Nr. 286.

Neue Regierungsvorlagen.

Samstag, 6. Dezember 1930.

150 Millionen- Fond zur Linderung der Krise.- Arbeitsgerichte.- Gesez über Ehrenbeleidigungen durch die Presse.

dessen Preis müßte sich auch alles übrige anpassen, dann würde unsere wirtschaftliche Situation mit einemmal gesunden.

In Beantwortung verschiedener Anfragen teilte Udržal noch mit, daß die Wälderreform in den Hauptzügen bereits fertig sei und an den

Berteidigungsminister Biškovsky

Prag, 5. Dezember. Der heutige Minister- Endlich wurden auch die Vorlagen des Jureftlichen Details noch fleißig gearbeitet werde. zat stellte eine ganze Reihe wichtiger Vorlagen stigministeriums über die Presse ehrenbe­fertig, so daß nunmehr für die Vorweihnachts- leidigungen sowie über die Arbeitsge­session der beiden Häuser Arbeitsstoff richte genehmigt. Letztere Vorlage wird im befaßte sich mit den Ausführungen des Finanz­genug vorhanden ist und vielleicht gar nicht Senat aufgelegt werden. Für die Arbeitnehmer ministers über die Stabilisierung des Budgets zur Gänze wird bewältigt werden können. So ist die Vorlage von großer Bedeutung, da ein und sucht dabei wenigstens für sein Ressort ge­wurde die Vorlage über den 150- Millionen- ganzes Rep von Arbeitsgerichten analog den wisse Ausnahmsfälle zu konstruieren. Die Mili­Stredit zur Bekämpfung der Folgen der Wirt- Gewerbegerichten oder wenigstens arbeitsrecht- tärverwaltung habe in ihrem Wirkungskreis der schaftskrise fertiggestellt. Den Betrag soll der liche Abteilungen bei den verschiedenen Gerichts- Krise durch beschleunigte Ausschreibung der Lie­Finanzminister nötigenfalls im Kreditwege auf höfen errichtet werden. Dabei wird die Ernen ferungen zu steuern versucht. bringen; über die Verwendung des Fonds wird nung einer ganzen Reihe von Beisitzern aus Hinsichtlich der Abri ftit it gsforde= im Rahmen des Staatsrechnungsabschlusses Rech- Laienkreisen notvendig sein; bei dieser Ernen- rungen versteckt er sich hinter die bequeme nung wird das Ministerium jedoch nicht willfür Ausrede, daß dies auch die anderen tun müß­nung gelegt werden. lich vorgehen können, sondern an die Vorschläge ten. Hinsichtlich der Dienstzeitverkür­Ein weiterer Gejegentwurf beschäftigt sich der Fachorganisationen gebunden sein. sung nimmt er seinen bekannten Standpunkt mit der Erschwerung der Neuerrichtung von Endlich beschloß der Ministerrat, dem Prä- cin, stellt aber in Abrede, daß der gute Wille Zuckerfabriken in einer Zeit, da die alten viel- sidenten der Republik die Ernennung des bis- hiezu etwa nicht vorhanden sei. Die Anregung fach gesperrt werden müssen. Entgegen den herigen Preßburger Gerichtspräsidenten Faj- des Genossen Joki, wenigstens bei der Jufan­ursprünglichen Wünschen gewisser Kreise wird not, eines Slowaken, zum Präsidenten des terie die Verkürzung durchzuführen, lehnt er ab, die Errichtung nicht verboten, sondern ledig- Obersten Gerichtes in Brünn anstelle des in da die 3500 Unteroffiziere auf alle Waffen­lich an die Zustimmung eines Kollegiums gebun- Bension gegangenen Präsidenten Popelka vorzu- gattungen verteilt seien und aus ihren Verbän­den, das aus den Ministern für Handel, Land- schlagen. An die Stelle Fajnors soll der Abge- den nicht herausgerissen werden könnten. wirtschaft und Ernährung besteht. Dieses Kolle ordnete Mičura, der bisher Kreisgerichtspräsi- Für das Außenressort sprach der bevollmäch­gium wird vor der Erteilung der Bewilligung die dent in Staschau ist, tommen. tige Minister Krofta. Am Nachmittag wurden wirtschaftliche Seite der Sache zu überprüfen im Ausschuß die Kapitel Junenministerium, Ju­haben. Das Geick soll nach Ablauf von drei stiz, Unifizierung und Schule behandelt, wozu Jahren automatisch erlöschen. bereits die Ressortminister sprachen. Die nächste Ausschußsibung ist für Dienstag anberaumt.

Umsatzsteuer angenommen.

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Von den sonstigen Vorlagen bleibt also nur noch der Meliorationsfonds und die Export­tredite weiter im Verhandlungsstadium.

setzes über gewisse Ausnahmsverfügungen für die Slowakei ( Bresserecht und Standrecht), gegen das nur zwei Kommunisten sprachen, geriet der Refe rent Ivanka im Schlußwort mit den Kommu nisten in eine ziemliche Auseinandersetzung.

Arbeit einer sozialdemokratischen

Gemeinde.

Die Stadt Fischern im Kampfe gegen die Arbeitslosigkeit.

Schon jetzt

Seite 3.

trifft die sorgende Hausfrau ihre Vor­bereitungen für das kommende Fest. Bedacht auf Wohlgeschmack, aber auch auf Billigkeit, nimmt sie für alle Bäckereien wie in jedem Jahre:

VISAN

in die Speisen, zum Ausbacken CERES

100%

Ceres

Lagesneuigkeiten.

Raubmord an einer Theaterkaffierin. Brieg ( Schlesien ), 5. Dezember. Die Kassie­

Im Plenum des Abgeordnetenhauses ging hente den ganzen Tag über die Debatte über die Umjatsteuer fort, wobei noch elf Redner zu Später suchten die Kommunisten anläßlich Wort kamen. Am Schluß der Sigung wurde die Aus der Erkenntnis heraus, daß die Wirt Vorlage mit der einzigen von uns bereits gemel- der Auslieferung der Abgeordneten Hruby und deten Abänderung angenommen, die die Genos- Steiner eine große Immunitätsdebatte zu entfchaftskrise große Arbeitslosigkeit und Not für sen Kremser und Klein als Vertreter der fachen und dabei wie immer die Sozialfascisten die arbeitende Menschheit bringt, beschäftigte sich freien Gewerkschaften zugunsten der Geschäfts- anzugreifen. Es kam zu scharfen Konflikten die Stadtvertretung von Fischern bei Karlsbad rin des hiesigen Stadttheaters, Wally Ditt­reisenden beim Finanzminister durchgesezt zwischen dem Nationalsozialisten la vie et rechtzeitig damit, welche Maßnahmen getroffen rich, wurde gestern abends überfallen und er­und einigen kommunistischen Schreiern, die die werden sollen, um der hereinbrechenden Wirt­hatten. Dieser Antrag, der als Antrag der gejam- Nationalsozialisten der Korruption beschul- schaftskrise und der damit verbundenen Not ent nordet. Als sie kurz vor 22 Uhr sich mit der gegenzuwirken. Die sozialdemokratische Frat- Theaterkasse nach Hause begab, wurde ten Roalition eingebracht und angenommen digten. Die Debatte fand nach Schluß der Sitzung tion der Stadtvertretung legte ein umfassendes sie vor ihrem Hause von einem Auto aus ange­wurde, hat folgenden Wortlaut:

nicht Personen, die nach dem Gesetz über die Wandelgängen. Die Sache endete mit der klaffi- tung auch genehmigt wurde. Selbstverständlich sprangen daraufhin aus dem Wagen, streckten die ,, Als Unternehmer gelten insbesondere ein bedrohlich aussehendes Nachspiel in den Arbeitsprogramm vor, das von der Stadtvertre- schossen. 3 wei oder drei Banditen Pensionsversicherung der Privatangestellten in schen Erklärung des Kommunisten Kopecky, der wurde auch hier die Schaffung von Not­höheren Diensten versichert sind, hinsichtlich Vorwurf der Storruption sei ein politischer standsarbeiten in den Vordergrund ge- laut um Hilfe Rufende durch zwei Schüsse in den jener Tätigkeit, die die Grundlage für diese Begriff", also anscheinend den Kommunisten stellt. Schon im Frühjahr wurde in der Stadt Stopf nieder und raubten ihr eine Attentasche im Kampf gegen die fozialistischen Parteien straf- bertretung der einstimmige Beschluß gefaßt, das mit 200 Mart Inhalt. Die Täter ent­Versicherungspflicht bildet." Bauförderungsgesetz auszunüßen und Alle anderen Abänderungsanträge burden los erlaubi! Nächste Sigung Donnerstag, den 11. ds. um 200 Kleinstwohnungen mit staatlicher Sub­abgelehnt. vention 3 Uhr nachmittags. Tagesordnung: Jugendstraf­zu bauen. Weit dem Bau der Kleinstwohnungen Bei der Verlängerung des ungarischen Ge- gesetz, zweite Lesungen, Immunitäten. wurde bereits begonnen, hierfür kommt ein Kostenaufwand von 8,000.000 Stronen in Frage.

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Jahrelange Bemühungen zunichte

An Notstandsarbeiten wurden vorgesehen: Straßenbauten für die Kleinstwohnungen bei der Bergarbeiterkolonie und von der Hauptstraße zum Egersteg, Kana­lisationen für die Kleinstwohnungen sowie der

Genosse Joll über die Volkszählungsbeschwerden der Minderheiten. Redner führt dann noch einen besonders Prag , 5. Dezember. ( Eigenbericht.) Genosse Joft brachte im Budgetausschuß des Senats frassen Fall der Schifanierung des deutschen heute die gegenwärtige Volkszählung zur Arbeiter- Turnvereins an, der ein Turnfest an- Putschirnerstraße, Wegeherrichtungen, Straßen­Sprache und erklärte,

was jahrelange mühevolle Arbeit zuwege gebracht habe, um das Verhältnis der Nationen zu entgiften, werde durch die Vor­fälle bei der Volkszählung wieder zunichte gemacht. Wir können noch tein vollständiges Bild über die Durchführung der Volks zählung haben, aber was bisher bekannt ist,

ist böse genug.

tamen in der Dunkelheit unerkannt mit dem Auto, obgleich ein Motorradfahrer sofort die Ber folgung aufnahm. Die Breslauer Mordkommis ion traf hente früh hier zur Untersuchung des Falles ein.

Wiederaufnahme des Drahobudiker Mordprozesses. Todesurteil gegen Marie Zeman anfgehoben. Brünn , 5. Dezember. Im Drahobudizer

meldete, die Bewilligung aber nur unter aller- pflasterung, Reparaturen städtischer Objette, Mordprozeß verkündete heute nach zweitägiger

hand kleinlichen Bedingungen erhielt,

des

Endlich führt Genosse Joll Beschwerde über arbeiten im Forstgebiet Edersgrün, sowie Weg Verhandlung vor dem Obersten Gericht in die Zurüdseyung schlesischer Forderungen durch bau dortselbst. Diese Arbeiten erfordern einen Brünn der Senatspräsident des Oberstgerichtes die Brünner Landesverwaltung und verlangi Betrag von 1,471.892 Kronen und werden diese Herrnritt um 19 Uhr abends das Urteil, mit eine radikale Acnderung. Ebenso setzt er sich für vom Ministerium für soziale Fürsorge durch

die Reform des Vereins- und Versammlungsrechts Beträge unterstützt. Als erste Rate wurden der welchem der Nichtigkeitsbeschwerde bei Josef und für die baldige Erledigung der schwebenden Stadt 84.000 kronen bewilligt. Neben diesen Beman insoferne stattgegeben wird, als er von Staatsbürgerschaftsansuchen ein und ersucht dann Notstandsarbeiten, Bau der Kleinstwohnungen, der Anklage der Notzucht freigesprochen wird.

Es wäre selbstverständlich gewesen, bei der Erden Junenminister, bei der Durchführung des kommt der Bau des Ledigenheimes, des Krema Bei Karl Zeman wird eine außerordentliche nennung der Zählkommissäre nach dem Schlüssel Gesezes betreffend den Unterhaltsbeitrag toriums mit der Leichenhalle und wenn irgend Neuaufnahme des Strafprozesses hinsichtlich der von 1920 vorzugehen. Der bekannte Erlaß des den Baſſus über die Erwerbsunfähigkeit loyal möglich, auch der Bau des neuen Schulgebäudes Innenministeriums ist zivar am 8. November auszut, gen. Es wurde seinerzeit ausdrücklich fest in Betracht. Mit dem Bau des Ledigenheimes Verurteilung wegen des Verbrechens der Ver hinausgegangen, aber er hat bewilligt. Bei beiden bleibt aber aus ämter, für die er besonders in Betracht fam, Erwerbsunfähigkeit sein muß. Wenn die Frau wird voraussichtlich schon im März begonnen Todesurteil unverändert aufrecht. Was Marie nicht erreicht, vor allem nicht die Bezirks eines Eingerüdten, weil sie mehrere Stinder hat, werden. behörden in Troppau und Hultschin . Genosse Joft einem Erwerb nadehen kann, so muß sie dem

Jokl

fragt den Innenminister, ob er gewillt ist, gegen Geist des Gesetzes nach als erwerbsunfähig be- Wachsen und hat zur Zeit den Höchststand von

die Schuldtragenden energisch vorzugehen. Er führt dann ausführliche Daten über die Benachteiligung der Deutschen bei der Ernennung

Die Zahl der Arbeitslosen ist ständig im trachtet werden. Nach dem diesbezüglichen Erlasse 482 erreicht. des Innenministeriums ist dies aber nicht. Der Gall, weshalb Genosse Jokt ersucht, diesen Erlak widerspricht.

Bei Notstandsarbeiten werden abwechselnd

100 bis 120 Arbeiter beschäftigt,

Zeman betrifft, wird die Verurteilung wegent des Verbrechens des Meuchelmordes an Aloisia Zeman aufgehoben und die Sache an die erste Instanz zu einer neuerlichen Verhandlung vor dem nächsten Geschworenengericht zurückgewiesen.

von Zählkommissären in einer ganzen Reihe surüdzuziehen, da er den Geist des Gesetzes ein Teil der Arbeitslosen wurde auch bei den In allen übrigen Fällen wird die Nichtigkeits­

fchlesischer und mährischer Städte an; was sich diesbezüglich im Hultschiner Gebiet abgespielt habe, jei gerade ein Ruhm für unsere Staatsverwaltung. Dort gibt es inoffizielle Be hörden, die Návod ni Bybory, die gewisser maßen als die

Vi stererpolees.

Prag , 5. Dezember. Der Budgetausschuß des Senats beendete gestern abends die Aussprache über die ersten Kapitel des Voranschlages. Ministerpräsident Udržal

Kleinstwohnungen untergebracht und die übrigen beschwerde verworfen. Hierauf gab der Vor­Arbeitslosen erhalten die vom Ministerium für fibende eine eingehende Begründung des oberst­soziale Fürsorge herausgegebenen Lebensmittel­farten, zu denen die Gemeinde Beträge für Le- gerichtlichen Urteils. bensmittel in derselben Höhe beisteuert. Nach­dem festgestellt wurde, daß Kinder

herumgehen und den Behörden Vorschriften über kam dabei auf die Budgeterhöhung zu sprechen ohne Frühstück in die Schule kommen, so werden!

Explosion in einer Pulverfabrit.

40 Tote.

Guatemala , 5. Dezember. In der Pulver­fabrik Aceituno. umveit Guatemala entstand eine bezw. verwundet wurden.

und erklärte, diese Ausgaben erfolgten, um der gegen 500 Kinder täglich am Vormittag und die tommenden Not zu steuern; sie seien Kleinsten in den Kindergärten auch nachmittags die Erledigung aller nationalen und kulturellen Fragen machen. Der Hultschiner Bezirkshaupt­ökonomische und rentable Aufgaben Bürgerschule, welche mittags tein Essen erhal­weil er befürchten muß, von dem Vybor denun- handle, die reiche Zinsen bringen würden. Leider ten, bekommen nunmehr auch Eſſen in der ziert zu werden. So wurde auch kein einziger feien nicht rechtzeitig Bräventivmaßnahmen ge- Schule. Auch die Tagesheimstätte, wo die Kin­troffen worden, um die Wirtschafts- und die der tagsüber betöftigt und betreut werden, ist Landwirtschaftskrise hintanzuhalten. Wir müßten stark bevölkert. Für die jetzt alles daran sehen, um uns den Ruf der Bekleidungsaktion Insel der Ruhe und der Ordnung" zu erhalten;

mann traut sich überhaupt nichts zu erledigen. also in vollem Bewußtsein erfolgt, daß es sich um mit Weilch und Semmeln beteilt. Die Kinder der furchtbare Explosion, wobei 40 Personen getötet

der von den Gemeinden Vorgeschlagenen zum Zählkommissär ernannt;

die Ernennungen erfolgten vielmehr nach den Vorschlägen des Vybor, der für diese Leute eigene Instruktionskurse abhielt.

Nationalität

Giftgasschwaden im Nebel? Massensterben in einem belgischen Dorf. Lüttich , 5. Dezember. In der Gegend von das werde erreicht werden, wenn alle ohne Unter- haben sich alle Vereine und Körperschaften bereit schied der nationalen oder politischen Farbe chr- gefunden die Stadtvertretung zu unterstützen. Engis , einem Dorfe zwischen Lüttich und Huy, A Entgegen den Gesetz wird dort vielfach als lich ihre Pflicht erfüllen würden. Wenn der Staat Es werden für diesen Zwed in den nächsten sind heute vormittags 16 Personen im Alter von Moravec"( Mährer) einge gegen die Folgen der Wirtschaftskrise sich recht- Tagen Mitglieder der Stadtvertretung und Ver- 30 bis 70 Jahren, die an 2 st h m a litten, plöß­wurde auch vielfach wieder mit der Bodenreform weise gehandelt. Die Regierung müsse den Grund- lungen durchführen, wobei heute nochmals fest- dichter Nebel und man nimmt an, daß der Nebel tragen, was vollkommen unstatthaft ist. Dabei zeitig rüste, so sei dies uur staatmännisch und trauensleute der verschiedenen Vereine Samm- lich gestorben. Es herrschte heute in dieser Gegend unsere Vertrauensleute unterrichten, wird natür Stärkeren zu unterstützen, doch müffe völkerung ist, daß nur eine Aktion und nur eine mischt gewesen ist. Nach einer Zeitungsmeldung gearbeitet. Jn all diesen Fällen, über die uns faß befolgen, den Schwächeren gegen den gestellt werden soll, daß es der Wille der Be- mit Giftgajen unbekannten Ursprungs ver­lich Beschwerde erhoben werden, und ich sich der Schwächere selbst aus allen Kräften zu Sammlung durchgeführt werden soll. Alle an- foll auch zahlreiches Vich der geheimnisvollen möchte ersuchen, diese Beschwerden mit allem helfen bemüht sein. Wir müssen Arbeit geben, deren Sammler sollen von der Bevölkerung ab- Vergiftung zum Opfer gefallen sein. Die von schikanöse Dinge, durch eine derartige Nadelstich gen, die eine Arbeit nicht finden nur die gemeinsame Aktion selber, sondern auch daß die Todesfälle auf giftige Gase aus den Zink­Ernst zu behandeln. Durch derart kleinliche und erklärte Udržal, aber auch Brot denjenigewiesen werden. Sonderaktionen schaden nicht einigen Zeitungen ausgesprochene Vermutung, politik wird das Verhältnis zwischen den Natio- können. Man müsse den heimischen Produzen- die Hilfsbedürftigen, weil die Bevölkerung durch werfen der Umgebung zurückzuführen seien, ist

nen nur zwecklos vergiftet!

ten wie den Konsumenten schätzen. Die Grund die viele Sammlerei verärgert und unwillig insofern unzutreffend, als die Zinkwerke schon seit lage sei das billige Brot, das wir jetzt haben; wird. geraumer Zeit nicht mehr im Betriebe sind.