Nr. 291.

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Mernsprecher: Hmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Der Budgetdebatte erster Tag.

Eine große" Debatte

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Dienstag, den 13. Dezember 1898.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

die Palästinafahrt, sprach er dieser jede politische Bedeutung Charakter einer zwanglosen Aussprache gehabt zu haben ab, verurtheilte den Byzantinismus, der jede Handlung des scheint, so ift hoffentlich anzunehmen, daß der zweite Vize­Kaisers verhimmele, geißelte das persönliche Regiment mit präsident Schmidt die Bedenken der freisinnigen Volkspartei groß in dem Sinne der fran- Gottesgnadenthum, kennzeichnete das Thörichte, Barbarische geziemend zum Ausdruck gebracht hat. Bösischen grandes journées stand uns nicht bevor. Das und Unwürdige der Ausweisungen, und ließ eine nach Der militaristische Charakter der Audienz tam übrigens: fah man sofort, als die Abgeordneten sich zur Sigung zu der anderen so ziemlich alle Regierungsaktionen, die reißende auch äußerlich zur Geltung. Herr v. Ballestrem berrieth fammenfanden. Sie kamen nicht so zahlreich, wie der Fall zu Vermehrung der Reichsschuld, die Agrarierfreundlichkeit, die durch sein Kostüm ganz und gar nicht, daß er Präsident des fein pflegt, wenn Kampfesstimmung herrscht; und auf den neue Militärvorlage, das Zuchthausgesetz u. f. w., Spießruthen deutschen Reichstags, wohl aber, daß er berechtigt ist, die Gefichtern lag nicht jenes elektrische Schweißnichtwas, welches laufen. Er hatte recht glückliche Momente, z. B. in Sachen Uniform eines Majors des Leibkürassier- Regiments zu tragen. Sturm fündet. Im Gegentheil: friedliche Alltagsstimmung. des Lippe'schen Streits und der verborgenen Talente der kon- Herr v. Frege soll in der gewiß sehr kleidsamen Tracht In der Politik muß man nie auf das Erwartete rechnen. fervativen Partei, für welche Talente das Wort gelte: wem eines fürstlich reußischen Stammerherrn erschienen sein. Wenn Das Erwartete geschieht nie wenigstens nicht in der Regel. Gott ein Amt giebt, dem giebt er auch den Verstand.( Herr es nur nicht Reuß älterer Linie ist! Das sähe nach einer Das Unerwartete ist Regel- das Erwartete Ausnahme. Das Volt mußte erwarten, daß dieser Reichs- verlegen, b. Buchka, dem speziell das Wort galt, lächelte fehr partikularistischen Demonstration aus. Der Reichstag als er scheint sein Talent fein Talent noch nicht entdeckt eine bürgerliche Institution scheint demnach nur durch tag, der in Donnern und Bligen geboren ward, zu haben.) Zum Schluß behandelte Richter die Frage den zweiten Vizepräsidenten vertreten gewesen zu sein. Donnern und Bligen seine parlamentarische Lauf der Ministerberantwortlichkeit. Was der Kaiser bahn beginnen werde. An Gewitter- und Zündstoff fehlt's telegraphire, bedarf ebensowohl der Gegenzeichnung eines doch wahrhaftig nicht. Das Gebiet der inneren Politit ist Ministers, wie was der Kaiser schreibe- falls es nicht Das Gewissen des Zentrums. mit brennenden Fragen besäet so dicht, daß Einer ein privater Natur sei. Die jüngste lange Abivesenheit des Man darf kaum noch daran zweifeln, daß das Zentrum, guter Schwert- oder Giertänzer sein muß, um nicht auf ein Staisers habe Unzuträglichkeiten schlimmster Art ergeben, welche nachdem es der Zukunft auf dem Wasser energisch bor­halb Dußend zu treten. Indeß, wo ein Wille ist, da ist auch die Nothwendigkeit einer gründlichen Reform nahelegten. Vor- gearbeitet hat, auch der Zukunft auf dem Exerzier plaz ein Weg zwischen Schwertern und Eiern. Und von den fahren des Kaisers hätten begriffen, daß die Person des keinen ernstlichen Widerstand mehr entgegensetzen wird. Zur bürgerlichen Parteien hat keine einzige„ Schneid" das Monarchen durch verantwortliche Beamte gedeckt werden rechten Zeit erinnern die„ Mecklenburgischen Blätter" an die Zentrum ist viel zu zufrieden, um tampfluftig zu fein. müsse, damit die Liebe und Affektion für die Person des Beiten, da das Zentrum noch nicht militärfromm war. Windt­Nicht blos satte Menschen, sondern auch satte Parteien sind Monarchen menagirt" werde. Das sei heute mehr noth- horst hat einmal den bekannten ultramontanen Politiker ungefährlich. wendig als je. Das persönliche Hervortreten des Monarchen Hermann von Mallinckrodt sein Gewissen" genannt. Und das Zentrum ist augenblicklich satt, wenn es auch habe die Epidemie der Majestätsbeleidigungs. Prozesse zur dieses Gewissen des Zentrums äußerte sich in der Reichstags­hungrig thut- satt und zufrieden. Dazu kommt noch Eins. natürlichen Folge. Mit einem Appell an den Reichskanzler, über die Verwandlung des Deutschen Reiches in einen sigung vom 14. Mai 1874 vor fast 25 Jahren wie folgt fizung vom 14. Mai 1874 Unter Palmen zu wandeln ist mitunter auch der Moral nicht hier Bandel zu schaffen, schloß der Redner. Der Reichs­

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Und

zuträglich und wäre es blos die politische Moral. Und tanzler schwieg, indem er sich noch mehr zusammendrückte als Militärstaat.ung des Deutschen Reiches in einen

die Palmen von Palästina, die aus den verschiedenen echten vorher. Dafür erhob sich Herr von Posadowsky , der und unechten Dormitionen" herabschauen, sind der politischen Zentrumsmoral ganz besonders ungesund.

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zunächst mit seinem, sicherlich nicht der Verhüllung von Gedanken dienenden Pathos ein paar Dußende von Themen Die tonservativen Parteien sind ebenfalls nicht in anftreifte, ein paar Dußend tiefsinnige Gemeinpläge zum besten der Stimmung, Streit zu suchen. Die letzte Reichstagswahl gab, und sich zuletzt, nachdem er mit anerkennenswerther Ge­hat den Konservativen schwere Schläge, Verluste und Nieder- chicklichkeit zwischen lauter Wenn und Aber hin- und hergehupft lagen gebracht, und die Konservativen haben keine Luft, die war, zu der etwas überraschenden Erklärung aufschwang: für alle so schmerzlich verlaufenen Wahlkämpfe im Reichstag früher Handlungen des Kaisers ist der Reichskanzler wieder aufzunehmen, als unbedingt nothwendig ist. berantwortlich.

Noch weniger Kampflust herrscht unter den National- Der Reichskanzler! Das war allerdings etwas Neues liberalen, denen bei den letten Reichstags- und für den Reichstag , und auch für den Herrn Reichskanzler, der preußischen Landstagswahlen so viele Felle( inklusive falsche sich noch dünner zusammendrückte. Wolfs- und wahrhafte Schafspelze) davon geschwommen sind;

betrübte Lohgerber und betrübte Parlamentarier pflegen fein Staatssekretärs, der ein vorzüglicher Tischredner sein soll und Eine fast einstündige Rede des pastoralen Herrn v. Bülow, heißes Sehnen nach der Feld- oder Wortschlacht zu empfinden. jedenfalls ein vorzüglicher Kanzelredner geworden wäre, wenn Auch die Fortschrittspartei, mitihrer Dreispaltigkeit ihn sein Unstern nicht zum Sekretär des Auswärtigen gemacht ( die jedenfalls ein sehr schlechter Ersatz ist für die Dreieinigkeit), hätte, beschloß die Debatte des ersten Tags der Etatsberathung. hat fein Interesse, einen parlamentarischen Sturm zu ent- Von der Rede des Herrn v. Bülow haben wir blos zu be­feſſeln. Und so bleibt nur die sozialdemokratische merken, daß er zwar sehr lange Säge machte, jedoch nie aus Fraktion übrig, die das Recht und die Pflicht der Kritik der Konstruktion fiel. Ein klassisches Zeugniß für seine Be­rückhaltlos und rücksichtslos ausüben und erfüllen wird, jedoch gabung als Kanzelredner. es nicht in ihrer Gewalt hat, eine große parlamentarische Debatte einem Parlament aufzuzwingen, dessen überwiegende haben? Mehrheit entschlossen ist, auf keine große Debatte sich ein­zulassen.

Das Publikum freilich erwartete eine solche-, es hatte sich in hellen Haufen eingefunden, und seltsam stach seine Spannung ab von der Ruhe der im Saale sich sammelnden Reichsboten, die nicht anders aussahen als vor einer gewöhn­lichen Sizung.

Freilich, die Regierung schien auf scharfe Angriffe gefaßt

Wird der zweite Tag der Debatte ein höheres Niveau Die Sozialdemokratie hat noch nicht gesprochen,

Politische Uebersicht.

Berlin , den 12. Dezember. Eine zweite Thronrede?

Der Militarismus in dem geeinigten Deutschland nimmt nun aber auch in Beziehung auf die bürgerlichen und politischen Verhältnisse, eben weil er alle Verhältnisse durchdringt, ein eigenes Gepräge an. Wir befinden uns auf dem Wege zu einer Ent widelung deutscher Verhältnisse, wie Deutsch - i Tand sie nie gekannt hat, so lange ein Deutsches Reich bestand. Wir sind in der Entwickelung begriffen von dem deutschen Fürstenthum, dem deutschen Königthuin au einem Imperatorenthum, wie wir es als näheres Beispiel in dem Napoleonismus in Frankreich gehabt haben, wie wir es auf der andern Seite in dem 8arenthum in Rußland haben, und wie es geschichtlich hinter uns liegt bei dem Volke, auf das Herr v. Bennigsen sich mit Vorliebe berufen hat. Wir haben in diesem Augenblick noch keinen Jmperator auf dem Throne, und ich hoffe, es werden die Verhältnisse in der Beziehung auch in andere Bahnen einlenten; aber doch, meine Herren, einen Imperator auf dem Ministerstuhl, den haben wir heute schon, und vor dem beugt sich alles, was sich so gern mit natio­nalen Worten schmückt, sei es hoch, sei es niedrig.

Das war vor beinahe 25 Jahren. Von einer Ent

widelung zum Militärſtaat können wir heute ebensowenig reden wie von einem Imperator auf dem Ministerstuhl. Der Militärstaat ist heute eine vollendete Thatsache, und; Hohenlohe ist kein Imperator. Herr v. Mallinckrodt aber war ein guter Prophet, wenn er schon am 24. November 1869 sagte:

Man röstet sich mit dem Sage: Durch die Einheit zur Freiheit! Aber die Herren scheinen mir nicht. genügend aufmerksam darauf zu sein, daß inzwischen die Freiheit an die Bajonette des Militärstaates zu hängen kommt, und ich fürchte, ehe Sie sie da in vollem Maße herunterholen, da wird sich gar mancher von Ihnen einen Schaden springen."

Der Kaiser hat Sonntag Mittag im Schloß das In der That hat sich gar mancher einen Schaden ge­zu fein. Sie war vollzählig am Plaze auch der Reichs- Reichstagspräsidium empfangen. Die Audienz sprungen. Das Zentrum selbst liegt jetzt fiech im Militär­kanzler, von dem man so lange nichts gehört und ge- währte dreiviertel Stunde und der Kaiser unterhielt sich über lazareth, und das Gewissen ist- todt. Die Einheit ist nur sehen, war auf seinem Posten, gedankenvoll, zusammengedrückt die politische Lage. Ein Bericht theilt mit: äußerlich und unvollkommen da, und die Freiheit ist ein gedrückt. Der Kaiser sprach sich zunächst erfreut über den Verlauf Traum, dessen sich ein anständiger Staatsbürger schämt, wenn und Schluß der Sigung aus, in welcher das Präsidium des Reichs- er ihn in einer bösen Nacht überfällt. tags tonstituirt wurde.

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Die Debatte wurde durch den neuen Finanz- Staats­fekretär von Thielemann eingeleitet. Herr v. Thiele­mann war von erschreckender, einschläfernder, tödtlicher Sachlichkeit. Mit tonloser Stimme und bewegungslosem Gesicht ließ er die Ziffern und Perioden über den Zaun seiner Zähne hinwegspringen eine Ziffer nach der anderen, eine Periode nach der anderen einförmig, wie die Hammel einer, durch einen Heckenspalt sich drängenden Hammelheerde. Die einzige Wirkung der Rede des Herrn Thielemann auf das„ Haus" war, daß der Reichstags- Saal sich leerte und der Restaurations Saal sich füllte. Der neue Staatssekretär sprach eine halbe Stunde lang noch eine halbe Stunde Iang und noch eine halbe Stunde lang in Summa einundeinhalb Stunden lang, von 11/4 bis 24 Uhr.

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Bei den Berathungen der Marinevorlage pflegte man biel Dann ging der Kaiser auf die internationale davon zu erzählen, was der selige Windthorst gethan und ge Situation ein. Er betonte, daß die Lage, obwohl wir mit fagt haben würde, wenn er noch lebte. Bei den Verhand allen in betracht kommenden Mächten auf friedlichem

und freundschaftlichem Fuße ständen, große Auf- lungen über die Militärvorlage dürfte wohl der Geist des merksamkeit erheische, was ja auch jeder Laie einsehe, seligen Mallinckrodt erscheinen. Herr Lieber aber wird ihn daz es deshalb auch nothwendig sei, die bor mit einem kräftigen und zugleich profitablen Sprüchlein zu geschlagene Vervollkommnung und Ergänbannen verstehen. Das Gewissen ist ja längst todt und be­zung der Armee durchzuführen. Was vorgeschlagen graben!-

und

fei, wäre freilich wenig, aber er hätte zur Schonung der Steuer­traft des Landes nicht mehr vorschlagen lassen.

Dann sprach der Kaiser mit Befriedigung von seiner Zum Fiasko der Anarchistenkonferenz. Die Konfe­Palästinareise und theilte verschiedene Episoden aus der renz hat bekanntlich, als sie über ihr Fiasto sich keinen Ein­selben mit, besonders auch, daß er sich gefreut hätte über bildungen mehr hingeben konnte, die gemeinsamen( Plenar-) das Zusammenhalten aller Deutschen , sowohl Sigungen eingestellt, und, um den Schein etwas zu wahren, Dann hörte er ton- und klanglos auf. Und ton- und der evangelischen wie derjenigen tatholischer Konfession. etliche Subkommissionen" erwählt, in welchen die Herren flanglos, so daß man anfangs den Wechsel gar nicht merkte, Nach einem anderen Berichte nannte der Kaiser die inter - Polizeigeister und Polizisten unter sich sind und sich gegen­begann ein anderer Redner, der sonst eine recht langvolle nationale Situation gespannt". Ist der Bericht zu feitig ihre Polizei- Ansichten vorerzählen können. In einer Stimme hat: Herr Frigen, der Zentrumsmann. Ach, verlässig, so würde diese private Auslassung insofern die solchen Sitzung fam es vor einigen Tagen zu einem kleinen wie fräftig konnte er sonst der Regierung eine Anklagerede Thronrede forrigiren, als diese lediglich erklärte: Die Be- Ingidenz. Der

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halten. Aber, long, long ago! Lang. Iang ist's her! Jest ziehungen Deutschlands zu allen auswärtigen Mächten sind mit der Idee" fische Ober- Polizeigeist trat plötzlich

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nicht einmal eine& Iage rede. Was hat das Zentrum auch unverändert freundliche." Daß sich die internationale Lage Anarchisten erklärt werden- das erheische das russische zu klagen? Es hat ja die Regierung in der Tasche, es seit der Thronrede verschärft hätte, dafür liegt kein Anlaß vor. Staatsinteresse im besonderen und das Weltstaatsinteresse im ist fatt und zufrieden. Höchstens ein bischen zu viel Kolonial- Indessen ist es ja bekannt, daß die internationale Lage allgemeinen. Als der Biedermann dann aufgefordert wurde, politik dafür ist man für anderes zu haben. Für die neue mehr von den Militärvorlagen abzuhängen pflegt, als zu sagen, was ein„ Nihilist" sei, brach der Ober- Polizeigeist in Militärvorlage? Nein- ja-ja- nein- ja. Dito für das die Militärvorlagen von der internationalen Lage. Dabei einen elementaren Redestrom aus und entwickelte, daß Zuchthausgesetz. braucht nicht verkannt zu werden, daß die Situation eigentlich jeder, der den Absichten des heiligen Zaren entgegenwirke, Herr Frigen fühlte sich nicht wohl in der Zon- und Klang- stets gleich start gespannt ist, namentlich wegen jener ein, Nihilist" und folglich Anarchist sei. Das war wenigstens losigkeit. Er schloß schon um 24 Uhr, um von Eugen Richter , Rüstungspolitit, deren unheilvolle Wirkungen die Botschaft einem Theil der übrigen Polizeigeister( Ober- und Unter-) denn der wie immer vom Plak sprach, abgelöst zu werden. Richter des Zaren so beredt zu schildern wußte. doch etwas zu arg, es wurde entgegengehalten, daß das zu hatte seinen guten Tag. Er vindizirte zunächst dem Reichstag Von Einzelheiten über den Empfang sei noch eine Mit weit gehe der russische Polizeigeist blieb aber fest und so das Recht, in der Generaldebatte des Etats über alle Fragen theilung erwähnt, der Kaiser habe betont, die Militärvorlage löste sich nach längerem Redegefecht auch diese Subkommission der inneren und äußeren Politik zu reden. Anknüpfend an sei bisher gut aufgenommen worden. Da die Audienz den in anarchistisches Wohlgefallen auf.-

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