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1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 21.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

51. Sigung vom 24. Januar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: von Bötticher, von Malhahn, v. Stephan, Präsident des Reichsbank direktoriums Dr. Koch.

Sonntag, den 25. Januar 1891.

8. Jahrg.

sein, solche Stellen anzunehmen, wenn nicht die Art der Organi werden. Die Entschädigungstarife sind vielfach schon ganz un­sation eine andere wird; sie werden lieber Gewerberäthe werden. menschlich niedrig." So zahlt man jetzt nach fest gewordenen Auch wegen des häufigen Wechsels der Beamten in diesem Amte Säßen für den Verlust eines Fingers nur 5 pet., für den Arm ist eine Vermehrung der technischen Beamten wünschenswerth. nur 25 pet. der ganzen Rente. Den Wunsch nach Vermehrung Die Höherschraubung" des Reichs- Versicherungsamts halte ich der technischen Beamten können wir nur theilen. Unter Bezug­schon mit Rücksicht auf die Landes- Versicherungsämter mit dem nahme auf den betreffenden Antrag der Sozialdemokraten fragt Abg. Schrader für angezeigt, namentlich wenn man bedenkt, daß Redner an, wie weit die Novelle zum Unfallgeseze gediehen auch für Mecklenburg  - Strelit, für Lippe ein eigenes Landes- Ver- sei. Es sei hohe Zeit, vor allem die Lücke auszufüllen, Der Vertrag mit Desterreich- Ungarn  , betreffend den Anschluß sicherungsamt errichtet worden ist. Durch das Nebeneinandertagen welche durch die 13 wöchige Karrenzzeit für alle diejenigen der österreichischen Gemeinde Mittelberg   an das Zollsystem des solcher höchsten Gerichtshöfe könnte das Recht des Arbeiters sogar Berletzten herbeigeführt wird, deren Heilung vor Ablauf Deutschen Reichs, wird ohne Diskussion in dritter Berathung ge- bedenklich geschmälert werden. Solche Schmälerung finde ich auch der 13. Woche erfolgt. Es gehe nicht an, auf eine um­nehmigt und darauf die Berathung des Reichshaushaltsetats fort in der neuesten Verordnung, wonach die Aufsicht über die Schieds- fassende Revision zu warten, die Frage der Abschaffung der gefezt beim Reichsamt des Innern und zwar bei dem Kapitel gerichte zur Entscheidung über die Ansprüche auf Alters- und Karenzzeit müsse durch eine Novelle vorweg zur Erledigung ge­Reichs- Versicherungsamt". Das Kapitel enthält eine Invalidenrente nicht dem Reichs- Versicherungsamte, sondern den langen. Mehrforderung von 297 540 M., indem die Kräfte des Amts zur Landes- Versicherungsämtern übertragen wird. Die Entscheidung Staatssekretär v. Bötticher: Die verbündeten Regierungen Durchführung des Invaliditäts- und Altersversicherungs- Geseges über die Rekurse ist sehr langwierig; mehr als ein Drittel der haben sich mit der Frage noch nicht beschäftigt; die Absicht, eine eine erhebliche Verstärkung erfordern. Für die Ber beitung dieser selben ist aus dem Jahre 1890 in das jezige unerledigt herüber- folche Vorlage dem Bundesrath zugehen zulassen, besteht nach wie Angelegenheit soll eine eigene Abtheilung eingerichtet werden mit genommen worden. Damit wird der verlegte Arbeiter in die schlimmste vor. Sie würde schon vorliegen, wenn nicht das vergangene einem Direktor und zunächst 6 Beamten. Auch für die Unfall- Cage gebracht. Das Verfahren selbst aber sollte deswegen nicht geändert Jahr mit der Durchführung des Alters- und Invalidengefeßes versicherung ist ein neuer Beamter nothwendig geworden. Dazu werden, der Arbeiter würde auch darin eine Schmälerung seiner vollauf in Anspruch genommen war. Dazu kommt, daß wir die tritt die erforderliche Vermehrung des Bureaupersonals, wesent Rechte sehen: dagegen müssen die Spruchsizungen erheblich ver Meinung haben, daß die in die Unfallversicherung noch einzu ich auch aus Anlaß der Errichtung eines eigenen Rechnungs- mehrt werden. Ueber den Bericht über die Rechnungsergebnisse schließenden Kreise gleichzeitig mit in das Gesetz hineingenommen bureaus für die Durchführung der Alters- und Invaliditätsver- der Berufsgenossenschaften sind mancherlei unrichtige Auffassungen werden sollten. Ginen Zeitpunkt dafür werde ich grundsätzlich sicherung. in der Presse geäußert worden. Die angegebene Zahl der Unfälle, dicht bezeichnen, da auch Gesetze ihre Schicksale haben und wir Abg. Goldschmidt( dfr.): In berufsgenossenschaftlichen Kreisen ca. 200 000, find sämmtlich zur Kenntniß der Berufsgenossen die Zukunft nicht beherrschen. machen sich manche Bedenken über die Zusammensetzung des schaften gelangt, leichte wie schwere; die Berufsgenossenschaften Abg. Osann( natl.) befürwortet folgenden Antrag: Die ver­Reichs- Versicherungsamts geltend. Man klagt darüber, daß dort können also nicht 5/6 aller Fälle in das neue Jahr hinüber- bündeten Regierungen zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, inwie­die Arbeiten hauptsächlich von Juristen besorgt werden, welche genommen haben, sondern diese 5/6 gehen nur die Krankent assen, weit und wodurch eine größere Beschleunigung in der Erledigung keine Fühlung mit der Industrie haben und keine gewerblichen dagegen die Berufsgenossenschaften gar nichts an. Die Verwal- der Rekursangelegenheiten im Gebiete der Unfall- Versicherungs­Kenntnisse besitzen. Daneben steigert sich das Maß der Arbeiten tungskosten sind ebenfalls wieder Gegenstand der öffentlichen Gesetze sowohl bei Schiedsgerichten, als dem Reichs- Versicherungs­dieses Amtes fortgesetzt, so daß schon Herr v. Bötticher von einer Kritik geworden, es wird damit aber lediglich eine unbe- Amte herbeigeführt werden könne. Die große Zahl der nach Höherschraubung dieses Amtes sprach. Das Verhältniß zwischen absichtigte- Täuschung des Publikums erzeugt. Eine wirkliche Herrn Rösicke unerledigten Rekurse machen diese Erwägung den den juristischen und technischen Mitgliedern des Amtes wird be- Vergleichung wird erst nach Erreichung des Beharrungs- Regierungen doppelt zur Pflicht. Entweder muß das Verfahren sonders durch den Umstand beleuchtet, daß der Etat 1500 M. als zustandes möglich sein. Die laufenden Verwaltungskosten vereinfacht oder die Sache dem überlasteten Reichs- Versicherungs­persönliche Zulage für ein ständiges Mitglied des Amtes ver- haben sich von 1886 bis 1889 um die Hälfte, die Ent- Amt abgenommen werden; die Arbeiter aber verlangen auf langt, welches Mitglied für die Thätigkeit der Behörde wegen schädigungen aber um das Sechsfache vermehrt. Die Grund des Gesetzes mit Recht möglichst rasch ihre Renten. seiner besonderen Erjahrung auf dem Gebiete der Unfallverhütung Berufsgenossenschaften selbst haben noch nicht über zu hohe Abg. Schrader( dfr.): Der Vorredner hätte uns auch einen und der Abgrenzung der Gefahrenklassen von hervorragender Verwaltungskosten geklagt, und auf diese kommt es doch an. Weg zeigen sollen, wie die Verbesserung zu erreichen sei. Das Bedeutung ist. Warum wird nicht statt dieser Zulage die Zahl Staatssekretär v. Bötticher: Der Staats- und Reichsdienst hat er nicht gethan. Die Verzögerung liegt nicht allein beim der ständigen Mitglieder mit dem höheren Gehalt um eine ver- ist für viele Bewerber sehr viel werthvoller, als der Privatdienst; Reichs- Versicherungsamt, sondern auch bei den Schiedsgerichten mehrt? Das würde auch der Industrie, die doch die ganze Ein- stellt man den technischen Dienst auf gleiche Stuje mit dem und daran, daß in vielen Fällen die Entscheidung der Vor­richtung bezahlt, zur Genugthuung gereichen. Man sollte die erste

Staatssekretär v. Bötticher: Würde der Präsident des werden kann. Es ist uns keineswegs unmöglich, dem Reiche Entscheidung der Vorstände nicht blos auf Grund der Reichs- Versicherungsamts den Antrag stellen, mehr Techniker dem Versicherungsamt die technischen Kräfte zuzuführen, welche es Atten treffen, sondern dem Arbeiter Gelegenheit geben, seine Amte zu überweisen, so wird dieser Antrag, wenn ausreichend braucht. Gewiß ist der häufige Wechsel nicht erfreulich, weil Sache selbst beim Vorstande zu vertreten vertreten oder vertreten begründet, auch Zustimmung bei der Zentralverwaltung neue Kräfte erst eingearbeitet werden müssen; aber eine Organizu lassen. Beim Reichs Versicherungsamt möchte sich ja finden. Die Techniker im Reichsdienste sind besser gestellt, als sie fation, welche den Beamten den Impetus nehmen würde, in vielleicht eine Vermehrung der Senate empfehlen. Bei dieser Ge­ſtellt ſein werden. Die Sorge, daß es dem Reiche an Zechnifern Abgang aus dem Reichs- Versicherungsamt ist gar kein außer uns den Bericht des Reichs- Bersicherungsamts wieder mitzutheilen fehlen könnte, halte ich danach nicht für begründet. Die Zulage ordentlich erheblicher; der Wechsel im Gesundheitsamt ist weit und uns nicht bloß auf die Mittheilungen aus dem Reichs- Ver­an den betreffenden Beamten soll eben eine Entschädigung für zahlreicher gewesen. Was man dem Reichs- Versicherungsamt sicherungsamt zu verweisen, in welchen er abgedruckt sei. Aus feine besonderen Leistungen bilden; im Uebrigen kann der feste gewähren würde, tönnte man z. B. dem Patentamt nicht ver- diesem Berichte ergiebt sich erst die ganze Ueberlastung des Amtes. Plan des Etats nicht umgestoßen werden. Es werden darnach sagen, und das würde dann eine allgemeine Höherschraubung Was die Frage der Techniker betrifft, so sehe ich nicht unbedingt die höher dotirten Stellen jenen Personen reservirt, welche den Vorsitz der Reichsämter zur Folge haben, gegen die der Reichstag   ein; daß zu Vorsitzenden der Spruchkollegien immer Juristen gee in den Spruchabtheilungen zu führen haben; eine Vermehrung dieser sich denn doch sträuben wurde. Uebrigens unterstehen auch die wählt werden müssen; schüfe man eine besondere technische Ab­Stellen ist nicht beabsichtigt. Schiedsgerichte der Unfallversicherung den Landesbehörden. theilung, so würde die Möglichkeit, ja Nothwendigkeit, diese mit Abg. Roesicke: Ich kann mich diesen Ausführungen bezüglich der Warten Sie die Entwicklung der Dinge ab; wir kommen viel einem Techniker zu besezen, gegeben sein. Der Wunsch einer technischen Mitglieder des Amtes nicht anschließen. Ich bin auch leicht doch zu einer Abkürzung des Verfahrens, welches die Kräfte Novelle zum Unfallgefeße ist gewiß berechtigt. Eine umfassende durch die Ausführungen des Herrn Staatssekretärs nicht über- fchont, und welches den Arbeitern doch nicht die Ueberzeugung Revision würde noch sehr lange auf sich warten lassen müssen. zeugt worden, daß es unmöglich ist, dem erwähnten Beamten nimmt, daß Recht und Gerechtigkeit für sie gewahrt wird. Das sollte aber nicht abhalten, folche Aenderungen und eine höhere Stellung einzuräumen. Ich kann nicht einsehen, warum Abg. Singer ist erfreut, daß der Abg. Rösicke so entschieden Erweiterungen vorzunehmen, welche ohne Schädigung des Systems eine solche zurückfegung der technischen Beamten gegenüber den einer Abänderung des Rekursverfahrens widersprochen habe. In möglich und nothwendig sind, und dahin gehört die Beseiti juristischen stattfinden soll. Augenblicklich ist im Reichs- Versiche Arbeiterkreisen herrsche die Meinung, das Reichs- Versicherungs- gung der Karenzzeit, die selbst durch die Industrie nicht sehr rungsamt nur ein einziger technischer Beamter, und diesem müßte amt ist eigentlich das Einzige, was in dem ganzen Unfallversiche- stark bestritten werden dürfte. Es handelt sich dabei gleichzeitig schon deswegen eine besondere Stellung gegeben werden, weil rungs- Gesetze die Arbeiter einigermaßen zufriedenstellt. Man um die Beseitgung der Ungerechtigkeit, daß den Krankenkassen die feine Verantwortlichkeit eine ganz außerordentliche ist. Für die solle sich hüten, die endgiltige Entscheidung der Beschwerden der Last für die große Mehrzahl der Unfälle aufgebürdet wird. Im Unfallversicherung ist nur ein Beamter mehr in Aussicht ge- Arbeiter in Kreise zu legen, die nicht die gleiche Gewähr der Punkte der Verwaltungskosten muß hervorgehoben werden, daß nommen; nach früheren Aeußerungen des Herrn von Bötticher Unparteilichkeit bieten. Die auffallende Besorgniß für die die Belastung damit keineswegs bei allen Berufsgenossenschaften wird also vielleicht noch in einem Nachtrage eine weitere Ver- Erleichterung und Entlastung des Reichs Versicherungs- dieselbe ist, die Großindustrien haben bekanntlich viel geringere, mehrung nachgesucht werden, und auch hierfür empfehle ich die amtes haben einen sehr unangenehmen Beigeschmack. als z. B. die Müller und die Schornsteinfeger. Will die Groß­Techniker zur Berücksichtigung. Die Prüfung der erlassenen Leider seien die Entscheidungen des Reichs- Versicherungsamts industrie die hohen Kosten tragen, so mag sie es thun; aber der Unfüllverhütungs- Vorschriften und die Entscheidung der Be in den letzten Jahren für die Arbeiter bezüglich des Renten- Presse kann deswegen das Recht, die Sache zu erörtern, nicht schwerden gegen die auf Grund derselben verfügten Strafen kann bezugs immer ungünstiger geworden. In weiten Kreifen der abgesprochen werden. doch nur durch Techniker erfolgen. Die technische Abtheilung des Bevölkerung vermuthe man hier einen Druck der Großindustrie Staatssekretär v. Bötticher: Wenigstens auf dem Gebiete Reichs- Versicherungsamts ist also eine Art Reklamations- Kom- und eine recht deutliche Wirkung desselben. Die Verwaltungs- der Praxis scheint aus meinem verehrten sozialpolitischen Gegner mission von nicht geringer Bedeutung; um so bedenklicher ist es, fosten müssen möglichst niedrig gehalten werden, damit nicht die ein sozialpolitischer Freund zu werden.( Heiterkeit links.) für eine so umfassende Thätigkeit nur einen Beamten bereit zu für die Arbeiter bestimmten Beträge allzusehr verkürzt und die Soweit sich das Bedürfniß herausstellt, werden wir nicht anstehen, halten. Die technischen Beamten werden freilich nicht gern bereit Tarife der Entschädigung nicht noch barbarischer heruntergedrückt Techniker heranzuziehen und auch technische Abtheilungen zu

Sonntagsplauderei.

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baren Zubereitung. Die Gesetzgebung müsse dafür eintreten, Lohn. Anstatt daß man sich mit einer Tasse des würzigen daß der Unterschied zwischen„ koscher" und" treife" mit Trantes begnügte, nahm einer der Beschenkten gleich einen R. C. Unsere Politif steht im Zeichen des Schweines. Stumpf und Stiel ausgerottet würde, und zum Zeichen Eimer vor den Kopf und leerte das Gefäß mit einem Zuge. Nicht daß wir etwa besonderes Glück mit derselben hätten fortschreitender Kultur sollte dafür gesorgt werden, daß jeder Es ist klar, daß ein Pianoforte Fabrikant bei einer nein: wenn die Agrarier rafen, hat der Konsument zu Unterthan jeden Sonntag seinen Schweinebraten im Gesang- derartigen Gier nicht auf einen grünen Zweig kommen zahlen, so will es die Natur, so gebietet es die moderne buch vorfindet. Der Kirchenbesuch würde dadurch eine wesent- kann, und das Ende vom Liede wird sein, daß er in Zu­Gesellschaftsordnung; aber eine verwundete Löwin kann ihr liche Steigerung erfahren, und den streng jüdischen Restau- kunft nur noch Wurstsuppe vertheilen kann, in welcher keine Junges nicht mit größerer Wuth vertheidigen, als die rationen wäre mit einem Schlage das Lebenslicht ausge- Würste gekocht waren. Dann darf natürlich Jeder soviel Mannen von Windthorst bis zu Kleist- Rezow für das allein blasen. Auf den unseligen Handel mit Gänsegrieben trinken, wie er will, und die Befürchtung liegt auch nicht so feligmachende nationale Schwein stritten. Stopft man den näher einzugehen, verschmähte er als eines deutschen Mannes nahe, daß irgend ein Arbeiter wegen plötzlich eingetretener fnurrenden Magen mit amerikanischem Schweinefleisch voll, unwürdig. Fettleibigkeit seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann. so geht man elendiglich an der Trichinenkrankheit zu Grunde, Wie sehr uns diese antisemitischen Auslassungen auch Es geht eben nichts über ein Glas Zuckerwasser ohne Zucker, und gegen dieses mörderische Uebel hat man leider noch imponiren, so müssen wir sie leider doch als unzutreffend wenn es recht stark iſt. feinen Koch erfunden. bezeichnen. In den ausschlaggebenden Punkten wenigstens. Ganz selbstverständlich ist es, daß das mildthätige Vor­Die Weisheit der Regierung ist unsäglich und un- Auch hier bestätigt sich die alte Regel, daß Probiren über gehen solcher Unternehmer unser Stadtoberhaupt in seiner wandelbar: hütet sie das inländische Vorstenthier vor der Studiren geht, und daß Erörterungen vom grünen Tisch Meinung, daß ein außergewöhnlicher Nothstand noch amerikanischen und russischen Konkurrenz, so stehen sich die meist des thatsächlichen Untergrundes entbehren. nicht besteht, bestärken muß und auch kann. Hoffentlich großen nationalen Schweinezüchter nicht schlecht dabei, und Soweit wir nämlich selbst in die Mysterien des mo- dauert es nicht mehr allzulange, bis sich andere Fabri der Berliner Magistrat erzielt einen Riesenumsatz mit dem dernen Schinkenhandels eingeweiht find, ruht derselbe in kanten zur unentgeltlichen Hergabe von Kartoffelschalen unter der Protektion des Herrn von Fordenbeck gekochten streng jüdischen Händen. Der Urahn unseres improvisirten und Häringsgräten an ihre Arbeiter entschließen, als noth­finnigen Fleisch. Du lieber Himmel, mit dem Geschmack ist Schinkenhändlers soll sogar schon, glaubhaften Nachrichten wendiges Getränk stellt die Stadtverwaltung die Tegeler das so eine eigene Sache- es giebt Leute, welche die zufolge, beim Durchzug der Kinder Israel   durch das rothe Wasserwerke zur Verfügung was will man noch mehr? Maden im Käse für das Beste halten, was Natur und Kunst Meer eine Korporalschaft kommandirt haben, wodurch es Damit dürfte dann jeder Nothstand beseitigt sein, und weder zur Kißlung des menschlichen Gaumens erfunden hat, und erklärlich erscheint, daß der Nachkomme sich heute immer der Magistrat noch die Stadtverordneten in ihrer Majorität die bis auf die Spize getriebene Begehrlichkeit der prassen- noch in der Rolle eines Befehlshabers besser gefällt, als haben Veranlassung, sich über Sachen, die jedem anständigen den Arbeiter sieht in der liebenswürdigen Beigabe zum wenn er selbst den Anordnungen eines Andern Folge und vor allen Dingen besitzenden Menschen unangenehm Fleisch vielleicht eine Würze, welche unsere heutige Mostrich leisten müßte. Der Handel mit Schinken beweist sind, sich die weisheitsschweren Köpfe zu zerbrechen. Man produktion bald lahm legen dürfte. Es ist nicht mehr wie dagegen eine weitgehende Toleranz, und er zeigt, wie sieht, daß daß es manchmal nur an einer Kleinigkeit recht und billig, daß das ausländische Fleisch von dieser wenig die Speisegesetze, von denen Herr Liebermann liegt, einen praktischen Ausweg aus einer schwie­Lecteren Zubereitung ausgeschlossen wird; der wahrhaft von Sonnenberg sprach, geeignet sind, den Verfuhr von rigen Frage zu finden- und sobald die Denkmals­deutschnational gesinnte Wann fühlt eine berechtigte Ab- Schinken von der Tuchler Haide her oder aus den geseg frage für Schulze Delitzsch   endgiltig geregelt ist, neigung gegen russische Sardinen- man o nein, ich meine neten Gefilden von Punik oder Polnisch- Lissa nach Berlin   dürfte an die Aufsuchung schnellstens mit einer Wimper zu zucken. - aber deutsche Finnen verspeist er, ohne aufzuhalten. Plates gehen, auf welchem der ingeniöse Pianofortefabrikant Das ist der Segen Aus diesem einen Beispiel geht hervor, daß wir jeder für die spätere Nachwelt verewigt wird. Vielleicht darben murrt, friegt teine Bouillon vom Zentral- Viehhof. dagegen Zeit in der Lage sind, den antisemitischen Abgeordneten zu sich einige nothleidende kommerzienräthe so viel ab, daß als widerlegen. Indessen ist die weitgehende Fürsorge der Piedestal für den edlen Wohlthäter ein regelrechter Hunger­Gs ist kein Wunder, daß der antisemitische Reichs- Regierung für Verbilligung der Nahrungsmittel auch in thurm hergestellt wird, auf dessen höchster Spitze das ehr bags- Abgeordnete Liebermann von Sonnenberg   sich mit ganz unternehmertreisen nicht ohne Nachtlang geblieben. Gin würdige Antlitz des Menschenbeglückers thront. besonderer Wucht für das deutsche Schwein ins Mittel legte. mildherziger Fabrikant ging sogar so weit, daß er seinen Das wird ein herrliches Andenken an den diesjährigen Die rituelle Abneigung gegen Eisbeine so meinte er Arbeitern Wurstsuppe ohne jede Vergütung für wacker Winter sein. im Mitbürger nerachte Speck und Schinken in ieder nur denk- zugeht, so war es auch hier der Fall. Undank ist der Welt|

russische Trichinen

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