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und Berufen? Auf dem flachen Lande könnten durch Ausgestaltung unseres Sanitätsdienstes noch Hunderte, ja Tausende Aerzte ohne weiteres untergebracht werden.

An speziellen Selagen der deutschen Bevölke rung bringt Genoffe Hadenberg die Studen tenfürsorge vor, von deren ohne dies ge­droffelten Budget auf die deutschen Studenten nur ein verschwindender Bruchteil entfällt. Auch bei der deutschen pädagogischen Akademie sehen wir eine arge Benachteiligung; sie ist im Gegen faß zu den tschechischen Lehrerakademien immer noch nicht verstaatlicht und die Zuwendungen von statiswegen sind äußerst gering. Die Hoch schulfurse für Bürgerschullehrer an der deutschen pädagogischen Akademie erhalten überhaupt feine Staatssubvention. Ebenso sieht es mit der Unter­stützung der deutschen Pestalozzi- Gesellschaft aus.

Schwere Klage haben wir auch zu führen über die ungleichmäßigteit der Bes handlung der Deutschen in der Frage des Min derheitsschulwesens. Für die deutschen Minder­heitsschulen ist der Aufwand im Verhältnis zu bem Aufwande für die tschechischen viel zu gering. Ich wiederhole, daß wir selbstver tändlich dafür find, wenn die tschechischen Minderheiten in deutschen Gebieten die Mög lichkeit bekommen, ihre Kinder in der Mutter sprache unterrichten zu lassen. Aber es muß aufreizend wirken, wenn für oft fünft lich gezüchtete Minderheiten von brei Kindern aufwärts solche Anstalten errich tet werden, und andererseits die ortsansässigen zahlreichen deutschen Kinder in unhygienischen Gebäuden untergebracht werden. Wir begrüßen es, daß man heute schon die ganze Sache ein bißchen gerechter beurteilt. Aber es ist not­wendig, daß den Bedürfnissen der deutschen Bevölkerung mehr als bisher Rech­nung getragen wird.

Als besonders frassen Fall erwähnt Redner den Ort Königslosen bei Mähr.- Neustadt, die deutsche Bevölkerung seit 1926 vergeblich um eine deutsche Schule bemüht, obwohl in dem Ort 41 schulpflichtige Kinder vorhanden sind. Redner macht den Minister speziell auf diesen Fall aufmerksam und bittet ihn dringend, durch entsprechende Aufträge an den Landesschulrat in Brünn , den Bezirksschulrat in Sternberg Vor­sorge zu treffen, daß endlich dieser Fall erledigt

werde.

Wir alle, auch unsere Freunde auf tsche chischer Seite und jeder, der will, daß Friede eintrete zwischen den Völkern dieses Staates,

sind daran intereſſiert, daß sich das deutsche Volk in diesem Staate nicht zurückgesest fühle gegenüber der tschechoslowakischen

Nation.

Keine Zunahme der Kriminalität

Justizminister Dr. Meißner befaßte sich im Budgetausschuß u. a. mit der Mord­statistik der letzten Jahre.

Freitag, 17. November 1933

Die Richtlinien

für die Ernennung von Selbstverwaltungsfunktionären

Parlament am 27.

Seite 8

Prag , 16. November. Die nächste Plenar­fitung des Abgeordnetenhauses wurde heute vont Präsidium auf Montag, den 27. November, 11 Uhr vormittags einberufen. In dieser Sitzung

Zur Frage der Ernennung von Mandat| Einheit, Integrität, demokratisch republikanische foll bereits der Bericht des Budgetaus nachfolgern an Stelle der des Mandates ent- Staatsformt noch die Sicherheit der Tschechoslo- chusses über den Staatsvoranschlag für 1934 kleideten Vertreter der aufgelösten, bezw. ein walischen Republik bedrohen. Selbstverständlich vorgelegt werden. gestellten nationalsozialistischen, bezw. deutsch müssen sie in die betreffende Körperschaft wähl nationalen Partei in Gemeinde, Bezirk und bar jein. Land, gab Innenminister Cerny im Budget. ausschuß die an die Bezirkshauptleute in dicefr Sache ergangenen Weisungen bekannt.

in folchen Fällen, wo nicht die Erfahleute nach­Die Bezirkshauptleute wurden aufgefordert, rüden tönnen( falls feine vorhanden sind, bezw. auch diese von der Mandatsnachfolge ausgeschlos sen find), nach dem Gesez neue Funktionäre aus Angehörigen derselben Sprache zu ernennen.

Dabei sei vor allem darauf zu achten, daß nicht nur in der nationalen Zusammenseßung feine Aenderung eintrete, sondern daß die Körper. schaft nach ihrer Ergänzung auch in ihrer ful turellen, sozialen und wirtschaftlichen Struktur dem früheren Stande entspreche.

zu ernennenden Personen auch aus den Kandi Es ist nichts dagegen einzuwenden, daß die batenliſten der übrigen Parteien derfelben Nationalität genommen, bezw. dort, wo es erfor­derlich ist, Personen ernannt werden, die feiner in dem Vertretungskörper vertretenen Parteien angehören, bezw. überhaupt außerhalb jeder Pa: tei stehen.'

Nicht ernannt werden dürfen Angehörige der deutschen nationalsozialistischen, der deutsch­nationalen, der kommunistischen und der fasci­stischen Partei.

Ost- Locarno?

Wenn es sich um die Ernennung eines Gemeindevorstehers, von Stellvertretern oder Gemeinderäten oder je nach den Umstän den eventuell auch von bloßen Mitgliedern berichtet wurde, verbreitete das Berliner Wolff­Warschau, 16. November.( Pat.) Wie bereits der Vertretungskörperschaft handelt, dann wird Büro gestern die Meldung, daß bei den Verhand es sich empfehlen, in wichtigeren Gemeinden vor ihrer Ernennung ein Uebereinkommen ein Uebereinkommen ungen zwischen dem polnischen Gesandten in der in der Körperschaft vertretenen staats- über die polnisch deutschen Beziehungen eine Berlin Lopsti und dem Reichskanzler Hitler treuen Parteien zu erreichen. polnisch- deutschen

49 Prozent nicht bestätigte Bürgermeister

absolute Uebereinstimmung der bei­den Regierungen in dem Bestreben zum Aus drud kam, durch direkte Verhandlun gen die die beiden Länder betreffenden Fragen In Mähren - Schlesien nur 2.9 Prozent. zu lösen, die Festigung des europäischen Fric­Von Gemeindevorstehern wurden, wie der dens zu sichern und sich in den gegenseitigen Be bestätigt; insgesamt mußten gegen 16.000 Fälle Prozent, in Mähren Schlesien 2.9 Prozent nicht zu enthalten. Minister weiter ausführte, in Böhmen rund 4.9 ziehungen der Anwendung von Gewalt überprüft werden. Diese ausgedehnte und helle mentiert die Meldung des Wolff Büros folgen tion wurde in verhältnismäßig furzer Zeit und dermaßen: im großen und ganzen zur Zufriedenheit der politi schen Parteien durchgeführt. Er hofft, daß auch d'e Ernennungsaktion ziemlich reibungslos und ohne ablehnende Kritik der politischen Parteien, bgw. Korporationen durchgeführt werden wird.

Der Schutz der öffentlichen Ruhe und Ordnung gehört zu den Hauptaufgaben seines Ressorts; auch wenn es in unserer Nachbarschaft zu Unruhen und Die neuen Funktionäre müssen Staatsbür Ausschreitungen fommt, werden wir nicht zulassen, und bei denen nach ihrem bisherigen Verhalten Gebiet übertragen. Er wolle aber feine Ruhe, ger sein, die der Republit ergeben sind daß sich irgendwelche Unzufömmlichkeiten auf unfer auch nicht der geringste Zweifel darüber bestehen die sich auf die Sp'gen der Bajonette stüßt, sondern lann, daß sie zu jenen Staatsbürgern gehören, lege bei allen Maßnahmen großes Gewicht auf das die weder die Selbständigkeit, verfassungsmäßige gute Einvernehmen mit der Bevölkerung.

Selbstverwaltung

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über 12 Milliarden Schulden

Die schwierige finanzielle Situat on der Selbstverwaltungsförper, die auch der Referent und zahlreiche Redner hervorgehoben haben, bes leuchtet der Minister durch einige 3 ffern.

Ende 1932 betrug die Gesamtschuld der Län der 1218 Millionen, die der sonstigen Selbstver

sicher gefunden werden wird, ohne daß die Not­träger durch eine allgemeine Erhöhung der Zu­wendigkeit einer weiteren Belastung der Steuer­schlagsfäße eintreten müßte. In diesem Zusam menhang hob der M nifter die hohen Ziffern der Gemeindeschulden hervor, die allerdings bis auf bereinzelte Fälle nicht in der schlechten Wirtschaft, fondern in den Auswirkungen der allgemeinen Strise hre Ursache haben.

" waltungsförper über 11 Milliarden. Davon entwemwaltungslörper eine ziemlich hohe Quote, bisher Aus der Arbeitsanleihe haben die Selbst. fallen auf Böhmen 6812, auf Mähren - Schlesien über 265 Millionen erhalten über 3300, auf die Slowake. 966 und auf Star­Abschließend erklärte der Minister, daß die pathorußland 51 Millionen. Administrative und der Sicherheitsapparat gut Es werde notwendig sein, für die autonomen funktioniere, auf alle Eventualitäten vorbereitet jei Finanzen in ihrer schon unerträglichen Belastung, und unter allen Umständen seine Pflicht voll, ein eine Erleichterung zu finden, die auch wandfrei und rasch erfüllen werde.

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Ein gleichgeschalteter Stellvertreter des Herrn Spina

Landbundsenator Kahler schwärmt für Hitler

Er erklärte, daß man hiebei vielfach der Suggestion durch die ungenügend informierte Nach einem Berichte des Trautenauer Echo" Preffe unterliege; Mordfälle sehen in der Presse hielt der landbündlerische Senator Kahler anders aus, als bei der Beurteilung auf unlängst in Rofitniß im Adlergebirge eine Grund der Aften. Die Umwandlung der Todes- Versammlung ab, in welcher er aus seinem anti­strafe in eine Freiheitsstrafe geschieht in den historischen Ländern im Gnadenwege, ohne daß die Deffentlichkeit die Gründe kennen lernen würde. Wäre lepteres der Fall, so würde die Beurteilung manches Falles durch die Deffent­lichkeit eine andere sein.

Die Morde an Familienangehörigen werde man auch durch die schärfste Ahndung nie aus­rotten. In den Jahren 1924 bis 1931 wurde 100 Personen wegen solcher Morde die Todes­strafe im Gnadenwege umgewandelt, weiteren 86 Personen wegen Mordes an Fremden.

Die sleptische Ansicht, daß das Verbre chertum und namentlich die Angriffe auf Menschenleben im Ansteigen begriffen seien. ist durchaus unrichtig. In dem Zeitraum von 1924 bis 1932 nähern wir uns hinsichtlich der Zahl der Todesurteile den Verhältnissen, wie sie in den historischen Ländern in dem Jahrzehnt 1894-1903 herrichten. Seit 1930. to 175 Fälle von Mord und vorfählichem Totschlag zur Bestrafung famen, ist deren Rahl auf 168 im Jahr 1931 und auf 141 im Jahre 1932 gesunken..

Was die Morde an Sicherheitsorga nen betrifft, müffe man leider zugeben, daß sie tatsächlich namentlich unter der Gendarme­rie viele Opfer fordern. Bei der Entscheidung über die Begnadigung eines Mörders nehme das Ministerium immer Rücksicht auf den notwen digen Schuß der Gendarmerie, die ihre Diensts pflicht auch um den Preis ihres Lebens erfülle.

Sozialversicherungsabkommen mil Deutschland

demokratischen Herzen wahrlich feine Mörder­grube machte. Das genannte Bruderblatt zitiert bie Sternstellen seiner Rede wie folgt:

Senator Kahler erklärte vor seinen Getreuen, daß der Austritt Deutschlands aus dem Völker­bund vom Bund der Landwirte gutgeheißen und begrüßt werde. Die deutschen Ereignisse befriedi gen die verantwortlichen Politiker d. B. d. 2., der mit den Reden Hitlers vollkommen einverstanden fei. Der B. d. 2. habe alle Ursache, die heutigen Systeme in Deutschland und Oesterreich zu begrü­ßen. Man müsse sich dessen bewußt sein, daß der

Die halbamtliche Gazeta Polska" tom­

Der Locarno- Pakt enthielt die gegen seitige Verpflichtung eines Nichtangriffs zwischen Deutschland und Frankreich . Die gestrige Erklärung bedeutet, daß hiezu die Nichtangriffsverpflichtung zwischen Deutschland und Polen tritt. Unverzüglich fann behauptet werden, daß die Wichtigkeit des Altes vom 15. ds. für den Weltfrieden unleugbar ist. Die Lüde in den Locarno - Prinzi­pien ist gestern ausgefüllt worden.

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Kein deutsch - polnischer

Nichtangriffspakt

Berlin , 16. November.( Conti.) Gegenüber Behauptungen von französischer Seite, daß diese deutsch - polnischen Besprechungen den Abschluß eines Nichtangriffspattes bezweden, Sezw. auf ein Ostlocarno hinauslaufen, wird in politischen Sereisen auf das gestrige Kommuniquee bingewie jen, das lediglich von der Erffärung der Nicht­den gestrigen Besprechungen überhaupt noch nicht gewaltanwendung" spricht. Es handelt sich b.t um irgend einen Vertres

Die Hitlerregierung gat alle Hände voll zu tun, um ihre gewaltigen Striegsrüstungen durch ferienweise produzierte Friedensgeften zu tarnen. Am Vorabend jener Wahl", die diesem Zmed diente, mußte der Reichspräsident tief ergriffen von den Schrecken des Krieges rundfunken, als ob er nicht 1914 nachhaus geschrieben hätte, was amtlich veröffentlicht wurde:„ Der Krieg bekommt mir wie eine Badekur." Raum sind die ersten Nichtwähler verhaftet, da B. d. 2. sehr schwer. Ihm imponiere das hitler bietet man durch einen nur zu Derartigem ver deutsche Regierungssystem viel mehr, weil man in wendeten hohen Regierungsmann und durch Hitlerdeutschland Gefeße ganz einfach über Nacht einen Abgesandten des braunen Außenministers dekretiert, hingegen in der Tschechoslowakei Monate Rosenberg der Tschechoslowakei einen Nichton­zur Beschlußfassung eines Gefeßes benötige. Ferner griffspaft an. Jbre Antwort, nur zugleich mit Po­crflärte Senator Mahler, ein Mitglied einer Regie- len ein solches Angebot anzunehmen, erregt in rungspartei, daß ihm die Diktatur entschieden Polen hellen Jubel, die Presse feiert die SR. besser gefalle als die Demokratie und es sei sein als den treuesten Freund und nennt diese Ant­Wunsch, daß auch hierzulande die Diktatur ans wort das schönste Geschenk zur polnischen Staats Ruder gelange. Wenn der B. d. L. heute noch gründungsfeier. Flugs tritt Er selbst auf den attivistische Politik mache, so nur wegen der Blan, der felfenfeft überzeuat iſt, daß fich feiner Grenzpfähle, die die Sudetendeutschen von Hitler- gottgesandten Erlöserversönlichkeit nichts wider deutschland trennen. Diese Politit sei aber nur Mittel zum Zweck, denn der B. d. 2. erklärt sich mit dem System Hitlers einverstanden.

Die Verläßlichkeit dieses Berichtes geht schon B. d. 2 in der tschechoslowakischen Demokratie nur daraus hervor, daß unser Bruderblatt anschlie ein Mittel zur Beseitigung des Marrismus sche. ßend darüber referierte, Stahler habe bereits in Konrad Henlein müsse man unterstüßen, weil es der Rofitnizer Rede seine Aufgabe der„ Sudetendeutschen Heimatfront" ist,

Ernennung zum Stellvertreter Spinas

die durch die Auflösung der beiden nationalistischen Parteien heimatlos gewordenen Parteimitglieder angekündigt. Tatsächlich wird nun unter den er­unter ein politisches Dach zu bringen. Nachdem nannten Unterführern des Landbundministers Senator Kahler in demagogischer Weise gegen die Senator Kahler in der Presse genannt. Demnach Arbeiterschaft loszog, wobei er darauf verwies, daß scheint der Bund der Landwirte trotz aller schlech der Bauer pro Stunde nur 5 Heller, der Arbeiter ten Erfahrungen jene zwiespältige Politik fort­jedoch eine Krone und der Beamte gar zwanzig setzen zu wollen, welche darin gipfelt, in Prag Kronen verdiene, betonte er mit erhobener Stimme, die demokratische Republik Masaryks und in der daß es für den Bund der Landwirte schrecklich sei, Provinz das Dritte Reich Hitlers zu preisen. Man mit den Sozialdemokraten in einer Regierung mit wird ja ſehen, zu wessen Gunsten das Führerspiel ßen zu müssen, denn das Regieren falle dem mit verteilten Rollen ausfällt.

England für Fortsetzung der Abrüstungskonferenz

Sir Simon reist nach Genf

London , 16. November. Sir John Simon Außenamte fest, daß man bei den künftigen gestern in Prag unterzeichnet und Unterstaatssekretär Eden reisen morgen Genfer Untererbungen wahrscheinlich über eine nach Genf zu einer Beratung mit dem Vorsitzen- Initiative zu einer Prag , 16. November. Am 16. November den der Abrüstungskonferenz Henderson. Sie Zusammenkunft der Signatare des Biermächte. 3. J. wurden im Außenministerium in Prag die hoffen, daß fie dortselbst auch mit den Delegierlen pattes in Rom Ratifitationsurtunden des Abkommens wischen der übrigen interessierten Mächte zusammen- verhandeln werde. Reuter erfährt weiterg, dak der Tschechoslowakei und Deutschland über die treffen werden und daß sie über eine Wieder die Abreise Sir John Simons nach Geni ein Sozialversicherung ausgetauscht, die am aufnahme der Arbeiten der Abeweis dafür fei, das England bestrebt jet, alles 21. März 1931 in Berlin unterzeichnet worden rüstungskonferenz werden verhandeln was in feiner Macht steht, zu unternehmen, damit find. Das Abkommen tritt am 1. Dezember in können. die Arbeiten der Abrüstungstonferenz mit einem Rraft. Der Verichterstatter stellte im britischen Erfolg ende.en.

sehen kann. Ungeachtet allen Slawenhasses und blutiger Volenfeindschaft wickelt er den Gesandten in branne Freundschaftswatte ein. Es kann doch gar nicht anders kommen, als daß nun Polen so fort Frankreich und der Sowjetunion den Lauf­pak gibt und den Herzensbund mit Hitlerdeutsch land schließt. Ei, wär das fein, wenn sie alle ihre Waffen wegwürfen da könnte man es ihnen ordentlich und rififolos geben mit Goerings neuer Armee, vor der die Welt zittern soll. Aber ach. igennerhafte Tücke umdüstert des Auslandes Geift, daß es all den Edelmut des Dritten Pi ches nicht und nicht erkennen will..

Die Bauern sagen ,, Nein'

Hamburg , 16. November. Im vorwiegend bäurischen Wahlkreis Schleswig- Holstein hat die Zahl der Neinstimmen die enorme Höhe von 110.628 erreicht. Dieses Resultat ist um so höher zu bewerten, als dieses Gebiet seit Jahren zu den stärksten und in den Augen der Nazis unerschüt terlichsten Hochburgen der nationalfozialistische Bewegung gehört.

Im übrigen werden die stärksten Erfolge antifascistischen Agitation in Berlin , Hamburg , Leivzig und im rheinischen Industriegebiet ver­zeichnet. Wenn in diefen Gebieten die Zahl der Neinstimmen und der ungültigen Stimmen, die 12 oder 15 und sogar bis zu 20 Prozent betra als gegnerische Stimmen zu werten sind, bis zu gen, so ist das angesichts des ungeheuerlichster Terrors ein erstaunlicher Erfolg.

Bolivianische Regierung zurückgetreten

Buenos Aires , 16. November. Nach den an.. Bolivien eingegangenen Meldungen ist das boli­vianische Kabinett zurüdgetreten.