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Mittwoch, 10. Juni 1981.

Nr. 135

übrigens auch verschwindend gering an Zahl Brentano geht in seinen Erkenntnissen Sumanität und soziale Einsicht tein Raum Bertragsabschluß in der Flachsindustrie geworden sind wirksam nur im Zujam nicht bis ans Ende, er glaubt noch immer, in bleibt und daß allein die Arbeiterklasse Kraft Nach fast einfähriger Dauer des vertrags­menhang mit der allgemeinen Wirtschafts- den jetzigen Zuständen weniger Verfallser- und Willen besitzt, für die Gestaltung ihres politik, mit der Gestaltung des allgemeinen scheinungen des Kapitalismus, als fehler- Schicksals zu wirken. lojen Zustandes wurde zwischen der Unternehmer­Lebensschicksals der lohnempfangenden Schich- hafte Maßnahmen in der wirtschaftlichen Die bürgerliche Sozialpolitik ist tot, ihr organisation und den beteiligten Gewerkschaften ten der Bevölkerung werden kann. Gerade Ordnung zu erblicken. Jedenfalls verzweifelt Gründer sagt es selbst. Das fascisierte Bür- der Vertrag für die ostböhmischen Flachsspin­aber daran hat es der von Lujo Brentano der einstige Bahnbrecher der bürgerlichen gertum erhofft die Heilung der Wunden am nereien abgeschlossen. Die seinerzeitige Lohn­einst begründete Verein für Sozialpolitik voll- Sozialpolitik an seinem eigenen Werke und Gesellschaftskörper nicht mehr von sozialpoli- tabelle bleibt aufrecht. Der Vertrag läuft bis ständig fehlen lassen. Einmal, im Jahre sieht, wenn nicht eine baldige Umkehr erfolgt, tischen Reformen, nur von der Unterdrückung 1. November d. J. 1924, belebte sich seine Hoffnung, der Verein am Horizont die soziale Revolution aufstei- und vermehrten Ausbeutung der Arbeiter­werde zu dem Geiste, der ihn in seinen An- gen. Er erkennt nicht, daß in diesem Zeit- klasse. Was diese daraus an Folgerungen zu fängen beseelt hatte, zurückkehren, als auf der alter der aufs schärfste zugespitzten Klassen- ziehen hat, es wird durch Brentanos gewon­Generalversammlung fast einstimmig eine gegensätze innerhalb des Bürgertums für nene Einsichten aufs neue bekräftigt. Resolution gefaßt wurde, die sich gegen die Wiedereinführung der Getreidezölle aussprach. Obwohl

Doch bald erlosch dieje Hoffnung. Die Arbeitsgerichte vor dem Senatsplenum.

mal Kritif.

Ein wichtiger sozialpolitischer Fortschritt.

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Ganz unzulänglich ist der§ 4, der die Errichtung

und Aufhebung von Arbeitsgerichten der Regierung anheimstellt. Die ausdrückliche Bezeichnung der Orte, wo solche Gerichte zu errichten sind, wäre sehr wertvoll gewesen. Zumindest muß man er­warten, daß in Orten, wo eine größere Agenda Deutschland zur Deckung seines Lebensmittel­zu erwarten ist, mit der vorgesehenen Errichtung bedarfs auf die Einfuhr aus dem Auslande von besonderen Abteilungen bei den Bezirksgerichten angewiesen ist und diese Einfuhr sowie die nicht gezögert wird. Ob die Bestimmung, daß die Prag , 9. Juni. Im Senat stand heute der einflußt. Redner bedauert, daß die Zahl der Beisiger nicht von den Berufskorporationen Deutschland auferlegten Tribute nur durch Regierungsentwurf über die Arbeits- Gewerbegerichte bisher nicht vermehrt wurde, und gewählt, sondern von dem Präsidenten des Obersten die Ausfuhr von Industrieprodukten bezahlt gerichte, bei dessen Verhandlung im Aus- verweist darauf, daß das industriereiche Westböhmen Gerichtshofes auf Grund von Anträgen dieser Stor­werden können, wurden doch der Arbeiter schuß es vor kurzem eine Kampfabstimmung bis heute trotz aller Interventionen sich verporationen ernannt werden, sich in der Praxis schaft durch hohe Zölle die Lebensmittel fünft- gegen Agrarier und Gewerbetreibende gegeben gebens um ein Gewerbegericht etwa in Karls bewährt, muß erst abgewartet werden. lich verteuert und dadurch ebenso ihre eigene hatte, auf der Tagesordnung des Plenums. Die bad bemüht. besteht die Gefahr, daß die Ernennungen von der Kauffraft geschwächt, ihre Ernährungsmög Vorlage trägt vie jedes Kompromiß gewiffe Der neue Entwurf lehnt sich starf an die bis jeweiligen politischen Einstellung des Gerichts­lichkeiten geschädigt, wie die Herstellung bil- Mängel an sich, die unser Redner Genosse herigen Bestimmungen an. Die Beibehaltung der präsidenten stark beeinflußt werden. Die Angst, figer Industriewaren für die Ausfuhr er- Balme auch keineswegs verschwieg. Gegenüber Zaienrichter ist eine unbedingte Notwen- daß durch allzuviel Wahlen“ in der Bevölkerung schwert. Diese der Gesamtheit des Volkes ab- den bisherigen zerfahrenen Verhältnissen auf dem digkeit, denn diese bringen jene beruflichen zu viel Unruhe entſtehen könnte, vermögen wir trägliche Zollpolitik fand beim Verein für Gebiet der Austragung von Stritten aus dem Stenntnisse mit, die der Berufsrichter nicht haben nicht zu teilen. Arbeits- oder Dienstverhältnis bedeutet die Vor- kann, während dem Berufsrichter wieder die Auf­Sozialpolitit feinerlei Widerstand, nicht ein lage aber einen ganz bedeutenden Fortschritt, den gabe obliegt, in jenen Fällen, wo sich die Laien- ftimmungen über die Qualifikation Genosse Balme fritisiert weiters einzelne Be­der Beisiger durchgesetzt zu haben sich vor allem die sozialisti richter als Vertreter zweier Interessentengruppen, und bemängelt namentlich, daß der§ 11 dem Beis Auch gegenüber der Arbeitslosenfrage schen Barteien mit Genugtuung rühmen können. ia als Stlaſſengegner gegenüberstehen, die Rechts- figer für die Dauer ja seiner Funktion feinen Ueber die Vorlage erstattete zunächst der muß Brentano die Unwirksamkeit der bür- tschechische Genosse Dr. Witt ein ausführliches lage durch strenge Objektivität zu entscheiden. ausreichenden Kündigungsschus bietet, gerlichen Sozialpolitik eingestehen. Bis zum Referat, worin er hervorhob, daß eine dies- Redner verschweigt nicht, daß der Entwurf noch sondern nur das Recht zubilligt, nachträglid Kriege waren England und Deutschland die bezügliche Vorlage seit 1922 von der Regierung eine Reihe schwerer Mängel aufweist, die Gründe seiner Entlassung durch das Gericht größten Exportländer der Welt. Schon wäh- bereits zum drittenmal eingebracht wurde; auch so hinsichtlich der Festlegung der Zuständig überprüfen zu lassen, das eventuell die ungültigkeit ber Kündigung aussprechen fann. Hier wäre ein rend des Krieges haben die Länder, nach diesmal sei es nur dem persönlichen Eingreifen feit der Arbeitsgerichte. denen England und Deutschland früher des Justizministers zu verdanken, daß es gelang, Ausgenommen sind da u. a. Streitfälle im ähnlicher Schutz gegen Kündigung nötig, wie ihn Waren exportierten, diese selbst herzustellen zu einem Kompromiß zu kommen, dessen Resultat Bergbau, Stritte der Staatsbediensteten, die Mitglieder der Betriebsausschüsse genießen, des Personals der Schiffahrtsgesellschaften; aber Während die Vorlage die Zulassung von Advo­begonnen und nach Friedensschluß haben diese die heutige Vorlage ist. In der Debatte erklärte zunächst Stol- ficher war es nicht notwendig, die Streitfälle aus faten vor der ersten Instans zuläßt, falls Länder, um ihre während des Krieges ent- berg( Chriftlichsoz.), daß seine Partei trop der dem Hausmeisterverhältnis der Kom Streitwert 1000 Kronen übersteigt, spricht sich standenen Industrien zu schützen, Zölle gegen verschiedenen Mängel doch für die Vorlage stim- petenz der Arbeitsgerichte zu entziehen. Gbenso Genosse Palme gegen die Zulassung von Advo­England und Deutschland eingeführt und treten unsere Beamten- und Eisenbahnerorgani- faten aus, die die Prozesse nur verlängern und Man sollte wenigstens die Grenze mit immer wieder erhöht. Die Folge war in bei- men wolle. Dann kam fationen dafür ein, daß die Stritte von Staats- verteuern. den Ländern eine wachsende Zahl von Ar­angestellten aus dem Dienstverhältnis bor die 2000 Stronen festiegen. Ob es möglich sein wird. beitslosen, besonders in Deutschland steigende Arbeitsgerichte tommen. durch Regierungsverordnung über die einschlägigen Advokatentarife die Parteien vor Ausnägung zu Not und eine täglich sich mehrende Zahl von Einbrüchen, Raubanfällen und Selbstmorden. schützen, muß bezweifelt werden; darüber wird erit die Pragis entscheiden. Der bürgerliche Sozialreformer Brentano kommt bei der Betrachtung dieser Entwick­lung zu Erkenntnissen, die kaum mehr ver­schieden von sozialistischen sind:

Genosse Palme

zu Wort, der in einer sehr instruktiven Rede Män gel und Vorzüge des Gesetzes gegeneinander ab­wog und darlegte, was uns an der Vorlage noch dringend einer Verbesserung nötig erscheint,

Genosse Palme konstatiert, daß es sich hier um einen fortschrittlichen Gesezentwurf

Ein Fortschritt ist die Einbeziehung der land wirtschaftlichen Arbeiter, wenn auch hier leider weitgehende Einschränkungen festgesetzt wurden, die wir nur jehr bedauern

fönnen.

Abschließend fonstatiert Genojje Balme , daß ohne die agrarischen und gewerbeparteilichen Wider­würde. Bei einer Gegenüberstellung aller Bor­stände das Gesetz wesentlich besser aussehen

fall.)

handelt, der den Arbeitern und Bediensteten, kurz Die Kompetenz der Arbeitsgerichte hat gegen allen sozial schwachen Personen bei ihren Rechts über den Gewerbegerichten eine wertvolle Er­„ Die Ursache ist, daß, was früher mit stritten gegen ihre beſſer fituierten Arbeitgeber weiterung dadurch erfahren, daß der§ 29 die und Nachteile kommt man aber doch zu der Ueber­Remt als ein Gegen betrachtet wurde, zu rasch und möglichst ohne Kosten zu ihrem gesetzlichen Möglichkeit bietet, bei fummulativen Streitigkeiten, jeugung, daß der Entwurf gegenüber dem bis­einem Fluche der Menschheit zu werden Recht verhelfen soll. Ueber sieben Jahre die aus der Auslegung von Kollektivverträgen ent- berigen Zustand einen Fortschritt bedeutet, wes­scheint: die außerordentliche Steigerung der Zei hat es gebraucht, bis der Entwurf endlich dem stehen, über Anjuchen eines Streitteils das Arbeits- halb wir für die Vorlage stimmen werden.( Sci. stungsfähigkeit in allen Zweigen der Produktion. Plenum des Senats zur Beschlußfassung vorliegt. Die Folge ist eine außerordentliche Verbilligung Mit der Annahme der Vorlage wird nunmehr der gericht zweds Herbeiführung eines Ausgleiches Von den weiteren Rednern machte ein Stom der Produkte in allen Ländern der Welt, aber erfahrenheit und Zerrissenheit, die in Arbeits- anzurufen. Allerdings hat das Arbeitsgericht hier auch, munist ganz und gar reformistische" Politik, daß Millionen, die bis dahin gerichtswesen bisher herrschte, ein Ende bereitet. nur eine Vermittlerrolle inne; der schlossene Vergleich gilt nur dann, wenn arbeitsfähig waren, überflüssig ge- Auch die vielen Stompetenz Streitige der Streitteile ihn freiwillig annehmen. Eine Erweiträgen stellte und ausführlich zu begründen suchte. werden indem er eine ganze Reihe von Abänderungsan zu gebie worden sind. Eine weitere Folge ist, daß den sich stark verringern, was sowohl im Interesse der terung der Kompetenz in der Richtung, daß das Dafür erging sich ein zweiter kommunistischer Reichen die Möglichkeit gegeben ist, in erhöhtem Dienstnehmer wie der Dienstgeber liegt. Gericht im Falle, daß sich die Parteien nicht einigen, Redner gleich wieder in so scharfen Ausfällen ge Die Verhältnisse bei den Gewerbegerichten Maße zu sparen, die Armen aber, die in­ta, cinen beide Teile bindenden Spruch fällen gen die Regierung und den Juſtizminiſter, tak er kann, wäre sehr zu wünschen; allerdings müßte in sich einen Ordnungsruf zuzog. solchen Fällen noch eine Berufung zulässig sein.

folge der Heberproduktion in allen waren ja schon längst vielfach unerträglich. Ländern auf allen Gebieten arbeits- Die Funktionsperioden der gewerblichen Beisitzer los werden, außer Stande sind, tros sind seit langem abgelaufen; ein Teil der Beisitzer der Verbilligung der Produktion zu ist gestorben oder sonst um die Funktion gekommen. kaufen. Daher die Anomalie: es stehen sich In den Senaten entstanden dadurch große Lücken, gegenüber Massen unverfäuflicher so daß oft aus den Berufen, in denen der Streit­Waren und Millionen von Menschen, die sie fall spielte, keine sachkundigen Laienrichter mehr benötigen, aber nicht kaufen können." vorhanden sind, was die Rechtssprechung start be

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Hinter englischem Stacheldraht.

Radbrud verboten.

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beide

Nach§ 2 sind nunmehr auch alle Personen, die gegen Provision arbeiten, also

insbesondere die Agenten und Provisionsber treter der Zuständigkeit des Arbeitsgerichtes unterworfen.

Die Debatte wird morgen vormittags u Ende geführt werden. Auf der Tagesordnung dieser Sigung steht dann noch eine Vorlag: über die Prüfung und Bezeichnung von Handfeuer­waffen und einige Immunitäten.

brandigen, schavarzen Löcher im Fleisch und ich lasse die Hände erst jinken, als man das jeit Jahren besetzte Eckbett mit einem frischen Lin nen überzicht.

Wutter unter Schmerzen und Entbehrungen| schmeißens d' Regimenter übere no Frankreich | ich will die dünnen Lippen nicht sehen, nicht die großzog?" Ich schaue noch immer auf die und ham gemma!" nun ruhig auf der Decke liegenden Finger, da sagt mit halblauter Stimme der neben dem Bett fizende Pfleger Amirl: Dis dann; der do is icho in der Ewigkeit.- Gott schent' ihm dan Himmel!"

IF

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Bon August Bostupatsch. Alle Rechte vorbehalten. Ich denke nach und mit einem Wale ehe ich ihn wieder im Waggon sißen, der uns von Ich liege im Bett und friere. Da drüben London nach Liverpool bringt, und wie schon legt Oberbayern und Mannheim den Toten auf damals die Finger immer diese spielende Be- die Tragbahre und wenige Minuten später ist wegung machten, die den der Onanie Ver alles wie zuvor; ein Bett frei, das in Stunden wieder besetzt ist. fallenen eigen ist. Bleigrau dehnt sich der Himmel und miß- Und plötzlich überfällt mich Angst und farbig ist der links liegende Bergrüden, mit der Grauen. Wenn mein Fuß nicht heilt, immer auf ihn stehenden Ruine. Die wenigen bellen wieder aufbrechen wird, dann trägt man mich Herbsttage sind vorbei und jetzt kommt wieder eines Tages auch in die kleine, unheimlich wir die lange Regenzeit, der vierte in der Gefangen- tende Stammer und vorne in der Office löscht schaft zu verbringende Winter. man, nur eine Nummer.

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Mit dem vorgestrigen Transport ging fast die Hälfte der Kranken mit; neue Gesichter liegen auf den weißen Kissen und der Jre ver­fucht den weinenden Oesterreicher zu beruhigen, der fassungslos die Hand des Arztes umilam mert und der immer wieder hören will. Saß er nächste Woche bestimmt fährt.

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„ Jeder Verbrecher weiß. weshalb er und wie lange er sist, und nur wir Zivilmenschen warten in Qual und Sorge auf das Ende. Und wie lange braucht man doch zum Sterben."

Aber wir haben den Zeitpunkt für den kommenden Frieden schon so oft herausschieben müssen, sind schon so oft enttäuscht worden, daß ich nur mutlos zu diesen wohlgemeinten Worten den Kopf schüttle.

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Warmer Sonnenschein liegt auf der Lange, ,, Pfui Deirel, scham di; du host no a g'sunds Veranda, auf der wir Stat spielen. Lumpl; mi fannst frall'n" und beleidigt über haardünne Fäden fliegen silbern schimmernd den nicht erhofften Fehlschlag, schiebt die gute durch die Luft, bleiben im Stacheldraht hängen, Seele ab. Halef, dessen Gesicht noch spitzer legen sich sachte auf die Kleider. Auf dem geworden ist, winkt mir und frägt nach den breiten Randbalken des Geländers sigt unter last news" und ich erzähle dem ganz verklärt den beratenden Kibitzen der im Boren die Horchenden von, dem zweiten Umsturz in Ruß- Meisterschaft besitzende Otto Prenzl. Er ist einer land und wie energisch man dort den Frieden der wenigen, die sich mit Leidenschaft und Hin nicht nur anbietet, sondern auch schließen will. gabe einem bestimmten Sport widmen, und ver spricht sich von diesem eine glänzende Zukunft.

Hadschi dürfte der einzige unter den dreißig tausend Menschen gewesen sein, der sich ehrlich über die nun historisch gewordene Ottober revolution freute. The Russian finish. English man in fews weeks finish.-You go home; for Habschi no help, o the fating Boliemen" und zum erstenmal ringt der Türke in der furcht baren Erkenntnis, hier auf der Insel sterben zu müssen, die fleischlosen, schon fledig gewor­benen Sände,

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Unmöglich, in dieser Gesellschaft an den nur einige Schritte entfernt liegenden Halef zu denken, die wieder einmal unfern heimatlichen Empfang ironisiert. Wat'n Ehre, wenn wir erst als, heimkehrende Opfer unserer Taufscheine mit Blumen beschissen werden" und Schebe, der fesse Kölner Ingenieur, vervollständigt dann das Seit dem Tode meines Landsmannes über Empfangsbild, bei dem die Ehrenjungfrauen" fällt mich eine Mutlosigkeit, der ich nicht Herr in Atome zerlegt und auf ihre Fleischgüte ges Die Konturen des Berges, die oberen Teile prüft werden. Schräg fallen die Strahlen Und Gr..... baut wieder seine Brücke zur werden kann. Dieses zwecklose Grübeln bricht Heimat und der alte, grauhaarige Doktor streicht langsam meine Widerstandskraft, macht mich der Wassertürme sind so leuchtend rot wie der auf die Dächer der Hütten und die anbrechende lind mit der freien Hand über die feuchte Stirn. sum unsteten, im Spital hin- und herwandern Simmtel, den die Sonne verläßt. Der drei Dämmerung endet Stunden. in denen man Leid Der Desterreicher ist nicht mehr transportfähig den Menschen, der des Nachts beint Schein eines teilige Wandschirm entzieht Hadschi unseren und Sorge vergift. fleinen Kerzchens lieft, um in den schlaflosen Bliden und die im Raum herrschende Stille Trübe und grau ist der Himmel, an dem und soll in Ruhe sterben. Draußen ist noch Nacht; doch das Dunkel Stunden nicht denken zu müssen. Auch ich frage wird nur durch das schwere Röcheln des Ster- fich die Sonne vergebens müht, durchzubringen; verschwimmt in ein schweres, trübes Grau, das genau so wie all die andern nun täglich den benden unterbrochen, das ich, neben meinem von dem hart an der Leichenkammer stehenden durch die Fenster dringt und den nahenden Tag Doktor, ob man mich nicht heimschicken fönne, Bett fizzend, in unnennbarer Qual, selbst durch Afazienbaum fallen gelbe Blätter langjam 31 fündigt. Um das Bett des sterbenden Gr..... nd weine hilflos in Zorn und Schmerz, wenn die mit den Fingern verstopften Ohren höre. Will denn dieses Raffeln fein Ende neh fteht ein hoher, dreiteiliger Wandschirm. Der die Antwort eine unbefriedigende ist. Mund spricht nicht mehr, aber die braunen ,, Serst, du wirst jo blöd; in drei Monat men, das sich gleich spitzen Nadeln in die pochen­Augen sehen einem so flehend an, daß man fest fan ma olle' Haus" und der Bayer weist mit den Schläfen bohrt? Sich anhört, als ob in die Zähne zusammenbeißen muß, um nicht laut dem Finger auf die in Sperrdrud erschienenen einer Schachtel fleine Kugeln hin und her rollen Nachrichten, die über den Ausbruch der boliche- würden?" aufzuheulen. Und dann flappt der Mannheimer den Wer wird um dich weinen? Und bist wistischen Revolution berichten. ibu der letzte oder der einzige Sohn, den eine Die moch'n, jetzt Frieden und donn Wandschirm zur Seite; aber ich schaue nicht hin,

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Boden.

Die rostigen Angeln der Doppeltür knarren; auf der meterhohen Holzpritsche steht der offene, schwarz gestrichene Sarg und in den Hobelspänen liegt das gelbblaffe Gesicht des Türken, dessen Magerkeit die Züge noch mehr zufpißt und ver ichärft. Fortfesung folgt.)