Rr. 101

Die Henlcins

auf Arbeiteriang

Herrn Henleine Rundschau" ist anläßlich des 1. Mai im Festkleid erschienen. Denn die " Sudetendeutsche Heimatsfront" feiert in ihrer Art ebenfalls den 1. Mai. Siebei spielt eine Schallplatte, die eine Ansprache des obersten Führers wiedergibt, die Hauptrolle.

Ein ganzseitiges Titelbild und zivci Bild­Teisten( lezieres einem reichsdeutschen Nazivuch entnommen) zieren die Nummer. Das bekannte Freiligrathsche Gedicht„ Ehre der Arbeit!" ist groß aufgemacht. Der Leitartikel.Der Tag der Arbeit

der Tag des Volkes" erklärt, daß früher dar Arbeiter recht hatte, als er einem raffgic= rigen, verständnislosen Bürgertum gegenüber als Suaffenlämpfer auftrat wenn er auch nicht ahnte, daß er auf der falschen Front fämpfte." Sehr logisch klingt das nicht! Dann kommt die angeblich geschichtliche Wendung in Form der sozialen und wirtschaftlichen Ber­elendung:

Dienstag, 1. Mai 1934

Seite 5

Die schwarze Diktatur perfekt

Für die Dollfuẞ ,, verfassung" nur 74 von 165 gewählten Nationalräten!

Ueber 471 Notverordnungen wurde überhaupt nicht abgestimmt

Wien , 30. April. Heute fand die große Parlamentskomödie statt, die der neuen„ Ver­fassung" des Herrn Dollfus wenigstens den Schein einer rechtlichen Existenz verleihen soll. Der Bundespräsident Miklas , der Bundeskanzler Dollfuß mit fast sämtlichen Witgliedern der Regierung und ein Großteil der christlichsozin len Abgeordneten und Bundesräte stärkten sich vorher für den neuen eklatanten Bruch ihres Eides auf die Verfassung bei einem Gottesdienst im Stephansdom .

restlichen Oppositionsparteien, und zwar die Groß­Im Parlamente tagten inzwischen die beiden deutschen und der Landbund, die sich darauf einig ten, auch weiterhin gegen die Regierungsvorlagen einen op positionellen Standpunkt einzu­nehmen.

Der großdeutsche Abgeordnete Foppa teilt mit, daß die übrigen großdeutschen Abgeord neten in der Sigung nicht erschienen seien, um damit zu dokumentieren, daß sie mit dem Bor. gehen der Regierung nicht einverstan den seien.

471 Verordnungen auf Grund des Kriegs­Den Schluß der Sizung bildet eine Rede des ermächtigungsgesetzes aus dem Jahre 1917, ferner die Verordnung über die neue Verfaſſung, christlichsozialen Abgeordneten Dr. Aigner, der die grundsäßlich demokratische(!!) wie sie im heutigen Bundesgesetzblatt publiziert wurde, sowie die Ermächtigungsgesetze vorlege. Gesinnung der Chriftlichsozialen hervorhob, das Regierungssystem Dr. Dollfuß als die einzige(!), Ramet weist alle Vorlagen dem Verfassungsausfassung unter den besonderen Schutz der katholischen Rettung des Volkes bezeichnete und die neue Vers Kurz nach 10 Uhr begann der Plenarsaal sich schuß zu, der selbstredend das Verfassungsgeset zu füllen. Sämtliche christlichsoziale Abgeordnete des annahm und hinsichtlich der 471 Notverordnun­Kirche stellte! „ Die sogenannten bürgerlichen Schichten, gei Seimatblods, der Großdeutschen und des Landbun- gen erklärte, daß darüber nicht verhan stig und wirtschaftlich unterwühlt, verfielen. Nun des fanden sich ein. Die Bänke der Sozialdemokrade It zu werden brauche( 1), so daß diese zeigte es sich, wie finnlos die haßerfüllte Scheiten blieben freilich leer. Unter den Abgeordneten Verordnungen automatisch aus dem Programm dung zwischen dem Arbeitnehmer und Arbeit befinden sich einige Ersaßleute für die inzwischen des Nationalrates ausgeschieden erscheinen. Dies geber, zwischen dem„ Gefnechteten" und dem gestorbenen Abgeordneten sowie der Ersaßmann fün bedeutet eine in dirette Annahme der „ Ausbeuter" war, als die seelische und wirtschaft den christlichsozialen Abgeordneten Johann Buch Notverordnungen. liche Not auch jene Schichten erschütterte, die nie leiter, der gestern auf sein Mandat verzichtet hat. die Not des Arbeiters begreifen Tonnten, die ihm früher jene Achtung und Würdigung versagien, die auch der Arbeiter mit vollem Rechte beanspruchte.

Jetzt im täglichen Erleben der eigenen Not, begann man um zulernen. Jetzt erst begann man zu begreifen, was es heißt, wenn die Ge meinschaft versagt."

Anders ausgedrückt, soll dies wohl heißen. daß die wirtschaftlich geschwächte Kapitali stentlasse in ihrer Bedrängnis den Weg zum Arbeiterendlich gefunden habe und sie den Wert der Gemeinschaft nun begreift. Nicht schlecht: die Kapitalisten kommen zu den Arbeitern, denn sie brauchen de ren Hilfe! Und die Heimatsfront verschafft ihnen diese!

Im 11 1hr eröffnete Präsident Ramet neuerlich die am 4. März des Vorjahres angeblich nur unterbrochene" Sibung.

Sum Worte meldete sich sodann der groß deutsche Abgeordnete Dr. Sa mp 1, der betonte, daß die Einberufung der heutigen Sigung der Verfassung und der Tagesord nung widerspricht.

Präsident Dr. Ramet antwortete, daß die Verordnung vom 24. Feber d. J.. auf Grund der die Sigung einberufen wurde, rechtsgültig(!) und für das Parlament daher verbindlich(!!) sei.

Darauf schloß Ramet die Sizung und be­ruft die nächste Sigung für 3411 Uhr vormittags ein. Zu Beginn dieser zweiten Sizung teilt Ramef mit, daß die Regierung

Von 76 abgegebenen Stimmen sprechen sich 74, also nicht einmal die Hälfte der 165 Mitglieder des Nationalrates, für die Annahme aus. Die Verfassungsbrecher hatten aber aus­geklügelt, daß die Zweidrittelmehrheit von den nach Abzug der Sozialdemokraten verbleiben­den 91 Mandaten zu berechnen sei, und erklära ten somit, daß damit die Zweidrittelmehrheit erreicht worden sei. Für die Verfassung stimm ten die Christlichsozialen, die Heimwehrabgeord neten und zwei Landbündler, da gegen nur die beiden Vertreter der Großdent­schen Partei.

Nach Wiedereröffnung der Plenarjibung ab­sentierten sich die Abgeordneten des Landbundes; nur Abgeordneter Tauschig verblieb als Beob achter im Sigungssaal. Auch seitens der Groß­deutschen waren nur vereinzelte Angehörige der | Partei erschienen, darunter Abg. Sampel, der feine in der ersten Sisung abgegebene Erklärung wiederholt, daß die Einberufung des National- Abgeordneter Hampel bittet nochmals ums rates der Verfassung und der Ge- Wort, das ihm aber vom Präsidenten verweis schäftsordnung widerspreche. Der gert wird. Die beiden Großdeutschen verlassen Redner fordert die Auflösung des Parlaments und daraufhin unter Protest den Saal. Das Ermäch Ausschreibung von Neuwahlen. tigungsgesetz wurde dann auch in dritter Lesung angenommen. Damit war die Sibung beendet und das Haus löfte sich dann auf. Der Bundes rat nahm dann in den Nachmittagsstunden in einer kurzen Sizung die Bundesverfassung und die 471 Notverordnungen der Regierung an.

Ramet geht jedoch über den Protest Hampels zur Tagesordnung über.

Der Vorarlberger christlichſoziale Abgeord nete Winsauer erstattet, dann für den Ver­fassungsrechtlichen Ausschuß Bericht.

Dollfuß ,, verfassung" nur ein Fetzen Papier

Ein zweites Protestschreiben Friedrich Adlers

,, Einberufung Sache der Hauptwahlbehörde. Parlamentspräsidium."

fident durch ein gutes Amt bezahlen, aber seien Sie sicher, Herr Dr. Ramet, Ihr Verrat an der Demo­fratie, die besondere Ehrlosigkeit, mit der Sie sich dazu erniedrigt haben, den fascistischen Verbre chern der Regierung Dollfus die Mauer zu machen, wird Ihnen nicht vergehen werden.

Achtung auf Spitzel

in Oesterreich !

Wenn die Rundschau" hochirabend beiont, ,, in diesem Geiste, in diesem Erkennen, als Fahnenträger einer neuen Zeit" aus dem., Fest= Wien , 30. April. ( E. B.) Bekanntlich er= tag des Arbeiters den Festtag der Arbeit, den Zürich , 30. April. Auf das Telegramm, in scheint seit einigen Wochen in Brünn die Arbei­Fejttag des Voltes" zu machen, so ist das durch dem Friedrich Adler seine Einberufung als Ersatz­ter- Zeitung", die illegal in Oesterreich verbreitet aus nicht neu, denn es ist getreuliche Nachmann für den verstorbenen Abgeordneten Pölzer wird. Die österreichischen Behörden sind eifrig bes ahmung von bewährten" itler me- gefordert hatte, erhielt er folgendes Antworttele­müht, die Verbreiter dieser Zeitung ausfindig zu tho den. So sehr sich die Henleins auch bemühen, gramm: machen. Dazu bedienen sie sich unter anderem auch ihre eigene Ideologie zu formen, bricht doch die folgender List. Sie senden Spizzel aus, die von fascistische Phraseologie immer wie Der Jesuitentrick der Vortäuschung der Rechts- Wohnung zu Wohnung gehen, die die der durch, wie z. B. in den Worten ,, Aufbruch in Kontinuität durch eine Parlamentskomödie wird zumeist allein in der Wohnung befindlichen unserem Volke." Man spricht viel von Stammes- Daraufhin sandte Friedrich Adler gestern weder den Meritofascisten in Oesterreich noch dem Frauen auffordern, die verbotene Arbeiter zugehörigkeit, Siedlungsraum, der jungen Gene- abends folgenden zweiten Brief an den Präsiden- Batitan etwas helfen. Wenn das österreichische Zeitung" zu abonnieren. Erhalten sie dann ration, Staatsbejahung und Mitarbeitswillen, ten des Nationalrates Dr. Ramet: Volk sich aus der fascistischen Stlaverei befreit, von einer Frau die Antwort, daß die macht in allen Tonarten Reklame für die Heimats Als Sie dieses Telegramm absandien, kann wird es niemals die Rechtsverbindlichkeit von Arbeiter- Zeitung " bereits abonniert ist, und front und bringt sogar statistische Daten über die ten Sie schon die gestrige Wiener Zeitung ", aus Beschlüssen einer verfassungswidrig einberufenen ohnedies zugestellt wird, so fragen diese Spizel, Lage der Arbeiter in der Tschechoslowakei . Die der ersichtlich ist, daß die Hauptwahlbehörde, an Sigung anerkennen. 63 wird die Dollfus ,, verfaj- von wem sie diese Zeitung zugestellt bekommen. Tschechen werden ihre Freude haben an dem Ar- die Sie mich weisen, und deren sozialdemokratische fung" ebenso wie das Dollfus ,, kontordat" als das Erhalten sie dann von der arglosen Frau die ents titel„ Nie wieder Habsburg " und die unter Mitglieder in Gefängnissen und Konzentrations behandeln, was sie sind als Feizen Papier ! sprechende Auskunft, so ist ihr nächster Weg zu dem nehmer werden sehr erbaut sein über die aus- lagern gefangen gehalten werden, dem Verfas= ,, Wenn das Volf einhertritt zum Gericht und Betreffenden, den sie dann festnehmen. führliche Wiedergabe des reichsdeutschen ,, Arbeits- fungsbruch der Regierung Dollfuß Ordre pariert fein gewaltig Schuldig spricht, dann werden Sie schutzgesetz", das die Kapitaliſten zu Herren ihres und die Ersaßmänner der sozialdemokratischen Li- und die anderen Verbrecher gegen die Freiheits­

Betriebes und die Arbeiter zu rechtlosen..Gefolg sten ihrer Rechte auf Nachfolge beraubt. Der rechte des Boltes Ihre Strafe erleiden. Der Tag Das Gefühl der Sicherheit

schaften" herabdrückt. Das üble Gefeß wird von Versuch, die Verantwortung auf die Hauptwahl wird kommen!" der..Rundschau" ausdrücklich gelobt! Das behörde abzuschieben, kann Ihnen nichts helfen,

Friedrich Adler .

angeblich so arbeiterfreundliche Henleinblatt fon- denn Ihre Verantwortung für die Bergewaltigung Burgenland - Schutzbund­

dem Gefängnis entsprungen

Barthou

über seine Reiseeindrücke

statiert schon heute einwandfrei, daß mit diesem und Schändung des Parlamentes steht auch abge­Gefeße der wichtigſte prattische Schritt zur ſehen von der Frage der Einberufung der Erfanführer mit vier Genossen thon ist am Sonntag mittags nach Paris zu­leberbrückung der Kluft zwischen Arbeit- männer fest. Sie haben 72 sozialdemokratische Ab­geber und Arbeitnehmer und damit zur Uebergeordnete zu der Sitzung am 30. April nicht ein­windung der noch bestehenden Klaſſengegen- geladen. Sie haben damit Ihre Pflicht als Präfi- jäße überhaupt getan wurde." Und:„ Abschlie dent zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung ßend fann wohl behauptet werden, daß dieses von mit Füßen getreten. Sie haben sich zum Spießge­liefster jittlicher und sozialer Verantwortung ge- fellen der fascistischen Verbrecher, die in der Regie­tragene deutsche Gesetz über furz oder lang auch rung ſizen, erniedrigt. auf die Sozialgesetzgebung anderer Staaten ein­wirfen wird." Wir danken!

Die sozialdemokratischen Abgeordneten sind in den Gefängnissen, in den Konzentrationslagern Einen sehr breiten Raum nimmt in der Mai- und bestenfalls im Eril. Ke in Vertreter der mehr als eineinhalb Millionen österreichischen Wähler, nummer der Henleinschen ,, Rundschau" die Be­lämpfung der Sozialdemokratie ein. die ihre Stimmen der Sozialdemokratie gegeben Natürlich, dazu ist ja die Henleinfront geschaffen haben, wird am 30. April im Parlamentsgebäude und sie zur stärksten Partei Desterreichs gemacht worden! Dann werden Aeußerungen Stam bfers und Franze Is gegen Nazideutschland feine Stimme gegen die Schmach und Schande der und Dollfußösterreich sowie ein Aufruf unseres Sibungsfomödie, die unter Ihrer Leitung sich voll­Jugendverbandes als friegsdurstig und zieht, erheben können. Die Regierung Dollfuß wird ſtaatsfeindlich erklärt. Noch an einem halben Ihnen Ihre Prostituierung als Parlamentsprä­Dußend Stellen wird die deutsche Sozialdemo= tratie in oft ruppigster Weise angepöbelt.

Die deutsche Gewerbepartei bekommt übri­gens auch ihren Teil weg, weil sie von der Mejjiasaufgabe Henleins nichts wissen will. Ab­gesehen davon, ist das Streben Henleins, die Massen der Arbeiterschaft in ähnlicher Weise her anzufödern, wie es Hitler besorgt, ganz unver­fennbar.

Paris , 30. April. Außenminister V a r= rückgefehrt, wo er auf dem Bahnhof von zahlrei chen Mitgliedern der Regierung herzlich empfan Brinn, 30. April. ( Eigenbericht.) gen wurde. Barthon erklärte u. a., er habe Der Landesführer des Republikanischen nicht geglaubt, daß ein Höflichtkeitsbesuch bis Schutzbundes im Burgenland , Genosse zu einem solchen Maß den Charakter politi Hans Men z 1, der seit den scher Beratungen annehmen werde. Die Ver­Febertagen im Landesgerichtshandlungen seien durch feinen Schatten getrübt gefängnis in Eisenstadt gefangen und durch kein Mißverständnis verdorben worden. gehalten wurde, ist in der Nacht vom Freitag Der Vertreter Frankreichs begegnete überall auf Samstag aus dem Gefängnis ent treuer Freundschaft. Pilsudski habe ihn wie einen Freund sprungen und hat vier Schutzbündler mit­genommen. Diese fünf Schutzbündler sind empfangen. Sie hätten eine umso nüßlichere Ar­also trotz der strengen Bewachung, die jetzt beit geleistet, als sie in vollkommener ດາ der tschechoslowakisch- österreichischen Aufrichtigkeit sprachen, und seien auch mit Grenze besteht, in die Tschechoslowakei gekom. dem Außenminister Beck zu einem loyalen und men und werden, nachdem sie sich von den herzlichen Einvernehmen gelangt. Polen sei eine Strapazen und Aufregungen werden erholt Großmacht, welche bisher ihre Größe noch nicht haben, nach Brünn kommen. voll entwickelt habe.

Die Angst vor dem 1. Mai

Sonntag wurden in Wien in allen Landes- 145 Schwarzhemden Weg, um allen Fragen durchzunehmen, alo

In der Tschechoslowakei war teine deli late Frage auf dem Programm. Bei der alten persönlichen Freundschaft mit Dr. Benes, den Barthon für einen der bedeutendsten Kövse der europäischen Diplomatie hält, stand nichts im anzus nähern und zu vereinbaren. Die Kleine Entente bleibe fest, sie bleibetren; sie habe die Politif Fraanfreichs begriffen und ihr zugestimmt. Von seiner Reise, die er im Interesse des Friedens unternommen habe, bringe er das stärkende Vertrauen und das Gefühl der Sicherheit.

hauptstädten Oesterreichs große Polizeiaktionen zur Sicherung der Ruhe am 1. Mai durchgeführt. In wollen Wiens Arbeiterschaft provozieren Wien allein wurden nach einer Meldung des Tiche- Sonntag nachmittag ist auf der Fahrt von choslowakischen Preisebüros an 3500 Personen Bologna nach Thörl- Maglern an der österreichisch Er wird auf die Dauer so wenig Glück ha in Schusshaft genommen. Auch in den Straßen- italienischen Grenze eine Kolonne von 145 fasci­ben wie dieser, denn in der Zeit des Kapitalis- fanälen wurden Streifen durchgeführt. Sechsstischen Motorradfahrern eingetroffen. Zur Be­mus, der schroffsten lassengegen sätze, die ja noch vorhanden sind, und troß aller Gruppen, die sich aus noch unbekannten Gründen grüßung hatten sich österreichischerseits Vertreter der Landesleitung der Kärtner Heimwehren, eine Henleins nicht wegzuleugnen sind, fann man nicht in diefen Kanälen aufhielten, wurden feſtacnom Abteilung des Automobilkorps der Wiener Heim Bomben gegen das zwei Herren zugleich dienen. Die dentende Ar- men. Unter ihnen soll angeblich eine Gruppe be­wehren, weiters der italieniſche Generalfonful in beiterschaft wird sich niemals zu blinden Wert- reits mit viel Dynamit in die Kanäle unter dem Klagenfurt , Bertreter der lokalen Behörden jolie spanische Innenministerium zeugen der Kapitalisten erziehen" lassen. Das Haus der Vaterländischen Front eingedrungen der italienischen und der österr. Presse ein­merken die fascistischen Diftatoren zu ihrem sein. Nach der Darstellung der Polizei wurde gefunden. Nach der Begrüßung wurde die Fahrt Schmerze schon sehr deutlich.. diese Gruppe im Nebenhaus der Vaterländischen nach Villa dh fortgesetzt, wo die Sportleute über Front aufgegriffen. nachten.

Madrid , 30. April. In der Nacht auf Sonntag sind vor dem Ministerium des Innern zwei Bomben explodiert, die bedeutenden Sach­schaden anrichteten. Verletzt wurde niemand