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10 Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Amerita rüftet fieberhaft.

Washington, 7. Jänner. ( Reuter.) Der Budgetausschuh des Repräsentantenhauses geneh migte das Budget des Kriegsdepartements, bas heuer mit einem Betrage von 435 Millionen Dollar( 14.790.000.000 K) dotiert ist, d. i. um

Mittwoch, 8. Jänner 1930

Neue Schwierigkeiten im Haag.

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9

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Nr. 7.

Steuern, Steuermoral und Steuerdefraudationen.

Der Fälligkeitstermin der gestundeten Zahlungen hart umstritten. Saag, 7. Jänner. Die Vertreter der eins Darauf erwiderte der deutsche Außenminister Für jede Untat. für jeden Anschlag au $ 42.000 Dollar mehr als im Borjahr. ladenden Mächte im Ersten Ausschuß gingen Curtins, daß für Deutschland ge= In der Debatte ſprach General Williams in Ver- heute mittags auseinander, ohne daß es ihnen In der Debatte sprach General Williams in Ber- heute mittags auseinander, ohne daß es ihnen wisse Grenzen gelten und daß das die arbeitende Bevölkerung haben die bürger tretung des Kriegsdepartements auch über die gelungen wäre, das Wesen des Moratori. Maffeiner Pflichten gewiffer in a- lichen Parteien nod) stets eine moralische Be­Ben boll fci. mäntelung gefunden. Als daher im Jahre 1927 Berwendung von Tanks. Er erklärte, daß in der ums zu lösen, welches Deutschland in gewissen Im ganzen lommt aber auf beiden Seiten die tschechisch- deutsche Bürgerregierung die Frage der Ausrüstung mit Tanks Großbritannien Fällen nach dem Young- Planc, sofern es sich um Vertrauen in den schließlichen Erfolg der Konfe- Steuerreform beschloß, behaupteten ihre Be am meisten fortgeschritten fei und daß ein die bedingten Jahreszahlungen handelt, geltend renznerhandlungen zum Ausdruck. fertiger, ihr wesentlichster Zwed jei die Sebung machen fann Es handelt sich um die Auslegung ber Stenermoral. Die Steuerträger fühlten sich des Tertes, ob nach Wiederaufnahme der Zah angeblich durch die bis dahin geltenden Steuer. fungen, z. B. nach einem zweijährigen Zahlungs­gejene ins Unrecht verseßt und die Folge jei, daß sie bei ihren Einkommensbekenntnissen

anderer Staat so schnelle und so starke Tants besige als dieser Staat.

Dirette tschechisch- ungarische Verhandlungen

Zusammenstöße in Berlin . aufschub, mit der ersten Hate zugleich auch der Saag. 7. Jänner. Wiewohl sich der zweite durch falsche Fatierung den Unterschied, der Kommunisten mishandeln Polizeibeamte. ganze während der Moratoriumszeit nichtbe Ausschuß der Haager Konferenz mit der ungariwischen ihrem wirklichen Einkommen und den Berlin , 7. Jänner .( Eigenbericht.) Die Stom jahlte Betrag bezahlt werden soll, wie dies über- schen Angelegenheit bisher offiziell nicht befaßt ihnen vorgeschriebenen Steuern bestehe, aus ntunisten hatten hente im Berliner Often aus einstimmend die Gläubigermächte verlangen, hat, find doch die Verhandlungen zwischen den Anlaß der Beerdigung eines von Rationalsozia oder ob der Rückstand bis an das Ende der Delegationen über diese Frage in vollem Zuge. gleichen suchten, was zu einer Untergrabung Minister Dr. Beneš empfing im Beisein des der Stenermoral führe und damit auch zu stration veranstaltet, bei der es zu schweren Buahlungen nach dem Young- Plane gefeß Gesandten Dr. Ofusty heute nachmittag ben einer Schädigung des Staates. Man erinnert sammenstößen mit der Polizei fam. Im Zuge be- werden soll. Diesen zweiten Standpunkt vertei ungarischen Außenminister Dr. Waffo. Auch sich, daß es Herr Dr. Englis war, damals fand sich eine Gruppe, die ein verbotenes Plakat bigt Deutschland . die Verhandlungen zwischen der französischen und ebenso wie heute Finanzminister, welcher die trug. Ein Polizeihauptmann wollte es fortneh Die a Die Debatte, die am Nachmittag fortgefekt italienischen Delegation einerseits und der uns scheinheiligen Argumente der nach Steuerher men; dabei wurde er jedoch von den Demonstran hatter ergriff etwa zwölfmal das Wort. Der bristenwale angedeutet, daß man auch in der bren- Finanzminister eignet, versicherte, die Ermäßţi­wurde, war lebhaft. Reichsfinanzminifter Molden- garischen Delegation andererseits gehen weiter. abfeßungen rufenden Veißklasse zu den seinen " In Konferenzfreisen wurde heute zum er machte und mit der Biederkeit, wie sie jebein tische Schakkanzler Snowden erklärte, daß nenden ungarischen Frage zu einer Eini­man in diefer Angelegenheit werde schwerlich ungeformel werde gelangen tönnen. Konzeffionen machen fönnen. Auch die Italiener schloffen sich dieser Ansicht an.

Wefferstiche ant Stopf verlegt. Ein Polizeivacht ten umringt, zu Boden geschlagen und durch meister. Der zu Hilfe eilte, wurde gleichfalls ver lebt Es enstand nun ein Handgemenge vifchen den Demonstranten und der Polizei, in deffen Verlauf von beiden Seiten Schüffe abgegeben murden; es wurde aber anscheinend niemand ge troffen. Insgt wurden an verschiedenen Stellen 18 Personen verhaftet.

Uebertritt zur Sozialdemokratie.

Tscherwonyenfälscherprozeß

unternehmen. Bulgarien

will höchftens 10 Millionen

zahlen.

gung der Steuersäge werde die Lasten des Steuerträgers jo erleichtern, daß er es dann bekenntnisses ehrlich zu sein, anstatt sich der vorsichen wird, bei der Abfaffung des Steper­

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Gefahr, bestraft zu werden auszusetzen und sich Bereits heute tritt das Sedaktions- Haag, 7. Jänner. Der Coucheur Ausschuß an den Branger gestellt zu sehen. Er versprad. Tomitee bei Konferenz zufammen, um den hielt heute Anwesenheit der bulgarischen Dele. daß dadurch eine Berbesserung der Siener­Versuch einer ersten Redaktion der bei den bishe. gation eine Sigung ab. Bulgarischerseits wurde moral. ein Sinten der Zahl der Stenerdefrane betont, daß die bulgarische Zahlungsfähigkeit dationen eintreten werbe, was wieder die Weil er die Putschtaktik nicht mitmachen wollte. rigen Verhandlungen erzielten Ergebnisse zu höhere Jahreszahlungen als durchschnittlich zehn Grundlage für eine beijere und gerechtere Gin Berlin , 7. Jänner .( Elgenbericht.) In Somon den Arbeiten des ersten Ausschusses Außerdem verlangt Bulgarien die Ueberprüfung wodurch als weitere Folge sich die Möglichkei: Millionen Goldfrank ohne Zinsen nicht gestatte. hebung der Steuern zu bilden geeignet iei. Same aus der kommunistischen Partei ausgefann man sagen, daß sie soweit fortgeschritten einiger Zahlungsposten betreffend die Fundierung einer abermaligen Serabjegung der Steuerjäke burg ist vor furzem das Bürgerschaftsmitglied schlossen worden, weil er sich geweigert hatte, find, daß vier von den 12 zur Verhandlung der bulgarischen Schuld. In der Kommission herrscht der Eindrud ergeben könnte. fich an angeordneten Probotationen der Ham stehenden Fragen erledigt find, vier Fachsach. Die Steuerreform, die in ihrer tatsäch burger Bolizei zu beteiligen, die die Polizei zu verständigen abgetreten und zwei zur Entschei- vor, es werde ein Ausweg gefunden werden kön gewaltsamem Eingreifen veranlassen soll.en. dung dem Reichskabinette vorgelegt wurden. nen. Der Vorschlag des engeren Ausschusses fichtlichen Wirkung einer Verhöhnung dieser Be 12.5 Millionen Samet hat sich jetzt der sozialdemokratischen Par- Unter diesen befindet sich die Frage des Mora- Durchschnittsannuitäten von toriums. Berührt wurde auch die Frage des Goldfranks durch 36 Jahre vor, die mit fünfheichnung gleichkam, sollte also der moralischen tei angeschlossen. deutsch amerikanischen Sonderab- Millionen beginnen und in den letzten Jahren Erziehung der Steuerträger dienen tomments, das aus dem Gesamtrahinen des mit 18 Millionen Franken schließen würden. der befißenden, zu deren Besserungs Young Planes herausgenommen werden sollte, Diese Annuität soll den Charakter einer fundier- fähigkeit die bürgerliche Barlamentsmehrheit was die Frangofen verhindern wollen. Den Ge- ten Handelsschuld tragen. Nach der Regelung und der Herr Finanzminister volles Butrauen genstand von Differenzen bilden einige finanz einiger Detailfragen sollen die gemischten Schieds. hatten. Nicht jo gegenüber den anderen Schich technische Fragen. Eine davon wird mit dein gerichte aufgehoben werden. Sämtliche Rechte ten der Bevölkerung, den kleineren Gewerbs. der Reparationstommiffion und der Sofioter und Geschäftsleuten, den Arbeitern, Angeſteli­Schlagwort„ negative Pfänder" bezeichnet. Juteralliierten Stommission sollen auf die tünften und Beamten. Wohl hatte der Bürgerblod tige Internationale Reparationsvant übertragen auch den Kleingewerbetreibenden eine Herab Der vorgeschlagene Plan bedeutet also die eßung der Steuern versprochen, aber als die Tardieu faßte in der Nachmittagsfizung Liquidierung fämtlicher aus dem Friedensper Reform da war und die Steuervorschreibungen betonten, daß fie sur fozialdemokratischen Parter des ersten Ausschusses die Lage sehr offen zujam trage resultierender Fragen zwischen Bulgarien famen, merften sie, daß sie tros der Teilnahme der Gewerbeparteiler an der Regiering in Georgiens in Gegnerschaft standen. Das mus men. Er erklärte n. a., daß die Gläubiger zu den und den übrigen Mächten. ihren Erwartungen betrogen worden waren festgestellt werden, weil die kommunistische Presse im Haag verhandelnden deutschen Minister zwar und statt weniger, mehr als früher zahlen foll­auch jest noch immer behauptet, die georgischen Sozialdemerraten feien an der Fälschung beteiligt ten. Nichts ist so bezeichnend für diese Tat­gewesen. Diese Behauptung ist nun durch den jache, als daß vor den Wahlen in die Landes­und Bezirksvertretungen über Forderung des Prozeß bereits als irrig feitgestellt worden. Achterausschusses der damaligen Regierungs­parteien den Steuerämtern der Auftrag gege ben wurde, mit der begonnenen Aussendung der Steuervorschreibungen bis auf die Zeit nach den Wahlen zuzuwarten, weil sonst eine offenc Rebellion der Gewerbetreibenden

Die Zicherwonkenfälschungen. Berlin , 7. Jänner .( Eigenbericht.) Im wurde heute em Georgier vernommen, der als Sefretär staramid. ses angestellt war. Nach seiner Aussage follten die Fälschungen dazu dienen, um in Sowjetruß land eine neue Inflation herbeizuführen

und den ausländischen Handel lahmzulegen. Un- Kontroverse Lardien Curtius.be.

terstüßung fanden die Fälscher lediglich in völ. fischen Streifen Den.schlands, während sie selbst

Der Stlaret- Standal Berlin

, 7. Jänner. Nach umfangreichen Er­mittlungen ist jetzt die Arbeit des vom Ober­präsidenten zur Feststeilung der disziplinaren Ber Falle Silarek eingefeßten Unter.

bolles Vertrauen hegen, daß man Vertrauen nicht auf ewige Zeiten hegen lönne. In einzelnen technischen Fragen scheine eine ge wisse Hoffnung aus eine fünftige c vision die Oberhand zu gewinnen. Wenn em solcher Geist sich geltend machen sollte, müßte bie ganze Grundlage der Konferenzarbeiten geändert

irerden.

Heute feine Sigung der Haupt­Delegierten.

Haag. 7. Jänner. Da der Vorsitzende des ersten Konferenzaussamſſes Jaspar zu einem Ministerrate nach Brüssel abreift, findet morgen, den 8. Jänner, feine Sigung der Delegierten der

sechs einladenden Mächte statt.

fehlungen in dem die zien in die Oderfurter Mineralölfabrik in Brand. Geſchäftsleute geçen, die Aegiszungsparteien

judungstommiffärs Oberregierungsrat Japofti

so weit gediehen, daß in einigen Fällen die Vor untersuchung bereits geschlossen werden konnte. Beendet ist die Disziplinarvoruntersuchung gegen die Stadtbankdirektoren Dr. Leh­

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Brennende Paraffin- Seen.

daß ein Arbeiter vermißt wird.

erwartet werden mußte. Noch weit ridicht: Fünf Gebäude in Flammen. lojer zeigte sich die Steuerreform gegen die Arbeiter und Gagisten. Für sie alle war pie Mähr. Oftrau, 7. Jänner. Heute um acht; Steuerreform eine neue Quelle der Bedrift. In unmittelbarer Nähe der brennenden fung, auf ihre Stenermoral fich zu verlajjen. mann und Rebel, gegen die nunmehr der Uhr abends brach aus unbekannter Ursache in Staatsanwalt lnflage erheben muß. In einer der Paraffin- Abteilung der Oderfurter Mineral ülfabrif ein Brand aus. Das Feuer bemerkte Gebäude, von denen kaum etwas zu retten sein fiel den Reformern" nicht ein und sie schrie­Beamte fit im Laufe der nächsten Woche der Aber der Lokomotivführer eines vorbeifahren wird, befindet sich eine Petroleum- Raffinerie ben vor, daß den im Lohn- und Gehaltsner­Reihe weiterer Disziplinarfälle gegen städtische fabrif ein Brand aus. den schluß der Voruntersuchung au erwarten. Die zuges, der das Alarmsignal gab. Das dieser Gesellschaft und das Hauptreservoir von hältnis Stehenden allwöchentlich oder allms­Feuer dehnte sich rasch aus und hatte bis zehn Ermittlungen im Falle öz dauern immer up) Uhr abends fünf Gebäude der drei Fabritsov. Oderfurt. Zum Glück weht der Wind in ent- natlich der entsprechende Steuerbetrag vom Ar­beitgeber abzuziehen und an die Steuerver­au, während die Boruntersuchung gegen den jette, in denen in 22 hydraulischen Preffen Ba- gegengesetzter Richtung. Stadtkämmerer dadurch ins Stoäen geraten iſt, raffin verarbeitet wird, erfaßt. In den meisten waltungen abzuliefern sei. Durch dieses Sn An der Brandstätte sind in furzer Zeit alle stem, das sich sogar auf die Besteuerung der dak Lange ertraut und infolgedessen nicht verteils unterirdischen Behältern ist eine große Feuerwehren der ganzen Gegend mit Automo Serantenpelber erstreckt, ist es diesen Schichten nehmungsfähig ist. Menge Paraffin eingelagert, das durch das bilspritzen und Rettungswagen eingetroffen. Feuer schmilzt und Der Brand dauert an und der Schein ist über unmöglich gemacht, auch nur einen Seller an um die brennenden Gebäude einen feurigen gonz stran sichtbar. An der Brandstätte Steuern zu hinterziehen. ihre Einfommensver­finden sich tausende Zuschauer ein und hältnisse werden wie mit Röntgenstrahlen die Sicherheitswache fann nur mit großen burchleuchtet und die Finanzverwaltung sieht Schwierigteiten die Ordnung aufrecht erhalten. bem Arbeiter und Angestellten bis in den Ma Der Schaden übersteigt sicher einige Millionen gen hinein. Bei den reichen Grund- und In­Stronen, doch läßt er sich noch schwer abdustrieherren, bei den großen Unternehmern, fchätzen. bei den Finanz- und Bantherren dagegen ver

Bee

Efchit cherin Pariser Botschafter? Paris , 7. Jänner. Wie die Blätter aus Mos. Lau erfahren, wird Tichitfcherin' eine Sur im bildet. Siebei erfolgen häufig Explosionen Stautafus ort Ren. Nach Fen Informatiouen des und es bilden sich Feuer'äulen. Aus dem ersten " Journal" soll Tschiffcherin als ufünftiger Votn Flammen stehenden Gebäude wurden zwei fchafter in Paris an Stelle Dorealewitis, der sich Arbeiter mit schweren Brandwunden gebor­gen. Es verlautet, nicht bewährt haben soll, auserschen sein.