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10 Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zusammenstöße St. Pölten .

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Mittwoch, 7. Mai 1930.

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vierteljährlich

halbjährig

ganzjährig.

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Nr. 107.

Neue Zutaten in Altpensionisten vor dem Genatsplenum Indiens Erwachen.

Militärische Berstärkungen

tommen.

herangezogen.

Genoffe Polach,

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der finanziellen Fundierung möglich gewesen wäre, ist nicht zu bezweifeln.

rwachens

Genoffe Polach für die Forderungen der Staatsangestellten und Richter. Zur Verhaftung Gandhis . Dreihundert Millionen umfaßt das in­Prag, 6. Mai. Die Altpensionistenvorlage, j Wien, 6. Mai.( Eigenbericht.) In St. die von bürgerlicher Seite so oft fünstlich ver­dische Volk, doch seit Jahrhunderten lastet Pölten ist es heute zu größeren Unruhen ge- zögert und zum Gegenstand von Kompenfations. Wenn aber schon die Lösung etappenweise erfolgt, herrschaft. Jahrhunderte hat Indien dieses auf ihm die Schmach der britischen Fremd­Die Arbeiterschaft war durch die forderungen gemacht wurde, scheint nun doch dann stüßt sich die im Gesetz vorgesehene Einteilung Joch getragen, hat geduldig durch die Arbeit einmal in dem Endstadium ihres Leidensweges der Pensionisten nach dem Alter auf wichtige Argu­Brutalität der Gendarmerie vom Sonntag noch angelangt zu sein. Heute nachmittags nahm der mente der Billigkeit rund sozialen Einsicht. Dem. und durch den Hunger seines Volkes den immer sehr erregt und diese Erregung wurde noch Senat die Plenarberatungen der Vorlage auf, gegenüber erscheint die namentlich von den Christ- Reichtum der englischen Kapitalistenklasse ver dadurch verstärkt, daß sich die Heimwehrleute ge- morgen soll die Debatte abgeschlossen und die lichsozialen aufgestellte Devise„ Alles oder mehren geholfen, der Einzug des modernen stern auf den Straßen sehr provozierend be- Abstimmung vorgenommen werden.- Erster Nicht s" wohl doch nur als ein sehr schlecht Kapitalismus und der Krieg hat aber auch Debatteredner war nahmen. Die Kommunisten suchten diese Erre­berhülltes Manöver! hier früher ungeahnte Kräfte des Widerstan­gung noch zu verschärfen und durch Verbreitung Es herrscht überhaupt vielfach die Vorstellung, des gegen das dem indija , o..e aufge­als sei die Pension eine Art Gnadengeschenk von Unruhe ihr Süpplein daran zu wärmen. der mit Stolz darauf verweisen konnte, daß des Dienstgebers, als handle es sich um einen Att zwungene Herrschafts- und U. drückungs­Heute gegen Mittag wurde in der Glangstoff- unsere Partei schon immer die Sache der Alt der Humanität und nicht vielmehr um einen durch system geweckt. Die Geschichte des fabrit in St. Pölten ein Fabritsbeamter von Ar- pensionisten zu der ihren gentacht hat; der Arbeitsleistung und durch einen eingezahlten feines der Inder und ihres Kampfes um di natio beitern schwer mißhandelt und verleßt. Bürgerblock bagegen hat diese Frage immer wegs niedrigen Pensionsbeitrag erworbenen nale Unabhängigkeit ist mit Blut geschrieben. wieder hinausgeschoben, obwohl er die finan- Rechtsanspruch. Dieser Anspruch lann nur In der Zeit unmittelbar nach dem Kriege, Beim Schichtwechsel am Abend kam es vor der ziellen Möglichkeiten für eine durchgreifende Ne dann in gerechter Weise anerkannt, der Geist des da der Unabhängigkeitsdrang in Indien Fabrik wieder zu Zusammenstößen, wobei die gelung viel eher gehabt hätte als heute in Vensionsgesetzes kann nur dann als erfüllt ange- mächtig emporloderte, kam es wiederholt zu Gendarmerie von Arbeitern mit Steinen bewor- den Zeiten der Wirtschaftskrise. Ganz entschieden sehen werden, wenn die durch Inflation entwerteten aufregenden Vorgängen, stürmischerer Art, fen wurde, worauf fie gegen die Arbeiter schte sich Genoffe Polach auch für die For Pensionsansprüche aller Penſioniſten valorisiert als es jene sind, deren Zeuge die Welt in den derungen der aktiven Staatsange- werden. stellten, denen vorläufig durch ein 13. Mo­unten geschilderten Unterbredung letzten sechs Wochen ist. Kerker, Waschinenge­natsgehalt geholfen werden müßte, und für die durch den von den Kommunisten inszenierten Borwehrfeuer, Fliegerbomben, das materielle Besserstellung der Richfall ging Genosse Polach auf die ter ein, gegen die die hohe Bürokratie der ans Details der Vorlage deren Refforts nach Möglichkeit intrigiert. Er ein. Der§ 5, der sich mit der Frage der Ueber versicherte dabei namentlich den Justizminiſter, Quertreibereien durchzusetzen entschloffen ist, un der die Besserstellung der Richter froß aller ſerer wärmsten Unterſtüßung. Genosse Polach

losging. Ein Gendarmeriebeamter und ein Arbeiter wurden dabei verlegt.

Im Laufe des Tages hat der Landeshaupt­mann die kommunale Polizei vom Dienst ent­hoben und die Polizeigewalt für den Bund über nommen. Außerdem wurde aus Wien und Krems Militär herangezogen; den ganzen Tag durchzogen Gendarmerie und Militärpatrouillen die Stadt. Jur Laufe des Abends scheint endlich

Ruhe eingetreten zu sein.

Der Aufruhr der Madrider Studenten.

erfärte u. a.:

Ex

Der vorliegende Gesegentwurf erklärt im Mo­tivenbericht die Regelung der Bezüge der Altpen ſioniſten für unaufſchiebbar and will fie in den Grenzen der finanziellen Möglichkeiten des Staates lösen.

Auf diese Erkenntnis hat wohl vor allem der Umstand einen entscheidenden Einfluß ge­nommen, daß die sozialistischen Parteien in der gegenwärtigen Regierung dem Unrecht einer solchen unterschiedlichen Behandlung von Men schen gleicher Arbeitsleistung, gleich treuer Pflichterfüllung nicht weiter zuzuschauen geneigt waren.

Mittel, mit denen die englischen Regierungen die Inder darüber zu belehren suchten, daß Profit- und Ausbeutungsgelüften des engli­ihre Unabhängigkeitsbestrebungen mit den leitung in das neue Pensionsgesetz beichen Stapitalismus nicht in Widerspruch ge­die Vorschriften über die Kinderzulage etc. zit er faßt, enthält die Ermächtigung an die Regierung, langen dürfen. zu lassen. Diese Ermächtigung ist insoferne heifel, als cinem Pensionisten, der sich benachteiligt fühlt, der Rechtsweg verstellt werden kann. Hier wird es an der Durchführungsverordnung liegen, Streitfälle zu

vermeiden.

diejenigen, die für dieses Gefeß troß aller seiner nichteinwandfreien Einzelheiten stimmen, find sich dessen bewußt, daß sie durch ihre Zustim mung das Einverständnis fast aller Altpensio= niften erhalten!

Alle aufgewendete Gewalt hat indessen die nationale Freiheitsbewegung in Indien nicht zu unterdrücken vermocht. Seit zehn Jahren steht an ihrer Spitze, verehrt vom indischen Bolte wie ein Seiliger, Mohan­ das Karamchand Gandhi , vom Bolke ,, Mahatma ", die große Seele" ge­

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Redner befaßt sich dann mit der Kürzung der Pensionen der im Ausland lebenden Ruheständler Paris , 5. Mai. Wie Havas aus Madrid um 10 Prozent die den Entgang an Verbrauchs­berichtet, ereigneten sich die Zwischenfälle att der und Umfassteuern wettmachen sollen und erklärt und Umsatzsteuern wettmachen sollen- und erklärt genannt. Eine Zeitlang erfuhr der von ihm: medizinischen Fakultät, als eine Gruppe bon diese Doppelbesteuerung als eine überflüssige geführte Stampf eine Unterbrechung, die un­Studenten in das Gebäude eindrang, die rote Härte. In den meisten Fällen handelt es sich um streitig ihre Ursache in der Verschiedenheit Fahne hißte und Arbeiter, die mit der Pflasterung den Aufenthalt der Eltern bei ihren im Ausland der Auffassungen innerhalb der Klassen des der Straße beschäftigt waren, zwangen, ihre Ar­lebenden Kindern, der auf diese Weise sehr er indischen Volkes über die Ziele der indischen beit einzustellen. Der Oberstleutnant, der die Po­schwert wird. Dem modernen paneuropäischen Geist Freiheitsbewegung hatte. Selbstregierung, das lizeifräfte befehligte, lich die Studenten ausein­entspricht dieser engherzige Provinzialismus gewiß bedeutet in der Auffassung der- obwohl andertreiben und sperrte das Gebäude der medi- An Erkenntnis des Unrechtes hat es auch jener nicht! noch gering entwickelten indischen Bour­zinischen Fakultät ab. Die Studenten, die sich im Regierung und jenen Parteien gewiß nicht gefehlt, In der etappenweisen Durchführung des Gefeßes geoisie, der bürgerlichen Intelligenz und der Fakultätsgebäude befanden, ertletterten das Dach, die den Bürgerblock bildeten, aber von einer Vor- nach dem§ 10 liegt das Schicksal dieses Gefeßes indugeistlichen, nicht die Selbstregierung des rissen Dachziegeln ab und schleuderten sie gegen bereitung der Gleichstellung und gar von einer Be- beschlossen. Damit ist bei allen notwendigen kriti Bolles auf demokratischer Grundlage, nicht die Gendarmerie. Um 14 Uhr verließen mehrere schleunigung derselben war wahrhaftig sehr schen Vorbehalten dennoch für alle, die die Altpen- die Gewährung politischer Rechte an die Mas­Gruppen von Studenten die Fakultät und bom- wenig zu merten. Das Jahr 1928 brachte wohl ſioniſten aus ihrer gegenwärtigen unerträglich sen des Volkes, für diese Schichten ist in der bardierten die Gendarmeric mit Steinen. Hierauf eine 20prozentige Erhöhung der Pensionsgrundlage schlimmen Lage befreien wollen, die Stellungen des Volkes, für diese Schichten ist in der feuerten die Polizisten etwa fünfzig Schüffe auf für diese Altpensionisten, was aber praktisch, da nichtnahme gegeben; die Studenten ab, die wieder in das Fakultätsge- die gesamten Bezüge um 20 Prozent höher wurden, bäude zurückflüchteten. Auf einer in der Nähe ge- Erst am 17. Jänner d. J. erklärte der Finanz­nur eine Erhöhung um 6 bis 10 Prozent bedeutete. legenen Unfallstation wurden mehrere Verwun­dete verbunden, darunter ein Polizeibeamter, drei minister Dr. Englis feierlich, daß das erste Gefeß Gendarmen und ein Arbeiter. Einige gleichfalls stammer werde vorgelegt werden, die endgültige Re­nach der Regelung des Budgets, das von ihm der verletzte Studenten scheinen in der medizinischen gelung der Frage der Altpensionisten sein werde. Fakultät die erste Hilfe erhalten zu haben. Ele- Dieses Versprechen, die ältesten Bensionisten mente, die mit den Studenten nichts zu tun haben, nicht vor Erreichung der Gleichstellung sterben zu hatten sich übrigens unter die Manifestanten lassen, findet durch diese Vorlage seine Erfüllung. während der Vorgänge am Vormittag gemengt. Die Rommission der Studierenden der Tierärzt­lichen Hochschule, die eine Unterredung mit bent Minister erstrebtc, erklärte, daß die Ereignisse nichts mit den Studenten zu tun hätten, die heute in die Tierärztliche Hochschule eingedrungen und aus dem Fenster das Bild des Königs geworfen hatten. Sie erklärten weiter, daß die Urheber der Unruhen unbekannt seien. Der Jnnenminister empfing um 15 Uhr Preisevertreter und erklärte, daß er den an den Manifestationen Nichtbeteilig= ten empfehle, fich fernzuhalten, um zu vermeiden, daß die öffentliche Gewalt sie mit den aufrühreri­schen Elementen verwechseln könnte.

Die frühere jahrelange Unterlaffung der Erfül­lung der Pensionistenforderungen durch die Bür­gerregierung war beabsichtigt und war planmäßig, fic war umso unverzeih= licher, als eine Zeit versäumt wurde, in der die staatlichen Finanzen stabilisiert waren, in der sich in den staatlichen Raffen 11eber= schüsse befunden haben, in der die Wirt­schaftstonjunktur eine besonders günstige ge­wesen ist.

Unsere Partei hat schon lange vor dem Gehalts­gefeß des Jahres 1926 für die Gleichstellung der Altpensionisten gekämpft.

Im Dezember des Jahres 1922, im November des Berlin , 6. Mai. Nach einer Meldung des Jahres 1923 haben unsere Vertreter die Neuregelung

Forderung nach nationaler Unabhängigkeit das Streben nach Aufrichtung einer anderent Herrschaftsform ihrer eigenen Herrschaft über das Volk eingeschlossen. Die Denkweise der indischen Bourgeoisie ist die gleiche wie die aller anderen Länder und Nationen. Politische Es ist klar, daß diese etappenweise Durchfüh- und fulturelle Freiheit will sie nur insoweit ung beine volle Befriedigung bringen dulden, als sie ihren Bereicherungs- und und auch nicht im Lager der Regierungsparteien die Herrschaftsinteressen nicht widerspricht, alle Stritif vollständig verstummen machen kann. Aber Staatsmacht joll allein in ihren Händen sein. diese Kritik darf das Geseß nicht zer. Jedes Volk hat damit seine trüben Erfah­stören wollen, das von einer höheren Barte rungen gemacht. Indien wird von den Eng­aus doch ein großer Fortschritt gegenüber ländern regiert, an allen einflußreichen und den bisherigen Zustand ist!

Redner verweist dann darauf, daß der Staat diese Stellen und Einkünfte begehren die ober einträglichen Stellen stehen ihre Angehörigen; als Arbeitgeber nichts weniger als ein das soziale sten Stlassen der Jnder für sich, fic und nur Gefühl völlig befriedigender Faftor ist. Weder die Junigefeße vom Jahre 1926 noch das sie wollen selbst das Land regieren und die heutige Pensionistengeses fönnen das legte Wort Vorteile dieser Machtstellung einheimsen. Das in dem Komplex der Fragen der öffentlichen An- ist für diese Schichten der Inhalt und das gestellten sein. Es ist klar, daß sich unsere Partei Ziel der nationalen Unabhängigkeitsbewegung. mit einem derartigen Plan nicht restlos und Allerdings kann die indische Bourgeoisie dauernd identifizieren wird, daß ihre Teilnahme bei ihrem Kampfe der Bauern- und Arbeiter­an der Regierung feine Politif des Fiskalismus massen nicht entbehren, was gleichfalls eine und des Etatismus ist. Erscheinung ist, die man auch in anderen Wir fragen da auch nicht nach parteipolitischen Ländern wahrzunehmen Gelegenheit hatte, „ Berliner Tageblatt" aus Madrid hat der sie sucht diese Massen der indischen Pro­mische Senat die Schließung der Madrider Unis von Dr. Czech im Jahre 1924 eingebrachter Antrag Tatsache, daß ein so großer Teil der Beamtenschaft letarier in ihre Bewegung einzubeziehen. In­auf Vorlage eines Gesetzes über die Regelung der und Pensionistenschaft unter unseren politischen Bezüge der Altpensionisten wurde sogar ein stim- einden steht, wird uns die Notlage dieser Schich- nerhalb dieser Volksbewegung wird aber sicht­mig angenommen; im Jänner des Jahres ten arbeitender Menschen nicht übersehen lassen. bar für jeden um die Führung des Unabhän Die Bürgerpolitik, die den Beamten ihre Mens gigkeitskampfes gerungen. Die Schichten des talität aufgedrüdt wissen wollte, hat sich in den modernen Proletariats, welche eine bedeutende Tagen des Wohlergehens des Staates, in den Ausdehnung gefunden haben, erkennen ihre Tagen gefüllter Staatsfaffen geweigert, den Rolle im nationalen Unabhängigkeitskampfe Beamten und Pensionisten das zum Leben Not- immer bewußter als die von Klassenkämpfern wendige zu geben, und tut auch jest noch das nicht nur gegen den britischen Imperialis­Möglichste, zur Verschleppung dieses wie anderer reifer sozialpolitischer Gefeße. Die Sozialisten wol len auch beim Pensionistengeses feine Standes politik treiben, sondern wollen proletarischen und ( Fortseßung auf Seite 2.)

versität bis zur allgemeinen Beruhigung der Ge­müter beschlossen.

1925 erging eine neuerliche Aufforderung an die Regierung, diese Gleichstellung endlich durchzuführen. Zagung der Internationale. Der Gesamtaufwand für die Gleichstellung der In Berlin ist Montag die Ostkommission der alten mit den Neupensionisten wird mit 317 Mil­Sozialistischen Arbeiter- Internationale zusammen- lionen K berechnet. Da sich aber diese Summe auf getreten. Sie besteht aus Otto Bauer ( Wien), vier Etappen erstreckt und die letzte erst in drei de Broudere( Belgien ) und Soutup( Prag) solvie Jahren in Wirksamkeit treten soll, wird sie in Wirt. dem internationalen Sekretär Adler. Ihre Be- lichteit selbstverständlich noch eine wesentliche Ver­ratung dauert bis. Mittwoch mittag, worauf die minderung erfahren. Abrüstungstommission zusammentritt. Samstag tagt das Büro der Internationale, Sonntag die, Exekutive,

Die ideale Lösung wäre die für alle Altersstufen gleichzeitig und gleichartig folgende Regelung getvesen. Daß fie trop erhöhter Schwierigkeiten

mus, sondern gegen den Imperialismus und Kapitalismus überhaupt, auch gegen den im eigenen Volke. Die wiederholten gewaltigen Streits in den Städten Indiens legen von dem Klassenkampf, der innerhalb der indischen