Nr. 167

Das Gesetz

zum Schutz der Ehre.

Von Dr. Egon Schwelb.

Ponza

Donnerstag, 20. Juli 1988

die Insel der Martern

Aus einem Konzentrationslager des Urfascismus. Das Gesetz zum Schutz der Ehre, welches Bonza, ein Eiland zwischen Neapel   und die bei der Ueberführung der zahlreichen politischen nunmehr von beiden Häusern der Nationalver- Gaeta  , war neuerdings der Schauplatz der Hel- Verbannten nach Neapel   durchsickerten. jammlung angenommen worden ist, gehört sei- dentaten" der Schergen des italienischen Fascis Unter den Verbannten herrscht die Tuberkulose. nent Wesen nach nicht in die Gruppe jener Ge- mus.

Das Angebot.

Von Jo Hanns Rösler  .

Sette 5

Und dies ereignete sich vor drei Tagen an Lerchenfelder Straße in einer frühen Nach­dem Postschalter D des Postamtes 62 in der mittagsstunde. Vor den Postschalter tritt ein

Herr.

Zwei Marken zu zehn", verlangt er. Der Beamte nidt, löst umständig zwei " Irre ich mich?" " Wieso?"

Habe ich nicht das Vergnügen mit Herrn Mittelmeier?" ,, Gewiß."

Der Beamte nickt freudig:

Wie geht es, Herr Mittelmeier? Wie steht

,, Danke."

das werte Befinden? Alles gesund daheim? Frau Kinder wohlauf? Was macht das Geschaft?" Hoffentlich bleibt das Wetter jetzt schön-" Der Herr am Schalter wird ungeduldig. ,, Boffentlich", sagt er, tann ich jetzt meine

jeze, die, wie die Novelle zum Gesetz über die Vor einiger Zeit wagten es die Frauen der außerordentlichen Verfügungen, die Novelle zu auf Bonza Berbannten, fich über die Nachstellen men der Opfer. Dazu gehören Kriegsinvaded Marken vom Bogen und schaut auf. Bor uns liegt eine lange Liste mit den Na den Gemeindewahlordnungen, die Aenderung der gen der fascistischen Milizsoldaten zu beschweren. Männer, die während des Krieges ausgezeichnet parlamentarischen Geschäftsordnungen, die dienſt Sie wurden daraufhin verurteilt und an einen wurden( Sarti, Paulin, Baldazzi), Wodipka, der rechtlichen Bestimmungen für öffentliche Ange- anderen Ort verschickt. Ende Mai sollten die unter den Habsburgern wegen irredentistischer Tä stellte oder die Novelle zum Republitschutzgesetz Frauen wieder nach Bonza zurückgeschafft werden. tigkeit zum Tode verurteilt worden war und zum Schuße der Demokratie gegen die Bedrohung Die Ortsbehörden beschlossen, um Sundgebungen worauf man gefaßt sein mußte Opfer der Miß­durch den Fascismus erlaffen worden sind. Das vorzubeugen, aus diesem Anlaß einige Erschwe- handlungen: Marguerite Zecchi, eine Frau, die Gesetz zum Schutz der Ehre ist vielmehr schon im rungen der Vorschriften für die Verbannten. So von den Polizisten geschlagen worden war, Dino Jahre 1930 vom Justizminister Dr. Meißner der wurde es untersagt, daß mehr als vier Verbannte Guillonetti, der im Gefängnis in Genua   mißhan­parlamentarischen Behandlung zugeführt worden in der Straße oder in den Schlafftellen, in denen delt wurde und Pratolongo, der infolge der Miz Miß­und sollte gemeinsam mit dem Entwurfe des abends die familienlojen Verbannten in furcht- handlungen im Gefängnis in Bologna   taub und Prezgesetzes eine Sodifitation des gesamten Preßbarer Enge eingeschlossen sind, zujammenkommen, wurde. rechtes und Ehrenschußrechtes auf moderner, frei und löste die Bibliotheten und die heitlicher Grundlage bilden. Von der parlamen- einen Genossenschaften auf, die sich tarischen Behandlung des allgemeinen Preß die Verbannten geschaffen hatten, um den beschei erhalten wir Mitteilungen über andere aus frü­gejezzes ist Abstand genommen worden und es denen Luxus einiger Bücher und einer etwas besse- berer Zeit. Im Juli 1932 wurden in Rom   drei zwei" Marken haben?" Giustizia e Libertà" verhaftet. Sie wurden durch wurden, wie hier bereits dargestellt, nur einige ren Nahrung genießen zu fönnen. Das überstieg, selbst wenn man von der Ach- Schläge auf die Fußsohlen schwer verleht Kapitel des Entwurfes des Preßzgesetzes zum jogenannten„ fleinen Preßgeseg" zusammenge- tung, die man jogar einem Gefangenen schuldet, und ihre blutenden Füße sodann in Salz­faßt.( Die Bestimmungen über die Kolportage, Am 7. Juni beschlossen daher 152 politische Ver- alt, wurde in Tripolis   als Mitglied von„ Giustizia absicht  , die Vorschriften des Disziplinarreglements. waffer getaucht. Minafo Antoine, 53 Jahre über den Schutz der Jugend, ausländische Zei- bannte aller Richtungen, gegen die neuen Ver bannte alley Richtungen, gegen die neuen Ver- Libertà" verhaftet. Zunächst ließ man ihn einige tungen und über den Berichtigungszwang.) fügungen, die am 10. Juni in Kraft treten sollten, Tage hungern, dann gab man ihm Rauschgifte, Das Gesetz über den Schutz der Ehre istu demonstrieren. Sie begaben sich vor das fasci um ihm die Zunge zu lösen, worauf weitere jedoch als ganzes parlamentarisch behandelt und ſtiſche Bureau und warfen dort ihre Verbannten- fibre Mißbandlungen folgten, nicht aus der hand. erledigt worden. Bücher" nieder. Sie wurden verhaftet, ge- Schließlich wurde er nach Rom   transportiert. Der vorzügliche Entwurf des Justizmini- fesselt und in der brutal sten Weise Seither fehlen alle Nachrichten über steriums hat im Zuge der Verhandlungen im behandelt. Am 14. Juni erschienen sie vor ihn.

Das sind die letzten Opfer. Gleichzeitig aber

-

www

Schönes Haar

ten?

durch

SCHWARZKOPF

,, Mit Vergnügen."

Schaumpon

Der Beamte fagt es, gibt aber die Marken " Sonst noch einen Wunsch?" ,, Dante. Nein."

Vielleicht ein paar Postfarten?"

,, Nein."

Marken zu fünf, zwanzig und dreißig?" Nein. Nein."

,, Vielleicht Paketadressen gefällig? Zahlfar­" Postanweisungen?"

--

Verfassungs- und Rechtsausschuß des Abgeord- dem Neapler Gericht, das unter verschlossenen In Rom   ist der Polizeikommissär Menin­netenhauses wesentliche Veränderungen erfahren, Türen tagte. Die Verteidiger wurden erst zweich in cheri, der Mann, der die Folterungen lei von denen kaum behauptet werden kann, daß sie oder drei Stunden vor der Verhandlung infor- tet. So hat er Delfini furchtbar mißhandelt, der den Entwurf verbessert hätten. Trotzdem bringt miert. Der einzige amtliche Verteidiger, der für bei seinem Prozeß im vergangenen Jahr vor dem das Ehrenschutzgesetz doch in manchen Richtungen alle Angeklagten gelt, wurde einen Tag vor der Sondergericht über die Foltern berichtete, denen er ausgejebt war. Natürlich ist Meninchincheri immerhin eine gewisse Modernisierung des bis- Verhandlung avifiert. ch brauche wirklich nichts." Ergebnis: 148 Verurteilungen zu fünf Wo- weiter Polizeifommissär. Delfini, der mit Sa itd. herigen Rechtszustandes. Rennen Sie schon unsere neuen Wohltätig naten Gefängnis, 4 Verurteilungen zu elf Mo- säden auf die Brust und das Herzge feitsmarfen? Soeben herausgekommen. Hier find Eine Einengung der als Beleidigung straf- naten. Die Verurteilten gehören allen möglichen schlagen wurde, dem man mit einer brenjic. Wunderschön, nicht wahr? Der ganze Say baren Tatbestände ist im neuen Gesetz nicht ent politischen Richtungen an, nenden Lampedas Gesicht bersengte, nur drei Mark. Darf ich sie Ihnen dazupacken?" halten, jondern eher eine gewisse Erweiterung. Stommentare wären überflüssig. Dagegen ist tuberfulös geworden und liegt im Ster Ich habe kein Interesse für Marken." Eine Wilderung der Strafen enthält das Gefeß seien hier noch einige Mitteilungen wiedergegeben, 15 e n. Der Beamte legte den Satz zurüd. gleichfalls nicht. Bemerkenswert ist aber, daß der WWW ,, Schade. Und wie steht es mit Telegramm­bisher jogenannte„ Wahrscheinlichkeitsbeweis", formularen? Noch genügend Vorrat daheim?" der nunmehr„ Beweis des entschuldbaren Frr( Schlichtern oder Friedensrichtern,„ smirči") ein- Auf tausend germanische Edeljungfrauen Der Herr wird frebsrot im Gesicht. tums" heißen wird, erleichtert wird, io daß ge geführt. möge man etiva 100 ebenso edle Germanenjüng- ,, Geben Sie mir endlich meine Marken und rate auf diesem Gebiet eine erhebliche Entlastung Diese Schlichter werden vom Präsidenten des linge loslassen und wenn man dieses Experi- laffen Sie mich ungeschoren!" insbesondere der Presse erhofft werden kann. Kreisgerichts über Vorschlag des Bezirksaus ment jahrein, jahraus wiederholt, dann bekommt Der Beamte lächelt. Keine Kränkung steht Bisher genügte der Wahrscheinlichkeitsbeweis nur schusses ernannt. Von dieser Einrichtung wird man schließlich einen Stamm von Germanen, in seinem Gesicht. dann zum Freispruch des Redakteurs, wenn die eine Verbilligung des Ehrenschutzes und die Ver- wie ihn fich Wotan nicht beffer wünschen lann. Bitte sehr wie der Herr Mittelmeier Absicht offenbar war, vor allem ein meidung kleinlicher, aber tostspieliger Ehren- So nach ein, zwei, drei Generationen wird wünschen vielleicht ein anderes Mal hier öffentliches Intereffe zu wahren. Aber auch beleidigungsprozesse, die leider insbesondere in man schließlich dazu übergehen können, die die sind die Marken, zwanzig Pfennig bitte wenn der wegen Gelingens des - pflanzung überhaupt auszuschließen, und man Sie sich nicht ein Postscheckkonto anlegen?" Rechte dem Kläger  , der den Prozeß ver= Das Ehrenschutzgesetz hebt schließlich einige erhält voila! das rassegereinigte, deutsche Der Herr ist wütend abgegangen. Toren hatte, die Prozeßkosten ersetzen. der am meisten berücksichtigten Bestimmungen der Germanenbolt. Die Kollegen umstehen mun staunend den Das wird nun abgeschafft( in einem solchen Falle Pressenovelle aus dem Jahre 1924 auf; so die Beamten. wird jeder seine eigenen Rosten zu tragen haben) Einrichtung der„ Nennung des Autors", von der und überdies wird es zur Straflosigkeit hinrei die anständige Presse nie Gebrauch gemacht hat chend sein, wenn die Anführung der Tatsache, und die Bestimmung, wonach das Gericht in durch die sich der Kläger   beleidigt fühlte, über einem verurteilenden Erkenntnis den Angeflag haupt im öffentlichen Interesse lag oder die An- ten verurteilen tann, zugunsten desjenigen, dessen führung zur Verteidigung eines wichtigen Pri Ehre nahegetreten wurde, als Entschädigung für vatinteresses notwendig gewesen ist. Ein großer die durch die Handlung verursachte Kränkung bis Teil der bisherigen Beschränkungen in der 3u u 10.000 Kč zu bezahlen. laffung des Wahrheits- und Wahrscheinlichkeits­beweises wird fallen gelaffen. In Zukunft fön nen auch solche Delikte, welche nur über Privat­anflage eines Dritten verfolgt werden können, unter Beweis gestellt werden. Ausgeschlossen bleibt der Wahrheitsbeweis- und dies mit Eine Spottfigur der deutschen Politil! Recht über Tatsachen des Privat- und Fami Das hatte sich vor einem Jahre Herr Wal­lienlebens, sofern sie nicht Gegenstand einer ter Darre bestimmt nicht träumen laffen, daß er öffentlichen Gerichtsverhandlung waren. heute Minister sein würde. Und mit Darre

beweises Freigesprochent proletarischen und kleinbürgerlichen Kreisen nicht len Bastarde im deutschen Volle von der Fort- der Herr sonst noch etwas brauchen wollen

selten sind, erwartet.

Wer ist Darre?

Die schönen Zeugungsanstalten, in denen die germanischen Zuchtbullen auf die germani­schen Kühe losgelassen werden, heißt Darre die Midgärten". Der vorlaute Volksmund freilich sprach von„ Mistgärten".

Und heute deutscher Minister!

Wie schon gesagt: noch vor einem Jahre ntachte jeder einen faulen Wig, wenn von Herrn Darre gesprochen wurde. Nicht selten so saftig, daß fogar die Wände rot wurden, die sie hörten! Und heute ist der Mann Minister!

Was heißt das? Was soll das? Warum haben Sie das getan?"

Der Beamte atmet befriedigt auf. Aus Rache", sagt er. ,, Aus Rache?" Wiejo?"

Der Beamte seufzt:

„ Der Herr ist mein Friseur. Ich lasse mich täglich von ihm rasieren. Und jedesmal läßt er mich nicht früher aufstehen, bevor er mir nicht seinen ganzen Vorrat von Seifen, Kopfwassern, Parfums und Puder angeboten hat."

Wie Arnolt Bronnen   ein rassenreiner Arier wurde.

Aus der Sitengeschichte des Dritten Reiches  . Der Arierparagraph des Dritten Reiches   ist

Bei der Beurteilung des Sinnes und Juhal- viele andere Leute auch nicht! tes einer Aeußerung und bei Entscheidung der Darre gehörte damals zu den beliebtesten Arnolt Bronnen   war tief unglücklich sein natio­Frage, ob der Wahrheitsbeweis oder der Beweis Figuren des allgemeinen Spottes! Wo immer im Interesse der Rassenreinheit sehr streng. It nalsozialistisches Herz schlug immer stärfer und des entschuldbaren Irrtums gelungen ist, hat das politischer Sohn und Wit laut wurden, fiel auch die Mutter Chriftin, der Vater aber Jude, so ist stärker und er wollte nicht einsehen, warum er Gericht alle Teile der Aeußerung, um die es geht, der Name des heutigen Landwirtschaftsministers. das aus dieser Ehe hervorgegangene Kind ein ein seit sechs Monaten überzeugter Nazi, nun zu berücksichtigen, auch dann, wenn ein Teil der Dabei fonnte Darre in normalen Stunden nicht" Bastard", ein Judenſtämmling, ein verachtens plößlich ein als im Dritten Reiche verachteter Aeußerung nicht geklagt ist. Durch diese Bestim- einmal sagen, daß dieser Hohn thn unverdient wertes Individuum- mit einem Worte ein Jude sein Leben bis zu dem unausbleiblich nahen Staatsbürger zweiten Ranges. Aber auch in Tode weiterfristen soll. mung wird der bei Klägern, die Butter auf dem getroffen hätte. Stopfe haben, so beliebten Praxis ein Riegel vor- Denn er ist ja der Begründer jener eigen diesem Falle besteht eine Möglichkeit, daß der Er sann nach Abwehrmaßnahmen und end­geschoben, die darin bestand, daß man sich z. B. artigen„ Raſſetheorie", die überall nur ein lau- Sproß aus einer solchen Mischehe zu einem voll- lich nach zwei Monaten langem Grübeln hatte er aus einem Artikel die Stellen, für die der Wahr  - tes Gelächter hervorrief, wo sie besprochen wurde. wertigen Bürger avanciere, wenn er nämlich die eine Idee, vor dessen Gemeinheit ſelbſt die Herrn notwendige Gemeinheit besitzt, die einen jeden des Dritten Reiches   den Hut zogen. Die deutsche Nasse ist verdorben. echten Nationalsozialisten auszeichnet. Er suchte die zuständigen Stellen auf und

heitsbeweis sehr schwer zu führen ist, aussuchte,

Arnolt Bronnen  , der Verfasser einiger

Deutschland  :

die für den Kläger   gefährlicheren" Stellen aber Walter Darre   behauptet, die germanische nicht klagte. Auf den Umstand, daß unterge- Raffe sei durch die verschiedensten Blutmischun- schlechten Striegsromane ist seit einigen Monaten, gab eine ganz eigenartige, an Gemeinheit un ordnete, an dem Wesen der Beschuldigung gen derart vecmanscht und verdorben, daß die feit der Machtübernahme durch Hitler  , ein über- übertreffliche Erklärung ab. Er erklärte eides­nichts ändernde Tatsachen nicht bewiesen worden notwendige„ Aufnordung", die Züchtung eines zeugter Nationalsozialiſt. Er verstand es auch stattlich, daß er, wenn euch sein Vater ein Jude jind, ist nach dem neuen Gesez keine Rücksicht neuen, blonden und starken Germanengeschlech im Münchener Braunen Haus Fuß zu fassen, ja ist, dennoch ein reinraſsiger Arier sei, denn... zu nehmen. tes nur durch drakonische Zwangsmaßnahmen selbst in Hitlers   nähere Umgebung einzubringen Und nun sprach er ganz im Sinne von Hunnen­In begrüßenswerter Weise wird das In zu erreichen sein werde. und ein Vertrauensmann des Hunnenkönigs zu stitut des Absehens von der Strafe" sehr erwei- Da nicht anzunehmen ist, daß der einzelne werden. tert. In einzelnen Fällen muß, in anderen Mensch freiwillig den Vorschlägen folgen werde, Seine Karriere schien im Dritten Reich   ge kann das Gericht, selbst wenn es den Angeklag verlangt Darre vom nationalsozialistischen Staat, sichert zu sein, aber da passierte ihm ein kleines ten für schuldig findet, von der Be- daß er durch Gefeß verwirkliche, was er phanto- Unglück. strafung absehen. Dies ist dann der Fall fiert hat. Und eben diese phantastischen Vor- unglüd. Es kam der berüchtigte Arierparagraph und die Aktion zur Ausrottung der Judenstamm ( ein sehr finger, moderner Gedanke!), wenn der schläge waren es, über die der Politiker ebenso und die Aktion zur Ausrottung der Judenstamm Kläger   nur die Feststellung begehrt, daß er zu herzhaft lachte wie der Wissenschafter und der linge machte selbst vor dem Braunen Hause nicht Unrecht beleidigt worden ist, auf die Bestrafung Mann des Volkes. des Beleidigers aber verzichtet. Eine Strafe wird

Darres ,, Midgärten".

Seine Mutter hätte seinerzeit die eheliche Treue nicht immer gehalten; sie hätte die Ehe neun Monate vor seiner Geburt mit einem reinrassigen Arier gebrochen Der Sproß dieses Ehebruches sei er- Arnolt halt. Auch Arnolt Bronnens Rassenreinheit Bronnen. wurde einer näheren Untersuchung unterzogen, Er ist also ein reinraffiger Arier und als solcher und da tam alles ans Tageslicht. Es stellte sich einwandfrei heraus, daß Arnolt Bronnen   mit hat er das Recht im Dritten Reich   eine Führer­seinem bürgerlichen Namen Arnold Bronſtellung einzunehmen.

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ferner dann nicht verhängt, wenn- bei leichte- Unter den 60 Millionen des deutschen Vol­ren Beleidigungen der Täter vom Beleidigten teg meint Darre immerhin einige zehntausend provoziert worden ist und schließlich dann, wenn wirkliche Germanen finden zu fönnen. Hitler   ner heißt und daß er aus Márisch- strau Nun war der Tatbestand sonnentlar. Hitler  der Beschuldigte eine angemessene Genugtuung freilich wird nicht unter den Auserkorenen sein, stemmt. Seine Familie besteht aus lauter ret und feine Henkersknechte sahen reumütig ein, geleistet hat. Die Kostenfrage ist in diesen Fällen auch nicht Göbbels  , nicht einmal Darre selber. chen jüdischen Schnapsfabrikanten. daß sie nicht das Recht hatten, an Arnolt Bron­jo geregelt, daß die bisher oft übliche Schifanie- mit den wirklichen Germanen will Darre semn Seine Mutter ist allerdings eine Christin. Aber nens Ariertum zu zweifeln und nahmen ihn wie­vung des Angeklagten erschwert oder unmöglich großartiges Experiment in Szene sehen. was tuts? Bronnen mußte das Braune Haus der in ihrer Mitte auf. Der Mann, der seine gemacht ist. Er schlägt vor, nach eingehender Blutsprü mit Schimpf und Schande verlassen und es drohte Mutter öffentlich des Ehebruches bezichtigt, um Bei Beleidigungen, die nicht durch die Presse fung die wenigen echten Germanen in besondere ihm dasselbe Schicksal wie dem Wahrsager des fich dadurch Vorteile zu schaffen, ist entschieden begangen worden sind, wird em obligatorisches Lager zu bringen, damit sie dort das neue. Dritten Reiches Hanussen- Steinschneider, nam- würdig, ein Führer des Dritten Reiches   zu sein. Schlichtungsverfahren vor besonderen Organen garantiert reine germanische Volk züchten. lich ermordet zu werden. Paul Diner- Denes.