Daß fie auch bereit wären, die Kosten ihrer Flottenbegeisterung des Kaisers

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noch nicht.

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bisher alty Grund der ihm nach seiner Regierung Antwort auf die Kompromißpunttationen. Die Verhand zu zahlen, haben die Herrschaften nicht gesagt. Das überläßt man Auffassung zustehenden Machtbefugniffe getroffen hat, in erster Linie lungen dürften mittels der im Laufe der nächsten Woche zu gewär­dem armen Pöbel. die Unterdrüdung einer ganzen Anzahl von tigenden Erklärung der Regierung beendet werden. Es verlautet, der Stuttgart , 23. Januar. Der König eröffnete heute den 8eitungsorganen, fich, streng juristisch aufgefaßt, nur als Sonnabend Abend in Wien eingetroffene Koloman Szell, der gestern Landtag mit einer Thronrede, in welcher er seine Un eine Reihe durchaus rechtswidriger, jeder gefeßlichen vom Kaiser empfangen wurde, habe auch Unterredungen mit den erkennung ausspricht für die Hingebung, welche der Landtag in der Grundlage entbehrender Regierungshandlungen Grafen Goluchowski und Thun gehabt. Man erwartet vor seinem ersten Periode bewiesen. Der König bedauert aufrichtig, daß es darstellt. So weit sind wir nun aber in Elsaß- Lothringen allerdings Eingreifen, daß die verfahrenen Friedensverhandlungen mit der tros der aufgewendeten Zeit und Mühe nicht gelungen sei, das von mehr im Besige ihrer außerordentlichen Wachtfülle durchaus Montag ist auch Baron Banffy in Wien eingetroffen, wie in ein Die reichsländische Regierung fühlt sich viel ungarischen Opposition eine bessere Wendung nehmen werden. Am der Regierung unternommene Reformwert auf den Gebieten des Verfassungsrechtes, der Verwaltung und des Steuer- ficher und die erst im Frühjahr 1897 anläßlich der Bentenar- zelnen politischen Streisen vermuthet wird, mit seinem Rücktritts­wesens zu dem erhofften Abschluß zu bringen. Die Aufgabe feier für Staiser Wilhelm I. erfolgte Unterdrückung zweier Preß gefuche in der Tasche. Sämmtliche ungarischen Parteien wollen der nächsten Periode sei die Feststellung des Staatshaushalts. organe der Klerikalen Oppofition beweist, daß sie davon kein Titelchen dieser Tage Versammlungen abhalten, zunächst um Berichte ihrer Die Finanzlage fei günstig. Die Regulirung der Beamtengehälter preiszugeben gewillt ist. Der neugewählte Vertreter Straßburgs im Vertrauensmänner über die Verständigungsverhandlungen entgegen und die Besserstellung der Geistlichen und der Volksschullehrer werde Reichstag . Justizrath Riff, der den Antrag der Elfäffer- Gruppe zunehmen. Frankreich . in dem neuen Etat vorgeschlagen werden. Ein Reservefonds der mitunterzeichnet hat, macht es sich in einer Buschrift an die Straßb. Staatscisenbahnen soll angelegt werden. Die Thronrede kündigt nüchterne Darlegung der in Elsaß Lothringen thatsächlich be- Raffationshofes, Loew, theilte einem Redakteur des Journal" mit, Post" deshalb auch zur Aufgabe, feinen Kollegen Mayer durch eine Paris , 23. Januar. Der Präsident der Straffammer des fodann weitere Vorlagen an, welche mit dem Bürgerlichen Gesetz stehenden gesetzlichen Zustände aus dem Wolfenkutuksheim gelehrter die Kriminallammer werde nach dem Verhör Esterhazy's fich buche zusammenhängen, sowie eine Anzahl minder wichtiger Vor- Deduktionen wieder auf den Boden der realen Verhältnisse lediglich mit der Prüfung des Bordereaus zu beschäftigen Tagen auf dem Gebiete der Verwaltung und der Besteuerung. Herabzuversetzen und ihm klar zu machen, daß der Bevölkerung haben. Von den Sachverständigen werde nur Bertillon nochmals Endlich stellt die Thronrede Forderungen zur Verbesserung des Elsaß - Lothringens nicht durch juristische Tifteleien, sondern nur da- vernommen werden. Dagegen will der„ Courier" wissen, daß der Eisenbahnbaues und Eisenbahnbetriebes auf.- durch zu ihrem Rechte verholfen werden kann, daß dem Reichstag Rasfationshof fehr wichtige Entdeckungen" gemacht habe, wodurch Chronik der Majestätsbeleidigungs Prozesse. Cine immer und immer wieder Gelegenheit gegeben wird, seiner Forde- der Abschluß der Dreyfus- Affaire nicht vor April zu erwarten fei. Frau als Beleidigerin der kaiserlichen Majestät rung einer unzweifelhaften Beseitigung jener voltsfeindlichen Die Aurore" stellt fest, daß Esterhazy lediglich von 1877-1879 präsentirte sich heute in der verehelichten Schlosser Pauline Ausnahmegeseze Ausdruck zu verleihen, bis endlich ein gesetzlicher gleichzeitig mit Henry dem Nachrichtendienste angehörte und bestätigt, Bailowsti aus Spandau der zweiten Straffammer vom Land- Zustand in den Reichslanden hergestellt ist, der allein die erwünschte Baß Esterhazy seitens des Kriegsministeriums vom Amtsgeheimniß gericht II. Die Frau ist eine Polin und polnische Frauen der Aussöhnung des Landes mit den durch den Frankfurter Frieden ge- entbunden sei, jedoch mit der Einschränkung, nichts auszusagen, was niederen Volksschichten verstehen von der Politik noch weniger als schaffenen Verhältnissen ermöglichen kann. ihre Männer, deren ganzes politisches Verständniß in einem irre­geleiteten Fanatismus aufgeht. Zur Zeit der vorjährigen Reichstags­Ausland. grus wahl besuchte die Angeklagte eine gute Bekante", sah dort ein Kaiserbild an der Wand hängen und wurde dadurch zu einem Aus­Wahlrechtskämpfe in Belgien. d bruch einer konfusen Aeußerung über die Polenpolitik veranlaßt, für Der Ministerpräsident und Finanzminister de met de Nayer welche sie mit Worten, die eine Beleidigung enthielten, den Kaiser und der Arbeitsminister Nyisens haben am Montag dem König Rußland. mate verantwortlich machte. Die gute Bekannte" entpuppte sich nach ihr Entlassungsgesuch unterbreitet. Der Grund ihrer Demission ist Ueber den letzten Petersburger Streit und die mit ihm in längerer Zeit als erbitterte Feindin, sie ging zur Polizei und der Umstand, daß der König entschlossen ist, dem Wunsche der Kleri­demmzirte. Auch beschwor sie den Inhalt ihrer Demunziation. Der talen zu folgen und den Kammern vom Kabinet einen Gesezentwurf Busammenhang stehenden Verhaftungen wird uns noch das Gerichtshof verurtheilte darauf bie Frau Baikowski zu vier bezüglich der Wahlreform verlegen zu lassen. Diese famose Wahl- Folgende berichtet: Der Anlaß zu dem Streit war die Unzufrieden­Monaten Gefängniß. " Reform" soll durch eine neue Wahlkreisgeometrie u. s. w. der heit der Arbeiter mit ihren Löhnen. Als der Fabrikinspektor er­Gegen den Bergarbeiter Josef Sedula aus Michalto wig ferifalen Majorität, die durch das Wahlfartell sämmtlicher Oppositions- fchienen war, um die Arbeiter zu beruhigen, wurde ihm aus der bei Kattowig ist ein Strafverfahren wegen Majestätsparteien sehr gefährdet ist, bei den nächsten Wahlen nochmals den Menge zugerufen, daß die Arbeiter das Recht zu streiten, beleidigung eingeleitet worden. Zur Zeit, als das famose Sieg bringen. das Vereins- und Versammlungsrecht und die anarchistische Attentat" auf den Kaiser auf seiner Palästinareife Wie konfervative Blätter melden, soll Leopold fich schon Preßfreiheit verlangen. Unsere Petersburger Genossen bereitelt" worden war, soll. zu einem Freunde Einiges gefagt längst mit dem Projekt der Bekämpfung der Umsturzpartei" be- legen dieser Thatsache einen großen Werth bei, weil das in Petersburg haben, was als Majestätsbeleidigung aufgefaßt wird. Mit diesem schäftigt haben. Die Erfolge der Sozialdemokraten haben ihn der erste Fall ist, daß während einer Wassenbewegung seitens der Freunde kam H. in Feindschaft, und die Feindschaft ergab eine schon immer sehr„ beängstigt" und er blickt mit Besorgniß in die Arbeiter neben Forderungen wirthschaftlichen auch solche politischen Anzeige. Bufumft, die ihm möglicherweise bald ein demokratisch- sozialistisches Charakters laut geworden sind. Der Streit hat zur Verhaftung In Bunzlau ist auf Veranlassung der Siegniger Staats- Ministerium bringen fönnte. Dem will er vorbeugen und so geht von ca. 50 Arbeitern und 15 zur Jntelligenz" gehörenden Personen anwaltschaft bei dem freifimigen Niederschlesischen Kourier" eine er voran im Kampfe gegen die Sozialdemokratie. Mit welchem Er- geführt. Außer den im„ Borwärts" bereits genannten„ Intelligenten" Haussuchung nach Manuskripten vorgenommen worden, welche erfolglos folge, wird die Zukunft lehren. Hellebutte und de Broeque- find unter Anderen die folgenden verhaftet worden: Antrojfow, war, und die Nr. 15, welche eine Majestätsbeleidigung ville sind als Nachfolger der abgehenden Minister in Aussicht ge- Rechtsanwalt Smirnow und die zwei Schwestern Goldmann( beide Schülerinnen der Nadeschdin'schen Hebammenschule).lent tran und eine Verächtlich machung von Staatseinrichnommen. tungen enthalten soll, tonfiszirt worden.

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Ein Kämpfer.

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die nationale Vertheidigung gefährden könnte.

Um einem" längst gefühlten Bedürfniß" abzuhelfen, hat sich nun noch eine Liga gebildet, die in einem Aufruf auffordert, sich im Interesse Frankreichs schon im Voraus vor der Entscheidung des Staffationshofes zu beugen. matiti hain

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abdien. Ajien.

Wegen Abdruck des bekannten Artikels Pudelmajestät" Die Freilassung der spanischen Gefangenen auf den aus der Zukunft", im Nürnberger Anzeiger" hatte deffen ver Ueber das fampfesreiche Leben des serbischen Genossen Philippinen scheint num nicht mehr in allzuweiter Ferne zu liegen. antwortlicher Redakteur eine Anflage wegen Majestätsbeleidigung Belagits, dessen Tod wir in unserer Sonntags- Nummer kurz Die Regierung der Vereinigten Staaten hat der spanischen Regierung erhalten. Die Nürnberger Beschlußkammer lehnte jedoch die Er- mittheilten, wird uns noch geschrieben; mitgetheilt, daß sie sofort Schritte zur Befreiung der auf den öffnung des Hauptverfahrens ab. Jetzt aber hat die dortige Straf- Belagitsch war 70 Jahre alt und stand seit 30 Jahren Philippinen gefangen gehaltenen Spanier einleiten wird. Doch die kammer den Redakteur zu einer Geldstrafe von 100 M. wegen unter dem Druck der politischen Verfolgungen, durch welche sich die Philippiner wollen wohl dieser amerikanischen Einwirkung zuvor­Hebertretung des§ 28 des Preßgefezes, wonach der Abdrud Regierungen Milans und seines Sohnes so reichlich ausgezeichnet fommen; denn aus Manila liegt die folgende, vom Somitag batirte beschlagnahmter Artikel während der Dauer ihrer Beschlagnahme haben. Er ist aus Bosnien gebürtig und war dort Ende der Meldung vor: Die Nationalversammlung der Filipinos in Malolos untersagt ist, verurtheilt. Der betreffende Artikel war damals vom sechziger Jahre ein allgemein beliebter und verehrter Archimandrit gab die Ermächtigung zur Freilassung der spanischen Berliner Gericht tonfiszirt. ( Erzbischof der griechischen Kirche). Wegen seiner revolutionären Bivilgefangenen, die Freilassung der gefangenen Militärs soll dem­Majestätsbeleidigungs Denunziations seu che Tendenzen wurde er aber damals schon von den türkischen Behörden nächst erfolgen. und Jurisdiktion. Unter Ausschluß der Oeffentlichkeit wurde vor zu lebenslänglichem Gefängniß verurtheilt, büßte jedoch, von dieser Die Freilaffung wird jedoch an Bedingungen geknüpft. In der Strafkammer zu Behoe gegen den Arbeiter Fendrich verschweren Strafe nur fünf Jahre und zwar in Angora, in Klein- Madrid erklärte der Ministerpräsident Sagasta auf eine Anfrage, handelt, der unter der Auflage der Beleidigung des deutschen Asien , ab, wurde dann begnadigt und fam nach Bosnien zurück. Aguinaldo verlange für die Freilaffung der gefangenen Spanier, Kaisers stand. Die vom Angeklagten gänglich in Abrede gestellten sier trat er sofort mit Revolutionären der ganzen Halbinsel, die den daß Spanien die Republit ber Philippinen anerkenne beleidigenden Aeußerungen sollen am 2. April 1898 in Gegenwart Aufstand gegen die türkische Herrschaft vorbereiteten, in Verbindung und und sich mit ihr verbinde, um die Annexion durch die Vereinigten der Frau Fandt gefallen sein, die dann am 29. Oftober 1898, war in den Jahren 1875 bis 1878 neben Kovatschevitsch und Peto Staaten von Amerika zu verhindern. Aguinaldo habe auch vom nachdem in der Zwischenzeit verschiedene Streitigkeiten mit gericht einer der tapfersten und angesehenſten Kämpfer und Führer. Als Bosnien Batikan die Anerkennung verlangt und die Absendung eines Delegirten lichem Nachspiel zwischen ihr und dem Angeklagten vorgekommen, dann unter die österreichische Oberherrschaft kam und österreichische gefordert, um über die Religionsfreiheit zu verhandeln. bei dem Amtsvorsteher von Sooften brieflich Anzeige erstattete. Behörden Ordnung" zu schaffen begannen, wurde Belagitsch zum Dieser hatte unter dem Eindruck, daß die Anzeige aus Tode verurtheilt, weil er mit vielen Anderen diese Ordnung Die neuen revolutionären Vorgänge auf Samoa find Gegens Rachsucht geschehe, die Zeugin ermahnt, sich die Sache nicht anerkennen wollte, sondern für ein freies, unabhängiges Bosnien stand diplomatischer Verhandlungen zwischen Deutschland und den ja zu bedenken; Frau Fandt behauptete in der Verhandlung, fie fämpfte. Während seine Leidensgenossen nach Montenegro flohen, Vereinigten Staaten gewesen. Das offiziöse Wolff'sche Depeschen­habe es für ihre Pflicht gehalten, die Anzeige zu machen. Der suchte er in Serbien eine Zuflucht und kam mitten in den Kampf, bureau meldet aus Washington : Staatsanwalt trug Bedenken, den Beweis für den die Freunde Svetozar Markovitsch' gegen die Willkür- Der deutsche Botschafter b. Solleben überreichte heute geführt zu erachten und stellte einen Straf- herrschaft Milan's kämpften. Seine Archimandritswürde hatte er den Staatssekretär Hay zwei wichtige, aus Berlin eingegangene antrag. Das Urtheil lautete auf vier Monate Gemit seinem Archimandritshute in Bosnien gelaffen und trat in Serbien Depeschen und hatte hieran anschließend eine lange Unterredung fängniß. Die Bedenken, hieß es in der Begründung, habe auch als freier Schriftsteller hervor. Die Freunde Martowitsch' blieben ihrem mit demselben. Die Depeschen enthielten eine ausführliche der Gerichtshof gehegt und reiflich erwogen, aber trotzdem ersten sozialistischen Programm nicht treu. Sie organisirten sich bald nach Darstellung der letzten Vorgänge auf Samoa bom deutschen nicht dieselbe Konsequenz ziehen können wie der Staatsanwalt; er dem Tode Svetozar's in eine bürgerlich- radikale Partei. Seit der Standpunkte aus, der sich in vielen wesentlichen Einzel­glaube, daß die Bengin nicht aus Pflichtgefühl, Beit bildete Belagitsch den Mittelpunkt der rein sozialistischen Gruppi- heiten von den bisher veröffentlichten Darstellungen unterscheidet. fondern aus Rache die verwerfliche Denunziation rung. Um ihn sammelte sich die Jugend, die nicht nach einer bureau- In maßgebenden Kreisen wird positiv erklärt, daß weder von den gemacht habe, aber da ihre Aussagen von früher und jetzt so fratischen Karriere, sondern nach wirklicher Bildung strebte; aus Bereinigten Staaten allein, noch in Verbindung mit England ein übereinstimmend und die Aeußerung so genau wiedergegeben sei, feinen Büchern lernten serbische Arbeiter die sozialdemokratischen Protest erhoben worden sei. Es kann sicher behauptet werden, daß, bleibe nur die Wahl anzunehmen, daß ein Meineid vorliege oder Forderungen und die Gesellschaftsorganisationen der Zukunft fennen. wenn die über die Vorkommnisse veröffentlichten Berichte den That­daß die Worte so gefallen feien. Es sei jedoch geboten, der Die Schriften Pelagitsch's sind sehr zahlreich, sehr populär ge- fachen entsprechen, die Handlungen Dr. Raffel's und des 3eugin Glauben zu schenken, da der Angeklagte durchaus schrieben und natürlich fast alle für Serbien verboten, was aber Generalkonsuls Rose nicht das Ergebniß von nicht einwandsfrei sei, und unter Berücksichtigung der Vorstrafen nicht verhindert, daß sie in vielen tausenden Exemplaren im Volfe Instruktionen aus Berlin waren. Man ist der Ansicht, desselben und der Gemeinheit der Beleidigung sei auf die genannte verbreitet sind. Sein Hauslehrer", eine Sammlung hygienischer daß diese Handlungen, so weit sie eine Vertragsverletzung einschließen, Strafe zu erkennen. und sozialpolitischer Abhandlungen hat fünf Auflagen von je nicht die Billigung der deutschen Regierung finden 6000 Exemplaren erlebt; sein Buch„ Was wollen die Sozialisten?" werden. wurde in 15 000 Exemplaren gedruckt und war nach zwei Jahren Die genannten deutschen Beamten scheinen sich demnach grobe schon vergriffen. Einige seiner Bücher find ins Rumänische und lebergriffe geleistet zu haben. Wahrscheinlich wird die Angelegen Bulgarische übersetzt, alle fanden eine freundliche Aufnahme bei den heit eine Revision der Berliner Samoa - Atte einleiten. Bauern Süd- Ungarns und Kroatiens , wo die sozialistische Bewegung Aufstände in China . Aus Shanghai wird gemeldet: Die fehr stark und die Bevölkerung meistens nur der serbischen Sprache Unruhen in der Provinz Ngan- hwei haben die Geftalt eines orga Wenn die Regierung in unserer ostafrikanischen Besigung" mit mächtig ist. Mit Pelagitsch scheidet also einer der populärsten und nisirten Aufstandes angenommen. Die von der Regierung angeord­der Einwanderung gänzlich mittellofer Personen unangenehme Er beliebtesten Schriftsteller und einer der einflußreichsten Agitatoren neten Maßnahmen deuten darauf hin, daß sie die Lage als ernst fahrungen gemacht hat, so ist das leicht erklärlich. Mit genügenden des süd- östlichen Europa . Seinem Sozialismus fehlte es an betrachtet.- Mitteln versehene Auswanderer werden nicht gerade darauf brennen, einer systematischen Durcharbeitung, vielleicht auch an einer die neue Heimath in jenen unwirthlichen Landwüsten zu suchen. streng wissenschaftlichen Grundlage, allein das Eine wie das Andere wurde reichlich durch eine ideale Liebe zur leidenden Arbeiterschaft und durch eine einfache und doch sehr warme Ausdrucksweise ersetzt. Es gieb: keinen Diktaturparagraphen! Seine Bücher werden noch lange die beliebteste Lektüre des unter­Aus Elsaß Lothringen schreibt man uns: Das nene drückten serbischen Proletariats sein. Belagitsch hat viel gelitten; Jahr hat der Bevölkerung der Reichslande eine langersehnte Heils mit seiner Popularität stieg auch der Haß, den die Regierung auf botschaft gebracht: es giebt teine Dittatur mehr in ihn warf, und in den letzten Jahren besonders wurde er viel ver­Elsaß Lothringen ; was man bisher dafür gehalten, das ist folgt. Er verließ nur selten das Gefängniß von Pozarevaz, einmal mur ein Gespenst, ein Produkt der Phantasie! Diese Erleuchtung wurde er sogar in ein Irrenhaus eingesperrt und erst auf das Ver­kommt dem Lande der wiedergewonnenen Brüder" nun allerdings langen der Arbeiterbevölkerung Belgrads , die mit einem Sturm auf nicht von der Regierung, die etwa auf die ihr zustehenden Gewalten das Gebäude drohte, freigelassen. Als Pelagitsch im Jahre 1897 verzichtet hätte, sondern von einem gelehrten Juristen, den Herrn wieder zu vier Jahren strengem Gefängniß verurtheilt wurde, fühlte Professor Dr. Otto Mayer , Rechtslehrer an der Universität er, daß seine Lebensträfte dem Erlöschen nahe waren, daß er diese Straßburg . In einer mit staatsrechtlichen Deduktionen reich lange Strafe nicht abbüßen und seine zahlreichen Freunde nicht mehr gezierten Abhandlung in der Deutschen Juristen Zeitung" nimmt sehen würde. Er sammelte diese um sich, empfahl ihnen in warmen Herr Mayer zu dem Antrag der elfässischen Abgeordneten väterlichen Worten die junge sozialistische Bewegung in Serbien , und im Reichstag, betr. die Aufhebung der außerordentlichen Gewalten nahm ruhig den letzten Abschied. Seine Bücher und sein armseliges des Statthalters, Stellung und erbringt darin den Beweis dafür, Mobiliar stellte er der serbischen Arbeiterpartei zur Verfügung. Er daß die berüchtigte, gemeinhin Diktaturparagraph genannte Be- war nie verheirathet, hatte auch sonst keine Verwandten. Sein Ab­stimmung des Gesezes vom 30. Dezember 1871 niemals eine leben beweinen aber jetzt Hunderte und Tausende, die er erzogen Dittatur in Elsaß Lothringen begründet habe, wes- und für die er sein ganzes Leben hindurch gekämpft hat. halb die reichsländischen Abgeordneten mit ihrem Antrag im besten Fall nichts anderes davontrügen, als ein neues, einmüthiges Zeugniß von Regierung und Reichstag, daß wir wirklich unter der Diktatur Zur Lage in Oesterreich meldet die" Neue Freie Preffe", das stehen". Regierung und Bevölkerung Elsaß Lothringens haben Kabinet beabsichtige eine Verständigungsaktion erft einzuleiten, wenn nach dieser profunden Weisheit die Tragweite jener ein- sich die Parteien der deutschen Opposition über ihr gemeinsames schneidenden Gewaltbefugnisse des Statthalters bisher weit über- Programm geeinigt haben und wenn die Kompromißverhandlungen schäßt und völlig falsch aufgefaßt, und der Kampf gegen den in Ungarn einen solchen Verlauf genommen haben, daß die öster Dittaturparagraphen, mit dessen Abschaffung der Reichstag sich nun reichische Regierung mit der Veröffentlichung des Ausgleichs auf bereits zum 26. Mal zu befassen hat, ist danach nur ein Kampf Grund des§ 14 vorgehen kann. Vor Beginn der Aktion werde der gegen Windmühlen gewesen. Es steht uns natürlich nicht zu, an Reichsrath vertagt werden; sollte die Obstruktion jedoch einen der Beweiskraft juristischer Darlegungen des Herrn Professor irgend stürmischen Verlauf nehmen, so werde die Vertagung sofort aus welche Zweifel zu hegen. Was wir aber an derselben vermissen, gesprochen werden. das ist die konsequente Schlußfolgerung, daß alle jene zum Theil In Ungarn ertheilte die vereinigte Opposition durch Ver­fo außerordentlich folgenschweren Maßnahmen, welche der Vertreter mittelung der Diffidentenführer Szilagyi, Csakh und Andrassy der

Beschränkung der Einwanderung in Ostafrika . Dem Kolonialrath ist von der Reichsregierung eine Dentschrift über die Beschränkung der Einwanderung mittellofer Personen nach Deutsch - Ostafrifa zur Kenntnißnahme und gutachtlichen Aeußerung zugegangen.

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Desterreich- Ungarn .

tos oro da Amerika .

Revolution per Telephon. Die fürgliche Revolution in San Salvador ist höchst unblutig und originell von statten gegangen. Präsident Gutierrez hatte den General Thomas Regaldo zum Be­fehlshaber der Truppen der Hauptstadt San Salvador eingefeßt. General Regaldo wußte, daß seine Landsleute sich mit Händen und Füßen dagegen sträubten, San Salvador dem Präsidenten Zelaya von Nicaragua und Bruilla von Honduras auszuliefern. Als beftes Mittel dagegen erschien ihm, fich selber zum Präsidenten zu machen. Nachdem er sich mit seinen Offizieren verständigt hatte, begab er sich eines November- Abends in die Artillerie- Kaserne, trat ans Telephon, sitirte den Präsidenten Gutierrez und rief ihm die kurze Botschaft zu: Sie sind kein Präsident mehr, alle Bataillone sind auf meiner Seite". Gutierrez scheint nicht großen Widerstand gegen diese An­fündigung erhoben zu haben. Er packte sein Bündel zusammen, berließ den Präsidentschaftspalast unter dem Geleite seiner Ehren­wache und floh nach Honduras.­

Aus dem Entwurf eines Invalidenversicherungs- Gesetzes. Wir geben im Folgenden die wichtigsten Bestimmungen der neuen Regierungsvorlage wieder. A. Organisationsfragen. Die Versicherungsanstalten für weitere Kommunalverbände oder das Gebiet von einzelnen Bundesstaaten bleiben die grund­legende Organisation. Ihre Verfassung hat vor allem in folgenden Punkten einige Aenderungen erfahren:

Dem Vorstand müssen neben den Beamten Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten angehören, während dies bisher durch das Statut bestimmt werden konnte"(§ 47).

Die Rechte des Ausschusses find etwas erweitert und schärfer umschrieben; er hat die nicht beamteten Mitglieder im