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Budget des Völkerbundes

Freitag, 4. Mai 1934

31 Mill. Schweizer Franken Sozialistische Jugend

Genf, 3. Mai. Die Kontrollkommission des Völkerbundes, deren Vorsitzender schon einige Jahre der tschechoslowakische Gesandte in Paris Dr. Ofusty ist, hat heute ihre Arbeiten abge­schlossen. Die Kontrollkommission genehmigte die Rechnungsabschlüsse aus den Jahren 1933 und 1934. Außerdem genehmigte sie den Budgetvor anschlag für das Jahr 1935. Dieses Budget ist um 350.000 Schw. Franken niedriger als das Budget des laufenden Jahres. Das Budget für das Jahr 1934 betrug insgesamt 30,827.805 Schw. Franken und zwar für alle Institutio nen des Völkerbundes, d. i. für das Internatio­nale Arbeitsamt in Genf , für den Ständigen Internationalen Gerichtshof im Haag und für den Völkerbund.

Politik einer demokratischen Bauernklasse. Diese Stellen der Rede empfehlen wir zur eifrigen Leftüre dem Herrn Minister Svina und allen feinen Barteifreunden.

Eine zweite gewichtige Stimme, die in der Agrarvartei dieser Tage für die Demokratie laut geworden ist, ist die des Miniſters Doktor Hodža, der in Preßburg die von verschiedenen Seiten geforderte Verfassungsreform abgelehnt hat. Dr. Hodža sieht keine Ursache, die Verfas­sung ohne ernsthafte Notwendigkeit zu refor mieren und er hob hervor.„ daß keine tschecho. flowakische Regierung mit unserer tschechoslowa. fischen Verfassung herumerberimentieren wird".

und Arbeitshilfe

Eine Entschließung des Verbandstages

Der Verbandstag des Sozialistischen| Jugendverbandes nahm einstimmig dic folgende Entschließung zur Arbeitshilfe an. Eine gleich lautende Entschließung faizte der zur selben Zeit tagende Zentral­ausschuß der tschechoslowakischen sozialde mokratischen Arbeiterjugend.

Die auf ihrem Verbandstag in Komotau bom 28. bis 30, April 1934 versammelten Funktionäre des Sozialistischen Jugendverbandes verweisen mit größtem Nachdruck auf das Problem der arbeitslosen Jugend, deren Zahl an die 200.000 erreicht hat. Das bedeutet eine große Schicht der jungen Menschen, die durch das heutige Wirtschaftssystem aus der Arbeit und dem normalen Leben überhaupt ausgeschaltet wurden. Dieser Zustand ist auf die Dauer im Inter effe der Betroffenen, nicht zuletzt aber auch aus wirts schaftlichen und ſtattspolitischen Gründen unhaltbar. Wir verlangen daher, daß zur Rettung dieser Jugend alles unternommen werde, was in den Kräften des Staates und der Wirtschaftsfaktoren steht. Besonders aber, daß iedes sozialpolitische und wirtschaftliche Ein­greifen der Regierung und der einzelnen Ministerien auch unter dem Gesichtspunkte der heutigen Situation der arbeitenden Jugend und unter dem Gesichtss winfel ihrer Eingliederung in den Arbeitsprozes betrachtet werde.

Bei den praktischen Forderungen fonzentrieren wir uns auf folgende Sofortmaßnahmen:

1.

Diese beiden Stimmen verpflichten die tsche. chische Agrarpartei, die da mit Nachdruck erklärt, daß sie den Boden der Demokratie nicht verlassen will. Da dies auch von anderen Regierungspar. teien gilt, so ist mit irgend einer Aenderung der Verfassung, die an dem demokratischen Grund­charakter der Republik rütteln würde, nichts und erst recht nichts mit irgend einer Umwandlung der Tschechoslowakei in einen Ständestaat. Die 2. deutschbürgerlichen Parteien werden also gut daran tun, derartige Illusionen zu begraben, weil sie das sudetendeutsche Volk damit in die. selbe Sackgasse führen würden, in die Teile der deutschen Bevölkerung durch die Nationalsozia­listen und die Deutschnationalen gelangt sind. Der Bund der Landwirte wird im besonderen in seinen eigenen Reihen Klarheit schaffen müf. sen und es wird die Pflicht seines Führers sein, das Kofettrieren mit irgend welchen ständischen Musionen sein zu lassen.

Die Sozialdemofraten haben von Anfang an das Schlagwort des Ständestaates als eine Illusion betrachtet. Sie haben, wie so oft in der Geschichte des judetendeutschen Volkes, Recht be­halten. Wir hoffen, daß die politische Erziehung, die das judetendeutsche Volk durch das Versagen der deutschbürgerlichen Politik erhielt, zu der Er fenntnis führen wird, daß in diesen schweren, chaotischen Zeiten die deutsche Sozialdemokratic die Entwicklung der politischen Verhältnisse nicht nur am besten vorausgesehen, sondern daß sie auch die Interessen des deutschen Volkes am wirfsamsten vertreten hat.

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Unsere Töchter, die Nazinen Roman von Hermynia zur Mühlen

Mit Dank verzeichnen wir die Arbeit aller Sicl­len, besonders des Ministeriums für soziale Für forge bei der Heimstättenaktion für die Arbeits lofe Jugend. Wir fordern ihre zwedmäßigere Aus­stattung in der Richtung der pädagogischen Be­deutung dieses Zwedes. Bisher war dies die größte Aktion für die arbeitslose Jugend, welche unmittelbar wirkte und die Unterstützung der Deffentlichkeit verdient. Für die Uebergangszeit im Sommer verlangen wir die Errichtung von Nächtigungsstätten in den größeren Orten als dringende Forderung zur Rettung der physischen und moralischen Gesundheit der Jugend. Wir sind für jede aceiancie Maßnahme, welche der Jugend Arbeit gibt. Wir stehen poſitiv zu den Arbeitsgemeinschaften der Jugend als einer frei willigen und vorübergehenden Einrichtung mit der gesicherten Bestimmung, daß neben der Arbeits­

Leiſtung auf Erholung und Erziehung der Jugend

Bedacht genommen wird, daß ferner diese Aktion

Herabsetzung

der Wasserkraftsteuer Ein Initiativantrag der Koalition.

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Massagegesetz

Nr. 103

geht wieder an den Senat zurück

Prag , 3. Mai. An der Vorlage über die Konzessionierung des Massagegewerbes, die den berüchtigten großstädtischen Massagesalons ein Ende machen soll, hat bekanntlich der Gewerbe­an die ordentliche Arbeitsvermittlung anschließt, ausschuß verschiedene Aenderungen vorgenommen. damit insbesondere die manuell arbeitende Jugend Diese betreffen, wie heute der Referent im jederzeit in ihre normale Beschäftigung eingereiht Plenum des Hauses anführte, u. a. die Massage­werden kann. Wir setzen dabei voraus, daß die fonzession für öffentliche Bäder, die auch an Gemein­Aufsicht über diese Aktion das Ministerium für den und humanitäre Korporationen etc. erteilt wer soziale Fürsorge haben wird. Diese Maßnahme den kann, falls diese einen geprüften Masseur als fchen wir als eine Teilaltion an, und lehnen es entschieden ab, daß damit das Problem der Leiter einsetzen. Von der strikten Vorschrift, daß Körs permassage nur an Personen desselben Jugend als gelöst betrachtet werden könnte. Inentgeltliche ärztliche Untersuchung der arbeits- Geschlechtes vorgenommen werden darf, sollen die Bezirksbehörden in begründeten Fällen( Gesichts. losen Jugend. Verpflichtung zur Beschäftigung der ausgelernten massage etc.) A u snahmen bewilligen fön Lehrlinge ein Jahr nach der Auslehre. nen, falls jeder Mißbrauch ausgeschlossen erscheint. Ordentlicher Lehrvertrag und Festsetzung des Ver- Ferner soll die Konzession auch an Personen erteilt hältnisses der Lehrlingszahl zur Zahl der Arbei werden können, die feine feste Betriebsstätte haben, ter in den einzelnen Betrieben, um so teilweise sondern das Gewerbe von Haus zu Haus ausüben die rücksichtslose Ausbeutung der Lehrlingsarbeit wollen. einzudämmen. Eriveiterung der Aspirantenaktion, welche durch geeignete gesetzliche Maßnahmen der studierenden Jugend zum Teil Unterkunft in die Privatwirt schaft verschaffen soll. Hinauffezung des schulpflichtigen Alters auf das Verkürzung der Arbeitszeit und Kontrolle der Ueberstundenarbeit.

siebente Lebensjahr.

9. Verbot der Beschäftigung von Vensionisten und Vensionierung der Ueberalterten, da es sich in der Mehrzahl der Fälle nicht um Spezialfräfte

handelt.

10. Bei produktiven und Investitionsarbeiten des Staates und der anderen öffentlichen Körperschaf ten ist die Jugend mit einem bestimmten Pro­sentsaz zu berücksichtigen. 11. Sicherung der Wiederaufnahme der vom aktiven Militärdienst zurückkehrenden Soldaten in den Arbeitsplay.

12. Verfürzung der Präsenzdienstzeit für jene, die in der sogenannten dritten Klasse affentiert wurden.

Diese Forderungen stellen die Summe jener Ein­zelforderungen dar, durch deren Erfüllung die Situation der arbeitslosen Jugend wenigstens zum Teil gebessert werden kann. Der Sozialistische Jugend verband wird in enger Kampfgemeinschaft mit den befreundeten Organisationen alle Kräfte dafür ein fehen, daß durch die Verwirklichung dieser Forderun gen der von der Krise schwer heimgesuchten jungen bracht werde.

Generation rafie und möglichst wirksame Hilfe ge­

Die Vorlage wurde, nachdem zwei fommunis stische Redner vorwiegend über den 1. Mai ge= sprochen hatten, in beiden Lesungen angenom men. Sie geht jetzt wieder an den mit den vom Parlament vorgenommenen Aende= Senat zurück, der sich nun neuerdings rungen zu befassen haben wird.

Zollermäßigungen für Maschinen

Bei der Verhandung der Vorlage über 3 o II ermäßigungen für Maschinen und Apparate, die im Inland nicht erzeugt wer den und die zur Einführung oder Vervollkomm nung eines Zweiges der industriellen oder land­wirtschaftlichen Produktion notwendig sind, er­flärte der Referent, daß es sich um die Verlän gerung eines Gesetzes, das bereits seit 1925 be= steht, auf weitere drei Jahre handelt.

Die Zollermäßigungen betragen 15, 20 und 25, bei Traktoren und Motorpflügen 30 Prozent. In den acht Jahren der Wirksamkeit des Gesetzes erreichen die Ermäßigungen den Betrag von 375.5 Millionen Kč. Den Höchststand erreichten sie im Jahre 1930 mit 75.2 Millionen Kč; im Vorjahr waren es bezeichnenderweise nur mehr 16 Mil­lionen! Auch hierin spiegelt sich die Wirtſchaftskrise deutlich wieder.

In der Debatte verlangte der tschechische Ge­noffe Dr. Macek eine grundlegende Reform unse­res Bolltarifs.

In den Inkompatibilitäts. Die Steuer hatte ursprünglich zusammen mit ausschuß wurden dann je vier tschechische dem Zuschlage 8 Heller betragen und wurde allmäh- Agrarier und Sozialdemokraten, drei National­lich bis auf 5 heller herabgesetzt. Der Motiven- jozialisten, je zwei Tſchechiſch- und Slowakisch­bericht führt an, daß ursprünglich die Kohlensteuer flerifale und zwei Komunisten, und je ein National­etwa fünfmal so hoch war, als die demokrat und Gewerbeparteiler, von deutscher Seite Wasserkraftsteuer; seither sei die Kohlensteuer bereits 8ivei Sozialdemokraten( adenberg und Im Parlament wurde gestern ein Initiativ radifal abgebaut worden, und zwar von 43 auf 10, auf mann), ein Landbündler( Vieredel), ein antrag der Koalitionsparteien auf Novellierung bzw. 7 Prozent. Aus genauen technischen Daten gehe Christlichsozialer( Dr. Luschka) und schließlich noch der Wasserkraftsteuer vorgelegt. Demnach soll die hervor, daß die durchschnittliche Belastung einer aus ein ungarischer Abgeordneter gewählt. Der Rest der Wasserkraftsteuer fünftig mit einer Grundsteuer Kohle gewonnenen Pferdefraft- Stunde heute nicht Sigung war mit Immunitäten ausgefüllt. von 1 Heller pro Pferdekraft und Stunde und mehr als 0.85 Heller betrage. Heute betrage also die einem weiteren Zuschlag von 1 Heller bemessen Wasserkraftsteuer bereits das Fünffache der Die Vorlage über den Milch aus- werden; der Zuschlag soll durch Regierungsver- oh I enite u e r, während das Verhältnis gleichsfonds wird erst in der nächsten ordnung aufgehoben werden, sobald die Bela seinerzeit umgekehrt war. Die Besteuerung der Was­stung der gleichen talorischen Energie ferfraft sei heute also 25mal so ungünstig wie sei­durch die analoge Stohlensteuer unter diesen Be- nerzeit, als die Wasserkraftsteuer ausdrücklich als trag jiult. Ferner soll auch der Kreis jener Was equivalent für die Kohlensteuer geschaffen wurde; ſerkraftwerke, die von der Steuer befreit sind, das widerspreche absolut den seinerzeitigen Motiven ausgedehnt werden. des Gesetzgebers.

„ Du bist ja ein Trottel, Adolf", rutschte es mir heraus, und eigentlich war das nicht so arg.| denn ich hatte ihn schon gefannt, als er vier Jahre alt war.

,, Reden Sie nur so weiter. Frau Gruber". ſchrie er.„ Sie werden noch etwas erleben." Und dann fügte er großartig hinzu: In unserer Par­tei haben wir auch Grafen und Prinzen, nicht nur Proleten."

Sizung morgen um 11 Uhr ins Plenum kommen. Bis dahin soll in Verhandlungen zwischen dem Präsidium und der Regierung noch entschieden werden, welche Vorlagen eventuell noch vor der Präsidentenwahl dem Hause vorgelegt werden

sollen.

„ Und Rußland", hat die Toni eingeworfen. ein junges Mädel, wie damals vor vielen Jah­Die dort haben es anders angepackt." ren, als mein Anton und ich noch Liebesleute Mein Anton hat die Toni angeschaut, mit waren. Er wurde auch gesprächiger. Wir redeten einem fast spizbübiſchem Lächeln. Er hat ja ge- über viele Dinge, und ich freute mich, daß ich ihn wußt, woher diese plötzliche Begeisterung für Ruß- so gut verstand. Nur wenn wir von Toni ſpra­land stammte. Und auch ich habe lächeln müssen. chen, wurde er ernst. Die Toni ist rot geworden, und hat troẞig den Kopf zurückgeworfen.

Ich mach mir Sorgen um das Mädel." sagte er häufig. ,, Nein, nicht wegen des Seppels, „ Lacht nur, der Seppel hat doch recht." aber sonst. Sie ist ein Mensch, der keine Ents Im Städtchen tauchte auch eine neue Partei auf; ihre Mitglied rewaren fleine Krä­Und dann haben wir zwei Alten noch mehr täuschung aushält, und ist ein richtiges Frauen Ich sagte nur: ,, Und ihr wollt eine Arbeiter­lachen müssen, weil unser Kind sich so verraten zimmer, das Menschen und Dinge nicht aus mer und einige Lausbuben, die nie gut getan partei sein?" hat. Aber ich hab' es vielleicht besser verstanden, einanderhalten kann. Vielleicht wird sie dir noch hatten. Auch der Apotheker von der Sccapotheke Der Adolf jedoch zog es vor, ohne ein wei­als mein Anton. Der Seppel Schneider, der viel Kummer machen, Kati. Aber du mußt eben gehörte zur Nationalsozialistischen Partei; der teres Wort zu gehen. Am folgenden Morgen aber junge Kommunist, war ein lieber Mensch und ein Geduld mit ihr haben. Sie wird sich schon wieder vom„ Blauen Engel" hingegen war Demokrat. Die war meine Haustür mit einem großen Hakenkreuz hübscher Bursche, und unsere Tochter war ja erst zurecht finden." Mitglieder der Partei liefen mit einem großen Ab- beschmiert. Ich wusch es ab und dachte mir:„ Auch sechzehn Jahre alt, da glaubt man leicht, was ein Damals erschraf ich sehr, weil mein Anton zeichen, dem Hafenkreuz, herum, und brüllten und ihr werdet ebenso leicht verschwinden, wie dieses Mensch sagt, den wir lieb haben. Der Seppel war Du" sagte und nicht wir". Als ob er nicht johlten. Sie redeten immer vom„ Führer", und Hafenfreuz unter dem Schwamm verschwindet." Bootsmann, er arbeitete bei dem Franz Hafner, mehr da sein würde, um der Toni und mir zu das gefiel denen, die nicht selbständig denken, son- Eigenthlich wunderte es mich, daß der Doktor der fünf Nuderboote besaß, und im Sommer helfen. Ich wußte ja nicht, was er wußte; daß dern nur geführt werden wollten. Auch der Aus- Feldhüter sich nicht der neuen Partei anschloß. ruderte der Seppel die Fremden auf den See hin- sein tranfes Herz jeden Augenblick zu schlagen läufer der Meierei war ein Nationalsozialiſt. Ich Er spielte gern den großen Mann, und sprach aus und lernte allerhand Menschen kennen. Er aufhören konnte. Er hatte den Doktor Bär ge tam einmal mit ihm ins Gespräch und fragte ihn immer davon, daß die Deutschen das weiseite, sprach sogar ein wenig Englisch, und das impo- beten, es mir nicht zu sagen. Ich hätte es ja nach dem Programm seiner Partei aus. Er gab edelste und größte Volk der Erde sind. Mein nierte unserer Toni. mir eine lange Antwort, aber ich begriff ihn nicht Anton lachte, als ich ihm das sagte:„ Der will wissen können, denn jedesmal, wenn mein Anton recht, denn anscheinend versprach diese Partei allen sich nicht festlegen. Der wartet av. Und wo die waren, und machte Pläne für ihre Zukunft. Der als sei es für immer. Aber ich merkte nichts, Ich freute mich, wenn die beiden zusammen in die Arbeit ging, nahm er von mir Abschied, Menschen alles: den Arbeitern, den Unternehmern, Wacht ist, dort geht er hin." Seppel hatte so etwas Frohes und Freies an sich, und war froh, daß er nach so vielen Jahren noch den Kleinbauern und den Junkern. Als ich dann Damals träntelte mein guter Mann schon der wäre gerade der rechte Mann für unsere Toni, so zärtlich zu mir war. noch ein paar Fragen stellte, wurde der Adolf böse seit einiger Zeit, und die Arbeit im Betrieb fiel die immer alles so schwer nahm und sich mit Fra - So kam der Winter. So kam der schreck: und schrie:„ Wir sind die einzige Partei, die sozia­ihm schwer. Der Doktor Bär machte ein ernstes gen abplagte, die mir nie in den Sinn gekommen liche dritte Jänner. Es war am Morgen. Toni listisch und deutsch ist. Wir werden das Juden­Gesicht, und mir wurde bang ums Herz, wenn ich wären. war schon in die Arbeit gegangen. Mein Anton gesindel zum Teufel jagen." sah, wie mager und blaß mein Anton war. Aber Dieser lezte Sommer, den ich mit meinem wollte aufstehen. Da sagte er plötzlich: er hat nie geklagt und hat eifriger als zuvor in Anton verlebte, war ganz besonders schön. Wenn..Ich weiß nicht, Stati, ich fühl mich so ich heute daran zurückdente, so kommt es mir vor, schlecht. Ich glaube, heute wird es nichts mit der als habe es überhaupt keinen schöneren Sommer Arbeit sein." gegeben. Immer schien die Sonne, und die kleine Er setzte sich im Bett auf und preßte die Stadt machte einen feiertäglichen Eindruck. Abends Hand ans Herz. Ich lief zu ihm hin und hielt gingen wir oft an den See und saßen lange auf ihn fest. Er stöhnte ganz leise. einer Bant. Die Wellen rauschten ganz leise, und..Mir wird so schwarz vor den Augen." der Mond stieg hinter den Bergen auf, und das Und dann lag er mit einem Male ganz große Wasser leuchtete wie Silber. Oft vergaß schwer in meinen Armen, weiß wie eine Wand, ich, daß ich eine kleine alte dicke Frau bin, die damit aufgerissen erschrockenen Augen und gab keine heim eine große Tochter hat und fühlte mich wie Antwort.

Auch das verstand ich nicht, denn es gibt doch Juden und Juden, genau wie es Christen, der Aboli jagte„ urier", und Chriſten gibt. Ich wollte

noch mehr wissen, aber der Adolf würde nur puter­rot im Gesicht und brummte böse:„ Das ist das Geheimnis des zührers. Wenn er an die Macht kommt, so gibt es in drei Tagen keine Not mehr." Ich muß wohl ein recht ungläubiges Gesicht gemacht haben, denn der Bursche schrie unvermit­telt:„ Auch mit den Warristen werden wir auf­räumen. Die haben das ganze Elend verschuldet, zusammen mit dem Juden."

der Partei gearbeitet. Hat auch versucht, unſere

Toni weiter zu bilden, damals ist sie schon in die Fabrif gegangen. Aber die Toni hat immer

etwas zu kritisieren gehabt:„ Warum geschicht das, und wie kann jenes zugelassen werden?" Bis­weilen habe ich gemerkt, daß meinem Anton die Antwort schwer gefallen ist.

„ Ein jeder macht Fehler, mein Kind", hat er erwidert." Wo Menschen sind, menschelt es. War­um nicht auch bei uns?"

( Fortschung folgt.)