Nr. 283.

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Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

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Ternsprecher: Rmt I, nr. 1508. Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Partikularistische Strömungen.

Sonnabend, den 3. Dezember 1898.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Politische Nebersicht.

Berlin , den 2. Dezember.

ständigen Verhältnisse des Ostens als das theuerste Vermächtniß betrachtet haben. Besser als lange Erklärungen schen Bartikularismus, wer bei dem wirthschaftspolitischen beweist dieses Eintreten der Verfechter des einseitigsten preußi­Aurs, den das deutsche Reichsschiff gegenwärtig steuert, amn Rom stecken die Vertreter der europäischen Staaten meisten seine Rechnung findet.

Gegen den Anarchismus.

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Die in ihrer Eigenartigkeit halb ernste, halb komische Diskussion über das Thema„ Reichsverdroffenheit", die sich vorige Woche in der bürgerlichen Presse entsponnen hat, scheint auch in dieser Woche noch nicht zur Ruhe kommen zu sollen. Dabei zeigt sich immer mehr, daß der läppisch- lippische Titular sich gewisser Schichten des süddeutschen Bürgerthums eine Maßregeln gegen anarchistische Verbrechen zu ersinnen. Die Es ist unter diesen Umständen nur allzu begreiflich, daß die diplomatischen polizistischen Köpfe zusammen, um neue streit und die sich daran knüpfende Frage des Verhältnisses Gleichgiltigkeit gegen die Reichsinstitutionen bemächtigt hat und lächerlichkeit und Aussichtslosigkeit dieses Beginnens liegt auf der deutschen Bundesstaaten zur preußischen Spitze nur den man zu versuchen beginnt; die bürgerlichen Forderungen, die man der Hand. Selbst wenn freiere Staaten, insbesondere Eng­äußeren Anlaß zu der gleichzeitig in verschiedenen größeren im Reiche nicht durchzusehen vermag, wenigstens theilweise in land, nicht ablehnen würden, Europa in einen einzigen großen Blättern hervorgetretenen Erörterung gegeben haben, anderer Form in den Einzel- Landtagen durchzubringen. Aber Jagdgrund für polizeiliche Hekluft gegen politisch anrüchige und daß es deshalb verkehrt sein würde, nach der das ist ein Ausweg, der manches Bedenkliche hat, da er leicht Männer zu verwandeln, würde keine noch so brutale Ver­lippischen Lappalie die ganze partikularistische Be­wegung beurtheilen zu wollen. im weiteren Verlauf der Bewegung dazu führen kann, das schärfung der brutalen internationalen Polizeiherrschaft etwas Die eigentliche Ur- Interesse für die im deutschen Reichstag geführten Kämpfe gegen Unthaten ausrichten, die da erwachsen aus den furcht­sache der schon seit langem vorhandenen Unzufrieden immer weiter herabzudrücken, und zudem möglicherweise auch baren sozialen Nothständen, aus den Verbrechen des Kapitalismus heit liegt in dem Mißtrauen gegen den Kurs der jezigen in den kleineren Staaten zu ähnlichen Versuchen anreizt, wie gegen die Arbeitenden und Armen. Reichspolitik, die sich mehr und mehr als einseitig auf das sie im größeren Preußen bereits unter der Aegide des Junker- Es gilt aber nicht nur, die Aussichtslosigkeit der Polizei­Interesse des ostelbischen Großgrundbesitzes und des mit ihm thums unternommen worden sind, nämlich auf Umwegen bemühungen zu zeigen, es gilt Wege zu weisen, wie der ver­toalirten Schlotjunkerthums zugeschnitten erweist, während die die Kompetenzen der Landtage gegenüber dem Reichstag zu brecherische Anarchismus, der wahnwißig glaubt, durch Er­Interessen der mittleren bürgerlichen Schichten, besonders erweitern. soweit die speziellen süddeutschen Wirthschaftsverhältnisse in mordung des Einzelnen, Unschuldigen, Besserung der sozialen betracht kommen, einfach den Bedürfnissen Ostelbiens unter- ristischen Strömungen als mit einem bedeutsamen politischen Mit diesen nicht erst seit gestern vorhandenen partikula Noth schaffen zu können, zu beseitigen ist. Diese positive Wegweisung haben unsere Partei. geordnet werden. Zum theil spielen auch allerlei Verstimmungen Faktor rechnen zu wollen, wäre indeß verkehrt und noch genossen im österreichischen Reichsrath mit der ihnen über das persönliche Eingreifen des Kaiſers in den weniger kann von einem Battiren mit ihnen die Rede sein. eigenen begeisterungsstarken Initiative bereits unternommen. Kampf der politischen Meinungen mit hinein; doch Dazu ist, abgesehen von allen anderen politischen Gründen, Sie haben bei ihrer Regierung die Einberufung einer weniger darüber, daß der Kaiser manchmal sehr die Bewegung in sich selbst viel zu unklar und rückständig. internationalen Arbeiterschut Konferenz temperamentvolle Reden hält, als daß die in diesen Reden Eine größere Anzahl wirklich freisinniger Elemente vereinigen beantragt. Ihre sehr bemerkenswerthe Interpellation ſpricht zum Ausdruck gelangende politische Auffassung nicht in der sie vielleicht nur in Württemberg ; durchweg ist sie nicht nur sich also aus: Berantwortlichkeit des Ministeriums und in der verfassungs- mit

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mäßigen Mitwirkung des Bundesraths und des Reichstags an sondern selbst mit allerlei philiströsen, kleinbürgerlichen der Gefeßgebung ein stärferes Korrektiv findet.

einer guten Dosis kleinstaatlicher Lokalbornirtheit, Proventionen für die gepaart.

Ueberhaupt ist

der

Partikularismus

W

bor­

Die ausschlaggebende Rolle, die das preußische Junker­,, angestammten" Fürstenhäuser thum seit einiger Zeit wieder in der Reichspolitik spielt, die wiegend Klein- und mittelbürgerlicher Natur. Die Groß­entgegenkommende Berücksichtigung seiner Wünsche seitens der Bourgeoisie hat, wenn sie auch nicht ganz mit der heutigen Regierung haben in Süddeutschland , und zwar gerade in den fog. Lage einverstanden ist, auf der Grundlage des du ut des mit besseren Elementen, einen gewissen Bessimismus erzeugt, der zu dem Junkerthum seinen Frieden geschlossen. Sie bewilligt der Freude, mit der man einst auch in jenen Streifen die ihm landwirthschaftliche Zölle und erkennt sein Vorrecht auf Gründung des Deutschen Reiches begrüßte, recht merkwürdig alle höheren Stellen im Militär- und Verwaltungsdienst an; kontrastirt. Man fragt sich: Was hat sich denn von all den dafür tritt als Gegenleistung das Junkerthum für industrielle hohen Erwartungen erfüllt, die sich an die durch heiße, schwere Schutzölle, Kolonien, Dampfersubventionen und für die Kämpfe errungene Verwirklichung der mit Inbrunst ersehnten kommende Weltpolitik ein. Charakteristisch ist in dieser Hin­nationalen Einheit knüpften? Wo sind die stolzen Hoffnungen ficht die Haltung, die der„ Hannoversche Kourier" gleich auf eine bessere Zukunft, wo die konstitutionell- freiheitlichen zu Anfang in der Reichsverdrossenheits Diskussion ein­Entwickelungsideen, wo das frische politische Leben geblieben, das sich in den ersten Jahren des deutschen Parlamentarismus fagt er, an unseren Zuständen und auch an der Haltung der genommen hat.„ Wir selbst sind weit davon entfernt", zeigte? Wo findet man heute noch jene Zuversicht, mit der Regierung alles gut zu finden; aber die Thatsache, daß der einst Treitschke bei der Berathung der deutschen Reichsverfassung Eine in diesem, der Andere in jenem Punkte unzufrieden ist, fagen konnte:" In dem deutschen Reichstage, in dem Dasein einer genügt doch nicht als Unterlage für ein allgemeines Ver­populären Straft, deren Beschlüsse Kaifer und Reich gar nicht Sammungsurtheil. Freilich, wer etwa in der sozialdemokra­in den Wind schlagen können, liegt die Sicherheit, soweit kratischen Presse den kompetenten Gradmesser der öffentlichen Menschenmacht reicht, daß eine Knebelung und Mißhandlung Meinung Deutschlands erblicken wollte, der bedarf weiter der Vereine und der Presse auf deutschem Boden niemals feines Beweises. So weit sind wir indeß noch nicht; es giebt stattfinden kann?" immer noch eine erkleckliche Anzahl Leute in Deutschland , die Von allen solchen schönen Erwartungen auf eine freie, fich nicht entschließen mögen, vor der Umsturzpartei einstweilen modern bürgerliche Ausgestaltung des deutschen Verfassungs- intellektuell und moralisch, später physisch zu kapituliren. und Wirthschaftslebens ist herzlich wenig eingetroffen. Hatte was bleibt aber, bei Licht besehen, an großen und man nach dem Kriege gehofft, durch das Zusammenfassen der allgemeinen Beschwerdepunkten übrig, wenn man das sozial­liberalen Elemente im Westen und Süden des Reiches demokratische Querelenregister mit allem, was drum und dran den übergroßen Einfluß des. altkonservativen Adels hängt, abzieht?" der Latifundienbefizer brechen zu fönnen, hat umgekehrt die Entwickelung gerade immermehr dahin ge sozialdemokratische" Querelen". Zieht man diese ab, bleibt Im Grunde genommen handelt es sich also nur um führt, daß der oftelbische Grundadel und die von ihm ab nichts von Bedeutung nach, über das ein erwerbsliebendes hängige Bureaukratie zum mächtigsten politischen Faktor im Bourgeoisgemüth sich erhitzen könnte. Was wollen wir auch; neuen Reiche geworden sind, der sich den kulturell weit höher wächst Deutschlands Großindustrie nicht beständig, steigt nicht stehenden Westen und Süden durch ein ausgedehntes System sein Außenhandel von Jahr zu Jahr, haben wir nicht Kolonien? von Steuervergünstigungen, Einfuhrverboten und Liebesgaben wohl mögen sich manche Erwartungen nicht erfüllt haben, tributpflichtig gemacht hat. Nicht das in jenen Tagen er die einst bei der Gründung des Reiches gehegt worden sind; hoffte Aufgehen des preußischen Oftens in das größere aber das ist Nebensache, Hauptsache dagegen ist, daß Deutschland , sondern die Unterordnung der wirthschaftlichen die Bourgeoisie eine reale, d. h. materielle Grundlage für ihre Bedürfnisse des bürgerlichen Deutschlands unter die Lebens- Entfaltung gewonnen hat. bedingungen der feudalen preußischen Ost- Provinzen

und

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Die Bedingungen für die anarchistisch terroristische Be­wegung sind eben nicht nur in den ungeordneten sozialen und politischen Verhältnissen und in der daraus entspringenden all­gemeinen geistigen Berfahrenheit zu suchen, die sich in manchem Individuum zu einem wahnsinnigen Hasse und zur Unlust am Leben steigert, sondern ferner auch darin, daß einzelne Polizei­staaten unter dem Vorwande der Ueberwachung der anarchistischen Elemente moralisch herabgekommene Individuen unterhalten, Polizeiagenten, die selbst die anarchistische und terroristische Be wegung pflegen und im Gange halten, um zu beweisen, daß sie ihren Gehalt nicht umsonst bekommen, und die dann geeignet ver anlagte Individuen mißbrauchen, um den hochgestellten Polizei­organen die Möglichkeit zu verschaffen, sich als um die öffentliche Sicherheit besonders verdiente und unentbehrliche Personen auf­zuspielen, schließlich um den Regierungspolizisten die Handhabe zur Beschränkung der persönlichen und politischen Rechte und zur Unterdrückung der Arbeiterbewegung zu liefern.

Der anarchistische Terrorismus wird am wenigsten Boden finden in Staaten, die alles aufbieten, um die breiten arbeitenden Massen der Segnungen der Kultur theilhaftig werden zu lassen, wenn ihr materielles Elend gelindert, das Maß ihrer Ausbeutung eingeschränkt, ihre politische und soziale Bewegungsfreiheit gewährleistet und so die Vorbedingung dafür geschaffen wird, daß die wilde Verzweiflung weicht und an ihrer Stelle Selbst­vertrauen, Stolz, Liebe zum Leben und Kraftgefühl Wurzel fassen.

Dazu ist aber der erste, nothwendigste und dringendste Schritt, daß die Regierungen nicht nur im Gebiete des eigenen Landes, sondern darüber hinaus in internationalem Rahmen Maßregeln anstreben, die die Ausbeutung der Arbeiter klasse durch präzise gesegliche Bestimmungen ein­schränken, die vor allem die wichtigsten Lebensbedingungen: Arbeitszeit und Arbeitslohn, zum Gegenstande haben. Ueber die Nothwendigkeit internationaler Arbeiterschutz- Geseze hat sich nicht nur längst die klassenbewußte Arbeiterschaft aller Länder flar geäußert, sondern auch die Männer der Wissenschaft lassen darüber keinen Zweifel, und selbst intelligente Unternehmer geben sie zu. Angesichts dieses Sachverhalts fragen die Unter­zeichneten das t. t. Gesammtministerium:

I. Ist die Regierung gewillt, den eventuell wiederholten Versuch des Schweizerischen Bundesrathes, der das erste Mal an dem Unverständniß der europäischen Regierungen scheiterte, eine internationale Arbeiterschutzkonferenz einzuberufen, that kräftig zu fördern?

II. Ist sie bereit, falls ein solcher Versuch von schweize rischer Seite nicht erfolgen sollte, selbst die thatkräftige Initiative dazu zu ergreifen?

III. Ist die Regierung ferner bereit, auf die Tages. ist das Resultat der durch schwere Opfer erfämpften neu richten", das Organ jenes bismärckischen Theils der Ham- Züricher Arbeiterschutz Kongresses vom Jahre 1897 zu stellen Und denselben Faden spinnen die„ Hamburger Nach- ordnung dieser Konferenz alle Beschlüsse des Internationalen

reichsdeutschen Herrlichkeit.

die

Damals stand alles im Blüthenschmud

Und die Sonnenlichter lachten,

Und die Menschen hofften und dachten

Die Vögel fangen sehnsuchtsvoll

Sie dachten: Die magere Ritterschaft Wird bald von hinnen reiſen,

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Und der Abschiedstrunk wird ihnen kredenzt Aus langen Flaschen von Eisen!

Ach Gott ! die Ritter sind immer noch hier,

Und manche dieser Gäuche,

Die einst sich duckten im deutschen Land, Die haben jetzt dicke Bäuche.

burger Großkaufmannschaft, dem die Haltung des„ Hamburg . und vor allem auf die internationale gefeßliche Fest. legung der Achtstundenschicht für Berg­Correspondenten" in der Kolonialfrage zu flau ist: arbeiter und eines entsprechenden Magimal­Arbeitstages für alle Arbeiter der Jn.. dustrie, des Handels und des Transports zu dringen?

„ Der Blick unseres Volkes sollte sich von dem Streit um Lappalien oder um Parteigegensäge abwenden und sich daran gewöhnen, die großen Ziele mehr als bisher ins Auge zu fassen, die in der Richtung liegen, die wir zu bezeichnen verwegs über das sozialpolitische Verständniß und den guten Unsere österreichischen Parteigenossen täuschen sich keines­

sucht haben."

Kolonien:

Und diese großen Ziele bestehen in der Aneignung von Willen ihrer Regierung. Sie wissen, welche Aufnahme ihre Interpellation finden wird bei den Staatsmännern", deren Aufgabe es ist, am Feuer des Nationalitätenhaders kapita­liftische Suppe zu kochen. Unsere Freunde beabsichtigen durch thre Interpellation die Gewissen zu schärfen, ein flammendes, warnendes Mene Tekel an die Wand des kapitaliſtiſchen

Die Militärvorlage

,, Auch dem kurzsichtigsten Politiker muß zweierlei klar ge­worden sein: erstens, daß wir, um zur vollen Entfaltung unserer nationalen Straft zu gelangen, einer Expansion be­Stein besseres Zeugniß für den Qualitätswerth der dürfen, die in Europa nicht zu bewerkstelligen ist und mithin heutigen Reichsherrlichkeit giebt es, als daß gerade die ideale im überfeeischen Auslande stattfinden muß, und zweitens, Staatsbaues zu schreiben.- Streuz- Zeitung" und ihre jugendlichere gleichgesinnte Schwester, daß wenn wir nicht schleunigst und mit aller Entschiedenheit Deutsche Tageszeitung" sich zu berufenen Ver- Anstalten treffen, uns diese Expansionsmöglichkeit zu sichern, theidigerinnen des Reichsgedankens im heutigen Streit auf entweder verzichten oder das Versäumte mit unerhörten Opfern vorlage geworfen haben, sie, die Repräsentarten jener würdigen an Gut und Blut nachholen müssen." branntweinbrennenden Spezies der preußischen Epigonen des Don Quixote, die in den sechziger Jahren nicht verächtlich Arbeiter jammernde Großbourgeoisie, wie sie leibt und lebt. Das ist unsere über die materielle Gesinnung der deutschen wurde. etwa genug über den Einheitsgedanken und die Bestrebungen Die„ realpolitischen Lehren" der Bismarckischen Schule find des Nationalvereins zu spotten wußten, fie die nicht ohne bildenden Einfluß auf ihre schöne Seele geblieben.

allerwegen die„ altpreußischen Traditionen", das heißt die Erhaltung der rechtlichen und wirthschaftlichen rück

alles, was bisher davon erwartet und befürchtet Wie jetzt gemeldet wird, übersteigt die neue Militär­Sie wird, so vernimmt man nunmehr, im ganzen 28 Millionen an dauernden Ausgaben 20 Millionen betragen, auf Sachſen kommen 4, auf Bayern 3, verursachen. Der auf Preußen entfallende Theil soll etwa auf Württemberg 1/4 Million.