Cleffe 2

Freling, 22. 3mm 1934

Zwel Todesurtelle in Kowno Pressenovelle modifiziert

Kowno  , 21. Juni. Das zur Aburteilung der Butschisten gegen die litauische Regierung gebil dete Feldgericht hat zwei neue Urteile gegen die Teilnehmer des Putsches gefällt. Der Beamte der Geheimpolizei Druskis, der zahlreiche Agenten der Geheimpolizei an die Putschisten ausgeliefert hatte, wurde zum Tode verurteilt. Die gleiche Strafe wurde gegen den Reserveoffizier der Tank­abteilung und stellvertretenden Führer der Jung­schüßen aus Mariampol  , Gerdzunas, verhängt, der zur Teilnahme an dem Putsch nach Kowno  gekommen war und einen Tant gegen die Polizei geführt hatte. Das Gericht erklärte sich in diesen Fällen mit der Begnadigung der Verurteilten zu lebenslänglichem schitveren Kerfer einverstanden.

Prag  , 21. Juni. Das Subkomitee des verfassungsrechtlichen Ausschusses hat sich heute nachmittags in Gegenwart des Justisministers über gewiffe Aenderungen des Pressegesehes geei­nigt. Nach einer genauen Tegtierung dieser Aenderungen durch ein Redaktionskomitee wurde die Vorlage in dieser Fassung auch noch vom Ausschußplenum angenommen. Sie ist damit für das Blenum verhandlungsreif gemacht worden.

Die Aenderungen sind in der Hauptsache folgende:

Die Ermächtigung an die Regierung zur zeit schäftsordnung vertraulichen Ver­weisen Einstellung von Zeitungen wegen gewisser an- handlungen des Parlamentes, seiner Ausschüsse oder derer als im bisherigen Paragraph 34 angeführten Kommissionen, und des Inhalts von Aften, die Ge­Delikte wird doch be grenat, und zwar auf awei genstand von solchen Verhandlungen sind, wenn er Jahre; nach Ablauf dieser Frist kann die Ermächti- nach dem Gesek vertraulich ist. gung zur Einstellung aber neuerdings durch Regie rungsverordnung auf dieselbe Zeit ausgesprochen

werden.

Berboten ist ferner die Veröffentlichung von Verhandlungen der Regierung oder der zentralen Aemter oder von Aften, die Gegenstand solcher Ver­Jm Paragraph 17 a wird die Verpflichtung handlungen sind oder sein sollen, obwohl der Betref zum Abdruck gewisser Kundgebungen der verfassungs- fende wußte, daß die Regierung oder das betref­mäßigen Faktoren auf Zeitungen ausgedehnt, die fende Amt sie geheim hält und daß die Veröffent mindestens dreimal( bisher: fünfmal) wöchentlichung ein wichtiges öffentliches In sich erscheinen; einen eventuellen Auszug muß aber teresse bedroht. die Behörde selbst herstellen; sie lann die Veröffent Ebenso bleibt der Punkt 2( Verbot der Ver­lichung auf der ersten oder zweiten Seite vorschrei öffentlichung von wissentlich unrichtigen Dar­ben. Die Verpflichtung erstreckt sich auf 800 Worte stellungen über Maßnahmen der verfassungsmäßigen ( bisher: eine Zeitungsspalte), wobei der Tert in der Faktoren) in Kraft. Staatssprache maßgebend ist. Für Zeitungen, die solche Kundgebungen freiwillig veröffentlichen, ent­fällt jeder Zwang.

von den faſciſtiſchen Staaten unterschiedliche Rolle spielen, da der wahre Balkan heute nicht mehr südlich der Donau  , sondern zwischen Rhein  und Weichsel   liegt. Wenn zu all den kleinen Na­tionen, die den Frieden erhalten wollen und zum demokratischen Frankreich   der Riesenverband der Sowjetrepubliken hinzutritt, so bedeutet dies nicht nur eine tatsächliche Stärkung dieser Entente, sondern auch eine moralische Unterstüt Durchgreifend wird der Paragraph 18 a geän zung von größter Tragweite. Die Kleine Entente dert  , der das Verbot der Berichterstattung über ge­wird, so darf man hoffen, nach ihrer Bukareſter wisse vertrauliche Dinge enthält. Verboten ist dem Tagung eine Aera des Ausbaues ihrer Beziehun- nach die Veröffentlichung von nach der Ge­gen zur Sowjetunion   beginnen, deren erster Ausdruck nun auch die Anerkennung Rußlands  

durch Jugoslawien   sein wird. Diese wird das Genosse Jokl im Senat: beste Zeichen dafür sein, daß der einheitliche po­litische Wille der Kleinen Entente   der einzige maßgebende Faktor ist, aber weder dynastische Bedenken, noch die Hintertreppenpolitik der weiß­gardistischen Emigration.

Im Paragraph 18b wird der Absatz 3 gestrichen, der das Verbot der Veröffentlichung von Morden etc. auf der ersten oder letzten Seite enthielt. Es bleibt aber bei dem Verbot der sensationellen Aufmachung folcher Dinge, das überdies auch auf Inserate aus­gedehnt wird, die Aergernis erregen oder die Scham verlegen.

Ermächtigung- Sache des Vertrauens

Prag  , 21. Juni. Der Senat nahm heute nach einer lebhaften, von acht Rednern bestrittenen Debatte das Ermächtigungsgesetz an.

Für unsere Fraktion nahm Genosse Jokl

deutscher Irredenta". Wir stellen fest, daß wenn auch gegen kulturelle Einrichtungen einge schritten werden muß, es sicherlich nur in dem Falle geschicht, daß diese Einrichtungen zu irredentistischen Bestrebungen mißbraucht worden sind. Wir fönnen nicht dulden, daß irgendwelche Einrichtungen, die für das Volt geschaffen worden sind, einseitig mißbraucht werden, um staatsfeindliche, antidemokra

vor allem mit der politischen Seite der An- rische, antirepublikanische Tendenzen zu fördern und gelegenheit und erklärte, die Vorlage sei zweifel­los eine Sache des Vertrauens.

Ihre Initiative am Abschluß des Balkan pattes beweist, daß die Ausschließlichkeit nicht zu den Grundsäßen der Kleinen Entente   gehört. Da die Kleine Entente   weit darüber hinausgewach. sen ist, bloß der Verhütung einer Habsburger  . restauration zu dienen, hat sie eine europäische zu der Vorlage positiv Stellung. Er befaßte sich Mission erhalten, die sich im Kommuniquee der letzten Tagung recht deutlich ausdrückt, wenn es darin heißt, daß die Kleine Entente   den Abschluß von Regionalpaften unterstützen wird. Damit hat sie einen Teil ihres Zukunftsprogrammes fest. gelegt und man kann durchaus annehmen, daß die Außenminister der Kleinen Entente   am Zu­standekommen eines Mittelmeer  - und eines Ost­paktes, welche immerhin in den Bereich der Aktu alität rüden, führenden Anteil nehmen werden.

Das Ende der Bukarester   Konferenz fiel mit der Ankunft Barthous in der rumänischen Hauptstadt zusammen. Es ist dies die zweite große politische Reise, die der französische  Außenminister während seiner furzen Amtszeit unternimmt. Diese sich neuentfaltende franzö sische Aktivität liegt im Interesse einer wirksamen Gegenaktion gegen die dunklen Machinationen. der fascistischen Commis voyageurs. Paris   ist der ruhende Pol im Blocke der Friedensstaaten Von Paris   führt der Weg nach Prag   zur Klei nen Entente und von dort weiter über Moskau  bis nach Ankara  . Dies ist zur Zeit die Friedens. und Schicksalslinie Europas  . W. K.

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Unsere Töchter, die Nazinen

Wir billigen den Oppositionsparteien ohne weiteres das gute Recht zu, gegen das Gesetz au stimmen, aber

die Sache steht für uns so, daß wir unseren Vertrauensmann in der Regierung haben und daß uns dadurch die Möglichkeit gegeben ist, jebe Vorlage, die durch das Ermächtigungsgesek in Kraft gesetzt werden soll, entsprechend beein flussen zu können, daß wir also die Grenzen ab. stecken und feststellen können, inwieweit jede der. artige Vorlage für uns tragbar ist. Wir können daher mit ruhigem Gewissen für die Vorlage ſtimmen, und dies um so mehr, als ja die Oppo. fitionsparteien feinerlei durchschlagenden Beweis dafür gebracht haben, daß das Ermächtigungs. gefeß in der Vergangenheit mißbraucht worden wäre.

Zu den Ausführungen der deutschen Opposi­in d" handelt, der iekt gegen die deutsche Be tionsredner, soweit es sich um den scharfen bölferung wehe, erklärt Genosse I o I, den Herren sei da ein fleiner Irrtum unter I a ufen, insofern, als sie hier den Begriff ..Deutsche  " verwechseln mit..staatsfeindlicher

ift? Wenn man sieht, wofür man Verbrechen be= gangen hat? Er war unsere leßte Hoffnung..." Er lachte böse, verbittert:

„ So sieht sie aus, unsere lezte Hoffnung." Ich schwieg noch immer. Ich nahm ein Tuch

Roman von Hermynia Zur Mühlen   und wusch ihm die Wunde. Er lachte wieder.

zu unterstützen!

Unsere Notstands­

forderungen:

In seinen weiteren Ausführungen wandte sich Genosse Joll der Besprechung der Trockenheits­tatastrophe zu, die unserer Landwirtschaft droht, und hob hervor, daß man in dieser Stunde aber auch auf die Not der Arbeiterschaft nicht vergessen dürfe.

Die Dürre bringt zweifellos die Gefahr einer Verteuerung aller Lebensmittel mit sich und es ist schon jetzt ein Anziehen der Preise auf den Märk­ten zu fonstatieren, obwohl, soweit das Getreide in Betracht kommt, man auf dem Weltmarkte von einem Mangel noch immer nicht reden kann, wenn auch der Ueberfluß, der uns bis vor kurzem in Atem gehalten und die Welt beherrscht hat, bald in einen Mangel umschlagen kann.

Str.

Regierung, diesbezüglich rechtzeitig alle Vorkehrungen zn treffen, um die Lebensmöglichkeiten der Arbeiter. fchaft voll und ganz zu sichern!

Mit allem Nachdruck müssen wir auch darauf verweisen, daß es notwendig wäre, das Stüt. zungsgetreide für die Arbeitslosen und Kurz­arbeiter heranzuziehen. Der Spekulation mit Brot. getreide muß rechtzeitig ein Riegel vorgeschoben werden.

Wir haben wiederholt erklärt, daß wir bereit find, Hilfsmaßnahmen zur Linderung der Krise in der Landwirtschaft zuzustimmen, wir verlangen aber, daß auch alle Vorkehrungen zur Hilfe für die Ar­beiterschaft sofort und restlos getroffen werden! ( Beifall.)

Die Opposition bestritt die Notwendigkeit, bzw. die Verfassungsmäßigkeit einer Ermächtigung überhaupt. In letzterer Richtung bewegten sich u. a. auch die Einwände des Christlichsozialen Stolberg, der auch die deutsche Gewerbepartei unter seine Fittiche nahm. Der neue Senator aus der Zips, Varga, sprach ebenfalls gegen die Vorlage; er protestierte auch gegen die Auflaffung des deutschen Gymnasiums in Leutſchau  . Ein Vertreter der Slowaken operierte mit der Bes hauptung, es sei nicht möglich, auf die Dauer ein System aufrechtzuerhalten, bei dem ein großer Teil des slowakischen Volkes( das heißt: nur die Hlinkaparteil) nicht direkt in der Regierung ver­treten sei. Der Nationaldemokrat Havlin se fundierte ihm hiebei. Den Gegnern der Vorlage schloß sich auch der Gewerbeparteiler Slama

und der unvermeidliche Mituličet an, deffen Fanfaren tros seiner rhetorische Geschic Lichfeit meistens schon sehr abgedroschen und hohl flingen.

Außerdem nahm der Senat noch die aber­malige Verlängerung des provisorischen Automobilgesezes bis spätestens 31. Dezember d. J. und die Pensionsversi der ung 3novelle an, die gleichfalls eine ganze Reihe von Rednern auf den Plan rief. End= lich wurde noch die Neuwahl des Ständigen Auss schusses vorgenommen, dem Genoffe Nießner als Ersatzmann angehört.

Die deutsche pädagogische Akademie

Gegenstand einer Aussprache im Kulturausschuß Im Kulturausschuß brachte Genoffin Kirpal Beschwerden über die Durchführung der Maturitäts­prüfung der Schüler der deutschen pädagogischen

fademic in Brag vor. Es könne leider nicht geleug­net werden, daß zwischen der pädagogischen Akademie und der Lehrerbildungsanstalt, an der die Reifeprü­fungen stattfinden müssen, weil die Afademie noch fein Deffentlichkeitsrecht hat, eine gewisse Rivalität besteht, die ein Zusammenarbeiten der beiden An­stalten start erschwert. Schon vor zwei Jahren liefen Beschwerden ein; auch heuer wurde in einem be­stimmten Falle Beschwerde beim Schulministerium eingelegt.

Der Ausschuß beschloß hierauf, daß das Schul ministerium diese Beschwerden streng unters die Berleihung des Oeffentlich feitsrech fuchen und, falls sie sich als begründet erweisen, tes an die deutsche pädagogische Akademie in Er­wägung ziehen möge, insofern nicht über ihre Verstaatlichung entschieden werden wird.

Eine Teuerung wäre geeignet, Zustände zu Der Kulturausschus protestierte ferner gegen schaffen, die für die Arbeiterschaft, sowohl für die ersten Mittelschulklassen und die Erschwerung des die Beschränkung der Aufnahme von Schülern in die beschäftige, aber insbesondere auch für die Kurz- Ueberganges aus der Bürger in die Mittelschule arbeiter und die Arbeitslofen, abfolut uner- und urgierte u. a. auch die Vorlage über die Auf­träglich find. Deshalb appellieren wir an die nahme von Aspiranten in den Staatsdienst.

„ Ich geh," sagte er.„ Und ich danke auch schön

für alles." Ich hätte froh sein müssen, aber ich wollte ihn und wenn er das Haus berläßt, so geht er viel­nicht gehen lassen. Nun glaubte ich ihm bereits, leicht in den Tod.

„ Warum wollen Sie auf einmal geben?" " Ja, die haben mir die P- Gs geschlagen. Sein blaffes, mageres Gesicht rötete sich. Unsere P. Gs. Weil ich gefordert habe, daß die„ Es ist ja doch eine Schweinerei," meinte er. Ja, es kann doch nicht so weitergehen. Versprechen eingelöst werden, die sie uns an die Sie sind eine alte Frau, ich bringe Sie in Ge­Noch vor einer Woche haben wir geglaubt, daß tausendmal gemacht haben. Und wenn sie mich erfahr. Ich habe schon genug auf dem Gewissen." der Führer nicht weiß, was geschieht. Noch vor wischen, komme ich zuerst ins Braune Haus, und einer Woche haben wir ihm vertraut. Aber jetzt wenn nachher noch etwas von mir übrig bleibt, so Tür, und Toni trat ein. Und in diesem Augenblick öffnete sich leise die ... Das neue Gesetz... die Todesstrafe für alle, tommt dieses Etwas mit zerschlagenen Knochen, Sie sah den jungen Mann, aber es war schon die die Wirtschaft stören... Die Großindustriel- vielleicht einäugig, vielleicht halbtot, ins Konzen zu spät. Er hatte sie ebenfalls erblidt. len, die noch immer an der Macht sind... Und trationslager. Ich weiß es, ich habe es ja selbst die Kameraden, die sie ins Konzentrationslager gesehen, bin dabeigestanden, wenn Menschen zu geschleppt haben... Ist das die deutsche Revo­lution? Ist das unsere Revolution?"

Die jungen Züge vor mir verzerrten sich. Ich hatte noch nie auf einem Gesicht einen solchen furchtbaren Haß gesehen.

Ich bin ein Prolet." sagte er. Ich bin in Köpenid aufgewachsen, wir waren acht Kinder und sechs davon arbeitslos. Da sind sie gekommen mit ihren Versprechungen und ich habe ihnen ge­glaubt. Die Marristen und die Juden sind an allem Schuld, haben sie gesagt, und ich habe ihnen geglaubt. Adolf Hitler   wird die Arbeiter befreien, wird ihnen Arbeit und Brot geben, haben sie ge­sagt, und ich habe ihnen geglaubt. Die Kommu­nisten haben den Reichstag   angezündet, haben sie gesagt, und ich habe ihnen geglaubt. Schlagt die Feinde des deutschen Arbeiters tot, haben sie ge­jagt, und ich... ich habe es getan. Sie haben meinen Bruder, der Kommunist war, auf der Flucht erschossen. Er war ein braver Mensch, ich hatte ihn lieb, aber ich habe ihnen noch immer ge­glaubt. Ich Narr! Wir Narren!"

Und mit einem Mal begann er zu schluchzen. Wissen Sie, was das heißt, wenn alles zu­sammenstürzt? Wenn man begreift, was geschehen

"

Strüppel geschlagen worden sind. Und habe mir gesagt: das muß so sein. Die Späne müssen

fliegen, wie der gute P. G. Goering   gesagt hat. Der brave, der sozialistische P. G., der in einer schönen Villa wohnt und ein Landgut laufen will. Der Wahnsinnige, dem wir nachgelaufen find. Der uns alle mit seinem Wahnsinn angesteckt hat. Mein Gott..." Er ballte die Hände zur Faust. Wenn ich sie nur hier hätte, die Führer, alle, die großen und kleinen. Ich möchte sie bei lebendigem Leib zerreißen. Ich möchte..."

" Nicht so laut," sagte ich, denn nun schrie er bereits, und ich fürchtete, Seppel fönnte auf­wachen und Hereinkommen.

Ich trat an die Wasserleitung und brachte ihm ein Glas Wasser. Er trant gierig. Dann blidte er mich fragend an.

,, Glauben Sie mir? Oder haben Sie noch immer Angst vor mir?"

ich ärgerlich. Er schien zu staunen. Ich habe überhaupt keine Angst," erwiderte nicht..."

" Sie haben keine Angst? Wissen Sie denn

Und nun schien ihm plößlich ein anderer Ge­dante zu kommen.

„ Wer ist das?" rief er aufgeregt. Und meine Toni fragte ganz ruhig zurück: ..Wer sind Sie? Was suchen Sie hier?" Er nahm ohne ein Wort das schmutzige Flug­

Sie müssen nach Berlin   zurüd," sagte Toni. Dort wird man Sie nicht so leicht finden. hier, in unserer Kleinen Stadt, tönnen Sie nicht bleiben." Er niďte.

„ Aber mit der Uniform dürfen sie nicht auf die Straße. Mutter, du hast noch zwei Anzüge vom Vater. Gib einen her. Er wird ihm zur Not passen. Kommen Sie ins Schlafzimmer, dort kön­nen Sie sich umkleiden." sagte sie zu dem jun­gen Mann.

" Nein," rief ich.„ Er soll sich hier umklei­den. Ich bringe den Anzug."

Toni sah mich erstaunt an. Dann ging sie selbst ins Schlafzimmer und kam nach einer klei­nen Weile mit dem Anzug zurück. Der junge Mann fleidete sich um. Er sah ganz anders aus, als er im Anzug meines Anton vor mir stand. " Wir gehen zur nächsten Station," erklärte,

blatt vom Tisch und reichte es Toni, als würde da- Toni."" In einer Stunde fährt ein Zug nach dem durch alles erklärt.

fragte sie:

Sie las es langfam, einmal, atveimal. Dann " Sind Sie der Franz Krüger   aus Berlin  ?" Der junge Mann schrat zusammen.

Sie fennen mich? Werden Sie mich ver­raten?" " Ich weiß, was heute Nacht geschehen ist," entgegnete Toni. Ich werde Sie nicht verraten." Und Sie glauben mir?" „ Ja."

Zoni blidte mich an.

Ob man ihn über die Grenze fann?" meinte jie zweifelnd. Wenn noch das Motorboot hätten."

bringen wir doch

"

Norden.' " Sie wollen mitkommen?" stammelte der junge Mann. Toni lachte.

Und Sie kennen die kleinen Wege nicht." Wir werden nicht auf der Landstraße gehen.

In mir regte sich ein unschönes Gefühl. Habe ich schon diesem SA- Mann einen Anzug von mei­nem Anton gegeben, habe ich ihn hier gelassen, so müßte das eigentlich genügen. Aber daß meine Toni sich nun seinetwegen wieder in Gefahr be­gibt, als ob es nichts wäre, mit einem Menschen, der verfolgt wird, zu gehen, einem Menschen, der ja doch noch vor kurzer Zeit... " Toni," sagte ich leise.

" Ich will nicht über die Grenze," rief der junge Mann." Ich bleibe in Deutschland  . Ich will helfen, den Kameraden die Augen zu öffnen." Er lächelte befangen und wandte sich zu mir: bleibe " Sie glauben bestimmt, daß ich ein Feig­ling bin. Ich habe mich auch gefürchtet. Aber jetzt ist wieder alles in Ordnung."

Sie lächelte:

,, Arme Mutter. Aber es muß sein. Nachher ich zwei Tage bei dir und schlafe mich aus." Sie griff nach dem Flugblatt. „ Versteck das gut. Wir fönnen es brauchen." ( Fortfcbung folgt.),