Nr. 284.
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15. Jahrg.
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Jernsprecher: Rmt I, Br. 1508. Telegramm Adresse: " Sozialdemokrat Berlin".
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
Das Jubiläum der preußischen Verfassung.
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Wieder feiern wir in Preußen ein Jubiläum, aber fein für die noch heute ihr Unwesen treibenden Träger des feudalen, absolutistischen Staatsgedankens freudiges und ehrenvolles. Am 5. Dezember 1848 wurde die zur Vereinbarung einer Verfassung nach Berlin berufene Nationalversammlung aufgelöst und kurz und bündig eine Verfassung oftroyirt. Das war der vorläufige Schluß der preußischen Revolutionsgeschichte.
Wir haben ja vor einigen Wochen die Berliner Novembervorgänge des Jahres 1848 ausführlich geschildert. Als der wankel müthige König die Nationalversammlung durch Wrangel aus dem Schauspielhause vertreiben ließ, handelte er, der im Frühjahr die schwarz- roth- goldene Fahne entfaltet hatte, gewiß nicht nur aus eigenem Antrieb, sondern er war umgarnt von einer ultrareaktionären Kamarilla, die am liebsten alle Errungenschaften der Märztage aus dem Gedächtniß der Völker ausgelöscht hätte.
Wie reaktionär und blutgierig diese Kamarilla war, dafür liefert uns Bismard in seinen eben erschienenen Lebenserinnerungen so manche recht deutliche Probe. Auch auf die Berliner Novembertage, an denen es bekanntlich ohne Blutvergießen abging, kommt er kurz zu sprechen.
Sonntag, den 4. Dezember 1898.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
nimmermehr zugeben werde, daß sich zwischen Bemerkenswerth ist, daß das offiziös inspirirte Blatt auch unseren Herrgott im himmel und dieses Land feinen Widerspruch erhebt gegen die Ansehung der einein beschriebenes Blatt, gleichsam als eine maligen Ausgaben mit 133 Millionen. zweite Vorsehung, eindränge, um uns mit seinen Es ist damit bestätigt, daß die neue Militärvorlage gar Caprivi Paragraphen zu regieren und durch sie die alte heilige Treue zu nicht bedeutend hinter der Vorlage des Grafen ersetzen." von 1893 zurückbleibt, wegen deren der Reichstag aufgelöst Und nun hatte man doch das beschriebene Wort zwischen Fürst wurde. und Volt! Es waren zu der oftroyirten Verfassung die Vorarbeiten Es wird sich fragen, ob die Zentrumspartei wie damals der Nationalversammlung start benutzt worden, wenn man gegen die stets wachsenden Anforderungen des Militarismus auch allerlei reaktionäre Zuthaten hineingeschmuggelt hatte: auftreten wird. Die Wandlungen dieser Partei seit unter anderem wurde damals das so voltsbeliebte preußische Herren- jenen Tagen machen den Glauben auf ihre Festigkeit in haus geschaffen. Und das später unter dem Druck der Regierung Militärfragen unmöglich. Damals stand das Zentrum nicht zu stande gekommene Abgeordnetenhaus" revidirte" noch vielerlei fern von den Wahlen, jetzt stehen wir im Anfang der ganzen reaktionäre Bestimmungen in die Verfassung hinein. Legislaturperiode!
Aber im ganzen genommen war es doch als die Wirkung der Märzstürme zu betrachten, daß der Staatsstreich sich nicht tabula rasa zum machen getraute, sondern eine Verfassung mit allgemeinem, wenn auch nicht geheimem Wahlrecht zugestand. Viel weiter sind wir auch heute noch nicht gekommen. Der prinzipielle Fortschritt aus dem absolutistischen in den Verfassungsstaat ist durch die Märzbewegung des Jahres 1848 erftritten worden. Die im Rahmen des Verfassungsstaates ermöglichte freie Bethätigung des Volkes an den politischen Angelegenheiten ist aber die Grundbedingung für die Entwickelung und die Wirksamkeit der modernen Arbeiter bewegung. Und darum hat vor allem das Proletariat dankbar der Barrikadenkämpfer der 1848er Märztage zu gedenken, die uns den Boden geebnet haben, auf dem wir heute
,, Als Wrangel an der Spize der Truppen am 10. November eingezogen war, verhandelte er mit der Bürgerwehr und bewog fie zum freiwilligen Abzuge. Ich hielt das für einen politischen Fehler; wenn es zum kleinsten Gefecht ge: fechten! kommen wäre, so wäre Berlin nicht durch Kapitulation, sondern gewaltsam eingenommen, und dann wäre die politische Stellung der Regierung eine andere gewesen. Daß der König die Nationalversammlung nicht gleich auflöſte, sondern auf einige Zeit vertagte und nach Brandenburg verlegte und den Versuch machte, ob sich dort eine Majorität finden würde, mit der ein befriedigender Abschluß zu erreichen war, beweist, daß in der politischen Entwickelung, die dem König vorschweben mochte, die Rolle der Versammlung auch damals noch nicht ausgespielt ivar."
Ein fleines Gefecht, Bürgerleichen und militärische Niederwerfung der Landeshauptstadt wäre dem späteren Nationalhelden lieber gewesen, um den vormärzlichen Absolutismus gleich wieder ganz sicher zu stellen.
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Politische Nebersicht.
Berlin , den 3. Dezember. Offiziös bestätigt.
Die Berliner Politischen Nachrichten" bestätigen hente, was gestern über den außerordentlichen Umfang der Militärvorlage mitgetheilt wurde. Es handelt sich um eine Vermehrung der dauernden Ausgaben um etwas mehr als 27 Millionen Mart.
Um so nöthiger ist es, daß die deutsche Wählerschaft ihre Meinung über die neuen Militärforderungen laut und vernehmlich zum Ausdruck bringe!-
Podbielski- Terrorismus.
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Wir haben berichtet von den Verwarnungen" der OberPostdirektion Hannover an eine Anzahl Unterbeamte wegen des Lesens des verpönten ,, Dt. Postboten", Verwarnungen, die gleichbedeutend sind mit der Androhung der Verjagung aus dem Dienst für den Fall, daß die Unterbeamten bei der von ihnen gewünschten Lektüre beharren.
Damit aber ist das„ Reinigungs" werk der Ober- Postdirektion Hannover noch nicht vollbracht. Herr v. Podbielski und feine Werkzeuge scheuen vor keinem Mittel zurück, um die Postunterbeamten an der freien Auswahl ihrer Lektüre zu hindern. Der Der Volts Zeitung" wird aus Hannover vom 2. Dezember geschrieben:
" Durch eine Verfügung der hiesigen Ober- Postdirektion wurde heute den 114 Mitgliedern des Ortsvereins Hannover des Ver bandes der Deutschen Post- und Telegraphen- Unterbeamten der Austritt aus dem Verein„ nahegelegt", weil im§ 21 der Verbandsstatuten gesagt ist, daß die Publikationen des Verbandes durch die Zeitung Deutscher Postbote" zu erfolgen haben.
Man schreibt den Post- Unterbeamten vor, was sie lesen sollen, was sie sprechen dürfen. Die Gedanken und die politischen Ueberzeugungen der Männer, deren persönliche Freiheit und Würde man also aufs schwerste verlegt, werden den Postgewaltigen um so unangenehmer werden.-
Lex Heinze.
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Das offiziöse Organ macht einen unglücklichen Versuch, diefe Erhöhung des Militärbudgets als eine Bagatelle er scheinen zu lassen. Die volle Höhe der 27 Millionen werde erst nach 5 Jahren erreicht werden, so führt es aus. Ganz Aber soweit tam es nicht. Zwar wurde durch den Staats- recht, aber der Reichstag soll sich schon jetzt auf diese Er streich vom 5. Dezember die Nationalversammlung für definitiv höhung verpflichten und wenn in den nächsten Jahren die volle aufgelöft erklärt, und der König von Gottes Gnaden verließ den Erhöhung nicht erreicht wird, so werden dafür die einBoden der Vereinbarung, um felbstherrlich eine Verfassung zu maligen Ausgaben um so bedeutender sein. Eine Reichstags- Session ohne eine lex Heinze ist kaum dekretiren. Aber eben darin, daß eine Verfassung dekretirt wurde Weiter leisten sich die B. P. Nachr." den sonderbaren noch zu denken. Wie die Boss. 3tg." hört, werden wir auch und man nicht einfach wie es die höfische Reaktion wünschte Vergleich zwischen der jetzt geforderten Erhöhung des Militär- diesmal des Vergnügens nicht entbehren, einen solchen Rezu den vormärzlichen Zuständen zurückzukehren versuchte: darin etats und dem gesammten Reichshaushalts- Etat. Da dieser gierungsentwurf zu empfangen. Wird man wieder Zuhälter zeigte sich doch eine nachhaltige Wirkung der Märzrevolution und 5/4 Milliarden an dauernden Ausgaben betrage, so bedeute und Suppler im trauten Verein mit der Kunst unter den wohl auch eine gewisse Furcht vor der Wiederkehr solcher Tage. die Erhöhung nur etwa 2 pet. und das sei doch sehr wenig. gleichen Gesichtspunkten behandeln? Wir glauben es. Die Noch im Jahre 1847 hatte der romantische König Stein und Köstliche Rechnung! Der größte Theil des Reichshaushalts- Etats Dunkelmänner hassen ja die Freiheit des Gedankens, die Bein geschworen, nimmermehr eine Verfassung im Lande zu dulden. kommt auf Militär- und Marine Ausgaben; und weil das Wissenschaft und deren Thatwerdung im Gesellschaftsleben Er sagte damals zum Vereinigten Landtage die berühmten Worte: Deutsche Reich nun einmal so viele hunderte Millionen für herbeiführt, und die Freiheit des Gefühls viel ingrimmiger „ Es drängt mich zu der feierlichen Erklärung, daß es keiner Heeres- und Flottenzwecke ausgiebt, also ist die jetzige Forde als Zuhälter und Kuppler, deren sie heimlich bedürfen, Macht der Erde je gelingen soll, mich zu bewegen, das natürliche, rung nur gering. während sie öffentlich sie verfluchen. Ueberhaupt sollte man gerade bei uns durch seine innere Wahrheit so mächtig machende endlich aufhören, unter Sittlichkeit nur die feruale Tugend Verhältniß zwischen Fürst und Volk in ein konventionelles, tonzu verstehen. Diese Verengung des Begriffs der Sittlichkeit stitutionelles zu verwandeln, und daß ich es nun und ist unsinnig und gefährlich. Wir verlernen fast, daß die
Fürst Bismarck und die Emser Depesche. Der Emser Depesche ist ein ganzes Kapitel der Gedanken und Erinnerungen" gewidmet- das 22. Es reicht von Seite 78 bis 93 des ganzen Bandes also 16 Seiten, was sicherlich nicht viel ist. Aber es ist noch zu viel, wie wir gleich sehen werden.
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Wir rechnen anders: Weil wir schon zu viel in die Unkultur des Militarismus stecken, darum ist jede Million neuer Ausgaben verwerflich!
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Moltke zum 13. Juli ein, mit mir zu Drei zu speisen, Staaten neben dem partikularistischen und dynastischen Staatsgefühle und theilte ihnen bei Tische meine An- und Absichten lebendige Deutschthum hatte bis 1866 das politische Bewußtsein mit. Beide waren sehr niedergeschlagen und machten mir gewissermaßen mit der gesammt- deutschen Fittion unter Desterreichs indirekt Vorwürfe, daß ich die im Vergleiche mit ihnen größere Leitung beschwichtigt, theils aus süddeutscher Vorliebe für den alten Leichtigkeit des Rückzuges aus dem Dienste egoistisch benußte. Ich Kaiserstaat, theils in dem Glauben an die militärische Ueberlegenheit vertrat die Meinung, daß ich mein Ehrgefühl nicht der Politit opfern desselben über Preußen. Nachdem die Ereignisse den Irrthum der fönne, daß sie beide als Berufssoldaten wegen der Unfreiheit ihrer Schätzung festgestellt hatten, war gerade die Hilflosigkeit der jüdNeue Thatsachen bringt Fürst Bismarck nicht. Und was er Entschließung nicht dieselben Gesichtspunkte zu nehmen brauchten wie deutschen Staaten, in der Oesterreich sie bei dem Friedensbringt, steht zum Theil in grellem Wiederspruch mit den Thatsachen ein verantwortlicher auswärtiger Minister. Während der Unter- schlusse gelassen hatte, ein Motiv für das politische und sogar mit Berichten und Aeußerungen von ihm selber. haltung wurde mir gemeldet, daß ein Ziffer telegramm, Damaskus , das zwischen Varnbüler's Vae Victis"( Wehe So sagt er zum Beispiel von der spanischen Hohenzollern wenn ich mich recht erinnere, von ungefähr 200 Gruppen, aus Ems, den Besiegten!) zu dem bereitwilligen Abschlusse des Schutz- und kandidatur, sie habe sich nicht gegen Napoleon gerichtet, von dem Geheimrath Abeken unterzeichnet, in der Uebersetzung be- Truzbündnisses mit Preußen lag. Es war das Vertrauen auf die sondern sei blos eine Hohenzollern - Angelegenheit gewesen, während griffen sei. Nachdem mir die Entzifferung überbracht war, welche durch Preußen entwickelte germanische Kraft und die Anziehung. in dem Busch' schen Bismarck - Buch mit dankenswerther Deutlich ergab, daß Abeken das Telegramm auf Befehl Sr. Majestät redigirt welche einer entschlossenen und tapferen Politik inne wohnt, wenn teit, im Einklang mit der geschichtlichen Wahrheit, erklärt wird: und unterzeichnet hatte, las ich dasselbe meinen Gästen vor, deren sie Erfolg hat und dann sich in vernünftigen und ehrlichen Grenzen it was a trap for Napoleon es war eine Falle Niedergeschlagenheit so tief wurde, daß sie Speise und bewegt. Diesen Nimbus hatte Preußen gewonnen; er ging un für Napoleon , der König aber glaubte allerdings, es sei eine Erant verschmähten. Bei wiederholter Prüfung des widerruflich oder doch auf lange Zeit verloren, wenn in einer Hohenzollern Angelegenheit( Busch: Bismarck , Some secret Aftenstüdes verweilte ich bei der einen Auftrag involvirenden nationalen Ehrenfrage die Meinung im Bolke Play griff, daß die pages etc., Bd. III, S. 187). Ermächtigung Seiner Majestät, die neue Forderung französische Insulte" La Prusse cane"( Preußen duckt sich) einen Die Entstehung der Emser Depesche wird erzählt wie folgt: Benedetti's und ihre Zurückweisung sogleich sowohl unseren Gesandten thatsächlichen Hintergrund habe. " Daß der König sich( in Ems) nicht mit dem in so großem als in der Presse mitzutheilen. Ich stellte an Moltke einige Fragen In dieser Ueberzeugung machte ich von der mir durch Abeken Maße ihm eigenen Gefühle seiner hoheitvollen Würde der Benedetti- in bezug auf das Maß seines Bertrauens auf den Stand unserer übermittelten königlichen Ermächtigung Gebrauch, den Inhalt des schen Aufdringlichkeit von Hause aus entzogen hatte, davon lag die Rüstungen, respektive auf die Zeit, deren dieselben bei der über- Telegramms zu veröffentlichen und reduzirte in Gegenwart Schuld zum großen Theil in dem Einflusse, den die Königin raschend( 1) aufgetauchten Kriegsgefahr nach bedürfen meiner beiden Tischgäste das Telegramm durch von dem benachbarten Coblenz her auf ihn ausübte. Er war würden. Er antwortete, daß er, wenn Krieg werden sollte, von Streichungen, ohne ein Wort hinzuzuseßen oder 73 Jahre alt, friedliebend und abgeneigt, die Lorbeern von 1866 in einem Aufschub des Ausbruchs keinen Vortheil für uns er zu ändern, auf die nachstehende Fassung: einem neuen Kampfe auf das Spiel zu sezen; aber wenn er vom warte, selbst wenn wir zunächst nicht start genug sein sollten,„ Nachdem die Nachrichten von der Entsagung des Erbprinzen von weiblichen Einfluffe frei war, so blieb das Chrgefühl des Erben sofort alle linksrheinischen Landestheile gegen französische Invasion Hohenzollern der kaiserlich französischen Regierung von der königlich Friedrich des Großen und des preußischen Offiziers in ihm stets zu decken, so würde unsere Kriegsbereitschaft die französische sehr spanischen amtlich mitgetheilt worden sind, hat der französische Botleitend. Gegen die Konkurrenz, welche seine Gemahlin mit ihrer bald überholen, während in einer späteren Periode dieser schafter in Ems an Seine Majestät den König noch die Forderung weiblich berechtigten Furchtsamkeit und ihrem Mangel an Vortheil sich abschwächen würde; er halte den schnellen gestellt, ihn zu autorisiren, daß er nach Paris telegraphire, daß Nationalgefühl machte, wurde die Widerstandsfähigkeit des Ausbruch im Ganzen für uns vortheilhafter als Seine Majestät der König sich für alle Zukunft verpflichte, niemals Königs abgeschwächt durch sein ritterliches Gefühl der Frau und eine Verschleppung. Der Haltung Frankreichs gegenüber wieder seine Zustimmung zu geben, wenn die Hohenzollern auf ihre durch sein monarchisches Gefühl einer Königin und besonders der zwang uns nach meiner Ansicht das nationale Chrgefühl Kandidatur wieder zurückkommen sollten. Seine Majestät der König seinigen gegenüber. Man hat mir erzählt, daß die Königin Augusta zum Kriege, und wenn wir den Forderungen dieses Gefühls nicht hat es darauf abgelehnt, den französischen Botschafter nochmals zu ihren Gemahl vor seiner Abreise von Ems nach Berlin in Thränen gerecht wurden, so verloren wir auf dem Wege zur Vollendung empfangen, und demselben durch den Adjutanten vom Dienst sagen beschworen habe, den Krieg zu verhüten im Andenten an unserer nationalen Entwickelung den ganzen 1866 gewonnenen Vor- lassen, daß Seine Majestät dem Botschafter nichts weiter mitJena und Tilsit. Ich halte die Angabe für glaubwürdig bis auf sprung und das 1866 durch unsere militärischen Erfolge gesteigerte zutheilen habe." deutsche Nationalgefühl südlich des Mains, wie es sich in Der Unterschied in der Wirkung des gekürzten Textes der Emser Zum Rücktritt entschlossen( weil der König feinen Krieg wollte) der Bereitwilligkeit der Südstaaten zu den Bündnissen aus- Depesche im Vergleich mit der, welche das Original hervorgerufen trotz der Vorwürfe, die mir Noon darüber machte, lub ich ihn und gesprochen hatte, mußte wieder ertalfen. Das in den süddeutschen hätte, war kein Ergebnis stärterer Worte, sondern
die Thränen.