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Donnerstag, 28. April 1932.

Nr. 101.

Wldcrsprüdic in der Judikatnr.

Tie Rechtssprechung durch die ordentlichen Richter in der Tschechoslowakei ist vielleicht nicht mangelhafter als in anderen Staaten, doch kom­men recht oft Fehlurteile zustande. Teils liegt die Schuld an der Ueberbürdung des Richters, noch öfter an der List des Advokaten, der keinen an­deren Willen hat, als den Prozeß zu gewinnen, Rechtsempfinden und Moral kommen nicht in Erwägung. Wenige Juristen, vornehmlich älter«, bilden eine ehrenvolle Ausnahme. Aber auch die Gesetzgebung enthält unklare Bestimmungen, wo­durch bei mangelhafter Ueberprüfung der Gesetze rin« falsche Auslegung und die ärgsten Wider­spräche in der Rechtsprechung erfolgen können. Es kommen sogar Fälle vor, wo die Judikatur der zuständigen Rechtsstelle entzogen wird. Ein Bezirksgericht urteilt zum Beispiel in einer Sache, wo die autonome Bezirksbehörde bereits entschie­den hat und schon ein in Rechtskraft erwachsenes Urteil vorliegt, so daß zwei rechtsgültige Urteile vorliegen. Ein solcher Fall ereignete sich bei dem B e- zirksgerichtein Mies. Die Bezirksver­waltungskommission in Mies entschied mit Be­scheid vom 30. Feber 1928, daß nach dem Gesetze Nr. 421 vom Jahre 1919 die Nutzungsrechte der Rnstikalisten in der Gemeinde Nedraschitz zu löschen sind. In der Begründung wurde einwandfrei festgestellt, daß es sich um Grundstücke handelt, die zweifellos unter obenzitiertes Gesetz fallen. Gegen diese Entscheidung haben die Rustikalisten(früheren Nutznießer) keinen Rekurs eingebracht, somit ist sie in Rechtskraft er­wachsen. Erst ein Jahr später brachten die ehemaligen Nutznießer des Gemeindegrundes eine Klage auf Bevsährung ein. Sie führten an, daß ne die Grundstücke, um welche es sich handelt, 60 Jahre in ihrer uneingeschränkten Benützung hatten und sie verlangen, daß im Grundbuche diese Felder als ihr rechtmäßiges Eigentum eingetragen wer­den. Oberlandesgerichtsrat Kostial gab tatsäch­lich diesem Anträge Folge und sprach den Rusti-, kalisten die Gemeindegrundstücke zu. Nach der Judikatur des Bezirksgerichtes in Mies ist das Gesetz Nr. 421 vom Jahre 1919 über Umwandlung des Gemeindegutes außer Wirksamkeit gesetzt. Sämtlicher Gemeindegrund, welcher unter obenzitiertes Gesetz fällt, kann als verjährt erklärt weiden. In allen Orten, wo sich eine Mehrheit der Rustikalisten(Landbündler) be­findet, können alle rechtsgültigen Entscheidungen für Bezirks-«nd Landesvertretungen aufgehoben werden. Die Begründung zu diesem zitierten Urteile ist mangelhaft, wenn nicht leichtfertig. Der Rich­ter stützt sich zum Beispiel in seinem Urteil auf eine Urkunde vom Jahre 1823, welche das Gegenteil zu seinem Urteil« beweist. Es. heißt in der Urkunde wörtlich:

„Es lreten die Gebrüder Nikolaus und Mat­thias Helm als gegenwärtige Grundobrigkeit des Gutes Nedraschitz, von dem zu diesem Gute'ge­hörigen Dominikalhutweidengrnnde Nr. top. 115 gegen Mirschowitz noch 2 Joch 100 Quadratklafter einen Flächcnbetrag von 1496.5 Quadratklafter der Gemeinde der zu diesem Gute gehörigen Dorfes Nedraschitz zur Stiftung eines Gemeinde­vermögens ins emphiteutischeEigen- t u m a b." In einem anderen Absatz heißt es weiter, daß dieser überlassene Grund mit amt­licher Bewilligung zum Nutzen der Gemeinde an den Meistbietenden zu verpachten sei und der eingehende Pacht- schilling als G e m ei noev e rm ög en, nach Abzug der Steuern und des Zinses, zu er­legen sei. Aus dieser Urkunde, auf welche sich der Richter stützt, ist klar zu ersehen, daß es sich um Nutzungsrechte nach§ 70 des oben zitierten Gesetzes handelt. Das Gericht erklärt aber merk- würdigenveise, es handle sich nicht um Nutzungs­rechte an einem Gemeindegut, sondern um den auf einem zivilrechtlichen Titel auf Ersitzung eines sich gründenden Eigentumserwerb. Als Kronzeuge in dieser Richtsache wird der Guts- b"sitzer G. Helm geführt, ein Nachfolger des Niklas und Matthias Helm. Derselbe sagt zu Ungunsten der Gemeinde aus und verschweigt, daß die fraglichen Grundstücke zur Gründung eines Gemeindestammvermögens von leinen Vorfahren gegeben wurden. Der Richter weiß das und macht den Zeugen nicht aufmerksam, denn wir wollen in keinem Falle annehinen, daß Helm einen Meineid beabsichtigt hat. Aus dieser kurzen.Darstellung ist zu ersahen, wie mangelhaft begründet-ein Urteil gefällt wird. Tic Leidtragenden find die armen Kleinlandwirte, Häusler und Pächter, so auch die Gemeinde selbst. Was soll aber in diesem Falle weiter ge­schehen? Es st ehe n sich zwei in Rechtskraft erwachsene Urteile gegenüber..(Die Kleinbauern konnten mit Rücksicht auf ihre finan­zielle Lage keinen Rekurs ergreifen.) Wir erwar­ten, daß di« administrative Behörde, das Bezirks­amt, welche als Aufsichtsbehörde über das Ge­meindovermögen zu wachen und zu entscheiden hat, energisch eingreifen wird. Es handelt sich um ein Stück Autonomie und um«in« prinzipielle Entscheidung. Wir wiffen, daß der Herr Justizminister be­strebt ist, die Ordnung in der Jrwikatur herzustel­len, wir fühlen uns aber trotzdem verpflichtet, auf den oben geschilderten Fall aufmerksam zu machen. Dominik Leibl, Vorsitzender des Zentralverbandes der.. Kleinbauern und Häusler in der Tschechoslowakischen Republik.

Die Spiritusvorlagen weiter strittig. Prag , 27. April. Die für heute angesetzte Sitzung des landwirtschaftlichen Ausschusses des Abgeordnetenhauses, in der die Abstimmung über die Spiritusvorlage vorgenommen iverden sollte, wurde wieder abgesagt und auf morgen, Don­nerstag Bmnnittag verlegt, weil die Beratungen innerhalb der Koalition über das Schicksal der eingebrachten Abänderungsanträge bisher noch zu keiner Einigung.geführt haben. Immerhin soll es in den bis spät abends an­dauernden Verhandlungen zu einer getvissen An­näherung gekommen sein. Die Frage der be ­

sonderen Steuer auf Rübenzucker war noch immer offen, wogegen in der Preisfrage des neuen Gemisches nur noch eine Differenz von 5 Hellern pro Liter, nämlich 2.60 oder 2.65 X, zur Debatte stand. Die Pauschalierung bei den Sliwowitzbrennereien dürfte überhaupt entfallen. Daher wurden auch im Gewerbeausschutz die Vorlagen über die Errichtung von Rüben- zuckersabriken und über die obligate Beimischung von Spiritus zu den motorischen Betriebsstoffen von der Tagesordnung abgesetzt. Man muß an­nehmen, daß dadurch die Lösung aller die­ser Spiritusfragen wieder auf die nächste Woche verschoben ist. Der Ge­werbeausschuß verhandelte dann nur den Zu­satzvertrag zum Handelsvertrag

Vormarsch auch in Körnten. Klagenfurts 27. April. Das definitive Resultat der Sonntags stattgefundenen Ge­meindewahlen in Kärnten , ist mit Aus­nahme Klagenfurts folgendes: Die Sozial­demokraten erhielten 52.876 Stimmen und 995 Mandate(im Jahre 1928 51.580 Stimmen 958 Mandate), die Wirtschaftspartei 42.907 Stimmen und 1338 Mandate(38.723 Stimmen und 1136 Mandate), die Nationalsozialisten 18.367 Stimmen und 337 Mandaie(2198 Stim­men 24 Mandate), die Christlichsozialen 8392 Stimmen und 231 Mandate(8369 Stimmen und 205 Mandate), der Landbund 6937 Stimmen und 237 Mandate(14.872 Stimmen und 499 Mandate), die Kärntner Slowenen 7127 Stim­men und 225 Mandate(9260 Stimmen und 239 Mandate), die. Kommunisten 2397 Stimmen, 27 Mandate(404 Stimmen und ein Mandat).

haben, denn sie mußten überdies sämtliche Bezirksvorsteher- Stellen, die bis­her von ihnen besetzt waren, an die So­zialdemokraten abtreten. Aber noch mehr: ihre Wiener Niederlage erschüttert auch die Stellung der Bundesregierung. Im Bundesrate, der ersten Kammer Oester­ reichs , hören die Christlichfozialen, die dort bisher die Mehrheit hatten, auf, die stärkste Partei zu sein. Damit wird die Stellung der Regierung, die auch im Nationalrate nur eine Minderheit hinter sich hat, unhaltbar. Eine schwere Regierungskrise wird nur noch ganz kurze Zeit auf sich warten lassen. Auch in den einzelnen Bundeslän­dern, in denen Landtagswahlen waren, ist die Stellung der Christlichsozialen geschwächt worden. Sie verlieren die bisher besessene ab­solute Dtehrheit in Nieder» st erreich und Salzburg . Die Nutznießer sind auch dort die Nationalsozialisten. Die österreichische Sozialdemokratie wird von nun an mit den Natiostalsoziali- st e n als einem sehr ernst zu nehmerwen Geg­ner rechnen müssen. Wohl ist den National­sozialisten nirgendwo der Einbruch in die sozialdemokratischen Wählermassen gelungen. Aber sie sind nun auch in Oesterreich zur größten Partei des städtischen Bürgertums ge­worden. Zwischen der Sozialdemokratie und dem fascistischen Nationals«ialismus wird in den nächsten Jahren der Hauptkampf in der politischen Arena Oesterreichs ausgefochten werden. Die Sozialdemokratie kann diesem Kampfe umso zuversichtlicher entgegensehen, als ihr„Feind im Rücken", die K o m m u n i- sten, eine arge Blamage erlitten. Im roten Wien , in dem die Sozialdemokratie 682.000 Stimmen auf ihre Kandidaten ver­einigte, erreichten die Kommunisten rund 20.000 Stimmen! Und dieses klägliche Resul­tat trotz des Druckes einer schweren Wirt­schaftskrise, trotz zehntausender Arbeitsloser und trotz einer wahrhaft besefsenen wüsten Schimpforgie gegen die Sozialdemokratie! Die Fahne des demokratischen Sozialis­mus flattert stolz auf den Zinnen des Wiener Rathauses. Zuversicht belebt und stärkt unsere Reihen. Nun geht es vorwärts zum Kampfe um den Staat!

2« Sund der Ermurdetra. Von Mario Bnzzichini. Michele trat ein, warf die Tür hinter sich zu, riß aus der Tasche ein Meffer und sagte:„End­lich: Jetzt werden wir abrechnerl!" Giovanni war in einer Ecke der Stube mit dem Reinigen seines Jagdgewehres beschäftigt; er hatte aber die Stimm« sofort erkannt; als er sich umdreht«, war er sehr blaß. „Was willst du?" fragte er tonlos. „Ich bin gekommen, dich zu begrüßen", ant­wortete Michele.„Mit dem da", fügt« er dann hinzu und zeigte das Messer. Die zwei Männer fielen übereinander her und begannen schweigend zu kämpfen. Dann stürzte- Giovanni zu Boden, das Messer in der Brust, das Gesicht wachsfarden. Blut quoll ihm aus der Kehle und er begann zu röcheln. Auf die­ses Geräusch hin kam Brocco, sein Hund, der bis dahin in einer Ecke gesessen war und der Szene zugesehen hatte, in seine Nähe. Das Tier schaute den Mörder an, wedelte mir dem Schweif und leckte sich die Schnauze. Ganz klar, es hatte nichts begriffen. Michele strich sich mit der Hand über die Stirn, holte tief Atem und horchte. Von drau­ßen hörte man nur das Gackern der Hühner und das Summen der Bienen. Hier aber, in der Stube, war es lautlos wie in einem Grab. Michele hatte sich den Tag gut gewählt: Karoline, die Wirtschafterin, war fortgegangen, kein Mensch also würde den Täter auch nur ahnen. In der Umgebung glaubten ja noch viele, Giovanni und Michele wären so gute Freunde wie einst. Man wußte nichts von ihrer verblen-' beten Eifersucht, deren Ursache ganz belanglose Dinge waren:«in einziger Streifen Boden, das

Waffer eines Grabens, die Früchte eines auf dem Grenzstein wachsenden Obstbaumes. Endlich gaben zehn oder fünfzehn Birnen den Ausschlag. Und das Gräßlichste war geschehen. Ohne einen Funken Mitgefühl nähert« sich nun der Mörder dem Gefallenen, zog ihm das blutbefleckte Meffer aus der Brust, reinigte es in einer Schüssel und wischte es dann mit einem Tuchfetzen blank. Hierauf betrachtete er sich von oben brs unten, ob nicht ein Zeichen des Kamp­fes an ihm zu sehen wäre, oder ein Blutfleck. Es war aber nichts. Um einen Raubmord vorzu­täuschen, öffnete er nun all« Schubläden, warf einige Möbelstücke um und ließ etliche Münzen zu Boden kollern. An sich selber und die eigen« Sicherheit dachte er vorerst gar nicht; immerfort gingen ihm die fünfzehn Birnen durch den Sinn. Endlich entfernte er sich, den Kopf trotzig er­hoben, die geballten Fäuste in den Taschen. Drau­ßen erwartete ihn das weite, einsam« Feld. Mit großen Schritten ging Michele zuerst einen Rain entlang und schlug dann den Pfad ein, der zu seinem Häuschen führte. Obwohl der Weg nur drei Kilometer lang war, schien er ihm diesmal endlos. Und fort­während mußte er an jenes Röcheln seines Opfers dercken und an das wächserne Antlitz. Die ganze Szene wiederholte sich in seinem Hirn mit einer Beharrlichkeit, die plötzlich für ihn etwas Furcht­bares hatte. „Jetzt werden wir abrechneu... Was willst du?... Ich bin gekommen, dich zu begrüßen ... Mit dem da." Und dann eine Pause, der Finsternis, dann wieder das Röcheln und Gur­geln, dann das wächserne Gesicht. Die unendliche Einsamkeit des Landes be­drückte ihn wie ein Alp. Es war so viel Sonn« da, so viel Licht, und in'den Hecken summten so seltsam und geheimnisvoll die Insekten... Und

dabei schien es dem Mörd«r, als folge jemand unbemerkt seinen Spuren. Michele beschleunigte seine Schritt« und warf dabei stets wieder einen scheuen Blick nach rechrs Und links, um sich zu vergewissern, ob ihn nicht jemand beobachte. Plötzlich aber drehte er sich um und zuckte zusammen. Richt im Gebüsch, aber auf dem Wege folgte ihn einer ganz ruhig: Brocco. Es war dies ein großer, schwarzer Hund mit den Merkmalen verschiedener Rassen, von denen zwei ganz deutlich zu erkennen waren. Er hatte ein langhaariges, struppiges Fell, einen großen Kopf, und eine plattgedrückte Schnauze; aber in diesem Kopf leuchteten zwei blaue, immer etwas feuchte Augen, Augen, die seine Treue verrieten und die weiche Anhänglichkeit seines Charakters. Gang ruhig ging er in einiger Entfernung hinter dem Mann. Als Michele eingesehen hatte, daß der Hund nicht weggubringen war, ging er weiter mit noch eiligeren Schritten. Fast laufend legte er etwa hurü)ert Dieter zurück und lvandte sich dann um. Ein Aufatmen der Erleichterung entrang sich sei­ner Brust:- Brocco war verschwunden. Schon glaubte Michel«, sich des Hundes entledigt zu haben, als Brocco nach kurzer Zeit bei einer Bie­gung wieder zum Vorschein kam. Michel« blieb wie angewurzelt stehen und das Herz schlug ihm bis in den Hals hinauf. Der Gedanke, mit dem Hund seines Opfers gesehen zu werden, jagte ihm einen Schauer über den Rücken. „Weg von hier!..." Aber der Hund rührte sich nicht. Da kam Michele der Gedanke, den Hund um- zubringen. Er blieb zwischen den rauschenden MaisManzen stehen und griff nach dem Meffer in der Tasche. Aber das Messer weckte in ihm

mit Frankreich vom 23. März 1932.(Die­ser Vertrag stand gleichzeitig auch im Autzenaus- schutz zur Verhandlung.) lieber Verlangen Frank­ reichs mußte sich die Tschechoslowakei dazu ver­stehen, in die Dekonsolidierung französischer Zölle für Gerste, Hopfen, Spiclwaren und Konfektion einzuwilligen. Dafür erhielt die Tschechoflowakei gewisse Begünstigungen für Holzschnitzereien, Messer und optische Instrumente. Der Zusatz­vertrag enthält jedoch die Bedingung, daß neue erhöhte Zölle auf diese Waren nicht ohne gegen­seitig« Einvernahme eingeführt werden dürfen, so daß es noch im Verhandlungswege even. mög­lich sein wird größere Härten fiir unseren Ex­port nach Frankreich zu beseitigen. In der De­batte sprach unter anderen der tschech. National­sozialist 8eb a über die schwierige Lage der Tex- ti l i n d u st r i e, die allein eine Milliarde eingefrorener Kredite im Auslände hat. Er trat für eine ganzstaatliche Wirt­schaftskonferenz ein, die die besten Köpfe aller Parteien und die Vertreter aller Inter­essenten und Korporationen umfassen soll. Der tschechische Agrarier 2ilka verweist auf das Passivum unserer Handelsbilanz mit Deutschland und frägt, ob diesbezüg­lich schon Verhandlungen mit Deutschland einge­leitet worden seien. Die Vorlage wird schließlich nach längerer Debatte angenommen, ebenso noch das Ber- fassungsgesetz, durch das die Staatsgren­zen mit Rumänien geregelt werden. Hiezu wurden in der Debatte verschiedene Beschwerden über das Vorgehen der rumänische» Grenzbehöroen gegen tschechoslowakische Staatsangehörige' laut. Der Verkehrsausschutz behandelte die kürz­lich eingebrachte Regierungsvorlage über die Elektrifizierung des Flachlandes, wobei beschlossen wurde, die staatliche Subven­tion fiir die Jahr« 1934 bis 1938 von 20 auf 25 Millionen zu erhöhen, allerdings unter der Vor­aussetzung, daß auch der Finanzminister seine Zustinuuung gibt. Die Entscheidung über den Antrag, die Wirksamkeit des Gesetzes bis 1940 zu verlängern, soll dem Budgetausschuß über­lassen werden. Der Wehrausschutz nahm die Vorlage über die materille Besser st ellung der längerdienenden Unteroffiziere mit kleineren Acnderungen an. Der Verteidi­gungsminister ViSkovsky erklärte u. a-, daß die Einrechnung auch der P r ä s e n z d i e n st z e i t in die Vorrückung und Pension bei allen staat­lichen und öffentlichen Angestellten baldigst durch­geführt sverden sollte, da ja sonst diejenigen, die der Wehrpflicht nachkamen, gegenüber jenen, die nicht einzurücken brauchten, stark benachteiligt sind. Der Ausschuß nahm auch u. a. eine dement­sprechende Resolution an.

Der Böhmische Landesausschutz behandelte in seiner Sitzung vom 27. April außer laufen­den Angelegenheiten 78 Gemeindevoranschläge und bewilligte 62 Gemeinden die Einhebung ver­schiedener Abgaben und Gebühren. Weiter ver­gab er Bau- und Mafchinenbauarbeiten in den einzelnen Landesanstalten im Gesamtbeträge von 47.000 Kronen. Er bewilligte weiter Landesbei- träge für Regulierunegn und Meliorationen in der Höhe von 674.000 Kronen sowie für die syste­matische Einführung des Fernsprechers in eini­gen Landgemeinden Landesbeiträgc in der Höhe von 13.000 Kronen. Außerdein wurde dem Ver­ein tschechoslowakischer Ingenieure die Errichtung eines neuen Gebäudes für das Panorama von Marold„Die Schlacht bei Lipanh" bewilligt. Dieses Gebäude wird auf dem Prager Ausstel­lungsplatze errichtet werden.

wieder den Gedanken an das Verbrechen, an das Blut, das Röcheln und das wachSgelb« Gesicht. Er wollte sich beruhigen. Herr werden über die schreckliche Angst, die ihn gepackt hatte. Für einen Augenblick setzte er sich ins Gras. Da lief aber der Hund wieder aus ihn zu und blickte ihn an: mit diesen sanften, blauen Augen eines Opfers, mit diesen Augen, deren Blick für Michele nicht zu ertragen war. Sie sagten:„Du hast mir den Herrn gelötet— was soll ich nun beginnen?. Bring' auch mich um, bring' mich um." Die Stirn des Mörders bedeckte sich mit Schweißperlen; er konnte nicht davonlaufen, nicht schreien, nicht die Klinge in daS Weiche, schwarze Fell bohren. Di« Augen des Hundes aber sprachen weiter: „Schau, ich bin bereit. Ich warte auf deinen Stich. Nie mehr werde ich von dir weichen, wenn du mich nicht tötest." Sie sagten:„Ich war der Schatten meines Herrn... Michel« wünscht« nun brennend, daß die Weite von Lärm widergchallt hätte, von Stim­men, von Rufen, dieses Alleinsein inmitten der schweigenden Felder konnte er nicht ertragen, diese zwei blauen Augen erfüllten ihn mit namen­loser Angst. Um sie nicht anschauen zu müssen, blickte er gegen den Himmel, dessen unendliche Kuppel von goldenen Reflexen durchzuckt war. Einige Bauern, die bei Sonnenuntergang nach Hause gingen, hörten dieses Lachen. Di« Neugierde ließ sie näherkommen. Da fanden sie Michele, der mit einer Heuschrecke spielte und keinen von ihnen erkannte. Neben ihm lag ein Hund und wartet« ruhig. Auwrisierte Ueberietzung aus dem Italienischen.