Nr. 242

Die Länder

kämpfen um ihr Recht.

Leipzig  , 12. Oktober. Die heutige Verhand­fung vor dem Staatsgerichtshof war der Frage gewidmet, unter welchen Voraussetzungen das Reich auf Grund des Artikels 48 zur Reichs­egefution gegen ein Land greifen dürfe.

Der Vertreter des Reiches lehnte es ab, Er­Flärungen oder Ausführungen, die im Hinblick auf die Sachlage vom 20. Juli abgegeben werden, als Präjudiz für fünftige Fälle ähnlicher Art anzu­sehen. Dagegen wendeten sich vor allem der Ver­treter Bayerns  , der erklärte, daß Bayern   gerade im Hinblick auf fünftige mögliche Fälle eine prinzi­pielle Klarstellung haben wolle, wie weit das Reich gehen dürfe.

Dann folgten eine Reihe juristischer Dar­Tegungen darüber, ob das Reich ohne aus­drückliche vorherige Feststellung der Pflichtver­legung gegen Preußen einschreiten durfte.

Der Vertreter des Reiches bemühte sich nachzu­weisen, daß Gefahr im Verzuge und darum eine solche Konstatierung nicht notwendig gewesen sei. Dr. Brecht bestritt dies. Die Vorfälle, die heute die Reichsregierung als Beweis für die Notwendig feit ihrer Maßnahmen anführe, hätten sich schon, mehrere Wochen vor dem 20. Juli er­eignet.

Von Preußen wurde dann die Zeugen­Tabung Hitlers  , des Reichstanzlers und des Generals Schleicher beantragt für den Fall, daß der Staatsgerichtshof nicht anerkenne, daß für die Einsetzung des Reichskommissärs die Abmachung der Reichsregierung mit den National­sozialisten entscheidend war. Ueber den Antrag wird erst später entschieden werden.

Dr. Brecht erklärt später, auch bei einer Reichsexekution fönne eine Landesregierung nur beiseite geschoben, nicht aber entfernt und durch eine neue ersetzt werden. Ein Reich segekutor tönne eine Landesregierung wohl erschießen lassen, er fönne sie aber nicht rechtlich absetzen. Auch Bayern   ist der Ansicht, daß die Landesregierung nicht abgesetzt und ihre Mitwirkung im Reichsrat nicht behindert werden dürfe.

Für die Reichsregierung trat als Sachverstän diger Prof. Jacobi auf, der es für zulässig an­sieht, daß dem Reichskommissär die Regierung eines. Landes übertragen werde, so daß das Land dann vorübergehend als Reichsprovinz ver­waltet werde. Der Kommissär handle dann im Namen des Landes und könne daher auch Be­amtenernennungen usw. vornehmen.

Zu Beginn der Verhandlung hatte der Ver­treter des Reiches seine Behauptung, daß sich Ministerpräsident Braun vor allem nur um die Weiterbezahlung seiner Bezüge gekümmert habe, unter allerhand Ausflüchten zurück= ziehen müssen.

Eine Erklärung Severings.

Donnerstag, 13. Oftober 1932

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Wäsche, weißer noch als Schnee, Prägt man sich ein das A- B- C:

Löse Radion in kaltem Wasserauf Koche die Wäsche darin 15 bis 20 Minuten

Schweife erst warm, dann kalt, bis klares Wasser bleibt

RT 15/32

Geglückte Versuche mit der 40 Stunden- Woche!

Ein Unternehmer- Urteil.

In ihrem offiziellen Organ„ The Lamp" gibt[ entlassen worden wären, wenn man die Sechstage­die Standard Oil Company" von woche beibehalten hätte. New- Jersey   die befriedigenden Ergebnisse be­kannt, die die amerikanische   Petroleum- Industrie mit der Vierzig- Stundenwoche gemacht hat. Das Blatt schreibt:

Tatsächlich wären 180 von ihnen zum 1. Juli entlassen worden, wenn nicht mit diesem Tage die Reform eingeführt worden wäre. Parallel mit der Herabsehung der Arbeitszeit in Gegen Schluß des heutigen Verhandlungs- wurde zuerst in jenen Unternehmungen, in denen beiten, deren Entwicklung seit September 1930 Das Programm der Vierzigstundenwoche den Raffinerien ergab sich bei den anderen Ar­tages verlas Dr. Brecht eine Erklärung Seve- die durch die Krise herbeigeführte Verlangsamung stehen geblieben war, als deutliches Resultat der rings über die Unterredung mit Gayl, in der des Geschäftsganges riesige Personalentlassungen angewandten Bemühungen, den Arbeiterstand zu er letzterem angeblich die Einsetzung eines Reichs- herbeigeführt hatte, und wurde schließlich auch erhalten, indem man die Arbeitszeit herabsetzte, fommissärs für Preußen selbst anempfohlen haben soll. Severing stellt fest, daß er im Gegen- auf die Angestellten und Arbeiter selbst in jenen die Möglichkeit, an 2900 Arbeitern Beschäftigung teil unter Hinweis auf die Pflichttreue der Polizei Unternehmungen ausgedehnt, in denen es keinen zu geben, das sind neun Prozent aller in den Personal- Ueberfluß gab Lohnlisten der beteiligten Unternehmungen ein­von einem solchen Schritt dringend abgeraten habe. Später habe er nur die Frage der even­getragenen Arbeiter. tuellen Zusammenfassung der Machtmittel des Reiches mit den Polizeikräften des größten Bun­desstaates unter einem Beauftragten des Reiches aufgeworfen. Niemals sei es ihm eingefallen, Herrn von Gayl zu Exekutivmaßnahmen gegen Preußen zu drängen.

Gehaltskürzung in Frankreich  .

...

Das System der Fünftage- Woche hat die Lösung des Arbeitslosen- Problems erleichtert, indem es unmittelbar 450 Arbeitnehmern der Hilfsunternehmungen Beschäftigung sicherte, deren Bezüge fast die Hälfte der Totalsumme darstellen( wobei eine bedeutende amerikanische  Gesellschaft, die ihre Daten noch nicht angeben fonnte, nicht mitgerechnet ist). Es ist wahrschein­lich, daß, wenn die Reform alle ihre Früchte ge­tragen haben wird, daraus eine Ergänzung der Beschäftigung sich ergeben wird, die tauglich ist, Angebot und Nachfrage ins Gleichgewicht zu

Innere Anleihe von 4 Milliarden Francs. Paris  , 12. Oktober. Die Deckung des Bud­getabganges, der auf 8 bis 10 Milliarden Franks bringen. Ein anderes bedeutendes Resultat ergab sich geschätzt wird, ist zur Zeit Gegenstand der Ka­binettsberatungen und der heutigen Sitzung des in der Möglichkeit, die Arbeiter zu behalten, die Ministerrates. Die Herabsetzung der Staats­angestelltengehälter ist für die Regierung eine fertige Sache. Die Regierung will die Herab­jehung auf folgende Weise durchführen:

Der Stříbrny- Prozeß.

Jglan, 12. Oktober. Vor dem hiesigen Senat Bis zu einer Höhe von 9000 Francs wird wurde heute das Verhör Střibrnys fortgefeßt. der Gehalt nicht herabgesetzt. Von 9000 bis Stribrny erklärt, der vermeintliche Vertrag über 20.000 Francs beträgt die Reduzierung 5, bei die Waggonlieferung sei unter den Akten des 20.000 bis 30.000 6, bei 30.000 bis 40.000 7, Untersuchungsausschusses gewesen und verloren bei

Einer der überraschendsten Züge ist es, daß fein einziger unter den Schachtdirektoren oder Dienstleitern feststellte, die Herabseßung der Ar­beitszeit hätte etwa eine Sentung der Einnahmen hervorgerufen: im Gegenteil: man konstatiert einen tatsächlichen Gewinn, dank der neuen Fort­schritte, die während der Periode der Arbeiter­entlassungen praktisch ausgesetzt hatten."

Seite 3.

Vor innerpolitischen

Entscheidungen.

Prag  , 12. Oktober. Heute früh ist Präsident Masaryk   aus Topolčianky   nach Lana zurück­gefehrt. Die Prager Presse" meldet, daß mor­gen Ministerpräsident Udržal aus Karlsbad  in Lana eintreffen wird, um dem Präsidenten einen Bericht über die innerpolitische Lage zu erstatten. Udržal wird von Lana direkt wieder nach Karlsbad   zurückfahren, um seine Kur fort­zusetzen.

Mit diesem Urteile amerikanischer Kapita­listen vergleiche man die engherzige Stellung, die bei uns Unternehmer und bürgerliche Parlamen tarier zu der Frage der Vierzigstundenwoche ein­nehmen.

10 und bei einem Gehalt von 60.000 aufwärts gegangen. Er habe an dem Verschwinden kein irgendwohin zum Minister fuhr, der in einem

12 Prozent.

Dem morgigen Ministerrat, der für 16 Uhr angesezt ist, wird Bechyně als Stellvertreter des Ministerpräsidenten präsidieren. Dabei soll der neue Finanzplan Trapls, aber wohl auch die innerpolitische Situation überhaupt, die zu einer Klarstellung drängt, zur Verhandlung gelangen.

Der Umstand, daß ein fester Arbeitsplan der Regierung auch nur für die allernächste Zeit noch nicht vorliegt, gibt der Presse zu allerhand Meldungen über eine bevorstehende Rekonstruk­tion der Regierung Anlaß. Nach der Prager Presse" soll Udržal sich nicht mit Demissions­absichten tragen, doch seien Demissionen aus persönlichen Motiven nicht aus­geschlossen. Damit ist offenbar vor allem der nationaldemokratische Handelsminister Matou­šef gemeint.

Der überwiegende Teil des nachmittägigen Ver­hörs des Ministerialsrates Strejza war dem Vertrage mit der Firma Aron und Walter betreffs der 2600 Waggonbestellung gewidmet, den der Zeuge wahr­scheinlich am 21. Juli 1920 abends dem Minister zur Unterschrift bringen sollte. Er erinnerte sich nur sehr unbestimmt, daß er mit der Elektrischen ferner Referat an- war und Seiten­gefordert werden, das Stribrny im Juli 1920 tisch den Vertrag unterschrieb. Er weiß Der Gehalt des Präsidenten der Republik über die Waggonfrage bei einer Enquete der Pra- nicht, ob das Dokument in zwei Exemplaren vorlag, und die Miniſtergehälter werden um 10 Pro- ger Handelskammer erstattet hat. Stribrny be- ob es eine Uebersetzung aus dem Deutschen   oder ein zent, der Grundgehalt der Abgeordneten um hauptet, daß das Referat nicht seine Arbeit war, Durchschlag war. Mit großer Gründlichkeit nahm der 6. Prozent herabgesetzt. Die Regierung schätzt die sondern aus Berichten einiger Abteilungen des Vorsisende Stibinger die Unterschiede zwischen den durch die Reduzierung erzielten Ersparnisse auf Ministeriums zusammengestellt wurde. deutschen   Texten des Waggonbestellvertrages und des 1200 Millionen Francs jährlich. Der Vorsitzende fragte nach den näheren Charat Schlußbriefes der erzielten Nachlässe durch. Das Weiter wird eine Steuer auf Rund- tereigenschaften des verstorbenen Staatssekretärs positive Ergebnis des Verhörs war die feste Bestim­funtapparate eingeführt, die bisher nicht Burger, von dem Stříbrný erklärt, daß er eine mung des Datums der Vertragsunterschrift am bestand, und verschiedene Steuern, darunter die starke Individualität und ein Fachmann in 21. Juli 1920 gegenüber dem angegebenen Datum Einkommensteuer, erhöht. Es wird eine innere der Eisenbahnwelt war. Dr. Rašin konstatiert, daß des 28. Juli. Anleihe in der Höhe von 4 Milliarden zur ein unverständlicher Widerspruch zwischen der Nich­Durchführung von öffentlichen Arbeiten, die aus tigkeitsbeschwerde und den Akten des Obersten Ge­dem Budget eliminiert wurden, ausgeschrieben richtshofes entsteht, wo Burger ungefähr mit den Worten charakterisiert wurde:„ Er war nicht fähig, aus eigenemt zu handeln.

werden.

Nazikrawalle in Altona  . Der Rest der Vormittagsverhandlung war mit Altona  , 12. Oktober. Im Stadtteil Ottensen   dem Verhör des Ministerialrates Jug. Kreiza fam es gestern abends zu Ruheſtörungen. Die ausgefüllt, der bestätigt, daß Sichrovsky ungefähr einschreitenden Polizeibeamten wurden mit Stet zwanzigmal das Eisenbahnministerium in nen beworfen. Als aus der Menge ein Schuß Sachen der Waggonlieferung besucht habe. Ing. fiel, zogen die Beamten gleichfalls die Waffe, Krejza behauptet weiters mit Bestimmtheit, daß der worauf die Angriffe eingestellt wurden. Die Preis der angeboteten Waggons entschieden Ruhestörer waren laut Polizeibericht Natio= ho ch, wenigstens um 30 Prozent höher als Waggons nalsozialisten, größtenteils uniformierte heimischer Produktion war. Daher machte Ing. SA- Leute. Die Durchsuchung nach Waffen blieb Streiza darauf anserijam, daß die Sache unan ergebnislos. Es erfolgten 37 Berhaftungen. nehmbar sei.

Es wurden die Informationen des Eisenbahn ministeriums über den Waggonbedarf für den Winter 1920 verlesen, wonach 36.000 Wagen benötigt wurden.

Um Drummonds Nachfolge.

Für Freitag ist das Parlamentspräsidium einberufen. Jedenfalls handelt es sich diesmal ernstlich um die Einberufung des Par Iaments, zu dessen dringendsten Aufgaben ohne Rücksicht auf die andern schwebenden Fra  gen die Verlängerung des Wohnungsgesezes ge­hört, das mit Ende dieses Monats abläuft.

Herr Kostka propagiert die Arbeitsdienstpflicht.

Im Brünner Tagesboten" erschien ant Dienstag ein Leitartikel, der die Auffassung des Reichenberger Bürgermeisters Kostka über die Einführung der Arbeitsdienstpflicht darlegt. Herr Kostka versucht die Arbeitsdienstpflicht als einen großen Fortschritt der Arbeitslosenfürsorge darzu­stellen, um ihr das Odium der Armenunter­stüßung zu nehmen, aber man braucht sich in das Problem der Arbeitsdienstpflicht nicht allzusehr bertieft zu haben, um beim Lesen des Artikels herauszufinden, daß die wirklichen Beweggründe, die den Reichenberger Bürgermeister zur Aende­rung des Unterstüßungssystems führten, nur der Wille zum Abbau der Fürsorge und Ueberleitung derselben zur Zwangsarbeit sind. In dem Artikel heißt es nach einer kurzen Darstellung über die von der Stadt Reichenberg,- bzw. den Sammel­geldern durchgeführten Unterstützungsaktion für die Arbeitslosen:

„ Es schien indes aus sozialpolitischen Gesichts­punkten ratsam, der nichtstaatlichen Arbeitslosene unterstützung den Wohltätigkeitscharakter zu nehmen und sie auf die Grundlage des Arbeits­erwerbes zu stellen. Darum beschloß der Reichen­berger Stadtrat Ende August 1932 die städtische Arbeitslosenunterstützung nur unter der Voraus­setzung einer entsprechenden Arbeitsleistung für die Stadt auszuzahlen. Er setzte folgendes fest: Die Arbeitslosen, die städtische Arbeitslosenunterstüt­zung und staatliche Lebensmittel­farten beziehen, sind verpflichtet, in der dritten oder vierten Monatswoche von Montag bis einschließlich Freitag bis acht Stun den täglich die ihnen vom städtischen Arbeitsver­mittlungsamte zugewiesene Arbeit zu leisten. Sie erhalten außer den Lebensmittelkarten und der Arbeitslosenunterstützung noch einen städtischen Lebensmittelbezugschein im Werte von 2 K täg­lich. Es wäre zu erwägen, an Stelle aller dieser Unterstützungsbeiträge in der Woche einen vollen Lohnbetrag auszuzahlen. Hierfür können sie, falls sie in städtischen Anstalten beschäftigt werden, ihre Tagesverpflegung erhalten. In der Zeit des Arbeitsdienstes sind sie franken- und sozialver­sicherungspflichtig. Lebensmittelzubußen und Ver­sicherungsbeiträge gehen zu Lasten der Anstalt, für welche die Arbeit geleistet wird. Die für die Pflichtarbeit herangezogenen Arbeitslosen werden beim städtischen Vermittlungsamt angesprochen, das die Zuweisung auf deren Stempelbogen ver­merkt. Auch die Arbeitsbeendigung wird hier ein­getragen. Erst wenn sich auf Grund dieser Be­stätigungen kein Anstand ergibt, werden Unter­stützung und Lebensmittelfarten an die Arbeitslosen, die der Arbeitspflicht Genüge getan haben, am Samstag der betreffenden Woche ausgefolgt. Ueberdies müssen sich die Arbeitslosen mit ihren Papieren jeden Mittwoch beim städtischen Arbeitsvermitt Iungsamt zur Kontrolle einfinden."

Das ist doch nichts anderes, als der Ar= beitszwang für alle Arbeitslosen, von dem man nicht weiß, wo er aufhört und wohin er führt. Uebrigens: woher nimmt Herr Kostka das Recht, die Lebensmittelkarten, die doch auf Grund der Richtlinien vom Ministerium für soziale Fürsorge ausgegeben werden, zu einem 3 wangs­mittel für Arbeitsleistung zu gebrau chen und obendrein dieses System zu propagieren? Die Sozialdemokraten und die Rei­chenberger Genossen haben das wiederholtemale erklärt lehnen den Arbeitszwang Paris  , 12. Oftober. Der Genfer   Berichter- unter allen Umständen ab und sie wer­statter des Paris Soir" meldet, daß der Streit den sich, um allen diesen Erpressungen zur Ar­um den Posten des Generalsekretärs des Völker beitsleistung ohne entsprechende Bezahlung zu be­bundes beigelegt zu sein scheint. Zum General- gegnen, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zur sekretär wird der bisherige erste Generalunter- Wehr sehen. Sie müßte zur völligen Versklavung sekretär, der Franzose Josef Avenol, ernannt der Arbeiterschaft, zu einer Lohndrückerei, wie wir werden, Untersekretär werden der Italiener sie noch nie gekannt haben, führen. Deshalb werden Auriti, bisherige Gesandter in Wien  , und der wir auch wo immer sie angewandt werden- Präsident des norwegischen Abgeordnetenhauses die Methoden zur Einführung des Arbeitszwan­Hambre. ges, mit aller Entschiedenheit bekämpfen.

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