Mittwoch, 14. Dezember 1927.
fille Reserven angeführten Gewinne rüdsichtslos zu 1 erfassen hat und daß vor allem nicht die indirekten, sondern die direkten Steuern zu erhöhen und auszugestalten sind, während man die indirekten
Borlage stimmen, obwohl sie nach unserer Auf faffung die alten Referven viel zu wenig rigoros erfaßt.( Beifa II.)
battert.
Kanton in fommunistischen Händen.
Flucht der Ausländer.
Seite 3.
Sozialdemokratischer Wahlerfolg
Das Recht auf Waldboden. Leibl stellten im Parlamente am 2. Dezember Unsere Abgeordneten Schweichhart und 1927 den motivierten Antrag auf Schaffung eines Gesetzes über die Bildung von Zwedver bänden der Gemeinden aus Anlaß der Erwerbung von Waldgrund nach dem Bodenzuteilungsgeseze. Der Antrag umfaßte 19 Paragraphe und hat den spe ziellen Zweck, den kleineren Gemeinden den Erwerb und die Bewirtschaftung von Waldboden zu erleichtern.
London , 13. Dezember. ( AR.) Die bis in nung bejezt haben, jedoch von dort bald wieSteuern abbauen müßte. Wir werden für die den heutigen Mittagstunden hier vorliegenden der vertrieben und genötigt worden sein, rung des Stadtrates von Bern , des Gemeinde Bern , 13. Dezember. Bei der HalberneneMeldungen über die Ereignisse in China befagen, fich auf das andere Flußzufer zurückzuziehen. daß in Kanton die ernsten kommunistiparlaments der Schweizer Bundeshauptstadt. ge wannen die Sozialdemokraten zwei schen Unruhen in Abwesenheit der Truppen Siße auf Roften der Bürgerlichen . Sie haben Der tschechische Genosse Johanis protestiert gelegten Brände, durch die die Gebäude der des Generals Tschang- Fat- Kaj andauern. Die damit die Hälfte der achtzig Ratssiße inne. dagegen, daß die Brager Polizeidirek.ion das Aus- franzöfifchen Mission, des japanischen Stranken- 40 Wiff onäre, größtenteils Amerikaner und der Exekutive wurden die austretenden bier bür Hongkong , 13. Dezember. ( Reuter.) Ungefähr Bei der Wahl des Gemeinderates der Stadt und hängen von Plakaten verbot, in denen die Ar- hauses und der Zentralbant beschädigt wurden, Deutsche , sind auf der Flucht aus Kanton hier gerlichen und drei sozialdemokratiſchen Gemeindebeiterschaft über die Folgen der Novelle zur Swüten weiter, auch viele Stadtteile eingetroffen, ebenso auch einige Hundert chinesi- räte wiedergewählt. ialversicherung aufgeklärt werden sollte, trotzdem stehen in Flammen. Biele Chinesen, scher Flüchtlinge. Diese Plakate die Zensur unbeanständet passiert darunter Polizisten, wurden erschossen. Aus Schanghai traf die Nachricht ein, Beider Rede des Genossen Johanis, der der Sowjets gebildeter Boltsrat übernommen, vor Kanton Anker geworfen und Geschübe an Die Regierung hat ein nach dem Muster daß das amerikanische Kriegsschiff„ Sacramento " das verbotene Plakat von der Rednertribüne aus worin außer einem bekannten Führer der See- Land gebracht habe, welche um das Gebäude des herumzeigte, kam es zu heftigen Unwilmanns- Union an hervorragender Stelle der vor- im europäischen Viertel untergebrachten amer namentlich als einige Regierungsabgeordnete zu Kriegstommissär jigt. Oppofition, matige erste Sekretär Borodins als fanischen Konsulates herum zum Schutze der austönfern verfuchten. ländischen Flüchtlinge aufgestellt wurden. AmeriDie gegen die Rote Armee operierenden fanifche Marinesoldaten find damit beschäftigt, die Nach Verabschiedung in erster Lesung wird Streitkräfte sollen gestern in Kanton die Kanzlei Ausländer aus dem Eingeborenenviertel in das bie Regierungsvorlage über die ebernahme für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ord- europäische Viertel zu bringen. der sichergestellten Vorkriegsschuld behandelt. Die Tschechoslowakei muß nach den Friedensverträgen bestimmte Quoten der Vor- Schlichtungsverhandlungen Gründe liegen in der schwierigen Lage des friegsprioritäten übernehmen, die gegen tschechische in Düsseldorf . Kabinettes seit dem Austritt der Demokraten Staatspapiere umgetauscht. zum Teil bar ausbe und der zwei russischen Minderheitsvertreter aus zahlt, zum Teil durch ein gemeinsames institut aller Schlichtungsverhandlungen in der Schwerin - lettischen Vertrages hiezu veranlaßt wurden Berlin , 13. Dezember.( Eigenbericht.) Die der Koalition, die durch den Abschluß des russisch der Schwerin lettischen Vertrages hiezu veranlaßt wurden Die alten Stronen werden im Verhältnis 1: 1 ge- duſtrie haben heute in Düsseldorf begonnen. Ein Trois diefer Schwächung hat die Regierung fämt rechnet, die Marktitres zu 20 Kronen für je 100 von der Regierung bestellter Sachverständiger liche Interpellationen der Rechten überstanden Marf. Dr. Rofche erklärt in der Debatte, daß erstattete ein Referat, das zu dem Schlusse kam, und konnte aus eigener Initiative heraus zu die Sonorierung dieser Eisenbahnprioritäten mit daß eine etappenweise Anwendung der dem ihr genehmen Zeitpunkt zurücktreten. Bangen erwartet wurde; er lehnt die Vorlage ab Arbeitszeitverordnung möglich sei. Er behaupte: und verlangt die Valorisierung der Obligationen dann, daß eine Lohnerhöhung in dem von den alter Währung. Referent Dr. Snider hält dem Gewerkschaften geforderten Ausmaß nicht rata entgegen, daß man dann alles valorisieren müßte, flärten, daß diefe Behauptungen für sie solange jam jei. Die Vertreter der Gewerkschaften erauch zum Beispiel die Einlagen auf Sparkassen nicht beweiskräftig feien, als sie nicht selbst bei Büchel. Die Vorlage wird schließlich unverändert der Zusammentragung des von dem Regierungsangenommen und im verkürzten Verfahren dann ebenso wie alle andern heute behandelten Vor- vertreter benutzten Materials beteiligt seien. Die lagen auch in zweiter Lesung genehmigt. Verhandlungen werden voraussichtlich morgen Schluß der Sitzung um halb 7 Uhr abends. 5 Ende sein.
3 Uhr nachmittags.
auf Abänderung des Gesetzes vom 30. Jänner Gleichzeitig stellen die Genannten den Antrag 1920, Nr. 81( Buteilungsgesetz), der das Staats bodenamt zwingen würde, beschlagnahmten Waldboden in erster Reihe den Ge meinden unter Ausschaltung tschechisch- natio nalistischer Tendenzen zuzuweisen. Auch dieser Antrag ist entsprechend begründet.
Daraus ist zu ersehen, daß die sozialdemo fratische Partei. im Gegensatz zu bürgerlich fapitalistischen Parteien, in erster Linie das Recht der Allgemeinheit auf Grund und Boden zu wahren sucht.
Absatz 2, der Geschäftsordnung den Antrag: Das und Leibl stellten ferner gemäß Paragraph 22, Die Abgeordneten Taub, Schweichhart Abgeordnetenhaus wolle beschließen, zur Ueberprüfung der Durchführung der Boo zuſeßen. Möge das Schicksal dieſes Autrages ſein en reform und der Gebarung des Staatsbodenamtes einen 32gliedrigen Ausschuß einwie immer: den deutschen Regierungsparteien, die jetzt noch über die Praxis des Bodenamtes Klage erheben, ist Gelegenheit geboten, Farbe zu bea fennen. Sie dürften sich allerdings auf die andere Seite der Barrikaden schlagen und den unange nehmen Antrag umbringen helfen.
Die Verordnung über die Gemeindeabgaben verfaffungswidrig. Das Endergebnis der Wahlen auf den
Genoffe Taub verlangt die Vorlage an das Parlament.
Eisenbahnen.
Die sozialdemokratische Gruppe ist der stärkste Blod.
der ersten Sitzung des neu gewählten Landtage Berlin , 13. Dezember.( Eigenbericht.) In von Braunschweig wurde der sozialdemokratische Abgeordnete Wesemeier zum Präsidenten geNächste Sitzung morgen, Mittwoch, um halb das lettländische Kabinett zurückgetreten Regierung bekannt. Morgen soll das neue sozial wählt. Dieser gab den Rücktritt der bisherigen i demokratische Rabinett gewählt werden, das der Riga , 13. Dezember.( Eigenbericht.) Das Im verfassungsrechtlichen Ausschuß des Ab- lettländische Lintskabinett Stujenieks has frühere Minister Jasper zusammen mit dem geordnetenhauses wurde gestern die Novelle zum im Parlament seinen Rüdtritt angekündigt. Die Genossen Steinbrecher bildet. Gendarmeriegese behandelt, Genosse Grünzner stellte sich vor allem gegen die Er weiterung des Rechtes auf Gebrauch der Schutzwaffe und führte dagegen emte Reihe fachlicher Argumente ins Treffen. Die Gesetzgeber sollten lieber das lebel an der Wurzel fassen und durch Sebung der sozialen, wirtschaftlichen und kulturel len Lage der Menschen für die Verminderung Genosse Taub hat namens unserer Fraktion Außer formalen Gründen sprechen aber auch des Verbrechertums sorgen. De Steigerung der eine dringliche Interpellation an die Regierung wichtige sachliche Gründe gegen die geKriminalität in der Nachkriegszeit ist ja vor allem gerichtet. in der er sich mit der fürzlich im Wirt- planten Abgaben, denn diese bedeuten in der schrecklichen Verelendung der Massen beschaftsbeirat von den Arbeitervertretern scharf be- eine neuerliche furchtbare Belastung der begründet. Vor allem wandte sich Genoffe Grünzner fämpften Regierungsverordnung über die Geauch dagegen, daß geschlossenen Gendarmeindeabgaben befaßt. jiblosen Schichten. merieformationen der Waffengebrauch nach den für das Militär gültigen Vorschriften zugestanden Erlassung neuer Mustervorschriften über die zu Genoffe Taub stellt zunächst fest, daß die wird. Die diesbezüglichen militärischen Vor- läffigen Höchstgrenzen der Gemeindeabgaben im Borlässigen schriften beruhen nicht auf einem Gesetz, sondern Verordnungswege nur auf inneren Dienſtvorschriften. Genosse Grünzner stellte zu§ 13 einen Abänderungsan die schwersten verfassungsrechtlichen Bedenken trag, daß die Gendarmerie nur im Falle hervorruft. Bisher waren diese Vorschriften tat der Notwehr(§ 2 des Strafgesetzes) von der fächlich nur Richtlinien, in deren Rahmen Waffe Gebrauch machen darf, ferner einen Even- die Gemeindevertretungen die Abgaben nach freier tualantrag, daß wenigstens die alten Vorschriften Entschließung, unter Berücksichtigung in Geltung bleiben. Auch bezüglich der Ver- Bedürfnisse der Gemeinden, festseyen fonn tronen von jedem Raum, einschließlich aller der deren Höchstsat insgesamt 45 Prozent oder 90 ehelichung der Gendarmen verlangte er die ten. Nach den Gesetz über die Regelung der Nebenräume beträgt. Die ganze Bedeutung dieser Streichung der Einschränkungen; in einem Even Gemeindefinanzen können aber die Aufsichtsbehör Belastung läßt sich heute noch gar nicht abschätzen acht Direktionen gestaltet sich demnach tualantrag forderte er, daß definitive Gendarmen den den Gemeinden fünftighin die Einhebung beweil die Regierung über ihre Absichten hinsichtlich nach vierjähriger Dienstzeit, bezw. Erreichung des stimmter Abgaben imperativ vorschreibes Mieterschutzes ein hartnäckiges Schweigen be 30. Lebensjahres, sich ohne Bewilligung ben. Da die Gemeindevoranschläge infolge der wahrt. ihrer Vorgesetzten verheiraten können. Die An Umlagendrosselung in der Regel passiv sein träge wurden von der Mehrheit jedoch abgelehnt werden, werden die Aufsichtsbehörden geradezu und die Vorlage in der Fassung des Senats ungezwungen sein, die Gemeindeabgaben im Höchst verändert angenommen. ausmaß vorzuschreiben.
Der Budgetausschuß beschäftigte sich gestern 1. a. mit dem Grundkataster. Hiezu stellte Genosse Hadenberg den Antrag, die Grundsteuer in eine progressive Steuer vom reinen Bodenwert umzuwandeln, wodurch die ganzen umständlichen Bestimmungen des Katastergesetzes erspart und überdies eine gerechtere Gestaltung der Grundsteuer erreicht würde. Die Beratung wurde schließlich abgebrochen und nach der Hansfizung wieder aufgenommen.
Die geplanten Vorschriften werden daher nicht bloße Richtlinien, sondern in Wirtlich Leit Steuergefeße sein, deren Erlassung im Verordnungswege der Verfassung widerspricht.
Rundfunt für Alle!
Programm für morgen, Donnerstag.
ure. Egmont". 2. Dvorat: Concert für Bioloncell 3. Dvořát:
22.15; Zheaternachrichten.
15: Cine Stunde Grauenfunt
Die Gebühren für die Ausübung der Veterinärpolizei werden zweifellos eine
Verteuerung des Fleisches
Samstag und Montag wurde das Skrutinium über die Wahlen bei den beiden Prager Direktionen beendet. Es kandidieren folgende Gruppen: 1. Christlichsoziale, 2. Kommunisten, 3. Nationalsozialisten und nationaldemokratische Beamte, 4. die sozialdemokratische Unie, unser Verband und die Maschinführer, 5. die unter dem im Gefolge haben. Die Beerdigungsgetschechischen Namen„ Narod " zusammengefaßte Gruppe von bühren belasten jeden Todesfall mindestens vier- tschechischen und flowakischen Klerikalen, Fascisten, fach, was für die Besitzlosen eine unerträgliche und Mittelschülern und Wertführern. geradezu gehässige Belastung bedeutet. Bei den Prager 2irettionen ist das en iſt das Endergebnis folgendes: Am furchtbarsten wird sich aber die Mietzinsabgabe auswirken,
Genosse Taub konstatiert abschließend, daß die endgültige Entscheidung über diese neue schwere Belastung der Bevölkerung nicht der Regierung überlassen bleiben darf, und verlangt daher, daß die geplanten Vorschriften als Geschentwurf der Nationalversammlung vorgelegt werden, damit das Parlament hiezu Stellung nehmen lönne.
I und vom Erzberg in Desterreich. 18.30: törpersport. 18 45: Esperanto. 19: Franzöfifch. 19 30: Englife. 20.05: Borlefung Reimers. Lebensgefährten" von Salten. Leichte Abendmusi Sürid) 588, 12.32: Schallplattentonzert 15: Orahefte font Aert. 16: Tangmufif. 17.10: Seinberstunde 20: Selaffifcher Wiener Abend. 20.30: Blauberet 20.50: Deutsche Tänze von Beethoven und Schubert. 21.25: Wiener Operette.
Elfenbeton. 20.20: Internationale Schulben. 20.50: Stunde
bini Glud Stonzert. 18: Jugendstunde. 19 40: Wintersport
Frautfurt, 420, 13.30: Mittagsfonzert. 15.30: Jugend
1 2 3 4 5 Prag - Süd 64 4.804 10.352 5.955 1.953 Prag - Nord 82 3.576 9.118 10.162 1.897 Das Gesamtergebnis bei allen
folgendermaßen:
1 2 3 4 5 1.867 19.517 51.248 54.583 15.824
Die erste Gruppe erhielt kein Mandat, die zweite Gruppe elf, die dritte 31 und zwei im Bentralausschuß, die vierte Gruppe 32 und zwei im Zentralausschuß und überdies eines im Schiedsgericht, die fünfte Gruppe sechs Mandate.
Die sozialdemokratische Gruppe ist also die stärkste. Die nationalsozialistische Jednota fam vom ersten auf den zweiten Platz, die kommunistische Liste verliert gegenüber den letzten Wahlen an 2000 Stimmen.
,, Der sozialistische Kongreß und unfere Gegner."
In unserem gestrigen, den vorstehenden Titel führenden Leitartikel ist durch eine falsche Norrekturzeile eine Verstümmelung des ersten Abfayzes erfolgt, der dadurch den Sinn verlor. Wir Drucken daher die betreffende Sele hier nochmals ab. Sie lautet richtig:
Im sozialpolitischen Ausschuß wurde gestern die Verlängerung der außerordentlichen Maß- Prag , 319, 11: Schallplattenmufit 11.35; Landwirtschafts. nahmen zur Behebung der Wohnungsnot( für fun. 12: eftfignat. B: effetachrichten 12.05 Wittagstonzert. 13 35: Börsennachrichten. 15 45: Borttag: Ueber Esperanto. Staatsanges llte) behandelt. Dabei entwickelte 10: siinberede. 16.15: Wiufifvoritas 16.25: Börsennachrichten Ernährungspfycholoatfche Blauberei über den Weihnachtstif. sich eine lebhafte Mieterichußdebatte, und Sopfenmartpreise. 16.30: admittantonzert. 1780; 15: Sausfrau und weiónachtsbaumt. 16: Graichungsberatung Bortrag. 17.45: Rundfunt für Industrie, Sandel und Ge 17: Beethoven : Klavierfonate. 18: Stebenbürgifch- fächfifche in der die Opposition nachdrücklichst vor einer werbe. 18: Landwirtschaftsfunt. 18.15: Sortag. Stapiteln Dichtung. 18.30: Spanif. 18 55: Neuzeitliche deutsche Pferde Verschlechterung des Mieterschutzes warnte. Es über die wissenschaftliche Leitung der Arbeit. 18.30: aut. 10.20: Das Boltslied 20.15: tebertragung von Leipzig . ,, Erfreulicher als die niedrigen, das proletaDeutsche Sendung. Wetterbericht und Tagesneuigteilen 360. DvorAf bend, 22.30: Tanzmufit gelang nur, die Verlängerung des Gesetzes auf vom choro. bierauf: Dr Safer 2obe: Berlin : Bint Berlin, 484, 15.30: Sport. 16: Das Buch 16.30: Bachrische Intereffe ganz außeracht laffenden Gehäffigein halbes Jahr und nicht, wie ursprünglich wunder. 19.30: Symphoniſches Stonzervete: Danger 17.30; Biolintonzert. Unterhaltungsmufit 10.30: feiten der kommunistischen Presse ist die Bestirbeabsichtigt, gar nur bis Ende März 1928, durch hmponie Nr. 5. 22: Seiffignat, feiste nach: tchten des rehber Gebenden. 2230: Tanzmufl. zung und die Wut, welche die Grundlage der Bezusetzen; weitergehende Anträge des Genossen bros, ebe: ficht der Tagesereignthe und Sportnachrichten. Breslau . 323, 12 15: Schallplattenkonzert. 16.30: Cheru trachtungen der Regierungsblätter beider Natio Taub wurden abgelehnt. Ebenso wurde eine Brunn. 411, 12.15: tagsfonzert. 14.30: Brager Effer fahrten in Eleften. 20.05: Altbeutsche Novellen. 20.45: nen über den Kongreß bildet. Daß die sozialistiResolution der Genossen Taub und Schäfer enöörfe, etterbericht, V: effe Sport- und Theaternachrichten. stoppel- Abend. schen Arbeiter aller Nationen im Staate der Wille abgelehnt, die von der Regierung die beschleunigte 18. Seitftanal. Deuife Breffenachrichten. 18.10: euftunde. 16.30 até Operetien. 17.45 Refeftunde. 18.30: Bor beseelt, alles aufzubieten, um die ideelle, taktische Vorlage eines Wohnunasgefeßes forderte fche Sendung Brof. Dr. Ernst Bloch : Die chemische Wafferag. 19.85: Orgel und Chorkonzert. Mezitation. Opernabenb. und organisatorische Zerrissenheit der Arbeiter im gutunfisfrieg. 18.25: Landwirifwaftlicher Bortrag. 18.40: Zanamufir Wahlerfolge der tschechischen Sozialdemokrampfen gegen Scharlach . 19: Wie Großmütterchen" entstanden Samburg. 395, 12.30: Mittagsfonzert. 14.05: Saustonzert. bewegung zu überwinden, daß der Augenblick 16.16: Antlerische Selbſterziehung des Kindes 16.40; Weih nahe bevorsteht, da sich tschechische, deutsche, Preibur, 300, 16: Landwirtschaftsfunt. 17 30: tongert. nachten im Spiegel Hamburger Dichter. 17: Günfubrtee. Orten der Brünner Umgebung Gemeinde- 1. Baganini: Di tauti palpiti. 2. Dvorák : Bigeunermelodien: 183 Bollstümliches Ronze: 1. 18.bb:" Der Rofentabalier: magyarische und polnische Sozialdemokraten auf wahlen statt, die für die tschechischen Sozialdemo- encaballo: 21. To choper Lon Richard Strauß abenbfonger. 33.30: Zanzmit einem Kongreß zusammenfinden werden, um über Adagio élégiaque. 5. Bleichmann: fraten durchwegs überaus günstig ausfielen. In 21eb 1885: Borirag. 18.55: Srembemberlehr, Zouriflik und Blasmuff, 18.15: Jugenoſtunde. 18 45. Der viufifer Stepban die Gemeinsamkeit der nächsten bevorstehenden Tischnomiß erhielten sie 261 Stimmen und Sport 10.10: Eallplattenmifif. 19.30; Wie Brag 10.10: Refeftunde. 1940: Europas Schidfalsweg. 20.15:" Der Kämpfe Beschlüsse zu fassen, aber auch um den Stafman. 1970, 19: Beitfignal und Abendläuten. 19.05: einfame weg". Schauspiel von Schnipler. vier Mandate( 1923 nur 111, 1925 128 Stim Bertrag. 10. 20: Breffenachrichtent 10.26: Stonzert. Langenberg, 469, 13.05: Mittagsfonjeri. 14.30: Ratfoläge Grundstein zur dauernden Zusammenfassung des Budapest . 556. 11: Schauplattenkonzert. 16. Landwirt fürs Saus. 14.45: te bleibe ich aclub? 17.30: Gutes Proletaria's im tschechoslowakischen Staate zu men). Die Nationaldemokraten verloren drei, die fchaftlicher Rundfunt. 17: Orchefterfonaert. 18 15: Literarife: Deutfa) 18: Befpe: fongert. 19.10: Sport. 19.35 Rundfunt Kommunisten, Gewerbeparteiler und Kleritale je orira 18.45: Frauenbortrag. 19: Deu time Sprach im Jugendheim, 20: Geiftonzert Bach: 3 Brandenburgisches legen, das läßt sie erkennen, daß der Kampf zwiStonzert. Schumann: Rheinische Symphonie. Wagner: Steg fchen Arbeiterklaffe und Bürgertum um die Macht ein Mandat. In Ned vad erzielten die tsche- ſtunde 20: stonger. 22.40: Jazz Band, Daventry , 1604, 12. Quartett. 14: Schallplattenfonsert. fried- 3bha. Beethoven : 2. Sumphonie. Bunter Abd. Nachtmusik. chischen Sozialdemokraten einen fleinen Stimmen- 10. venblied. 17; Ormefterfonaert. 15: Drgelvortrag. 18 15: im Staate in ein entscheidendes Stadium zu trea München . 536, 16: Unterhaltungstonzert. 17.30: Geflügelseinderstunde 20.15: Slavie werte von Mendelssohn 20.15: gewinn, während die Agrarier zwei und die Na6itcht. 10:„ Aiba". Oper von Verdi. ten beginnt und daß die Tage des Bürgerblocks, Pflanzenlieder. 22.35: Sörspiel. 23 30 apamulit. tionaldemokraten ein Mandat einbüßten. Auch der wie ein tollwütiger Bulle gegen die sozialen in anderen, fleineren Gemeinden schnittekt die und politischen Errungenschaften der Arbeitertschechischen Genossen durchwegs gut ab. tlasse losstürmt, gezählte sind."