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Demokratie

braucht Wahlrecht,

Freitag, 15. Dezember 1988

Das Vorweihnachtsprogramm

Neues Mieterschutzprovisorium bis Ende Feber 1934

Keine neuen Einheitspreisgeschäfte

Nr. 293

Reichswirtschaftsminister bei Macdonald

Berlin, 14. Dezember. Der deutsche Reichs. wirtschaftsminister Schmidt stattete heute in Bea gleitung des deutschen Botschafters in London von Hoesch einen Besuch im Unterhause ab. Dort

schon aus dieser Erkenntnis wird es notwendig, daß den Wählerverzeichnissen, die in der Zeit vom 15. bis 22. Dezember zur öffent lichen Einsichtnahme in den Gemeinden Prag , 14. Dezember. Nach der vormittägi- und Angestelltenfategorien; in individuellen Lohn hatte er mit Premierminister Macdonald aufgelegt werden, die größte Aufmerksam gen Trauerfißung des Parlaments wurde verträgen dürfen die Bedingungen nicht ungünst ger und dem Staatssekretär des Auswärtigen Sir keit geschenkt wird. Jeder Staatsbürger, der bis am Nachmittag eine kurze zweite Sigung ab fein als die in Kollektivverträgen, bzw. die oris, John Simon kurze Unterredungen, die in sehr zum 15. Dezember d. J. das 21. Lebensjahr er gehalten, in der eine Reihe von Regie üblichen Usancen. Endlich wird auch das Betriebs- herzlichem Tone verliefen. reicht hat und an diesem Tage mindestens drei rungsvorlagen den Ausschüssen mit Frist bis ätegesetz auf diese Geschäfte erstrect. Monate in der Gemeinde wohnt, muß, wenn er Dienstag, den 19., 10 Uhr früh zugewiesen nicht auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes wurden. Für diese Zeit ist die nächste Plenar ausdrücklich von der Eintragung in das ständige jiyung des Abgeordnetenhauses einberufen, wel­Wählerverzeichnis ausgeschlossen wurde, darin ches das umfangreiche Vorweihnachtsprogramm verzeichnet sein. in diefer und in zwei weiteren Sigungen am Einsprüche gegen die aufgelegten Wähler- fommenden Mittwoch und Donnerstag bewäl verzeichnisse müssen innerhalb der achttägigen tigen soll. Frist erfolgen und können von jedem Wahlbe­rechtigten, für sich selbst oder für andere Wähler, schriftlich beim Gemeindeamte eingebracht werden.

Den noch bestehenden völkischen Gewerkschaf ten aber kann das Schicksal der aufgelösten ebenfalls widerfahren. Eine solche Konjunktur ergibt sich nicht so bald wieder und darauf baut der Bund der Landwirte und der Herr Janausch den ganzen Plan.

Dieses Vorweihnachtsprogramm um­faßt folgende Punkte: Aufschub des sogenannten Steuerüberwäl­zungsverbotes um ein weiteres Jahr; die vom Arbeitgeber über seine gesetzliche Verpflichtung hinaus für den Angestellten bezahlten sozialen aften und Steuern fönnen also weiterhin als bzugspost bei der Steuerbemessung für den Unternehmer behandelt werden.

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der tschechischen Innenpolitik zusammenliefen, und Unvoränderte Verlängerung der bestehen- feine hervorragende Anteilnahme am Aufbau des den Wohnungsgesetze bis Ende Feber jungen Staates und seiner Verfassung. Besonders 1934. hob Stanět hervor, daß es Švehlas außerordent Der Motivenbericht führt an, daß die Borberei licher politischer Gewandtheit auch gelungen sei, tungen zur gesetzlichen Neuregelung der Wohnungs- Vertreter der deutschen Mitbürger zur attiven Mit fragen bisher nicht so weit fortgeschritten find, als arbeit für den Staat heranzuziehen. Er war, er­daß diese Neuregelung bereits mit Ende d. J., das klärte Stanet, ein gewandter Eaftiler und ein heißt mit Ablauf der bisherigen Wohnungsgesege, in nüchterner Realpolitiker und die Gewandthett, ntit Rraft treten fönnte. Die Notwendigkeit der Erhalder es ehrenvolle Vereinbarungen ber verschiebenen tung der Kontinuität der Rechtsordnung in Woh Parteien und Gruppen abschloß, habe ihm den nungsfragen führte die Regierung dazu, dem Hause Titel„ Meister des Kompromisses" ein die unveränderte Verlängerung der bestehenden getragen. Wohnungsgefege um zwei Monate vorzuschlagen; die Stener und Gebührenbegünstigungen fub. Art. I, § 5, Abs. 1 e) des Gejeges 164/1932 und sub.§ 10, Abs. 2 des Gesetzes 44/1928 werden um ein gan

Verlängerung der vorübergehenden Zues Jahr verlängert. schläge zur Einkommen und Tantiemensteuer um weitere zwei Jahre, wofür der Motivenbericht als Grund den unabweislichen Bedarf der Staatskasse anführt.

Initiativanirag der Koalition auf weitere Herabfezung der Diäten der Parlamentarier zweds Anpassung an die Kürzung der Staats­angestelltenbezüge.

Inwieweit er dabei unter den Funktio­nären der aufgelösten Gewerkschaften und Parteien Entgegenkommen fand, ist nich: schwer zu erraten. Schon die Tatsache, daß sich die Kanzlei dieses famosen ,, Gewerkschaftss Verlängerung des Gesetzes 47/1980 über die verbandes" im selben gofale in Tet- Verpflichtung staatlicher Aemter und Anstalten ichen a. E. befindet, in welchem bis vor fur zur Abnobmie gewisser inländischer landwirt­zem die Funktionäre der Deutschen Na- schaftlicher Produkte auf unbeſtimmte tionalpartei und des Gewert Zeit. schaftsverbandes deutscher Ar= Berlängerung des Landwirtschaftlichen Boll beiter" amttierten, so daß jogar die alten stredungsschußes( Schutz vor Exelutionen) bis Schilder vervendet werden konnten, gibt zum 28. Feber 1934. Der Motivenbericht fün hierüber hinreichend Aufschluß. bigt an, daß bis zu dieser Zeit diese materie überhaupt durch ein Gesetz neu geregelt fer Vorlagen bereits vom Budgetausschuß und werden soll.

Demnach werden die Bezüge der Mitglieder der Nationalversammlung, der beiden Vorsitzenden und der Bizepräsidenten in Anpassung an die neuerlichen Gehaltsfürzungen bei den Staatsangestellten für 1934 um weitere 4 Prozent herabgesetzt. Die Abzüge be­tragen bei den Bezügen der Parlamenterier und der Bizepräsidenten nunmehr 14 Prozent, bei den Be­zügen der beiden Borsigenden 19 Prozent

Nach der Haussitzung wurden einzelne bie vom fozialpolitischen Ausschuß genehmigt.

Welcher Art die gewerkschaftliche Tätig feit dieses ,, Gewerkschaftsverbandes" sein wird, fann man sich ja vorstellen. Man braucht sich Gesezentourf über die nur zu bergegenwärtigen, daß der Bund Einheits- Trauersitzung des Parlaments der Landwirte feit Jahr und Zag preisgefchäfte. eine schamlose Hese gegen die Der Entwurf steht vor, daß Einheitspreisgeschäfte Prag , 14. Dezember. Die Parlaments­Arbeitslosen unterstüßung und ab 1. Dezember d. 3. nur mit Bewilligung des sigung am heutigen Vormittag war ausschließ gegen eine jegliche Sozialpoli. Landesamtes, das on Richtlinien des Handelsmini- lich dem Andenken des verstorbenen Minister fit überhaupt führt. Seine Einstelbie nächsten wei Jahre darf diese Betvilligung der Kammer, die er seit seiner Erkrankung vor fteriums gebunden ist, errichtet werden dürfen; für präsidenten Svebla gewidmet, dessen Sit in lung zum 8- Stundentag und gar erst zur 40- nicht erteilt werden. Der Betrieb von Einheits- sechs Jahren nicht wieder betreten hatte, mit Stundenwoche ist bekannt. Lohn- und Kollefpreisgeschäften, die nach dem 30. November d. 3. cinent umflorten Strauß von weißen und roten tibberträge sind den Herrschaften ein Greuel, errichtet wurden, wird untersagt. Die bestehenden Blüten geschmüdt war. das Arbeitsrecht interessiert sie nur vom Einheitspreisgeschäfte dürfen weder bezüglich der Kurz vor Beginn der Sigung erschien Standpunkte der Unternehmer und die Warengattungen noch bezüglich der Anzahl der Ministerpräsident Malypetr mit allen Weit Zwangsarbeit nach reichsdeutschem Muster ist Räumlichkeiten vergrößert noch in andere Gemeinden gliedern der Regierung bis auf Dr. Beneš, der das Ziel ihrer Sehnsucht. perlegt werden; auch die Errichtung von Zweig derzeit in Paris weilt. Nicht nur die Minister Diese Problemte werden auch die„ Ge- geschäften iſt unzulässig. Der Betrich von Gast. und bant, sondern auch der Sizungsfaal und ein merrschaft" nicht beiderent. Sie hat einen anffonzessionen in diesen Geschäften ist verboten Teil der Galerie war dicht besett. bereits erteilte Stonzoffionen erlöschen. Diese Ge­anderen 3wed, als dem Bund der schäfte dürfen ferner weber in der Firma, noch in Landwirte Wähler zuzutreiben. Der äußeren Bezeichnung, auf Ankündigungen, Ge­Diese Aussichten sind ja nicht ungünstig. Die fdhäftspapieren usw. die Bezeichnung Einheitspreis­Konkurrenz der Tazi und der Nationalpartei geschäft usw. verwenden. Sie unterliegen teine. fällt weg, Henlein ist problematisch und wenn dem§ 54 der Gewerbeordnung. die Regierungspartei des Bundes der Land- Wichtig sind namentlich die Schubest im wirte ihre„ Gewerkschaft" unter einen gelin- mungen für das Personal in fozialfchöpferischer Arbeit gerufen habe. Darin liege den Drud seßt, werden deren Mitglieder schon politischer Hinsicht. Die Angestellten dieser Betriebe( mit Ausnahme derjenigen, die nur Siff& landbündlerisch) wählen. Man darf also mit dienste leisten) unterlegen den Bestimmungen über Svehlas und seine Arbeit für seine Partei wür­Nach einem Ueberblid über den Werdegang Fug und Recht sagen, was der Bund der die Handlungsgehilfen; für ihre Löhne gelten die digte Stanel namentlich die Verdienste des Toten Landwirte da treibt, ist politische Erb Stollektivverträge, bzw. dort, wo solche nicht bestehen, in der Zeit des Weltkrieges als Generalstabschef schleicherei ärgfter Art. E. A. dic ortsüblichen Ufancen für die betreffenden Zweige der tschechischen Revolution", bei dem alle Fäden

Der

Duppen

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6.

Der Borsigende Dr. Staně! hielt dem Berstorbenen einen herzlichen Nachruf, in dem er Švehla als Staatsmann, aber auch als den Mann mit dem guten Herzen feierte, der gerade jest nach Jahren übermenschlichen Dulbens vorzeitig dahingegangen sei, wo das allgemeine Vertrauen des ganzen Volkes ihn spontan zu die Tragit seines Schicksals.

dann mußten die beiden Männer wieder an die Arbeit, die Bude fertig aufzubauen.

uppenspieler nspieler die Lene getreten war. Sie beſorgte wie's mit mir ſieht. Gell?"

Roman von Felix Fechenbach

An die Orgel gelehnt, schaute er Kasperls tollen Stapriolen zu, während Lene unter den Stehgästen herumging, Geld einzufassieren.

Stanět zitierte weiters einige Stellen aus der

testen Stundgebung Svehlas vom 28. Oktober b. 3. vor den Vertretern seiner Partei, die als sein politisches Testament angesehen werden müsse und in der er von den Führern in der heutigen Zeit vor allem verlangt habe, daß sie das Herz am rechten led haben müßten.

Seine unsterblichen Verdienste, schloß Staně! die Trauerrede, werden dauernd ein Ruhmesblatt in der nationalın Geschichte bleiben, in die der Name dieses Hostivařer Bauern mit unauslösch lichen Buchstaben eingeschrieben bleibt.

Zum Zeichen der Trauer wurde die Sitzung sofort nach Stanets Trauerrede, die vom gan­zen Haus stehend in tiefem Schweigen angehört wurde, geschlossen.

Svehlas Aufbahrung

Hostivař, 14. Dezember. Auf dem Gute

behlas erschienen heute die Witglieder der

Regierung sowie zahlreiche Abgeordnete und Senatoren. Švehla ruht in einem offenen Sarg auf einem einfachen, von Kerzen umgebenen Statafalt, der von einer Ehrenwache umgeben ist. Am Natafalt befindet sich bis jetzt ein einziger Seranz, und zwar der des Präsidenten der Repu­blit, der die Aufschrift trägt: Seinem weit­arbeiter- T. G. Masary!".

Bei den morgigen Trauerfeierlichkeiten wer den auf dem Gutshof, wo bereits ein Statafalt und eine Rednertribine aufgestellt ist, Minister­präsident Malypetr und der amtierende Vize vorsitzende der Agrarpartei Beran sprechen. Auf dem Friedhofe sind Trauerreden des Senats präsidenten Dr. Soukup und des Obmannes der Sofolgemeinde Bufovsfy vorgesehen. Die Reden werden auch durch den Rundfunk ver breitet werden. Die firchlichen Zeremonien wird Senator und Dechant Stroiher vornehmen. Die Trauerfeierlichkeiten beginnen um 11 Uhr. Budget im Senatsaussc angenommen

Prag , 14. Dezember. Der Budgetansschußz des Senates hat heute die letzten Budgetkapitel beeddet und das Budget nach einem Exposee des nemmen. Das Budget wird in der nächsten Se Finanzministers Dr. Trapl unverändert enge­natssitzung am Montag, den 18. d., um 16 Uhr aufgelegt und ab Dienstag im Plenum verhan delt werden.

Noch ein paar Tage beschäftigte die Sadje mit Lene die Leute im Wohnwagen, dann trat sie wieder in den Hintergrund, and nur dann und wann wurde sie von Vater oder Mutter Core lius erwähnt.

Im Wagen des Vater Cornelius ging alles feinen gewohnten Gang, nur daß an Stelle der ,, Mutter, fagt's aber erst, wenn ich fort bin. gewissenhaft ihre Obliegenheiten, suchte in der Beut abend will ich mit'm Vater drüber Arbeit Bergeſſen. Sie war nicht mehr so lebhaft reden. Brauchst dir ja jeti tei Sorg mehr madjen, Die ießten Messen und Jahrmärkte des Jah und munter wie früher und saß zuweilen still in Lene. Weißt ja, daß d' zur Tante Regina fannst, res 1913 wurden besucht, und dann mußte mait sich versunken da, als lauſche sie in sich hinein. und daß die dann auch dei Kindle nimmt. Also, sich wieder um einen Ort zum leberwintern Sans sprach eines Tages darüber mit dem Vater: ei nur jest vernünftig und mach mir fei Dumm heiten in Würzburg ."" ,, Die Lene is so ganz anders wie früher. So Mit der Mutter Cornelius war es seit ihree still is sie geworden. Was is denn los mit ihr?" bloß zuerst, wo ich so arg Angst g'habt hab. Jestie flagte oft über Schmerzen. Schließlich wurde Rannst ganz ruhig sein, Mutter. Das war letzten Strankheit nicht mehr ganz das Richtige. Was soll denn los fein? E Mädle mit is alles anders, feit ich mit dir drüber g'sprochen es wieder so schlimm, daß sie im Bett bleiten achtzehn is anders wie eins mit vierzehn Jahr. hab und du so gut zu mir warſt. Und im Früh mußte. Sie war wohl doch wieder zu früh an bie No, und gern hat die Lene ja nie in unsern Wa- jahr geh ich dann zur Tante..." gen gewollt." Am Nachmittag fuhr Lene nach Würzburg . pflegen laffen sollen. Arbeit gegangen, hätte sich in Stigingen längr abends. als alle drei im Wohnwagen faßen, er­zählte Mutter Anna was die Lene ihr in Risin gen gebrichtet hat.

Von seinem Platz an der Drehorgel ließ er sich den ganzen Nachmittag nicht verdrängen. Er fonnte faum erwarten, bis Rasperl von der Spiellatte heruntergerufen hatte, daß es jetzt aus und vorbei wäre und in fünf Minuten wieder Damit war die Sache zunächst abgetan, und aufs neue beginne. Gleich fing er wieder an zu Ende Oktober kam die Mutter wieder. Sie fühlte orgeln. fich is weit hergestellt, daß sie meinte, ihren Platz Als Grett und Hans um halb sechs Uhr im Wohnwagen wieder einnehmen zu lönnen. zurückkamen, drehte Franz immer noch uner- Das Strantsein und Nichtstun in Seizingen hatte müdlich die Orgel, ihr ohnehin nicht behagt, so gerne sie auch sonst Schau", machte Hans die Grell auf ihren bei ihrer Schwester war. Ihr arbeitsames Wesen" Der Wohnwagen war ihr immer mit gut Bruder aufmerksam. der Franz bat umg'jattelt ertrug das Feiern nicht. Sie mußte Beschäfti- genug, fie hat's beffer ham woll'n, feiner! Jest und geht jetzt unter's fahrende Boll!" gung haben. So lam sie eines Tages wieder an, hat fie's mit ihr'm feinen, jungen Herrn!" als Bater Cornelius und Hans in Schweinfurt gütigle Frau Anna.„ Zie tut sich sonst noch was Darfft nit hart zu ihr fein, Peter," be­Sie Stafperibude aufschlugen.

Sie lachten herzlich über den Eifer, den Franz bei seinem neuen Wetier entvidelte. Nach dem die nächste Walze durchgedreht war, machte Sans darauf aufmerfiam, daß es jep: höchste Eisenbahn wäre, wenn er den Zug nicht ver­äumen wolle.

Beim Abschiednehmen drückte Lene dem Franz lange und herzlich die Hand. Ter fagte leise zu ihr

Bist wieder auf'm Damm?" begrüßte ſie Hans, der sie an der Bahn abgeholt hatte.

Es wird scho wieder gehn!" meinte sie und erfundigte sich, wie sich die Lene breingefunden hätte, und ob das Geschäft gut gewesen wäre in der Reit ihrer Strankheit."

Vater Cornelius brauste heftig auf, als er hörte, wie es um Lene stand.

a'fehlt, dann wär die Lene ins Waffer g'sprungen. ant. Es war schp nah dabei, und' s hätte nit viel wenn die Eltern zu hart sin zu ihr'm Kind. Sowas wird immer erst dann ganz schlimm, Schlecht is die Lene deswegen mit. Sie is e gut's Sinb Kind..."

Dann erzählte sie, was mit der Zante Regina abgeredet sei, und vorläufig folle man erst mal abwarten. Mit der Lene würde schon alles wieder in Ordnung fommen.

Wird alles wieder gut. Lene. Nur den Kopf Vater Cornelius unterbrach seine Arbeit, nit verlieren!" als Hans mit der Mutter zur Stafperlbude fam. Dann gingen sie zum Bahnhof. In fröhlicher Man ging in den Wagen. Lene hatte das Essen Stimmung stieg Greff ein, Franz stand beim Ab- etwas früher gerichtet. so daß man sich gleich zu Sans fak still dabei. Jetzt fonnte er sich auch jahren neben ihr am Fenster, und sie winkten Tisch feßen konnte. Während des Effens wurde erklären, warum die Lene soviel ruhiger war als Sans noch lange zu, der auf dem Bahnsteig bann beschlossen, daß Lene noch am Nachmittag sonst, so gedrüdt und still. Und ihm hat sie gar feine Müße ichventie, solange er den Bug noch nach Würzburg zurückfahren solle, zur Großmut nix a'faat davon. Sie wird sich halt geniest haben. sehen konnte. ter. Man plauderte noch ein Weilchen gemütlich, Das war ja zu verstehen.

Vater Cornelius beriet mit Hans, was nun zu tun wäre, und sie kamen überein. diesmal in Würzburg zu überivintern. Die Mutter müsse ins Juliusipital und sich einmal gründlich aus­furieren. Davon wollte die Mutter aber nichts wiffen. Nein, ins Spital wollte sie nicht. Bei der Großmutter in der Kärrnersgasse wäre ja Plab, Wenn dann der Doktor sich ein paar Mal nach und die Lene sei ja auch da, die fönne fie pflegen. ei ja. daß sie warm im Bett liege. Das Spital ihr umschaue, wäre das genug. Die Hauptsache Umständen zu bewegen. dorthin zu gehen. Vater loſte auch zuviel Geld. Sie war unter feinen Cornelius mußte fich schließlich damit abfinden.

Sans futschierte nun den Wohnwagen mit dem Anhänger wieder Würzburg zu. Von unter­wegs hatte sich Vater Cornelius schon an den Magistrat gewandt und die Erlaubnis erhalten, mit feinem Wagen auf dem fleinen Platz vor dem Kranentor zu überwintern.

Fortjesung folgt.)