Nr. 144
granten in der Tschechoslowafen ein, das sich auch müffe.
Mittwoch, 21. Juni 1933
auf die Herausgabe von Zeitschriften besichen Verdienter kapitalistischer Lohn.
Außer dieser Vorlage wurde noch ein Abfommen mit Polen über gewisse Grenzwege int Gebiet Dunajec genehmigt und dem Abgeord netenhaus die erbetenen Fristverlängerungen gewährt.
Die staatliche Juvestitionstätigkeit. Minister Dostalek über die dritte Etappe der Arbeitsanleihe.
Im Verkehrsausschuß des Abgeordnetenhau ses referierte am Dienstag Minister Dostalet aber die vom Arbeitenministerium in diesem Jahr( bis Ende Mai) vergebenen, bezw. vorbereiteten öffentlichen Bauten, die insgesamt einen Aufwand von 241.1 Millionen Ke repräsentieren; davon entfallen allerdings rund 150 Millionen auf den Straßenfonds. Bei diesen Arbeiten finden 21.340 Arbeiter direkt und 14.476 Arbeiter indirekt Beschäftigung.
Aus dem Erträgnis der ArbeitsanIeihe sollen in der dritten Etappe Arbeiten im Betrage von 166.7 Millionen Ke vergeben wer den. Davon entfallen 92.5 Millionen auf wasservirtschaftliche Bauten, 15 für den Bau und 49.2 Millionen für die Erhaltung von Staatsstraßen sowie 10 Millionen für Flugplätze etc.
In der anschließenden Debatte verlangten mehrere sozialdemokratische Redner, daß bei den Investitionsarbeiten darauf gesehen werde, daß möglichst viele Arbeiter Beschäftigung finden und daß beim Straßenbau die Firmen baran gehindert werden, nachträglich durch Entlassungen und Lohnfürzungen ihren Gewinn zu vergrößern. Auch die Herausgabe einer Vergebungsordnung für Staatslieferungen wurde erneut verlangt.
Die Großbourgeoisie sammelt für Hitler!
sowie die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeber Der Reichsverband der Deutschen Industrie verbände hat ein in der jüdischen Frankfurter Zeitung " veröffentlichtes Rundschreiben erlassen, in dem zu einer zentralen Sammlung für die Adolf Hitler - Spende der deutschen Wirtschaft. aufgerufen wird. Ein Kuratorium, an dessen Spitze der Eisenkönig Krupp steht, wird die Sammlung leiten und sie der Nazipartei direkt abführen, um die zahlreichen Einzelsammlungen der verschiedensten Stellen und Verbände der NSDAP . abzulösen". Viele Millionen werden es sein, die nun an Dirnenlohn der merkwürdigen" sozialistischen Arbeiterpartei Adolf Hitlers zufließen werden:
Erziehungsfrüchte
der Jung- Demokraten.
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Ein Drohbrief an den Genossen Fürstenau.
jährigen Raten, und zwar bis zum 15. Juni, Die nationalsozialistischen und deutschnatio15. September, 15. Dezember 1933 und 15. März nalen Blätter behaupten, die Verhaftungen junger 1934, geleistet werden. Die sofortige Sahlung der ganzen Summe, insbesondere bei fleineren Be Nazis feien auf Denunziationen der Sozialdemo trägen, ist im Interesse der Vereinfachung der fraten zurückzuführen. Die Nazis seien brave, Verwaltung dringend erwünscht." ,, legale" Leute, denen bitter Unrecht geschehe.
In dem Rundschreiben heißt es weiter, daß die Wie aber der Geist dieser Helden beschaffen beiden unterzeichneten Verbände die ihnen ange- ist, zeigt ein Brief, den Genosse Fürstenau dieser schlossenen Verbände und Firmen auffordern, mit Tage erhalten hat. Wir geben ihn genau wieder: allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln diese Sammlung zu unter st i te n. Auch die nicht verbandsmäßig organi erfaßt werden und sich an der Spende beteiligen. sierten Unternehmungen sollen von der Werbung
Poststempel Gablonz a. R., 15. VI. 33.
Gablong 1933.
Herr Professor Paul Fürstenau.
Ihre Stellungnahme zu einem deutschen Sender für die Cechoslovakai, im Nordböhmischen Volksboten" war sehr Interessant.
Die Wirtschaftszweige haben sich ver- Also nicht mehr im geheimen, ganz offen, pflichtet, innerhalb eines Jahres, und zwar im Einvernehmen mit dem Führer", in der Zeit vom 1. Juni 1933 bis zum 31. Mai der alle weiteren Sammlungen verbieten wird, 1934, einen bestimmten Betrag aufzubrin- sobald der Goldstrom zu fließen beginnt, werden Lassen Sie sich Ihre Studiengelder wiedergeben gen und die gesammelten Gelder an das Ronsor- die Strupp und Stirdorff, die arischen und jüdischen und gehen Sie ins Cechische zu Bauern und fühtium abzuführen. Die Höhe des von den einzelnen Wirtschaftsführer, die Bankherren und Induſtric ren die Sentgruben aus, wenn der Verstand nicht Unternehmungen zu leistenden Beitrags errechnet gewaltigen die Stassen der Nazipartei füllen, ihrer weiter langt. Und wir hören sich den Deutschsich wie folgt: Der Jahresbeitrag beträgt im Partei, die vollbrachte, was feiner Macht vorher landsender an, und Sie können sich ruhig allgemeinen 5 vom Tausend der Jahres gelungen ist: Die Knechtung der Arbeiter den Prager anhören für Ihn genügt er vollkom lohn- und gehaltssumme des Jahres Klasse Deutschlands , die Möglichkeit des un- men. Denn wie Sie dort schreiben das Deutsch1932, aber nicht unter RR. 6.-. In verein gehinderten Lohnraubes und größter Ausbeutung zelten Industriegruppen mit besonders niedrigem unter dem Dedmantel des nationalen Inter Lohnanteil werden zum Ausgleich höhere Umeffes". Diese Schandleistung verdient ihren fapiIagefäße erhoben. Die Zahlungen sollen in viertel- talistischen Sohn vollauf!
Trockener Anschluß Danzigs an Deutschland ? Anschluß
Berlin , 19. Juni. Die Berliner Verhand- nunmehr in folgender Richtung zu operieren: lungen zwischen der Reichsregierung und den wirtschaftlich, gefeßlich und kulturell erfolgt die Danziger Nationalsozialisten, die, ohne die abso- völlige Gleichschaltung Danzige mit dem Deutlute Stimmenmehrheit errungen zu haben. den schen Reich Staatsrechtlich aber wird ein gegen noch über die Majorität der Wandate im neuen feitiger Austausch von Regierungsmitgliedern der Parlament verfügen, sind beendet. art vollzogen, daß der zukünftige Regierungschef von Danzig gleichzeitig als Reichsminister ohne Portefeuille in die deutsche Reichsregierung übernommen wird und eine von der deutschen Reichsregierung ernannte Persönlichkeit in die Danziger, Regierung eintritt.
Aus der Sudelküche der AIZ. Die Herren von der„ Roten Fahne", die schon in Berlin alles besser wußten als die SPD. und den Kampf gegen Hitler ausschließlich Bekanntlich reichten die Pläne der Hitlerleute führten, daß sie die SPD mit Dred beivarfen, ursprünglich sehr weit; man war entschloffen, die sehen nun in Prag teils im Gegenangriff", teils Vereinigung Danzigs mit dem Deutschen Reiche in der„ AJ3" ihr trauriges Handwerk fort. Der zu proklamieren. Und das letzte Wahlresultat „ Gegenangriff" hat leßten Samstag entdeckt, daß hatte diesem Gedanken einen außerordentlichen die sozialdemokratischen Parteien in der Tschecho- Auftrieb gegeben. Inzwischen scheint man fich slowakei offenen Berrat treiben und sich schon in aber in Berlin und in Danzig davon überzeugt den Bahnen der Hitlerpolitik befinden und die zu haben, daß dieses Verfahren neue und unab A33" leistet sich in ihrer neuesten Ausgabe jehbare Belastungen bringen würde ganz abdieses Stückchen: gesehen von der hohen Wahrscheinlichkeit, daß Bolen hierauf mit einer militärischen Intervention antworten würde.
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,, Arbeitskonferenz in Genf . Herr Leh, der Bertreter des Dritten Reichs, hatte bei dieser Um diesen offenen Konflikten wenigstens zuKonferenz die Unverfrorenheit, auf scharfe An- nächst aus dem Wege zu gehen, gedenti man griffe, welche der französische Sozialist Jouhaux gegen ihn richtete, die in den Zuchthäusern, Ge fängnissen und Stonzentrationslagern Schmachten den als Verbrecher und Brandstifter zu bezeichnen. Er forderte die ausländischen Gruppen zu einer Besichtigung auf. Man wird sich in Genf wohl.
land unter dem Hitler in das 17. Jahrhundert zu rüdversetzt wurde, so gehören Sie noch wei ter vor Chrifti Geburt zurück. Ich bin zwar kein Professor war blos Bürgerschüler, aber Gott gab mir mehr Verstand wie Ihnen.
Aber daß eine tann Ich Ihnen sagen wir merden uns Ihre Adresse gut merken, auch bei uns kommt die Abrechnung. Sprechen Sie ja
nicht mehr von Deutschland wenn Sie doch nichts verstehen und auch nichts wissen davon.
Bleiben Sie so ein Schaf wie Sie jetzt find das genügt für Sic, aber die sand weg von Deutschland .
Dies Ihnen vorläufig nur ins Stammbuch! Später werden wir Ihnen Deutsch lernen! Selbstverständlich hat der Schreiber seinen Namen in echt deutscher Tapferfeit verschwiegen. Hiermit hofft man, die Einheitlichkeit der Er hat aber immerhin den Beweis geliefert, wie politischen Linie zwischen Berlin und Danzig es in den Köpfen der Jung Nazis aussicht. Die gesichert zu haben. Wie weit allerdings der Erziehungstätigkeit des„ Tag" und der deutschBöllerbund und wie weit das an dieser Frage nationalen Blätter beginnt zu wirken; das Ergeb am meisten interessierte Polen bereit sein werden, nis sind solche Haßergüsse und andere Gleichschal diese bewußte Dentonstration gegen die bestehen- tungsbemühungen, die das Einschreiten der Bes den Verträge tatenlos hinzunehmen, ist eine An- hörden verursachen. gelegenheit, deren Beantwortung den Berliner Herren nicht alleine überlassen bleiben wird.
Von den Hakenkreuzlern halbtot geschlagen!
Die Nazioffensive gegen die Bayrische Volkspartel.
London , 16. Juni. der Zeitung der Bayrischen Volkspartei und fuh. weislich hüten, diese Einladung anzunehmen, Blatt Englands, melden aus München : Vor- Dort suchten fic das Haus der Schwiegermutter Die Times", das größte konservative ren mit dem geraubten Wagen nach Passau . denn man weiß dort: Brandstifter und Ver- gestern zwischen 3 und 4 Uhr morgens drangen Schlögls auf und fielen über den wehrlosen brecher fände man nur unter den Wächtern, fünf Nazi in die Wohnung des Landtagsabgeord. Abgeordneten her. nicht unter den Bewachten und das wäre neten Dr. Schlögl, Mitglied der Bayrischen Volkspartei, in Landshut ein. den Herren peinlich." Schlögl und seine Gattin waren abwesend, im Hause weilte nur ein Stubenmädchen.
Alles demollert!
Mit dem Schlußsay will man andeuten, daß den Genossen Jouhaux und seinen Freunden auf der Arbeitskonferenz die Entdedung der wirklichen Reichstagsbrandstifter peinlich wäre; man will Die SA. Männer plünderten die Wohnung ausdrücken, daß sie nur zum Schein gegen Leh des Abgeordneten vollständig aus und verwüfämpfen, in Wirklichkeit aber hinter ihm stünden. steten die Einrichtung. Dann verlangten sic Und man bedient sich zur Wiedergabe dieser von der Hausgehilfin, sie möge sagen, wo sich niederträchtigen Andeutungen sogar einer Wen- Schlögl aufhalte. Als das Stubenmädchen die dung aus dem„ Sozialdemokrat", der vor wenigen Auskunft verweigerte, Tagen in einer Aufforderung an Jouhaux, die Einladung Leys anzunehmen, von den Wächtern in den Konzentrationslagern sprach.
Die Herren, die ihre fostbare Haut rechtzeitig nach Prag in Sicherheit brachten lange bebor die Führer der SPD. an Emigration dachten! verdanken es der Sozialdemokratic, daß sie überhaupt noch Drudiverfe herausgeben fönnen. Sie verdanten es der Tatsache, daß die sozialdemokratischen Arbeiter die Befolgung der fommunistischen Bankerottpolitif ablehnen, die in erster Linie an dem Unglück der deutschen Arbeiterklasse schuld ist.
schlugen die Nazi das Mädchen mit ihren Gummifnütteln und Stahlruten so lange auf den Kopf, bis sie geftand, daß Schlögl mit seiner Frau nach Passau zum Be such der Mutter seiner Frau gefahren sei.
Die SA. Banditen requirierten das Auto
Halbtot geschlagen!
Dem Brief an den Genossen Fürstenau, der von den unschuldigen Schäfchen des Jung ine Deutschlektion mit Gummifnüppeln und Stahlruten in Aussicht gestellt befommt, ging eine Sez notiz des Gablonzer Tagblatts" voraus, in der Fürstenau den Gleichgeschalteten denunziert wurde.
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Die neue Verfassung" Deutschlands .
deutschen Verfassung" betitelten Artikel der In einem„ Die Rechtsgrundlagen der neuen Prager Juristischen Zeitschrift" tritt Dr. Paul Hartmann dem Versuch des deutschen StaatsNachweis zu führen, daß das Ermächtigungsge rechtlers, Prof. Carl Schmitt , entgegen, den fetz und damit die verfassungsändernden Gesetze der Hitlerregierung auf einer rechtlichen Grund
nale Revolution, 2. das Staatsnotrecht und 3.
Die Nazi schlugen mit einem mit Riesel steinen angefüllten Gummischlauch auf den Kopf Dr. Schlögls ein. Als Frau Dr. Schlögl und ihre Mutter entsetzt um Hilfe zu schreien lage beruhen. begannen, padten die Nazi die beiden Frauen an den Als die drei Rechtsgrundlagen des ErmächHaaren und schleppten sie trop verzweifelter tigungsgesetzes führt Schmitt an 1. die natio Gegenwehr bei den Haaren aus dem Zimmer. den Artifel 76 der Weimarer Verfassung . Dr. Dann schlugen sie weiter mit dem Gummi- Sarimann weist nun nach, daß diese Theorie schlauch auf Dr. Schlögl los, bis der Abgeord vom juristischen Standpunkt aus nicht haltbar ist, nete das Bewußtsein verlor und ohn mächtig zusammenbrach. Hierauf setzten sie sich an das gestohlene Auto und fuhren davon. Schlögl wurde mit schweren Verlegun gen am Kopf in das Passauer Spital gebracht.
Massenaufkäufe der Young- Anleihe durch Deutsche Reichsbank!
weil die nationale Revolution zwar die tatsäch liche, aber nicht die rechtliche Basis des Ermäch tigungsgesetzes sein konnte, während das soge nannic Staatsnotrecht nirgends als Say des
pojitiven Rechtes nachweisbar ist. Wenn Schmitt drittens behauptet, daß das Ermächtigungsgesch gemäß den verfassungsmäßigen Vorschriften auf Grund des Artikels 76 der Verfassung zustandegekommen sei, so widerspricht dem die Tatsache, daß die dort geforderte Zweidrittelmehrheit nicht Paris , 19. Juni. Seit Beginn der Londoner erreicht worden wäre, wenn man die ordentlich Gömbös über seine Berliner Relse Konferenz werden an der Pariser und Londoner gewählten fommunistischen Abgeordneten nicht Börse Massenaufläufe der Young- Anleihe durch durch einen Verfassungsbruch an Budapest , 20. Juni. ( MTJ.) Ministerprä Beauftragte der Deutschen Reichsbank beobachtet. Teilnahme an der Reichstagssigung verhindert In mehreren tschechischen bürgerlichen Blät tern wurde dieser Tage darüber berichtet, daß die fident Gömbös erklärte heute im Parlament, Diese Käufe, die offenbar den Zwed einer Sturs hätte. Schließlich führt Dr. Hartmann den Bea sezialdemokratische Partei Deutschlands in der er habe eine Pflicht erfüllt, indem er Berlin stützung verfolgen, haben in den letzten Tagen weis, daß Prof. Schmitt jetzt seinen eignen in Tschechoslowakei ein Organ herausgibt und es besuchte, wohin er vom Reichskanzler Hitler ein- einen außerordentlichen Umfang angenommen, feiner Verfassungslehre" enthaltenen Ansichten wurde daran die Befürchtung geknüpft, daß sich geladen worden sei. Nach Berlin führten ihn da die Unsicherheit der Lage und das geringe über die Grenzen der nach Artikel 76 der Verdie SPD in die innerpolitischen Verhältnisse wirtschaftliche Absichten, da der unmittelbare Vertrauen zur deutschen Finanz- und Währungs- faffung möglichen Verfassungsänderungen widerdes Landes hineinmischen wolle. So schreiben Kontakt der Regierungschefs die Erledigung der politit zahlreiches Material hervorgelockt haben; spricht. auch die Národni Listy" in ihrer Sonntags Wirtschaftsfragen erleichtere: dann wollte er sich die Tatsache außerdem, daß hohe Kauforders à nummer, daß die Tätigkeit der deutschen sozialpolitisch über das deutsche System und über die tout prix" vorliegen, konnte auf die Dauer nicht demokratischen Emigranten in der Tschechoslowa außenpolitische Stellungnahme Deutschlands unbekannt bleiben. In Pariser Finanzkreisen lei feinen Einfluß auf die politischen Beziehun- orientieren. Die Berliner Reise habe das gute steht man diesem Manöver sehr skeptisch gegengen der Tschechoslowakei zu Deutschland haben Verhältnis zu Desterreich nicht gestört, um so über; man ist sich darüber im flaren, daß der dürfe. Das Verhältnis zu Deutschland müsse die weniger, als auch in der österreichischen Frage Rurs der Young Anleihe ins Uferlose finlen Tschechoslowakei selbst sich einrichten und es dür seine Auffassung mit der des deutschen Stanzlers wird, sobald der Reichsbank der Atem ausgehen übungsplaß Grafenwöhr bei Nürnberg , auf wel sen die Emigranten keinen Einfluß darauf haben. übereinstimme. Die Unabhängigkeit Desterreichs wird, und daß dieser Zeitpunkt in bedrohliche übungsplaß Grafenwöhr bei Nürnberg , auf welDazu ist zu bemerken, daß es den Funktio- fei nicht nur eine deutsche, sondern auch eine Nähe gerüdt ist, bedarf keines besonderen Nachchem seit einiger Zeit unbekannte Versuche angewären der sozialdemokratischen Partei Deutsch italienische, ja eine europäische Frage. Während weises." lands, die als Flüchtlinge in der Tschechoslowa Ungarn in Italien ein starfer Freund gesichert fei weilen, nicht im geringsten einfällt, sich sei und aus Deutschland ihm die Freundesin die innerpolitischen Verhältnisse der Tschecho hand dargeboten werde, wandle die Regierung flowakei einzumischen. Wenn in den Redaktio- unbedingt den Weg der ungarischen Realpolitik. nen der tschechischen bürgerlichen Presse der Dieser Weg schließe es nicht aus, daß die unga,, Neue Vorwärts" gelesen wurde, dann wird rische Regierung auch anderen Mächten wann hat mit einer überwiegenden Mehrheit einen minder schwer verlegt. Ueber die Zusammenman aus dem Inhalt dieser Zeitung erfeunen, immer zur Verfügung stehe, falls diese Mächte daß der SPD nichts ferner liegt, als sich um eine Geste machen wollen, die mit Dank auf die innerpolitischen Verhältnisse der Tschechoslo genommen werden kann. wafei zu bekümmern.
stellt werden und der im weiten Umkreis durch
Keine Anerkennung Rußlands Reichswehr - Kommandos abgesperrt ist, hat sich am Sonntag vormittag eine schwere Explosion durch die Schweiz . ereignet. Sieben Ingenieure wurden buchstäblich Bern, 20. Juni. ( SDA.) Der Nationalrat zerrissen, dreiundzwanzig Personen mehr oder fommunistischen Antrag abgelehnt, der verlangte, daß der Bundesrat unverzüglich die zur de facte hänge der Explosion wird von der Behörde strengund de jure Anerkennung Sowjetrußlands not stes Stillschweigen bewahrt; die Opfer der Ratastrophe sind beschlagnahmt worden. wendigen Maßnahmen ergreife.