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11. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Ein neuer Einschüchterungs­

verluch.

Einberufung der Kontrollkom mission der österreichischen Anleihe.

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Wien  , 6. Mai.  ( AN.) Das Kontrollkomitee der Garantiestaaten der österreichischen   Wieder aufbau- Anleihe 1922 wurde laut einer Mittei lung seines Borjißenden Staatsrates Brocchi für den 12. Mai dieses Jahres nach Genf   einberufen.

Donnerstag, 7. Mai 1931

Straßenfond programmäßig verabschiedet.

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monatlich

Ke 16.­

vierteljährlich

48.­

..

M

halbjährig.

4

B

96.­

ganzjährig... 192.­

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Erscheint mit Ausnahme des Montag fäglich früh.

Nr. 107.

Kapitalistische Anarchic.  

Prag, 6. Mai. Im Senat wurden heute| fragen, ob Abgeordneter Bohl gegen seinen Mi­programmäßig die Straßenfondsnovelle und die nister Dr. Czech dasselbe getan habe oder ob er Mineralölsteuer in beiden Lesungen verabschie-( im Außenausschuß zum Benes- Erposee) im Einvers det; die agrarischen Sonderwünsche fanden zu ständnis mit ihm gesprochen habe. Er glaube, daß Die gegenwärtige Krise der Weltwirt­einem Teil in vier Resolutionen ihren Ausdruck, die Angelegenheit Bohl viel wichtiger jei als der schaft hat uns die verheerenden Folgen der die vom Haus angenommen wurden; zwei wei- agrarische Zwischenfall, denn die Agrarier hätten tapitalistischen Wirtschaftsanarchie klar vor tere Resolutionen wurden an die Ausschüsse zu sich von allen andern nur durch den Grad des Augen geführt: Neben Millionen Tonnen rücverwiesen. An dem Text der Vorlagen wur Juterejſes an derselben Sache unterschieden, wäh- unverkauften Weizens ebenso viele Millionen den keine Aenderungen vorgenommen, so daß cend es hier um eine Differenz in Brinzipien gebe. Menschen, die kein Brot haben, neben einer die Vorlagen zu ihrer Gejezzwerdung nur noch Es sei das ein Fall, mit dem sich die Koaliton Berlin  , 6. Mai. Anläßlich der Einberufung der Unterschrift des Präsidenten bedürfen. Million Tonnen unverkaufter Baumwolle noch werde befassen müssen. bes Kontrollfomitees der Garantiestaaten der österreichischen Wiederaufbauanleihe zu einer Die Vorlage wurde dann in erster Lejung un- gleichfalls Millionen, die keinen anständigen Dieser Ausgang ist sicher nicht nach dem Sigung am 12. Mai wird in hiesigen politischen Geschmad der agrarischen Senatsfraktion unter verändert angenommen; Abänderungsanträge ha: Fehen auf dem Leibe haben. Produktion und Kreisen darauf hingewiesen, daß die Aufgabe des Führung des Herrn Donat. Man kann es des- ten lediglich die slowakischen Kierifalen eingebrach, Konjum flaffen weit auseinander, erst wenn Sie aber abgelehnt wurden. die längst erzeugte Ware auf den Markt Kontrollfomitees lediglich darin besteht, die Rechte halb den Herren nicht weiter verargen, wenn sie fommt, zeigt es sich, daß sie im kapitalisti­der Gläubiger zu wahren und über die heute zur Dedung ihres Rüdzuges gleich vier Ueber die Mineralölsteuer referierte schen Sinne überflüssig, d. h. unverkäuflich ist. cherheit der Anleihe zu machen. Da Redner in die Debatte entsendeten, die sich nach gegen soll es nicht unter die Zuständigkeit des Sträften bemühen, sich weiß zu waschen und da- dann der schechische Genosse Johanis. Er er­Dieselbe Anarchie wie auf dem Waren­Unter diesem Gesichtspunkt muß man auch spe- jei der einzige Grund, weshalb man, die Gesetz­und wirtschaftlichen Fragen im Zusammenhange ziell die Rede des Herrn Keroi her betrachten, werdung der Boriage verteidigen müsse. Bom sozi- markt. Die Massen des Kapitals, die noi­mit der Zollunion zu befassen. Die Sicherheit der zur Verschleierung der eigenen Niederlage alen Standpunti fönne man ferner noch ins Trefwendig sind, um die kapitalistische Wirtschaft mit der Zollunion zu befassen. Die Sicherheit der Anleihe aber wird, worauf besonders hinzu eine„ Affäre Pohl" auftischte, die der tschefen führen, daß von den 156 Millionen, die die in Gang zu halten, werden immer größer, weisen ist, durch die Zollvereinbarungen nur er höht. Auch von der Gefahr eines Absintens der hischen Rechtspresse ja schon seit Tagen Stoff zu Steuer einbringe, ein beträchtlicher Teil wieder in gerade diese Erscheinung führt zu völliger allerhand aufgeregten Artikeln bietet und die auf Arbeitslöhne umgesetzt werde. Abhängigkeit des Industrie- vom Finanzkapi­österreichischen Staatseinnahmen infecines die fürzliche Rede des Genoffen Bohl im Außen- Der Sprecher der tschechischen Gewerbepartei tal, zur Beherrschung der gesamten Wirtschaft evaigen Rückganges der Einnahmen as Zöllen faun in feiner Weise die Rede sein, vielmehr ft fchaftlichen, nicht aber auch den gesamten politi nährungsministeriums aus und verlangte die Be Kapital dort, wo es im Ueberfluß vorhanden faun in feiner Weise die Rede sein, vielmehr ist ausschuß zurüdgeht, in der er zwar den wirt- sprach sich u. a. gegen die Umwandlung des Er durch die Banken. Ihre Aufgabe ist es, das mit einer Erhöhung der Zolleinfünfte zu fchen Teil des Benes- Exposees was die Stel steuerung der Autos nach der Zahl der zurücge- ist, abzuschöpfen und es in jene Produktions­rechnen. Die wirtschaftliche Struktur Cesterreichslung zur Anschlußfrage und zu den Friedensverlegten Kilometer. Gegen diese Autobesteuerung iphären zu leiten, wo es fehlt, wo infolge fann durch das geplante Zusammengehen nur trägen überhaupt betrifft billigte. Der gefähr wendet sich wieder der Nationaldemokrat Ing. eine Sträftigung erfahren, und schon aus diesem lichen Drohung, daß diese Angelegenheit noch die Havlin, der auch die Pflasterung der Straßen mit Stapitalmangels nicht produziert werden kann. Grunde liegt der Schritt durchaus im Intereffe Koalition beschäftigen müsse, sehen wir jedenfalls inländischem Granit befürwortet Aber wieder zeigt es sich, daß das in Privat­der Gläubiger. Unter diefen Umständen sieht man mit genügend Gelassenheit und Kaltblütigkeit ent befiz befindliche Geldkapital sich nicht in jener hier in der Einberufung des Kontrollfomitees gegen! lediglich eine Demonstration, die nicht im­Die Vorlage wird dann in erster Lesung un Weise in Rohstoffe, Produktionsmittel, Ar­stande ist, irgendwelche praktische Folgen zu zej verändert verabschiedet. Bei der folgenden zwei beitslöhne verwandeln kann, wie es für die tigen. In fortgesetter Debatte über den Straßen- en Sejung beider Vorlagen werden zum Stra- Menschen notwendig und nützlich wäre, weil fond befaßte sich zunächst Stastny( Nat S03) Benfond die vier auch vom Verkehrs- und vom die Bewegung dieser Kapitalsmassen wohl mit Prager   Kommunikationsfragen; er begründet Budgetausschuß angenommenen Refolutionen geneh nach den Gesetzen des Geldmarktes er= die( vom Ausschuß empfohlene) Resolution, die migt, die zwei weiteren Resolutionen aber, die der folgt aber nicht dem allgemein- menschlichen Prager   städtischen Autobusse auch dann von der Verkehrsausschuß angenommen, der Budgetausschuß Interesse dient. Eine planmäßige Senfung Berkehrssteuer zu befreien, wenn die betreffende jedoch abgelehnt hatte, an die Ausschüsse rüdver- des Kapitalstromes müßte so erfolgen, daß

Kontrollfomitees gehören, sich mit den rechtlichen für die sozialistischen   Parteien einzutunten. lärte, der dringende Geldbedarf für die Straßenmarkt herrscht nun auf dem Kapitals=

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Linie die Stadtgrenze um nicht mehr als vier wiesen. Kilometer überschreitet.

Danto( Rep.) gibt eine Erklärung ab, daß die agrarischen Senatoren durch ihr Auftreten bei den Ausschußverhandlungen über den Straßenfond die Interessen der ganzen Republik  () ver­teidigt und die Wahrheit gesucht und gefordert hätten; die Zukunft werde ihr energisches Auftreten

In der Abrüftungsfrage suchen alle drei englischen Parteien eine gemeinsame Plattform. London  , 6.   Mai.( AR.) Die Fühver jämt­licher politischer Parteien beraten über die Ab­rüstungsfrage, um einen einheitlichen Stand punkt betreffend die britische Stellungnahme an der internationalen Abrüstungstonferenz zu er zielen. Die Arbeiterpartei, Konservativen und Libe­valen sind sich der Bedeutung des Abrüstungspro­blems voll bewußt und wollen es vermeiden, daß rechtfertigen. dieses Problem zur Angelegenheit einer einzigen Schtr( Rep.) richtet die Mahnung, den Stra politischen Partei werde. In diesem Zusammenßenfond als ausschließlich wirtschaftliche An­hang wird daran erinnert, daß auch bei der Kon- gelegenheit und nicht als Politikum anzusehen, ferenz, am runden Tisch" über die indischen An- merkwürdigerweise nicht an seine eigenen Klubtol gelegenheiten die britische Telegation die Vertre legen, die doch selbst aus der Vorlage ein Tausch ter aller politischen Parteien umfaßte. objekt für die Spiritusbeimischung, also ein Boli titum machen wollten, sondern an die soziali stischen Parteien.

Politik und Geschäft

Sehnal( Rep.) polemisiert gegen den Refe­renten Raras, der aus dem seinerzeitigen Referat des Sehnal zum Straßenfondsgesetz im Jahre 1927 gewisse Gegensäge zu der heutigen Haltung der Agrarier tonstatiert hatte.

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11 111.

Weiters wird eine Resolution Zimat angesie der steten Ausweitung der Produktion, nommen, die von den mit Straßenbauten beauf der ininter stärkeren Befriedigung menschlicher tragten Firmen die Einhaltung der Stollektivver- Bedürfnisse dient. Heute aber sind für die träge und die Berücksichtigung der einheimischen Kapitalsbejiber privatwirtschaftliche Erwägun­Arbeiterschaft verlangt sowie vier Resolutionen gen ausschlaggebend, zwischen Anbot Donat und Genossen. Demnach soll die Regie von Kapital und Nachfrage danach ung zu geeigneter Zeit ein Gesetz über die Serav- tut sich dieselbe Kluft auf mic segung der Automobilsteuer um 50 Prozent für zwischen Produktion und Kon­legen, ferner erwägen, wie man den Anteil Gewerbetreibende, die Autolinien betreiben, bor­nichtstaatlichen Straßen aus dem Straßenfond stei­der gern und ob man nicht die gesamte Subventions  - nationale Kapitalsmarkt voll­Die Folge davon ist, daß der inter  agenda für die Bezirksstraßen den Bezirks bezw. ständig desorganisiert ist. In man­Landesausschüssen übertragen fönnte, und endlich chen Ländern ist viel Kapital vorhanden, ohne in absehbarer Zeit die Jukameration der Bezirks daß dafür genügend produktive Verwendung straßen durchführen. Zur Mineralölsteuer wurde außer den vorhanden wäre( Vereinigte Staaten  , Franks Ausschußresolutionen noch eine Resolution Böhr reich), in anderen Ländern übersteigt die angenommen, die Steuererleichterungen für Mo- Nachfrage nach Kapital das Angebot beden­torwagen fordert, die im Sanitäts- oder Feuerwehr- tend( Deutschland  ). Zwischen den kapitalſtar= dienst stehen, und eine Resolution Trčka, die eine fen und den kapitalsarmen Ländern findet Herabsetzung der Automobilsteuer für gewerbsmäßige fein Ausgleich statt, da ist der Zinsfuß wegen Autounternehmungen fordert. Kapitalsüberflusses niedrig, dort wegen Kapis

von einem deutschnationalen Stadtrat verquidt. Berlin  , 6. Mai. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den ehemaligen deuschnationalen Berliner  Stadtrat Friz Bege ein Strafverfahren cröff net. Stadtrat Wege wird vorgeworfen, in seiner Strojber( Rep.) sucht den Vorwurf zu ent­Tätigkeit als Aufsichtsratmitglied der Halbftädti fräften, daß die Agrarier die Koalitionsdisziplin ge schen Müllabfuhr- Gesellschaft persönliche In- brochen hätten, und erklärt, die Beschlüsse der teressen verfolgt und sich materielle Vorteile ge- Stoalition im Abgeordnetenhaus seien erst dann ver. fchaffen zu haben. vflichtend, wenn sie durch die Koalition im Senat bestätigt würden. Das Junktim zwischen Spiritus mischung und Straßenfond jei seinerzeit im Abae ordnetenhaus vereinbart worden und sie hätten nur auf diesen Abmachungen verharrt, namentlich was die Vermittlungsvorschläge des Arbeitsministers Dost alet betreffe. Wenn das agrarische Ver­halten im Ausschuß eine Fronde gegen den zuftän digen Minister bedeuten solle, dann könne Redner werden.

Aufstand in Portugiesisch  - Guinea. Entfendung von Truppen. Paris  , 6. Mai. Wie Havas aus Liffabon berichtet, hat der gegenwärtige in Lissabon   sich aufhaltende Gouverneur bon Portugiesisch Guinea in einem Interview bestätigt, daß in Bolama und Bissao Aufstände ausgebrochen feien und die Aufständischen die Macht an sich gerissen hätten. Am 17. April hätten unter Füh

Bei der Verhandlung eines Auslieferungsbe- talmangels hoch. Es ist so, als ob ein Gebiet gehrens gegen den Senator Kroj her wegen einer versumpft, das andere ausgetrocknet wäre und Prefseehrenbeleidigung beantragt der Ausschußrefe- es keine Kanäle gäbe, die das Wasser aus dem rent, die Auslieferung abzulehnen, während Krojher jumpfreichen in das wasserarme Gebiet hin­selbst für seine Auslieferung plädiert mit der Be- überleiteten. Ebenso sind die Kanäle des Ku­gründung, daß sich kein Parlamentarier hinter feine pitalsausgleiches verstopft, seit zwei Jahr Immunität verstecken dürfe. Nach einer Replit des pitalsausgleiches verstopft, seit zwei Jahr­Referenten wird die Auslieferung vom Hause doch hunderten sind, wie der schweizerische Bank­abgelehnt. direktor Felix Somary   behauptet, die Un­Die nächste Sigung wird auf schriftlichem terschiede im Kapitalzins nicht so große gewe­Wege, voraussichtlich für den 19. Mai, einberufen sen wie jetzt.

rung eines Oberstabsarztes Zivilpersonen das Unsuchen Deutschlands   um Aufschub der Reparationszahlungen

Offizierstafino in Bolama angegriffen, während eine andere Gruppe, bestehend aus früheren

Staatsbeamten, das Regierungsgebäude ange

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Die fapitalistischen Klassen machen insbesondere im leßten Jahrzehnt- große Versuche, der kapitalistischen   Anarchie Herr zu werden. Sie haben Kartelle, Trust s und Konzerne gegründet, um die Erzeu gung in gewissen Zweigen der Produktion zu beherrschen, sie versuchen die durch das Ueber­angebot der Waren hervorgerufenen Preis­stürze aufzuhalten, die Produktion zu bes Berlin  

, 6. Mai. Das„ Berliner   Tage- dieser Richtung bisher keinen Beschluß gefaßt. Es griffen habe. Der Gouverneur war durch die blatt" verzeichnet mit großer Bestimmtheit in bestätigt aber, daß noch im heurigen Sommer Schüsse, die zwischen den Aufständischen und den ausländischen Wirtschaftskreisen kolportierte Ge- jedoch erst nach den angekündigten Konferenzen schränken, den Warenhandel zu kontingentie­Offizieren gewechselt wurden, aufgeweckt worden. Die Auſſtändischen hätten den Sieg davon- rüchte, denen zufolge die deutſche   Regierung so in   Genf und Chequers   usw. – mit einem Schritt ren, wobei sie nicht vor der Vernichtung von getragen. In Bissao habe sich die Eroberung der fort nach Darlegung ihres Planes zur finanziel der deutschen   Regierung zu rechnen ist, dessen Lebensmitteln( Kaffee!) und Verfeuerung von Macht durch die Aufständischen ähnlich zuglen Sanierung um den Aufschub der Repas 3wed es sein wird, eine Erleichterung der deut- Getreide in Lokomotiven tragen. zurückschrecken. rationszahlungen nach dem Young- Plan schen Wirtschafts- und Finanzlage herbeizufüh- Ebenso werden immer wieder Versuche unter­In der gleichen Meldung aus Lissabon   wird mit dem Hinweise auf den katastrophalen Rüd- ren. Ob dieser Schritt ein Ersuchen um ein Mo- nommen, am Kapitalsmarkt Ordnung zu angekündigt, daß eine Abteilung Truppen, die die Ordnung in der Kolonie wiederherstellen soll, sich gang der deutschen   Steuereingänge und auf das ratorium für die Reparationszahlungen sein schaffen. Dem Kapitalsausgleich zwischen den dentnächst einschiffen und daß ein Kanonenboot Anwachsen der sozialen Lasten ersuchen wird. Wie werde, fönne bisher nicht gesagt werden. einzelnen Ländern sollte die Internatio fie begleiten werde. das Blatt erfährt, hat die deutsche Regierung in nale Bank in Basel  ( B. J. 3.) dienen,