Seite 2

Freitag, 9. Dezember 1932

Nr. 290

den war. Es muß vor allem ſtipuliert werden, sim Zusammenhange mit dem Kartellgeſetzent- auf die Breitſcheidsche Borlage hingewiesen Strasser gegen Hitler?

" 1

Das Nachspiel in Genf .

daß mündliche Uebereinkommen nicht nur un- wurfe zur Sprache kommen muß, ist die der sein möge, die neben den Beamten, den Unter­gültig sind( denn dies betrifft im wesentlichen Betriebsstillegung. Willkürliche Be- nehmern und den Arbeiterverbänden noch die Politischer ,, Krankenurlaub". nur die internen Rechtsverhältnisse), sondern triebsstillegungen, die privatwirtschaftlich in- Konsumentenverbände in die Kartellkommis­Berlin, 8. Dezember. Die Reichspressestelle man muß, neben der Feststellung nach dem nerhalb des Kartelles von Vorteil, gesamiwirt- sion aufnehmen will. der NSDAP teilt mit, daß Gregor Stras­Breitscheidschen Entwurfe, daß auch ehrenwört- schaftlich und sozialpolitisch aber von Nachteil Aufgabe der sozialistischen Parteien wird er mit Genehmigung des Führers einen liche Verpflichtungen und solche, die die Gel- ist, muß unmöglich gemacht werden. Nicht zu- es sein, alles daran zu setzen, daß bei Schafe rankheitsurlaub von drei Wochen an­tendmachung der Rechte nach diesem Gesetze letzt aber muß auch in unserem Gesetze für fung des Kartellgesetzes ernste Arbeit getan tritt und daß alle weiteren daran geknüpften Ge­ausschließen, ungültig sind, Borsorge treffen, den Schutz derer gesorgt werden, die von ihren werde, denn trotz der Schwierigkeiten der Ma- rüchte und Kombinationen unzutreffend seien daß Kartelle, die trotz Fehlens einer schrift- Rechten auf Grund des Kartellgesetzes Ge- terie eröffnet sich die Möglichkeit, die Kartell- und jeglicher Grundlage entbehrten. lichen Uebereinkunft gut funktionieren, für die brauch machen oder die der Kartellkommission preise so zu beeinflussen, daß sie nur jene Höhe Die Mitteilung hat in politischen Kreisen staatliche Preispolitik erfaßbar sind. Es darf bei ihrer Kontrollarbeit behilflich sind, um den einnehmen, bei welcher die Kartellmitglieder lebhaftes Aufsehen erregt. Das ist umso doch nicht übersehen werden, daß gerade die wirtschaftlichen Pressionsmöglichkeiten der Kar- gerade noch ein Interesse an der Bindung im natürlicher, als vor Bekanntgabe dieser partei­amtlichen Mitteilung Gerüchte verbreitet bestfunktionierenden Kartelle jene sind, die nur telle zu begegnen, die sicher alles aufwenden Kartelle haben und noch nicht die freie Kon- waren, denen zufolge Straffer an Adolf einige wenige große Unternehmungen erfassen, werden, um die Arbeit der Kommission zu kurrenz vorziehen. Hitler einen Brief geschrieben haben sollte, mit die durch ein sogenanntes Gentlemen- Agree- sabotieren. Damit würde dem Staate und den um dem er seine Aemter in der Partei nieder= ment" jehr leicht ihre Preispolitik festlegen Garant einer wirksamen Arbeit im Sinne die Geltung in ihm ringenden politischen und legt. können, ohne daß ein schriftlicher Vertrag vor- eines solchen Kartellgesetzes kann aber nur eine gewerkschaftlichen Organisationen der Arbeiter­liegt, ohne daß sie also nach der bisherigen Kartellkommission sein, deren Zusammenset- Klasse die Möglichkeit gegeben, planwirtschaft­Fassung unseres Entwurfes für das Kartell- zung, die Majorisierung durch Unternehmer liche Maßnahmen in einem wesentlichen Teile register und damit für die Kartellgefeßgebung und Bureaukratie unmöglich macht, weshalb der Produktion anzubahnen. C. R. Schw. überhaupt existieren würden. Ueber den Breit­ scheid - Entwurf hinaus müßte in unserem Ge­setze sogar die Ermächtigung für die Kartell­fommission festgelegt werden, den Kartell- oder monopolistischen Charakter einer Unternehmer­Diskussion in der Fünfmächtekonferenz. gruppe nach den äußerlichen Merkmalen ihrer Preispolitik auszusprechen und sie dadurch der Genf , 8. Dezember. ( Wolff.) Die Fünf-| Außenministers erklärte der französische Kriegs- urteilt worden. Der Genfer sozialistische Kartellgesetzgebung zu unterwerfen. Ein Zu- mächtefonferenz hielt heute nachmittags minister Paul Boncour , daß Herriot die Stadtverordnete Dupont wurde am eine Sigung ab, in der Reichsminister Freiherr Formel über die Gleichberechtigungsfrage selbst ausgearbeitet habe und daß ihm infolgedessen auch von Neurath Erklärungen abgab. die heute vom deutschen Außenminister vorgeleg­ten Fragen zur Stellungnahme übermittelt wer den müßten. Paul Boncour fragte sodann noch den deutschen Außenminister, was er genau unter Gleichberechtigung verstehe. Freiherr von Neurath stellte dem französischen Vertreter in Aussicht, daß er auf diese Frage in den weiteren Verhandlungen genau antworten

Vier Soldaten verurteilt.- Genosse Dupont verhaftet.

Was ist, Gleichberechtigung und Sicherheit"? Unruhen ben Gehorsam verweigerten jowie zum

von Neurath die beiden Fragen vor: Wie das Wolffbüro erfährt, legte Freiherr

1. Wird die Gleichberechtigung praktische An­wendung in der fünftigen Ronvention in jeder Beziehung finden und ist sie infolgedessen der Aus­gangspunkt der fünftigen Erörterungen der Kon­ferenz bezüglich der abgerüsteten Staaten?

2. Schließt der Ausdruck System, welches Sicherheit aller Nationen verschafft" das Element der Sicherheit ein, das in der allgemeinen. Ab- werde. Daraufhin wurde die Sizung auf Freitag rüstung beruht, so wie es von der Völkerbundver- vertagt. sammlung anerkannt worden ist?

griff auf die Preispolitik der Kartelle wird immer seine Schwierigkeiten haben, ins Unge­messene steigert man aber die Schwierigkeiten, wenn man, wie dies unser Entwurf tut, aus­drücklich die Erzeugungspreise von der Offen­barungspflicht ausnimmt. Soll die Kartell­tommission wirksame Preisbeeinflussung trei­ben, so bedarf sie zur Preiskontrolle der Kennt­nis der Gestehungskosten, zerlegt in ihre ein­zelnen Faktoren, denn nur so wird sie ein Ülebermaß an Gewinn feststellen und nur so wird sie für ihre Arbeit das Gewicht der öffentlichen Meinung mobilisieren können. Dann sind ferner die Sanktionen, die der Kar­tellkommission zur Verfügung stehen, unzurei­chend, insbesondere gegenüber einem internatio­nalen Kartell, das in unserem Staate Fabri­ten betriebe. Dies könnte sich unserer Kartell­gesetzgebung entziehen, indem es die hiesigen Erzeugungsanstalten sperrt und die Ware aus ihren ausländischen Fabriken, die unter Um­ständen keiner oder einer unzureichenden Kar­tellgesetzgebung unterliegen, in unseren Staat einführt. Man wende nicht ein, daß Einfuhr zölle und Devisenerschwerungen dies unmöglich bestätigt werde. lich machen würden. Die Devisengesetzgebung ist nichts ewiges und sie ist, ebenso wie der Zoll, der in einem solchen Falle Finanzzoll wäre, fein Mittel gegen die Einfuhr von Mo­nopolartikeln, zumal solchen lebenswichtigen Berlin , 8. Dezember. Wie das Nachrichten­Charakters. Hierher gehört gegen solche inter­nationale Kartelle die Sanktion der entschädi­gungslosen Enteignung ihrer inländischen Be­triebe, wenn sie sich unserer Kartellgesetzgebung entziehen wollen.

Von größter Wichtigkeit ist der Schutz des Lohnkostenfaktors. Erzwungene Her­absetzungen der Kartellpreise dürfen nicht zu Lasten der Löhne gehen. Für den Schutz der Löhne aber müßten der Kartellkommission Machtmittel im Gesetze selbst in die Hand gege­ben werden. Eine ebenso wichtige Frage, die

Franz Heller:

Der k. u. k. Sanitätsdickus

15

Genf, 8. Dezember. ( Eig. Drahtb.) Vier der Genfer Soldaten, die während der Genfer Ungehorsam aufgefordert hatten, sind am Mitt­woch vom Lausanner Militärgericht zu je 90, 75 und 60, bztv. 45 Tagen Gefängnis ver­

Mittwoch im Zusammenhang mit den Unruhen am 9. November verhaftet.

New York unter Banken­Kontrolle.

New York , 8. Dezember. Auf einer Bera­tung führender Bantenvertreter tam gestern die Finanzkrise der Stadt New York zur Sprache. Nachdem die Vertreter der Stadt die Zusicherung gegeben hatten, daß das Budget für 1933 um 20 Millionen Dollar herabgesetzt werde, gaben die Vertreter der Banken ihre Zustimmung zur Gewährung von Nachtragskrediten und ber= prachen, der Stadtkasse die Kredite nach dens 15. Dezember zur Verfügung zu stellen. Autarkiewahnsinn im Film. Desterreich boykottiert Deutschland ? In Wien fand Dienstag eine Sihung des

Zu diesen beiden Fragen gab Freiherr von Deutschland wieder Neurath einige ergänzende Erläuterungen. Er erklärte, daß zunächst diese Fragen in befriedigen in die Abrüstungskonferenz? dem Sinne beantwortet werden müßten. Die Er­Genf, 8. Dezember. Das Conti- Büro mel­flärung Herriots, daß die Anerkennung der Gleich­berechtigung eines der Ziele der Konferenz sein bet: Ueber den Verlauf der heutigen Besprechung solle, tönne mißverstanden werden. Zu der zwei- der fünf Mächte verlautet aus französischen Kzei­ten Frage bemerkte der Reichsaußenminister, sen noch, daß der englische Außenminister Sir dieje tönne nicht mißverstanden werden und er John Simon Freiherrn von Neurath die nehme an, daß das Sicherheitsproblem, das in Frage gestellt habe, ob Deutschland sich wieder Bundes der Filmindustriellen Defter Serriots Erklärung erwähnt sei, auch die Sicher- an den Arbeiten der Abrüstungs- reichs statt, an welcher sich auch die Vertreter der heit umfaßte, die durch die allgemeine Ent- fonferenz beteiligen werde, wenn die Sinobefizer beteiligten. Diese richteten an waffnung herbeigeführt wurde. Er bestehe von Herrn von Neurath gestellten Fragen die Filmverleiher die dringliche Aufforderung, aber darauf, daß diese Auffassung ihm ausdrüc- positiv im Sinne der deutschen Auffassung beant- dahin wirken zu wollen, daß den geradezu ins wortet würden. Bon Neurath habe diese Intragbare steigenden Ansprüchen der reichsdeut schen Filmproduktion ein Riegel vorgeschoben Nach den Ausführungen des deutschen Frage Sir John Simons bejaht. werde, widrigenfalls ein Boykott von in Deutschland hergestellten Filmen unvermeidbar wäre. Die Kinobefizer seien fest entschlossen, wenn die Lizenzgebühren nicht ermäßigt werden wür­den, in Zukunft Filme reichsdeutscher Prove­ienz abzulehnen oder nötigenfalls thre Betriebe zu sperren.

Die Amnestic in Deutschland .

büro des VD3 hört, hat der Amnestievorschlag, den Reichsjustizminister Gürtner dem Rechts­ausschuß des Reichstages am Donnerstag abends vorlegte, u. a. folgende Einzelbestimmungen in Aussicht genommen:

Strafen bis zu 1 Jahr werden erlassen. Zeitliche Freiheitsstrafen von längerer Tauer werden auf die Hälfte herabgeseßt, mindestens jedoch um ein Jahr ermäßigt. Nicht zeitlich bestimmte Strafen( lebenslänglich) werden um gewandelt in eine Gefängnisstrafe von sieben­einhalb Jahren. Voraussetzung für die Amne­stie soll sein, daß es sich um Straftaten aus

Seine Exzellenz meinte: Es ist ja ganz schön, wenn man hin und wieder einmal an seinen Onkel denkt, aber derartige Wize ver­stehe ich nicht, die soll er mit wem andern machen." Und das erivartete Signum ist wieder ausgeblieben.

politischen Gründen oder um Straftaten infolge von Wirtschaftsnot handelt.

Schon am Mittwoch hatten unverbindliche Bor besprechungen darüber zwischen den Am Donnerstag vormittag hatten die Juristen Führern der größeren Parteien stattgefunden. der einzelnen Fraktionen verschiedene Bespre­chungen untereinander, um die Ausschußbera­tungen vorzubereiten.

Die fascistische Amnestie.

Rom , 8. Dezember. Nach den gestrigen Mel­dungen sind seit 30. November auf Grund der anläßlich der Feier des zehnten Jahrestages der fascistischen Revolution erteilten Amnestie 19.572 Häftlinge auf freien Fuß geesht werden.

spannten Forderungen der Filmproduzenten iſt, So begreiflich der Widerstand gegen die über­so bedenklich sind die Mittel, welche vorgeschlagen werden. Denn durch einen Boykott der auslän dischen Filme wird nur herbeigeführt werden, daß dem Publikum eine ganze Reihe wertvoller Filme vorenthalten werden wird, während die Filmindustriellen in die angenehme Lage versetzt werden, von ihrer Konkurrenz befreit, ihre Be dingungen nach eigenem Gutdünken zu diktieren. Schließlich wären es wieder die Kinobesucher und auch die Kinobesiter, die bei diesem Streite drauf Izahlen würden.

"

,, Und was fehlt mir?" fragte der Schneider. " Du hast den linken Oberschenkel ausgefegelt, beides die Wirkung der gleichen Granate, morgen kommet wieder zu mir, dann werden wir weiter sprechen."

fahren, daß er beim Vorbringen dieser oder jener Schmerzen bedauern mußte:„ Entschuldi­gen, bitte, das haben wir noch nicht gehabt," im allgemeinen aber war man mit diesen Jüngern Aeskulaps recht zufrieden und Klagen über sie razen len. Das ist wobi begreiflich, denn sie Während sich Emil Schienen und Gips­Auch die Herrlichkeit seiner Exzellenz, des machten es jedem recht; gatte ihre Medizin ge- binden zurechtlegte, regte sich in dem Zugsführer Seine Exzellenz wird gegen meine Ver­pflegung nicht viel jagen tönnen, sein eige- Herrn Divisionärs sollte nicht von ewiger Dauer lien, wu.'e der Parent gefund, dann hatte doch das Gewissen:„ Ist es nicht schade um das nes Bauchlein würde ihn Lügen strafen, fer- fein, die verfluchten Russen gingen wieder ein- er feinen Grund zur Klage, na, und wurde er teuere Verbandsmaterial?" ,, Gut, wir wollen damit sparen." Und Emil oder hat der vielleicht seinen Bauch von der wurde Exzellenz mit Wartegebühr beurlaubt, der meist auch zufrieden. Von Emil aber verlangte trachtete mit der Hälfte auszukommen, indem er ner Stabsarzt Robitschet, dann der Feldkurat mal nicht schnell genug zurüd und eines Tages nicht gesund und mußte ins Spital, war er zu­Milch der frommen Denkungsart? Und Emil erste und letzte Triumph des Oberleutnants man Unmögliches, jeder, dem er emmal eine Meltsch, das dice Sanitätsschwein, und noch ein Burdach. Um mich ist es mir weniger zu tun, Bigarre geichent: hatte oder den er einmal beide Oberschenkel auf eine gemeinsame Schiene paar Schwergewichte, die nicht zu verachten sind! aber Sie machen mir Sorge, Meltsch, ich bin trinten ließ, beanspruchte auf den Hilfsplay kom legte und die Binde um beide Gliedmaßen her­Burdach hatte beschlossen, diefe guten Leute auf nicht der erste General, der den sprichwörtlichen mandiert zu werden, ohne Rücksicht darauf, ob umführte. Und jetzt marsch mit euch auf das einer Blihlichtphotographie dem Onkel Armee - Undank des Hauses Habsburg ertragen muß. es möglich war oder nicht. Am ärgsten trieben Sanitätsauto, ihr siamesischen Zwillinge hoffent der Divisionssanitätsanstalt vorbei!" tommandanten zu präsentieren. Jetzt heißt es Hühner züchten, Briefmarken sames Zugsführer Hofhansel und der Regiments- lich kommet ihr glücklich an Stabsarzt Robitschet Stabsarzt Robitschek war begeistert: Welch Die Herren wurden sorgfältig, lose in zwei meln und vor allem Memoiren schreiben; mein schneider, der sich überdies arg benachteiligt Reihen liegend, sizzend, Emil gar auf einem Gott, es gibt Leute, denen es im Krieg noch fühlte, weil er Nadel und Zwirn mit Gewehr Sefsel stehend, mit Gläsern und Tellern, Flaschen schlechter gehen soll, aber, daß ich Sie nicht mit- und Patronen vertauschen mußte. Zwischen geniale Jdee! Und welch tiefes Verständnis für diesen beiden Emil so lieben Leuten war außer die schwierige wirtschaftliche Lage der Monarchie! und Zigarren ausgestattet, gruppiert; es wurden nehmen darf, sehen Sie, das tut mir leid." die Lampen hinausgetragen und jetzt hieß es, etn Exzellenz, wenn ich mir eine Bemerkung dem ein böser Streit entbrannt und jeder von Na ja, Meltsch, meine Schule!" Emil erhielt das goldene Verdienstkreuz mit freundliches Geficht machen. Einen Moment, ich erlauben darf und wenn sich mit den Warte ihnen beschwor Emil, nur ja nicht den anderen muß meine Adjustierung in Ordnung bringen," gebühren halbwegs ein Auskommen finden ließe, zu nehmen. Die Sache war die: Sie stammten der Strone und die Zusammengewachsenen waren rief Emil.„ Aber bitte, rajch!", ann schon los ich wäre nicht abgeneigt, mitzugehen. So es aber beide aus der gleichen Ortschaft und in dieser glücklich an der ersten Klippe vorbei. Weiter ging nicht zu machen ist, dann bitte ich Exzellenz, Ortschaft gab es ein Mädchen namens Minte dann die Reise erstaunlich glait. Da nämlich die gehen!" Die Lampen waren draußen ausgelöscht, ihr sich meiner ab und zu mit einem Flaichchen und diese Minte schrieb dem Schneider, daß sie Verlebten nirgends über Schmerzen flagten und Hereinbringen und Wiederanzünden dauerte ein Stognat zu erinnern und ich will zufrieden sein." nur ihn liebe und ihm die Treue halte, damit der Verband weder drüdte noch loder geworden Abgemacht, und nachher, bis Sie gefund sie zufammen nach dem Kriege eine Damen- und war und sich beim Militär auch im Striege nur Weilchen und unterdessen hatte sich Emil ver­drückt. Prost Mahlzeit! Das Bild konnte gut wiedergekehrt sein werden, Sie wackerer Feld- Herrenschneiderei eröffnen könnten, während sie an jelten jemand um die Arbeit zu reißen pflegt, werden. In der Dunkelheit hatte Emil Kehrt scher, dann müssen Sie Ihren Mitbürgern er den Zugsführer Schnaps und Kuchen als Beweis gelangten fie in dem Wunderwerke Emils, euch gemacht, die Hosen heruntergelassen und in zählen, wer der tapferste unter den österreichi- ihrer Liebe sandte. Das war natürlich ein unhalt- welches überall nach Gebühr gewürdigt wurde, leicht gebückter Stellung dem Apparat zwar einen schen Generälen gewesen ist, und wohlgemerkt, barer Zustand und Emil war entschloffen, die bis ins Heimatsipital. Hier wurden fie um Ent­freundlichen Störperteil, leider aber durchaus nicht der einzige, der sich rühmen darf, vor dem Angelegenheit ins Reine zu bringen. Ich werde laffung in häusliche Pflege bittlich. Da sie beide das Gesicht zugewendet. Feinde eine Verwundung erlitten zu haben." euch beide nach Hause schicken und machet euch in das gleiche Dorf und in das gleiche Haus, nämlich zu der besagten Minte wollten, bestand Emil duldete es bei dem Abgang seiner Er- die Sache mit ihr aus wie ihr wollt." Die Aufnahme jandte Burdach einem guten auch da keine zwingende Notwendigkeit, den Ver­Freunde beim Armeekommando, der sie ent- zellenz bei der Division nicht länger, er fehrte wickeln, und das Bild unter zartem Hinweis auf zu seinem Regiment zurüd. Als Sanitätsfähn­band zu wechseln, sondern man willfahrte ihrem die Notwendigkeit, den verdienstvollen Nähr- rich wurde er Chefarzt eines Bataillons. 3war Wuniche den Verbandwechsel durch den im Dorfe ansässigen Arzt vornehmen zu lassen. bater der Gruppe zu dekorieren, seiner Erzel- war er noch kein fertiger Arzt und es fonnte lenz, dem Onkel Armeekommandanten, überrei ihm, wie auch anderen in der Wissenschaft gleich weit Vorgeschrittenen, auf diesem Posten wider hen sollte.

Nach langer Zeit waren die feindlichen Brüder zum erstenmal wieder einig. Schüchtern meinte der Bugsführer: Wie wirst du das machen, Emil, mir fehlt doch nichts."

,, So. das sagst du aber ich sehe, daß dul den rechten Oberschenkel ausgefegelt hast."

( Fortjegung folgt.)