Bene 2

Sonntag, 11. Juni 1988

risenelend hinausführen.

Pressediktator Dollfuß  .

Er allein kann die ganze oppositionelle Presse mundtot machen!

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Nr. 136

Das ,, kleine Preßgesetz".

Von Dr. Egon Schwel b.

aber den Europäern nichts abkaufen, unter Förderung von deren Produktivkräften, wo- Imäßig organisierten Weltwirtschaft erfolgen. binden also die einzige Möglichkeit, daß durch die Länder mehr gewinnen, als sie an Träger dieser Umwandlung kann aber nicht Europa   seinen Verpflich ungen nachkomme. Zinszahlungen verlieren würden. die Nußnießerin der fapitalistischen Anarchie, Sobe Zölle sind für einen Gläu Allerdings wäre auch das Zollabbau die Bourgeoisie, können nicht die meist bür Die Regierung hat im April des Vorjahres bigerstaat eine Unmöglich feit, der Gläubigerländer, Serstellung des Gleich gerlichen Regierungen sein, deren Vertreter Pre­das Problem der Schuldenzahlung stößt auf gewichts der Zahlungsbilanz der Schuldner- fich morgen in London   versammeln, sondern dem Abgeordnetenhause den Entwurf eines Breg die Schranken hoher Zölle. länder nur eine Injektion für den fran- fann nur das Proletariat sein. Erst eine gefeges vorgelegt, welcher einheitlich und systema­tisch das ganze Presserecht der Tschechoslowakischen Dazu kommt noch ein zweites auf fapita- fen Körper der Welwirtschaft, die ihm feine Weltwirtschaftsfonferenz proles Republik auf moderner Grundlage regeln foilte. listischer Bajis faum lösbares Problem. Ju- dauernde Gesundung bringen kann. Die gleich- tarischer, sozialistischer Regie- Er wurde an dieser Stelle ausführlich besprochen. folge der Wirtschaftskrise ist die Ausfuhr aller seitige Ueberfülle an Gütern und die Not rungen wird eine geordnete Welt- Dic politijchen Ereignisse der letzten Monate Staaten zurüdgegangen. Das bringt die Ge- von Millionen fönnen nicht von selbst beseitigt wirtjchaft aufbauen und die haben nun unserer Zeit die Eignung zu einer fahr mit sich, daß die Einfuhr stärfer wird als werden, sondern die Anpassung der Produk Menschheit aus Krisennot und großen und freiheitlichen Kodifikation des Preß­die Ausfuhr und so die Zahlungsbilanz der tion an den Konsum fann nur in einer plan­rechtes genommen und der Verfassungs- und Staaten gefährdet wird, ihr Vorrat an frem­Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses hat Recht daran getan, wenn er unter den gegenwärtigen den Devisen zusammenschmilzt und ihre Wäh­Verhältniffen davon Abstand nahm, die parla­rung in Gefahr gerät. Aus diesem Grunde mentarischen Arbeiten an einer umfassenden drosseln fast alle Staaten ihre Einfuhr da Neugestaltung des Preßrechtes fortzuführen. Zer­durch, daß sie die Devisen bewirt ten, wie die heutige, wo die demokratischen Frei­schaften und damit die Einfuhr einschrän= heitsrechte in einer ganzen Reihe von Staaten fen. Da aber die Einfuhr der einen die Aus­bernichtet oder bedroht sind und wo auch bei uns fuhr der andern ist, leidet durch die Bewirt- Wien  , 10. Juni.  ( Eigenbericht.) Die öfter- Geltungsbeginn dieser Berordnung bereits zwei die Demokratie sich gegen den Fascismus durch schaftung der Devisen die landwirtschaftliche reichische Regierung hat auf Grund des kriegswirt mal wegen dieser Delikte konfisziert wurde. Sondergesetz wehren muß, schaffen nicht die Ausfuhr ebenso wie die Exportindustrie und schaftlichen Ermächtigungsgefeßes eine neue Presse­Da die ,, Arbeiter. 3eitung" und das Stimmung zu einer großzügigen, freiheitlichen so wird die Agrar- und Industriefrije noch verordnung erlassen, die bestimmt, daß unter ge-„ Kleine Blatt" wie die meisten übrigen Reform. Eine Zeit, in der das Schutzgesetz und gesteigert, die Arbeitslosigkeit vermehrt. Die wissen Umständen der Bundeskanzler verordnen oppofitionellen Beitungen bereits zweimal wegen das Gesetz über außerordentliche Verfügungen gesteigert, die Arbeitslosigkeit vermehrt. Die tann, daß eine Zeitung weder auf der Straße, Aufwiegelung beschlagnahmt wurden, fann der verschärft wird, ist kein geeigneter Zeitpunkt für meisten Staaten find in folgendem Dilemma: noch durch Zeitungsverfchleißer verlauft, noch auf Bundeslangler nunmehr bei einer neuerlichen Be- eine Kodifikation der Preßfreiheit. Geben sie die Einfuhr frei, dann einem anderen Wege, als durch die Post ins Haus schlagnahme ohne weiteres über sie diese Maßnah zerrütten fie die Währung, wolzugestellt werden darf. Diese Verfügung fann fich men verhängen; es hängt dies allein von seiner len sie die Währungschützen, dann auf einen Zeitraum von drei Monaten er persönlichen Entscheidung ab! müssen sie den Außenhandelstreden. Ist eine solche Maßnahme über eine drosseln. Die Währungspolitik erschlägt eitung verhängt, dann muß während dieser Zeit die Wirtschaft. für die Postzustellung die doppelte Ber Wir sind sehr neugierig, in welcher Auf­Welches sind nun die Auswege aus fandgebühr entrichtet werden. machung diese neueste Verordnung des Herrn diesen zwei Hauptschwierigkeiten, die wir hier unterbindung der Berbreitung der Breffe" gebracht werden wird, die sich an Praktisch bedeutet diese Maßnahme die Dollfus etwa von unserer" Deutsch   en dargelegt haben? betroffenen Zeitung. Diese Maßnahme schreienden Titeln über die fürzlich im Prager  Europa   fann seine Schulden nicht befann verhängt werden, wenn eine Zeitung wegen Parlament eingebrachte Klein. Breßgefeßnovelle zahlen. Die einfachste Lösung wäre die Strei Hochverrates, Störung der öffentlichen Ruhe, und die Novellierung des§ 34 des Schutzgesetzes faunt, teine Kolportagefreibeit chung der Schulden, was aber in einer fapita- Religionsstörung, Aufiviegelung, Aufreizung zu allerhand leistete. Vielleicht sind die Herrschaften Tas Hausfieren mit Druckschriften, das Aus­listischen Wirtschaft nicht möglich ist. Man Feindseligkeiten gegen Nationalitäten, Religions auch so nett, einmal die Bestimmungen der rufen, Verteilen und Feilbieten derselben außer­wird sich also bestenfalls mit einer era b- gesellschaften usw., Beleidigung einer gefeßlich an- Dollfußverordnung mit den bei uns vorgeschla halb der hiezu ordnungsmäßig beſtimmten Loka­sezung der Schulden begnügen. Aber erkannten Kirche, Herabwürdigung der Ehe, Fami- genen Aenderungen fritisch zu vergleichen. Viellitäten ist nach§ 23 des Prezgesetzes verbo­auch die herabgesetzten Schuldzinsen fönnen lie, des Eigentums, Gutheizung ungefeßlicher leicht wird dann der Sprecher der deutschen ten und strafbar. Wenn auch dieses Ver­die Schuldnerstaaten nur dann bezahlen, handlungen und schließlich wegen Verbreitung Klerikalen in der bevorstehenden Pressedebatte im bot in der Regel nicht eingehalten wird, ist es wenn sie Waren exportieren, und sie fönnen fagen beschlagnahmt wurde. Sie lann ohne weite.heit" sein Mundwert etwas weniger weit auf Behörden gegen mißliebige Zeitungen oft an falscher beunruhigender Gerüchte oder Vorher Parlament in der„ Verteidigung der Pressefrei doch geltendes Recht und wird von den Waren nur ausführen, wenn die Gläubiger- res verhängt werden, wenn die Zeitung vor dem reizen! länder die Zölle herabseßen. Nur durch den Abbau der 3ölle dessen Vorläufer ein Bollwaffenstillstand sein soll, d. h. die jetzigen Zölle sollen vom 12. Juni an nicht mehr erhöht werden( deswegen führt die Wien  , 10. Juni. Bizekanzler Winkler Tschechoslowakei die Erhöhung noch knapp vor fündigte gestern in einer Versammlung eine be­Torschluß durch)- kann das Schulden- systems an. Er sagte: Ich freue mich, Ihnen mit­vorstehende Aenderung des österreichischen Wehr­problem gelöst und die Zahlungsbilanz der teilen zu können, daß Oesterreich in Bälde eine Schuldnerländer ins Gleichgewicht gebracht miliz an Stelle des bisherigen Söldnerheeres haben wird. Die diesbezüglichen Verhandlungen Das ist auch die Voraussetzung zur verlaufen erfolgreich. Wiederherstellung der Währun Die angekündigten Maßnahmen gegen die gen. Die Vorschläge, durch Schaffung eines Nationalsozialisten wurden, wie die Blätter mel. internationalen Geldes die Währungsunsicher- den, bis zur Rüdkehr des Bundeskanzlers aus heit zu beseitigen, gehen an dem Kern des London   verschoben, ícils den zuständigen Mini­Problems vorüber. Die Hauptsache ist nicht stern überlassen.

werden.

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die Schaffung einer internationalen wertbe ständigen Währung, sondern die Wieder­herstellung des Gleichgewichts in der Zahlungsbilanz. Die Währungen

Miliz statt Söldnerheer.

2 Millionen Naziflugblätter beschlagnahmt.

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eine große Anzahl von Flugzetteln, deren schlagnahme bereits verfügt worden war.

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Der Völkische Beobachter." auf ein Jahr verboten.

Es ist also zu begrüßen, daß das Abgeord netenhaus sich darauf beschränkt hat, nur einige Partien, deren Behandlung es für dringend hielt, aus dem Preßgeschentwurf herauszunehmen und zu einem Gefeß, mit welchem die Preßgeseze ge­ändert und ergänzt werden", zusammenzufassen. Mit den Bestimmungen dieses fleinen Preßge­seyes" wollen wir uns im folgenden befassen: Kolportage.

Das geltende Preßgesez fennt, wie be

gewendet.

Demgegenüber führt§ 1 des fleinen Prez gefeßes grundsätzlich die Solportage­Befreiheit für Zeitungen und Zeitschriften( perio­dische Druckschriften) und für nichtperiodische Drudschriften( Broschüren) bis zu einem Um­fang von einem Drudbogen( nicht auch für grö­Bere Werke) ein. Diese grundsätzliche Freiheit der Kolportage wird allerdings dadurch einge­Wien, 10. Juni. Wie amtlich verlautbart schränkt, daß von der Landesbehörde resp. bei wird, hat die Bundesregierung auf Grund des ausländischen Druckschriften vom Innenmini­Preßgesetzes die Verbreitung des Völlischen sterium im Einvernehmen mit dem Außenmini­Beobachter" in Desterreich auf die Dauer eines sterium die Kolportage solcher Drudschriften ver Jahres verboten.

boten werden fann, die direkt oder indirekt die Selbständigkeit, die verfassungsmäßige Einheit, die Integrität, die demokratisch­..Auf der Flucht" erschossen! republienische Staatsform oder die de­motratische Ordnung( řád) der Repu­Essen, 10. Juni. Der Strafgefangene blir unterwählen oder schmähen oder welche die Karl Lottes, der heute früh steds Auf- Sittlichkeit grob verlegen. flärung weiterer Verbrechen" zur Gegenübers Darüber hinaus kann( diese Bestimmung gilt stellung mit einem anderen Kommunisten vor- nur bis zum 30. Juni 1935) die Stolportage der einzelnen Länder würden nämlich gegen Bafete abgeladen und in die Räumlichkeiten eines Im 5. Bezirke wurden von einem Lastauto geführt wurde, machte einen Fluchtver- ciner Drudschrift verboten werden, welche die über der internationalen Valuta ebenso ent- bort wohnhaften nationalsozialistischen Partei der Kommunist ist. und am 28. April 1928 den sondere durch ihren unwahren oder die Wahrheit Bafete abgeladen und in die Räumlichkeiten eines(?) und wurde hierbei erschossen. Lottes, öffentliche Ruhe und Ordnung bedroht, insbe­wertet werden, wie jetzt, wenn die Zahlungsgängers gebracht. Die Polizei erfuhr davon und SA- Mann Gottlieb Thomas erschossen hatte, entstellenden Inhalt. bilanzen der Länder weiter passiv wären. Das hielt eine Nachschau. Siebei wurden dortselbst war wegen Landfriedensbruchs und Hochber Es läßt sich nicht in Abrede stellen, daß die Gleichgewicht zwischen Ein- und Ausfuhr läßt über zwei millionen nationalsozia- rats verurteilt worden. Gegenwärtig verbüßte Behörde eine weite Möglichkeit zu Verboten hat. sich nur herstellen durch Kapitalsbeistellung list i fche Flugschriften vorgefunden. Es er eine Gefängnisstrafe wegen gefährlicher Da aber das heutige Recht die Kolportage aller an fapitalarme Länder und Erweckung und befindet sich unter diesem Propagandamaterial Körperverleßung und Gefangenenbefreiung. Zeitungen verbietet, fann man in den neuen Be­

Eine Beichte.

Von Theodor Plibler. ( Schluß.)

Da drückte ich ab, zweimal hintereinander. Er läuft noch, aber dann bleibt er stehen. Er sicht mich an und bewegt den Mund: ich denke, er will sprechen, doch er sieht mich nur an.

Ein Mensch wie ich, ein Matrose in der glei­chen Uniform. Und ich knie da, mit der rachenden Pistole in der Hand, und ich sehe, wie er seine Arme in die Luft wirft, und mit dem ganzen Oberkörper eine Bewegung macht. Dann fiel er um, nach hinten.

Die Menge hat sich wieder gesammelt. Aus allen Seitenstraßen drängen sie heran, aber wie vorher, nur zögernd und mehr von hinten geschoben.

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Vor mir auf dem Pflaster liegt der Matrose. Du schießt nicht mehr, sage ich zu mir, sollen sie dich auf Festung schiden, sollen sie dich an die Wand stellen!

Und so fühlen auch die andern. Wieder kommandiert der Leutnant Feuer!". In unseren Reihen knallt es nur noch vereinzelt.

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wundeten, der seine Arme über die Schultern von zwei Matrosen gelegt hat und sich mühsam weiterschleppt. Eine Gruppe trägt einen Toten an mir vorbei. Mir ist, als müsse ich helfen oder wenigstens hinter dem Zug hergehen.

Aber dann erfaßte mich die Angst. Borher hatte ich gar feine Zeit, an Angst zu denken. Und jetzt fing ich zu laufen an, nur weg von dem Plaz. Bis ich plötzlich vor einem Offizier stehe, vor unserem dicen Haupt­mann.

Ich reiße die Knochen zusammen.

Ich wußte noch nichts von der Großmut des Boltes. Wir wurden zwar am nächsten Tage vom Soldatenrat auf die„ Nymphe" versest, aber dort waren die Kameraden alle gut zu uns, und wir freuten uns alle, daß es endlich so weit war.

Roter, bas tam erst später, aber die Offiziere Damals war ich natürlich noch lange fern hatter: bei mir ausgespielt, der blinde Glaube an die Autorität war tot.

Als wir in der Kaserne angekommen waren und der Hauptmann mich in das Zimmer des mit dem kleinen grauen Spipbart und den vie­len goldenen Aermelstreifen angesehen und bei mir gedacht: der ist schuld, daß ich auf Kame­raden geschossen habe.

Dieses Knien mit der angelegten Waffe, Doch da sehe ich, daß er vor mir, ich muß Sommandanten hineinrief, habe ich diesen Mann dieses Hineinstarren in die Masse, die näher wild ausgesehen haben, einen wahren Schred kommt, ich weiß nicht, wie lange das alles bekommt. Er starrt mich an mein aufgelöstes dauerte, ich hatte vergessen, daß ich mich mitten Halstuch, meinen offenen Ueberzieher, die Stelle Ich verstehe das nicht: es wurde geschossen, auf einem Plaße befand, ich war wie ein Stein. wo das Koppelzeug fehlt. Da bin ich wie um­es knallte: der ganze Plaz tobte.. dabei Und plöglich sehe ich: der Leutnant ist voll- gewandelt und brülle ihn an: Leutnant Stein­hörte ich ganz deutlich, wie er aufs Pflaster ständig verdedt von Fäusten und Stöcken, da- häuser ist totgeschlagen worden. Von den Mas hinschlug. zwischen ein Gewehrkolben. Nur sein Degen trosen, 5000 oder 10.000 Mann. ich weiß schwankt über der Menge. Ich springe auf und nicht..."

Zuerst habe ich ihm noch ganz richtig ge­antwortet und den Hergang erzählt, aber dann habe ich nicht mehr an mich halten tönnen und ihn angeschrien:

Wenn die alten Leute nicht gehen wollten, hätten Sie uns erst recht nicht schicken dür Sätten Sie doch Offiziere hingestellt!" Mehr wollte er nicht hören. Er hat mich sofort hinausgeschickt.

Das Geräusch vergesse ich nie. Das war der Augenblick, wie ich aufsprin- laufe zum Bürgersteig, um ihm beizustehen. Die Ich denke, jetzt geht er die in Reserve lic­gen wollte und dem Bremer eine runterhauen. von uns Niedergeknallten hatte ich vergessen; gende Kompanie alarmieren, die alten Leute", da Ja, das muß ich ebenfalls sagen, das fing schon nur ein Kameradschaftsgefühl zum Leutnant, der bie er noch tags zuvor geschliffen hat. Aber er fen! damals an, das Vertuschen meiner Schuld: der doch zu uns gehörte, trieb mich. fagt nur: Kommen Sie!", läuft neben mir her Bremer muß reingehalten haben. Wie hätten Sie haben ihn nicht geprügelt: sie haben und legt gar keinen Wert darauf, daß ich die feine Schüffe fonst so nahe an meinem Kopf ihn einfach niedergetreten und erschlagen. Und vorschriftsmäßigen fünf Schritte hinter ihm vorbeigehen fönnen die Matrosen haben das allein getan, bon bleibe. Ich fange recht zu laufen an, damit er einem Werftarbeiter bekam er einen Stoß, daß noch mehr außer Atem fommt. Er fann vor er umfiel. Angst gar nicht rasch genug zur Kaserne tommen.

Du Sund!" sage ich zu ihm. Und alle fehen ihn an.

Ich weiß nicht, ob noch viele aus dem glei chen Grund wütend auf ihn waren. Aber ich glaube es nicht, fast 300 Schuß haben wir abgegeben, aber nur acht Tote und neunund­zwanzig Verwundete blieben auf dem Play.

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Da kommt ein alter Obermaat auf mich zu. Junge, schmeiß das weg!" fagt er zu mir. Wie ein Vater sagt er das.

Ich greife nach dem Koppelschloß, es springt auf und fällt samt Seitengewehr und Patronen­

hinterher.

Die meisten haben wohl in die Lufttasche in den Rinnſtein. Die Piſtole werfe ich Rest erst fallen mir meine Kameraden ein. Aber sie waren alle getürmt.

gefeuert.

Der Leutnant hat von dem Zwischenfall mit dem Bremer nichts bemerkt. Er befiehlt, einen neuen Ladestreifen einzuschieben und die Pistolen fertigzumachen.

" Totgeschlagen?" feucht er immer wieder. " Ja," sage ich, beinahe schadenfroh ,,, tot­getreten, ich habe es selber gesehen!"

Ich freue mich plöglich, daß die Volksmenge

Aber das eine weiß ich, nie hätte ich den ut aufgebracht, so mit ihm zu sprechen, ohne die Toten an der Hoffnung", ohne dieses Ge­sicht, dieses Gesicht von...

Er zögert, den Namen auszusprechen. Schorsch", füge ich ein.

"

h werde es nie gut machen können." Es bleibt eine Weile still.

den Plaß behauptet hat. Zum ersten Male füble ,, Aber wenn ich einmal an derselben Stelle ich, daß ich eigentlich dazu gehöre. Aber zugleich stehe, wenn ich einmal dasselbe tun kann, wie quält mich der Gedanke: Ich bin ja für immer er. ausgeschlossen, die Kameraden müssen mich ja Dann hast Du getan, was Du tannst, Ganz allein stehe ich unter den vielen wie Auswurf betrachten, wenn erst bekannt wird, Genosse." Menschen auf dem Play. Ich sche einen Ber  - was ich getan hab.

nd