Nr. 9.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

16. Jahrg.

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Kernsprecher: Amt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: ., Bozialdemokrat Berlin  ".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partet Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Magdeburger   Justiz.

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Wegen Beleidigung des Kaisers und des Prinzen Eitel Frih wurde der Redakteur Müller von der Magdeburger Volks­stimme" von der unter Vorsiz des Land­gerichtsraths Fromme unter Ausschluß der Oeffentlichkeit tagenden Strafkammer ein schließlich noch zu verbüßender acht Wochen Gefängniß zu

Vier Jahren einem Monat Gefängniß verurtheilt.

Durch die Geschichte schreiten die unheimlichen Gestalten

Mittwoch, den 11. Januar 1899.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

zehn Monate einer noch zu verbüßenden Strafe ein- wirthschafts- Minister von Hammerstein. Hatte der gerechnet. Fast fünfzig Monate aus dem Dasein diplomatische Posadowsky die Agrarier mit einiger Zurück­eines Menschen gestrichen für ein Wort! Ein Leben haltung gestreichelt, so streichelte er sie ohne Zurückhaltung. vielleicht für immer vernichtet wegen einer unüberlegten Man heißt nicht umsonst Hammerstein. publizistischen Handlung! Aus seiner Rede ist nur zu bemerken, daß er auch den Gewiß, wir vermögen nicht die That zu entschuldigen, unglücklichen Herrn Reichskanzler vor den agrarischen Wagen die zu dem Prozeß den äußeren Anlaß gegeben hat. Die spannte. Was der Alles verantworten muß. Fabel, die in dem Blatt erzählt wurde, war plump und Noch ein paar angebliche„ sachliche Bemerkungen" eines geschmacklos. Es ist zudem thöricht, derartiges zu erzählen, Regierungs- Geheimraths, und die Debatte wurde auf morgen selbst wenn es wahr wäre. Denn das Majestätsbeleidigungs- vertagt. verfahren läßt nicht den Wahrheitsbeweis zu; und das Bürger- Morgen wird unsererseits Sto II e das Wort ergreifen.- thum hat noch nicht den Muth gefunden, diesen beispiellosen Rechtswiderspruch zu tilgen.

Aber unser Bedauern über den Mißgriff unseres Partei­

Wahlrechts- Scherze.

Groß ist der Haß gegen das Reichstags- Wahlrecht bet

der Richter, die das Recht mißbrauchten, um Politik blattes   verschwindet vor dem Unwillen über die Höhe den bürgerlichen Parteien. Da tauchen fast täglich neue und zu treiben. Mit einem Wort brachten sie ihre Feinde des Strafmaßes, das die auf Scheiterhaufen und unter's Henkerbeil. Ihr Spruch im angewendet hat, zumal einem Manne gegenüber, der, wie immer absonderlichere Vorschläge auf, wie man das Vor­Namen der heiligsten menschlichen Einrichtung, des Rechts, durch drei Zeugen erhärtet worden ist, nur durch ein Ver- dringen der Sozialdemokratie durch Wahlrechtsänderungen warf Schuldlose in den Kerker, ein Federstrich tilgte das sehen als verantwortlicher Redakteur genannt worden ist, matt machen könne. Auch der Scherz kommt dabei zum Leben unzähliger. Ihre Willfür war Gesez, ihre wilde während er die redaktionellen Geschäfte in Wirklichkeit nicht Rechte. Heute haben wir gleich zivei recht liebliche und Leidenschaft Tugend, ihre fanatische Beschränktheit Gerechtig- mehr besorgte. lustige Vorschläge zu verzeichnen. teit. Gegen den Dolch eines Meuchelmörders fonnte man sich Das Magdeburger   Gericht schenkte dieser Versicherung Das Amtsblatt in Marburg  , die Oberhessische Zeitung" schützen, dem Richter zu entrinnen war unmöglich, denn der keinen Glauben, und es verhängte eine Strafe, wie es selbst macht folgenden Vorschlag: fleine, verwilderte, böswillige Mensch erhielt die unüber in der gegenwärtigen Aera der Majestätsbeleidigungs- Prozesse windliche Macht durch eben das Recht, das er mißbrauchte, bisher unerhört ist. es panzerte ihn so undurchdringlich, daß selbst die Flüche der Freilich ist die Magdeburger   Justiz nur auf dem Gemordeten und lebendig Begrabenen fraftlos zurückprallten, Wege fortgeschritten, auf dem sie seit Jahr und Tag betroffen und in den Schreckenskammern der Kultur hausen neben den wird. Die Magdeburger   Justiz scheint den Beweis experimentell Verbrechern die politischen Richter, diese Mensch gewordenen führen zu wollen, daß es auch mittelst des gemeinen Folterwerkzeuge. Rechts möglich ist, die Sozialdemokraten zu bekämpfen.

Vier Jahre ein Monat Gefängniß wegen einer journalistischen Unbesonnenheit!

Die heutige Zeit gemahnt ernstlich an jene Aera der Majestätsbeleidigungsprozesse, die vor 20 Jahren durch die Attentatshege bedingt wurden. Damals verurtheilte an einem Tage, am 8. Juni 1878, die 7. Straffammer in Berlin   sieben Personen wegen Majestätsbeleidigung zu 22 Jahren und 6 Monaten Gefängniß. Damals gelangte auch das äußerste Strafmaß 5 Jahre Gefängniß zwei­mal zur Anwendung.

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Es müßte zu der Reichstagswahl die Bestimmung getroffen werden, daß jeder Wahlberechtigte allerdings erst auch von Amts wegen benachrichtigt würde, daß er wahlberechtigt sei, daß aber nach dem Auszählungsergebniß des Wahltages vom Wahl­fommissar a lle diejenigen Stimmen, die Wahlberechtigten des Wahlkreises angehören, die nicht gewählt haben, dem jenigen Kandidaten zu Gute gerechnet würden, dem von den im Kreise aufgestellten Wahlfandidaten der Wahlkommissar nach Meinung der Reichsregierung als der legteren geeignetst Scheinenden diese Stimme giebt."

Regierungsparteien werden. Ihre Anhänger brauchen gar Wundervoller Vorschlag! Und wie bequem wird es für die nicht zur Wahl zu gehen, ihre Stimmen werden doch gezählt. Deutsche Wacht" aus einer im berüchtigten Bilderbogen- Verlag nicht zur Wahl zu gehen, ihre Stimmen werden doch gezählt. Aber noch drolliger ist der Vorschlag, den die antisemitische von Glöß in Dresden   erschienenen Broschüre citirt und mit einer Ernsthaftigkeit behandelt, die um so ulfiger wirken muß, als die Partei der„ D. W." sich sonst stets als Hüterin der Volksrechte aufzuspielen beliebt. Das Blatt schreibt:

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Diese Zeiten tiefsten Verfalls sind überwunden. Das Kein Tag vergeht fast, ohne daß wir von einer neuen Maß­Recht ist humanisirt. Die Strafen sind gemildert, das pro- nahme des dortigen Gerichts gegen Parteigenossen hören. zessuale Verfahren dem Rechtzweck mehr angepaßt, und der Staatsanwälte und Landgerichtsräthe ringen um den Preis Richter, der das Urtheil spricht, giebt nicht zugleich das Gesetz, in diesem zähen Kampfe gegen eine berhaßte Partei. Ließ vor Verruchtheit einer diabolischen Großartigkeit nicht entbehrende in Untersuchungshaft gesperrten Preßsünder in Fesseln legen, auf Grund dessen er urtheilt. Der in seiner gewissenlosen Sahr und Tag der unvergessene Staatsanwalt Maizier einen Verbrecher als Richter ist nur noch ein Gegenstand der weil ihm ein Stückchen Wurst zugesteckt war, brachte es eine Geschichtsforscher und der Fabulanten historischer Romane. Magdeburger   Kammer fertig, in einem Majestätsbeleidigungs­Aber wie ein Gespenst aus überwundenen Menschheits- Prozeß gesezwidrig die Aberkennung der Ehrenrechte zu be­epochen geht noch immer der politische Richter unt, schließen, so darf heute das unter dem Vorsitzenden Fromme  heut gewiß fein jenseits von Gut und Böse taumelnder Ueber- tagende Gericht die Anerkennung beanspruchen, daß ihr in der mensch mehr, sondern ein pflichttreuer Beamter, der von der Hochfluth der Majestätsbeleidigungs- Klagen das Höchste ge­besten Absicht beseelt ist, dem Buchstaben des Gesetzes zu lungen ist. genügen, und der sich gleichwohl wider Willen von dem Jdeal einer schlackenfreien Rechtsprechung oft weit, sehr weit verliert. Sogar von der alten Vermischung der Rechtsprechung und Gesetz­gebung ist, wenn auch in verhüllter Form, ein schlimmer Rest ge­Blieben. Das freie Ermessen in der Strafabschätzung mit ihren weiten Grenzen wirft in jedem Falle wie eine neue gesetz geberische Leistung. Und alle jene Fälle, in denen es sich nicht sowohl darum handelt, einen Angeklagten einer That zu überführen, sondern auf dem Wege der Interpretation nach zuweisen, daß die Handlung eines als Thäter bekannten Be­schuldigten sich als ein Vergehen im Sinne des Wir sind nicht mehr weit entfernt von jenen Tagen und Gesetzes darstellt derartigen Prozesse, zu die Magdeburger   Justiz scheint bereits das Ziel von damals denen die Preßprozesse sammt und sonders gehören, völlig erreicht zu haben. bergen in sich die Gefahr, daß der Richter sich als Gesetzgeber fühlt. Namentlich in Preßbeleidigungsklagen, in denen es nicht auf die Ueberführung eines häters, sondern einer That ankommt, in denen das durch keine sicheren objektiven Merkmale geleitete Urtheil die subjektive Auslegung die That erst zum Vergehen macht, scheint die Anwendung Der Reichstag   trat heute an demselben Tage wie des Rechts nicht selten wie eine rechtliche Neu- die französische   Kammer Neu- die französische   Kammer zur ersten Sigung nach den schöpfung. Wo aber der Richter lediglich auf das Weihnachtsferien wieder zusammen. Gegen alles Herfommen Ungewisse persönlichen Ermessens angewiesen ist, da ist es waren die Abgeordneten sehr zahlreich eingetroffen, was sich beinahe nothwendig, daß Neigungen und Abneigungen, daraus erklärt, daß es einen Kampf für und wider die künft­allgemeine Ueberzeugungen und besondere Rücksichten un- liche Fleischbertheuerung galt also einen Kampf bewußt das Urtheil leiten. um ungezählte Millionen, die unsere Junker unter dem Vor­500 000 Stimmen sind ja eine ganz erfleckliche Zahl, Eine solche Rechtssprechung kann erst dann aufhören, wenn wand, für die Gesundheit des Volkes zu sorgen, aus dessen Geld- durch die den Konservativen und ihrem demagogischen An­das Strafgesez so gestaltet ist, daß Meinungen überhaupt beutel in den ihrigen hineinheren wollen. Und in Geldfachen hängsel, den Antisemiten, eine Anzahl Wahlkreise erhalten nicht unter seine Herrschaft fallen. Der politische Richter wird hört nicht blos die Gemüthlichkeit, da hört auch die werden könnte. Aber die Sozialdemokratie hat bereits über aussterben, wenn der politische Kampf der Anschauungen dem Bummelei auf. Auf der Tagesordnung war die bekannte 2 Millionen Stimmen, da werden auch die Soldatenstimmen auf Striminalrecht entzogen ist. Interpellation des Bundes der Landwirthe, bez. des Prä- die Dauer kein hinreichendes Gegenwicht bilden. Man thue Nur ein kleiner Theil der Rechtsprechungs Delikte, die fidenten dieses Bundes, Herrn v. Wangenheim hinsichtlich also ein Weiteres. Man gebe auch den Frauen das jeder Tag anschwemmt, steht unter der Kontrolle der Deffent- der Grenzsperre und der von der Regierung ermittelten That- Wahlrecht, aber natürlich soll nicht jede Frau selbst­lichkeit. Das Meiste geht verloren, der Massenbetrieb der sachen und geplanten Maßregeln. ständig die Wahl ausüben, sondern in jeder Stadt

berweht,

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alle

Politische Uebersicht.

Berlin  , den 10. Januar.

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" In den skandinavischen Ländern besitzen auch die aktiven Offiziere aftives Stimmrecht. In Deutschland   wünscht man nicht, daß die Armee Politik treibe, da für den Korpsgeist der Streit der Meinungen sein lebles haben könne. Aber die Gefahr der persönlichen Ereiferung läßt sich umgehen. Man lasse den Pla- tommandanten nach Weisung des Generalkommandos oder des Oberpräsidiums die Stimmen aller orts. anwesenden Militärpersonen auf einem einzigen Bettel abgeben, nicht nur die Stimmen der Offiziere, sondern auch die der Mannschaften. Die Sozial demokratie fordert schon lange die Herabſegung der Alters­grenze auf das einundzwanzigste Jahr. Man entreiße ihr biese Forderung für das Heer. Einundzwanzigjährigen Zivilisten steht die Ausübung des Wahlrechtes sehr schlecht fan; denn sie befizen gewöhnlich noch nichts, was ihnen werth und theuer ist; fie treiben sich noch schaarenweise als Handwerksburschen, Kommis, Friseure, Schauspieser, Kutscher und Kellner ohne Haus und Herd im Lande herum; ansässigen Soldaten hingegen steht das Wahlrecht außerordentlich gut an, denn sie sind Glieder eines Verbandes, dessen Wohl und Ehre sie nach außen und innen zu vertheidigen fahneneidlich verpflichtet sind. Durch die Armee ist das Reich geschaffen, durch die Armee muß es erhalten werden. Der Kaiser hat oft genug das Volk ermahnt, sich gegen die Sozialdemokratie zu ermannen; aber ein„ Bolt" ermamit sich nie; zum Ermannen gehört vor allen Dingen ein Mann. Möchte dieser Mann am Ministertisch nicht fehlen! Er gewänne dem Kaiser mit einem Schlage 500 000 Stimmen, die im Kampfe gegen Sozialdemokraten, Polen  , Dänen, Elsässer, Welfen und andere notorische Feinde der bestehenden Reichsbildung ein ent­scheidendes Wort hätten."

heutigen Rechtspflege hat in sich die Gewähr, daß der Spür- Begründet ward die Interpellation durch Wangenheim  . soll die Frau Bürgermeisterin oder Oberbürgermeisterin finn der Kritik nicht vermag, die Gesammtheit der in den Kein Redner, mit schlechtem Organ und eintöniger Stimme, und in jedem Dorf die Frau Gemeindevorsteherin für die Gerichtsfälen begangenen Jrrthümer und Verfehlungen nachzu- fichtlich bemüht, die Krallen einzuziehen, konnte der Herr Gesammtheit die Stimmen abgeben; und da die Frau wegen prüfen. Mit Ausnahme einiger großstädtischer Sensations- Präsident seine demagogische Kraft nicht entfalten. Er sprach der bekannten Familien- und Ehefeindlichkeit der Sozialdemo­prozesse findet kaum irgend einmal eine gründliche Gemeinpläge, und was er an sogenannten Thatsachen und tratie Gegnerin dieser Partei ist, so find fämmtliche Stimmen Superrevision der Justiz durch die öffentliche Meinung Gründen vorbrachte, das haben wir alle schon hundertmal auf die der Sozialdemokratie feindliche staatserhaltende statt. Die flüchtigen Notizen werden mit dem Tage gehört und gelesen: es giebt keine Fleischnoth, und die Partei zu übertragen. Genügt auch das nicht, so würden hat wohl den unbestimmten Eindruck, deutsche Landwirthschaft kann, wenn sie genügend unterstützt auch die Stimmen der Schüler und Schülerinnen daß unsere Rechtszustände außerordentliche Mängel aufweisen, wird, Deutschland   ausreichend mit Fleisch und Korn ver- durch die Schuldirektoren mit in die Wagschaale zu werfen sein. aber das ganze Material wird von uns nicht überschaut. sorgen. Auf diese Weise wird es doch endlich gelingen, der Sozial­Gelänge es, nur für ein einziges Jahr eine Rechts- Herr von Posadowsky, dessen Titel noch länger demokratie den Garaus zu machen.- enquete zu gewinnen, dergestalt, daß jeder Prozeß in dem sind als sein Bart und sein Name, streichelte die entlegensten Winkel des Reiches bis in alle Einzelheiten von Herren Landwirthe, jedoch mit einiger Zurückhaltung; einem sachverständigen Beobachter geprüft wird, wir bekämen er hütete sich vor jeder Festlegung seiner Ansichten, was ihm ein grelles Bild von unserer gegenwärtigen Rechtspraxis. umso leichter geworden sein mag, da er vermuthlich keine Aus Mailand   schreibt man uns unterm 7. d. Mts.: Die Er­Wir haben gestern das Urtheil in dem Magde  - festen Ansichten hat. Vom freihändlerischen Standpunkt aus bitterung über die Regierung wächst von Tag zu Tag; die Nach burger Majestätsbeleidigungs- Prozeß mit behandelte hierauf der Deutschfreisinnige Richter'scher Observanz richten aus dem Süden, wo die ungeraufstände wieder be­getheilt, dessen Opfer unser Parteigenosse Müller, der ver- Fischbeck die Frage. Ihm folgte ein humoristischer Kaplan gonnen haben, werden mit fieberhafter Aufmerksamkeit verfolgt. Wie die Stimmung ist, das konnten die Behörden am vorigen antwortliche Redakteur der Volksstimme" geworden ist. Das aus Bayern   Namens Gerstenberger, der als Lustig- Sonnabend sehen, als der Zug mit der Leiche des jungen Mucio Urtheil ist noch härter, als uns gestern mitgetheilt worden ist: macher ein entschiedenes Talent bewies. Nach dem Kaplan mussi, der beim Aufstand des vorigen Mai in Pavia   von In die vier Jahre und einen Monat sind nur zwei, nicht und Bauernbündler aus Bayern   der preußische Land- Soldaten erschossen wurde, hier ankam. Der Vater, ein

Italienische Stimmungen.