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Das Septemberheft der

Tribüne

ist als Gemeindewahl- Nummer aus­gestattet. Es umfaßt 48 Seiten und enthält jolgende Beiträge:

Emil Franzel : Die Gemeindewahlen Kraftprobe.

eine

Samstag, 12. September 1931.

Das grüne Wahlprogramm:

Die Agrarier gegen das allgemeine Wahlrecht!

Einen kräftigen Appetit ha: der Herr Windirsch.

Die deutschen Agrarier haben zusammen mit| Mit welcher Gehässigkeit die Herren Land­ihren ehemaligen Regierungsfreunden aus der bündler gegen die Arbeiterklasse zu Felde ziehen, deutsch - tschechischen Bürgerkoalition, vor allem mit erhellt aber wohl am besten aus dem Mittel, das den deutschen Christlichsozialen und Gewerbepar- sie zur Gesundung der Gemeindefinanzwirtschaft Josef Hofbauer : Der Wiener Kongres. Robert teilern, unsterbliche Berühmtheit dadurch erlangt, vorschlagen. Auch da müssen wir wieder wörtlich Wiener : Verwaltungsreform und daß sie es mit ihren Stimmen ermöglichten, daß zitieren: Bruno Grund: Die Finanzprobleme der Selbst- reform zustande kam. Wir gönnen ihnen von das Gemeindefinanzgesetz und die Verwaltungs­verwaltung.

Selbstverwaltung.

Theodor Gruschka: Gesundheitspolitik in der Gemeinde.

Adolf Schmidt: Unsere Aufgaben in der Land­gemeinde.

Natia Gerber: Frauen und Gemeindewahlen. J. W. Brügel: 20 Monate Sozialpolitik. Bemerkungen.

Die umfangreichste Wahlbroschüre! Nur 4 Kronen.

Kein Vertrauensmann geht ohne dieses Rüstzeug in den Wahlkampf!

Sie am lautesten nach der Selbstverwaltung ge­ganzem Herzen diese traurige Berühmtheit. Sie, schrien haben, sind ihre Totengräber gewor den. Von allen Seiten sind gar bald Stimmen laut geworden, daß das Gesetz Nr. 77/1927 die Gemeindewirtschaft vollständig ruiniert und ver nichtet, aus dem eigenen Lager erhoben sich im Laufe der letzten Jahre Proteste gegen dieses Gefeß, ganz abgesehen von den Protesten, die von den Fachorganisationen der Selbstverwaltungs­förper von allem Anfang an erhoben worden sind.

Endlich, nach dreijährigem Bestand dieses unseligen Gesetzes, konnte seine Novellierung durchgesetzt, konnten die drückendsten Bestimmun gen dieses Gesetzes gelockert werden. Die Gemeinde finanznovelle Nr. 169/1930 net. Sein Ruf nach einer neuen Gesellschafts- bedeutet bei weitem keine definitive und Wirtschaftsordnung ist das Eingeständ- Lösung dieser brennenden Frage, aber als eine nis des Banterotis des Kapitalis- Erleichterung für die Gemeindefinanzwirt­mus. Welcher Art aber kann die von ihm ver­langte neue Wirtschafts- und Gesellschaftsord- schaft muß sie immerhin bezeichnet werden. nung sein? Doch nur die sozialistische! Die Nationalpartei aber, in deren Hauptorgan dieser Auffah Köhlers zu lesen war, wird weiterhin die Stütze des Kapitalismus bleiben, unbeküm­mert darum, daß dieser zum Chaos führt.

,, Právo Lidu" über die Anmaßung des ,, Večer“.

Cette 3

Jeder, der Kinder beobachtet hat, weiß, daß die selben am besten in der Gesellschaft von ihresgleichen erzogen werden; ihr Geselligkeits- und Nachahmungs­trieb ist sehr lebhaft. Insbesondere nehmen die Kleinen die Größeren gern als Vorbild und Beispiel und folgen diesen mehr als den Eltern. Diese Eigen

schaften können mit Vorteil für die Erziehung aus­genügt werden.

August Bebel in Frau und Sozialismus... Unterstüßt die sozialdemokratische Erziehungs­Eine Besserung und Beseitigung des herr- organisation, die Kinderfreunde" bei ihrer schenden ungünstigen Zustandes lann erst wieder Werbeaktion im September! fommen, wenn das Verantwortungsgefühl der Vertreter in den Gemeinden gehoben wird. Es

kann das nur geschehen, wenn diejenigen, die über ist die nach der Beseitigung des allgemeinen die Ausgaben in den Gemeinden beschließen, selbst Wahlrechtes. Es soll das Kurienwahlrecht wieder direkt zu den Gemeindefinanzen in Form von eingeführt werden. Der Arbeiterschaft soll jenes Umlagen zu den Staatssteuern beitragen und wenn Recht, das sie sich in jahrzehntelangem Kampf das Gemeindewahlrecht überhaupt an die blutig errungen hat, wieder genommen werden! Bezahlung von Gemeindenmlagen Wenn den Herren von der grünen Koalition so gebunden ist. Auch die Einkommensteuer soll manches in diesem Staate gelungen ist, das wird daher der Umlagenpflicht in solchen Fällen unter- ihnen bestimmt nicht gelingen. Die Arbeiter­worfen werden, wenn nicht bereits zu anderen schaft wird sich dieses Recht zu wahren wissen! Staatssteuern Gemeindeumlagen eingehoben wur Da werfen sie den sozialistischen Parteien den. Nur auf solche Weise läßt sich der Kreis der Interessenten an der Gebarung der Gemeinde- vor, ihr Streben gehe dahin, möglichst viele Vor­finanzen erweitern und es werden die Fälle aus es handelt sich nicht um die Anhänger der Partei, teile für ihre Parteianhänger herauszuschlagen­geschlossen bleiben, wo der Gemeindevorsteher und sondern, wohlgemerkt, um die gesamte Ar­die Mehrheit der Gemeindevertreter aus Personen beiterschaft! und selbst verlangen sie die bestehen, die an ihre Gemeinden gar keine Umlagen Berdrängung der Sozialisten aus der Gemeinde­abführen. Eine derartige in das Leben der stube und aus der Regierung, damit sie entlastet Gemeinden einschneidende Aenderung muß

herbeigeführt werden, wenn die Gemeinde- werden, damit ihr Geldsack geschont wird, damit herbeigeführt werden, wenn die Gemeinde- fie wiederum machen können, was sie wollen. finanzen gefunden sollen. Um diese Aenderungen as dem einen recht ist, ist eben dem andern durchzuführen, dazu bedarf es freilich einer Gesetz nicht billig!

Wir können den Agrariern ruhig erklären.

gebung, die nur fachliche Ziele im Auge hat und nicht billig! die nicht aus Exponenten politischer Parteien besteht, die bestrebt sind, den Angehörigen ihrer daß sie sich ein sehr schlechtes Wahlprogramm besteht, die bestrebt sind, den Angehörigen ihrer ausgesucht haben. Es ist ein Programm leichterungen von Beiträgen für öffentliche Auf- des reinsten Egoismus, das sie da ver­leichterunge noon Beiträgen für öffentliche Auf- fünden. Die Arbeiterschaft und die Kleinbauern­wendungen zu verschaffen."

schaft wissen wohl, was es zu bedeuten hätte,

Daß aber zu einer Zeit, da man eigentlich allgemein angenommen hat, daß jedermann von der Schädlichkeit des Gesetzes Nr. 77/1927 über­zeugt sei, die Agrarier noch die Kühn= heit besitzen, für dieses Gesez ein­zutreten und Stellung zu nehmten gegen die durchgeführte Novellierung, ist wirklich etwas stark und man müßte eigentlich mit Recht an­nehmen, daß die eigenen Parteifreunde, die in Der Bürgerblock hat den Soldaten das Wahl- wenn die Agrarier in den Gemeinden und in der den Gemeindeverwaltungen sißen und das Glend recht genommen, hat das Militär politisch ent- Regierung allein am Ruder fäßen. Arbeiter und Auf den gestern von uns wiedergegebenen der letzten drei Jahre mitgemacht haben, ihre mündigt, obwohl eben diesen Soldaten im Even- Kleinbauern, gebt den Agrariern am 27. Sep­gemeinen Ausfall des„ Večer" gegen Genossen Führer, die sich so etwas erfrechen, zum Teufel tualfall zugemutet wird, ihr Leben für den Staat tember auf ihre gehässigen Verleumdungen die Dr. Czech wird dem noblen Blatt auch vom jagen sollten. Am 7. September tagten die Ver- 34 opfern. Die nächste Forderung der Agrarier gebührende und wohlverdiente Antwort! Pravo Lidu" die gebührende Antwort zuteil. treter des Bundes der Landwirte aus dem Jser­Pravo Lidu" führt einige der gröbsten Flege- und Jeschkengau, wobei die notwendigen Berichte leien des agrarischen Zentralorgans an und be­merkt dazu:

,, Die Arbeiterschaft wird diesen frechen An­griff auf einen. sozialistischen Minister zivar als Bestätigung seiner wirklichen Bemühungen und seiner Prinzipienfestigteit be­grüßen, troßdem müsse ein solches Auftreten der agrarischen Journalistik gegen einen sozialdemo tratischen Minister zurüdgewiesen werden. Ueber ihn fönnen so naive Seelen, wie sie die Agrar­partei ihre Wahlerbärmlichkeiten schreiben läßt, nicht entscheiden, sondern über ihn entscheidet seine eigene Partei. Der„ Večer" hat den Ge­noffen Dr. Czech nicht ins Ministerium für Soziale Fürsorge eingesetzt und er wird ihn auch nicht absetzen. Wenn die agrarischen Apparatschifi ein solches Lied pfeifen wollen, so fönnten wir ein wenig am Fauteuil eines agra rischen Ministers schütteln, daß ihnen die Augen übergehen würden. Vorläufig sehen wir die Ein­fältigkeit des Večer" als aufgeblajenes Pofieren bor den Hausherren an, um deren Stimmen die Agrarpartei in dieser Wahl bangt... Wir wür­den nur bitten, daß die agrarischen politischen Grünschnäbel sich an jemandem andern reiben. als an einem sozialdemokratischen Minister."

vom Abg. Windirsch erstattet wurden. Wir fönnen unseren Lesern nicht vorenthalten, zu welchen Feststellungen die Aussprache über die Gemeindewahlen nach einem Berichte der Reichenberger Zeitung " führte. In dieser Fest­ftellung heißt es:

Gesteigerte staatliche Bauförderung.

Reuer Gesezentwurf des Fürsorgeministeriums.

Wie bereits berichtet wurde, sind die Mittel,| Darlehen auf 1.100,000.000 K, die Summe des Die von den sozialistischen Parteien aus welche dem Ministerium für soziale Fürsorge zu Staatsbeitrages auf 35,000.000 K steigen, die staatliche Unterstüßung der Bauförderung Zweden der Bauförderung zu Gebote stehen, be­gehenden Versuche, für den herrschenden Rotstand reits vollkommen in Anspruch genommen wor wird beinahe verdoppelt. das Bürgertum und die bürgerlichen Barteien den. Im Bauförderungsgesetze vom 10. April Die Demagogie der bürgerlichen Parteien. verantwortlich zu machen, müssen wirkungslos 1930 wurde dem Ministerium bekanntlich ein erhält durch diesen Antrag des Genoffen Dr. bleiben, weil die beklagenswerten Erscheinungen erst von dem Augenblid an einseiten, wo sich im Stredit von 20,000.000 K zur Gewährung eines e ch einen neuen empfindlichen Schlag. Zuerst öffentlichen Leben Verantwortungslosigkeit und Staatsbeitrages für 22.000 Kleinstwohnungen be- haben sie darüber gehöhnt, daß auf Grund der Phrasentum breit gemacht haben. Diese Behaup- willigt und das Ministerium überdies ermächtigt, neien Geſetze nichts gebaut wird und die Bau­tung trifft auch für die Gemeinden zu. Dort für Baukredite bis zur Gesamthöhe von Kronen förderung des Herrn Šramet wirksamer war, als hat die verzweiflungsvolle Finanz not be- 350,000.000 die staatliche Bürgschaft zu überneh die des Genossen Dr. Czech. Die volle Ausnut­gonnen, als in die Gemeindevertretungen men. Durch die letzte Mieterschutznovelle wurde zung der Staatsgarantie und des Staatsbeitrages Elemente zur Mitbestimmung tamen, diese Garantiesumme auf 650,000.000 K erhöht. auf Grund der von der jetzigen Regierungsmehr welche die Gemeindemittel mit vollen Hän Das Gesetz hat sich in vollem Umfange bewährt, heit beschlossenen Gesetze hat diese Behauptung den ausstreuten und die selbst zu den Aus so daß gegenwärtig alle verfügbaren Beträge ent- schlagend widerlegt. Daraufhin hatten die Bür­gaben der Gemeinden direkt keinen einzigen Heller weder durch Bewilligungen erschöpft oder durch gerlichen, allen voran die immer sehr unvor sichtige Deutsche Presse", die Stirne, darüber zu beitrugen. Diese Verderber der Gemeinde- erteilte Zusicherungen gebunden sind. spotten, daß Dr. Czech fein Geld mehr habe. Nun finanzen flagen die bürgerlichen Parteien des­Das Ministerium für soziale Fürsorge hat wollen wir sehen, ob eine bürgerliche Partei wa­wegen an, daß sie die Hand dazu geboten hätten, daher dem Ministerrat einen Gesetzentwurf unter- gen wird, dem Antrage, der tausenden Prole­das Verfügungsrecht in den Gemeinden einzu- breitet, durch welchen die Uebernahme weiterer tariern Obdach, tausenden Bauarbeitern und schränken. Die beklagten Beschränkungen wären Bürgschaft bis zur Höhe von 450,000.000 K er Handwerkern Arbeit verschafft, Schwierigkeiten niemals erforderlich gewesen, wenn nicht die Unwirtschaftlichkeit in vielen Genteinden möglicht und ein neuer Kredit von 15,000.000 K zu bereiten. Wenn die Gemeindewahlen ein Ver­zur Gelvährung des Staatsbeitrages bewilligt trauensvotum für die Sozialdemokratie ergeben, dazu die Veranlassung gegeben hätte. wird. Damit würde die Summe der verbürgten werden sie es bestimmt nicht wagen!

Die Forderungen der tschechischen Städte.

Bürgermeistertagung in Prag .

Am Mittwoch fand auf dem Prager Rat­

Bei der Schaffung des Gesetzes über die Finangwirt schaft der Selbstverwaltungskörper darf auch nicht auf die Lösung der Frage der Konsolidierung der Gemeindeschulden vergessen werden, was durch eine Entschuldigungsaktion und durch die Ermöglichung der Konvertierung der Schulden er­reicht werden soll.

Vom Rundfunk

Empfehlenswertes aus den Programmen.

Sonntag:

Prag : 12.05 Konzert. 17.30

Schallplattent.

Verbandstag der Bauarbeiter. Montag, den 28. September beginnt der Verbandstag des Die sozialistischen Parteien werden also Verbandes der Arbeiter in der Bau, Stein schließlich und endlich für das Gemeindefinanz­und Keram- Industrie in der Tschechoslowakischen gesetz Nr. 77/1927 berantwortlich gemacht. Wir Republik . Der Verbandstag findet im Arbeiter- haben an dieser Stelle wiederholt nachgewiesen, haus in Brünn in der Marrgaffe statt. Außer daß es nicht gerade immer die sozialistisch regier­Berichten und Wahlen stehen auf der Tages ten Gemeinden waren, in denen die höchsten ordnung Wirtschaftsfragen des Baugewerbes" Umlagen eingehoben worden sind und daß nicht und Sozialpolitische Gesetzgebung und Arbeiter- wir das Gemeindevermögen als Kriegsanleihe haus eine Tagung der Bürgermeister der zwölf schutz." verschleudert haben. Wenn die Sozialisten in den Die Národni Politika", ein Blatt, gegen Gemeindestuben immer und überall dafür ein größten tschechischen und flowakischen Städte statt, bas sich in zunehmendem Maße die tschechische treten, daß für Sozialfüforge, für die Schulen, bei der die großen finanziellen Schwierigkeiten Deffentlichkeit felbst zur Wehr seit, dient gewiffen für die Armenpflege usw. entsprechende Beträge der Selbstverwaltungskörper den einzigen Gegen­deutschen Parteien und Blättern als unerschöpf in die Voranschläge eingestellt und zur Auszahstand der Tagesordnung bildeten. Die Tagung nahm eine Resolution an, in liche Quelle polemischer Anlässe. Natürlich fann lung gebracht wurden und werden, so eben aus man über jede Zeile, die in diesem unter allem dem Grunde, weil sie sich ihrer Berantwortlichkeit der erMärt wird, daß die Steuerreform und das Ge­Niveau stehenden Segblatt gedrudt wird, einen gegenüber den breiten Bevölkerungsschichten voll- meindefinanzgesetz sowie auch die Novelle 169/30 den Artikel schreiben, natürlich verdient der Herr kommen bewußt sind. Es ist eine Gemeinheit finanziellen und wirtschaftlichen Stand der gesamten 18.00 Deutsche Sendung: Moderne Meister. Nitolau und verdienen einige andere Leuchten sondergleichen, den Massen der Bevölkerung, deren Selbstverwaltung sehr ungünstig beeinflußt haben 21.20 Magnificat Cantinum von Bach. 22.15 Jazz­Brünn: 16.00 Orchesterkonzert. 18.00 dieses Betriebes als Schädlingstypen charakteri Bertreter ja gerade die Sozialisten, die Sozial- und daß sich diese Geseze namentlich bei der heutigen musik. - Mähr.- Ostrau: 17.30 Orchesterkonzert. fiert zu werden. Wem dient man aber, wenn man demokraten in den Gemeindestuben waren, zu Wirtschaftskrise geradezu katastrophal auf die Deutsche Sendung: Lieder im Volkston zur ein völlig unverantwortliches Blatt, das sich in erflären, sie trügen zu den Ausgaben in den Finanzlage der großen Städte auswirken. Es sei Gitarre. Preßburg : 10.30 Promenadenkonzert. 22.15 8i­nationalistischen Verrücktheiten überschlägt, ein Gemeinden und im Staate nichts bei. Es ist eine daher ein Lebensinteresse der Selbstverwaltung, daß Organ, das in den Diensten aller möglichen dunt erwiesene Tatsache, daß schon immer die indiret unverzüglich ein definitives Gesetz über die geunermusif. Berlin : 11.30 Bach- Kantate. 14.30 Yen Ehrenmänner seher mag, dauernd in einer ten Einnahmen des Staates, d. f. also die Ein- Finanzwirtschaft der Selbstverwaltungsförper aus- Stimmen der Völker. 18.50 Indische Gesänge. Leipzig : Weise angreift, als sei es der Repräsentant der nahmen aus den Verbrauchssteuern, aus der gearbeitet werde, das deren Verhältnissen und gro- Hamburg : 13.30 Mandolinenkonzert. tschechischen Politik, des tschechischen Voltes. Das Umsatzsteuer und aus den Zöllen, um ein Viel Ben Aufgaben und namentlich auch den Verhältnissen 18.30 Lieder von Gustav Mahler . Cesté Slovo" hat bereits einigemale, die amt faches höher waren, als die direkten Steuern. Ja der großen Städte angepaßt ist. Zu den vorbe- 19.30 Deutsche Volkslieder für gemischten Chor liche„ Csl. Republifa" hat immerhin einmal die dieses Verhältnis hat sich nach der Steuerreform, reitenden Arbeiten sollen Vertreter der zentralen Mostau: 18.15 Konzert. ,, Národní Politika" als ein schädliches Volksgift, die wir ja auch der unglückseligen Bürgerblock Organisationen der Selbstverwaltung herangezogen Eröffnung des Schulrundfunks. Der Minister eine verpestete Quelle der öffentlichen Meinungs- toalition verdanken, zum Schaden der Massen nur werden. Ferner wird die Notwendigkeit der Unterstützung für Schulwesen Dr. Dérer eröffnet Freitag vor­mache, charakterisiert. Es hat feinen Zwed, diesem noch verschlechtert. So find die indirekten Ein­Blatt größere Bedeutung beizumessen, als ihm nahmen des Staates seit dem Jahre 1927 von der Investitionen der Selbstverwaltungskörper ge- mittags den tschechischen Schulrundfunk mit einer zufommt, es nüßt den Deutschen nicht, wenn sie 4.270 Millionen auf 4.886 Millionen im Jahre rabe in der Krisenzeit betont und vom Staat eine Ansprache an die Kinder. Der Minister sprach zu in ihrer Breffe täglich dem letzten Schmarrn, den 1929 gestiegen, die direkten Steuern dagegen bon medmäßige Organisation der staatlichen Investi- ihnen über die Schularbeiten, forderte sie auf, für die tschechische Bublizistik hervorbringt, einen 2.062 Millionen am Jahre 1927 auf 1.597 Mil- tion verlangt, in erster Reihe dort, wo die Produk die eigene Gesundheit zu sorgen und verträglich zut Raum einräumen, als spreche hier die Nation zu lionen im Jahre 1930 gesunken. Wir sehen, die tions- und Wirtschaftskrise eine abnormale sein und versprach ihnen, daß er sie durch den uns. Anständige Leute überfeben das Organ, Bürgerblodregierung hat ihre Arbeit verstanden. Arbeitslosigkeit verursacht. Besonders be- Rundfunk wieder fragen werde, ob sie erfüllt hätten, Tschechen, die auf sich halten, geben sich mit dem Das Abgabensystem hat sich aber auch in den tont wird die Notwendigkeit der Erneuerung was er von ihnen gefordert habe. Dem Minister fascistischen Hekblatt, das dem Staate und der Gemeinden immer mehr verbreitet und es ist des Gesetzes über die Bauförderung antwortete eine Schülerin, die ihm für seine An­tichechischen Stultur aewaltig schadet, einfach nicht ebenfalls nachweisbar, daß vor allent in den mit besonderen Bestimmungen über die Unterstüßung Sprache an die Kinder dankte. Minister Doktor ab. Auch wir Deutsche täten besser daran, das größeren Genteinden die Einnahmen aus den des Baues von Gemeindewohnhäusern mit Kleinft- Dérer wohnte der ganzen Sendung bei, bei der giftige und alberne Gebelfer zu überhören. Abgaben viel höher sind als die aus den Umlagen. wohnungen für die ärmsten Bevölkerungsschichten. Kinder der Prager Schulen utitwirften,

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München :