Nr. 192.

Ehefrieg in Desterreich.

Von Friedrich Austerlis( Wien  ).

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Samstag, 16. August 1930. für ungültig erklärt werden darf. Danuit war die Dispensehe auch vor der Ungül­tigfeitserklärung geschüßt: wenn in einem fon­freten Fall der Kompetenzfonflikt erhoben wurde, In der ganzen Welt schließen Mann und so war die Dispensehe gerettet, fonnte sie nicht Frau eine She; in Desterreich aber gibt es nicht mehr vernichtet werden. Aber der Klerikalismus nur diese, die normale Ehe, sondern auch eine ließ nicht locker, und so hat er auch das neue Dispensehe: die zwar nach Ansicht der Ge Recht des Verfassungsgerichtshofes nicht hinge­richte teine Nicht- She ist, aber von ihnen dennoch nommen. Seine Antwort war eine beispiel­jederzeit als ungültig erklärt werden kann und lose Heze gegen den Verfassungs­auch ausnahmslos als ungültig erklärt wird. gerichtshof, den man deshalb politischer Nun kommen diese Dispensehen feineswegs ver­Parteilichkeit beschuldigte. Bei der den Heim­emzelt vor, können also nicht als ein bloßes Ob wehrfascisten zu Liebe gemachten Verfassungsre­jeft zur Uebung des Wipes von Juristen be vision fand sich die ersehnte Gelegenheit, den un­trachtet werden, sondern sind geradezu eine Maj­abhängigen Verfassungsgerichtshof los zu werden. feuerscheinung. Zählt man doch bereits an fünfsonders groß war, dieses Bedürfnis auch durch gewählt waren, durch Gesetz auf, änderte seine ET HAYNE Man löste ihn, dessen Weitglieder auf Lebenszeit sigtausend Dispensehen, und es wür viele Jahre fünstlich zurüdgestaut worden ist, Wahl und Zusammensetzung, und brachte so einen den ihrer wahrscheinlich noch mehr sein, wenn war der Andrang der Bewerber um einen Ehe- Gerichtshof zustande, in dem die Regierung und der Dispens, auf Grundlage dessen sie geschloj dispens naturgemäß sehr groß. Und zwar aus der Klerikalismus gleichermaßen auf eine sichere sen werden, nicht so schwer erreichbar wäre. Er allen Gesellschaftsschichten, aus den bürgerlichen Majorität zählen fönnen. Er hat die von ihm er­wird von der Landesstelle" gegeben. Was in Streifen vielleicht am größten. So hat, um einige wartete Arbeit sofort willig geleistet, hat in einer ernannte Statthalter war, ist jetzt der von den ehemaligen christlichsozialen Bürgermeisters von das frühere Urteil aufgehoben und damit den Un­ernannte Statthalter war, ist jetzt der von den bezeichnende Beispiele zu nennen, die Tochter des Entscheidung, die dieser Tage veröffentlicht wurde, Landtagen gewählte Landeshauptmann. Dieser Dispens ist aber nur von zweien der Landes- so der ehemalige christlichsoziale Minister Berdit; Weg geebnet. Die fünfzigtausend Dis Dispens ist aber nur von zweien der Landes- Wien  , Weiskirchner, eine Dispensche geschloffen: gültigkeitserklärungen der Gerichte wieder den hauptmänner zu bekommen: dem vom Lande jo der ehemalige christlichsoziale Minister Berdik; Weg geebnet. Die fünfzigtausend Dis­Wien und demt vom Lande Kärnten  , die beide der ehemalige Erzherzog Peter Ferdinand- pensehen, die als Folge des alten Erkennt­so nicht Christlichsoziale sind; in allerdings spär- nicht zu zweifeln ist. Das Schicksal der Dispens- sind nun wieder vogelfrei. also Leute, an deren strengtlerikaler Gesinnung nisses das Gefühl der Sicherheit erlangt hatten, lichen Fällen kann man ihn auch vom Bundes Kanzlerant erreichen, an das gegen die Ver- oft sie vor ein Gericht gelangten, find fie für un­chen war allerdings immer höchst ungewiß: so weigerung des Dispens ein Einspruch gerichtet werden kann. Es ist nun für die Heuchelei, die gültig erklärt worden. Aber das hat dieser neuen hier im Schwange ist, bezeichnend, daß diese Disschen dachten sich, alle Dispensehen kommen doch Eheschließung feinen Eintrag gemacht: die Men pense, die den Klerikalen ein Greuel sind, von nicht vor das Gericht, und heirateten weiter. jedem Bundeskanzleramt gegeben werden, selbst bann, wenn als Bundeskanzler der Herr Nun war die Sache eigentlich ein bodenloser Dr. Seipel fungiert, dem doch zuzutrauen ist, daß Skandal: mit der einen Hand erteilte der er von den latholischen Verpflichtungen abirren Staat durch seine Landeshauptmänner oder durch könnte: es wird das dann so gemacht, daß abge- jein Bundeskanzleramt den Dispens, führte wartet wird, wenn Herr Seipel auswärts ist, und also die Dispensehe selbst herbei; mit der an die Bewilligungen dann der Vizekanzler gibt. deren Hand ließ er durch seine Gerichte die Dis So werden die Dispensehen erzeugt; wenn sie pense vernichten, die Dispensehen für un­aber geschlossen sind, werden sie für ungültig er. gültig erklären. Diese Situation veranlagte den Berfassungsgerichtshof im Jahre 1927 zu der Er­sogenannter bejahender Stompetenstonflitt ent­fenntnis, daß durch die doppelte Entscheidung ein standen ist, und diesen Kompetenzkonflikt hat er dahin gelöst, daß zur Entscheidung über den Dis­pens nur die Verwaltungsbehörde kompetent iſt, weshalb die Gerichte den von ihr erteilten Dis­pens nicht überprüfen dürfen, vielmehr respet fieren müssen, also die Dispensehe wegen des Ehehindernisses des Shebandes nicht mehr

Märt.

Notwendigkeiten der Zeit halbwegs ein Gefühl Wäre eine Regierung am Ruder, die für die hat, so könnte sie die durch diesen Tendenzspruch ein Gesetz durchzubringen, das wenigstens die hervorgerufene Erregung wohl dazu ausnüßen, aller Uebelstände beseitigt. Aber daran ist bei der Regierung Schober, die aus lauter Aeng sten und Halbbeiten besteht, nicht zu denken.

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Ein sozialistisches Werbefest.

Was ist das mun: der Chedispens und die Dispensehe? Das österreichische Cherecht ist ein fonfessionelles Recht: es ist kein einheit liches Gesetz für die Staatsbürger, vielmehr ein Cherecht für Katholiken, für„ Nichytkatholische christliche Religionsverwandte"( Protestanten) und für die Juden; für jede Konfession anderes Recht und Gesez. Während den Nichtkatholiken und Juden die Trennung der Ehe( in Desterreich heißt die Auflösung der Ehe, die das Deutsche Bürgerliche Gesetzbuch als Scheidung der Che bes zeichnet, Trennung der Ehe, wogegen die deutsche Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft in Dester­reich Scheidung von Tisch und Bett genannt wird) gestattet ist, ist eine Ehe zwischen Ratho liken schlechthin unlöslich; sie dann nur durch den Hart an der niederösterreichischen und nahe Tod getrennt werden, was zur Folge hat, daß der böhmischen Grenze liegt, auch mit den Leute, die als Katholiken geheiratet haben, selbst modernen Verkehrsmitteln nicht leicht erreich­,, wem auch nur ein Teil schon zur Zeit der ge- bar, das Städtchen 31abing s. Sowohl die schlossenen Ghe der katholischen Religion zugetan Stadt, wie das Gebiet ringsum ist ein Tum­war", ihre Che niemals auflösen fönnen, ver- melplatz der Klerikalen, trotzdem hat auch hier heiratet bleiben, auch wenn durch Scheidung die Sozialdemokratie schon seit langer Zeit festen von Tisch und Bett" ihre Che tatsächlich schon Fuß gefaßt und unter den denkbar größten Jahre und jahrzehntelang aufgehoben ist. Das Schwierigkeiten ist es der Schar opferfreudiger " Gheband" bleibt von alldem unberührt, Genossen sogar gelungen, immer neue Stämpfer bleibt unauflöslich; eine neue, eine zweite unserer Partei zuzuführen. Am Samstag, den Ehe ist den Katholiken unerreichbar. 9. und Sonntag, den 10. August, veranstalte Und wenn der andere Eheteil als Wahnsinniger fein ganzes Leben im Irrenhaus, als Verbrecher fein ganzes Leben im Zuchthaus verbringt, wenn der Mann die Frau faltherzig, die Frau den Mann leichtfertig für immer verläßt, da sie katholisch geheiratet haben, bleiben sie so lange miteinander verheiratet, als sie leben. Was diese ,, unlöslichen" Chen an Menschenqual, an bitterem Leid hervorrufen, ist nicht zu ermessen; nicht minder blar aber ist auch, daß die berühmte Sittlichkeit dadurch nicht gewinnt. Urtriebe der Menschen machen vor Gesetzesparagraphen nicht halt; also war die Folge, daß sich die Menschen, wenn sie einander nicht heiraten durften, ohne obrigkeitliche Bewilligung liebten, Konkubinate" eingingen, und die Kinder, die ihren Verhält­nissen entsprossen, uneheliche Kinder wurden. Auch die verstocktesten Klerikalen hätten einsehen müssen, daß hier eine Reform unerläßlich ist.

mewe

ungeschwächt weiter und noch iſt der Stapitalis mus mächtig, so mächtig, daß manche sich wohl mitunter fragen, ob unsere Aufgabe nicht zu groß ist, ob wir sie werden erfüllen können. Troft verleiht uns die Entwicklungsgeschichte der Menschheit: die heutige Gesellschaft ist nicht von ewig und sie wird nicht ewig bestehen blei­ben, sie trägt längst schon den Todeskeim in sich. Wir wissen, unser Ziel ist kein Traum, denn die Entwicklung ist für uns!"

Nach der begeistert aufgenommenen Rede Festteilnehmer Genosse Pokorny des Genoffen Nießner sprach für die tschechischen schizz. Auch seine, die Notwendigkeit der inter­nationalen Zusammenarbeit der Arbeiterschaft betonende Rede fand lebhafte Zustimmung.

Den Festreden folgten Uebungen der Tur­ner, die größtes Interesse fanden. Das Werbe­fest der Blabingfer wurde ein voller Erfolg, dessen Wirkung sich sicher zeigen wird. Am Abend beschloß ein Tanzkränzchen die schöne Feier.

Der Film.

In Heidelberg   bei Wien   am Rhein  . So nennt man in Deutschland   zum Scherz den Ort, den die meisten deutschen   Filmindustriellen zum Schauplatz ihrer kommenden Tonfilme gewählt haben. Er ist fein geographischer Ort, auf der Land­farte ist er nicht zu finden, er ist ein sozusagen gei­stiger Ort, Schnittpunkt dreier unsichtbarer Linien im Raum. Wo die Verherrlichung des liebenswür digen, sangesfreudigen Heidelberg   sich mit der Ver. herrlichung des liebenswürdigen, fangesfreudigen Wien   und der Verherrlichung des liebenswürdigen, Die Sozialdemokratie marschiert auch im dunkelsten Südmähren. fangesfreudigen Rhein   treffen, dort liegt dieser felt­same Ort; er besteht aus dem Heidelberger Schloß  mide, deren breite Tragfläche das Proletariat und dem Stephansturm, die beide von zwei rheini­bildet. Auf diesem Unterbau, auf dem Elend schen Burgen flantiert werden; im großen Streis um und der Not der breiten Massen, baut sich der diese historischen Bauwerfe liegen unzählige Heu­Wohlstand der Besiponden auf. Wurde die rigenschänten und Biertneipen. Die Bewohner des Grundlage unsicher, so war der ganze Bau der Ortes sind teils Studenten, teils Offiziere, teils tapitalistischen Gesellschaftsordnung in Gefahr. Wirtstöchterchen, teils Romiesserin. Sie haben alle Es wurden Gelehrte" gegen uns losgelassen, gemeinsam, daß sie gern sausen und gern singen. Ge die den Sozialismus widerlegen sollten, dice wöhnlich sind zwei Paare übers Kreuz verliebt. Nach Bücher wurden geschrieben, um den Widersinn zwei Stunden haben sich die richtigen Partner ge­der marxistischen   Lehre zu beweisen. Wir funden. Das macht halt der Wein und der Gesang. wuchsen! Die Diener der Kirche haben den Scherz beiseite: mehr als zwei Drittel der kom Sozialismus beschworen, haben ihn als Teufels menden deutschen   Tonfilme spielen in Heidelberg  , in werk, die heutige Ordnung dagegen als göttlich Wien  , am Rhein  . Die Filmerzeuger sind vom Kopf und unantastbar erklärt. Wer nicht die ihm durch bis zum Fuß auf Operetten eingestellt. Der Stern den ausbeuterischen Rapitalismus auferlegte eines Films ist nicht mehr eine Handlung, nicht mehr Last demütig tragen wollte, dem wurde mit eine Schauspielerrolle, sondern ein„ Schlager". Ir­ewigen Höllenstrafen gedroht. Wir wuchsen; gendein Schmachtfeßen von einem„ Tango für dich". Talmi Arbeiterorganisationen wurden von den oder einer Mutter, die ein rheinisches Sind" war, bürgerlichen Parteien gegründet und die Staats- oder von der Liebe unter den Kastanienblüten des gewalt gegen uns mobilisiert. Wir sind Heidelberger   Schloßgartens avanciert zur zentralen dennoch gewachsen! Vor 40 Jahren ein Darbietung eines Tonfilms. Rundherum werden fleines Säuflein, ist die Sozialdemokratie ein alte G'spaß garniert, ausgediente Operettenfomifer paden alte Lachristen aus, und die Schauspieler, die Heer von vielen Millionen begeisterten Beken­nern in allen Ländern. Wir haben uns Aner- chon zu den Zeiten des stummen Films nicht spielen fennung, Respekt verschafft, der Haß aber ist ins Tonfilmfach hinüber und singen„ Schlager". Lei­fonnten, springen ohne Schulung und Vorbereitung geblieben und das größte Stück des Weges liegt der schließt die Verschiedenheit der Sprache uns jetzt noch vor uns. Was ist der Arbeiter, von der amerikanischen   Produktion fast ganz ab; ber kein Sozialist ist? Ein Verlorener, tämen amerikanische   Filme zu uns, so würden wir ein Einsamer, dem fein Licht in der Finsternis wohl darüber beruhigt werden, daß auch Amerika  leuchtet, der nicht die herrliche Bedeutung des sein Heidelberg  , sein Wien   und seinen Rhein   hat, Wortes Solidarität fennt, ein Abtrünniger, in die alle gewöhnlich hinter den Kulissen eines Revue­gewissem Sinne ein Verräter, der andere für sich theaters liegen, aber unsere Schauspieler würden mühen und fämpfen läßt. Was ist ein sehen und hören können, was für Talente man Arbeiter, der Sozialist ist? Er ist Gebesigen muß, um im Tonfilm zu wirken. Wenn die nosse, Kamerab, Kampfgefährte von Millionen, Entwicklung des deutschen   Tonfilms so weiter geht, die den gleichen Weg marschieren, dem gleichen werden sich die paar großen Sprechschauspieler, die Ziele zu. Er hat ein stolzes Lebensziel, eine noch im Tonfilm auftreten, zurückziehen und das herrliche Lebensaufgabe, ein Lebensideal, das Feld den Dilettanten überlassen. Heidelberg  , Wien  , ihn über die Mühen und Sorgen des Tages der Rhein  , und wenn ihr selbst die Wolga   noch dazu emporhebt. Er bringt Opfer, aber er bringt sie nehmt, die in Deutschland   jetzt wieder sehr beliebt gerne. Er lernt im geistigen Zusammenhang ist, sind doch keine Themen, die ein noch nicht voll­mit der Sozialdemokratie die Welt verstehen und kommen von der Filmleinwand abgeſtumpftes und erkennt Zusammähänge, für die er bis dahin blind an schwachsinnigstes Amüsement gewöhntes Publi­selbstbe- tum fesseln oder gar begeistern könnten. Schon fällt

ten nun die vereinigten Arbeiterverbände von Blabings ein Bolts- und Werbefest, das ich zu einer ebenso würdigen Stundgebung für die Sozialdemokratie, wie zu einer imposanten Feier gestaltete. Die Beteiligung war nicht nur durch die Zlabingfer Arbeiterschaft eine außerordentlich starke, es waren auch zahlreiche Festgäste und Deputationen gekommen, dar unter viele tschechische Genossen, fermer eine 62 Mann starke Deputation österreichischer Ge­nossen aus Heidenreichstein  , dann der glauer Arbeiterturnverein Freiheit", der Arbeiter­turnverein aus Zuderhandel, der Turnverein Lassalle" aus naim mit Fahne, schließlich die eigenartige Posaunenkapelle der Znaimer Arbeiter und eine Deputation der Arbeiterrad­fahrer aus 3naim.

Samstag abends wurde das Fest mit einem großen Fackel- und Lampionzug unter Aber alle Versuche, das mehr als hundert Vorantritt einer Musikkapelle eröffnet, der größ­Jahre alte Cherecht zu reformieren, Versuche, die tes Aufsehen hervorrief. Es folgte am Abend schon in der alten Monarchie eingesetzt hatten, noch eine Theatervorstellung im Vereinsheim. scheiterten an der starren Unnachgiebigkeit des Am nächsten Tag frühzeitig war Wedruf, be­Klerikalismus; selbst die von dem damaligen sorgt durch eine Musikkapelle, der in geschlos­Justizminister eingebrachte fleine Reform ging fenem Zuge die Turnerschar mit Fahnen folgte. in dem ersten Parlament der Republik nicht Vormittags gab es einen Blumentag und Platz­durch. Inzwischen war die Verwaltung des Lan- musit, in den ersten Nachmittagsstunden for­des Niederösterreich  ( damals noch mit Wien   ver- mierte sich hierauf der Festzug, der für die einigt) an eine sozialdemokratische Mehrheit ge- Stadt ein wahres Ereignis wurde. Nach An­raten und Landeshauptmann( Landesstelle") tunft des Zuges auf dem Festplate eröffnete wurde der Sozialdemokrat Sever( nach dem die Genosse Karl Baar die Festversammlung und Dispensehen manchmal auch" Sever- Chen" ge- begrüßte die verschiedenen Korporationen, die nannt werden). Jetzt wurde der Dispens entdeckt, in schöner proletarischer Solidarität oft von das heißt eine in dem alten bürgerlichen Gesetz- weither zu dem Werbefefte erschienen waren. buch verschollene Bestimmung zum Leben ge- Die Festrede hielt Genosse Senator Niekner, bracht. Das katholische Eheband ist nämlich ein der zuerst den Aufstieg der Partei aus Heinen Hindernis der Che, aber von Ehehindernissen Anfängen bis zu ihrer heutigen Größe und Be­fann aus wichtigen Gründen von der Landes- bentung schilderte, auf die vielen Kämpfe der ftelle Nachsicht erteilt werden": fie können nachge- Arbeiterschaft hinwies, die notwendig waren, prüft, von ihnen kann dispensiert werden. Seit um die Grundlagen für die weiteren Kämpfe bem Jahre 1919 wird dieser Dispens vom Ehe- zu schaffen und u. a. ausführte: hindernis des Ehebandes erteilt, und da durch den Dispens das Chehindernis tehoben ist, steht einer neuen Ehe tein Hindernis mehr entgegen. Die Unlöslichkeit der katholischen Ehe und das aus ihr sich ergebende Verbot der Schließung einer neuen Ghe wird dadurch umgangen. Da nach dem Striege, der in so reicher Zahl die be­rüchtigten Striegsehen gebracht hatte, das Be­dürfnis nach Auflösung unglücklicher Ehen be­

,, Die bürgerliche Welt hat den Sozialismus niemals verstanden, wollte ihn nicht ver­stehen und das ist auch heute noch so. Instinktiv nur hat das Bürgertum gefühlt: hier ist eine ungeheuere Gefahr für die heutige Ordnung und es wendete alle Mittel an, um die Bewegung schon im Keime zu ersticken, wie es auch heute noch vor leinem Mittel zurüdscheut, um uns niederzuringen. Diese Ordnung ist eine Pyra­

war. Er wird ein aufrechte das er ein Tonfilm nach dem andern laut oder leise durch.

wußt durch die Welt geht, denn

hebende Bewußtsein, am Baue einer neuen, Die Filmindustriellen pflegen sich für die Durchfälle besseren Welt mitzuarbeiten. Was der Arbeiter in der Großstadt mit den Kassenrapporten aus Pose­an politischen Rechten und sozialen Errungen- mukel oder Kyritz   an der Knatier zu trösten; ein schaften besitzt, dankt er allein der Sozialdemo. Durchfall in Berlin   gilt ja beinahe als sichere An­fratie. Wer wollte es leugnen, daß unsere Beweisung auf einen großen Erfolg in der Provinz. wegung an der Arbeiterschaft ein großes geisti. Mit Filmen, die auf den Instinkt des geistig ärmsten ges und politisches Erziehungswerk geleistet hat! Spießers berechnet sind, läßt sich wohl ein einzelner Erst durch sie ist der Arbeiter zum Bewußtsein Scheinerfolg erzielen, aber nicht eine Filmpro­seiner Menschenwürde gekommen, sie hat ihn duktion aufbauen, die auf gesunder Basis steht. Schon zum Menschen und politisch gleichberechtigten lehnt man sich an allen Eden und Enden nach dem Staatsbürger gemacht, durch sie ist er gebildeter guten stummen Film. Die Frage: Tonfilmfreund oder Tonfilmfeind?, die vor einem Jahr gestellt geworden, sie hat ihn auch gesünder gemacht, wurde, taucht wieder auf. Der Tonfilm müßte heute indem sie ihn von der überlangen Arbeitszeit befreit hat und sie arbeitet dafür, daß ein ge- ist erwiesen; aber er macht sich Feinde durch den feine Feinde mehr haben, seine Existenzberechtigung sünderes, lebensfroheres, freieres Geschlecht her­anwächst, als es bas frühere war, aus dem die versinkt er in Zischen und Gelächter trotz Heidelberg  , Geist, den er zeigt. Bleibt er bei diesem Geist, dann ersten Streiter für den Sozialismus hervorgin- frog Wien   und trog dem Rhein  .

F. R.