dem solid gepolsterten Gehrock loyalster Ueberzeugung vertauscht, der fich gemäß dem von den bestgesinnten Watton- Gefühlen geschwellten deutschen Bufen imponirend bläht. v. d. Gröben- Arenstein ist ein Opfer der Mode geworden, die heute in der Heuchelei das Kenn­zeichen vornehmsten Geschmacks sieht.-

3. Um diese Verforging ficher zu stellen, sollte von ber nach| Nach einer eindringlichen Diskussion in der Presse war auf den dem angegebenen Gesetzesparagraphen zugelassenen Maßregel des letzten Sonntag eine neue Versammlung einberufen worden, die mit Einfuhrverbots nur unter möglichster zeitlicher und örtlicher Be- dem Kommunalfreifinn und seinen Machenschaften streng ins Gericht schränkung und nur zur Abwehr einer unmittelbaren und in größerem ging. Es sollen alle gesetzlichen Schritte unternommen werden, um Umfange bedrohlichen Seuche des angrenzenden Auslandes Gebrauch den Beschluß des Magistrates wirkungslos zu machen, das Gemeinde­gemacht werden. kollegium ist nochmals aufgefordert worden, ihm die Zustimmung zu 4. Die möglichst baldige und einheitliche Durchführung einer versagen und sich für Regiebetrieb auszusprechen. Der Kampf ist strengen Fleischschau ist für das Deutsche Reich nothwendig. Die jetzt auf seinem Höhepuntte angelangt: eine bessere Einleitung zu Fleischschau hat sich auf inländische wie auf ausländische Schlacht- den bevorstehenden Gemeindewahlen, die hoffentlich auch uns produkte zu erstrecken. wenigstens einige fleine Erfolge bringen werden, war gar nicht 5. Der Vorstand wird ersucht, bei dem Herrn Reichskanzler und denkbar.- dem königlich preußischen Staatsministerium im Sinne der vor­stehenden Beschlüsse vorstellig zu werden.

Stuttgart  , 24. Januar. In der Kammer der Abgeordneten. zum Präsidenten und Dr. Kiene mit 73 Stimmen zum Vize- Präſi­wurde der Demokrat Payer mit 82 von 84 abgegebenen Stimmen Senten wiedergewählt.

In die Seele Sohenlohe's, der zuverlässigen Gerüchten zu folge seit einigen Jahren die Stellung eines deutschen Reichskanzlers verficht, hat ein Frankfurter   Lokalblatt einen tiefen Einblick ge­nommen. Wie es nämlich von absolut eingeweihter" Seite hört, wird der alte Mann im Frühjahr d. J. bestimmt so müde sein, daß er seinen Titel nicht mehr tragen kann. So etwas nennen die absolut eingeweihten Seiten entweder eine Krisis oder eine Falschmeldung Daß Fürst Hohenlohe im Frühjahr müde des Amtes sein wird, be­zweifeln wir nicht; das ist er schon seit seiner Ernennung. Ob aber klein gewerbes gegen die Waarenhäuser". Es fand Sodann beschäftigte sich der Städtetag mit dem Schutz des das Amt alsdann seiner schon so müde geworden sein wird, daß es eine lebhafte Debatte statt, bis schließlich folgender Antrag Adickes­eine andere Persönlichkeit beglücken wird, das vermag niemand zu Frankfurt   a. M. fast einstimmig angenommen wurde. ermessen. Das wird bestimmt durch das Plötzliche und seine 1. Es fann nicht die Aufgabe der Gesetzgebung sein, die fort­Die Stenerreform in Bayern  . Zudungen. Das Frankfurter   Blatt denunzirt bereits als Hohenlohe's schreitende Entwickelung des Kleinhandels- Großbetriebes, soweit sie Nachfolger den Oberpräsidenten von Hessen- Nassau  , Redlig- dem Entwickelungsgange des gesammten Wirthschaftslebens entspricht, München  , 22. Januar. Trüßschler, den Mann der allerchriftlichsten Boltsschule. Uns mit gesetzgeberischen Maßregeln zu bekämpfen. 2. Dagegen ist eine in Aussicht genommen. Wie bereits berichtet, wird sich das bayerische Die Einberufung der Abgeordnetenkammer ist für den 7. Februar ist jeder Name das gleiche Programm der Programm- der wirthschaftlichen Bedeutung und Leistungsfähigkeit der Handels- Abgeordnetenhaus zunächst mit den Steuergesetzen zu befassen Tofigkeit. Hohenlohe vollendet übrigens am 31. März das 80. Lebensjahr. als eine Anforderung der Billigkeit und Gerechtigkeit zu bezeichnen. wirthschaftlichen Standpunkt betrachtet, nicht mehr länger aufrecht zu betriebe entsprechende Umgestaltung der gewerblichen Besteuerung haben. Die jetzige Steuergesetzgebung ist, vom technischen und Die am Webstuhl der Zeit fißenden Krifenpropheten vermuthen, daß 3. Die Festsetzung der Einzelheiten einer solchen Besteuerung muß erhalten. Es werden erhoben: Grundsteuer, Haussteuer, Einkommen, der Fürst sich seine Demission auf den Geburtstagstisch zu legen wegen der örtlichen Verhältnisse den Gemeinden überlassen bleiben. Kapitalrenten- und Gewerbesteuer. Außerdem eine Hundesteuer, wünscht.­Dazu ist jedoch erforderlich, daß durch Staatsgesetz eine anderweite welche, wegen ihrer Bedeutungslosigkeit, außer Betracht bleiben kann. Sozialistenheze. Wie die„ Neußische Tribüne" in Gera   mit- Grundlage der gewerblichen Besteuerung gefchaffen werde. 4. Außer Grund- und Haussteuer beruhen auf den Gesezen des Jahres 1850 theilt, ist Genosse Dr. Help hand( Barvus) auch aus Reuß j. 2. dem ist es Sache des Staates, die steuerliche Bevorzugung der und sind von der inzwischen eingetretenen wirthschaftlichen Ver­ausgewiesen worden, wohin er sich nach seiner Ausweisung aus Genossenschaften aufzuheben und der unmittelbaren und mittelbaren änderung völlig unberührt geblieben. Grund- und Bodenwerthe find Sachsen   begeben hatte. In dem Ausweisungsbefehl heißt es, daß Forderung großkapitalistischer Kleinhandelsbetriebe auch in der Form im Verlaufe von 50 Jahren um 100 bis 200 pCt. gestiegen, die das Ministerium erfahren habe, Dr. Helphand sei wegen seiner der Genossenschaften vorzubeugen. Steuer wird immer noch nach den im Jahre 1850 festgelegten Grund­fozialrevolutionären Gesinnung aus Preußen und Sachsen aus­Bu bemerken ist, daß kein Regierungsbeamter den säzen erhoben. Die Haussteuer wird nach dem eingeschäßten Werth gewiesen. Weiter, daß nach Erkundigungen über seine hiesige Lebens- Verhandlungen des Städtetages beiwohnte. Zu jeder Versammlung der Gebäude erhoben, die Schulden, die auf einem Anwesen ruhen, weise er dieselbe Gesinnung bethätigt und er deshalb innerhalb der Agrarier und Innungszöpfler werden deren zwei und drei bleiben unberücksichtigt, sodaß der Besizer, dem kein Ziegel auf deni 24 Stunden unser Staatsgebiet zu verlassen habe. entfandt.­Dache gehört, dieselbe Steuer zu tragen hat, wie sein Nachbar mit

Kein Zweifel, daß diese Ausweisung ihren Ursprung bei der Berliner   Zentralstelle zur Ueberwachung der sozialistischen   infolge von Dienst vergehen im Disziplinarberfahren auch die jetzige Vorlage unbeachtet vorüber. Reformirt werden mir Betreffs der Pensionsgewährung an solche Beamten, die einem schuldenfreien Anwesen. An diesen beiden Steuergattungen geht Bewegung hat. Es ist sehr bezeichnend, daß selbst ein Bundesstaat, entlassen werden müſſen, hat der Miniſter für öffentliche Ar Einkommen, Gewerbe- und Kapitalrentensteuer. Jetzt findet die der ſonſt ſeine Unabhängigkeit gegenüber Preußen betont, sich den beiten eine neue Verfügung erlassen, dergemäß bei der Dienst- Einsteuerung dieser Objekte auf Grund des Geſetzes vom Jahre 1881 Berliner   Wünschen beugt, sobald es sich darum handelt, einen Ver- entlassung eines pensionsberechtigten Beamten, dessen Bergehen in- statt. Die Einkommensteuer wird angelegt in der 1. Abtheilung treter der Arbeiterbewegung zu verfolgen und heimathlos zu folge besonderer Umstände eine mildere Beurtheilung zuläßt 80 f.; in der II. Abtheilung nach Klaffen. Es sind 20 Klaffen nach vier Abstufungen mit 60 Pf.. 90 Pf., 1 Mr. 40 Bf. und 1 90: und dem deshalb auf Lebenszeit oder auf gewisse Jahre ein Pf.;

machen.

nicht drei Monate alten Kälbern und Schweinen, wenn die Thiere

angestellt.

und mit An

Der höchste Steuersaz

3f., 1 M.

Der angefil digte Gefchentwurf, betr. die Schlachtvich. Theil seines Pensionsanspruches als Unterstügung vorgesehen. Steuerfreiheit kennt man in Bayern   bei einem etats­und Fleischbeschau, ist nunmehr dem Bundesrath zugegangen. zugebilligt werden kann, in Zukunft nach folgenden Gesichtspunkten ver mäßigen Einkommen nur für Arbeiter unter 18 Jahren. Von einem Danach unterliegen Rindvieh, Schweine, Schafe, Ziegen und Pferde, fahren werden soll:" Als Umstände, welche eine mildere Beurtheilung einem Einkommen zwischen 10 200 und 12 000 27. 118 M. und so Einkommen bis zu 350 M. find 90 Pf. Steuer zu entrichten, von deren Fleisch zum Genuß von Menschen verwendet werden soll, vor zulassen, können alle diejenigen Thatsachen in Betracht kommen, und nach der Schlachtung einer amtlichen Unter- welche überhaupt für die Strafzumessung von Erheblichkeit sind. Ins- fort in der Weise, daß jede weiteren 1800 M eine weitere Klaffe fuchung. Bei Nothschlachtungen darf die Untersuchung vor der besondere können dabei auch berücksichtigt werden, 3. B. bisherige mit einer Steuervermehrung von je 18 M. bilden; in der III. Abtheilung tadellose Führung; ind die höchsten Einkommen inbegriffen, die Steuer wird nach einem bleiben die Untersuchung von Schafen und Ziegen, sowie von noch strafthat wieder gut zu machen und dergleichen. Ferner spricht das des betreffenden Einkommens mit 1/3 pet.( oder 1 Pf. von je 3 M.), Schlachtung unterbleiben. Vor und nach der Schlachtung darf unterworbene besondere Verdienste; eifriges Bemühen, die Folgen der festen Prozentmaße erhoben, in der Art, daß jeweilig die ersten 1020 m. feine Merkmale einer Krankheit zeigen und das Fleisch ausschließlich Gesetz aus, daß die in Rede stehende Bewilligung als Unter- die nächsten 510 M. mit 2/3 pct.( oder 2 Pf. von je 3 M.) und jeder im eigenen Haushalt des Besizers des Thieres verwendet werden soll. äußeren Verhältnisse des Angeschuldigten ebenfalls in also jetzt 1 pCt. des Einkommens. Die hohen Einkommen sind tüung" erfolgt und giebt dadurch zu erkennen, daß die weitere Betrag mit 1 pet. besteuert wird. Zur Vornahme der Untersuchungen werden, Beschaubezirke" gebildet und für jeden Bezirk mindestens ein Beschauer und Betracht gezogen werden sollen. Hiernach würde es z. B. nicht somit sehr gering bestenert. ein Stellvertreter thunlichst approbirte Thierärzte Die Anlage der Kapitalrentensteuer erfolgt mit 11/2 pet. bei gerechtfertigt sein, verhältnißmäßig jungen und völlig Ohne ertheilte Genehmigung darf kein Thier geschlachtet werden. erwerbsfähigen Beamten erhebliche Bruchtheile der gefeßlichen einer Jahresrente von 40 bis 100 Mart und steigt bis 3/2 pt. bei einer Jahresrente von mehr als 1000 Mart. Dabei endet die Ein solches Ver­Nach der Schlachtung untauglich befundenes Fleisch ist von Pension, wohl gar auf Lebenszeit, zu bewilligen. Steigerung. der Polizeibehörde in unschädlicher Weise zu beseitigen, soweit nicht fahren würde die Bedeutung und Wirkung der Dienstentlassung als Die nunmehr zu berathenden Gefeße sind auf der Grundlage feine Verwendung zu anderen Zwecken polizeilich zugelassen ist. des schwersten Disziplinarmittels illusorisch machen und einem un­Bedingt tauglich befundenes Fleisch kann unter vorgeschriebenen würdigen Beamten die Vortheile der Penfionirung mittels Dienst- aufgebaut, die kleinen und mittleren Ginkommen zu entlasten, die Sicherungsmaßregeln zum Genusse für Menschen brauchbar gemacht vergehens erreichbar erscheinen lassen unter Umständen, unter denen größeren Einkommen stärker heranzuziehen. Steuerfreiheit für Erwerbs­werden, der Vertrieb solchen Fleisches ist aber nur unter einer die dieselben einem würdigen" zum Rücktritt vom Staatsdienste einkommen ist auch im neuen Gesetzentwurf nur für Personen Beschaffenheit unter 18 Jahren, hinsichtlich ihres Arbeitsverdienstes, vorgesehen. des Fleisches erkennbar machenden Bezeichnung geneigten Beamten versagt bleiben müssen." zulässig. Solches Fleisch darf nicht mit anderem zusammen Für die bisherige Einsteuerung der Einkommen waren 20 Klassen feil gehalten werden und von Gastwirthen nur unter besonderer Komitee zur Veranstaltung von Sympathie- Kundgebungen einigen Beispielen wollen wir die Grundlagen des vorliegenden Sonderbare Friedens apostel. In München   hat sich ein vorgesehen, der neue Gejegentwurf enthält 32 Klaffen. Nur an bringung eines besonders deutlichen Anschlags, der an in die Anderen an der Präsident der Akademie der Wissenschaften, v. Petten  - giltigen Gefeße enthaltenen Ziffern in Klammern bei. für die Friedenstonferenz gebildet. Es gehören ihm unter Geschentwurfes feststellen, zum Vergleiche fügen wir die im jezt Augen fallender Stelle die Beschaffenheit des Fleisches bekannt kofer, der erste Bürgermeister v. Borscht, der erste Borstand des giebt. Denselben Vorschriften unterliegt Fleisch, das zwar zum Sollegiums der Gemeindebevollmächtigten, Landtags- Abgeordneter stufungen( 4) mit 50 Pf., 1 M. und 2 M.( 60 Pf., 90 Einkommensteuer I. Abtheilung. Die Steuer wird nach 3 Ab­Genusse für Menschen tauglich, aber nur einen niedrigeren Friedrich Seyboth  , der erzbischöfliche Generalvikar Dr. Stigleffer, 40 f., 1 w. 80 Pf.) erhoben. II. Abtheilung 32 Klaffen( 20). Nahrungs- oder Genußwerth besitzt. Fleisch, welches in der liberale Reichstags- Abg. für München I, Schwarz 2c. Nach aus­das Zollinland eingeführt wird, unterliegt bei der Einfuhr einer wärts ist Fühlung genommen und die Gründung ähnlicher Komitees amtlichen Untersuchung unter Mitwirkung der Zollbehörden. Zur in anderen Orten eingeleitet. Ausführung des Gesezes stehen dem Bundesrath weitgehende Voll­machten zu. Die Uebertretung der Bestimmungen soll mit Ge- bewilligen instig jede Militärvorlage und wirken mit an der Auf­Die meisten der Herren, die sich hier für den Frieden einschwören, fängniß bis sechs Monat und mit Geldstrafe bis rechterhaltung alles militaristischen Ünivesens. 1500 M. oder mit einer dieser Strafan geahndet werden. Die Frage der Bestätigung des Berliner   Oberbürger- sammenstellung der vom Statistischen Bureau in Berlin   heraus Das Schweinefleisch im Kleinhandel loftete nach einer Zu meisters wird immer räthselhafter, oder richtiger ausgedrückt immer weniger räthselhaft. Der Minister des Innern hatte die Ver- schnitt des ganzen Königreichs Preußen 1,39 M. pro Kilo, das sind gegebenen Statist. Storr." im Kalenderjahr 1898 für den Durch zögerung darauf zurückgeführt, daß eine nothwendige mündliche Pf. mehr als im Vorjahr und im Erntejahr 1897/98 durch­Rücksprache wegen Abwesenheit der betreffenden Personen auf Urlaub schnittlich 1,38 m. oder 12 f. mehr als im Vorjahr. Was nicht habe abgehalten werden können. Aber alle Personen in amt- wollen angesichts dieser amtlich festgestellten Thatsache, daß im schließlich 41 000 M. beträgt die Steuer 1000 M. Bei höherem Bei einem Einkommen von mehr als 40 000. bis eins licher Stellung, so versichert das„ Berl. Tagebl.", die in irgend einer Durchschnitt des ganzen Jahres für das ganze Königreich das Einkommen steigen die Klassen um je 1000 M. und es beträgt die Weise mit der Bestätigungsfrage in Verbindung gebracht werden Schweinefleisch pro Pfund 7 Pf. theurer war als im Vorjahr, alle Steuer jeweils zweieinhalb vom Hundert; bei einem Einkommen könnten, find zur Beit im Dienst und auch in der letzten Zeit agrarischen Ableugnungen der Fleischtheuerung bedeuten! nicht in Urlaub gewesen. Man steht also einem neuen über 50 000 m. aber drei vom Hundert, mit welchem die voraus­Räthsel gegenüber.- Der Anarchisten will sich auch die Halle  'sche Polizei ver- gehende Klasse endet. Drei Prozent( bisher 1 pet.) ist der höchste Eine Novelle zur Gewerbe- Ordnung wird Beitungsnach- archisten nach dem Bolizeibureau bestellt, wo ihre Bersonalien genau Tantiemen zur Steuer herangezogen werden, was bisher nicht ge­gewissern. Vor einigen Tagen wurde eine Anzahl dortiger An- Stenerfag. Eine Verbesserung ist auch insofern vorgesehen, als richten zufolge von der Reichsregierung vorbereitet, welche für Gefestgestellt wurden. Auch eine Handschriftenprobe wurde schehen ist. ichäftsangestellte eine zehnstündige, ununterbrochene verlangt und merkwürdigerweise erklärten sich auch sämmtliche der Bei der Kapitalrentensteuer ist eine weitergehende Ruhezeit und einstündige Tischzeit, falls außerhalb des Geschäfts ge- Bitirten bereit, eine solche zu geben. Das Anfinnen, Messungen Steuerbefreiung als jetzt vorgesehen. Jahresrenten bis 70 W.( bis­speist wird, vorschreibt. Ausnahmen werden für Weihnachten, zur vorzunehmen, wurde nicht gestellt. Inventur 2c. zugelassen. Falls zwei bis drei Geschäftsinhaber es beantragen, tann von der Ortsbehörde ein obligatorischer Geschäfts­schluß von 8 Uhr Abends bis 6 1hr Morgens mit dem Verbot des Haufirhandels während dieser Zeit verfügt haben. Man wird ab­zuwarten haben, welche thatsächlichen Absichten der Regierung diesen Zeitungsmeldungen zu Grunde liegen.

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1. Klasse: Einkommen bis zu 500 W. 50 Pf. Steuer( bisher M. 80 Bf.). 5. Stlaffe: Einkommen zwischen 1050 und 1200 4 M.( bisher 5 M. 40 Pf.). 12. Klasse: Einkommen zwischen 2400 und zwischen 5500 und 6000 W. 57 W.( bisher 54 M.). 30. Stlafſe: 2700 M. 18 M.( bisher 19 M. 50 Pf.). 20. Klasse: Einkommen Einkommen zwischen 11 000 und 12 000 m. 165 M.( bisher 118 M.). Die Stener steigt bei einem Einkommen von mehr als bis einschl. in Klassen von 14.000. 22 000 M. 1000 M. 22 000 34 000 40 000

34 000

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Dänische Lieber.

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20 M. 30

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her 40 M.) find steuerfrei, in der Steuerstala ist eine stärkere Progession der Renten, von 30 000 M. aufwärts, beantragt, der Ein vernichtendes Urtheil über die patriotische Reklame: höchste Steuerbetrag endet mit 4%, pet.( bisher 4 pct.) Literatur fällt die„ Kölnische Zeitung  ". Sie erwähnt die von Jm Großen und Ganzen ist die in Aussicht genommene Steuer­der katholischen Preffe vorgebrachten lagen über buchhändlerische reform, im Vergleich zu den jezigen Zuständen, ein nicht zu unter­Spekulationen auf religiöse Boltskreise und schreibt dazu:„ Wir schätzender Fortschritt. Wenn die direkte progressive Einkommenſtener glauben diesen durchaus berechtigten Klagen schon um deswillen jezt noch nicht zu erreichen ist, wird man als Nothbehelf wohl dieser weitere Verbreitung schaffen zu sollen, weil auch auf nationalem Reform zustimmen können. Preußischer Städtetag. In der heutigen zweiten und letzten Gebiete sich ein ähnlicher Mißbrauch in den letzten Jahren Gewerbesteuer. Darüber werden wir uns ein anderes Mal äußern. Anders liegen die Verhältnisse bei der Sigung beschäftigte sich der Städtetag mit der Frage der Fleisch  - breit zu machen begonnen hat. Wir brauchen mur an die mannig­versorgung der Städte. Berichterstatter Stadtrath Dr. fachen„ buchhändlerischen" oder„ künstlerischen" Unternehmungen zu Weigert- Berlin brachte einen Antrag ein, dessen Begründung sich erinnern, welche versucht haben, hervorragende deutsche Gedenktage, mit der bekannten Denkschrift des Berliner   Magistrats dedte. Ober- so den 25jährigen Erinnerungstag der Errichtung des Deutschen  bürgermeister Delbrid Danzig und Oberbürgermeister Fuß- Reiches, den 100jährigen Geburtstag Kaiser Wilhelms des Sieg Aus Schleswig   wird uns geschrieben: Stiel befürworteten jedoch einen der Regierung weit mehr entgegen- reichen, den Todestag des Fürsten Bismard für solche rein geschäft handlung abgespielt, deren Gegenstand noch bis zur höchsten Justang Vor dem Harburger Amtsgericht hat sich dieser Tage eine Ver­fommenden Antrag, zu dessen Gunsten der Berliner   Antrag dann lichen Spekulationen auszuschlachten." Wenn bisher die Sozial- bie Gerichte beschäftigen dürfte und die typisch ist für die Art der zurüdgezogen wurde. Der Antrag Delbrück  - Fuß, der einstimmig demokraten den Schwindel dieser patriotischen Schundliteratur auf- jetzt in Nordschleswig geübten Pragis den Dänen gegenüber. Ein angenommen wurde, lautet: deckten, dann wurden sie natürlich zum vaterlandslosen Gesindel Müller Niels Hansen hatte im November 1898 Hochzeit gehalten, zu Der Städtetag wolle beschließen: geworfen. 1) Die Vertreter der preußischen Städte sind von der Noth­dessen Feier er einige Tage später eine Festlichkeit veranstaltete. tvendigkeit wirksamer veterinärpolizeilicher Maßregeln gegen die Weimar  , 24. Januar. Der weimarische Landtag ist zur Hierbei wurden dänische und deutsche Lieder gesungen, was zur Folge Der weimarische Landtag ist zur hatte, daß etwa 12 Gäste einen Strafbefehl wegen Singens auf­Einschleppung von Viehseuchen   aus dem Auslande überzeugt und Erledigung der im vorigen Jahre unerledigt gebliebenen Borlagen reizender dänischer Lieder, der Festgeber selbst wegen Aufforderung halten dieselben nicht nur im allgemeinen Landesinteresse, sondern und Initiativanträge auf Montag, den 6. Februar, einberufen hierzu, erhielten. lleber diese Strafbefehle hatte nun das obige auch im wirthschaftlichen Interesse der Städte selbst für geboten. worden. Amtsgericht zu befinden. Das Ergebniß der Verhandlung war, Sie erachten aber auch eine ausgiebige Fleischversorgung der Städte, Nürnberger Rathhausfreifium. Aus Nürnberg   wird uns ge- daß der Amtsanwalt gegen den Müller 120 M. und gegen welche den minderbegüterten und insbesondere den von Handarbeit schrieben: Hier wird bekanntlich seit Langem darum gekämpft, ob die Uebrigen je 60 M. Geldstrafe beantragte und das Gericht lebenden Klassen der städtischen Bevölkerung den Fleischgenuß in eine Reihe neuer Straßenbahnlinien in städtische Regie übernommen auf 60-10 M. erkannte. Die Höhe der Strafen, 60, 40 m. einem Umfange, einer Art und zu Preisen gewährleistet, welche der ober, wie der Nathhausfreifinn wünscht, einer Privatgesellschaft, einer wegen Singens eines dänischen Liedes in geschlossener Gesellschaft ist Lebenshaltung und den Löhnen dieser Bevölkerungsklassen entsprechen, Tochtergesellschaft des Schuckert'schen Unternehmens, überlassen nun weniger verwunderlich. Was der Verhandlung weiteres für wirthschaftlich gleich bedeutungsvoll. werden soll. Unter dem Eindruck einer großen Demonstrations- Interesse giebt, war die Aufrollung der Frage, ob die Polizeis 2. Da sich in einer Anzahl von preußischen Städten die Fleisch- Versammlung der Arbeiterschaft im November v. J. wagte das Ge- verordnung, die das Singen aufreizender Lieder mit Strafe bedroht, preise, namentlich die Preise des Schweinefleisches, seit geraumer meindekollegium nicht, den Vertrag mit der Schuckertgesellschaft zu noch giltig sei. Nach dem Vertheidiger, Rechtsanwalt Dr. Aye aus Beit auf einer Höhe erhalten haben, welche eine derartige Fleisch genehmigen. Es wurde nochmalige eingehende Prüfung" be- Flensburg, stellt sich die Sache wie folgt: Die fragliche Verord­versorgung der minderbegüterten und der arbeitenden Klassen in schlossen. Der Ausschuß, dem die Sache übertragen wurde, entschied mung ist 1865 erlassen, zu einer Zeit, wo die Herzogthümer eben Frage stellt und die Ursache dieser Preise in erster Linie in Art und sich jedoch nach ganz kurzer Berathung wiederum für Privatbetrieb. durch Waffengewalt von Dänemark   losgerissen waren. Die hierüber bei Umfang der an den Grenzen getroffenen veterinärpolizeilichen Schutz Das Hauptargument des manchesterlichen Referenten bildet der Hin- einem großen Theil der Bevölkerung herrschende Erbitterung machte maßregeln zu suchen ist, erscheint es geboten, daß bei Ausübung der weis auf den Berliner   Beschluß über das Elektrizitätswert. sich in allerlei Demonstrationen Luft, unter Anderem auch durch§ 7 des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1980 gegebenen Boll- Der Magistrat trat eiligst ohne Diskussion dem Beschlusse des in dem Abfingen dänischer Lieder. Zur Unterdrückung dieser 1. Mai 1894 Ausschusses bei. Demonstrationen erfolgten polizeiliche Maßnahmen, so auch das machten und bei der Auswahl der zu ihrer Durchführung zur Ver- Aber die sozialdemokratische Partei, die in dieser Frage auch Berbot des Abfingens dänischer Lieder, die aufreizend oder in fügung stehenden Mittel einer ausgiebigen Versorgung der Städte breite Schichten des anders wählenden Kleinbürgerthums hinter sich hat, nationaler Beziehung beleidigend waren. Dieses Verbot wurde bis mit Fleisch thunlichst Rechnung getragen wird. war weit entfernt, sich ein derartiges Verfahren bieten zu lassen. auf Weiteres" erlassen, woraus erhelle, daß der Zustand kein