Sette 6

Genosse Dr. Renner Bräsident

nter

des Nationalrates.

Donnerstag, 30. April 1931.

Fr. 102.

Unzweckmäßig und reaktionär" wei Flugablommen zwischen dentich

Wien , 29. April. ( Eigenbericht.) Seute am Interpellation an den Innenminister wegen des Tramping- Erlaffes Berlin begonnenen Verhandlungen über den

Schluß der Nationalratssigung wurde die Wahl des Präsidenten anstelle des verstorbenen Ge­nossen Eldersch vorgenommen. Die Sozialdemo fraten hatten am Vormittag Genossen Dr. Ren­ihren Kandidaten nominiert, die Christlichsozialen schienen aber Schwierigkeiten machen zu wollen und haben den ganzen Nach mittag Pläne geschmiedet, um die Wahl zu ver­hindern, eventuell zu vertagen.

des Herrn Rubat.

Prag , 29. April. Jm Senat richteten heute Senator Dr. Heller und Genossen an den Wi­nister des Innern eine Interpellation wegen des befannten Erlasses des Landespräsidenten von Böhmen . In dieser Interpellation heißt es:

Wir wissen nicht, ob dieser Erlaß wirklich ergangen ist. Unter der Voraussetzung, daß dies geschehen ist, müssen wir gegen einzelne Stellen desselben

land und der Zichechoslowakei. Prag , 29. April. Die Ende Jänner 1. J. in Flugverkehr zwischen der Tschechoslowakei und dem Deutschen Reiche wurden heute in Brag im versucht der Erlaß in vollständig mißverstan­freundschaftlichen Geiste abgeschlossen und haben dener Brüderie die Zeit um Jahrzehnte zu­zu Vereinbarungen von zwei Flugabkom rückzuschrauben. Die Annahme, daß das ge­men geführt. Für das Deutsche Reich unter­meinsame Lagern von Personen verschiedenen zeichneten die Verträge der deutsche Gesandte in Geschlechtes irgendwie der Sittlichkeit gefähr­Prag Dr. K och und der Vorstand der Flug­lich sein könnte, scheint einem krankhaften sektion im Verkehrsministerium Ministerialdirek unfittlichen Gehirn entsprungen zu sein und tor Dr. Ing. Brandenburg, für die Tschechoslo­schlägt aller modernen Hygiene ins Gesicht. wakei der außerordentliche Gesandte und bevoll­Wir können nicht glauben, daß ein so reaf- mächtigte Minister Dr. Strofta, der früher Ge­tionärer, eines demokratischen Staates univür- sandter in Berlin war, und Sektionschef Jug. Man wäre zwar geneigt, das Verbot des gemein- diger Erlaß wirklich ergangen ist und wenn Roubit, früher Minister für Oeffentliche Arbeiten. Das erste Abkommen regelt den Flugverkehr famen Lagerns von Personen verschiedenen Ge- er ergangen sein sollte daß er aufrecht bleiben fann. folgendermaßen: schlechts im Freien, in Zelten und Hütten sowie Das Verbot des. Tragens von Waffen und Die deutschen Linien führen: 1. vow das Verbot des Herumlaufens in mangelhafter ses Badens an verbotenen Stellen ist über- Berlin über Dresden und Prag nach Wien , 2. von flüssig, weil es schon in den bestehenden gesetz- Breslau über Brag nach München , 3. von Chemis fichen Bestimmungen begründet ist. niz nach Marienbad , 4. von Chemnitz nach Prag . von der humoristischen Seite zu nehmen, Im übrigen ist der Inhalt des Erlasses u n- Prag. allein wenn ein solches Verbot mit Strafe beste d mäßig und reaktionär. broht wird, ist man doch gezwungen, es ernst

mit aller Entschiedenheit protestieren.

Schließlich wurde die Wahl aber doch vor genommen. Es stellten alle Parteien ihre Stan­didaten auf. Dr. Renner erhielt im ersten Wahlgang 67 Stimmen, Dr. Ramek( Christ­fichsozial) 59, Dr. Straffner( Großdeutscher) 15 und Dr. Hueber( Heimatblod) 6 Stim men. Da feiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erhielt, wurde ein zweiter Wahlgang notwendig, in dem die meisten Bürgerlichen Badekleidung außerhalb des Bereichs der Bade­Ieere Stimmzettel abgaben. Dr. Renner anstalten erhielt 68 Stimmen, Ramef 16; 61 Stimmzet­tel waren leer. Für Ramek hatten offenbar nur die Heimivehrleute und die verbissensten Christ lichsozialen gestimmt.

zu nehmen.

lich ist,

Dr. Renner war somit gewählt. Er nahm Anstatt alle Bestrebungent, welche darauf die Wahl an und erklärte in seiner Dankan hinausgehen, das Wandern im Freien, das La­sprache u. a.: Entsprechend der Not und der allgemeinen Wirtschaftskrise möge es uns gelin- gern in Badekleidern zu begünſtigen, da all das allgemeinen Wirtschaftskrise möge es uns gelinber Volksgesundheit im höchsten Grade zuträg gen, eine neue Wirtschaftsordnung in ganz Europa anzubahnen. Möge es, wenn die andern dazu nicht gewillt sind, wenigstens un 3 gestattet sein, den ersten Schritt zu tun, um uns wirtschaftlich mit unserem Mutterland zu vereinigen. Im meinem und wohl auch in Ihrer allen Namen grüße ich in dieser Stunde unfer großes deutsches Muttervolf.

Außerdem hat Dr. Renner folgende Depesche

-

Wir fragen den Herrn Minister des Innern: Ist ein solcher Erlaß des böhmischen Landesprä­sidenten wirklich ergangen?

Wenn ja, ist der Herr Minister bereit, von

seinem Aufsichtsrechte Gebrauch zu machen und den sofortigen Widerruf des Erlasses zu

veranlassen?

Reichsregierung setzt Weizenzoll herab.

Brudervoltes herzlichsten Gruß in der Hoffnung Dr. Brüning, in der sie vor allen Dingen auf Am späten Abend wird bekannt, daß die

auf ein immer engeres Zusammenwirken der beiden deutschen Parlamente."

Arbeiteraufmarsch am 1. Mai

Die tschechoslowakischen Linien führen: 1. von Prag über Dresden und Berlin nach Hamburg , 2. von Prag über München nach Zürich , 3. von Prag über Halle- Leipzig- Essent Mühlheim nach Rotterdam , 4. von Marienbad

nach Halle - Leipzig .

Durch das zweite Abkommen wird Deutsch­ land gestattet tschechoslowakisches Gebiet ohne Landung auf einer zweiten Fluglinie Berlin- Dresden- Prag- Wien und Breslau Wien zu überfliegen.

Die tschechoslowakische Regierung hat sich das Recht vorbehalten, später zwei Ueberfluglinien ohne Landung auf deut­schem Gebiet namhaft zu machen, denn sie will die Anfang Juni 1. J. in Prag stattfindet, ab­das Ergebnis der europäischen Postflugkonferenz, warten.

Gewerkschaftshilfe für die Arbeitslosen.

Um den Brotpreis zu halten. Butterzoll wird nicht erhöht. an den Reichstagspräsidenten Loebe gerichtet: der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion, die Verkürzung der Arbeitszeit und zur Sicherung Berlin , 29. April. ( Eigenbericht.) Vertreter| nahmen zur Behebung der Arbeitslosigkeit, zur Bum Präsidenten des österreichischen Natio­Abgeordneten Breitscheid, Dr. Herz und der sozialpolitischen Leistungen der Arbeitslosen nalrats gewählt, enfbiete ich Ihnen als dent Re- Dr. Hilferding, hatten heute eine ein versicherung. präsentanten der geseggebenden Körperschaft des gehende Besprechung mit dem Reichskanzler In der jetzigen Krise hat sich der Nutzen der den Ernst der Lage aufmerksam machten, der Reichsregierung heute zu einer Einigung durch die in der letzten Zeit eingetretene Erüber die agrarpolitischen Maßnahmen gekommen Gewerkschaften für die aus dem Produktions­höhung des Brotpreises und durch ist. Sie will den Brotpreis auf der bisherigen prozeß ausgeschalteten Arbeiter sehr deutlich ge­die vom Minister Schiele beabsichtigte weitere Höhe dadurch erhalten, daß sie den Weizen zeigt. Obwohl die Arbeitslosenfürsorge in der Bollerhöhungen geschaffen worden ist. Wie be- 3011 auf 160 Mart pro Tonne herab- Tschechoslowakei auf Grund des Genter Systems reits früher schriftlich, so ließen die sozialdemto- fett, um eine stärkere Einfuhr zu ermöglichen, nur sehr mangelhaft gelöst ist, vollbringen die tratischen Vertreter auch jetzt mündlich keinen die aber nicht 500.000 Tonnen überschreiten soll. Gewerkschaften doch ungeheure Leistungen für Zweifel daran, daß sie von der Reichsregierung Beim Brotgesch soll der Vermahlungszwang die Arbeitslosen. So werden gegenwärtig vont die Erfüllung der gesetzlich festgelegten Ver fortfallen, die Qualität des Brotes also nicht Internationalen Metallarbeiter pflichtung erwarten, nach der der Brotpreis auf vermindert werden. Dagegen soll es bei den verband, Siz Komotau, nicht weniger als dem Stand des letzten Halbjahrs gehalten wer- 3ollerhöhungen für Hülsenfrüchte, Speck, Gier 7525 seiner Mitglieder als Arbeits­den muß. Die Sozialdemokraten erklärten, daß und Hafer bleiben. Von einer Erhöhung des lose unterstützt. Davon beziehen 6254 die eine Rüdgängigmachung der Brot Butterzolls ist nicht die Rede. Sie scheiterte an reguläre Arbeitslosenunterstüßung und 1271 die preiserhöhung erfolgen müsse, vor allen dem Protest der nordischen Staaten sowie am außerordentliche Arbeitslosenun­Dingen durch Ermäßigung der 3oII- Widerstand des Reichsarbeitsministers Steger- terſtüßung( Serisenunterstüßung), weil diese sätze. Sie dürfe aber auf keinen Fall durch wald, der diese Erhöhung als untragbar er- Mitglieder bereits länger als 26 Wochen arbeits­eine Verschlechterung der Qualität des Brotes Härte. los waren. Schon dadurch ist wohl zur Genüge

in Rumänien gestattet. Aber die rote Fahnedarf nicht ge­jchen werden. Butarest, 29. April. ( M. P. D.) Zum er­Henmal seit vielen Jahren ist der Auf­marsch der Arbeiter am Weltfeiertag des 1. Mai in Rumänien von der Regierung gestattet worden. Allerdings haben die Behörden an diese Bewilli­gung die Bedingung gefnüpft, daß rote Fahnen in den Zügen nicht mitgetragen werden dürfen. Bombardement auf Madeira . Paris , 29. April. Echo de Paris" meldet zu der Situation auf Madeira : Das den Auf­ständischen auf Madeira gegebene Ultimatum lief gestern um 17 11 hr ab. Marineminister Louis Corvej, der die Regierungstruppen befehligt, hat alle Truppenabteilungen aufgefordert, sich zur Bombardierung der Insel bereitzuhalten. Die ersten Abteilungen der Landtruppen, die von einem Kriegsschiff gelandet wurden, wurden jedoch von einem heftigen Maschinenge wehrfeuer empfangen, so daß fie ge­zwungen waren, sich auf das Kriegsschiff wieder zurückzuziehen. Berluste wurden keine gemeldet.

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Die Regierungsabteilungen haben sich vor Madeira mit vier Kriegsschiffen, bier armierten Wasserflugzengen und einer Truppenzahl von 1600 Mann eingefunden. Die Aufständischen unter dem Kommando des Generals Souza Diaz zählen 2000 Mann und verfügen über einige Geschüße und zahlreiche Maschinengewehre.

Blutige Studentendemonstrationen in Portugal .

erfolgen. Auch die sonstigen Zollerhöhungen, die Ueber die Sicherung der sozialpolitischen bewiesen, welchen Vorteil die Gewerkschaftsorga­zu einer Bertenerung der Lebenshaltung führen Leistungen soll ein Beschluß erst nach Beendi- nisationen für den Arbeiter in der Krisenzeit und den deutschen Export gefährden müßten, gung der Beratungen der Sonderkommission ge- bedeutet. also weitere Arbeitslosigkeit hervorrufen wür- fällt werden. Das wird vor Mitte Juni nicht Noch viel mehr tritt aber die gewerkschaft­den, seien bedenklich. der Fall sein, zumal der Reichstanzler und der liche Arbeitslosenhilfe in Erscheinung, wenn man Der Reichskanzler erklärte, daß auch die Außenminister vorher noch ihre Reise nach Eng - die finanzielle Leistung an die Arbeitslosen be­Reichsregierung die Absicht habe, den Brotpreis land antreten. auf dem alten Stand zu halten. Die Entschei dung über den Weg würde in kürzester Frist vom Stabinett getroffen werden.

Ende Mai findet der sozialdemokratische Barteitag statt, der zu allen diesen Fragen Stellung nehmen wird. Von dem Ergebnis die Zur Besprechung gelangte ferner auch die ser Verhandlungen sowie von den Beschlüssen sich weiter ungünstig entwickelnde Finanzlage der der Reichsregierung Mitte Juni wird es abhän öffentlichen Körperschaften und die im Zusam- gen, ob die Sozialdemokratie die Einberufung menhang damit stehenden sozialpolitischen Maß- des Reichstags im Sommer veranlassen wird.

Der Kairo - Expreß in Flammen.

41 Tote, 36 Schwerverlette.

trachtet. So hat der Internationale Metallarbei­terverband im Jahre 1930 an 19.411 seiner Mit­glieder die Arbeitslosenunterstüßung für 492.570 Tage in der Höhe von 5,531.112 Kronen ausge zahlt, wobei aber zu berücksichtigen ist, daß dies nur jene Fälle der Arbeitslosigkeit sind, die bis zum Jahresschluß abgerechnet wurden, weil diese Mitglieder entweder ausgesteuert waren oder wieder Arbeit gefunden hatten. Im heurigen Jahre ist die ausgezahlte Arbeitslosenunterstüßung noch viel größer. So wurden im Monate Jänner 612.584 K, im Feber 978.337 K und im März 1,490.474 K an ausgezahlter Arbeitslosenunter­stüßung abgerechnet. Für das erste Viertel­jahr des heurigen Jahres hat also der Inter­nationale Metallarbeiterverband 3,081.395 K an

London , 29. April. Nach einer Meldung wegte, erfaßten die Flammen rasch drei Waggon. Arbeitslosenunterstüßung abge­der Exchange- Telegraph Co." aus Kairo fing Die unglücklichen Passagiere, die in dieser Hölle rechnet. Es wurden daher im ersten Viertel­heute nachmittag der Alexandria - Kairo - Erpre; auf Rädern eingesperrt waren, find bu ch stä b- jahr 1931 schon mehr als 50 Prozent der im Feuer. 38 Personen, darunter zehn Kinder, lich erstid t. Eine ganze Reihe von Männern, Jahre 1930 abgerechneten Unterstützung abge­fanden dabei den Tod. Drei starben nach ihrer Frauen und Kindern, stürzten sich, in ihrer Angst rechnet. Daraus ist ersichtlich, wie die Leistungen Lissabon , 29. April. Der Innenminister teilt Einlieferung in das Krankenhaus und 36 Perio- der Sinne beraubt, aus den Waggons auf die der Gewerkschaften für die Arbeitslosen noch in einer offiziofen Berlautbarung mit, daß Mili- nen wurden schwer verletzt. Viele Leichen waren Strecke. Auf mehr als einem Stilometer liegt immer größer werden. Es ist wohl selbstverständlich, daß die Aus­fär gestern in der medizinischen Fakultät gegen bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Der Zustand längst der Strede eine Reihe halbver Studenten habe eingreifen müffen, tritt aber den einer Reihe von Verwundeten ist sehr ernst. tohlter Leichen und Verletzter in den zahlung dieser Unterstüßungsbeträge an die ge­Gerüchten entgegen, daß Studenten dabei getötet Unter den Toten befindet sich nur ein Euro- letzten Zügen. Daher ist es momentan sehr werkschaftlichen Arbeitslosentassen große Anfor­worden feien. In der medizinischen Fakultät päer. Das Feuer, das wahrscheinlich durch das schwer, die Zahl der Toten wenigstens annähernd derungen stellt. Wenn in einem Vierteljahre der Internationale Metallarbeiterverband in 6882 hätten sich anderen Fakultäten angehörende Ele- Heißlaufen eines Lagers entstanden war, erfaßte zu bestimmen. Als schließlich der Maschinführer den Zug Fällen für 263.358 Tage die Arbeitslosenunter­mente, versammelt und Rufe ausgestoßen, wie drei hölzerne Wagen 3. Klasse älteren Typs. Ter ,, Nieder die Diktatur!"„ Es lebe die soziale Re- Bugsführer hatte den Ausbruch des Brandes zum Stehen brachte, war es bereits vollkommen stügung auszuzahlen hatte, dann konnte er dies volution Sowjetrußlands!" Die Studenten hätten nicht gemerkt, sondern wurde erst während der unmöglich, den Brand zu löschen und sich den nur tun, weil er durch eine einwandfreie Bei­auch eine rote Fahne gehißt. Der Innenminister Fahrt durch einen Streckenwärter auf die aus- drei brennenden Waggons zu nähern. Diese wur- tragspolitik rechtzeitig für die Krisenzeiten vorge­den abgekoppelt und auf freier Strecke ihrem sorgt hatte. Es wird also gegenwärtig von den fündigt an, daß die Regierung die Ordnung um brechenden Flammen aufmerksam gemacht. Schidjal überlassen. An der Unglücks- freien Gewerkschaften für jedermann der Beweis jeden Breis aufrecht erhalten werde. stätte traf rasch Hilfe ein und die Verletzten erbracht, daß das Geld, welches für Ge­wurden in die Krankenhäuser nach Kairo ge- mertschaftsbeiträge bezahlt wird, bracht. Viele von diesen Verletzten befinden sich sehr nüzlich angelegt ist. Trotzdem muß in einem fritischen Zustand. Der Maschinfüh- aber fonstatiert werden, daß es nicht angeht, die geleitet. rer wurde verhaftet und die Untersuchung ein­

Paris, 29. April. Die Pariser Presse gibt eine Agenturmeldung wieder, die berichtet, daß bei den gestrigen Zwischenfällen in der Universität Lissa­ bon zwölf Studenten leicht und drei Die Polizei fchwer verletzt worden seien habe sechzig Manifestanten verhaftet. Aehnliche Rundgebungen hätten sich in Oporto und Braga zugetragen.

Gelalzene Geldstrafen für Sr. Göbbels Berlin , 29. April. Die zweite Straffammer des Landgerichts 3 verurteilte heute Dr. Gö b- bels wegen Beleidigung der Reichsregierung zu 1000 Marf Geldstrafe. Von einer alt sich ver­dienten Freiheitsstrafe wurde abgesehen, weil Dr. Göbbels bei Begehung dieser Straftat noch nicht verurteilt war.

Furchtbare Einzelheiten.

Wie das Unglück geschah. Rabe der Station Benha Ali ein Brand aus­Kairo, 29. April. Der Zug, in dem in der Rähe brach, war aus dem ältesten Material zusammen­gestellt. Die Waggons waren alt, hatten außer der Kuppelung keine Verbindung miteinander und feine Notbremsen. Die unmittelbare Ursache des Feuers war offenbar das Heißlaufen einer nicht geschmierten Achse bei einem Wagen dritter Klaffe am Ende des Zuges. Da teine Ver­bindungsmittel zur Lokomotive führten, konnte der Maschinenführer nicht aufmerksam gemacht werden, und alle Versuche, seine Aufmerksamkeit zu fesseln, blieben lange Zeit vergeblich.

Jufolge der ungewöhnlichen Ge­schwindigkeit, mit der sich der Zug be­

,, Eisbär"-Seifen

sind erstklassig!

Unterstützung der Krisenopfer allein den Gewerk­fchaften aufzuhalsen, sondern daß es notwendig ist, die Oeffentlichkeit zur Hilfeleistung für die unschuldigen Opfer der Krise heranzuziehen. Man möge zum Genter System stehen wie immer, so muß man doch die Berechtigung der Forderungen der Gewerkschaften anerkennen, daß außerordent­liche Rotstände auch außerordentliche Hilfsmaß nahmen erfordern. Der Staat hat deshalb jetzt die Verpflichtung, die gewerkschaftlichent Arbeitslosentassen in der jezigent schweren Zeit mehr als bisher zu unterstüßen. Pflicht eines jeden Arbeiters aber ist es, treu zur Gewerkschaft zu stehen, damit er im Augenblick der Not nicht hilflos und ver­lassen dem Elend preisgegeben ist.