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Samstag, 7. Oktober 1933

Einberufung zur Herbstiagung FRÜHER ABHÄNGIG VOM WETTER...

Prag  , 6. Oftober. Durch die üblichen Hand­schreiben hat heute der Präsident der Republit dic Frühjahrstagung der Nationalversammlung ge­schlossen und die beiden Häuser zur ordentlichen Serbsttagung für den 17. Oktober nach Prag   ein­berufen.

Wie der Benkov" meldet, ha: der Mini­fterpräsident Malypetr gestern dem Präsidenten in Topoltschan einen Bericht über die politische Situation und über die vorbereiteten wichtigen Borlagen erstattet.

Nach dem české Slobo" sollen die vorbereiteten Gefeßentwürfe zum Schuß der demokratischen Einrichtungen, die der ersten Parlamentsfißung vorgelegt werden sollen, der Regierung die Möglichkeit geben, jene poli­tischen Parteien aufzulösen, die ein ausgespro chen antistaatliches Programm haben und sich auch dementsprechend betätigen, bzw. das republikanisch- demokratische Regime im Staat zu untergraben suchen. Ferner soll auf gefeß­lichem Wege die Aufhebung der Mandate der aufgelösten Parteien in der Nationalversamm­lung sowie in den Landes, Bezirks und Gemeindevertretungen, die Einstellung ihrer Presse usw. durchgeführt werden.

Das Budget wird in der letzten Oktober­woche, etwa um den 24., vorgelegt werden. Bis morgen sollen die Budgetberatungen im Finanz­ministerium abgeschlossen sein, so daß die kom mende Woche bereits dazu verwendet werden kann, das Budget noch einmal mit dem Präsi dium der Sparkommission und mit den einzelnen Ressorts durchzuarbeiten.

In einer der ersten Sitzungen des Parla­ments wird die Regierung nach den Informatio nen des„ Venkov" einen flaren Standpunkt zu den verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Fragen einnehmen.

heute statt Sonne­

RADION

Denn an Stelle der Sonne treibt jetzt Radion gleich beim Kochen, ohne die Wäschefaser anzugreifen, Millio­nen feinster Sauerstoffbläschen durch das Gewebe. Mag es ruhig regnen Radion bleicht die Wäsche be­quemer und sicherer als die Sonne!

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RADION

DIE RASENBLEICHE IM WASCHKESSEL

Dimitrow zum Schweigen gebracht

Abführung aus dem Gerichtssaal, weil er fälschungen der Untersuchungsprotokolle feststellt

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munisten bezahlt worden; es handle sich um Sum­men, die von Emigranten aus Paris   für die vui­garische Partei übersendet und genau abgerechnet worden seien.

Der Oberreichsanwalt weist darauf hin, daß noch den Quittungen von„ Peter" auch einmal ein Photographen Apparat beschafft worden ist. Popow antwortet, er wollte diesen Apparat aus Liebhaberei kaufen.

Der Vorsitzende stellt aus den Atten jest, daß fast alle Quittangen von„ Peter" furz vor dem Reichstagsbrande liegen, ebenso die Quittungen von „ Bruno". Popow erklärt, daß an„ Peter" auch an 1. März 1933 noch einmal ein Betrag von 38 Dollar bezahlt worden sei.

Popow sagt weiter, daß er bei den Vernehmun­gen nicht die Wahrheit gesagt habe, weil er nicht zugeben wollte, aus Rußland   nach Deutschland   ge­fommen zu sein. Er habe befürchtet, daß man ihn den bulgarischen Behörden ausliefern werde. Später habe er doch dem Untersuchungsrichter die Wahrheit gejagt.

,, Sudetendeutscher Landstand"

vom Bund der Landwirte aus der Taute gehoben

Prag  , 6. Oktober. In zweitägigen Beratun gen haben die deutschen   Landbündler sich mit der wenig beneidenswerten Lage, in die sie durch die Radikalisierung eines erheblichen Teiles ihrer Mitgliedschaft und vor allem ihrer Jugend ge­raten sind, beschäftigen müssen. Gerade während Leipzig  . 6. Oftober. Der heutige Prozeß- rede stellt. Der Vorsitzende erwägt die Möglichkeit, diefer Beratungen fam ihnen die Selbst, bezw. tag brachte wieder eine Reihe von ziemlich uns daß van der Lubbe das Buch gehabt und die behördliche Auflösung der Hakenkreuzler und tauglichen Versuchen der Prozeßleitung, doch Bezeichnungen darinnen durchgeführt habe, falls Deutschnationalen zu Hilfe, so daß sie jetzt in irgendwie durch obsture Zugenaufagen eine Be- man annimmt, daß Dimitrom und van der Lubbe Ausnüßung dieser Tatsache nicht nur damit rech zichung Torglers und namentlich Dimitrows sich schon vorher lannten. Dimitrow stellt diese nen können, die Unzufriedenheit in den eigenen zur Brandstiftung herzustellen. Bekanntschaft erneut in Abrede; ebenso verneint Reihen niederzuhalten, sondern vielleicht sogar Dimitrow seßte sich entschieden zur Wehr van der Lubbe die Frage, ob er diese aus dem Reservoir der Anhänger der aufgelöſten und beschuldigte einigemale die Polizei der Fäl- Kreuze gemacht habe, bzw. ob er das Buch über- Parteien neuen Zuzug erhoffen dürfen. schung von Protokollen und Beweisstüden, bis haupt lenne. Der Oberreichsanwalt frag: Dimi- Offenbar um diesen im übrigen sehr un­der Senat dadurch die erwünschte Gelegenheit trow, ob das Buch ihm gehöre, worauf gegeben sah, den unbequemen Bulgaren   durch

Haussuchung bei Krebs Gerichtsbeschluß aus dem Verhandlungssaal zu

Die Geheimdruckerei auf dem Boden

entfernen.

Torgler   wird vom Vorsitzenden nach seinem Aufenthalt in der Nacht des Reichstagsbrandes befragt.

Aussig  , 6. Oktober. In der Wohnung des gewesenen Abgeordneten Hans Krebs   wurde Donnerstag eine Hausdurchsuchung vorgenom Er erklärt, daß er von dem Lokal in der men. Die Tohuung mukte gewaltsam geöffnet Dirdjenstraße mit einer Autodroschte zusammen mit werden, weil niemand zu Hause war. Unter dem Kühne nach Pankow   gefahren sei und dort ge. Wuit der beschlagnahmten Korrespondenz und schlafen habe. Am nächsten Morgen hätten Kriminal Literatur wurde in einem Verited auf dem Bo- beamte Stühne festgenommen, ihn selber habe man den eine and druderei mit dem gejanten in Frieden gelassen. Er sei dann gegen 8 Uhr Zubehö. beschlagnahmt. Man nimmt an, daß in die Stadt gefahren und habe gelejen, daß er auch Frau Krebs   mit ihrem Mann geflüchtet ist,( Torgler  ) heimlich den Reichstag   verlassen habe. da bisher keine sichere Spur von ihr vorhan Er jei daraufhin ins Polizeipräsidium gefahren und

den ist.

2. Auffiger Polizei icht die Hausdurch­suchungen bei den Funktionären und Repräsen tanten der deutschen   nationalsozialistischen Partei, die bekanntlich in Aufsig ihr Zentrum hatte, fort. Im Laufe des heutigen Tages wurden u. a. Haussuchungen beim Verwalter des Bezirks­Parteiverlages Zappe vorgenommen. Funktion in der Partei versah, ferner bei dem Eisenbahnpensionisten Galle  , einem Parteiver­trauensmann, bei dem Arbeiter einer chemischen Fabrik Opiz  , einem Vertrauensmann des Ab­geordneten Krebs, und bei den Beamten des Zarteiverlages 3appe vorgenommen.

Am Donnerstag wurde ferner der im Brün­ner Volkssportprozeß verurteilte und bis zur Er­ledigung der Nichtigkeitsbeschwerde in Freiheit gelassene Anton Schwab in Auffig verhaftet und dem Gericht eingeliefert.

dort bernommen worden.

Anflagevertreter Dr. Parifius erflárt, daß es mit der freiwilligen Stellung Torglers auf der Polizei angeblich nicht sehr weit her sei; schon wenige Stunden nach dem Brand hätte die Kriminalpolizei den Auftrag zu seiner Verhaftung erhalten.

Der Vorsitzende schreitet nun zum Verhör Dimitrows

zuverlässigen! Elementen den llebergang in Dimitrow antwortet: Ich habe so ein Buch ge- gemäßigtere Bahnen zu erleichtern und zu ver habt, aber ob es dieses Buch ist, weiß ich nicht. füßen, proklamieren die Landbündler in einem Dieses Buch ist mir von der Polizei vorgelegt vor Aufruf„ An das judetendeutsche Volk", der heute gelegt worden und für die Polizei übernehme ich im Rahmen der deutschen   Rundfunksendung vom leine Garantie. Das trägt ihm eine neue scharfe Abgeordneten Zier hut zur Verlesung gebracht Verwarnung durch den Vorsitzenden ein. wurde, nach auswärtigen Vorbildern einen„, 11 Als Dimitrom später ein angeblich bei ihm vor- jde tendeutschen Landstand", also so gefundener Zettel vorgelegt wird, in dem von irgend etwas wie ein ständisches Gebilde, in dem nach weld en 20 Warf die Rede ist, die verschentlich„ an bewährtem Muster auch das„ Führerprin Schmidt" gefandi worden seien und zurüdgeſchidtip" in der Form zur Geltung kommen soll, werden sollen, ruft Dimitrow erregt:„ Diefen Bettel daß Minister Dr. Svina mit außerordentlichen habe ich zum erstenmal beim Untersuchungsrichter Vollmachten an die Spitze gestellt wird. Auch der gesehen. Das ist polizeiliche mache" Jugend wird darin eine entsprechende Vertre­Vorsißender: Ihre Aufregung ist der beste Beweis, tung zugesagt und der Wunsch ausgesprochen, daß da etwas nicht in Ordnung ist. Dimi daß sich auch die anderen Volfsteile auf gleicher row: Ich bin entrüstet, weil die Anklage in ständischer Grundlage sammeln. dieser Weise konstruiert ist!

Die umgekehrten Telephon­nummern

Wie sich eigentlich in Hinkunft das Verhält­nis zwischen dem Bund der Landwirte und dem neuen and stand" gestalten soll, geht aus dem Aufruf nicht hervor. Man wird wohl erst eine Art Durchführungsverordnung des Füh­Bei der Erörterung des Notizbuches Dirers Dr. Spina abwarten müssen, bevor man zu mitrows, in dem Zahlungen in der Gesamthöhe beurteilen in der Lage sein wird, wie dieses neue von 15.000 Wharf verzeichnet sind, erklärt Dimitrom, Gebilde eigentlich in der Praxis funktionieren das seien Zahlungen an bulgarische Emi soll. Böse Zungen könnten velleicht nicht mit Un­Er hält ihm zunächst einen Aufruf der Komintern Banten   in Paris   gewesen. Dann werden ver­recht behaupten, daß auch die Agrarier selbst dies schiedene Telephonnummern erörtert, die vom 3. März 1933 vor, der bei ihm gefunden wurde, Dimitrow in seinem Notizbuch eingetragen hat. stens schon einen schönen Namen für das neue noch nicht wissen und vorläufig froh find, wenig und zieht daraus den Schluß, daß seine nahe Ver- Wenn man die Nummern umkehrte, so fam sind gefunden zu haben. bindung mit der kommunistischen, Inprefor"( Inter  - u. a. die Telephonnummer Münzenbergs heraus. nationale Presse- Korrespondenz) als Beweis dafür anzusehen sei, daß er selbst in Deutschland   Hoch­berrat treiben wollte. Dimitrow: Ich war bulgarischer Korrespondent für die„ Inprefor" und habe nur über bulgarische Fragen geschrieben. Ter Vorsitzende zitiert ein weiteres Schriftstück:„ Reichs­Uebertritte zur Henlein- Front fateurftüd entlarvt". Es stammt von der Berliner  tagsbrandstiftung als nationalsozialistisches Provo­Die führenden Mitglieder der deutschen   Pressestelle des Zentralfomitees der KPD  . Dimitrow Nationalpartei legen ihre Mandate nieder, so erflärt, daß er dieses Schriftstid nie gefchen auch der gewesene Bürgermeister und Obmann und besessen habe und bis Ende März bei den der Fraktion der Deutschnationalen in der Vernehmungen darüber auch nie befragt worden sei. Brüger Gemeindevertretung A. W. Naaf  , der Er ersucht um Verlesung seines Protokolls vom Stadtrat und Chefredakteur des Nordböhmischen 9. März, worauf der Vorsitzende daraus zitiert, daß Die folgende Einvernahme des Angeklagten Tagblatt", Anton Hausmann in Tetschen  , der Dimitrow, nachdem er vorher von der Inprefor" Popow wird mit Hilfe eines Dolmetschers durch Bürgermeister- Stellvertreter Friedrich Leinweber gesprochen hatte, über dieses zweite Schriftstüd ausgeführt. Bei Popow wurden fünf Quittungen über in Tetschen  , der Leiter der Organisation gesagt habe, daß es aus dergleichen Quelle ,, Grenzlandjugend" Frizz Leinweber in Tetichen stamme. 11. a. Alle haben sich zur Sudetendeutschen Hei­matfront" angemeldet.

Dimitrow erklärt, daß sich bei der Aufklärung In dem erwähnten Aufruf wird tonstatiert, daß dieser Nummern eine„ lolossale Unfähigkeit und ,, unverantwortliche Politiker und Parteien" es zu­Unverständigkeit der Polizei" gezeigt habe. Der wege gebracht hätten, dem gesamten Deutschtum den Vorsißende springt auf und erflärt, jeßt sei das Mantel der Staatsgefährlichfeit umzuhängen und es Maß voll. Der Senat zieht sich zurück und erklärt in ein unsagbar schweres Verhängnis hineinzurei­ben, worauf sie dann einfach von ihren Pläßen nach furzer Beratung, daß Dimitrow wegen sci­desertierten. Die so hervorgerufene Statastrophen­nes Benchmens aus dem Saal entfernt werden stimmung drohe die mühevolle positive Arbeit des foll. Dimitrow padt seine Sachen zusammen und deutschen   Aktivismus zu zerschlagen und das deut­ruft: Unerhört! Er wird dann von dem Polizei- sch Boll in den Zustand nach dem Umsturz von beamten ins Gefängnis zurüdgeführt. 1918 zurüdzuwerfen. Der Bund der Landwirte trete in dieser Stunde in die Bresche, um dem gro en Nationalunalud Einhalt zu tun und die Zer­streuten und muilos Gewordenen wieder zu sammeln und wieder Ruhe und Vertrauen ins deutsche Lager 800 Mart gefunden, die in der Zeit vom 14. bis zu bringen. All dies soll der proklamierte Su 26. Feber ausgestellt wurden. Sie sind deutsch   ge- eetendeutsche Land stand" besorgen. schrieben und mit„ Peter" unterzeichnet. Popow er Der zweite Tei dieses Aufrufes ist einent chr­flärt, dieser Peter habe in seinem Auftrage russische   lichen Beleninis zur Temokratie und zum Staate als Zeitungen und Bücher gekauft und nach Bulgarien   der gemeinsamen Seimat aller Völker gewidmet, wo Dimitrow wird vom Vorsitzenden unterbrochen, gefchidt. Wie Peter wirklich heiße, wisse er nicht bei allerdings auf die Notwendigkeit einer natür­pridt aber trokdem weiter und bezeichnet die Aus. Weitere Beträge über 500 und 300 Dollar, die Bo- lichen ständischen Gliederung" im Rahmen der ver. fage des Kommissärs Seisig als 2ige, worauf der pow laut Quittungen an„ Bruno" gezahlt hat, fassungsrechtlich festgelegten Demokratie großes Ge­Vorsigende sich jede Beleidigung von Beamten ver- feien an einen Beauftragten der bulgarischen Stomwich: gelegt wird. bietet und ihm das Wort abschneidet.

Dimitrom ruft erregt: Ausgeschlossen. Das vorgelesene Protokoll ist nicht dasselbe, das ich damals gehört habe!

Dimitrow wiederholt dann nochmals, daß er

sich bei seiner ganzen Tätigkeit im Auslande nur auf die Arbeit für die Bulgaren   beschränkt h

er verlange von den Anklägern unbestreitbare

Deutschland   lehnt Rüstungskontrolle ab

Beweise dafür, daß er eine andere Arbeit gtan Mündliche Antwort in London  

habe.

Henleins„ private" Gönner Unsere Anfrage betreffend die Geldquellen der sogenannten Seimatfront" wird mit einer Erklärung ihrer Pressestelle beantwortet, worin der Jdealismus Henleins und seiner Mannen in wenig geschmackvoller Weise herausgestrichen wird. Man geftatte uns, daß wir diesen aufdringlichen Selbstanpreisungen mit begründeter Stepsis gegenüberstehen. Dies um so mehr, als die Er­flärung nicht umhin fann, zu betonen, daß die Der Vorsitzende schließ: daraus, daß bei ihm London  , 6. Oftober.( Reuter.) In der geht hervor, daß sich Deutschland   bemüht, auf dic Geldmittel der Heimatfront lediglich aus prifo viele Schriftitüde gefunden wurden, die die Antwort, die die deutsche   Reichsregierung der bri- in der nächsten Woche zusammenkommenden De­vaten Spenden" stammen. Nun hat aber gefamte fommunistide Politif betreffen, daß Dimi filchen Regierung mündlich erteilen ließ, wer- legierten die Last der vollen Verantwortung für Dimitischen der Aufruf Henleins gar keine Spenden verlangt trow doch nicht bloß für Bulgarien   gearbeitet habe. den die französischen   Anträge, für einen gewissen das Scheitern der Abrüstungstonferenz zu wäl­und die Leute, die ihm unaufgefordert als Ant­mort eine Geldspende schicken, müssen dazu wohl Die Kreuze auf dem Stadtplan Zeitraum eine internationale Rüftungekontrolle zen, die die britische Regierung mit allen Kräften cinzuführen, abgelehnt. Die deutsche Regie- retten will. Grund und Ursache haben. Jedenfalls kann man rung ferdert, daß gleich nach Beginn der inter  - Wenn der Hauptausschuß der Abrüstungs­unter dem harmlos erscheinenden Begriff pri­nationalen Rüstungskontrolle der deutschen   For konferenz am 17. d. M. zusammentritt, ohne daß bate Spenden" auch jede großkapitalistische Sub­derung entsprochen werden solle, daß nämlich vorher der Konflikt abgeschwächt würde, der durch bentionierung dieser Fronibildung zart umschrei Deutschland   jene Waffengattungen befißen düse, die Forderung Deutschlands   nach den sogenann ben. Der Herr Henlein wird seine Geldgeber und die ihm bis jetzt durch den Friedensvertrag ver- ten Prototypen der Waffengattungen entstanden Geldquellen der Deffentlichkeit noch zu nennen boten find, nämlich Militärflugzeuge, Tante, ift. eine Forderung, gegen welche sich Frank haben, wenn er sein Beginnen mit einiger Glaub reich stellt-- dann würde sich die Abrüstungs würdigkeit als eine idealistische Angelegenheit hin. Stellen will.

In einem Reiseführer durch Verlin, der bei Dimitrow gefunden worden ist, sollen Schloß und Reichstagsgebäude auf einem Plan, der durch ein eingelegtes grünes Heftchen leicht aufzublättern war, mit einem Kreuz angezeichnet gewesen sein. Dimitrow behauptet, daß diese Zeichen erst bei der Kriminalpolizei gemacht worden seien.

was der Kriminalaffiftent Rynaft als Zeuge in Ab­

ture Artillerie und Werfechonte.

Aus dieser Antwort der deutschen   Regierung fonferenz in einer Krise bejinden.