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Aktuelle Fragen des Justizressorts

Mittwoch, 13. Dezember 1933

Nr. 291

68 Konzentrationslager, 100.000 Eingekerkerte Neudeutsche Kultur

Hans Otto   ermordet

Berlin  , 12. Dezember.  ( prej.) Bayern: Dachau  ( 3000 Gefangene, noch immer Nach einer als zuverlässig bezeichneten Sta Schauspieler Haus Otto, Mitglied des Staats­Aus dem gestrigen Schlußwort des Justiz theaters und Funktionär der RGO, wurde am ministers Dr. Meißner im Budgetausschuß tiftit des Vorstandes der Sozialdemokratifchen die Stätte graujamster Folterungen). Sachsen  : Baugen, Coldip( 900 Gejangen), 15. November von einem SA  - Sturmführer und des Senats heben wir folgende Stellen hervor, Partei Deutschlands  , Sig Prag, bestehen in Dresden  ( Mathildenschlößchen), drei Zivilisten verhaftet und verschleppt. Nach die durchwegs aktuelle, auch die Oeffentlichkeit Sitler Deutschland gegenwärtig nicht weniger Crimmitschau  , als 68 Ronzentrationslager mit etwa 50.000 Grunenhainichen, Hainichen   bei Döbeln  , Heinewald zehn Tagen wurde er mit einem Schädelbruch interessante Fragen seines Refforts betreffent: Internierten. Genannt werden die folgenden bei Zittau  ( 380 Gefangene), Burg Hohnstein  ( 600) in einem Spital eingeliefert, wo er starb. Konfiskationspraxis Lager: Gefangene), Sachsenburg bei Flöha  ( 1600( Befan­Den Mißhandlungen erlegen Bezüglich der Konfiskationspraxis erklärte der Ostpreußen  : Grundaus bei Königsberg  , Soldin gene), Sonneburg bei Chemnis, Osterstein   hei Minister, daß es sehr schwer fei, allen Wünschen zu Brandenburg  : Bernau  , Beernide bei Nauen  , widau. München  , 12. Dezember.  ( Inpreß.) Die entsprechen. Es kann vorkommen, daß ein Artikel Buezow. Brandenburg  - Bavel( früheres Zuchthaus, Württemberg  : Gotteszell   bei Gmünd. baherische politische Polizei teilt mit, daß ein hier tonfiszient wind und irgendwo anders nicht; das wegen Baufälligkeit und Gesundheitsgefähr- Baden: Antenbut bei Villingen  , Bad Dürkheim   Maurer den durch sein renitentes Benehmen ebenso foun eine tonfiszierte Stelle später freidung geräumt war 1600 Gefangene), Jüterbog.  ( 500 Gefangene) Henberg, gemeinsames Lager von bedingten Verlegungen in der Chirurgischen gegeben werden, wenn das öffentliche Interesse schon Oranienburg  ( dient jezt im wesentlichen der Unter- Baden und Württemberg   tros Entlassungen noch Klinik( München  ) erlegen ist": Er sollte die beleidigt haben, wurde nicht mehr die Aufrechterhaltung der Konfiskation bringung rebellierender SA. Männer 1000 G 1600 Gefangene), Kißlau vei Bruchsal  , Rastatt  ( 300 verlangt. Auch bei bestem Willen kann man eine fangene), Sonnenburg( ebenfalls längst abbruchreijas von Leuten des SS   Kommandos und der poli völlig gleide Praris nicht erzielen, da verschiedene und daher geschlossenes Zuchthaus  - 600 Gefan tischen Polizei verhaftet und so zugerichtet, daß Beamte über die Stonfistation entsche den. gene). er in die Felinif befördert werden mußte, wo er starb. Sicherung der Kautionen

Schlesien  : Frankental, Münsterberg, Leschwis

hei Görlitz.

gau

Provinz Sachfen: Erfurt  , Lichtenberg   bei Zor­( etwa 1000 Gefangene), Gräfenhainichen  , Schleswig- Holstein  : Eutin  , Glüdstadt, Ridling.

Börbig.

Gefangene).

Legaler Mord

Thüringen  : Blankenhain   bei Weimar  , Jena  , Chrdruf( 1000 Gefangene), Untermaßfeld  . Heffen: Osthofen  , Langen  . Oldenburg  : Vechta  . Das Ministerium hat die Frage der Sicher­Braunschweig: Wolfenbüttel  ( 600 Gefangene). stellung der Sautionen, die Angestellte ihren Arbeit Dortmund  , 11. Dezeurber.( Inpreg.) Nach gebern stellen müssen, erwogen. Es ist sehr schwer, Hamburg  : Fühlbüttel, Wittmorr. zweitägigen Verhandlungen verurteilte das Dort eine Formulierung zu finden, die den Angestellten Bremen  : Hastett( für rebellierende SA.) Jajei munder Schwurgericht den kommunistischen   Ar­auf jeden Fall voll sichert. Man denkt jetzt daran, Hannover  : Meeringen, Wilsede( 1300 Gefan- Langluettgen, Miester( 400 Gefangene), Bremen   hat beiter Stephan Startun zum Tode, weil er im daß die Kaution auf ein vinkuliertes Spar- gene, und zwar revolutionäre SA. Männer), Bör­außerdem ein Konzentrationslager auf einem still- ahre 1930 bei einem Zusammenstoß mit SS  - Leuten einen SS  - Führer tödlich verletzt tassa buch erlegt werden soll; auch dann bleibt germoor( etwa 2000 Gefangene). gelegten Schiff. haben soll. Der wegen Mordverfuchs" mitan die Frage offen, ob der Angestellte immer den Mut geflagte Arbeiter Hermann Kaulisch erhielt acht haben wird, die Bestätigung über die durchgeführte Bintulierung zu fordern. Jahre Zuchthaus. Erst die Nazijustiz war unbe denklich genug, die Urteile zu konstruieren.

Der Richtermangel

ist erst in der jüngsten Zeit so weit gemildert wor. den, daß fast alle Stellen wenigstens mit Anwärtern besept sind. Aber immer noch sind wir vor allem bei den Bezirksgerichten nicht bei normalen Ver­hältnissen angelangt. Vor allem macht sich der Mangel an Ranzleipersonal bemerkbar; das hat zur Folge, daß die Ausfertigung der Er fenntniffe ftodt, auch wenn die Richter ihre Pflicht

erfüllen. Die Zahl der instemtifierten Kanzle ftellen

ist leider zu gering, so daß sich auch bei voller Be etung Schwierigteiten ergeben.

Teilweise entstehen Schwierigkeiten auch durch überflüssige Vertagung von Verhand lungen. Sier ist aber das Justizministerium in einer schwierigen Lage: auf der einen Seite verlangt die Bevölkerung Abhilfe und wendet sich an das Ministerium, auf der anderen Seite fällt die Ent scheidung darüber, ob ein Beweis zugelassen, bzw. die Verhandlung vertagt werden soll, ins Gebiet der freien richterlichen Entscheidung. Soweit es möglich ist, wird das Ministerium darauf sehen, daß Streft fälle nicht überflüssig verschleppt werden. Aufhebung von Bezirksgerichten?

Anhalt: Dornburg  .

Westfalen  : Berglamen, Efterwegen, Neusuftrum bei Lathen   a. d. Ems, Sennelager  , Wanne Eidel. Hessen- Nassau  : Ginsheim  , Fechenbach, Raffel, Mindestens die gleiche Zahl der Gefangenen Rödelsheim, Weplar. befindet sich in den Polizei und Gerichtsgefäng­Rheinprovinz: Bayenburg   bei Wuppertal  , nissen. Sunderttausend Menschen in Brauweiler  , Coblenz- Sarthause( 300 Gefangene), Hitler Deutschland   werden schlimmer als Ver­Coblenz- Karmerita( 700 Gefangene), Düren  , Julich  , brecher behandelt, und kein Gerichtsverfahren Remna bei Wuppertei, Siegburg  ( 2500 Gefangene). ist gegen sie eröffnet, geschweige durchgeführt.

Tagesneuigkeiten

Endlich Prozeß gegen Zajíček! Nach Neujahr Verhandlung in Mähr.- Ostrau.

Boltsabstimmung in Basel  .

Ziehung der Klassenlotterie

120.000 Kč: 31.685. 50.000 Kč: 103.031.

Mit diesem Todesurteil ist die Zahl der zum Tode Verurteilten innerhalb von 10 Tagen von 42 auf 54 entporgefchnellt; die Zahl der Hingerichteten von 8 auf 15 gestiegen. Mord

schwang der Zugsführer gelegentlich die erbeutete Trophäe friegerisch über dem Kopf. Er nahm seine Zuflucht in die Kaserne, wo ein Protokoll aufgenommen wurde. Vier der Passanten mel­deten sich als Zeugen. Vor dem Kasernentor gab es eine Ansammlung, wobei man über das Vor gehen des Zugsführers nicht immer gerade schmeichelhafte Worte hörte.

Breslan, 11. Dezember.( Impreß.) Der Jungarbeiter Wilhelm Bara wurde von Ange Basel, 11. Dezember.  ( Infa.) Am Samstag hörigen des Mordsturms 33 aus Gleiwit die Boltsabitimmung über die umstrittenen Stichwunden, Spuren von Schlägen, anscheinend und Sonntag fand im Salblanton Basel- Stadt Petersdorf ermordet. Die Leiche wies mehrere Steuerzuschläge statt, die von den Kommunisten von Totschlägern, und einen Bauchschuß auf. und der rechtsradikalen Bürgerpartei bestritten Erst zwei Stunden vor der Beerdigung wurde waren. Mit 10.972 Ja gegen 6542 Nein sind der Tote freigegeben. Mähr. Ojt rau, 12. Dezember. In Bälde, die Steuerzuschläge angenommen worden. Da anumi etwa im Jänner nächsten Jahres, wird beim von betroffen werden die Einkommen von 4000 Kreisgericht in Mähr. Ostrau die Affäre Dr. Franken an und der Ertrag wird für soziale ten folgte ihm, so daß es einen ziemlichen Auf­Karl 3ajičeks, dessen gewesenen Zentral. Ausgaben, insbesondere Arbeitslosenfürsorge verlauf gab. In seiner vermeintlichen Bedrängnis direktors Dr. Larisch Mönnichs in Rar- wendet. win verhandelt averden. Bekanntlich hat Doktor Bajiček als Prokurist Larischs in der Böhmischen Industrialbant in Mähr.- Ostrau( Cesta Bru­myslova Banka) ein Sonderkonto errichtet, bon dem er für sich etwa sieben Millionen behob. Sodann flüchtete er ins Ausland, Die beabsichtigte Aufhebung einzelner fleinerer wurde in Amerika   stellig gemacht, und von dort Bezirksgerichte geht auf eine Anregung der Spar nach der Tschechoslowakei   gebracht, wo er jeit fommission zurüd; sie wäre sicher ökonomisch und 1. November 1982 sich in haft des Kreis­würde Ersparnisse ermöglichen Man muß aber auch gerichtes von Mähr.- Ostrau befindet. Dr. Zajiče! die wirtschaftliche Seite einer solchen Maßnahme für wurde bereits die Anklage eingehändigt, in der den betreffenden Ort in Betracht ziehen. Es wird er des Verbrechens des Betruges nach§§ 197, berzeit geprüft, welche Ersparnisse in den Personal 200 und 201 des Strafgeseßes beschuldigt wird. ausgaben dadurch erzielt werden könnten und welche Die Anflage beantragt, daß die Angelegenheit Mehrausgaben( an Zeugengebühren ufw auf vor einem Straffenat verhandelt werde. Der der anderen Seite erwachsen würden. Endlich müßte Rechtsanwalt Dr. Zajičeks, Dr. Goliat, fündigt man auch in Betracht ziehen, ob die Gerichte, die an, daß er gegen die Anklage Einwendungen er die Agenden der aufgelassenen Gerichte übernehmen heben wird. Vor allem wird er einwenden, daß follen, genügend Räumlichkeiten haben. Der Minifter Dr. Zajiček angeklagt ist, die Cesta Prumyslova ift entfchloffen, alle diefe Umstände mit der größten Banta geschädigt zu haben, während er wegen Objeftivität zu prüfen. Nur dort, wo der finanzielle Veruntreuung an Dr. Larisch ausgeliefert wurde. Effet: für den Staat offensichtlich wäre und Ferner wird er sich gegen die Verfolgung wegen wo das Stommunikationsgesetz so ausgebaut ist, daß Betruges verwahren, weil Zajičel wegen Ver­man von allzu großen

20.000 Kč: 54.406, 17.120, 69.834. 10.000 Kč: 1861, 20.664, 66.462. 5000 Kč: 7142, 39.490, 58.630, 60.057, 60.706, 78.882, 79.459, 91.162, 101.482.

2000 Kč: 32.938, 37.875, 40.430, 48.983, 53.285. 56.145, 57.566, 66.763, 93.478, 103.300, 103.696.

480 Kč: 491, 3887, 3926, 4678, 5485, 8129, 15.252, 24.287, 29.578, 30.354, 31.406, 35.326, 36.773, 40.883, 42.268, 45.716, 56.244, 58.618, 67.274, 67.285, 69.051, 70.055, 75.474, 85.896, 94.669, 97.228, 100.657, 104.554.

Schifferlos.

Tromsoe   ertranten gestern vier Fischer und eine Oslo  , 12. Dezember. Auf der Höhe von Frau, deren kleines Boot bei schwerer See vom Wasser umgeschlagen wurde und unterging.

Das Ministerium für öffentliches Gesund heitswesen und törperliche Ausbildung ist mit allen seinen Sektionen und mit der Zentral­direktion der staatlichen Bäder in die neu adap tierten Baulichkeiten in Prag   II, Vyšehradská 16, übergesiedelt. Telephon: 344-55* 344-58, 277-78 und 216-22.

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Abflauen der Kälte. Außerordentlich strenge Fröste wurden gestern nurmehr aus der Off­flowakei und aus Karpathorußland gemeldet. Grad Celsius. Unter der Einwirkung kleiner Die tiefsten Temperaturminima verzeichneten Drudstörungen hat sich der Simmel gestern früh nahezu im ganzen Staatsgebiete umzogen. n. folgedeffen fritt allmählich Froſtmilderung ein, und an zahlreichen Orten ist etwas Schnee ge

fann, wird es möglich sein, an die Verlegung eines untreuungen ausgeliefert wurde. Schließlich wird graben zu werden. Die Verwaltung der polni fallen. Die größten Niederschläge, ein bis zwei

Gerichtes zu schreiten.

Sechs Arbeitslose in Gefahr, lebendig be­verwahren, daß die Mortimer" in zagorze gelegenheit Zajičels von einem Senat verhan hatte in der Nacht auf Dienstag die Verschüttung verzeichnet worden. Für heute fann eine weitere belt werde und wird auf Verhandlung vor den eines vor längerer Zeit wegen Ünrentabilität ge- Erwärmung erwartet werden. Wahrscheinliches Geschworenen beharren. Die Anlage hat sperrten Schachtes angeordnet, die auch zur Better Mittwoch: Borwiegend bis wechselnd be Staatsanwalt Dr. Josef Staněk eingebracht. Durchführung gelangte. Wie fich im Laufe des möfft, stellenweise Schneefall, wärmer. den Angellagten verteidigt Advokat Dr. Emil Vormittags herausstellte, befanden sich in diesem

von allgemeiner Bedeutung sind. nung für die landwirtschaftlichen Schulen, Hahn sein.

Alarmvorrichtung schüßt einen Dieb vor Ver.

Böhmische Landesvertretung. Die Höhmische Landesvertretung ist gestern zu einer furzen Tagung zusammengetreten. Auf der Tagesordnung befinden sich meist admini Goliat. Die Untersuchung der Angelegenheit Schachte in einer Tiefe von zwanzig Meter sechs Unterfeeboot alca" erreichte bei Tauchver strative Angelegenheiten, von denen nur einige führte Bezirksrichter Dr. Rudolf Schwarz. Wenn Arbeitslose, die auf eigene Hand in dem Schachte fuchen eine Tiefe von 83 Metern. die Angelegenheit vor einen Senat kommt, wird Stohle förderten. Die Verwaltung der Grube Dazu gehören eine Internatsord dessen Vorsitzender wahrscheinlich Dr. Rudolf leitete sofort eine energische Rettungsaktion ein, folgung. Ein humoristischer Borfall, der die Schatten die den ganzen Tag und lich gelang, die sechs Arbeitslosen, die bereits seite der praktischen Ausübung von Sicherheitsvor dem Erstidungstode nahe waren, zu retten. Drei fehrungen aufzeigte, ereignete sich dieser Tage auf der Verschütteten haben bei dieser außergewöhn- Borrichtung, mit der automatisch auf den ersten dem Bostant in Essen  . Dieses Amt besitzt eine lichen Statastrophe nur leichte Wirlesungen alarm sich alle Ausgänge schließen. Es ereignete Sabongetragen, fich mun, daß ein junger Mann einer Frau Bant Der Führer der englischen Arbeiterpartei noten, die sie foeben auf dem Postamt in Empfang Beorge Lansbury, der am vergangenen Sams genommen hatte, aus der Hand riß und Reißaus tag stürzte und sich den Schenkeltnochen brach, nahm. Die Frau begann zu schreien, worauf die terzog sich Montag im Krankenhaus von Sicherheitsvorkehrungen sofort in tion traten und Hampstead   einer Operation. Obwohl die Bein sich alle Türen des Postamtes automatisch schlossen perlegung verhältnismäßig schwer war, geht es Unglüdfeligerweise hatte der Täter noch recht dem Patienten gut Die Nacht auf Dienstag eitig vor dem Alarm die Türe ver verbrachte er ruhig. Unter den Teilnahmstund lassen, so daß seinen Berfolgern nichts übrig blieb, gebungen, die Lansbury   zugingen, befand sich als hinter den verschlossenen Glastüren mit an auch ein Telegramm von Gandhi  .

dem Verstorbenen einen Nachruf gehalten hat.

zusehen, wie der Täter na eft hrt vom Tatort fich entfernte.

ein Antrag auf Ausarbeitung eines Voran­sch kagsregulativs für die Gemeinde­wirtschaft durch die Regierung, ein Gutachten ein Gutachten Nazi- Bonzen verraten einen Streit. des Landes zum Entwurf der neuen Bauord­Am Freitag ist in einem seit zehn Tagen nung und ein Antrag auf Herausgabe eines dauernden zähen Kampf der Zwirnereiarbeiter Gesetzes betreffend die Rekultivierung der Kunstjeidenfabrit Sted born, Schweiz  , des durch den Bergbau beschädigten Bodens. eine unerwartete Wendung eingetreten: Zur Die Sigung wurde dann vorzeitig wegen Abendschicht erschien plötzlich die ganze Nacht des Ablebens des ehemaligen Ministerpräsiden schicht der deutschen   Grenzjäger in Stedborn ten unterbrochen, nachdem der Landespräsiden und wurde unter polizeilicher Begleitung, wobei die Angestellten der Fabrit so etwas wie Silfs polizeidienst leisteten, in die Fabrik eingeführt. Ungarischer Hakenkreuz- Tags zuvor hatte der Redner der Naziarbeiter an einer Betriebsversammlung noch starke und führer ganz unerwartet revolutionäre Töne angeschla aus dem Regierungslager ausgeschieden. gen, indem er darauf hinwies, daß seine Zeute Budapest  , 12. Dezember. In einer heute streifen müssen und daß darüber gar nicht ab gestimmt zu werden brauche. Großer Beifall abgehaltenen Konferen; der Regierungspartei forfeiner Schafherde. Abends nachdem die Herren derte Ministerpräsident Gömbös   den Grafen   Gauleiter beim Direktor Schibler im Auto vor Alexander Festetics, von dem es in letzter ungarischen nationalfozialistischen Bedie Judasrolle zum tragischen Ende für die Auf die Antwort dh habe Sie nicht gefehen, 17.35 Französischer Sprachkurs für Anfänger. 18.30 Zeit hieß, er wolle fich an die Spitze einer gefahren waren, gaftlich empfangen wurden, war wegung stellen, auf, er möge sich von einer schweizerischen Arbeiter gespielt. Noch che der Herr Zugsführer" wurde dieser wütend( er ist Deutsche   Sendung: Dr. Moucha: Jugend­blökende Nazi- Herde, die einige Stunden vorher gleitenden Mutter noch mehr angefeuert, nahm tonzert. 22.25 Smetana  : Tschechische Tänze für criveden tönnte, als ob der Ministerpräsident dem Streifbefehl der NSBO tollen Beifall ge er dem Soldaten schließlich das Bajonett meg klavier Brūnn: 15 40 Frauenfunt. 16.50 Stinder ſelbſt mit einer derartigen Bewegung sympathi sollt hatte, bückte sich unter das Hakenkreuz des Paffanten, die die Szene zufällig beobachtet hat- musizieren. 18.25 Deutige Sendung:„ Der fiere. Der Ministerpräsident stellte von neuem Oberbonzen in Berlin   oder sonstwo. Nachdem ten, entruſteten sich über das allzu stramme Ber- Brokenbauer tauft ein Alevier", pörspiel. 20.30 fest, daß er zu feiner Bewegung Sympathie nun diese Grenzjäger mehr als 3meidrittel der halten des Herrn zugsführers, namentlich als Alfred de Musset  :„ Man spiele nicht mit der Biebe hege, die einfach die Kopierung einer auslän Belegschaft ausmachen und die Polizei diese diefer ihr Ersuchen, dem Soldaten nicht zu scha- tomödie, Streitbrechergesellschaft aus dem Dritten Reich   den, nicht zur Kenntnis nahm, sondern mit dem beilsberg: 18.25 Unterhaltungsmusit. dischen Bewegung darstelle. Nach Schluß der Konferenz der Regierungs  - mit einem starten Mannschaftsaufgebot schütte, tonfiszierten Bajonett über den ganzen Graben 15.55 Aus Operetten. 17.20 Mufit für Cembalo und partei erklärte Graf Festetics   daraufhin seinen war der Ausgang des Kampfes entschieden. gegen die Kaserne auf dem Republikplay davon Cells. 19.00 Aus der Zeit der jungen Liebe. 21.00 Austritt aus der Partei. zulaufen begann. Eine größere Zahl von Baffan Orchesterkonzert.

Der Zugsführer mit dem Bajonett. Gestern um halb Uhr abends stellte der Zugsführer Re met von den zweiten Rompagnie des 28er Regimentes am Brücel in Prag   einen gewöhn. lichen Soldaten, weil er ihn nicht gegrüßt habe.

Vom Rundiun. Donnerstag:

Prag  : 12.10 Schallplatten. 15.30 Schallplatten.

Bewegung fernherstübung Dahn   gekräht hatte, war der Verrat perfelt. Die außerordentlich klein) und, von seiner ihn be bücher auf den Weihnachtstisch. 19.50 Orchester­

cint

Rauschau: 17.00 Orchesterkonzert.

Wien  :