte. Am Nachmittag fand in gen sodann das Lied: Arbeitergruß" meisterhaft vor. Niederhof Genosse Rüd I nahm hierauf das Wort zur Fest­

Zum Schlußz rief Gen. sse Kaufmann den Regie rungsparteien zu:„ Wenn euch, wie man sagt, nicht alle Götter verlassen haben, dann kehrt um und tragt den sachlichen Anträgen der Opposition Rechnung.

zu verzeichnen, wo über 1000 Personen an der Ver­jammlung teilnahmen und wo der Genosse ring über die Bedeutung des Tages sprach. gut besucht war auch die Versammlung in Klösterle

Roßbach

Für das, was ihr hier nur aus Haß gegen das Promo Genojie Sacher aus Karlsbad eine unter letariat, mit dem ihr die Gemeindeſtube teilen müßt, haftem Beifall aufgenommene Rede hielt. begeht, werdet ihr Rechenschaft vor der Ge- schönen Verlauf nahm die Versammlung in schichte geben müssen. Die Arbeiter werden auf ihrer Hut sein und den Kampf auch auf dem Boden der Verwaltung aufnehmen, wie sie ihn durch Jahr wo die Genossin Becher über die Bedeutung des zehnte um die Teilnahme an der Gesetzgebung 1. Mai sprach. In einem Demonstrationszuge, in geführt haben!" dem vier Musikkapellen lebhafte Weisen spielten, wurde durch die Stadt marschiert. w Supplanter and starter als in den leg.

Lelegramme.

Gozialisten in Gens.

Genf , 3. Mai. ( Eigenbericht.): Anläßlich der hier zusammentretenden Internationalen Wirt schaftskonferens sind hier eine Reihe führender so zialistischer Politifer vieler Länder eingetroffen, die auch bereits eine Beratung abgehalten haben. Unter anderem nahmen daran teil: Der Sefretär der sozialistischen Arbeiter- Internationale Fried. rich Adler( Zürich), aus Deutschland Dr. Sil ferding und Eggert, aus Oesterreich Emmy Freundlich, aus Holland Oudegeest, aus Belgien Mertens, aus Frankreich Reuan­del und Longuet.

ten Jahren, war auch die Maifeier in

Graslik

3u Beginn der Sundgebung intonierte die Musil dic Internationale", worauf Genosse Hrdlička über die Bedeutung des Tages sprach. Die Arbeiterschaft Joachimsthals

rede, die wiederholt von Zustimmungs- und Ent- eine Maifeier statt, an der sich Genossen von Hohen. rüstungslundgebungen unterbrochen wurde. Für elbe zahlreich beteiligten.

Ein Wald von Sänden erhob sich für die vorgeschla. Bersammlungen überall einen erhebenden Berlauf gene Resolution und brachte zum Ausdruck, daß die genommen haben. Bemerkenswert ist, daß in Neu­Arbeiter des Biliner Bezirkes einig sind, mit 3u- stadt a. d. T., ciner rein proletarischen Ortschaft, in bersicht und treuer Hingebung für di: Durchsetzung diesem Jahre auch die Satenfrenzler cine fämpfen wollen.

Saaz .

Kinder und Musifer teil.

Maiversammlung abhalten fonnten. Das sind die Folgeerscheinungen des Bruderkampfes, der be schlagen hat. sonders in unserem Gebiet schwere Wunden. ge

Niemes .

An der Demonstration nahman 2000 Arbei ter und Arbeiterinnen teil. Auf dem Martiplay sprach Genosse Pa helt unter stümni­versantmelte sich vor dan Volkshause, wo Genosse Franz Balme das Referat erstattete. An der Ver- schem Beifall. An der kommunistischen Demonstra Die Maifeier war im Garten des Schüßen ſammlung nahm als Gast auch der Nationalrat Ge. tion nahmen über 400 Personen einschließlich der hauses geplant, mußte aber im Saale abgehalten werden, der sich viel zu flein erwies. Das Fest noise Forstner aus Wien teil. Bemerkenswert ist, Postelberg. programm bestand aus musikalischen Konzertstüden daß der später als der kommunistische Demonstra­und Liedervorträgen der Arbeiterfänger. Ueber tionszug gemeldete sozialdemokratische De. monstrationszug von der Behörde verboten Bauses" versammelten sich ungefähr 200 Ge- Genosse Goth . Warnsdorf, unter voller Aufmerk Vormittags um 9 Uhr int Saale des„ Deutschen unsere politischen Forderungen am 1. Mai sprach wurde, weil die Stommunisten erklärt harten, für ihre nofsinnen und Genossen. Als Referent war Genosse jamkeit des gedrängt vollen Saales. Seinen Aus Ginheitliches Borgehen der Arbeiter auswärtigen Teilnehmer keine Bürgschaft für die Rudolf Sirsch, Teplis, erschienen. Die Arbeiterführungen wurde stürmischer Beifall zuteil. Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung über- fänger leiteten die Stundgebung mit dem„ Liede der nehmen zu fönnen. Der fommunistische Umzug da. Schaffenden" ein, worauf Genosse Rudolf Hirsch ein gegen wurde bewilligt.

vertreter.

Weipert.

Genf , 3. Mai. ( Tsch. P. B.) Die Delegierten und Experten der Arbeiterorganisationen hielten gestern und heute im Internationalen Arbeitsamt Beratungen ab, bei welchen sie sich über ein ein­Die Maifeier hatte sehr unter dem regnerischen heitliches Vorgehen bei den Konferenzarbeiten, Wetter zu leiden. Am Vorabend fand ein Lampions

Kreis Trautenau .

Schaklar.

cineinhalbstündiges wuchtiges Referat hielt, wofür Redner am Schlusse mit reichlichem Beifall belohnt turbe. Die vorgelegte Resolution wurde einstimmig angenommen. Mit dem Absingen der„ Interna beiter am Demonstrationszug teil, trotz des furcht In Schazlar nahmen mehr als 2500 Ar tionale" fand die Kundgebung ihren Abschluß. baren Regentvetters. Die Reben der Genossen Cech