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Mittwoch, 31. Mai 1988.

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daten abzugeben, soll der Demagogie Stři gegen die Demokratie nicht zur Schuhe und zur Sicherung der De- önnen auch auf Nachrichtenagenturen ausgedehnt brnys gegen die gebundenen Listen ein wenig Aufrichtung der proletarisen motratie gehandhabt und angesweden dienen, sowie auf Brivatpersonen, die Ber­werben, soweit sie nicht ausschließlich Geschäfts­Wind aus den Segeln nehmen. Wie weit dies Klassenherrschaft, sondern zum wendet werden. Unsere historische Tradi- vielfältigungsmaschinen befizen; dieſen kann ber gelingt, mag dahingestellt bleiben, da aber blutigen Fascismus führt, dann tion, wie unsere aktuellen Kämpfe bürgen Befis folcher Maschinen, Druderpressen etc.( mit an der Parteienstärke durch diese Maßnahme müssen sie die Konsequenzen dieser Saltung dafür, daß die Sozialdemokratie in diesem Ausnahme von Schreibmaschinen) untersagt werden. nichts geändert wird, ist sie vom Stand tragen und dürfen sich nicht wundern, daß die Sinne alle ihre Kräfte einsetzen wird. punkte der verhältnismäßigen Vertretung Demokratie auch sie als ihren Feind behandelt. ganz unbedenklich. Ob an Stelle des fünf­ten Kandidaten auf einer Liste der siebente oder elfte gewählt wird, ist vom Stande der Demokratie sicherlich gleichgültig.

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Einschränkende Maßnahmen fönnen weiters nicht nur bezüglich der Erzeugung und des Besizes von Waffen und Munition, weiters über Bässe, Die Novelle zum Gesetz über die außer Meldungswesen, Ansammlungen an öffentlichen ordentlichen Verfügungen ändert den Schutz den fehlerhafterweise in dem Satze auf Seite 2: laffen werden, sondern auch über Sprengstoffe, die Richtigstellung. Im gestrigen Leitartikel wur- Orten sowie über den Gebrauch von Abzeichen er­der„ republikanischen" in einen Schutz der Unter den Auswirkungen der sinnlosen und schäd- Gewährung von Unterkunft, das Tragen von demokratisch republikanischen" lichen Friedensverträge fotole der profittapitalisti uniformen und die Verbreitung von beunruhi Die Aenderung des Gesetzes über die Staatsform. Damit ist die Tendenz der Vor- fchen Mißorganisation der Wirtschaft das benvirrte genden Nachrichten. Wichtig ist die Schlußbestimmung, die sich gegen aerordentlichen Verfügungen lage angedeutet. Aufgabe der Sozialdemokratie und germürbte deutsche Boll in seine Mordsklauen schafft feine neuen Rechte. Sie soll nur er innerhalb der Regierungsfoalition wird es einzufangen, fonnte dem Nazi- Fascismus gelingen, eine eventuelle passive Resistenz auf dem Gebieteder Selbstverwaltung richtet. Die möglichen, solche Maßnahmen auch zu tref sein, dafür zu sorgen, daß diese formelle Aen das wirkliche Erwachen Deutschlands   aus dem fafci Regierung tann nämlich anordnen, daß Mitglieder fen, wenn nicht im Inlande, sondern an den derung keine bloße Form bleibt; daß die Aus- Enttäuschung zu verbinder wird jedoch tros ihrer Unternehmungen und Anstalten( für die stischen Opiumrausch zu Nüchternheit und bitterster von Vertretungskörpern der Selbstverwaltung sowie Grenzen Ereignisse eintreten, welche die nahmeverfügungen, zu denen die Demokratie allen Bücher- Autodafés, Erdrosselung jedes freien Dauer der außerordentlichen Verfügungen) ber. demokratische Ordnung gefährden. Der orga- in schweren Stunden sich gezwungen fühlt, Gedankens fehlschlagen"- die gesperrt gedruckten pflichtet sind, in ihren Funktionen zu verbleiben nisierte Menschenraub, der nach Hitlers   Sieg wirklich als Maßnahmen zum zwei Borte ausgelassen.

Die ersten Vorkehrungen

gegen die fascistische Epidemic.

Zwei Regierungsvorlagen im Parlament.

und sich jedweder Handlungen zu enthalten, die die ordnungsgemäße Ausübung der öffentlichen Ver waltung oder die ordnungsgemäße Tätigkeit dieser Unternehmungen und Anstalten gefährden, und daß sie auf diese Funktionen nur mit Zustimmung der Staatlichen   Aufsichtsbehörde verzichten dürfen. Diese Bestimmung gilt auch für die Mitglieder der Ber tretungskörper der Selbstverwaltungsverbärde im weiteren Sinne des Wortes.

Die Straffanttion besteht in Geldstrafen bis zu 10.000 Kč und Arrest bis zu einem Monat, die von werden fönnen. der politischen Behörde auch nebeneinander verhängt

an der Grenze des Deutschen Reiches betrie ben wurde, ist für eine solche Aenderung wohi eine hinreichende Begründung. Die Novellie­rung des Gesetzes selbst schafft aber noch fei­neswegs einen Ausnahmszustand. Ob und in welchem Umfange er verwirklicht wird, hängt von Beschlüssen der Regierung ab, die der Genehmigung des Parlamentes bedürfen. Bürgerliche Blätter haben in gewohnter Sach- Prag, 30. Mai. Jm Abgeordnetenhaus wur- Freiheiten in bezug auf Schuh der Freiheit der unfenntnis geschrieben, daß durch das neue den beute zwei seit vielen Wochen angefündigte Bersonen, des Hauses und des Briefgeheimnisses. Gesetz das Briefgeheimnis beseitigt werden Regierungsvorlagen eingebracht. Die eine betrifft Alle diese Maßnahmen können, wie bereits Siezu gehört vor allem: Bei Berhaftungen ohne gesagt, nur von der Regierung unter Zustimmung soll. Doppelt falsch: Denn eine Bestimmung, die Ergänzung des bereits seit 1920 bestehenden richterlichen Befehl muß die Freilassung, begi bes Präsidenten auf höchstens drei Mo. die dies ermöglicht, enthielt schon das alte Gesetzes über außerordentliche Maßeberstellung an die zuständige Behörde nicht binnen na te verhängt werden; fie find so fortaufzu Geses, es sollen nur neben Briefen auch an- nahmen, die von der Regierung mit Zustim erfolgen. Ausweisung oder Ronfinierung durch die heben, wenn ihre unumgängliche Notwendigkeit 48 Stunden, sondern erst binnen acht Tagen dere Sendungen geöffnet werden dürfen und mung des Präsidenten vorübergehend auf höchſtaatlichen Sicherheitsbehörden ist auch außer in aufhört, und müssen binnen 14 Tagen der Natio. durch das Gesetz selbst wird das Briefgeheim- ſtens drei Monate getroffen werden dürfen, die ben gefeßlich festgelegten Fällen zuläffig, both muk nalversammlung, bezw. dem Ständigen Ausschuß nis noch nicht außer Kraft gesetzt. Erst ein weite die Novelle zur Gemeindewahl binnen acht Tagen gegen den Betreffenden das zur Genehmigung vorgelegt werden. Sie er vom Parlament zu genehmigender Beschluß ordnung. durch die außer vielfachen technischen ordentliche Strafverfahren eingeleitet werden, widriöfchen, wenn auch nur ein Haus die Zustim. vom Parlament zu genehmigender Beschluß Aenderungen die Wahlperiode auf ſechs Jahre genfalls die Verfügung hinfällig ist. Sausburch mung nicht erteilt oder innerhalb eines Mo­der Regierung könnte die praktische Anven- verlängert und außerdem auch die Bestäti- uchungen( und jetzt auch Leibes vifitationen) nates darüber leinen Beschluß faßt. dung dieser Bestimmung verfügen. gung der Bürgermeister durch das In lichen Sicherheitsbehörden durchgeführt werden. Alle nenministerium, beziehungsweise das Landesam eingeführt werden soll. Beide Vorlagen, die in den Rahmen der vorbereiteten Maßnahmen gegen die derzeitige fascistische Epidemic in Mittel­die derzeitige fascistische Epidemic in curopa gedacht sind, besprechen wir an leitender Bestimmungen: Stelle. Nachfolgend im Auszug die wichtigsten

Die außerordentlichen

Verfügungen.

fönnen auch ohne richterlichen Befehl von den staat Der Sturzflut von Beschimpfungen, die diese Maßnahmen sind jedoch nur dann zulässig, Die Gemeindewahlnovelle. sich nach Einbringung der Vorlage neuerlich wenn es sich um bestimmte, in§ 12 angeführte über uns ergießen wird, sehen wir mit voller Delikte gegen den Staat, gegen die öffentliche Ruhe Gemeindewahlordnung ist die zweite größere Die gleichfalls heute borgelegte Novelle zur und Ordnung, um Mord, Brandlegung, Raub, Rube entgegen. Die Arbeiterklasse wird ver­stehen: Nationalsozialisten und Kriegsmudher etc. handelt. Das bisherige Recht der Aenderung an dem aus dem Jahre 1919 Deutschnationale find nicht be­staatlichen Sicherheitsbehörden zur Beschlagnahme stammenden Gesetz. Gegenüber dem gegenwär oder Deffnung von Briefen ohne richterlichen Befehl tigen Stand ergeben sich in der Hauptsache fol­fugt, als Verteidiger der Demo­wird auch auf andere Postsendungen erweitert. gende, von uns bereits vor einiger Zeit in ihren fratic aufzutreten. Die Barbaren, Die verschärfte Aufsicht, welcher bisher zur Zeit Grundzügen angeführte Aenderungen: die sozialdemokratische Gemeindefraktionen mit außerordentlicher Verfügungen Vereine mit Das Verhältniswahlrecht wird nunmehr aus Gewalt aus den Sigungssälen vertrieben oder Ausnahme von Erwerbsvereinen unterworfen nahmslos für alle Gemeinden eingeführt, während gar in Haft gesetzt haben, nur weil sie nicht werden konnten( Unterstellung unter besondere be bisher in Gemeinden unter 700 Einwohnern nach Die Novelle zum Gefes 300 1920 über außer hördliche Aufsicht oder besondere Bedingungen, Ein- dem Brinzip der absoluten Mehrheit gewählt wurde, für die Ernennung Hitlers   zum Ehrenbürger ordentliche Verfügungen bestimmt, daß die darin ftellung ihrer Tätigkeit), wird jest auch auf Erwerbs. falls nicht ein Zehntel aller Wähler ausdrüdlich das stinumen wollten, haben kein Recht, darüber vorgesehenen außerordentlichen Maßnahmen auch vereine, Handelsgesellschaften, Erwerbs- und Wirt- Berhältniswahlrecht verlangte. dann verhängt werden können, wenn an den Grenzen schaftsgenossenschaften, ausgedehnt, wenn diese poli- Die Wahlperiode( auch der bereits existierenden zu klagen, daß etwa einer der Ihren hierzu des Staates Ereignisse eintreten", die in erhöhtemische Biele verfolgen oder ber Berbedung politischer Memeindevertretungen) wird von vier auf ſechs lande die Bestätigung als Bürgermeister nicht Maße die Einheit des Staates, seine demokratisch Biele dienen. Jahre verlängert. Einwendungen gegen die Wahlen erhalten könnte. Die Barbaren, welche die republikanische Form, die Verfassung oder die öffent­fönnen nicht mehr von Bersammlungen an Orten, die dem öffentlichen gesamte nicht gleichgeschaltete Presse nicht nur liche Ruhe und Ordnung bedrohen". Bisher fonnten Verkehr dienen, fönnen behördlich verboten werden; viel Wählern unterzeichnet sein, als zur Unterfer­hoben werden, ſondern münzelnen Wähler er­mindestens so diese Maßnahmen nur im Kriegsfalle oder andere Versammlungen sind( immer für die Dauer unterdrückt, sondern auch noch gestohlen bann verhängt werden, wenn derartige Ereignisse der außerordentlichen Verfügungen) an die Bewilligung der Standidatenliſten vorgeschrieben find, der haben, dürfen sich nicht beklagen, wenn ihren im Innern des Staates" eintraten. Bisher ligung der Behörde gebunden. Ausgenommen davon Antrag auf Mandatsverluſt bei Ausschluß aus der Presseerzeugnissen nicht gestattet wird, die war nur die„ republikanische", jest ist die de moind lediglich wählerversammlungen vom Tage der Partei lann nicht nur wie bisher der Wahlbevoll. Demokratic zu unterwühlen. mächtigte bei der Aufsichtsbehörde einbringen, Ausschreibung von Parlamentswahlen angefangen. fondern auch die Parteiselbst durch einen dazu Regierungsbeschluß, der vom Präsidenten der Repu- polizei betrifft, so lann, wie bisher, Tageszeitungen aung in die Wählerliste ist nicht mehr Voraussetzung Solche außerordentliche Verfügungen fönnen durch Was die Maßnahmen auf dem Gebiet der Preß- besonders bevollmächtigten Vertreter. Die Eintra­blit genehmigt und in der Gesesessamumluna und die Borlegung von Pflichtexemplaren höchstens mei für die Wahlbarkeit, so daß auch ein Wahlberechtig dem Amtsblatt mit der Unterschrift des Präsidenten Stunden vor dem Erscheinen zur Pflicht ter gewählt werden kann, der durch Zufall oder Ab­und zwei Drittel aller Minister verlautbart sein gemacht werden; bei weniger als dreimal wöchentlich ficht aus dem Wählerverzeichnis ausgelassen wurde. monaten erlaffen werden, und zwar nicht nur 24 Stunden ausgedehnt: bei nicht periodischen werden ausdrücklich auch auf die Erfaßmänner aus. muß, für die Dauer von höchstens drei erscheinenden Blättern wird diese Vorzensur auf die Borschriften über den Verlust des Mandates wie bisher zum Schutz der Integrität des Staates, Drudschriften bleiben die bisherigen Fristen von gedehnt. In der konstituierenden Sigung dürfen Er feiner demokratisch- republikanischen Staatsform oder drei, bezw. bei umfangreicheren Drudschriften von faßmänner nicht fungieren, außer wenn das betref zur Wiederherstellung", sondern auch bereits ur acht Tagen unverändert. Die Bestimmungen über fende Mandat dauernd frei geworden ist. ufrechterhaltung" der öffentlichen Ruhe die Einstellung von Druckschriften im äußersten und Ordnung. Durch die Maßnahmen können die alle", bezw. über die Einschränkung ihrer er SS 107, 112, 113 und 116 der Verfassung außer ausgabe oder Verbreitung bleiben unverändert. Die Kraft gesetzt werden, weiter gewisse staatsbürgerliche bisher zulässigen Maßnahmen gegen Drudereien

Aber auch die Kommunisten haben feinerlei Rechte, gegen die geplanten Maß nahmen Sturm zu laufen, nicht nur weil sie dort, wo sie selbst herrschen, lei­nerlei Meinungsfreiheit ge statten, sondern noch vielmehr und vor allem deshalb, weil sie außerhalb Sowjetruß­lands in einem Entscheidungskampf um die Erhaltung der Demokratie der Demokratie in den Rücken fallen. Wenn die Kommunisten heute noch nicht begreifen, daß ihr Rampt

KARL

Nachdruck verboten.

UND DAS 20. JAHRHUNDERT Roman von Rudolf Brunngraber  Copyrigth by Societäts- Verlag, Frankfurt am Main   1933

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fratisch- republikanische" Staatsform geschützt.

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Hat eine Wahlgruppe weniger Personen fan­didiert, als auf sie Mandate entfallen, so durfte bis­her die Wahlgruppe( oft eine einzelne Person!) die fehlenden Kandidaten nachträglich ergänzen; nun­

was feine ausgesprochene Bettelei wäre. Ueber. Streichhölzern besteht. Er geht damit in den ab- Gefilden der Lust, die Hügel der Wonne und das haupt durfte ein armer Hund nichts verschenken, gewinkelten Teil einer Schaufensterpassage, wo es Marmorgebirge sieht Starl Lakner nun in jedes wo die Güter ein so ungeheures Beharrungsber. Spiegel gibt, und brennt sich, von Damenhüten Weib hinein, das ihm begegnet. Obgleich es nicht mögen haben und so schwer von einer zur anderen auf Nidelständern umgeben, die Bartstoppeln am geschneit hat, tragen sie alle schiver mit Pel; ver Stelle zu bringen sind. Aber das kommt von Stinn ab. Er fönnte einen Prospett erhalten, mit brämte Schneestiefel, was ihnen ein sadistisches der Lilienphantasie der Armen; sie haben ein 60 Blättern und zwei Dußend Kupfertieforud Aussehen gibt und ihn besonders reizt, sic in Gemüt wie die Blumen auf dem Felb, nur die bildern, ein ganzes Buch, das für einen Busch seiner Phantasie zu brutalisieren. Beim Ostbayns Fürsorge der warmen Erde haben sie nicht so mann ein Zauberwert wäre, aber er hat nicht hof endlich, wo er wieder Gepäd tragen will, steht Karl Lafner hört, bloß aus den Radio- für sich. Allein dergleichen reuige Ueberlegungen die Gelegenheit, seine Notdurft zu verrichten, er an diesem Abend verzweifelt einer fleinen Sure berichten, daß es anderswo Schnee genug sind unbedingt zu vermeiden, will man nicht weil das auf der niedersten Klaffe der öffent- gegenüber. Irgendein Geld wirst du schon haben, gibt: Rax 90 Zentimeter, Firn: St. Corona inwendig auseinanderbrechen. Die Stadt, burch lichen Bedürfnisanstalten 17 Groschen fostet. Nur fagt sie freundlich mit einem stillen Gesicht, das 70 Zentimeter, alt, gesetzt; Bad Aussee Sti die Karl Latner wie ein Robinson geht das ein Prospett erfüllt für ihn einen gewissen Zwed, in der Dunkelheit fahl blinkt. Wir sind Natur touren bis ins Tal fahrbar; Hochschneeberg ist die dritte Steigerungsstufe, die er nach ,, vogel- der einer Buchhandlung, die sich auf anregende freunde und gehen an die Plante beim Arsenal  . 90 Zentimeter, Harsch; Langen am Arlberg 200 frei" und außer Sturs gesetzt" entdeckt hat Literatur eingestellt hat. An einem Tag, da eine Nein, sagt Karl Lakner flehend, ich habe seit drei Zentimeter, alt. Fähre, Firn. Diese Berichte die Stadt ist eine Peitsche mit genug Enden. Stumpfsinnige Gier nach sinnlicher Befriedigung Tagen nichts gegessen. Die Kleine schaut ihm ins find für Sportler stilisiert, für Leute in Start Und sie ist es mit der Hoheit einer Frau, die an ihm zehrt, sett er sich wütend über seine Geficht. Dann hat sie einen nicht alltäglichen Ein­Latners Lage sind sie nur eine Beschwer mehr. einen bis aufs Blut quält, aber betörende Brüste Scham hinweg und holt sich aus dem Laden den fall. Ich habe heute noch nichts verdient, sagt sie, Aber so ist es mit allem. Diese Zweiseitigkeit der hat. Starl Latner fann sich nachts das Licht in Anzeiger für erotische Literatur. Mit bem steht aber warte. Später geh ich mit dir umsonst. Dinge ist die besondere Tortur. Karl Lafner ficht einem Schaufenster einschalten, wenn ihm das er dann in der Schaufensterpassage. die eigentlich Starl Latner wartet nicht. Er rennt durch am 4. Dezember, da er das letzte Stüd Brot Sturzweil bereitet, und er muß es nachher nicht zu Unrecht, so genannt wird, weil sie nur nach die Straßen. Nach einigen Stunden follerigen gefaut hat, einen Mann mit rotem Bart, der ihm abdrehen, es erlischt nach einer bestimmten Zeit einer Seite offen ist. Diese mehr oder minder Umherlaufens aber fehrt er um und findet die auffällt, am 7. Dezember, nach drei Hungertagen, von selbst. Nicht seinem Ermessen sind die riesi windgeschüßten Orte, in denen Lautsprecher dröh- Mitleidige nicht mehr. Dafür hat er den nächsten fieht er ihn wieder. Da muß Karl Lafner derken: gen Plakate und haushohen Leuchtschriften unter- nen, gelvinnen nun überhaupt in Karl Lakners Tag ein anderes Glüd. Ein Trödler steckt ihn in was hat der Mann in der Zwischenzeit alles stellt, die ihm dartun, was er an seiner Erziehung. Leben eine gewisse' Bedeutung. An ihnen hat er einen fünf Meter langen Kaftan, darin er eine gegessen. Aber er. Karl Latner, hat währenddessen an seinen Launen und Wohlmeinungen zu forri- auch einen Leseunterstand. Das üppige Weib. Das Stange halten muß, auf der ein riesiger Marne­aus den Lautsprechern die begnadetsten Stimmen gieren hat: Nur echte Seide ist Scide. Für jeden lüsterne Weib. Das grausame Weib. Das Weib valstopf aus dem Kaftan ragt. Die so zustande des Erdballs gehört. Battistini, Chaliapine, Bof. Anlaß den richtigen Schuh. Schokolade ist nicht als Slavin. Allmacht Weib. Aber ba gibt es noch gekommene Puppe trägt vor der Brust und au lanoff, Gigli, Titta Ruffo  . Die Farrar, die Gall. nur ein Genuß, sondern hochwertige Nahrung. das Ehebett, die Brautnacht, die Prostitution und dem Rüden ein Schild: Das beste Weihnachts Curci und das Unbeschreibliche: die Toti dal Trage Schmud und du gewinnst. Einen Schirm Sittengeschichten der Kulturen, der Revolutionen, geschen ist ein 2 Schilling- Einheitsrest vom Monte. Karl Latner hungert und friert und wird benüßen beißt Kleidung und Gesundheit schüßen. des Theaters, des Lasters, des Intimen. des Ver- Borges. In dieser Aufmachung wander! Karl wie die Verdammten des Höllengedichts durch Trinke mehr Milch. Trinke deutschen   Selt. botenen, der Strafe und der Lieblosung und des Bakner durch die ihm bezeichneten Straßen, dann die Straßen getrieben, aber die teuersten Solisten Aber zum Wanzenkopf der Weltgeschichte Intimsten. Das ist alles ein wenig lächerlich, hat er am Abend vei Schilling verdient. Aber spielen ihm dazu auf. Rachmaninoff   und Kreis. wird die Großstadt, wo sie sich gewissermaßen allein Karl Ratner entzündet es das Blut. Die mit diesen vei Schilling icheint eine glüdliche ler, Pablo Casals   und Jascha Haifeß. Badgans als Scheidemünze gibt. Es werden Karl Balner Gefilde der Zust, eine Morphologic der weiblichen Serie eingeleitet zu sein. Am andern Morgen und Paderewski  . Und das alles gratis. ja felbft ununterbrochen Drudiachen in die Sand gebrüdi. Rörperformen, und die 20.000 erotischen Schlag- trifft Karl Lafuer die Arbeitslose. die ihm seiner die großen Toten werden ihm heraufbeschworen, Auch Goethe  - hätte die Krawatte Pearl gewörter beschäftigen ihn auch dann noch, als ihn seit die Untermiete bei Frau Semrad vermittelt diese Zeit ist hochfahrend reich, er hört noch die tragen. Ein Märchen das neue Fleckputzmittel der angehende Lautsprecher, der ihn heute stört, bat. Er ist so ergriffen, als wäre feine Mutter Batti und Caruso singen, Shadleton und Toisto Flor. Der Friede im Haushalt die Faschier aus der Passage vertreibt. Abendstrich, Accostet- auferstanden. Hier ist ein Mensch, der ihm nicht reden. maschine Tata. Die Tragit des Lebens vorbei Bordellfönigin. Brautnacht, Brüt ganz fremd ist. Diesem Mädchen mit dem un Unter den Lautsprechern fällt Karl Laluer durch die Haarvomade Muia. Einen Wert ge- lendirne Circe. Christine von Schweden  , Cleo freundlichen. tatarischen Gesicht scheint eine gute auch ein, daß er seine Beige nicht hätte vertheilen winnen bicie Angebinde für Marl Ratner erit. de Merode- Defloration. Deffous. Damen Rolle in feinem Leben zugeteilt zu seint. bürfen. Er tönnte nun mit ihr in die Höfe gegen, als eines von ihnen aus einem Block von fünf farussell... und den Mons Veneris, aus ben ( Fortegung folgt.)

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