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11. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Freitag, 17. April 1931

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91

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Nr. 91.

Rechtfertigung der Arbeiter- Der Wechsel im Finanzministerium vollzogen. Spiritus und Benzin.

regierung

gegen das konservative Miß­trauensvotum. London

, 16. April .( Reuter.) Alle politischen Parteien arbeiteten aus allen Kräften dahin, daß sämtliche Fraktionsmitglieder, ohne Aus­nahme, bei der heute abends stattfindenden wich­tigen Abstimmung über den konservativen An­trag, der Regierung das Mißtrauen auszu sprechen, anwesend sind.

Der frühere Premierminister Baldwin, begründete den Mißtrauensantrag, indem er ausführte, daß das Land an die Fähigkeit der Regierung, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, nicht mehr glaube. Die Regierung habe auch das Vertrauen in sich selbst verloren.

=

Gouverneur Dr. Trapi Leiter des Ministeriums.

Unter den Gejeßentwürfen, welche in der nächsten Zeit in den beiden gesetzgebenden

Prag, 16. April. Heute abe ds wurden die minister hat aber Dr. Trapl, so parador es flin- Körperschaften zur Beratung gelangen sollen, beiden Handschreiben des Präsidenten veröffent- gen mag, gerade das Gute an sich, daß er in dem befindet sich auch einer, durch den festgesetzt licht, in denen die Demission des Finanzministers Ministerium ein homo novus und deshalb frei werden soll, das fünftighin als Betriebsstoff Dr. Englis zur Kenntnis genommen und der von allen Bindungen und Einflüssen ist, die sich nicht mehr Benzin, sondern eine Gouverneur der Postsparkasse Dr. Karl Trap gerade auf diesent Bosten höchst unliebsam dus- mischung von Spiritus und Ben­zum Minister ernannt und mit der Leitung des wirken fönnen. Finanzressorts betraut wird. zin Verwendung finden soll und zwar so, Gegen die Kandidatur Dr. Trapls hatten die Dr. Trapi, ein Fünfziger, trat erst im Jahre daß 80 Teile Benzin mit 20 Teilen Spiritus Nationaldemokraten bis zum letzten Augenblick, 1907 in den Verwaltungsdienst der Post ein, wo er gemischt werden sollen. Einwände erhoben, während die übrigen Par- bis zum Umsturz im Präsidium der Prager Post- Hinter dem Gejezzentwurf stehen vor teien die bevorstehende Ernennung ohne größeren direktion tätig war. Bald nach dem Umsturz wurde allem die Agrarier, die in der Spiritus­Widerstand hinnahmen. Schließlich ſtand eine er Vizepräsident, im Jahre 1926 Präsident des Post industrie das entscheidende Wort zu sprechen Neubejegung des Ministeriums durch einen Poli- checkamtes und nach dessen Umwandlung in die haben, da der größere Teil des Spiritus in tiker wohl kaum ernstlich in Frage, als Beamten Postsparkasse deren erster Gouverneur. der Tschechoslowakei in den landwirtschaft­lichen Brennereien erzeugt wird, die Neben­betriebe der Landwirtschaft sind. Die Herren Jahren ein schönes Stück Geld verdient und sie würden natürlich durch eine Erhöhung des Katalonien

wahrt sein staatliches Eigenleben. pirierenger haben bereits in den letzten

Freundschaftliche Verhandlungen mit der Madrider Regierung.

Der Lord Geheimsiegelbewahrer Tom Johnston verteidigte die Regierung gegen diese Vorwürfe und hob hervor, daß Großbri­ tannien das einzige Industrieland sei, das sei­nen Schwierigkeiten begegne, ohne daß man des Brotes wegen Fronten zu stehen und öffentliche Barcelona , 16. April. In Barcelona | abgeurteilten Personen Amnestie zu erteilen so- Spiritusabjazes noch mehr Geld verdienen. Notstandstüchen zu errichten brauche. Seit der hat heute die Arbeiterschaft überall die Arbeit wie auch jenent wegent größerer Uebertretungen In der Tschechoslowakei werden gegenwärtig großen Aussprache über die Arbeitslosigkeit im angetreten. Die Stadt hat wieder ihr normales Verurteilten, welche einen Teil ihrer Strafe be- 600.000 Seftoliter Spiritus jährlich erzeugt. Feber habe die Regierung die Anregung zu Ar- Aussehen angenommen. Die Gefahr eines Strei- veits verbüßt haben und die nur mehr eine Durch das neue Mischungsgesetz würde eine beiten im Werte von 20 Millionen Pfund les, den das kommunisierte Syndikat hervorzu- Strafe von weniger als vier Jahren Gefängnis Erhöhung des Spiritusverbrauches um etwa Sterling gegeben. Insbesondere führte rufen bestrebt war, ist demnach vorläufig besei- abzubüßen hätten. Sie werden sofort bedingt in 500.000 Sektoliter eintreten, d. h., es würde Johnston die Tätigkeit der Regierung zur Er- tigt. Die größte Schwierigkeit liegt aber in dem Freiheit gesetzt. Ist die strafrechtliche Nebertre die Erzeugung fast verdoppelt werden. Nicht leichterung der Baubewegung auf dem Lande, dauernden Gegensas zwischen der loka- tung von größerem Ausmaße, wird die Strafe weniger als 3.5 Millionen Meterzentner Star­die Studienarbeiten für neue Arten der Kohle len fatalanischen Regierung und der republikas auf die Hälfte herabgesetzt. Alle jüngst zu Stra­berwertung, die Pläne zur Unterstützung der nischen Regierung in Madrid , die der Existenz fen von weniger als sechs Jahren Verurteilten toffeln würde der Mehrverbrauch der Spiri­Touristik, die Verlängerung des Kredit für So eines eigenen selbständigen katalanischen Staates find sofort bedingt in Freiheit zu sehen. Gleich- tusbrennereien betragen. wjetbestellungen u. ä. an. einen gewissen Widerstand entgegenseßt. zeitig wurden gestern alle Fliegeroffiziere, welche Die Wirkung eines solchen Gesetzes läßt Außer den freundschaftlichen telephonischen Berhandlungen zwischen dem Obersten Macia egen Beteiligung an der Dezemberverschwörung sich nicht so ohne weiters voraussagen. Bor und Alcala Zamora werden auch mündliche Ber- am Madrider Flugplaze verurteilt worden allem kommt es darauf an, wie teuer der waren, in Freiheit gesetzt.

neue Betriebsstoff wäre. Wenn die Mischung mehr fosten würde als das gleiche Das Dittatorenregime vor Gericht. Quantum Benzin, würde das zweifellos eine Der Ministerrat beschloß zu prüfen, wer die Schädigung aller jener Industrien sein, welche Sauptverantwortung für die unfeligen Greignisse bisher Benzin als Betriebsstoff gebrandyt in spanisch Marokko vom Jahre 1921, für das haben und vor allem ein schwerer Rückschlag Wert der Diktatur und für die Hinrichtung der für den Automobilverkehr in der Tschechoslo­fonservative Mißtrauensvotum stimmen wollten, sache, daß die katalanische Republic durch die Offiziere nach der Revolte in Jacca im Dezem wakischen Republik, der ja ohnehin rückständig ber vorigen Jahres trägt.

In diesem Zusammenhang teilte Redner mit, daß nach einer foeben von Fachleuten aus gearbeiteten Schätzung die Elektrifizierung der britischen Eisenbahnen einen Aufwand von 260 handlungen in Madrid geführt. Die Mitglieder Millionen Pfund Sterling erfordern und der des Madrider Kabinetts Cernasco und Oliver damit verbundene Bau von Elektrizitätswerten find nämlich Katalanier. Man ist der Ansicht, daß ein Einvernehmen erzielt werden wird. Es auf 80 Millionen zu stehen kommen würde. Nachdemi Johnston seine Rede beendet hatte, herrscht die Meinung vor, daß der fatala hielten die Liberalen eine Beratung ab, aus der niche Standpunkt angenommen werden wird. Die Katalanier ftüßen sich auch auf die Tat tes nach den Wahlen, die für die autonome kata­spontanen Kundgebungen des katalanischen Vol­lanische Republit eine überwiegende Mehrheit erbrachten, zu er st ausgerufen wurde.

während sieben bereit waren, für das Wiz für das Miz trauensvotum zu stimmen, und acht sich für Stimmenthaltung aussprachen.

Das bedeutet, daß die Regierung auf eine Mehrheit rechnen kann.

Amnestie.

Alfonios Manifest ungefährlich.

ist. Diese Gefahr ist um so größer, als der jetzt erzeugte Spiritus vier Prozent Wasser Die Regierung veröffentlicht eine Mitteilung, bevor er als Betriebsstoff geeignet wäre. Wenn enthält und vorher enthydriert werden müßte, daß sie keine Einwendungen gegen die also der Spiritus nicht teurer sein darf als Veröffentlichung des föniglichen Manifestes durch das Benzin, müßte zu einer Herabsetzung der Madrid , 16. April. Die Regierung beschloß, die spanische Presse erhebe, da sie keinerlei Kund- Produktionskosten in den Brennereien und zu Regierungswechsel bedeuten werde, sondern einen allen wegen geringfügigen Strafübertretungen gebungen der monarchistischen Reaktion befürchte. einer Beschneidung des Gewinnes der Spiri­Appell an das Volf, Neuwahlen. Die Liberalen und die Regierung hätten zusammen­gewirkt und für ihre Vorschläge eine gemeinsame

Macdonald erklärte, daß die Annahme: eines konservativen Mißtrauensvotums keinen

Form gefunden. Das Ergebnis wäre gut, und Kommunisten gegen die„ Bour­

das Zusammenwirken noch nicht zu Ende. Werde die Regierung geschlagen, so wolle sie gern diese Herausforderung zu Neuwahlen an nehmen. Macdonald drückte jedoch am Schluß die Hoffnung aus, daß es der Regierung im Hause möglich gemacht werde, ihr Wert fortzu seben. Dazu sei aber eine gute Mehrheit bei der heutigen Abstimmung nötig.

geoisie- Republit.

*

Weitere Unruhen.

tuserzeuger und vor allem der Gesellschaft für Spiritusverwertung geschritten werden. Eine andere vielleicht noch größere Ge­Paris, 16. April. Wie die Agence Havas aus fahr wäre, daß durch die plötzlich gestiegene Madrid berichtet, tamt es in Malaga zu ernsten Nachfrage nach Kartoffeln eine Erhöhung Unruhen. Die Menge zerstörte die Redaktions - der Kartoffelpreise eintreten würde. räume der Zeitung La Union Mercantil" und

Schießereien in Sevilla . Madrid , 16. April. Zu den kommunistischen steckte das Gebäude in Brand. Aus Bilbao ver- Bon agrarischer Seite wird zwar darauf hin­Unruhen in Sevilla , wo der Innenminister den lautet, daß dort die Gefängnisse gestürmt und gewiesen, daß wir einen großen Ueberschuß alle Gefangenen befreit wurden. In Huelva ver- an Kartoffeln haben, aber man übersicht hier­Belagerungszustand verkünden ließ, wird fuchte die Polizei, Manifestanten zu zerstreuen, bei, daß die Kartoffeln verfüttert werden, daß mitgeteilt, daß die Kommunisten trotz des Ver- und schoß, wobei eine Person getötet und viele also ungeachtet der großen Kartoffelproduktion botes eine öffentliche Boltsversammlung veran verlegt wurden. in der Tschechoslowakei die Nachfrage nach London , 16. April. Der konservative Miß- stalteten, bei welcher die Redner die Republik be­Kartoffeln sich erhöhen und damit die Preise steigen würden. Was das gerade für die Aerm trauensantrag wurde mit 305 gegen 251 Stim­oft von nichts anderem als von Kartoffeln ernähren, bedeuten würde, liegt auf der Hand. Die Gewinne der Spiritusfabri fanten würden steigen, die Not der Aermsten würde noch größer Wenn das Gesez im Parlament tatsäch­

men abgelehnt. Die Regierungsmehrheit betrug schimpften und sie eine Bourgeois- Republik naun linge im hiesigen Zellengefängnis wurden gestern sten der Armen, für die Arbeitslosen, die sich

Somit 54 Stimmen.

Titulescus Konzentrationskabinett

ten. Die Demonstranten, die der Aufforderung der Polizei, sich zu zerstreuen nicht Folge leisteten, gaben auf die Polizei einige Schüsse ab, welche von der Polizei erwidert wurden. Hiebei wurden ein Kommunist getötet und siebzehn verletzt. Valencia

, 16. April. Die meuternden Häft­auf Anweisung der neuen Madrider Regierung vorläufig freigelassen.*

Alfonso im Eril.

eine

auf drei Parteien beschränkt. Er will die Parlamentswahlen respektieren. Bukarest , 16. April. Die Beratungen des de­Marseille, 16. April. Der Kreuzer Prin In der Nacht sammelte sich vor der Kaserne fignierten Ministerpräsidenten Titulescu mit des Infanterie- Regiments eine Menge von Rom- cipe Alfonso" ist heute früh auf der Reede werden. den einzelnen Parteiführern wurden auch heute munisten an, welche die Wache aufforderte, die stieg in einem Hotel der Stadt ab; den dort war- lich zur Beratung gelangen würde, müßte von Marseille vor Anker gegangen. König Alfons die ganze Nacht hindurch und früh fortgesetzt. Waffen zum Kampf gegen die Zivil- tenden Journaliſten eine Unterredung zu ge- man diese Gelegenheit benüßen, um Neuregelung der gesamten Spi­garde auszuliefern. Die Kommunisten wurden währen, lehnte er ab. Das neue Konzentrations"-Kabinett dürfte ins Der Herzog von Miranda erklärte dem Ver- rituswirtschaft durchzuführen, die eines gesamt nur drei Parteien, die nationale Bauern von den Soldaten und der Zivilgarde zerstreut, partei Maniu 3, die liberale Partei Duca 3 sammelten sich jedoch wiederum vor der Kaserne treter der Agence Havas: Teilen Sie der ganzen der dunkelsten Kapitel der Geschichte des let­Welt mit, daß Seine Majestät König Alfons XIII . ten Jahrzehnts ist. Unsere Spirituswirtschaft und die Gruppe Jorga umfassen, da die Füh- und gaben mehrere Revolverschüsse auf das Ge: nicht auf den Thron verzichtet hat, daß er sich rer der kleineren Parteien J. Bratianu und bäude ab. Die Soldaten erwiderten das Feuer; im Gegenteil jämtliche königlichen Rechte vor- entbehrt bis heute der gesetzlichen Regelung. behält und daß er Spanien nur behufs Ver- Sie beruht noch immer auf dem Gesetz vom Dr. Lupu sowie Goga( Volkspartei) abgejagt ein Kommunist wurde getötet. Als die Gefangenen in Sevilla von der hütung eines Bürgerkrieges verlassen hat. Der 15. April 1920, worin die Regierung ermäch­haben. Die liberale Fraktion Georg Bratianus, veröffentlicht ein Kommuniquee, in dem die Freilassung der Häftlinge in Barcelona erfub- tönig überläßt seinem Volke den freien Willen, tigt wurde, die Regelung außerordentlicher selbst die Entscheidung zu treffen, und zwar durch Verhältnisse, wie sie durch den Krieg verur­Nichtbeteiligung an der Regierung mit Existentz ren, meuterten sie, erbrachen mit Gewalt die die allgemeinen Wahlen für die gesetzgebende sacht worden sind, statt durch Gesetze mittels durchzuführen. Obwohl gründen und mit der Ueberzeugung, begründet Gefängnistore und verließen in der Zahl von Versammlung. Vor dem auf diese Weise zum Verordnung wird, daß sich die kommende Regierung weder 212 Mann das Gefängnis. Einige von ihnen ausdruck gebrachten Willen des Volkes werde er dreizehn Jahre seit dem Kriegsende verfloj durch den angestrebten Zusammenhalt noch durch kehrten zum Gefängnisdirektor zurück, wo sie die sich beugen. Alfons begibt sich nachmittag nach Paris , sen sind, gibt es also bei uns noch ,, außer­Erklärung abgaben, freiwillig ins Gefäng wo er mit seiner Familie zusammentrifft, und ordentliche wirtschaftliche Verhältnisse, die Stärke auszeichnen werde. Mittags war Titulescu neuerdings beim Stö- nis zurückzukehren, falls die vorbereitete Amne- wird mit derselben die Reise nach London durch den Krieg verursacht wurden". Diese

ftie fich nicht auf sie erstreden sollte.

fortsetzen.

Verhältnisse existieren nämlich nur zu den

nig in Audienz.