Mr. 24.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

16. Jahrg.

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Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Novelle

zum Invalidenversicherungs- Gesetz.

II.

-

Sonnabend, den 28. Januar 1899.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

von den zurückwandernden russischen Arbeitern die alten einfach: weil die Leute, die schon durch die Höhe ihres Ver­Marken aus deren Karten billig auf, um sie wieder zu ver- mögens gezwungen sind, eine geordnete kaufmännische Finanz­wenden und so die Versicherungsanstalt um ihre normale verwaltung zu führen, merkwürdigerweise viel weniger über Einnahme zu bringen. Mit solchen Bezirken wird niemand ihre steuerlichen Pflichten unterrichtet sind, und viel leichter den unwissentlichsten Frrthümern Wir bestreiten nicht, daß wenn man eine wesentliche gern gemeinsamen Haushalt führen. Irrthümern ausgesezt sind als Besserstellung beider Rentnerklassen in üblicher Knidrigkeit Vollends möchten wir Protest einlegen gegen die Be- die armen Teufel, die keine Ahnung von Buchführung und nicht zugestehen will das Gesetz in erster Linie als ftimmung, daß Ausländer, welchen der Aufenthalt im dergleichen haben. Es herrscht eben in den Streisen von nach Schweinburg- eine märchen­Invalid en versicherung des Ausbaues bedarf, daß als- Inlande nur für eine bestimmte Dauer behördlich gestattet ist Bildung und Besiz dann also alle verfügbaren Mittel zunächst zur Besserung des und die nach Ablauf dieser Zeit in das Ausland zurückkehren hafte Unschuld, eine steigende Unkenntniß der Geseze und ein Meinungsverschiedenheiten, nichts als Meinungs­Greis von 60 oder 70 Jahren erwerbsunfähig im Sinne des liegen." Gerade weil die ostelbischen Großgrundbesitzer so Gesezes, so kommt diese Reform ihm so gut wie jeden Anderen sehr gegen die Versicherungsbeiträge eingenommen sind, halten verschiedenheiten, wenn die Junker im Osten nur die Hälfte auch zunuze. Ist er jedoch trotz seiner hohen Jahre noch erwerbs. wir den Erlaß dieser Beiträge für einen gefährlichen Anreiz, die ihres Einkommens versteuern. Ein bloßer Zufall, daß sie sich fähig, so kann er nicht beanspruchen, daß Mittel für ihn verbraucht heimischen Arbeitskräfte noch mehr, als es bisher schon geschieht, just immer zu ihrem Vortheil irren, sonst müßte man ver­werden zum Schaden Derer, die, um mit dem bisherigen durch fremde zu ersehen. Wir stimmen hier vollständig den muthen, daß sie aus Meinungsverschiedenheiten auch gelegent­Geseze zu reden: Ausführungen bei, die Moltenbuhr als unser Fraktions- lich sich doppelt so hoch einschäßen, als sie verpflichtet sind. Die Besitzenden haben eben Glück mit ihren Meinungs­redner beim Bötticher'schen Entwurf machte:

Looses der Erwerbsunfähigen" zu verwenden sind. Ist der müssen, der Versicherungspflicht nicht unter- unglaublicher Hang zu Mißverständnissen! im de riegerwerficherungspflicht

infolge ihres förperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr im Stande find, durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten ent­sprechende Lohnarbeit mindestens einen Betrag zu verdienen, welcher gleichkommt der Summe eines Se ch ste Is des Durch­schnitts der Lohnsätze der letzten fünf Beitragsjahre, und eines Sechst els des... ortsüblichen Tagelohnes gewöhnlicher Tagearbeiter.

Arme Leute betrügen, reiche irren sich; die niedrigen Stände stehlen, die höheren verwechseln die Gegenstände. Un­gebildete morden, die Gebildeten duelliren sich... Herr Schweinburg sollte einmal ein Strafgesetzbuch für gebildete und besigende Staatsbürger herausgeben, in dem die krimi­nalistischen Begriffe in feiner zarten und milden Weise umt­schrieben werden.

Man soll doch, da man bei der Beschäftigung der Arbeiter im verschiedenheiten. Allgemeinen keinen Unterschied in der Nationalität macht, auch gleiche Rechte gewähren, jeder Ausländer müßte die gleichen Pflichten haben wie der Inländer. Kehrt der Ausländer in seine Heimath zurüd, ohne in den Genuß von Rechten durch die Ber­ficherung gekommen zu sein, so hat er allerdings seine Beiträge verloren. Er ist aber gleich gestellt mit jedem Inländer, der ins Ausland geht, bevor er in den Genuß von Rechten kommt; man kann den Ausländern keine Vorrechte einräumen, andererseits muß man ihm auch dieselben Pflichten auferlegen.

Die schreiende Unbilligkeit und Härte gerade dieser Be­stimmung war von Anfang an klar. Die fozialdemokratische Fraktion hatte daher auch 1889 schon die Anschauung ver­fochten, daß Erwerbsunfähigkeit unbedingt schon dann vor­Wir sehen auch gar keinen Grund, gerade die Anstalten, liege, wenn jemand nicht mehr im Stande ist, die Hälfte deren schlechte Finanzen uns fortwährend vorgeführt werden, dessen zu verdienen, was er sonst im Durchschnitt von drei auch noch um die Beiträge für die russisch - polnischen Wander­Jahren zu verdienen gewohnt war. Zu diesem Schritt, der und Saisonarbeiter zu bringen. Soweit eine ungerechtigkeit übrigens sogar in dem bekannten Antrag Plög und Genossen gegen diese Arbeiter vorliegen sollte, ließe sich durch Beitrags­seitens der konservativen Bündler empfohlen wurde, kann sich erstattungen im Sinne des§ 30 Abhilfe schaffen. Aber eine dieselbe Regierung, der für das Militär kein Opfer zu Einfuhrprämie für fremde Arbeitskräfte zu gewähren, dafür groß ist, noch immer nicht entschließen. Der Bundesrath follten unsere nationalen" Wirthschaftspolitiker doch nicht zu schlägt deshalb bor, zwar bon einer Bemessung der haben sein. Invaliditätsgrenze nach dem, besonders für die Arbeiter der Großindustrie ungünstigen ortsüblichen Tagelohn" abzusehen, vielmehr den Versicherten, dessen Erwerbsunfähigkeit fest­zustellen ist, in Vergleich zu segen zu einem törperlich und geistig gesunden Lohnarbeiter derselben Art". Dann heißt es jedoch weiter:

Es wird dabei nicht von einem abstrakten Normalarbeiter, der sich praktisch kaum finden ließe, ausgegangen, sondern von einem Versicherten, der im Wesentlichen die gleichen Kenntnifie und Fähigkeiten besitzt, welche der Rentenbewerber nach mensch­licher Voraussicht haben würde, wenn er sich im Vollbesize seiner geistigen und körperlichen Gesundheit befände.( Motive.) Eine Verbesserung gegen den heutigen Zustand ist das zwar immer noch, indeß entspricht es den berechtigten Mindest forderungen der Betheiligten noch lange nicht.

Soviel über die Grundzüge des Entwurfes. Die Einzel­heiten werden uns noch oft genug beschäftigen.

Politische Ueberlicht.

"

Aber Schweinburg verräth auch, warum die Unter­schlagungen nur Meinungsverschiedenheiten sein können. Stolg ruft er aus:

Dieser Landtag war es, welcher mit dem König und der Regierung von Preußen zusammen das neue Einkommensteuer­Gesetz zu stande brachte, durch welches erst ein Steuersatz von 4 pct. für die größeren Einkommen eingeführt und der Satz für die weniger großen entsprechend geringer abgestuft wurde! Also dieselben Klassen, welche fich erst selbst durch ihre Vertreter im Parlament größere Steuerlaften aufgebürdet haben, weil sie von der Richtigkeit des Grundsatzes der Steuerabstufung nach der Leistungsfähigkeit überzeugt waren, sollten mehr prinzipiell darauf ausgehen, sich ihren Verpflichtungen gegenüber dem Staate zu entziehen?"

Na, lumpig genug sind die 4 pct. für die Millionäre. Aber es hat, wie Schweinburg sich wohl erinnert, Miquel viele Mühe gekostet, diese bescheidenen Zugeständnisse durch­zusetzen, das feudale Herrenhaus lehnte ursprünglich jede Besteuerung der großen Einkommen über 3 pCt. ab, und über die Deklaration wird heute noch gejammert! Aber wir begreifen, daß unser zahlenmäßiger Nachweis, wer die eigentlichen Staatsfeinde sind, gesessen" hat.-

Wiederherstellung der Tradition.

" Ich will meinem Herzenswunsche, den Ueberlieferungen großer Vergangenheit in meinem Heere eine Stätte liebevoller Pflege zu bereiten, dadurch ein Genüge leisten, daß ich diejenigen preußischen Truppentheile, welche im Jahre 1866 hessische oder nassauische Stämme in sich aufgenommen haben, zu Trägern deren Geschichte bestimmte.

Berlin , den 27. Januar. Dauernde Eriverbsunfähigkeit riegt dann insoweit vor, als der Rentenbewerber nicht mehr im Stande ist, durch eine seinen Aus dem Reich der Mitte. Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit, Ein Wolff'sches Telegramm meldet aus allen Theilen die ihm unter billiger Berücksichtigung seiner Vorbildung und bisherigen Berufsthätigkeit zugemuthet werden kann, ein Drittel des Reiches" Festessen, Flaggenschmuck und sonstigen Brunt desjenigen zu erwerben, was förperlich und geistig gesunde Lohn zu Kaisers Geburtstag. Und am Abend wird eine Jllu arbeiter derselben Art in derselben Gegend durch Lohnarbeit mination erwartet, wie sie noch nicht da war". In solchen zu verdienen pflegen. Dingen bedarf es fortwährender Steigerung, und wenn es nicht jedes Jahr so ist, wie nie zuvor", dann ist es ein schlimm Der Kaiser hat mummehr auch, gemäß der welfischen Ehrung, Ding. Daß wir auf diesem Gebiet in Deutschland den kurhessischen und nassauischen Regimentern gestattet, bedeutende Fortschritte gemacht haben, kann niemand leugnen, an die Traditionen vor der Annegion wieder anzuknüpfen: Aller­und in Europa sind wir wohl Numero Eins. Verglichen dings geht die Zurückdatirung nicht bis zu den Tagen von Jena. aber mit dem asiatischen Reich der Mitte", sind wir doch die Es heißt in dem Reſkript: reinsten Stümper. Und da fällt uns eine Anekdote ein, die der vorige Gesandte Englands in China erzählt. Derselbe besuchte zu Kaisers Geburtstag die Hauptstadt Peking in Begleitung eines Diefe Reform- Baghaftigkeit weicht natürlich sofort von Mandarins, der längere Jahre in Europa gewesen war. Heute der Regierung, wenn es sich um ein Anliegen der Agrarier werden Sie sehen," sagte ihm dieser mit Stolz,., daß wir Ihnen an und um die Interessen der ländlichen Distrikte handelt. Hatte Zivilisation überlegen sind. Ich war zum Geburtstag Ihrer der Bötticher'sche Entwurf, um den nothleidenden An- Königin in London - da waren Fahnen ausgehängt und es stalten Ostpreußens , Posens , Pommerns und Niederbayerns war auch Illumination. Aber das war ja kläglich. Warten auf die Beine zu helfen, die Hälfte der Rentenbelastung Sie nur." Und siehe da, als es dunkel wurde, flammte auf sämmtliche Versicherungsanstalten nach dem Maßstabe des plöglich die ganze Riesenstadt in Buntlichtern auf. Ein einziges Vermögens umlegen wollen, so scheidet der jetzige Vorschlag Feuermeer, in allen Farben erstrahlend nicht ein Haus, einfach sämmtliche Altersrenten und sämmtliche Grundbeträge nicht eine Hütte, die dunkel geblieben. Der Engländer staunte. der Invalidenrenten als Gemein last aus und weist nur" Gewiß, das habe ich noch nicht erlebt. Aber wie erklärt sich die noch übrigen Verpflichtungen jeder Versicherungsanstalt das?"" D, nichts einfacher. Wer nicht illuminirt, bekommt als deren Sonderlast zu. Da die Grundbeträge im Verhältniß die Baſtonnade und wenn er ein Beamter ist, wird er zu den Steigerungsplägen erhöht werden sollen, so gewinnt wegen mangelnder Ehrfurcht vor der Majestät geföpft." Der englische Gesandte wunderte sich nicht länger über diese Bestimmung eine noch viel größere Tragweite, als es die Loyalität der chinesischen Bevölkerung. unter den bisherigen Voraussetzungen der Fall sein würde. Unsere Byzantiner werden aber mit Neid zugestehen Nun ist zweifellos zuzugestehen, und auch früher wider­firebende Streise haben das mehr und mehr anerkennen müssen, müssen, daß wir in Deutschland noch weit, weit zurück sind, daß eine Erleichterung der ländlichen Distrikte geboten ist, hinter dem asiatischen Schwesterreich der Mitte. Freilich was soweit diese Bezirke benachtheiligt sind durch ihre andere nicht ist, das kann noch werden. Wenn man erst einmal Man schreibt uns aus Magdeburg : Daß die Polizei in Aftersgruppirung, durch ihre im Verhältniß zu den Beitrags- entdeckt hat, daß ein Hauswirth, der zu Kaisers Geburtstag verpflichteten größere Menge der Rentner und demnächstigen nicht illuminirt, den Kaiser ebenso die Ehrfurcht verweigert, Magdeburg das Bestreben hat, alle Personen kennen zu lernen, Rentenanwärter. Gegen ein stärkeres Hervorheben der Ge- wie ein Sozialdemokrat, der bei einem Raiserhoch! nicht sich die in irgend einer Weise die anarchistischen Unternehmungen unter­meinlaſt gegenüber den Sonderleistungen der einzelnen An- erhebt, dann wird auch hier zu Lande bei hoffeftlichen Ge- stützen, geht daraus hervor, daß am Mittwoch Abend nach Schluß stalten wird unsere Partei, die so oft eine zentralisirte Reichs- legenheiten so prächtig und so allgemein illuminirt sein wie nur die Personen notirt wurden, deren Personalien noch nicht in anstalt befürwortet hat, grundsätzlich nichts ein- im Reich der Mitte.­wenden fönnen. Gefährlich ist

nur der Zwitter­fönnen, walten

zustand, daß die agrarischen Anstalts- Verwaltungen ziemlich

und

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2600 Jahre Gefängniß.

Der„ Nürnberger Anzeiger" hat ausgerechnet, daß in den unumschränkt schalten wenn sie die Beitragserhebung bernachlässigen und legten zehn Jahren 2600 Jahre Gefängniß wegen Renten im Uebermaß, nicht zum Vortheil der Versicherten, Majestätsbeleidigung von deutschen Richtern ver­sondern zum Lohndruck und zur Entlastung der Armenkasse hängt worden sind bewilligen. Geschieht das in Zukunft weiter, so wird nach

Einführung der Gemeinlast" der Gerechtigkeit geradezu Hohn

" 1

Meinungsverschiedenheiten."

Ist es auch nicht angängig, die hessischen Regi­menter, welche den Ereignissen des Jahres 1806 erlegen sind, als in denjenigen Truppentheilen fortbestehend anzuerkennen, die erst nach Vernichtung der Fremd­herrschaft wieder aufgestellt sind, so weiß ich doch, daß auch deren Thaten in den Regimentern meines tapferen XI. Armeekorps unvergessen bleiben und in ihnen bis in die fernste Zukunft vor­bildlich wirken werden.

Diese Ausdehnung der Traditions- Erlasse beweist die Richtigkeit unserer Anschauung, daß man in dem Welfen- Editt nicht das Symptom einer Versöhnung mit dem gestürzten Königsgeschlecht zu fehen hat. Traditionen in den dänischen, polnischen und reichs­Es fehlt nun noch die Wiederaufnahme der unterbrochenen ländischen Gebietstheilen.

Deutsches Reich . Magdeburger Polizei.

den Polizei- Akten vorhanden waren. Die Polizei begnügte sich nicht mit den Namen und Wohnorten, forschte vielmehr auch den Geburtsort der Versammlungsbesucher aus. Zur Bewerkstelligung dieser Aftion waren vor dem Lokale etwa acht uniformirte, im Lokalhofe etwa fünfzehn sogen. geheime Schuleute und ferner einige Kommissare postirt. Unter den notirten Personen befinden sich auch einige Sozialdemokraten.

Die Aftion der Polizei entspringt offenbar aus ihrem Bestreben, das Ueberwachungs- System zu vervollständigen. Denn wie wir aus dem Munde eines Herrn, der es wissen muß, hörten, wird jede Person, die Anarchist oder Sozialdemokrat ist oder in dem Geruche steht, ein Gegner der Gesellschaftsordnung neuen Domizils als Anarchist oder Sozialdemokrat avifirt.

gesprochen; man schiebt der Industrie zu, was gewissenlose Auch Herr Schweinburg, der Vertrauensmann des Finanz­und lässige Grundbesizer und Gemeinden zu hinterziehen und ministeriums, findet, daß die deutsche Sprache eine grobe von sich abzuwälzen wissen. War es doch die ostpreußische Sprache sei. Wir nannten gestern die Steuerhinterziehungen zu sein, beim Wechsel des Wohnortes fogleich der Polizei des betr. Versicherungsanstalt selber, die bittere Klage darüber führte, der Besitzenden Unterschlagungen, Schweinburg nennt sie in daß sie Renten zahlen müsse, wo eigentlich die Gemeinden den„ Berliner Politischen Nachrichten"„ Meinungsverschieden unterſtügungspflichtig wären. Das Markenkleben wird in heiten über die Steuerbarkeit". jeder denkbaren Weise umgangen. Arbeitgeber kaufen sogar, Aber warum grassiren diese Meinungsverschiedenheiten wie im Deutschen Landwirthschaftsrathe zugestanden wurde, gerade bei den Besitzern der höchsten Einkommen? Nun sehr

Wie verlautet, soll demnächst eine weitere Versammlung von oder zwei Tausend Personen besucht ist und die Polizei all dieje Bersonen notiren will, dann dürfte es schwer fallen, in Magdeburg an jenem Abend Spizbuben, Einbrechern zc. das Handwerk zu legen.

den Anarchisten einberufen werden. Wenn diese alsdann von ein