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Mittwoch, 27. August 1930.

In dubio contra reum! handlungen, die Entlassungen zu verhindern im Zwellel gegen den Angeklagten Im

oder zum mindesten auf ein Mindestmaß her­abzudrücken und es gelingt ihm auch dank der Mitwirkung des Ministeriums für Soziale Fürsorge in erheblichem Maße. So etwas können aber die Kommunisten nicht machen, das ist ihnen viel zu alltäglich. Und so ver­anstalten sie eine streng vertrauliche" Fraf­tionssitzung, in der beschlossen wird, daß in den nächsten Tagen illegale Versammlun gen" innerhalb der Poldihütte und der Pra­ger Eisenindustriegesellschaft veranstaltet wer­den sollen, bei welchen der kommunistische Abgeordnete Procházka als Referent auser­sehen ist. In den Betrieb gedenkt man ihn auf die Weise einzuschmuggeln, daß er auf der Halde von Uljezd in einem Aschenhunt hereingefahren werden soll. Damit sollen die Arbeiter überrascht" werden, wahrscheinlich so überrascht, daß sie sich nicht mehr vor den Weisheiten des Referenten schüßen fönnen. Und die Beratung ist so geheim", daß es am anderen Tage schon in Kladno und den umliegenden Ortschaften die Spatzen von den Dächern pfeifen, was da als lleberraschung" vorgesehen ist, daß die Polizei alle diese Pläne früher fennt als die in Betracht kommenden tommunistischen Arbeiter...

Von Dr. Walter Lustig. Ich lese enva in der Bohemia" folgenden Bericht:

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Drei Opfer des„ ro'en Tages". Pray, 18. August. Dret am 1. August verhaftete Kommunisten hatten sich unter der Anklage der öffentlichen Gewalttätigkeit vor Gericht zu verantworten: die Arbeiter Hodr, Dadouret und die Arbeiterin Ryšavy.

Nr. 201.

ist. Strawall ist alles, das Ergebnis mich: s, Heute bedürfen wir nicht mehr der Romantit, den Kommunisten ein, daß nur die einige| mierte Sicherheitswa che, die mech und um die Sache schmackhafter zu machen, sondern der ehrlichen Arbeit. Vorbei sind die Arbeiterklasse wirksame Hilfe bringen kann.§ 1, Absatz 4 im Bedarfsfalle bewaffnet muß sie vom Hauch der Romantik umwittert Beiten, wo man einem Fabrikanten damit Die ganze Entwicklung der Nachkriegszeit hat werden darf! Man hätte also im Falle sein. Und so ergeben sich dann die tragikomi imponieren fonnte, daß man ihm einen be- uns recht gegeben und es hat sich gezeigt, daß Hodr erheben müssen, ob der mutige„ Geheime" von Amts" wegen, um einem dringenden Be­schen Situationen wie bei dem Streit der triebsfremden Agitator ins Wert schmuggelte. sich auch die Methoden des Klassenkampfes dürfnis abzuhelfen, bewaffnet wurde und das Metallarbeiter bei Heinik in Prerau , daß der Heute gelten diese lächerlichen Mäßchen nicht den gegebenen Verhältnissen anpassen müf- ausgerechnet mit einem Bendret"! Dar= Kampf mit Hilfe eines Attentates gefördert" mehr, sondern heute gilt die Kraft im Klassen, daß man gegen den modernen fonzen über, daß ein Gummifnüttel als Waffe, ja sogar werden soll, daß man die Villa des Fabrik senkampf, die Geschlossenheit, die Organija trierten Kapitalismus nicht mit den Mitteln als verbotene Waffe anzusehen ist, kann besitzers in die Luft sprengen will, um ihn fion. Vielleicht ist unsere Arbeit nicht so in aus den Anfängen der Arbeiterbewegung man in der Judikatur des Obersten Gerichtes zum Nachgeben in einem Lohnkampf zu ver- teressant", wie die Komödien der kommuni fämpfen fann. Ein gewaltiges Gut wurde nachlesen. Nach§ 4 des zitierten Gesetzes anlassen. Und dazu gehört es auch, daß der stischen Unverantwortlichen, aber sie ist dafür durch die kommunistische Spaltung vertan: es darf von der Waffe nur Gebrauch gemacht Beauftragte Angst vor der eigenen Courage fundamentiert von starken Organisationen, die ist Zeit, daß wir es überall wieder zurück- werben: 1. im Falle der Notwehr, um dro­bekommt und das ganze Komplott der Polizei wissen, was sie wollen. Und deshalb sehen es gewinnen und die leichtsinnigen Sasardeure henden Angriff an Leib und Leben abzuwehren; 2. wenn der Widerstand nicht anders zu über­verrät, um sich selbst die Straflosigkeit zu ja heute schon die Vernünftigen auch unter in ihre Schranken weisen. J. B. winden ist; 3. um einen gemeingefährlichen sichern. Oder ein anderes Beispiel: in Kladno Verbrecher an der Flucht zu hindern. Bon werden Arbeiter entlassen. Das hat man auch deren Triplizität staunenswert ist, wenn irgend jedem Gebrauch der Waffe ist nach§ 59 wie ein Schuldner besonders auffallend gut auf der Bdg. vom 5. 10. 1922, Nr. 295 lg., in Witkowitz getan. Aber dort bemüht sich der Betriebsausschuß in langwierigen Ver­auf richterliche Einsicht rechnen: nur bei Ver- aus erficht man, daß noch viele wichtige Um­Rosten seiner Gläubiger lebt, immer kann man sofort Anzeige zu erstatten. Schon dar­Tepung bürokratischer Integrität geht's heiß stände hätten erhoben werden müssen, wenn her, fost es was es wolle! Drei Personen das Gericht willens gewesen wäre, den Ange­wagen es, gegen die beteiligten Politlagten und nicht die Äntläger zu stützen! Wenn zisten auszusagen und schon steht der nun der„ Geheime" in Ausübung seines Amtes, Staatsanwalt auf, um sich pathetisch ihre Ver- Dienstes oder höheren amtlichen Auftrages ge­folgung vorzubehalten! Wohin gelangen wir, handelt hat, dann stand er auch unter dem wenn unaufhörlich und um jeben Preis besonderen Schutz des§ 68 Str. Gej. und die der Aussage eines Polizisten Anklage nach§ 81( öffentliche Gewalttätigkeit) Glauben gefchenft werden muß, nicht war berechtigt! Man bedente aber, welche weil sie wahrscheinlich richtig ist, sondern weil Folgen eine engstirnige Auslegung der gesen­Sodr soll einen mit einem Gummi sie durch den Amtseid gededt erscheint.--lichen Bestimmungen haben muß: Woran soll Inüttel bewaffneten Geheimpoli Gehört es zu den Bedingungen der Gehaltsaus- man die„ Amtsperson" erkennen? Wann 3isten angegriffen haben. Der Verteidiger, zahlung oder Richteranstellung, daß die Aus- weiß der arme, simple Privat­Dr. Bartošel, erklärte, der Tatbestand der fage der mit dem Amtseid Behafteten immer mensch, daß er einer Amtsperson öffentlichen Gewalttätigkeit jei nicht gegeben, als einwandfrei angesehen werden muß? Gibt gegenübersteht? Hätte das Gericht da der Polizist, der mit seinem Gummifnüttel es hier keine Irrtümer? Das Geses tennt nicht die Pflicht gehabt, den Angeklagten freis auf die Demonstranten eingeschlagen habe, nicht diesbezüglich keine Vorschrift und versprechen, weil ihm ein Irrtum unter­uniformiert war und der Angeklagte nicht habe pflichtet den Richter nur, nach Durchführung laufen ist, so daß er in seiner Tat kein Ver­wissen können, daß es sich um eine Amtsperson des Beweisverfahrens und sorgfältiger Würdi- brechen erbliden konnte?(§ 2, lit, I Str.- Gef) handle. Ueberdies sei das Tragen von Gummigung aller Umstände, den Spruch zu fällen. Hat das Gericht und ähnliche Urteile fnütteln nicht nur Fascisten, sondern auch allen Nirgendwo verlangt aber das Gesetz eine Be- gegen Proletarier sind an der Tagesordnung - anderen Zivilpersonen und somit auch Geheim vorzugung der Aussage unter Amtseid" und bedacht, daß zu jedem Verbrechen polizisten verboten. Das Gericht erkannte Hodr es muß als unverzeihlicher Mißbrauch ange- böser Vorsat" gefordert wird(§ 1, trotzdem im Sinne der Anklage schuldig und sehen werden, wenn der Staatsanwalt ständig Str.- Ges.), der nicht vorliegen tann. wenn verurteilte ihn zu drei Monaten schweren alle die verfolgt, die es wagen, gegen Polizisten man die Amtsperson nicht als solche Kerkers. auszusagen! Diese Praxis bedeutet einen voll- ertennt? Jedenfalls muß aber ein Dadourel und Ryšavy waren angeklagt, fommen unzulässigen Druck auf zivile" Zeugen, Gesez fallen, das einen nich tuni­weil sie die Abg. Cizimsty, die am 1. August die in Hinkunft am besten daran täten, sich formierten Geheimen unter den nachmittags in der Husstraße eine Ansprache einfach auf die Angaben der Amtspersonen zu gefährlichen Schutz des§ 68 Str.- halten wollte, vor den Polizisten tätlich in berufen, um so jeder Komplikation zu entgehen. Gef. ft e IIt: damit kommen wir in die Nach Erkennt ihr darin diese ganze Roman= Schutz genommen hätten. Beide Angeklagten - Will man es wirklich erreichen, daß jede barschaft übelster Spipelsysteme, die ieder Des tif aus den Anfängen der Arbeiterbewegung? stellten dies in Abrede und behaupteten, sie seien Einvernahme illusorisch wird, wenn sich irgend- mokratie Hohn sprechen! Bis dahin ist es aber Das, was damals der Schwäche der Arbeiter- aufs Geratewohl aus der Menge herausgegriffen wie ein Polizist in der Sache wichtig tut und Ehrenpflicht der Strafjustiz, obigen Erwägun­bewegung entsprang, was ein Ausweg aus worben. Drei Zeugen, ein Arbeiter und ist es im Sinne der Gleichheit vor dem gen Platz zu geben, und in allen diesen Fällen zvei Frauen, die die Angaben der Ange- Gesetz gelegen, die Privatperson zum Men- sorgfältig zu unterscheiden, daß der Tatbestand der Not war, das soll heute auf unsere Be­flagten bestätigten, septen sich damit in schen zweiter Kategorie hinabzudrücken, wenn nicht nur objektiv, sondern auch subjektiv aege­wegung appliziert werden. Es soll alles ,, in­Widerspruch mit den Aussagen der als sie vor dem Richter steht? Weg mit dem Vor- ben sein muß.- Nur wenn der„ Täter" teressant" sein, die abenteuerlichen Triebe, die Zeugen einvernommenen Polizisten. Der urteil für den Amtseid, weg mit Vorein wußte, daß e gegen eine Amtsperson vor­ja schließlich in jedem Menschen schlummern, Staatsanwalt erklärte, daß er sich die genommenheit, speziell, wenn es um Polizisten geht, ist er schuldig. sie sollen auf ihre Rechnung kommen. Aber Verfolgung diefer drei Zeugen wegen Ver geht, denen man hierzulande schon sehr viel was hat das alles mit dem Klassenkampf zu dachtes der falschen 3eugenaussage vorgeworfen hat; das Gesetz bevorzugt nieman­tun, was hat es mit dem Klassenkampf zu vorbehalte. den, auch ohne Amtseid muß es gehen! tun, wenn der Rechtsstudent Sverma, der eine Das vornehmste Grundprinzip schon des römi­Fabrik nur vom Aspekt des Kaffeehausfen­schen Rechtes war: in dubio pro reo( im sters fenut, nach jedem verkrachten Streif 3weifel für den Angeflagten.- den Arbeitern nene Ratschläge gibt, wie sie Leider sind derlei Urteile nichts außer- Man soll diesen Satz nicht ins Gegenteil ver­es nun machen müßten, um den Kampf wirt gewöhnliches mehr: nicht nur Mord, Raub, drehen, wenn es um Staatsangestellte mit lich zu gewinnen? Sie spielen einfach fleinere Bergewaltigungen, empfindsame Schlä dienstlicher Wahrnehmung" geht. Fast ärger ist aber noch das Urteil wegen laisenfam pf, so wie ffeine Kinder gereien oder verständliche fahrlässige Striden mit Glasfugein, für sie ist eine Set, was für bringen die heilige Justiz in Rage, viel mehr des angeblichen Widerstandes gegen einen Ge­widmet sich ihr weitreichender Arm geführt heimpolizisten, der auf die Menge einhieb. sins harte und verantwortungsvolle Arbeit von Augen, die nicht blind find, sondern hier sier muß vor allem auf ein Gesezer!" ist. Ihre ganze- Kunst besteht darin, zu oftmals Gespenster sehen den Tatbeständen, hingewiesen werden, das bis jetzt der Aufholt aufgefordert wurden, über die Affäre nichts foppen und zu ärgern, wo wir das Los des die das Strafgesetz unter„ Einmengung in merisamkeit allzu sehr entrüdt zu schreiben, da die Blätter sonst foufisziert wür­Arbeiters zu verbessern trachten. Amtsgewalt", Amtsehrenbeleidigung" u. a. m. war.- Der Verteidiger des Angeklagten, den. Weiters teilte die Abordnung dem Minister zusammenfaßt!" Wenn ein biederer Räuber od r, hat nämlich nicht ganz recht: nach einem die Ergebnisse der Untersuchung mit, die die Zei nebenbei auch noch ein wenig dreinschlägt, lurzen Gesetz vom 13. 7. 1912, Zahl 230 g. tungen, denen mit der Presseklage gedroht wurde, wenn bei Aſſentierungen.... Zufälle eintreten, d. G. u. V., gibt es auch eine nicht unifor oder die bereits von Sinka geklagt wurden, auf

Hey,

Es ist Zeit, daß die verantwortungsbe­mußten Arbeiter einschen, wie hier mit ihrer Kraft und Ueberzeugungstreue gespielt wird.

Die Fürstin und ihr Bandit.

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Auch diese zwei Angeklagten wurden ver urteilt: Dadouret zu drei, die Ryžavy zu zwei Monaten schweren Kerfers.

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Balaban auf dem Transport nach Galat| Aber Prinzessin," schrie ich, das kann entflohen!!! Aufruhr im Deltagebiet Podoch fürchterliche Folgen nach sich ziehen! Man lizeipräfekt Jonescu terrorifiert die Bevölke- darf Balaban nicht zum Aeußersten treiben! rung Warum verschweigt Trabianu die Unsere Partei muß mit der Regierung in Ver­handlungen treten...!" Um 6 Uhr abends überfiel mich die Prin­

Tatsachen?

Roman von Georg Strelister. Deutsche Rechte Th. Knaur Nachf. Verlag. Auch die Mitarbeiterin der„ Lupta ", die es vorgezogen hatte, alle ihre journalistischen Aus- Dame strahlte vor Glüd. weise daheim zu lassen, entging nicht der Visi­tierung. Man durchwählte ihre Reisetasche, über­prüfte die Papiere, Dokumente und Postsachen, glaubte ihren Angaben, daß sie Verwandte in Malcoci besuchen wolle nur an den kleinen

zeſſin Bizzicatino in der Redaktion. Die alte „ Na, Nicule, mein Junge," rief sie,„ hab ich das nicht glänzend gemacht?"

"

Alles Dummheit, Nicule," beschwichtigte

Nuß

mich die Prinzessin,„ wir rühren keine Sand. An der Nuk Balaban wird sich der alte Tra­bianu die Zähne ausbrechen. Gegen Balaban hat noch keine Regierung etwas ausrichten kön­

Bur Marienbader Postaffäre. Journalistenintervention beim Justizminister Dr. Meißner.

Unter Führung der Abgeordneten Reme 3 und Stivin intervenierte heute eine Abord­nung tschechischer und deutscher Journalisten beim Justizminister Dr. Meißner in Arge­legenheit der Marienbader Postaffäre. Die Ab­ordnung wies darauf hin, daß cas Breigesets unhaltbare Zustände zeitige, daß die Redaktionen der Zeitungen von der Polizeidirektion wieder

Vierzehntes Kapitel.

Die ,, Siguranta" tritt in Zätigteit. In der folgenden Nacht weckte mich Lajos mit Donnergebrülle aus tiefstem Schlafe.

Ich war nach einem an Aufregungen und den ich im

hihigen Debatten reichen Abend, Parteiflub zugebracht hatte, todmüde zu Beu gegangen.

Wütend richtete ich mich auf. ,, Teufel! Was gibt es?"

Lajos hielt mir die grelle Lampe vor das

Gesicht.

Aber Prinzessin, was haben Sie denn bloß nen. Das ganze Volt steht hinter ihm. Und getan?". sie die gesamte Militärmacht auf ihn " Nichts, gar nichts! Ich sah nur die Erheben sie kriegen ihn nicht, Nicule, sie kriegen Jungen, in deffen Anzug das Notizbuch der eignisse kommen. Das iſt alles! Es war doch ihn ganz bestimmt nicht! Wir werden ihn mit zu erwarten, daß die Regierung Balaban in allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln Journalistin eingenäh: war, dachte man glüd- aft feßen würde, um den Begeisterungstaumel unterstützen!" Liebe sehe ich einen Balaban auf Nacht? Wie spät ist es denn eigentlich?" der Bevölkerung rechtzeitig einzudämmen. Und dem Ministerpräsidentenstuhl als den alten Tra­So durfte sie schließlich passieren, um dann nun ist der Teufel los! Wissen Sie denn noch bianu, der es gewagt hat, meinen Sohn, den nule."

licherweise nicht.

auf allerlei Umwegen Bukarest zu erreichen.

nicht alles?"

-

Domnule Bracu - Besuch ist da!" Bist du verrüdt?! Jetzt mitten in der Ein paar Minuten nach zwei Uhr, dont­Und wer ist es denn?" " Die Fürstin Trubakow!" " Tatjana...?"

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Bibi, aus Paris abzuberufen. gerade jetzt, mo Und schon sprudelte sie los: Gleich nach der Rückkehr ihrer Mitarbei­" Jonescu, der einen Sturm auf das Ge- er so herrliche Geschäfte hätte machen fönnen." terin es war in den ersten Nachmittagsstun fängnis in Tulcea befürchtete, ließ Balaban in Sie richtete sich stolz auf. Ja! Sie gab mir den Auftrag, Sie fo den überschwemmte die Lupta " in zahllosen der Nacht unter starter Gendarmeriebedeckung ,, Der Esel, unser hoher Regierungschef, foll fort aufzuweden. Etwas sehr Wichtiges! Sie Exemplaren die Hauptstadt mit den langersehn nach Galaß schaffen. Aber unterwegs in saccea erfahren, was es heißt, die Prinzessin Bizzwartet im Salon." ten Sensationsmeldungen. Heulend rasten die wurde der Transport von Fischern und Bauern tino zur Feindin zu haben! wäre noch unser Mit einem Satz sprang ich aus dem Bett.. Zeitungsjungen durch die Straßen. Sie brauch überfallen. Zwei Gendarmen mußten daran guter Ferdinand am Leben und Ihre Majestät, Noch ganz schlaftrunken rieb ich mir die Augen, ten nur die ersten Worte der Titelüberschriften glauben. Die übrigen find entflohen. Man er- Sie Königin Maria an der Macht mit einem um mich zu vergewissern, ob ich nicht träunite. auszurufen, da riß man ihnen schon die Blätter zählt, Balaban sei im Gefängnis blutig geschla Federstrich hätten wir den alten Trabianu in Denn die Tür tat sich auf auf der Schwelle aus der Hand. gen worden. Er habe sich kaum mehr rühren die Versenkung gestürzt. Aber heute gibt es ſtand Tatjana, gestiefelt und gespornt, als fäme Ehe die Regierung durch die Polizeipräfektur können, als man ihn auf den Wagen auflud. Teine Autorität mehr im Staate! Ein unmün- fie eben von einer Parforcejagd. die Beschlagnahme der Lupta " verfügen konnte, Schredliche Dinge, nicht wahr?" Nicule," sagte sie und stredďte mir beide diger König, eine gehorsame Regentschaft, die Und Sie freuen sich dennoch, Prinzessin?" von der Gnade des alten Trabianu lebt das Hände entgegen, feien Sie mir nicht böse, daß war der größte Teil der Auflage bereits verkauft. Die Polizeibeamten, die in den Zeitungsfiosfen fragte ich befremdet. Ja," fagte sie und lachte wie verrückt ,,, ich muß anders werden! Diese alten Männer rich- ich Sie aus dem besten Schlafe aufscheuchte. In Ja," fagte sie und lachte wie verrückt,„ ichten Nachschau hielten, fanden nur eine geringe Beute. Ganz Bukarest wußte schon, was geschehen bin überglücklich! Nun kann ja der Tanz los en uns zugrunde, wenn wir Frauen uns nicht der Not gedenkt man seiner Freunde. Und ich bin in Bedrängnis." war. Einer erzählte es dem anderen. Im Café gehen, den die Trabianus so unbedacht entfes­Sie hielt jäh inne, sah mich eine Weile Ihr Atem ging noch hastig. Die frische. Capsa sprach man voller Empörung über das felt haben. Soeben erhielt ich von meinem Vertuschungssystem der Regierung. Heimlich Freunde Colonel Wassilescu aus Galas Nach zärtlich an, legte dann die Hand auf meine Nachtluft hatte ihre Wangen leicht gerötet. Das richt. Er schreibt, daß Balaban dem Polizei- Schulter und sagte leise: Und die hundertfünf- eng anliegende Reitkostüm brachte ihre pracht­reichte man das Hauptblatt der Zupta" von präfetten Jonescu bittere Rache geschworen undzwanzigtausend Dollar für unseren Verein volle Figur noch vorteilhafter als sonst zum Ausdrud. Sie sah bildschön aus. habe, daß er wieder eine Bande bilde, die un- find gar nichts?" geheuren Zulauf findet... ( Fortsetzung folgt.)

Hand zu Hand.

In riesigen Lettern stand da:

"

"

wehren!"