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11. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowatischen Republit.

Henderson übernimmt den Vorsitz

der Abrüstungskonferenz.

Genf , 21. Mai. Bor Eintritt in die

Freitag, 22. Mai 1931

Ein mageres Resultat.

H

Bezugs Bedingungen: Bei Zustellung ins Haus oder bei Bezug durch die Post: Ke 16.­48.­98,-

monatlich vierteljährlich

Br

192.­

halbjährig

ganzjährig

..

Rüdftellung von Manu­stripten erfolgt nur bei Cin fendung der Retourmarten.

Erscheint mit Ausnahme des Montag läglich früh.

Nr. 120.

Unser täglich Brot.

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Die Beratungen der Europa- Kommission abgeschlossen. In den letzten Monaten hat eine sprung­hafte Steigerung des Preises des Roggens, Tagesordnung der heutigen Sigung des Bölker- Genf , 21. Mai .( C. P.-B.) Aus den Beratun auch die Berechtigung einer speziellen Lösung also jener Getreideart eingesetzt, deren Preis bundrates gab Henderson ein Telegramm Mac- gen der Europafommission, die heute mit der dieser Frage anerkannten. naturgemäß auf den Preis des Brotes donalds bekannt, worin dieser seine Befriedigung Annahme einer längeren Resolution abgeschlossen In den beschlossenen Resolutionen fann man von nachhaltigem Einfluß ist. Nachdem die über die Wahl Hendersons zum Borsißenden der wurden, und besonders der eingehenden Dis- einen Ausweg für die Freimachung von handels vorjährige Roggenernte eingebracht worden Abrüstungskonferenz ausspricht und im Namen fussionen in dem sogenannten Koordinations- politischen Aktionen der interessierten Staaten.er­der britischen Regierung seine Zustimmung zu Unterausschuß war ersichtlich, daß alle beteiligten blicken. Man kann nicht daran zweifeln, daß diese war, hatten auf der Prager Produktenbörse dieser Wahl erteilt. Staaten volles Verständnis für die Bestrebungen Lösung der Ausgangspunkt zum Ab es war am 30. September die Roggen um die Lösung der behandelten Fragen zeigten. schluß von Reichspräsident Dr. Curtius sprach seiner Das politische Ergebnis der Arbeiten fann man verträgen sein wird, welche den Intentionen Roggen kosteten damals Ke 83 bis 86, bis bilateralen Handels- preise den Tiefstand erreicht, 100 Kilogramin seits als Präsident des Rates seine Genugtuung besonders in folgenden Tatsachen erblicken: über diese Mitteilung aus und dankte Hender der angenommenen Resolution entsprechen wür zum Ende des Jahres stieg der Preis auf 1. Das Abkommen betreffend die Schaf den, welche es durch ihren weiten Wortlaut jedem 96 bis 98, in den ersten zwei Monaten son dafür, daß er die ungeheure Verantwortung fung einer internationalen Gefell Staate überläßt, nach seiner eigenen Situation des Jahres 1931 hielt dieses langsame Stei­eines Borsigenden der Abrüstungskonferenz über- chaft für Agrarkredite wurde bei Ab die gegeigneteste Form für die innere Lösung gen an( am 3. März betrug der Preis 105 nehmen wolle. Der Völkerbund habe gewiß schluß der Tagung der Kommission von einer dieser Frage zu finden. für diese schwierige Aufgabe keinen besseren Reihe von Staaten, darunter von der Tschecho­bis 107), während von da an ein rasches Präsidenten finden können, und die Wahl Hen- ilowakei, Deutschland , Desterreich, Frankreich , 3. Ein weiteres Ergebnis besteht darin, daß Steigen einsetzte, das am 5. Mai seinen dersons sei eine Gewähr für den Erfolg des Jugoslawien, Rumänien , Bulgarien , Bolen und die Meist begünstigungsklausel als Höhepunkt mit großen Werkes, das zur Sicherung des Friedens Ungarn unterzeichnet. Der Vertreter der Schweiz Grundprinzip der internationalen 160 bis 164 erreichte. Aehnlich verhielt einem Roggenpreis von Handelspolitik in seiner Integri­fündigte die baldige Unterzeichnung an. Der erste Punkt der Tagesordnung, die 2. Die Frage der Vorzugszollbe. tät erhalten werden soll, so daß ein es sich mit dem Preis des Roggenmehles. Das­periodische Berichterstattung über den Stand der handlung, die insbesonders von den Staaten eventuelles landwirtschaftliches Vorzugsregime selbe fostete nach der Ernte am 30. Septem­Ratifizierung der unter den Auspizien des Böl- der Kleinen Entente , und zwar in vollem gegen eine besondere durch zeitweilig herrschende Ver- ber 144 bis 150, stieg langsam bis zum terbundes abgeschlossenen Verträge, gab einer feitigen Einvernehmen geltend gemacht wurde, hältnisse begründete Ausnahme von diesem Ende des Jahres auf Ke 153 bis 159, bis Anfang März weiter allmählich auf 164 Reihe von Ratsmitgliedern, darunter England erfuhr einen bedeutenden Fortschritt, der darin Grundsay bilden würde. 4. Zeugnis von dem Bewußtsein der euro - bis 170, uni dann ebenfalls sprunghaft in und Frankreich , Anlaß zur Mitteilung ihres beruht, daß aus einer Frage von einer bisher Beitrittes zur Generalakte über die Schieds- mehr oder weniger begrenzten regionalen Beden- päischen Gemeinschaft legt auch die Schaffung die Höhe zu gehen und gleichfalls am 5. Mai gerichtsbarkeit. fung eine gesamteuropäische Frage des Kreditkomitees ab, das zweckmäßig den höchsten Preis von 210 bis 245 zu wurde. Das zeigt sich darin, daß alle vertretenen auch auf dem Gebiete der Finanzkooperation die erreichen. Staaten nicht nur die Notwendigkeit, sondern gegenseitige Wirtschaftshilfe unterstützen soll.

unternommen werde.

Die internationale Agrarbant.

werden.

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Anleihe nach kurzer Debatte genehmigt.

Nächste Parlamentsfizung erst am 11. Juni.

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Das Steigen der Preise von Roggen und Roggenmehl ist nicht eine Weltmarkterschei Genf , 20. Mai. Der Völkerbundsrat hat nung in den Vereinigten Staaten von heute den Plan einer internationalen Agrar­Nordamerika sind innerhalb der von uns an Freditbank, die in Genf unter der Oberhoheit geführten Zeit die Roggenpreise nur wenig des Völkerbundes errichtet werden soll, im Brinzip angenommen. Um die Tätigkeit der in die Höhe gegangen sondern ein spezi Bant, die auf Grund einer Konvention errichtet Prag , 21. Wai, Rach einer überraschend| Versammlung in Brag miomete, mobei er megen fifch tich e choslowafisches Geschen­werden soll, vorzubereiten, hat der Rat die furzen Debatte wurde heute im Abgeordneten verschiedener Kraftausdrücke zur Ordnung gerufen nis. Es hat seinen Grund nicht so sehr in Einsetzung eines Organisationsausfes be- haus die neue Staatsanleihe unverändert wurde. der Tatsache, daß die Roggenernte im Jahre schlossen, dessen Aufgaben in einer nichtöffent- in beiden Lesungen verabschiedet. Von Koalitions 1930 geringer war als im Jahre 1929( 17: 2 lichen Sizung des Rates noch näher festgesetzt seite sprach lediglich der tschechische Genoffe Pit, Damit war die Debatte beendet. Nach einer gegen 18.3 Millionen Meterzentner) sondern und dies nur in Form einer furzen fachlichen längeren Sizungspause beschäftigte sich noch der darin, daß der Verbrauch an Roggen Bemerkung. Die Opposition entsendete außer zwei tschechische Genosse Pit im Rahmen einer sachlichen im Konsumtionsjahr 1930 bis 1931 Was die Hilfe für Oesterreich anbetrifft, so Kommunisten nur noch den Nationalsozialisten Bemerkung mit der Vorlage, wobei er darauf ver größer war als ein Jahr zuvor. wird höchstwahrscheinlich von der Errichtung Geyer und Herrn Mayr- Harting in die wies, daß eine Konvertierung vom Standpunkt der größer war als ein Jahr zuvor. eines eigenen Komitees Abstand genommen wer- Debatte, die beide an der Vorlage tein gutes Wirtschaftlichkeit sicher zwed mäßig sei; zu be- Dieser größere Roggenverbrauch war bedingt den, da Desterreich erklärt hat, in tonkreten Saar ließen und die abenteuerlichsten Befürchtun- dauern sei nur, daß nicht auch eine ähnliche Aktion durch das Brotgesetz vom 10. April 1980 Fällen sich an die übrigen Ausschüsse, die für gen aussprachen, wozu man wohl die Anleihe ber- im größeren Maßstabe zur Konvertierung der Schul- wodurch verfügt wurde, daß das Brot aus die einzelnen wirtschaftlichen Fragen eingesetzt wenden werde und wie eigentlich die wirklichen den der Selbstverwaltungskörper möglich sei. Redner einer Mehlmischung hergestellt werden müsse, werden, wenden zu wollen. In Bälde soll auch Bedingungen der Anleihe aussehen würden. Ge- befaßt sich mit der auch nach der Novellierung des die 90 Prozent Kornmehl enthält. Ein weite eine Konferenz der interessierten Staaten ein- fliffentlich übersahen beide Redner, daß es sich um Gemeindefinanzgesetzes weiter bestehenden Finanznot rer Grund war das Gesetz vom 26. Juni berufen werden, welche über die Art und Mög nichts anderes als um eine Konvertierung han der Gemeinden und Bezirke und bespricht die Be 1930 über die Einfuhrscheine, wodurch die lichkeit der Infraftseßung der internationalen delt und daß der Vertrag mit dem Bankenkonfor schlüsse der Gemeindevertretertonferen; der tschechi - Ausfuhr von Korn begünstigt wurde und so Handelskonvention vom März des Vorjahres be- tium schon am 28. d. perfekt werden soll, sie schon schen Genossen vom letzten Sonntag. dem Inlandmarkt weniger Korn zur Verfü­in der nächsten Woche Gelegenheit haben wer­den, sich zu überzeugen, ob der Motivenbericht der Regierung, der die geplanten Bedingungen der Demission des belgischen Kabinetts. Anleihe zitiert hat, tatsächlich gelogen hat oder

raten wird.

nicht!

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Bei der folgenden Abstimmung wurde die gung stand, schließlich das Gesetz vom 7. No­Vorlage ohne Aenderung angenom- vember 1930 über die Mehlmischung, wonach men. Abänderungsanträge waren überhaupt das Kornmehl 95 Prozent einheimisches Wieh! feine eingebracht worden, eine bei einer so wich enthalten müsse, wodurch also die Einfuhr von Neber die Militärkredite gestürzt. tigen Vorlage ficher vereinzelte Erscheinung. fremdem Kornmehl gehenmit wird. Wiewohl Zu Beginn der Sizung sprach zunächst der Brüssel, 21. Mai .( Eigenbericht.) Heute nach­die angeführten Gesetze nicht streng eingehal-. tschechische Genosse Bečko im Anschluß an die Ber- Darnach werden noch einige zweite Zejungen ten wurden, wird doch der dadurch hervorge mittags wurde in der Kammer die Demiffion staatlichung der drei Lokalbahnen, die bereits gestern vorgenommen und Friſtverlängerungen genehmigt. rufene Mehr verbrauch an Korn in der des Kabinetts als das Resultat einer sehr beiveg ut Debatte gestanden war, über die Ursachen der Bei der Verhandlung von Immunitäten wird u. Tschechoslowakei auf zwei Millionen Meter­ten Kabinettssitzung bekanntgegeben. Die Regie- Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit in der Slo- a. Gajda wegen Ehrenbeleidigung ausgeliefert. gentner geschätzt. Aber selbst, wenn der Mehr­rung ist nun doch über die Militärkredite wafei. Große Schuld trage die Verzögerung der gestürzt. Durchrechnung der Eisenbahntarife für die zahlreichen Während der Sitzung wurde ein Initiativ verbrauch geringer ist als diese Schätzung be­Botalbahnen. So komme der Transport von Indu- antrag Jurneětova- Blatny und der sagt, so ist es zweifellos, daß die Landwirte Nachdem die Kammer den Antrag Huymans strierzeugnissen bis zu 28 Prozent teuerer als in anderen weiblichen Abgeordneten der Koalition vielfach Korn verfüttert haben, weil sie auf Bertagung der Beratung der Militär den historischen Ländern. Da dürfe man sich nicht aufgelegt, in dem die Erlassung eines Gesetzes beim Verkauf für Korn nicht viel erhalten tredite abgelehnt hatte, erklärte Ministerpräsident wundern, daß in der Slowakei auch die letzten Reste über die Zuerkennung des Titels Frau" an haben und weil die Kornpreise niedriger stan­Jaspar, die Regierung sei mit den Ver- der Industrie abgebaut werden und daß von einer unverheiratete Frauen gefordert wird. besserungsvorschlägen Boullets, der die den als die Maispreise. Daß diese Feststellung Jede Frau soll nach erreichtem 21. Lebensjahr, richtig ist, dafür spricht auch, daß in die Tsche Militärkredite mit Ausnahme derjenigen für den Konkurrenzfähigkeit nicht die Rede sein tönne. Die Abstimmung über die drei Lokalbahn in besonderen Fällen auch früher, das Recht haben, choslowakei weniger Mais eingeführt wurde Bezirk Anwerpen billigte, und ebenso mit dem Verstaatlichungsvorlagen erfolgte erst am Schluß beim zuständigen Vormundschaftsgericht um die 3- als im Vorjahre. Vorschlag des katholischen Abgeordneten Marc, der Sizung. erfenung des Titels Frau" anzusuchen. Das Ge­der die in Höhe von 220 Millionen Franken ge= forderten Kredite auf 175 Millionen verrin­gert wissen wollte, einverstanden.

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richt hat auf Grund der Personaldokumente das Die Regierung hat nun verschiedene Ueber die Staatsanleihe von 1688 Millionen entsprechende Dekret auszufertigen und zugleich da- Maßnahmen ergriffen, um dem Steigen der referierte für den Budgetausschuß Te plansty. von die Heimatsgemeinde, das Matrikelamt und die Kornpreise Einhalt zu tun. Es wurde bis Aber auch dieses Zugeständnis rette die Re Er betont, daß es um teine neue Be Aufenthaltsgemeinde der Frau zu verständigen. Falls Ende Juni der Roggenzoll von 38 auf 13 gierung nicht mehr. Der Abgeordnete Devéze lastung gehe und daß die Anleihe auch zu keinem es sich um eine uneheliche Mutter handelt, ist Vor- Kronen herabgesetzt, es wurden Erleichterun­erklärte im Namen der Liberalen, daß diese dem anderen Zwecke verwendet werden dürfe, als im jorge zu treffen, daß diese Aenderung auch überall gen in bezug auf die Einfuhr von Roggen Vorschlag Mard als Stimmenfauf nicht Gefen vorgesehen ist( zur Bezahlung alter, höher in den Personaldokumenten des Kindes durchgeführt geschaffen, es wurde die Ausfuhr von Roggen zustimmen fönnten. Hierauf legte Bovesse, verzinslicher Staatsschulden). Die jährliche Erspar- werde. Wer die Trägerin des Titels Frau" oder der eben erst neu ernannte Poſtminister, während nis für die Staatstaffe betrage 24 Millionen. Gegen das Kind einer unehelichen Mutter dem öffentlichen an eine Bewilligung geknüpft, d. b. fast un­sie Sigung in vollem Gange war, sein Amt über den Befürchtungen, daß die Anleihe vorzeitig Gefpött oder der Verachtung aussetzt, soll mit Ge- möglich gemacht, es wurde eine höhere Aus­nieder. Dieser Rücktritt verursachte große Bewe- fei, führt er an, daß die Verhältnisse auf dent Geld fängnis von drei Tagen bis zu einem Monat, in mahlungsquote für Korn verordnet und gung und der Stammerpräsident mußte die Sigung markt gerade jetzt außerordentlich günstig seien. Die erschwerenden Fällen bis zu drei Monaten bestraft schließlich wurde verfügt, daß zur Brotberci­Regierung habe den Weg eines Ermächt werden und außerdem der Geschmähten eine ange- tung statt 90 Prozent Kornmehl nurmehr 75 Inzwischen fand eine Besprechung der Mit- gungsgesetzes gewählt. Da darin aber far meffene Entschädigung bezahlen. Den Entwurf ist Prozent Kornmehl verwendet werden sollen. glieder der Regierung mit den Fraktionsführern ausgesprochen werde, daß die Anleihe nur gu den eine ausführliche Begründung beigegeben. Tatsächlich haben diese Regie= statt. Nach Wiedereröffnung der Sigung teilte vorgesehenen Zweden verwendet werden darf, könne rungsmaßnahmen Erfolg gehabt. die Regierung ihren Beschluß mit, dem Könige das Barlament dieses Gesez ruhig abstimmen, ohne In den Arbeiten des Parlaments tritt nun Der Preis des Roggens ist in der Zeit vom thr Rücktrittsgejuch zu überreichen. befürchten zu müssen, daß es sich irgendwelcher seiner mehr wieder eine längere Ferienpause 5. bis 19. Mai von 160 bis 164 auf Was nun geschehen wird, ist gänzlich unge Rechte begebe. ein. Die nächste Sigung ist für Donnerstag, den 5. bis 19. Mai von 160 bis 164 auf wiß. Die Tozialisten haben, als die Sigung auf- Iit der Debatte ſprachen außer den beiden 11. Juni, 15 Uhr, anberaumt. Tagesordnung: 146 bis 149, der Preis des Roggenmehles gehoben wurde, Neuwahlen gefordert. Ob es jetzt bereits erwähnten Rednern noch zwei Stommunisten, Außerftrittiges Verfahren, Immunitäten, zweite in derselben Zeit von 240 bis 245 auf von denen einer sich ausschließlich der legten Tramp Lesungent, 227 bis 232 gefallen. schon dazu kommt, erscheint aber fraglich.

unterbrechen.