Nr. 158.

Donnerstag, 9. Juli 1981.

Die Forderungen der Joachimstaler Bergleute

vor den sozialpolitischen Ausschuß.

Ich verweise auf die diesbezüglichen Ausführungen des Motivenberichtes, aus denen ersichtlich ist, daß der Durchschnittsverdienst der Joachimsthaler Berg­arbeiter aber niedriger ist, als der Durch schnittslohn in den anderen Revieren!

Die§§ 9 und 10 betreffen die Arbeitszeit und Genosse Taub referiert und führt den Vorsitz in einer Subtommiffion. die Regelung des Urlaubes; die Notwendigkeit einer Regelung in dieser Hinsicht geht aus den ärztlichen Prag  , 8. Juli. Der sozialpolitische Aus- tigung mit sich bringt, zugelassen werden. Es ist Gutachten hervor. Es gibt sicher keine Zweifel dar­schuß des Parlamentes hielt heute eine vier- nicht im Interesse des Staates gelegen, es berüber, daß man es verhindern muß, daß schon Ju stündige Sigung ab, in der der bekannte stößt vielmehr gegen dieses Interesse, wenn man gendliche, deren unentwickelter Organismus der Initiativ- Antrag der Abgeordneten Genoffen an dieser Tatsache achtlos vorübergeht und nicht Ansteckung faum widerstehen könnte, in diese so Pohl und Brožit auf Erlassung eines bemüht ist, diesem Uebelstand abzuhelfen. gesundheitsschädliche Beschäftigung eintreten. Gesetzes über Schußmaßnahmen für die in Wir streben eine Aenderung der Ge= Ich habe schon auf die Notwendigkeit verwiesen, Radiumbetrieben beschäftigten Personen zur schäftsordnung an, die es ermöglichen soll, daß den Lungenkrebs der Joachimsthaler Bergleute als Verhandlung stand. Das Referat über diese für auch die Angehörigen der Minderheitsnationen Berufskrankheit zu erklären. Bei der Re­unsere Joachimsthaler deutschen Bergarbeiter so Referate übernehmen und erstatten können. Je gelung der Versicherungsleistungen nahmen die wichtige Vorlage hatte Genosse Taub über- früher man geneigt sein wird, disjer Tatsache offen Antragsteller den§ 122 des Pensionsgesetzes zum nommen. Es war das erstemal überhaupt, daß in die Augen zu sehen und aus ihn Erkenntnis Muster. Die Lösung dieser Frage ist insofern ein nicht der Staatsnation angehörender Abges die erforderlichen Konsequenzen obzuleiten, desto schwieriger, als die in Betracht kommenden Ber­ordneter ein Referat über einen Initiativantrag beffer. Ich habe mich als Angehöriger einer Partei, fonen der Bergarbeiterversicherung, der Sozialver­erstattete, das gemäß der Geschäftsordnung nur die die Verständigung unter den Nationen in ihrem jicherung und zum Teil auch der Pensionsver tschechisch gehalten werden darf; Genosse Taub Programm hat und deren Tätigkeit immer dahin sicherung unterliegen. Die Leistungen sollen so gab dazu auch eine entsprechende Erklärung gerichtet war, dem Chauvinismus im eigenen Volle geregelt werden, daß sie normalerweise um 100 folgenden Inhaltes ab: zu steuern, berechtigt und verpflichtet gefühlt, diksen Prozent höher sind als die Leistungen der Appell an Sie zu richten. Bergarbeiterversicherung.

Lassen Sie mich meinent Referate über den zur Verhandlung stehenden Gegenstand folgendes vorausschicken:

Bisher war die Erstellung der Referate nur den Angehörigen der Mehrheitsnation vor­behalten. Mag die Zusammensetzung der Koalition wie immer gewesen sein, immer wurde ein Teil dieser Koalition von der Erstellung der Referate ausgeschlossen. Ich bin der Auffassung und mit mir sicher alle, die die Geschehnisse objek­tip verfolgen-

*

Der materielle Aufwand dieses Antrages läßt Aus der Debatte ging hervor, daß die Ver- sich solange nicht genau feststellen, als nicht alle Dringlichkeit von Schuhmaßnahmen für die aufmerksam, daß es sich nur um eine geringe An treter aller Parteien die Notwendigkeit und nötigen Daten vorliegen. Ich mache aber darauf Joachimstaler Bergarbeiter anerkennen. Die zahl von Personen handelt, Schuld daran, daß trotz allem Drängen der Aufwand absolut nicht übermäßig groß sein wird. Die zahl von Personen handelt, und daß daher der Gewerkschaft nicht schon längst etwas unter­nommen wurde, schrieb Genosse Bohl in seiner Vorarbeiten, soweit sich die Vorlage auf Be Das Fürsorgeministerium hat mir über die Ausschußrede ganz klipp und llar der Staat- triebsunfälle bezieht, folgende Informationen lichen Grubenverwaltung und Grubenverwaltung und dem Arbeits- erteilt: ministerium zu, die ihre Untätigkeit mit der sonstigen Passivität der Gruben be­gründen, obwohl dieser Gesichtspunkt, der gerade hier nicht die geringste Berechtigung hat, bei anderen Staatsgruben gar keine Rolle spielt.

daß dieser Zustand für die Da ser unhaltbar ist und daß dadurch eine Atmosphäre geschaffen wird, die keineswegs geeignet ist, den diesen Staat be­wohnenden Völkern dienlich zu sein. Wenn wir uns Es wird noch langer Verhandlungen bedür­zur Uebernahme des Referates entschlossen haben, sen, um im Arbeitsministerium die einzelnen Be­und wenn ich von unserem Klub die Zustimmung Stimmungen des Initiativantrages durchzusehen, zur Erstattung des Referates erhalten habe, so hat denn bisher hat dieses Ministerium seine Zu­uns neben den sachlichen Erwägungen, die durchstimmung zu der Vorlage noch nicht erteilt. Daß die Materie selbst gegeben sind, vor allem die fie trotzdem schon zur Verhandlung im Ausschuß Absicht geleitet, mit allem Nachdruck auf die Un- steht, ist ungewöhnlich und jedenfalls ein Zeichen haltbarkeit der Zustände, die sich durch diese dafür, daß unsere Genossen mit allem Nach= Praxis herausgebildet haben, haben,

Seite 3

den Vertretern der Träger der Unfalls- und der Krankenversicherung durchberaten. Auch die zu­ständigen Interessenténorganisationen wurden um die Mitteilung ihres Standpunktes ersucht. Außer­dem wurde eine große, auf alle interessierten Kreise ausgedehnte Enquete veranstaltet. Nach langandauernden Verhandlungen war es möglich, an die definitive Ausarbeitung des Entwurfes zu schreiten.

Die vorbereitenden Arbeiten sind in dem Maße fortgeschritten, daß schon in den nächsten Tagen die Vorlage in das interministerielle Verfahren geleitet wer­den wird.

Was namentlich die Frage des Schutzes bei der Gewinnung, Verarbeitung oder Anwendung des Radiums betrifft, gedenkt die Vorlage alle Erkrankungen einzubeziehen, die auf dauernde Einwirkungen der Radiumstrahlen( Emanation) zurückzuführen sind, sowie auch die Fälle der Er­frankung an Lungenkrebs   in den Joachimsthaler Gruben. Durch diese Maßnahmen auf dem Ge­biete der Berufskrankheiten sind alle Ressortmög lichkeiten für das Fürsorgeministerium erschöpft.

Zum Schluß meines Berichtes gestatten Sie mir, darauf zu verweisen, daß die Lösung dieser Frage höchst dringlich ist. Ich stelle mir den weiteren Vorgang so vor, daß der Vorsitzende und der Referent sofort in Verhandlungen mit dem Arbeitsministerium eintreten, und Ausschusses verdolmetschen können, daß diese Frage ich hoffe, daß wir dabei die einmütige Ansicht des Der Vorsitzende und der Referent mögen auch beauf­in der nächsten Zeit positiv gelöst werden soll. tragt werden, bei der Regierung zu intervenieren, damit die neue Vorlage über die Berufskrant­Die Frage des Schutzes der in Radiumbetriebenheiten, die sich jetzt im interministeriellen Ver­beschäftigten Personen wird von der Sozialverfahren befindet, so bald als möglich zur legislativen sicherungsabteilung im Ministerium im Rahmen Verhandlung vorgelegt werde. der Bemühungen zur Bekämpfung der Be= rufskrankheiten verfolgt. Mit Rücksicht auf Genosse Taub beantragte die Einsetzung das Umsichgreifen der Erkrankungen unter den einer achtgliedrigen Subkommis­Joachimsthaler Bergarbeitern wurden die Vor- sion unter Vorsitz des Referenten, die im Ein­arbeiten zu einer diesbezüglichen Gesetzesvorlage bernehmen mit den beteiligten Ministerien alle begonnen. Die grundlegenden Fragen dieses Pro Möglichkeiten der Bekämpfung der unter den blems wurden in zahlreichen Beratungen mit den Joachimsthaler Bergarbeitern herrschenden Universitätsprofessoren für Hygiene, sowie mit Lungenkrebses überprüfen soll.

aufmerksam zu brud fich für fie eingesetzt haben. Die Person Die Schuld der staatlichen Montanverwaltung.

machen. Auf der anderen Seite wird aber zuge- des Referenten ist eine weitere Bürgschaft, daß die geben werden müssen, daß es bei den Angehörigen Lebensinteressen unserer Bergleute, die schon so der Minderheitsnationen ein Minderwertig lange hintangefeßt wurden, nunmehr in abseh­teitsgefühl erzeugen muß, wenn sie nicht zu barer Zeit die verdiente Berücksichtigung finden werden.

allen Funktionen, die die parlamentarische Betä­

Das Referat des Genossen Taub.

Genosse Taub Zur Sache selbst führte Genosse Taub] u. a. aus:

Es ist meine Pflicht als Berichterstatter, aus­drüdlich tarauf aufmertjam zu machen, daß der borliegende Initiativantrag Pohl- Brožik bisher die Zustimmung der Regierung nicht erlangt hat. Ich bin aber der Auffassung und alle, denen die Verhältnisse bekannt sind, werben mit mir über vinstimmen,

daß allerhöchste Zeit ist, daß die in den Radiumbetrieben herrschenden Verhältnisse von unserer Oeffentlichkeit mit der größten Sorgfalt verfolgt und alles gesan werde, was die Beseitigung der schädlichen Ein­flüsse auf die Gesundhest der in den Radium­betrieben beschäftigten Persenen, ohne ange­messene Entschädigung jener Personen, die durch die Arbeit in diesen Gruben eine dauernde Schädigung ihrer Gesundheit erlitten, td eine Regelung ibrer finanziel Ten und rechtlichen Verhältnisse verbürgt, die wenigstens annähernd der gesund­beitsschädlichen Beschäftigung dieser Personen angepakt ist.

Vei uns ist schon sei langer Zeit der Uebel fand eingerissen, daß Jaibiativanträgen überhaupt tein Gericht beigelegt wird. Viele schreiben die heutige Situation, die ermüdende Verhandlungen mit sich bringt, dem Umstand zu, daß die heutige Roalition feine Pětka oder Osmička geschaffen hat, bile es verhindern sollte, daß die Differenzen der artige Dimensionen annehmen, wie heute. Wer so urteilt, ist im Fertum. Er übersieht vor allem, daß die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse fich grundlegend geändert haben. Objektiven Beob adterm it feiner nicht unbekannt, daß es auch unter der Herrschaft der Pětla und Comička zu vielen Differenzen gelommen ist. Was am meisten notint, ist aber eine gewisse Arbeitstei­Lung. Die Initiative muß dabei acht in jedem Falle ven ter Regierung ausgehen..

Feststellungen des Genossen Bohl.

batte wurden verschiedene Anregungen vor- Brief eines Joachimsthaler Bergarbeiters, in dem In der anschließenden ausführlichen De- Genosse Pohl verliest dann einen erschütternden

gebracht; so soll unter anderem der Gesundheits  - es heißt: ausschuß zur Mitarbeit eingeladen werden. Der Generaldirektor der Staatsgruben, Ingenieur Štauch, gab dann einen ausführlichen Be

nach 15 Jahren und 2 Monaten pensioniert richt über die bereits getroffenenen Vorkehrun­

werden.

In Böhmen   entfallen von 1000 Todesfällen 16 auf Lungenkrebs  , im Bezirke Joachims thal aber 25.

Tr. May Seimer hat darauf aufmerksam gemacht, daß es sich in Joachimsthal   um eine be fondere durch die Radiumemanation verursachte Krankheit handelt. Besondere Bedeutung ist den Arbeiten des Prof. Dr. J. Löwy zuzumessen, der su dem Ergebnis fommt, daß es sich um eine durch die Emanation verursachte Krebserkran tung handelt. Diese Ansicht wurde auch von Aerzten bestätigt, die vom Gesundheitsministerium zu einer Eatque te berufen wurden. Ueber Anregung Dr. Löwys wurde der Joachimsthaler Krebs auf dem Lyoner Kongres 1929 als Berufskrant­heit anerkannt.

In den nächsten Tagen wird eine Abhand Fung aus der Klinik des Prof. Nonnenbruch ver öffentlicht werden, wonach zur klinischen Feststellung des Krebses ein Zeitraum von zwei Jahren notwendig ist. In diesem Zusammenhang muß man darauf verweisen, daß der Herr Präsident 300.000 K zur Erforschung der Entstehung und der Feilungsmöglichkeiten dieser Krankheit gewid met hat. Mit dieser wissenschaftlichen Erforschung muß so bald als möglich begonnen werden; n'ach meinen Informationen wird dies etwa Ottober der Fall sein.

Die Gewinnung des Radium, das kranken Leuten so unschäßbase Dienste leistet und mit dessen Hilfe Tausende dem Leben zurückgegeben and Hausende ihre Arbetskraft wieder erlangt haben, hat andererseits den Tod oder die vor­zeitige Invalidität der in Nesen Gruben be schäftigten Bergleute zur Folge. Von diesem Gesichtspunkte aus ist es notwendig, daß der Staat alles tue, was in seinen Kräften steht, um weiteren Erkrankungen möglichst vorzu­beugen.

Ter Initiativantiag wurde auf Grund von Tas verlangt der Initiativantvag, mit dem wir Erfahrungen ausgearbeitet, die diese Gewerkschaft uns heute befassen, und zwar sollen derartige Vor­der Union   der Bergurbetter gewonnen fehrungen nicht nur für die Grubenarbeiter, son­hot. In der Tenkschrift, die diese Organisation et für alle getroffen werden, die bei der ten Beatralbehörden überreichte, find folgende Radiumverarbeitung beschäftigt find. Daten angeführt: Soll irgend eine Regelung zweckmäßig sein, Im Jahre 1928 starben an Lungenkrebs   dann ist eine entsprechende Aufsicht not sto ei Vergarbeiter aus Joachimsthal  , nach 16 wendig; Die Antragsteller lösen sie so, daß alle baw. 18 Tienstjahren, im Jahre 1929 nenn daran interessierten Faktoren an ihr beteiligt fein beiter mach 13 bis 22, im Jahre 1930 sechsollen. Die§§ 3 und 4 befassen sich mit den Vor­Arbeiter nach 14 bis 24 Dienstjahren.

Auf je 100 Mitglieder der Braderloben ent­follen jährlich 0.49 Todesfälle, in Joachims­the aber 1.29. Das durchschnittliche Sterb­lichkeitsalier beträgt bei allen Mitgliedern der Bruderladen 43 Jehre, in Joachimsthal  aber nur 37 Jahre!

Die Pensionierung erreich: ein Mitglied der Bruterade nach einer durchschnittlichen Dienst zeit von 20 Jahren und 5 Monaten, in den Joachimsthaler Gruben muß es jedoch schon

schriften über die Einrichtung derartiger Betriebe und Anstalten, die§§ 5 bis 7 mit Vorkehrungen zum Schutz der Angestellten.§ 8 befaßt sich mit dem Lohn der Arbeiter und Angestellten in den

Radiumbetrieben.

Es ist klar, daß man den materiellen Verhält­nissen der Personen, die solchen schrecklichen Schäden an ihrer Gesundheit ausgesetzt sind, die größte Aufmerksamkeit widmen muß. Diesen Personen sollte die Möglichkeit geboten wazben, sich ordentlich zu ernähren und so ihre Wider, standsfähigkeit gegen die Kranthait zu steigean.

gen und über die Arbeiten der beim Arbeits­ministerium eingesetzten Kommission zum Stu­dium der Joachimsthaler Bergkrankheit.

In die Debatte griff der eigentliche Initia­tor des Gesezentwurfes,

ein.

Genosse Pohl

Er verwies zunächst auf die ausführliche Denk­schrift der Union der Bergarbeiter vom Juni 1928, aus der Genosse Taub in seinem Referat die Zif­fern über die erschreckliche Steigerung der Todesfälle unter den Joachimsthaler Berg­arbeitern bereits angeführt hat.

Aus den Sterematrikeln des Pfarramtes in Joachimstahl geht hervor, daß in den Jahren 1927-1928 147 Bergarbeiter gestorben sind, wo­bei in 61 Fällen Lungentuberkulose als Todes­ursache angegeben wurde. Jm Rothauer Eisen­werk entfiel ein Todesfall durch Tuberkulose auf 880 Beschäftigte, im Braunkohlenbergbau durch­schnittlich auf 770, im staatlichen Bergbau in Joachimsthal   aber schon auf 103 Beschäftigte! Seit der Ueberreichung der Denkschrift wurden beim Arbeits- und Gefundhettsministerium unzählige Interventionen durchgeführt. Bar­sprechungen wurden wiederhole gegeben, durch­geführt doer so gut wie keine. In einer Denkschrift des Arbeitsministeriums vom 2. Dezember 1930 an den Stadtrat in Joachims­ thal   wird mitgeteilt, das Ministerium sei der Ansicht,

,, daß die Angelegenheit im administrativen Wege gelöst werden kann, so daß es nicht notwen dig sein wird, für diesen Staatsbetrieb ein eigenes Gesetz herauszugeben."

In der Zuschrift heißt es weiter:

,, Die bisher aus parlamentarischen Kreifen hervorgegangenen Gesesesanträge enthalten der art weitgehende Forberungen, daß ihre vollinhalt liche Gesezwerbung zur Einschränkung oder Still­legung des Joachimsthaler Betriebes führen müßte."

„ Eine fleine Schilderung aus unserem Fa­milientreis:

Mein Vater hatte 6 Kinder und ist mit 36 Jahren gestorben;

ein Schwager 39 Jahre, 5 kleine Kinder, 1910 gestorben;

ein Schwager 36 Jahre, 3 fleine Kinder, 1913 gestorben;

ein Schwager 39 Jahre, 8 fleine Kinder, 1918 gestorben;

ein Schwager 35 Jahre, 2 fleine Stinder, 1920 gestorben;

ein Bruder 47 Jahre, 5 fleine Kinder, 1928 gestorben;

so ist mein zweiter Bruder Klement, welcher jetzt in Brag im Spital ist, der siebente Fall,"

Der Schreiber dieses Briefes erklärt dann, daß auch er selbst bereits bergfertig" ist.

Cenosse Pohl stellt weiter fest, daß die Klinik Nonnenbruch und Prof. Dr. Löwy seither von den Untersuchungen so gut wie ausgeschaltet werden, die zahlreichen Obduktionsbefunde geheimgehalten und die Hinzuziehung des Chefarztes der Falke nauer Revierbruderlade Dr. Nitzl zu den Obduk tionen nach Möglichkeit vereitelt wird.

Dieses Vorgehen der staatlichen Montander waltung erweckt den begründeten Verdacht, daß hier etwas vertuscht werden soll. Auf das adminiftreibe Einschreiten der Staatsgruben­verwaltung zu warten, hieße die Joachims­thaler Bergarbeler wehrlos und schuylos ihrer verhwerenden Berufskrankheit ausliefern!

Jene Maßnahmen, die die Wissenschaft schon heute zur Linderung dieser furchtbaren Krankheit fordert, müssen erfüllt werden, das kann aber nur geschehen, wenn die sozialpolitisch rückständige Verwaltung der Staatsgruben hiegur durch ein besonberes Gesetz gezwungen wird. Dies soll cben durch unseren Antrag geschehen. Ist es nicht eine Anomalie, daß die Menschen, die das kostbare Wadium erzeugen, dabei selbst elend zugrunde gehen und daß seitens der verantwortlichen Organe des Staates so gut wie nichts unternommen wird, ja daß die staatliche Grubenverwaltung dike Kühnheit hat, die notwendigen Maßnahmen zum Schuße des Lebens der Joachimsthater Bergarbeiter mit der Ausrede verhindern zu wollen, daß der Betrieb passiv sei.

Genosse Pohl verwies dann auf die Resolution des Gesundheitsausschusses vom Juni des Vor. jahres, in der von der Regierung die Veripirk lichung einer Reihe von Forderungen verlangt wurde. Der anwesende Gesundheitsminister Dr. Ist nicht der Přibramer Staatsgrubenbetrieb Spina hat sich ebenfalls für diesen Antrag ein- bereits seit 30 Jahren passiv, ebenso die Staats­gefept, aber trotzdem bleibt alles beim alten,

Für diese leichtfertige Passivität ist der Arbeits­minister bezw. die Staatsgrubenverwaltung ver­

antwortlich.

gruben in Podbrezova seit dem Bestand des Salates mit jährlich mehr als 20 Millionen? Die Löhne der Joachimsthaler Bergarbeiter sind ihrer mörderischen Arbeit keineswegs an­Daß die Krankheit in noch schärferem Umgepoßt. Sie sind mit Recht empört, daß sie taten­fang weiter wütet, geht aus einer Ergänzung der los zusehen müssen, wie die mörderische Krankheit Denkschrift der Union   hervor, in der festgestellt trots aller Versprechungen unter ihnen weiter wird, daß im Jahre 1928 unter 299 Mitgliedern wütet, wie ein Kamerad nach dem andern im 394, im Jahre 1929 unter 289 aber bereits 487 blühendsten Mannesalter dem Tode verfällt und er Krankheitsfälle zu verzeichnen waren. Von je 100 seine Familie hilflos und dem größten Glend preis­Mitgliedern der Revierbruderlade in Falfenau gegeben zurüdlassen muß. waren im ersten Halbjahr 1930 5.2 ständig im Krankenstand, in Joachimsthal   aber nicht weniger als 9.4!

Wie elend die Versorgung der Provisionkten, bzw. die Witwen- und Waisenrenten sind, geht aus folgenden Daten hervor: Auf die durch­