Rr. 138.

Für Funktionäre der Selbstverwaltung.

Kompetenz zur Anstellung von

Gemeindebeamten.

Frage: Wer ist zur Anstellung von Ge­meindebeamten, Gemeindebediensteten und Hilfs­fräften zuständig, Stadtrat oder Gemeindever­tretung?

Antwort: Der§ 32 der Gemeindeord­nung für das Königreich Böhmen   vom 16. April 1864(§ 31 der G.-O. für Mähren   und Schlesien  mit kleinen Abweichungen im zweiten Absatz) lautet:

Die Gemeindevertretung hat dem Gemeinderate zur Besorgung der ihm im selb ständigen und im übertragenen Wirkungskreise obliegenden Geschäfte das dem Bedarfe ent­sprechende Personal beizugeben. Erkennt die Ge­meindevertretung zu diesem Behufe die Bestellung eigener Beamten und Diener( Bediensteten) für notwendig, so beschließt sie über die Zahl und Bezüge derselben, über die Art ihrer Ernennung und Beeidigung und über ihre Ruhe- und Ver­forgungsgenüffe."

mit

LIT 6-30

Samstag, 11. Juni 1932.

Deine neue Seidenbluse macht mich richtig neidisch!

Neu? Ja, sie sieht neu aus." ,, Sieht aus?- Ist sie denn nicht neu?" ,, Die hab' ich doch nur auf Neu" gewaschen

LUX

Wirklich sparen heißt die teuren Sa­dhen länger erhalten, Neuanschaf fungen ersparen. Das ermöglicht Lux, denn Lux wäscht ,, auf Neu", gründlich, aber schonend, die Lux- Wäsche gibt den Sachen den Glanz der Neuheit.

Gerichtssaal

Seite 5

Die Rache an dem unbestechlichen Sachverständigen.

Strenge Strafe für einen strupellosen Denunzianten.

Prag  , 10. Juni. Heute wurde vor dem Senat des OGR. To man nach vierstündiger Verhand­lung ein Verleumdungs- und Betrugs­prozeß zu Ende geführt, der bis ins Jahr 1929 zurüd reicht. Der 50jährige Ladislav Hirsch, In­hober einer Realitätentanzlei, prozessierte damals miv dem Baumeister Beran um Provisionsbeträge von 85.000 K, wobei eine gewisse schriftliche Abmachung den Ausschlag geben sollte. Die Gegenpartei behauptete nun, daß gewisse wichtige Stellen dieses Dokumentes bom Aläger er it später dem ursprünglichen Text eingefügt worden seien. Das Gericht beauftragte den Gerichtssachverständigen Dr. Ing. Ludwig, Professor an der Karolinenthaler Handelsakademie, mit der Prüfung des Dokumentes, der nach allen verfügbaren physikalischen und chemischen Methoden die umstrittenen Tegistellen analysierte. In einem ausführlichen Gutachten erklärt Dr. Ludwig schließ­lich, daß der strittige Bassus zu einer fpäteren Zeit und unter anderen Umständen geschrieben worden sei, womit der Prozeß des Klägers Hirsch natürlich verloren war. Das war im Oftober 1929.

Der erste Absatz legt die allgemeine Ver pflichtung der Gemeindevertretung fest, dafür zu sorgen, daß der Gemeinderat das zur Besorgung der Geschäfte erforderliche Personal in irgendeiner Weise erhält. Dies fann entweder durch Hilfskräfte, Vertragskräfte im Nebendienste bertretung ernannt werden. Die Ge- Anschauung wird wohl auch heute noch die Schon vorher hatte Hirsch mit dem Gerichts­oder endlich durch Beistellung eigener" Beamten meindevertretung fann ihre Kompetenz zur Gemeindevertretung durch einen ausdrüc­und Bediensteten geschehen. Für den letzteren Fall Systemisierung und Anstellung von solchen lichen Beschluß zur Anstellung von nicht- perten Fühlung gesucht, 6. h. ihn durch unani­hörliche Interventionen belästigt, so daß dieser ihn gilt die Spezialbestimmung des zweiten Absages Beamten nicht auf ein anderes pragmatischen Beamten und Bediensteten ein schließlich nicht mehr empfing. Nicht weniger als Bürgermeister, Vorsteher oder ebn Besuche, teils in der Wohnung, teies im des§ 32 der Gemeindeordnung. Dieser Abjat Organ übertragen. Vor der Wirksamkeit anderes Organ­ermächtigen fönnen. Kabinett der Handelsakademie mußte Dr. Ludwig Handelt allerdings nicht von der Beigabe des des Landesgesezes Nr. 35/1908 fonnte ein eigener Stadt( Gemeinde-) rat wie schon Sonst muß sie die Anstellung selbst beschließen, über sich ergehen lassen, wobei Hirsch immer Berfonals( als von der Bestellung des Bersonals Gemeindebeamter( das eigen" felbst), sondern nur von der Bestimmung der gesagt nicht im Sinne pragmatisch gebraucht) wenn sie rechtsgültig sein soll. offener und schamloser versuchte, den Sachverstän­Aehnlich ist es hinsichtlich der Kompetenz digen durch Versprechungen und Drohungen zur der Rechtsverhältnisse der eigenen" Beamten Organ bestellt werden, welches von der Ge- zur Aufnahme von Arbeitern, Aufsehern usio, der Abgabe eines günstigen Gutachtens zu bewegen. Anzahl( Systemisierung) und von der Regelung durch die Gemeindevertretung, bezw. durch jenes Ge- zur und Bediensteten, sofern die Gemeindevertretung meindevertretung zur Besetzung einer systemati- Gemeinde sowie ihrer Anstalten und Betriebe. Einmal bot er ihm zweitausend Kronen deren Bestellung für notwendig erkennt. Die Be fierten Dienststelle ermächtigt worden ist. Wir Die Gemeindevertreung muß, wenn sie die An- auf die Sand an, dann schrie und färmte er wieder stellung der eigenen Beamten und Bediensteten verweisen diesbezüglich auf das Erkenntnis des ſtellung nicht selbst beschließen will, den Leiter und drohte mit seinen„ Beziehungen". Mit den ist also nach dem zweiten Absatze des§ 32 der Obersten Verwaltungsgerichtes vom 3. Juni der Anstalt des Betriebes oder eine Verwaltungs- Richtern werbe er schon fertig wer­Gemeindeordnung( insoweit es sich nicht um 1919, Zahl 2696, Boh. 119, und vom 9. Dezem- törperschaft dazu ausdrücklich ermächtigen. pragmatische Beamte und Bedienstete handelt!) ber 1930, 3abl 17.333, Bob. 8935. Nach dieser

nicht unbedingt Sache der Gemeindever­tretung, sondern es kann dazu der Stadt­( Gemeinde-) rat durch die Gemeindevertretung be­vollmächtigt werden.

Unter diesen eigenen" Beamten und Bedien­

-

Bomben über Spanien  .

-

-

Dr. R. S.

den, das seien ja lauter Leute mit lumpigen zwei­tausend monatlich u. dgl. Als er sich aufs schärfte abgewiesen fah, ging er so weit, unter den Rol­legen des Professors Verbündete zu suchen, doch holte er sich auch hier die verdiente Abfuhr,

Als gar nichts helfen wollte, ging Hirsch zur Staatsanwaltschaft und bezichtigie Dr. Lud: fteten sind jedoch nicht nur die pragmatischen Hauffe in Bombenfabritation Lebensgefährliche Spielereien der Anarchisten. wig, ein bewußt faliches Gutachtener­Gemeindebeamten und-bediensteten zu verstehen, Die Republit steht feft.- Stürmischer Vormarsch der Sozialdemokratie. stattet au haben. Er habe überhaupt weder sondern auch die Vertragsbeamten und sonstigen zu Hause, noch in der Lehranstalt die Apparate, Bediensteten. Als die Gemeindeordnung in Kraft Madrid  , Anfang Juni.( Eig. Bericht.) völkerung tragen, aber sie zerstören auf der ande- die sur Durchfühurng der von ihm behaupteten trat, gab es noch keine besondere Regelung der In Spanien   ist zur Zeit eine Bontben- In- ren Seite jede Möglichkeit einer einheitlichen Ar- Prüfungsmethoden notwendig feien. Die Verdächti­Dienst- und Rechtsverhältnisse der Gemeinde- flation ausgebrochen. In den verschiedensten Orbeiter und Lohnbewegung. Haben die Sozial- gungen hielt er auch als 3euge aufrecht, als bie beamten und bediensteten. Das Gemeindedienst- ten wurden plöblich Explosivstoffe gefunden: 3u- demokraten beispielsweise einen Tarifvertrag mit untersuchung gegen Dr. Ludwig eingeleitet wurde. berhältnis im Sinne des§ 32 der Gemeinde- erit, wie gewöhnlich, in Sevilla  , dem Aufruhr- den Unternehmern abgeschlossen, so berlangen die Es ergab sich alsbald, daß es sich um eine völlig ordnung war durchwegs ein privatrecht herb der Anarchisten, ettva 250 fertiggestellte Anarchisten stets höhere Tarife, fabotieren den unbegründete Tenunziation handle, einen Anschlag liches Dienst verhältnis. Auch wenn die Bomben; dann in Madrid  , einen Tag später, etiva Bertrag durch schnell- organisierte Teilstreiks oder gegen Ehre und Eristens eines Mannes, der es ab­Gemeindevertretung im Sinne des zweiten Ab- 130 Bomben gleicher Qualität, weiter 50 Stück das in die Luft- Sprengen einer Unternehmer- gelehnt hatte, sich von dem geschäftstüchtigen Hirsch sages des§ 32 der Gemeindeordnung die Dienst- in Zaragoza  , 60 in Vizcaya usw. In Scheu- villa. Die Folge: Annullierung des gesamten laufen zu lassen. Nun drehte die Anklagebehörde und Rechtsverhältnisse ihrer Beamten und Be- nen, hinter Theken von Restaurants lagen sie Tarifvertrags.  diensteten durch eigene Dienstordnungen fest berstedt und warteten darauf, ihrer zerstörenden gelegt oder vielleicht die Normen für Staats- Bestimmung zugeführt zu werden. In der Nähe beamte auf fie für anwendbar erklärt hatte, von Cordoba   hat man das Glück gehabt, einen wurde dadurch der privatrechtliche Charakter des Mann bei der Herstellung zu erwischen. Aus Dienstverhältnisses der Gemeindebeamten und Versehen ging ihm ein Staften Dynamit in die bediensteten zur Gemeinde nicht berührt. In 2uft, was nicht geräuschlos zu ge­diesem Sinne ist die gesamte ursprüngliche Judia chehen pflegt, und selbst die wohlwollend­fatur des Wiener Verwaltungsgerichtshofes geften Nachbarn fonnten die Explosion vor der halten. Wir verweisen, um nur einige Erkennt Polizei nicht ableugnen, zumal Mutter und niffe herauszugreifen, auf die Erkenntnis des Schwester des Mannes, die der Beschäftigung des Wiener Verwaltungsgerichtshofes vom 25. Sep Bombenmachers zugesehen hatten, schwer verletzt tember 1890, Zahl: 3963, Budw. 5458, vom ins Strankenhaus eingeliefert werden mußten. 18. Juni 1891, 3ahl: 2175, Budw. 6043, vom Der Mann selbst blieb unverletzt und konnte in 17. Jänner 1901, 3ahl: 449, Budw. 40. Gewahrsam genommen werden.

Bombenfabrikation als Romantitersport.

Sozialistischer Vormarsch.

den Spieß um und so tam Hirsch selbst vor das Strafgericht. Alle Zeugenaussagen sind eine glän­zende Rehabilitierung für Dr. Ludwig und eine Schon während der Diktatur hatten sich die schwere Belastung des Angeklagten. Bemerkenswert anarchistisch beeinflußten spanischen Arbeiter zu ist eine Aeußerung des Prof. Gint! von der Syndilaten zusammengeschlossen, die mittlerweile Deutschen   Techni!, der gemeinsam mit seinem tiche­zwei verschiedene Richtungen vertreten: eine er- chischen Kollegen Prof. Stotlaja zur Begut­treme und eine gemäßigte. Die Grundorganisation achtung herangezogen war. Er erklärte, bei Besich­dieser Syndikate bildet die Confederacion Nacio- tigung der Apparate, die der tschechischen Handels­nal del Trabajo", die auf der Basis von födera- akademie zur Verfügung stehen, Staunen und tiv- organisierten Berufsverbänden, die wiederum Neid über die glänzende technische Ausstattung lokal und regional zusammengefaßt sind, aufge- dieser tommerziellen Mittelschule empfunden zu baut ist. Diese CNT." ist von ihrer ursprüng­lichen Form, die Aktions- Initiative jeder einzel- Der Angeklagte wurde zu fünf Monaten nen Federalgruppe zu überlassen, in gewissem schweren Rerters, verschärft durch zwei Sinne abgegangen. Sie befigt heute eine Büro- aften menatItch und zum Berluft des Wahl­fratie, die die Geschäftsführung der Syndikate rechtes verurteilt. Mit Rücksicht auf die Strupel­und die Regelung berhältnismäßig einheitlicher Jahr ist dieses Syndikat zahlenmäßig ziemlich dingt. Aktionen in der Band hat. Bis vor einem halben Tofigkeit seines Vorgebens ist die Strafe unbe­

haben.

www

rb.

unentgeltliche Beratungs

tunden der Arbeiterfürforge finden jeden Samstag von 5-7 Uhr im Berein deutscher Arbeiter, Smečkagake

Nr. 27, statt. W

Auch das Gesetz vom 29. Mai 1908, 2.-G.-BI. Nr. 35, änderte noch nichts an dem privatrecht­lichen Charakter des Dienstverhältnisses der Die extreme Arbeiterbewegung Spaniens  , Gemeindebeamten. Erst durch§ 2, letter Absatz, des Gesetzes vom 23. Juli 1919, Slg. Nr. 443, die hinter diesen Machenschaften steht, ist der wurden die im Sinne dieses Gesetzes angestellten antar chistische Syndikalismus. Der start gewesen, es besaß fast 600.000 Anhänger. Gemeindebediensteten im Sinne des Gesetzes vom faffen fönnen. Diejenigen Teile der Arbeiterschaft, Gewerkschaften, die während der Diktatur nur 17. Dezember 1919, Slg. Nr. 16 ex 1920, find die noch nicht für die Sozialdemokratie gewonnen auch heute noch teine öffentlichen Angestellten. find, hängen an der alten anarchistischen Tradi- wenig Gefolgschaft hatten, nimmt aber bie Wohl aber sind die Beamten und Bediensteten, tion, denn der Spanier fann sich nicht vom Ueber- CNT." ständig ab, dafür spricht u. a., daß die lieferten trennen. Aus diesem Grunde sind die ozialistische Gewerkschaft heute bereits deren Rechtsverhältnis durch die angeführten Gesetze geregelt worden sind, pragmatische Stommunisten" Spaniens   vielfach Salon- Kom- 1,200.000 itglieder zählt gegenüber 250.000 Beamte und Bedienstete der Gemeinde und fallen muniften", d. h. mehr oder weniger reiche Bür- border Republi!! Die monarchistischen Lockspitel. als solche zweifellos unter den zweiten Abfaz des ger, die ihr langweiliges Rentnerleben ein biß­§ 32 der Gemeindeordnung. Es kann daher auch chen würzen und ihren Freunden vom Stamm­Von der„ rechten" CNT. hat sich nunmehr Naturfreunde und Lichtspieltunst. heute noch ein Vertragsbeamter als eigener" tisch  ( der„ Tertullia") imponieren wollen. Der Arbeiter dagegen ist entweder überzeugter Sozia- eine Linksgruppe abgespalten, die Federation Beamter im Sinne des Absages 2 des§ 32 der lift oder eben Anarchist, Jünger Bakunins   oder Anarquistra Iberica", die in losen Gruppen, Die Tatsache, daß in der Tschechoslowakei   ein Gemeindeordnung in einer Gemeinde, angestellt ohne Bürokratie, direkte Aktionen" unternimmt, vollständiger Mangel an der Erzeugung guter und also es gleichsam jedem ihrer Mitglieder über- billiger photographischer Apparate bestand, hat die läßt, in seiner Gruppe einen Streit zu profla- Firma Gustav Tieze in Bünauburg bei Bodenbach  , mieren, eine Fabrik zu sabotieren, Bomben zu deren Inhaber jahrzehntelang in der Jea- AG., der werfen usw. Die Bombenfunde der lebten Zeit heutigen großen Zelf Jon in Dresden  , im Kamera­find ausschließlich bei Mitgliedern der FAJ. ge- und Verschlußbau sowie in der Kontrolle gearbeitet hat und sich auf diesem Gebiete umfassende Kennt­Daß die Unruhen unter den anarchistischen niffe erwarb, veranlaßt, hier in seinem Heimat­

werden.

Krapotkins.

macht worden.

Bomben zu fabrizieren, Verschwörungen zu Die Kompetenz zur Beistellung des erfor berlichen Bersonals, also die Kompetenz zur An- inszenieren trägt viel Geheimnisvoll Mystisches in stellung von Beamten und Bediensteten jeder Art sich. Das Zerstören mißliebiger und selbst ver­ist aber durch den Abjay 1 des§. 32 der Ge- traut- angenehmer Dinge erfreut das Herz jedes meindeordnung ganz allgemein der Gemeinde- Kindes. Der Spanier ist feiner ganzen Natur bertretung eingeräumt worden. Diese Kom- nach ein eigensinnig verspieltes Kind. Schon aus petenz umfaßt auch den zweiten Abfaz des§ 32 dieſem Charakterzug heraus erklärt sich, weshalb Arbeitern in den letzten Monaten und Wochen lande einige Stameramodelle auf den Markt zu brin­der Gemeindeordnung. Aus der Judikatur vor der Anarchismus, eine bei anderen Völkern längt wieder so start zugenommen haben, erklärt sich gen, die den Erzeugnissen der besten ausländischen überwundene Bewegung, in Spanien   noch eine meindevertretung, bezw. in anderen Ländern die gewiffe Rolle spielt. Aber noch eine andere Chaber von den Monarchisten Spaniens   beſtochenen ſtattung vollkommen ebenbürtig, jedoch im Preife be­Kompetenz jenes Organes, welches au Stelle der raktereigenschaft des Spaniers leistet dieser Be Agitatoren, die die Dörfer und Städte Andalu dentend niedriger find. Den Kamerawerkstätten ist wegung vorschub; der ſtarfe unabhängigkeits­drang, der Hang zum Individualis- Spanien die allgemeine Wirtschaftsnot bemerk­Arbeiterschädliche Revolutionsspiele.

mus.

Es scheint diesbezüglich niemals ein Streit ent­abteilung angegliedert, in der alle vorkommenden standen zu sein. Nach dem Gesetze vont 29. Mai bar, aber der Kapitalist beschleunigt und unter- Reparaturen an Stameras jedweden Ursprunges 1908, 2.-G. Bl. Nr. 35, ist die Stompetenz zur tüßt diese Not und Krise nur zu gern. Der Groß- unter billigster Berechnung durchgeführt werden. Bestellung von pragmatischen Gemeindebeamten grundbesizer läßt nicht abernten, oder sogar das Es kann allen, welche sich dem schönen Photo­Der Anarchismus hat der spanischen   Arbei- Land völlig brachliegen. Der Minenbefizer för sport widmen wollen, eine Tiegon- Kamera mit dem unter ausdrücklicher Beziehung des§ 32 der Ge­meindeordnung in dem Sinne geregelt, daß die terbewegung aufs schwerste geschadet. Die spa- dert, damit der Betrieb nicht zuseßt, gerade so speziellen Hinweis als so speziellen Hinweis als Inlandserzeugnis bestens Gemeindevertretung die Beamten ernennt(§ 7. nische Arbeiterschaft ist zersplittert, Teilstreifs, piel, wie er bestimmt auf dem Weltmarkt abjeßen empfohlen werden. Die Firma Gustav Tieze liefert Absatz 2). fleine Unruhen, Terror, Bombenattentate, Sabo-| fann. Die Folge ist vermehrte Arbeitslosigkeit, die auch alle anderen Markenfabrikate vorteilhaft nd Es tann also derzeit ein pragmatischer Ge- tage, die Mittel der anarchistischen Syndikate, bon trüben Interessentengruppen weiblich ausgewollen in fedem Falle diesbezügliche Offerte ein­meindebeamter nur durch die Gemeinde- fönnen var immer neuen Aufruhr in die Be- nüßt wird. I. geholt werden,

1654