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Mittwoch, 16. Mai 1934

für Machenschaften bei öffent­lichen Lieferungen

Brag, 15. Mai. Die Regierung hat heute von uns bereits furz angekündigte Gesetz gegen Machenschaften bei der Ver gebung von staatlichen Lieferun gen und Arbeiten" überreicht.

Nr. 113

Dubiti teilte mit, daß es zwischen der tretern der Arbeiterschaft ein Beispiel nehmen. den Ständestaat und die Demokratie zu gleicher Bis zu fünf Jahren Kerkere der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer zu Es nüßt nichts, wenn die Landpost" erklärt, sie Seit zu provagieren, wir werden, wenn auch die einer Vereinbarung über die Vorlage gekommen wolle mit uns über die Fragen der Demokratie Landpost glaubt, daß der Name„ Patentdemo. ist, die nun die Grundlage für die Ausschuß­nicht weiter diskutieren. Der Bund der Land. kraten", den sie auf uns anwendet, ein Schimpf­verhandlungen bilden soll. Die betreffende Kom mirte wird vor der Oeffentlichkeit die Gefin wort bedeutet, unseren Weg entschlossen weiter mission war seinerzeit vor drei Jahren unter Dr. nung weder seiner älteren noch seiner jüngeren geben, nämlich den Weg der Erhaltung das Vorsitz des früheren Ministers. Hotovec ge. bildet worden. Die Regierung hat sich mit der Mitglieder verheimlichen können. Es ist ja be. der demokratischen Errungen. Vorlage ebenfalls schont vefäßt und das ressort= fannt, welches Ziel der Herr Svina durch seine schaften für die Arbeiter in der mäßig zuständige Justizministerium wird sie nun Vereinbarungen mit Henlein   verfolgt, man weiß, i chechoslowakischen Republik dem Ausschuß mit einem Motivenbericht zur Ver­daß er die„ Sudetendeutsche Heimatfront" un- und wir werden dies tun im engsten Einver­Im Motivenbericht wird darauf hingewiesen, handlung vorlegen. Der Berichterstatter, Ge= ter seinen Einfluß bringen will. Welche Vernehmen mit den Vertretern der tschechischen Ar­daß auch schon bisher die strafrechtliche Verfolgung nosse e le in, gab eine Uebersicht über die Er­wirrung aber unter der deutschen   Bevölkerung beiterschaft und im Verein mit jenen, welche die von Unregelmäßigkeiten im Deffertverfahren und gebnisse der jahrelangen Arbeit der Fachkommis­dadurch entstehen wird, das wird er noch erleben Demokratie erhalten wollen und über diese Ab selbst gewisse privatrechtliche Konsequenzen mögion, in der hauptsächlich die Fragen des Ur­Mögen auch Herr Svina und seine Partei sicht keinen Zweifel in ihren politischen Kundlich waren, aber es sei doch wünschenswert, solche Taubes, die Kündigungsfristen, der Anspruch im es vorziehen, statt flarer eindeutiger Varolen gebungen auffommen lassen. Fälle durch ein eigenes Gesetz strenger zu er Erfrantungsfalle usw. gelöst wver= fassen. den sollen. Er erklärte, daß die Vorlage in ihrem Unter Straffanktion stehen vor allem foge Wesen eine Verbesserung der gegen= nannte Def offerte, d. h. Vereinbarungen, wärtigen Gesetzgebung darstellt. lleber Antrag daß sich jemand bei einer öffentlichen Deffertaus des Referenten wurde dann ein Subkomitee schreibung der Teilnahme enthalte, bzw. zur Durchberatung der Vorlage gewählt. Darin sich daran in bestimmter Weise beteilige. fißen außer fünf Vertretern der Regierungs Bestraft wird, wer dafür einem andern direkt oder parteien auch fünf Vertreter der Opposition. Un indirekt einen Vermögensvorteil anbietet, versere Fraktion ist durch Genossen Taub ver­spricht oder gewährt, aber auch derjenige, der da treten. für direkt oder indirekt einen Vermögensvorteil oder das Versprechen eines solchen fordert oder annimmt.

Dollfuss  , geben Sie die Gefangenen frei!

Unerhörte Zustände in Wöllersdorf  

Selbstverständlich werden die Internierten auf Schritt und Tritt bespizelt. Ihre Briefe wer­den von der Heimwehr zensuriert, obwohl nach der im Namen Gottes" erlassenen neuen Verfassung das Briefgeheimnis gemäß Artikel 23 gewahrt erscheint! Aber was scheren sich die Heimwehren um die Verfassung des Herrn Doll juz! Der Rechtsstaat Oesterreich hat aufgehört, jetzt kann jeder Heimwehrler dort machen was er will.

Unserem nach Desterreich entsandten Berichts| den Strohsad und einen Kopfpolsterüberzug sechs erstatter ist es gelungen, das Wöllersdorfer An- Schilling bezahlen. hattelager auszufundschaften. Gegenwärtig befin den sich dort 600 Sozialdemokraten und 200 Nazi und etwa 20 Kommunisten. Das Lager ist fast hermetisch von der Außenwelt abgeschlossen. Die Internierten werden von nicht weniger als 950 Heimwehrlern und 120 Gendarmen bewacht, eine gewiß sehr kostspielige Sache. Es verlautet, daß dieses Lager vergrößert wird, so daß rund 2500 Menschen dort untergebracht werden kön nen. Man beabsichtigt nämlich die Anhaltelager in Kaisersteinbruch  , Messendorf und Oberwalten­dorf aufzulassen. Die baulichen Veränderungen jind in Wöllersdorf   bereits in vollem Gange. Unter den Internierten in Wöllersdorf   be­finden sich etwa 350 Mandatare der Partei und Gewerkschaften wie die Genossen: Glöckel, Leuth­ner, Allina, Ingenieur Seidel, Karl Richter, Leo­pold Thaller, Hofrat Schärf und Stadtrat Ho nay. Sie jind alle in einem Objeft untergebracht, in dem sich bloß 4 Schlafsäle befinden, wovon nur 3 Schlafsäle den 350 Genossen zur Verfü­gung stehen, während die 20 Kommunisten einen

Strafbar ist ferner jeder, der sich überhaupt jedweder anderen Machenschaften schuldig macht, die geeignet sind, dem Vergeber öffentlicher Liefe: rungen Schaden zuzufügen.

Abgeordnetenhaus

Brag, 15. Mai. Im Abgeordnetenhaus wurde heute das neue Versicherungs­regulativ vorgelegt, deffen wichtigste Bestim mungen wir bereits gestern besprochen haben. Von der Tagesordnung wurde lediglich ein Bujaßprotokoll zum rumänischen Handelsvertrag verhandelt, worin unser Zoll für eine gewisse rumänische Wurstart herabgesetzt wird, während Rumänien   Erleichterungen bei Konserven und Paradiesäpfeln zubilligt.

Diese Delifte werden als Bergehen mit Arrest von acht Tagen bis zu einem Jahr bestraft, bei besonders erschwerenden Umständen mit ſtrengem Arrest in derselben Höhe. Uebersteigt der Schaden jedoch 20.000 Kč oder wurde der Schuldige bereits In diese belanglose Debatte schickten die Kom­einmal wegen solcher Delifte verurteilt, so wird die Straftat als Verbrechen qualifiziert und mit nuunisten gleich drei Redner vor. Zivei von ihnen Rerter von einem bis zu fünf Jahren befaßten sich ausschließlich mit hanebüchenen Ausfällen So darf es einen auch nicht wundern, wenn man hört, daß viele der Genossen seit Mitte bedroht. Außerdem können Geldstrafen von 5000 bis gegen die farpathorussische Reise des Außenminiſters. Der dritte wollte eine Erklärung seines Klubs aur Feber sich in Haft befinden und bis heute noch 34 500.000 Kč verhängt werden. Außer dem Schuldigen wird auch der Un- Präsidentenwahl zum Vortrag bringen. nicht einmal verhört wurden! Gegen andere haben selbst die Gerichte das Verfahren einernehmer zur Verantwortung gezogen, falls er Als er vorlas, daß sie nicht für Masaryk stimmen ge jt e III, weil sie nichts strafbares angestellt selbst, bzw. ein Mitglied des Verwaltungs- oder Auf- werden, lam es zu scharfen Protesten auf den Bän­hatten und dennoch werden diese unschuldigen fichtsrates, ein leitender Beamter oder der Liquidator ken der Koalition. Der Redner wurde dreimal ver­Menschen im Wöllersdorfer Lager festgehalten. des Unternehmens davon wußten, daß ein An- geblich aufgefordert, zur Sache zu sprechen, worauf gestellter oder Bevollmächtigier sich zugunsten des ihm der Vorsitzende das Wort entzog. Wie heißt es doch in der dem österreichi Unternehmens einer der beschriebenen Straftaten Auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung, ichen Volte im Namen Gottes" aufgezwunschuldig macht, aber nicht die Anzeige erstatteten. Die Donnerstag, den 17. ds., um 16 Uhr stattfindet, Der Unternehmer haftet in diesem Falle für eine un- steht bereits das Versicherungsregus vergebung ist ferner zu annullieren, wobei alle Schul- rungsvertrag und über die Zuständigkeit der Berg­digen für einen eventuellen Schaden zu ungeteilter bauſchiedsgerichte. Man erwartet, daß in dieſer Hand haften. Der Schuldige und falls dieser ein Sigung ein weiterer Regierungsentwurf über Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsrates, ein Steuerbegünstigungen bei größeren leitender Beamter oder Liquidator des Unternehmens Sausreparaturen vorgelegt werden wird. ist, auch das Unternehmen selbst, werden für eine bestimmte Zeit von allen Offertverfahren ausgeschlossen. Dies hat die Regierung aus­susprechen und öffentlich bekannt zu machen. Dieser Ausschluß kann nur in ganz ausnahmsweisen Fällen früher aufgehoben werden, wenn dadurch sonst die Ausführung einer Lieferung im Inland bedrohi oder sehr erschwert würde.

separierten Schlafsaal benüßen. Man kann sich 19 itch. Die einbringliche Geldstrafe. Eine so erschlichene Offert lativ und die Senatsbeschlüsse über den Versiche

vorstellen, wie„ bequem" die Genossen in diesem Massenquartier ausruhen können.

sonist gewährleistet". Und weiter heißt es im Artikel 21:„ Niemand darf wegen eines Verhaltens bestraft werden, das gegen teine rechtsgültige Strafordnung verstößt und der Artikel 100, Absatz 2 sagt ausdrücklich:„ Nie manddarffeinemgesetzlichen Rich­ter entzogen werden!

Der Senat

Ueber die Qualität des Essens wird nicht geklagt, wohl aber bekommen die Internierten so wenig vorgesetzt, daß alle hungrig sind. Es gibt wohl zusätzliche Portionen, aber die dürfen sich die Internierten nur mit Erlaubnis des Arztes kaufen. Diese Erlaubnis wird von dem " menschenfreundlichen" Arzt aber nur in den sel­nahm nach kurzer Debatte die Vorlage über den tensten Fällen erteilt. Das hat zwar keinen Wie lange, so fragen wir vor der Welt­milch ausgleichsfond 3 an. Auch hier Sinn, ja es ist geradezu barbarisch, aber es ist öffentlichkeit, den Herrn Volkstanzler, will man versuchte ein Kommunist eine Erklärung zur Präsi immerhin Methode. Die Internierten fönnten die Verhafteten und Internierten entgegen dem dententvahl vorzubringen, ließ jedoch nach zwei­vielleicht gar übermütig werden. Da jich die An- flaren Wortlaut der Geſetze noch ihrer Freiheit maligen Ordnungsrufen des Vorsitzenden davon ab. gehaltenen täglich etwa fünf Stunden im Freien berauben? Die rechtlich denkenden Menschen der Auch die Vorlage über das Masseur gewerbe aufhalten dürfen, empfinden sie den Hunger dop- ganzen Welt verurteilen diese schändliche Rechts­wurde neuerlich mit den vom Parlament vorgenom velt. Für die unzulängliche Se o st we r beugung in Oesterreich  . Die Austrofascisten respek­menen Aenderungen ohne Debatte genehmigt. Ueber den den ihrer Freiheit beraubten tieren ja heute schon nicht einmal ihre felbft aus Für Verbesserung der Arbeits­die berichten wir täglich sechs Schilling abgelnöpft! geflügelte Verfaſſung. Sie sind bar jedes Rechtsverhältnisse der Privatangestellten be borgelegten Regierungsentwürfe an anderer Stelle. Und bei diesem unverschämt hohen Pen empfindens und lassen sich bei der Bekämpfung sionspreis" müssen die armen Teufel hun- ihrer Gegner nur von leinlichen Rachegefühlen Der sozialpolitische Ausschuß Mit der Wahl des Inkompatibilitätsausschusses gern. Das ist eine zum Himmel schreiende leiten. Aber auch mit solchen Kampfmethoden des Abgeordnetenhauses befaßte sich heute mit wurde die Sigung geschlossen. Die nächste Sigung Schande! Außerdem muß jeder für die Decke, wird man den Gedanken des Sozialismus in den Initiativanträgen über die Arbeitsverhält- wird erst schriftlich einberufen werden, voraussichtlich Menageschale und Löffel 5.60 Schilling und für Desterreich nicht töten! nisse der Privatangestellten. Der Vor- erst nach der Präsidentenwahl.

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Unsere Töchter, die Nazinen Roman von Hermynia Zur Mühlen  

eine Bleilast auf der Brust, ein furchtbares Schuld-| benswürdigkeiten überschüttete, wenn sie bald eine..Die Arbeitslosigkeit, die Krise," sagte er. bewußtsein im Herzen. Ich haßte mich selbst, weil unechte Bescheidenheit, bald eine ebenso unechte ,, Aber das ist doch keine Revolution," ers ich Claudia nie verstanden, und haßte meinen toten Großartigkeit an den Tag legte, wurde ich verlegen widerte ich.„ Das ist keine Freiheitsbewegung. Mann, von dem sie all das, was mir unverständ- und fand keine Worte. Und diese Unechtheit, dieses Das ist der allergemeinste Neid, der allergemeinste lich war, geerbt hatte. falsche Pathos griff in den letzten Jahren immer Betrug." Von diesem Tage an habe ich auf seltsame mehr um sich. Zuerst beachtete ich es taum. Aber Und dann schwieg ich und fühlte, wie mir Art das Maß der Zeit verloren. Ein Tag floß es wurde so aufdringlich, es brüllte seine törichten das Blut in die Wangen schoß. Auch unter meinen in den andern über wie ein böser Traum nachts Schlagworte so laut hinaus, daß man sie hören Bekannten, meinen ,, Selassengenossen", gab es in einen andern übergeht. Claudias Selbstmord- und beachten mußte. Ein neues Deutschland   schien Nationalsozialisten. Sie waren nicht aus Ueber­Insgeheim hatte ich Angst, daß sie ja sagen versuch, die Monate, die sie in einer Nervenheilan- im Werden begriffen, nicht das verfeinerte, vielzeugung dabei, nicht einmal aus Dummheit, son­würde. Ich liebe den stillen Winter hier so sehr. ſtalt verbrachte, waren nur der Höhepunkt dieses leicht nicht länger gültige der Dichter, aber auch dern weil sie auf diese Art ihr Vermögen zu Die grauen Nebelschleier, die vom See aufstei- Alpdrucks. Ms jie aus der Seilanſtalt heimkam, nicht mehr das lebensnahe chrliche der ersten Jahre schüßen hofften. Sie erschienen mir, und er gen, erscheinen mir wie gütige Geister, die die früchtete ich mich vor ihr, nein, nicht vor ihr, son- nach dem Krieg. Eine verlogene, barbarische Scharscheinen mir noch heute, gemeiner, niederträchti Erde, die Tiere und Menschen in ihre Hut nehmen. dern vor dem Etwas, das in ihr lebte und sie be begann die Straße zu beherrschen. Ja, das ist das ger, als die Mörder und Verbrecher der SA. Sie Ich liebe die schneeweiß verschneiten Wege des herrschte, dem Etwas, das ich nicht verstand. richtige Bott, Barbaren, aber Barbaren, nidil mußten ja die Wahrheit wissen. Und es gibt nur Gartens, die entlaubten Aeste der Bäume, die Der stille Friede, der mich so lange beglückt wie die Alten, sondern ausgerüstet mit der Waffen eine unverzeihliche Sünde; der erkannten Wahr­jich zart wie eine japanische Zeichnung vom Hori hatte, war verschwunden, die Wirklichkeit hatte sich einer Zivilisation, der ihre Taten und Worte Hohn heit widerstreben. Ich dachte an die bösen Tage zont abheben, und die langen Avende vor dem in meinem Hause niedergelassen und wollte nicht sprachen. Ich erinnere mich noch an den Wahltag der Leibeigenschaft: wieviele Menschen haben ge­Kamin, wenn die Flammen sich im Goldschnitt dulden, daß ich hier entfliche. Und diese Birlich des Jahres 1930. Mein Hausarzt, der Doktor litten, damit diese eine Klasse die Möglichkeit be= der alten Bücher spiegeln, und aus dem Buch, das teit verfolgte mich auch von außen. Ich hatte mich Bär, ein feiner und gütiger Mensch, hatte mich jive, sich echte Kultur anzueignen, wieviel ist diese man liest, eine schöne reine freie Welt aufsteigt, nie für das Leben der Straße, für Politik und wegen einer kleinen Krankheit, ich weiß nicht mehr. Klasse der Menscheit schuldig, und wie zahlt sie geheimnisvoll und dennoch vertraut, wenn ich. Wirtschaft interessiert. Als im Jahre achtzehn der was es war, besucht, und wir hörten im Radio es jest? Ich bin eine unpolitische Frau, bin auch belanglose alte Frau, mit erlauchten Geistern ver Umsturz fam, freute ich mich, weil er dem Krieg Claudia hatte sich eines gekauft, die Wahlnach nicht sehr flug, aber in diesem Augenblick hätte ich lehren darf, mit Dante und Shakespeare  , mit Les- ein Ende bereitete. Und ich freute mich auch, weil richten. Es war ein so wunderschöner Tag. Die das Staatsoberhaupt unseres Landes sein sollen, jing und Brentano, mit Heines bittersüßen Gedich es den Anschein hatte, als ob jetzt für uns eine Zeit sanfte Herbstwehmut, die süße Trauer eines Ver- um mit aller Strenge gegen diese Partei vorzu­ten und mit dem heiligen Tor Don Cervantes. der Gerechtigkeit anbreche. Ich bin immer viel zu gehens, auf das eine Auferstehung folgt, lag in der gehen. Und was meine Klaſſengenossen anbelangt, Werde ich dieses Jahr auf all das verzichten müsstolz gewesen, um mir auf meinen Adel etwas kristallhellen Luft, und nur die mißtönende Stim- so wünschte ich mir für sie die Guillotine. Aber fen, unter lauten vulgären Menschen leben, um einzubilden. Für mich hat er stets eine Ver- me des Lautsprechers durchbrach den Frieden. Den diese da, diese wissenden Verräter an der Mensch­tobt vom Gebrüll des Jazz, die Augen von grellen pflichtung bedeutet: wir hatten Vorrechte, aber holden Frieden, hätten meine. Lieblingsdichter ge- heit hätten ja nicht einmal mit Anstand zu sterben Farben geblendet? gerade deshalb hatten wir auch doppelte seit Dottor Bär ſah jorgenvoll drein. Ich konnte die sagt. Wir lauschten beide dem Wahlbericht, und gewußt. Das Opfer blieb mir erspart, doch konnte ich ten. Insgeheim fühlte ich häufig, daß unsere Im kleinen Städtchen herrschte an diesem teine Freude darüber empfinden. Claudia zuckte vorüber sei, als Stajje, nicht als Menschen. Wenn Nachrichten nicht faſſen, nicht begreifen. Lügner. Abend großer Jubel, ich hörte bis spät nachts rohe ich mich troßdem mit dem wohlhabenden Würger- Betrüger, Mörder hatten Stimmen errungen, Stimmen: Heil Hitler" brüllen. Und trotzdem lichen nicht anfreunden konnte, so nur deshalb, Menschen, die es nur darauf abgesehen hatten, an- es eine warme Nacht war, schloß ich alle Fenster, „ Die Riviera? Soll ich dort mit den Kotot- weil ihnen das Selbſtverſtändliche des vollwerti- dere zu betrügen, um ſich ſelbſt einen Vorteil zu damit der Ruf nicht bis in mein Haus dringe. ten konurrieren? Oder soll ich, wie hier, still und gen Menschen fehlte. die Sicherheit, die ich immer verschaffen. Was nüßte uns unsere ganze Zivilija­vornehm sein, nur mit Menschen umgehen, die mehr und mehr bei den Arbeitern fand. Mit tion, was nüßten die guten Schulen, was unsere Damals ahnte ich nicht, daß er es dennoch tun würde. dir gefallen, mit Schatten, mit Gespenstern aus Friß, mit meiner guten Kati und auch mit ihrem Kultur, wenn diese Menschen, angeführt von einem einer Zeit, die es nicht mehr gibt. Nein, Mutter, Anton, der mich zuerst nicht leiden fonnte, fiel es gewissenlosen Charlatan, einem größenwahnsinni­dazu ist es zu spät." mir leicht, befreundet zu sein, aber wenn ich die gen Irren, einem Feigling, die Macht errangen? Sie drehte sich um und ging. Ich blieb ſizen, Frau Dottor Feldhüter traf und sie mich mit Lie- Doktor Bär versuchte, mich zu beruhigen.

die Achseln und fragte höhnisch:

( Fortseyung folgt.)