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Samstag, 10. Juni 1988

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In den ersten vier Monaten des heurigen Jahres find die Stantecinnahmen um mehr als 600 Millionen zurückgegangen, die Defizite der staatlichen Unternehmungen haben sich in der felben Zeit um mehr als 300 Millionen ver­größert, so daß das Gesamtdefizit im ersten Jahresdrittel fast eine Milliarde beträgt.

Arbeitertum?

Nr. 135

Die 1. Nummer der neuen Nazi- Gewerkschaftszeitung.

wehrlos gegen solche Schändung seiner Ehre!)? neue Großprofite erhofft und der Arbeiter, I novelliert; der Motivenbericht erklärt, daß die Weil endlich der Klassengegerjat beseitigt der feinerlei Lohnkampf mehr führen fann bisherigen Erfahrungen mit dem Gesetz gezeigt und das deutsche   Volk zu einer Einheit zu fie alle nun eine Volksgemeinschaft"? hätten, daß die Mittel, die es an die Hand gibt, sammengeschweißt ist"? Ja- das ist der Hitler hat für eine gewisse Zeitspanne in der außerordentlichen Zeit, die wir erieben, nicht ausreichen. Urquell all des Jubels: die Freude die Besißenden vom Klassenkampf befreit", Im Artikel I wird der bisher nur der Regie- Ein Kinoprospekt für einen Nazi- Film oder über die Niederknüppelung der und das war nur möglich, indem alle Freiheit rung, einer Nation oder einer nationalen Minder ein Propagandatraktat für die SA? Beides Arbeiter! Zwar ist auch der Bürger und erstickt wurde. Aber die Klassengegensäße fann heit zustehende Schuß vor„ öffentlichen Schmähun nicht! Die Bildbeilagen täuschen! Auf dem Um­Kleinbürger nicht frei, macht nichts, wenn es er nicht aufheben, die Klaffendiktatur der Be- gen in roher oder verlegender Weise" auf die schlag des weißen Heftes steht in herausfordern­nur der gehaßte Arbeiter nicht ist! Wenn nur sitzenden, deren Vollstreckungsorgan der Natio- Nationalversammlung oder eines ihrer den Lettern geschrieben:„ Arbeitertum". ,, der Klassenkampf aufgehört" hat. nalsozialismus ist, müssen sich ungeheuer ver- Säuser, auf die Parlaments Präsidien, Ausschüsse Darunter Blätter für Theorie und Praxis der Er hat nicht aufgehört er wird bloß schärfen und müssen zu einer furchtbaren und Kommissionen ausgedehnt. nationalsozialistischen Betriebszellenorganisation, einseitig geführt. Es ist augenblicklich alle Explosion führen, zu einer gewaltigen Klassen- tung periodischer Drudschriften nach Bundes, Herausgeber: Reinhold Muchow  ." Herr Die zweite Ergänzung betrifft die Einstel amtliches Organ des ADGB   und des AFA­Macht bei den Feinden der Arbeiter. Aber die erhebung! Klassengegensätze? Der adelige Großgrundbe- Vor ihr mögen zittern, die Ehre und§ 34 des Schugeleyes, die bisher nur bei Muchow stellt sich selbst auf einer Photographie sizer, der an den Butterzöllen profitiert und Freiheit, die alles preisgegeben haben, um den ihrer Sicherheit, Verrat eines Staats- oder mili- Römer in voller Kriegsbemalung. Aber sein Anschlägen gegen die Republik   und Gefährdung im Innern des Heftes vor. Jeder Zoll ein der Arbeiter, der sich die teuere Margarine Profit zu erhalten. Die deutsche   Freitärischen Geheimnisses, Aufwiegelung, Aufforderung Konterfei erfreut uns nicht allein. Eine Galerie nicht mehr kaufen fann, der Schwerindu- heit aber wird in diesem Klas zu Gewalttaten gegen einzelne Gruppen der Bevö! bedeutender Zeitgenossen schaut uns mit dem strielle, der von der erhofften Aufrüstung senkampf neu geboren werden! ferung und Gatheißung gewisser Verbrechen nach eitlen Blick schlechthin überzeugender Bedeu dem Schurgejev möglich war. Diese Serie wird nun tungslosigkeit an. Da ist beispielsweise vorneweg erweitert auf: Aufreizung zum Haß gegen einzelne Herr Dr. Robert Ley  , der Mann mit dem aus Bevölkerungsgruppen, Gründung von antistaat gefallenen" b". Er wird als Stabsleiter der lichen Geheimorganisationen, Verleitung zu einem NSDAP  , als Vorsitzender des Preußischen Wilitärverbrechen, unerlaubte Amverbung von Sol Staatsrates und auch als Führer der neuen daten und unerlaubte Berichterstattung über mili. Arbeitsfront vorgestellt. Uns bleibt nichts er tärische Bewegungen oder über außerordentliche part: auf der folgenden Seite hören wir, was Vorkehrungen zur Aufrechterhaltung der Ruhe. dieser Vorsitzende des Komitees zum Schußze Außerdem fann, wenn dies der wirkjamere der deutschen Arbeit" zu berichten weiß. Im In der Debatte gab Hilgenreiner namens der Schuß der Sicherheit oder der Würde der Republif, ADGB   hat es 28 Hauptverbände mit 28 Vor­deutschen Einheitsfront eine analoge Erklärung ab, ihrer Verfassung oder des allgemeinen Friedens er ſizenden, 28 Kartotheken und 28 statistischen Ab­wie gestern Dr. Luschka im Bartament; Dr. Buday fordert, die Regierung durch eine vom Präsidenten teilungen gegeben. Also weiß Herr Dr. Leh schon ( Slow.) vergleicht die gegenwärtige politische der Republik   zu genehmigende Verordnung auf heute, zwei Wochen, nachdem er mit brutaler Situation mit einem Lustspiel(!) und verlieſt eine die Dauer höchstens eines Jahres den Gewalt sich an die Stelle einer in jahrzehnte­Erflärung seiner Partei, in der Neuwahlen gefor. Umfreis der Straftaten, derentwegen die Zulässig. langer, mühseliger Arbeit mit ihrem Werke auf­dert werden Mikuliček( Komm.) muß erst durch feit der Einstellung einer periodischen Druckschrift gewachsenen Führerschicht gesetzt hat, daß achtzig den Vorsitzenden zur Sache gerufen werden, bevor( vom Gericht) ausgesprochen werden kann, auf fol. Prozent der Verwaltungsmaschinerie abgebaut er seine ironisch sein sollenden Wißeleien über die gende Vergehen und Uebertretungen ausdehnen: werden können. Dr. Lev bezeugt damit seine Demokratie in unserem politischen Leben bleiben Beleidigung des Präsidenten der Republik  ( unter tiefe Untenntnis vom Wachstum und Werden läßt. erschwerenden Umständen), Aufreizung zu Gewalt- der deutschen Gewerkschaften. Die Vorlage wurde dann in beiden Lesungen tätigkeiten gegen Einzelpersonen wegen ihrer Natio- Aber wozu braucht er Kenntnisse, er hat ja unverändert angenommen. Die nächste Sigung nalität, Rasse, Religion usw., Schmähung der Repu- andere Methoden zu arbeiten. Er appelliert an wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. blik und der Nationalversammlung, Aufforderung die„ rauhe, aber gut gemeinte SA- Faust", die zur massenweisen Nichterfüllung öffentlich- rechtlicher zugegriffen habe, um die Rechte der Arbeiter zu Sicherheit der Einlagen Erfüllungen, Aufreizung zu einem Verbrechen oder schüßen". Dr. Ley, garantiert" die Sicherung Bergehen, Aufreizung zur massemveisen Begehung der Leistungen und, wie eine Erläuterung dieser gewährleistet. von Uebertretungen, Billigung eines Verbrechens, Garantie muten die soeben bekannt gewordenen Verbreitung beunruhigender unwahrer Nachrichten, Stabinettsbeschlüsse über die Durchbrechung des Behinderung der Ausübung der Rechtsbefugnisse des Präsidenten, der Regierung oder der Nationalver sammlung durch grobe Ungehörigkeit.

Pressedebatte im Parlament. Nächste Woche sitzungstrel. Prag  , 9. Juni. Das Abgeordnetenhaus zog heute die Ricine Breßgefeßnovelle in Berhand lung, vertagte jedoch nach fünf Rednern die weitere Debatte auf Dienstag, den 20. Juni, um 3 Uhr nachmittags.

Referent war Dr. Stransky. Er begrün­dete die Zusammenfassung eines kleinen Teiles des vorbereiteten Preisegeseves in der vorliegenden No. velle und die vorläufige Zurüdstellung des übrigen Teiles mit innerpolitischen Notwendigkeiten. Die Novelle bringe unzweifelhaft eine gewisse Ein­schränkung der Presse; der Ausschuß sei daher zu der Ueberzeugung gekommen, daß es für die Presse erträglicher fei, wenn die Gesamtregelung des Bresserechtes einer Seit überlassen bleibe, die nicht so stark wie heute zur Berücksichtigung politischer Momente gezwungen ist. Die Pressefreiheit dürfe nicht mit Bügellosigkeit verwechselt werden. Na­mentlich dort, wo die Presse in den Händen priva: ter Unternehmer ist, ist die Pressefreiheit lein öffentliches Interesse, sondern ein Privilegium der Besitzer der Rotationsmaschinen; hier müsse die Pressefreiheit von einer gewissen Verantwortlichkeit begleitet sein; Demofratic ohne Verantwortungs­gefühl sei nicht denkbar.

Den Reigen der oppositionellen Redner eröff­gestern Razus( flowakische National befürchtet allerdings weniger vom Inhalt der Vorlage als von der Interpretation in der Brazis. Siva!( Slow.) führt Stlage über die unerträgliche Preßburger   Sensur; es vergehe fast kein Tag, an dem der„ Slowal" nicht tonfis­ziert werde. Die autonomistische Bewegung in der Slowakei   gewinne aber trotzdem an Boden. Dr. Bacher( AWG.) will wissen, welche politischen Gründe die Vorlegung der gesamten Pressereform verhindert haben; er anerkennt, daß das neue Breßgesetz vomt demokratischen Standpunkt ein be­deutender Fortschritt gegenüber dem jetzigen Zu­stand sei; der springende Punkt jedes Pressesystems sei jedoch die Zensur.

Während der Rede des Gewerbeparteilers Bekaret tommt es zu lärmenden Auseinander. fetzungen der Gewerbeparteiler mit den tschechi schen Nationalsozialisten, die sich gegen Schluß zu erheblichen Krawallen steigern.

Kurze Ermächtigungsdebatte.

Prag  , 9. Juni. Jm Senat wurde heute gegen Mittag das Ermächtigungsgesetz in der unerwartet furzen Zeit von einer Stunde angenommen. Der Referent Havelka hob hervor, daß sich die Ver­hältnisse ständig verschlechtern und die Steuer­erträgnisse sinken.

Eine Beichte.

Von Theodor Plivier  . ( Fortseßung.)

Was sich auch ereignet, auf jeden Fall habt Ihr meinen Befehlen nachzukommen!"

Dann las er uns den Kriegsartifel vor. Wir brauchten gar nicht zuzuhören. Vom Instruktionsunterricht wußten wir ja Bescheid: Mittelarrest, strenger Arrest, Festung Zuchthaus  , Erschießen und so weiter. Wir denken überhaupt nicht an die entsetzliche Aufgabe, nur an die schwe ren Strafen, die uns bedrohen.

Bestimmte Erklärungen Malypetrs. Prag  , 9. Juni. In der gestrigen Nachtsizung des Verfassungsausschusses des Senates hielt Ministerpräsident Malypetr gegen Schluß der Debatte ein Exposé, in dem er ähnlich wie den selben Tag Dr. Cerny im Parlament- gegen über gewissen Gerüchten, die in der Provinz ber­breitet zu sein scheinen, mit aller Entschiedenheit

erklärte:

,, Die Regierung hat niemals daran ge dacht und denkt nicht daran, die Einlagen an zugreifen oder die Einleger zum Zeichnen von Anleihen oder zur Zahlung irgendwelcher Ab­gaben zu zwingen; das Ermächtigungsgeseh er mächtigt fie feineswegs zur Einführung solcher Abgaben oder Steuern. Ferner ist, war und wird nicht beabsichtigt, das Geschäftsgeheimnis der Geldinstitute oder die Vertraulichkeit des Geschäftsverkehrs aufzuheben. Alle diese alar. mierenden Meldungen find glatte Erfin dungen, die nicht immer einem guten Wil len entspringen. Zur Beunruhigung besteht tein Anlaß, zumal auch diese Beunruhigung leßten Endes immer nur dem Beunruhigten schadet."

Berschärfung des§ 34 des Schußgefehes.

Prag  , 9. Mai. Jm Parlament wurde heute cin Regierungsentwurf vorgelegt, der das Gesez zum Schuße der Republit in einzelnen Puntien

doch wir nicht auslöffeln, natürlich wird geschos fen."

Ich glaubte, daß sonst niemand so gedacht hat wie er.

An der Hoffnung" fommandierte der Leut­nant Halt. Sie kennen doch die Hoffnung", die fes große Bumslokal an der Karlstraße. Fünf Straßen stoßen dort zusammen. Vor der Hoff­nung" bauen wir uns also auf, von der Litfaß­säule quer über den Damm hinüber bis zur an­deren Häuserfront.

Ein paar Neugierige jammeln sich an. Unser Leutnant ichidt sie weg.

Sie gehen aber nur zur anderen Ecke, dort bleiben sie stehen. Aus dem Raisercafé schauen ein paar Matrosen heraus und verschwinden wieder.

Beim Ausrichten sehe ich die Gesichter von Jackel Gleich und die Gesichter der anderen. Erst Die vom Hafen heraufführende Straße macht später wurde mir flar, was alle diese Gesichter so gleichmäßig ausdrüdten. Es war die Frage, einen Bogen. und wir fönnen noch immer nichts ob wir nicht vielleicht mißbraucht werden sollten. ichen. Aber wir hören es näher kommen, die Unterwegs habe ich diesen Gedanken ganz be- anmarschierende Menge singt. stimmt gehabt. Ich weiß noch, wie ich den Blick des Leutnants gesucht habe, und das hat mich be- Befehl: schwichtigt. Leutnant Steinhäuser wird nicht zu­laffen, daß wir mißbraucht werden iagte ich mir. Er tut weiter nichts als seine Pflicht. Und

schließlich verteidigst du ja auch hier dein Vater

land.

Ja, so dachte ich damals.

Wir laden und sichern und setzen uns dann in Marich. Auf der Straße fommen wir an Matroſentrupps vorbei. Jeder einzelne iah uns an, das glaubten wir wenigstens. In unserer Rolonne herrschte eine gedrüdte Stimmung.

Der Leutnant zieht seinen Degen und gibi

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" Taschen auf Pistolen an- vorderes Glico fniet!" Das erste Glied macht einen Schritt vorwärts und fniet nieder, das zweite tritt auf Lüde. Vor­schriftsmäßig, wie wir es gelernt haben, halten wir die Pistolen gerichtet. Es waren die langen Parabellumpistolen 04, mit langem Lauf und Schulterstid.

Plößlich sind alle Straßenzüge verstopft. Es ist ganz still geworden.

Die Menge ist da, sie singt nicht mehr. Ich Hoffentlich fommt es zu nichts", fagt Jadel. höre ein Rouleaux trachend herunterfallen. Auf Das war der Moment, als ich den Blid des dem Bürgersteig steht der Leutnant. Hinter ihm neben der Kolonne marschierenden Leutnants auf- an der Litfaßfäule lebt ein Plalat. Ich starre fing, und ich gab Jadel zur Antwort: Wenn es die großen Buchstaben an und lese: doch zu etwas tommt, dann verteidigen wir eben auch hier unser Baterland."

Der Bremer hinter mir fagte gang laut: Was andere sich eingebrodt haben, das werden

Zauberkünstler Bellachini

Endgültig leste Vorstellung im Gewerkschaftshaus

Unter denselben Voraussetzungen fann die Ein­stellung periodischer Druckschriften bei Tagblättern ( bei mindeſtens fünfmal wöchentlichem Erscheinen) auf drei Monate, bei Blättern, die wenigstens dreimal in der Woche erscheinen auf sech& Mo­

nate verlängert werden.

Die Regierung ist jedoch verpflichtet, eine solche Verordnung sofort der Nationalversamm lung vorzulegen und sie aufzuheben, falls die Vorausseßungen nicht mehr vorliegen oder beide Häuser der Nationalversammlung mit qualifi­zierter Mehrheit sie ablehnen.

Tarifwesens, die Arbeitsbeschaffung zu Erwerbs­losensäßen nebst heißer Suppenbeilage, die Auf hebung der Versicherung für die Sausangestell fen und schließlich auch die von ihm selbst gege­bene Ankündigung an, Abstimmungen werde es im Innern der neuen„ Arbeitersäulen" und Angestelltensäulen", wie man sich poetisch aus­judrücken beliebt, nicht mehr geben. Dafür beruft Herr Dr. Leh einen Arbeitssenat", in dem außer dem früheren, christlichen Gewerkschaftsführer Otte nur Arbeiter" vom Schlage des Herrn Dr. Ley fißen. Ihre Hemden sind braun, und ihre Serzen sind gelb.

"

In einem bombastischen Aufruf wenden sie sich an die deutschen Arbeiter und Angestellten. Sie sagen: Adolf Hitler   ist dein Freund." Sie sagen nicht, daß er deshalb den Arbeitern die In den Ständigen Ausschuß werden vom Senat Gewerkschafts- und Volkshäuser gestohlen hat! als Mitglieder, bzw. Ersaymänner entfendet: Tsche Sie sagen:„ Adolf Hitler   ringt um deine Frei­chische Sozialdemokraten: Dr. Soutup( Ersas: beit"! Sie sagen nicht, daß er diese Freiheit Dr. Witt); tschechische Nationalsozialisten: Dr. bereits in seinem Barteistaate eingefargt hat! Klouda( Dr. Besely); Volkspartei  : Dr. Hru. Sie fagen: Adolf Hitler   gibt dir Brot." Sic ban( Dr. Kara s); tschechische Agrarier: Donat fagen nicht, daß es lein und troden sein ( Dr. Botto), Nationaldemokraten: Navratil muß, weil die Agrarier die Zölle schluden! ( Ersatz Thoř, Gewerbepartei); Stommunisten: Aber dann kommt die Dolchstoßlegende. Und Haken( Nedvěd); von deutscher   Seite wurden die Begründung für die Verhaftung und Miß­entsendet: Genosse Nießner als Mitglied, Stöhr handlung der in jahrzehntelanger Arbeit ergrau­( V. d. 2.) als Ersatzmann und Silgenreiner ten Gewerkschaftsführung: Uns täuscht der ( christlichsozial) als Ersaßmann für den Slowakisch Klerifalen Dr. Buday. Koalition und Opposition sind also im Verhältnis 6: 2( im Ersatz 5: 3) der treten.

Zwischen uns und der Demonstration blieb ein freier Raum, und ich glaubte schon, aufatmen zu tönnen. Doch da ging ein Schieben los, die hinten drängten nach. Ganz vorn ein Flandernmann und eine junge Frau; sie war groß und hatte ein schwarzes Kleid an.

ich mir.

die

,, So sehen doch feine Verbrecher aus!" fagte Langsam kommt der Flandernmann näher. Ich fann doch nicht auf ihn schießen und auf junge Frau.

Und dann diese Rufe: ,, Stameraden!" ruft der Flandernmann. " Brüder!" ruft die Frau. Und gleich hinterher:

,, Nicht schießen!"

Kommt zu uns!" Dazwischen unser Leutnant: „ Zurüd, ich habe Befehl, ich laffe feuern..." " Hochhalten!" flüstert Jadel mir in diesem Augenblick zu.

grau

schlaue Fuchs nicht. Lieber geben wir ihm einen leßten Fangschuß, als daß wir jemals wieder dulden würden, daß er sich erhebe... Die Teufelslehre des Juden Mardochai( für solche,

eine runter zu hauen. Der knallt immer noch an meinem Ohr vorbei, ich muß den Kopf weg­biegen. Verdammter Sterl, der schießt mir noch von hinten in den Kopf, denke ich.

Alles ist auseinander gerannt. Die Straßen find nicht weit genug für dic vielen Menschen. Die Schaufenster gehen taputt. Und die Frauen schreien. Dicht vor uns liegt eine und wimmert. Ganz plößlich hören wir es.

Sie stützt sich auf die Arme und kriecht von uns weg. Nur ein Stüd, dann bricht sie wieder zusammen. Ich muß an die junge Frau in dem schwarzen Kleid denken; sie ist nirgends mehr zu sehen..."

Während der ganzen Zeit habe ich den Bes sucher nicht unterbrochen. Aber jeßt, wo er auch die eigentliche Tat in viele Einzelheiten und Nebenumstände zerlegt, dabei aber für sein eigenes Verhalten nur unbestimmte Ausdrüde findet, scheint es mir an der Zeit, einzugreifen. Jch richte die Frage an ihn:

Hochhalten", sage ich zu meinem rechten Sie haben also immer hochgeschossen?" Nebenmann, und der gibt es leise weiter. Die" Ich habe immer hochgeschossen," wieder­Pistolenläufe heben sich merklich, und ich werde holt er und blickt mir in die Augen. Ich glaube ganz ruhig. Das Gesicht unseres Leutnants ist ihm nicht. Wir schweigen und bliden uns un­wie wir. und verzerrt; man sicht ihm an, daß er denkt verwandt an. ertig machen!" ruft er und fügt hinzu: Wenn ich tommandiere, müßt Ihr schie­en Da wußte ich, daß er sich mit feinen Worten nur Mut machen wollte.

Auf zwanzig Schritte ist die Demonstration herangekommen. Feuer!" " Feuer!" kommandiert der Beutnant.

Und dann bricht es aus ihm hervor: ,, Das ist es ja, um diese Frage habe ich mich immer herumgelogen. Vierzehn Jahre und jest wieder. Und es ist wahr, ich habe hinein­geschossen!"

Da war ein Matrose, deshalb bin ich ja her­gefommen, der mit dem schwarzen Buscheltopf. In ihrem Buch habe ich gelesen, daß er Schorsch hieß und was er auf dem Schiff gesagt hat. Ein Höllengeknatter geht bei uns los. Und er hatte ganz recht. Sie schreiben, daß er Mir ist furchtbar heiß und ich sehe nichts flein war, aber ich sehe ihn riesengroß, ohne mehr. Ich weiß nur, daß ich einen Schuß nach Müße mit seinem schwarzen Kopf. Er war ohne dem andern löse. Nach dem fünften oder fech- Waffen, wäre er nur langsam herangekommen sten Schuß höre ich auf und frage mich, ob ich und nicht auf uns losgesprungen. Mir wurde auch wirklich hoch gehalten habe. Ich will auf- falt, ich weiß noch, wie mir die Zähne flap­stehen, um dem hinter mir stehenden Bremer perten. ( Schluß folgt.)