Nr. 161

Neues

Angestelltenrecht

Freitag, 13. Juli 1934

Minister Dr. Beneš als Gast

bei den Journalisten

Genosse Senator Nießner würdigt das Verdienst Beneš um die Freiheit und Kultur der Republik

Geite 3

Die erzwungene Reichstagsrede

Aus Berlin erhält dic..Sopade" einen interessanten Bericht über die Vor­gänge, die Hitler zur Einberufung des Reichstags zum heutigen Freitag beran­Lazzt haben:

Die plößliche Einberufung des Deutschen Reichstags zu Freitag, den 13. Juli, hat überall Erstaunen erregt. Der Deutsche Reichstag hai Bedeutung, denn selbstverständlich werden alle unter der Hitler- Diktatur eine rein dekorative Mitglieder des Reichstags, soweit sie der Hitler­Feme nicht zum Opfer gefallen sind, als guic Nationalsozialisten den Maßnahmen Hitlers ihre Zustimmung geben. Widerspruch bedeu­tet höchste Lebensgefahr.

Trotzdem also Hitler mit der Rede vor die­sem„ Parlament" nichts ristiert, mußte er doch crst zur Einberufung des Reichstags und zur Ab­gabe einer Regierungserflärung gezwungen werden, Am 4. und 5. Juli fand in Flens turg eine Tagung der führenden Funktionäre der NSDAP . statt, die sich mit den Ereignissen des 30. Juni beschäftigte. Ueber die Tagung ist in der deutschen Presse so gut wie nichts berichtet worden. Es fiel aber allgemein auf, daß it= Ier selbst nicht in Flensburg erschien, sondern die Verteidigung und Begründung seiner Blut­maßnahmen e ß überließ. Seß stand in Flens burg vor einer sehr schwierigen Aufgabe, denn es wurde ihm von den Gauleitern sehr deutlich aus­einandergesetzt, daß die Schüsse in München und

Aber diese Maßnahmen unserer Gefeßgebung sind durch eine Regierungsverordnung den Lohnabbau zugleich ein Anschauungsunterricht über den Wert bestrebungen einen Riegel vorgeschoben, Ja, fogar der Demokratic. In derselben Zeit, in der die die so heiß bekämpfte Verordnung über die Sozial­Nationalversammlung die Vorlage des Ange- versicherung, die, aus der katastrophalen Not der stelltengesetzes verabschiedet hat, genehmigte Krankenkassen geboren, die Leistungen der Kran­Zu den von beiden Häusern der National fic auch den Entwurf des Ministeriums tenversicherung teilweise abbaut, hat durch den öffentliche Arbeiten, durch versammlung in ihrer letzten Sigung verabschiede- für den die Alterszuschuß schon jeßt für hundertvierzigtausend ten Vorlagen gehört auch das neue Angestellten- Bergwertsinspektion unter Her- Rentner eine Erhöhung ihrer Rente gebracht und gesek, mit deſſen Gesetzwerdung ein langgehegter anziehung der Arbeiter aus den Gruben zu wird weiteren hunderttausenden Versicherten, Wunsch der Privatangestellten erfüllt ist. aktiver Mitwirkung auf neue Grundlagen gestellt wenn sie aus dem Arbeitsprozeß ausscheiden, er­Daß die Vorlage im Abgeordnetenhaus ohne wird, und erhob den Entwurf des Fürsorgemini- höhte Leistungen bringen. Es fann feine eindring jede Debatte angenommen wurde und auch im steriums über die Verbesserung der Gericht 3- lichere Propaganda für die Demokratic geben, als Senat nur ein einziger Redner sich zu Wort mel barkeit in der In fallversicherung die Tatsache, daß sie, während der Fascismus dete, ist in diesem Falle keineswegs der Ausdrud zum Gesek. Zur gleichen Zeit hat die Verlä na feine blutigen Orgien feiert, soziale Aufbauarbeit einer Intereffelosigkeit der Nationalversammlung gerung der Kollettibberträge Teistet. am Verhandlungsgegenstande. Die Abstimmung im Plenum war vielmehr nur der formale Abschluß einer langandauernden und gründ­lichen Vorberatung nicht nur in den par= lamentarischen Ausschüssen, sondern auch in sehr eingehenden Verhandlungen zwischen Unternehmern und Angestellten in einer Fachkommission. Um die Führung dieser Ver­handlungen hat sich insbesondere Genosse Abg. Klein große Verdienste erworben, die wir gerne anerkennen. Von freigewerkschaftlicher Seite waren in der Fachkommission die Genossen Pergmann und Kollin vertreten. Die parlamentarischen Beratungen wurden durch einen Initiativantrag der Genossen Macoun und Prag , 12. Juli. Die Auslandssektion der Vertreter eines Heineren Staates, habe Minister Schäfer gefördert, die Beratungen im Sub- tschechoslowakischen Journalisten veranstaltete Dr. Beneš doch eine hervorragende Aufgabe auf veranstaltete Dr. Beneš doch eine hervorragende Aufgabe auf fomitee durch die wertvolle Mitarbeit des Ge- heute ein Abendessen zu Ehren des Ministers für internationalem Forum und er hat diese seine be­nossen Ta u b. auswärtige Angelegenheiten Dr. Beneš, dem bei deutungsvolle Funktion immer für das hohe Da der Entwurf einer Vereinbarung mit der dieser Gelegenheit das Diplom eines Ehrenprä- Wohl seines Vaterlandes eingesetzt. Dienstgebern entsprang, trägt er den Charakter fidenten der Kleinen Presse- Entente überreicht cines kompromisses, das durchaus nicht wurde. Im Společenstý- Slub hatten sich gegen Es war ein unfagbares Glück für die Tschecho= Berlin nicht nur die„ Verräter", sondern auch die alle Ansprüche der Angestellten zu befriedigen ver- 90 Journalisten, u. zw. tschechische, slowakische, flowatische Republik und die gesamte Bewohner- nationalsozialistische Bewegung ins Mark getrof­mag. So weist der Entwurf einige Mängel auf, deutsche und ungarische eingefunden. schaft ohne Unterschied der Nation, daß an der fen haben. Die Hitler- Dittatur sei durch die unter denen wir insbesondere die Ausscheidung Für die deutsche Presse und die deutschen Wiege des Staates zwei Männer gestanden sind Kameradenmorde nicht gestärkt, sondern gc­der Bestimmungen über die Lehrlinge be- Journalisten, die bei dem Abendessen anwesend von großem Format, von Weitficht und Einsicht: ich wächt worden. Die Gefahr eines weiteren dauern. Umso eindringlicher wird die Forde waren, erbat sich Senator Nießner das Wort, der Präsident Masaryk und ihm zur Seite Dr. Benes. Verfalls ſei nur dann aufzuhalten, wenn die Re­gierung endlich ihr unverständliches Schweigen rung nach chester Schaffung eines sozial fort- einleitend erklärte, daß die deutschen Journalisten Es ist ihr Berdienst, daß es gelungen ist, das breche, wenn vor allem Hitler persönlich wieder schrittlichen Lehrlingsgesetzes cr- mit Freude gekommen seien. Dr. Beneš ihre Staatsschiff in schwerster Zeit zwischen drohenden in Erscheinung trete. Die wildesten Gerüchte hoben werden müssen. Achtung zu zollen. Wenn Dr. Beneš wie alle Klippen durchzusteuern. In der heutigen Welt des über einen Nervenzusammenbruch Hitlers und Aber trotz mancher Unvollkommenheiten kön- Männer, die im Vordergrunde des politischen Chaos ist unser Staat eine Insel der Ruhe und nen wir die Verabschiedung des Gesebentwurfes Lebens stehen, Gegenstand der Stritit ist, kann ihm eine Infel der Zivilisation. Was das in vollem über seine angebliche panische Attentatsfurcht seien im Volk im Umlauf, und wenn Hitler jetzt aufrichtig begrüßen, da sie den Angestellten zivei. doch nicht und wurde ihm niemals und von nie- Maße bedeutet, wird vielleicht erſt ſpäter erkannt nicht schnellstens öffentlich hervortrete, könne man fellos eine Reihe von Vorteilen bringt. mandem höchste Achtung und Respekt verweigert. werden daß uns die Demokratic in diesem Kampfes um den Arbeitsplatz sind in erster Linie als Menschen und Staatsmann tennen lernten, bührt dem Herrn Außenminister unser innigster die neuen Bestimmungen über die Sündium so höhere Achtung zollten sie ihm nicht nur Dant." gungsfristen zu werten. Der Entwurf wegen seiner ungeheuren Arbeit, sondern auch beseitigt die bisher gegebene Möglichkeit, die ge- wegen seiner Weisheit. Geschicklichkeit und seines Die Ausführungen Senator Nießners wur setzliche Kündigungsfrist von 6 Wochen auf einen höchsten Verantwortungsbewußtseins. Obwohl den mit lang anhaltendem Beifall aufgenommen. Obwohl den mit lang anhaltendem Beifall aufgenommen. Monat zu verkürzen und sie, statt zum Quartals: ende, am letzten oder 15. Tage des Monats enden

In der gegenwärtigen Zeit des verschärften Je mehr die deutschen Journalisten Dr. Beneš Stante erhalten geblieben ist. Für all das ge= mit all ihren

zu laſſen. Stünftig kann die Frist von sechs Wochen

abläuft,

ist

Barthou berichtet

Barthou

($ er puntt

beginnen die Besprechungen zwischen Karachan uns der mongolischen Regierung über die politische Lage im Fernen Osten.

Unter dem Eindruck dieser Auseinander­setzung in Flensburg entschloß sich das Trium­virat Hitler- Goering- Goebbels, die Schweige­taktik aufzugeben und sich dem Volk zu zeigen. Den Anfang machte Heß mit seiner Königsberger Rede am letzten Sonntag, in der er versuchte, die Masse des Voltes von den Diskussionen über die innerdeutschen Vorgänge durch eine Kriegsred. eben überhaupt nicht mehr gekürzt werden, es kann abzulenken. Ihm folgte am Dienstag Goebbels nur vereinbart werden, daß sie am Monatsende mit seiner Rundfunkrede. Beide Reden haben zu­auch das nur, penn das Arbeitstag a verhältnis nicht länger als fünf Jahre gedauert des Programmes bildete der Bericht des Außen- genstück zu den Verhandlungen zwischen der man- Deutschland noch verschlechtert. Vor allem ind Diese Besprechungen sind offenbar ein Ge- mindestens im Ausland die Situation fii hat. Nach fünfzehnjähriger Dauer des Arbeitsver- ministers über seine Reisen nach Mitteleuropa hältnisses wird die Kündigungsfriſt auf drei und und über die Beratungen in London , die mit einer dichuriſchen und japanischen Regierung über die die unqualifizierbaren Angriffe Goebbels auf die nach zwanzigjähriger Dauer auf fünf Monate vollständigen lebereinstimmung der Ansichten rische Regierung erstrebt eine Ausdehnung Regelung der Mongolei - Frage. Die mandschu= Auslandskorrespondenten übereinstimmend als ein Zeichen einer ungewöhnlichen Ner­verlängert. Auch daß die einmal vereinbarte endeten, namentlich soweit es sich um den oft- per Militärtonvention mit Japan vosität aufgefaßt worden. Am Freitag joll Probezeit nicht verlängert werden darf. europäischen Regionalpatt handelt. Die Beratun- auf die innere Mongolei. Dieses Gebiet nun Hitler vor dem Reichstag diese Propaganda­gen gelangten zu einem Ergebnis, das den euro - das demnächst auch dem mandschurifchen aftion fortseßen. Er spricht entgegensei­päischen Frieden konsolidiert. Präsident Lebrun taiierreich angegliedert(?) werden nem Willen, denn der ſonſt ſo redſelige Füh und Ministerpräsident Doumergue beglückwünschsoll, soll im Falle eines sowjetrussischen Angrifrer fühlt die unheilvolle Verſtrickung, in die er ten Barthou zu dem glücklichen Ergebnis seiner fee(?) auf die mandſchurische Herrschaft durch durch sein Vorgehen am 30. Juni geraten iſt. Reise. die militärische Konvention geschützt werden.

ist als Fortschritt zu begrüßen.

Verbeffert werden auch die Beſtimmungen über die 11 r Ia u be. Die Mindeſtdauer des Urlaubes wird auf vierzehn, statt auf zehn Tage, festgesetzt, sie steigt nach fünf Jahren auf drei Wochen, nach fünfzehn Jahren auf vier Wochen. Daneben werden aber die Bedingungen des Ur­

laubsanſpruches günſtiger geſtaltet. So hat im Gegensaße zum bisher geltenden Recht auch der Angestellte, der ſelbſt gekündigt hat, Anspruch auf

Warschau

vor dem Generalstreik vor dem Generalstrelk

den verhältnismäßigen Teil des Urlaubs, der sei­ner Beschäftigungsdauer im Kalenderjahre entstehen spricht. Hat aber der Dienstgeber gekündigt, so lann der Angestellte den ganzen Urlaub verlan­gen, wenn das Arbeitsverhältnis im Kalender­jahre schon sechs Monate gedauert hat, sonst den aliquoten Teil.

Warschau , 12. Juli. Seit mehreren Wochen stehen die Bauarbeiter der Hauptstadt im Streite. Heute fand eine Beratung von Vertretern von 20 Arbeiterorganisationen statt, in der der Beschluß gefaßt wurde, ab Montag in Warschau etnen all gemeinen Streif zu proflamieren, falls bis zu die Das geltende Gesetz spricht dem Angestellten ser Zeit die Forderungen der streikenden Bau­arbeiter nach Regelung der Lohnverhältnisse nicht im Falle der Dienstverhinderung durch Krankheit oder Unfall den Anspruch auf das berücksichtigt werden sollten. In Lodz haben die Cntge It durch sechs Wochen zu. Das neue Textilarbeiterorganisationen für Freitag einen Gesez verlängert diese Frist bei langjähriger cintägigen Demonstrationsstreit zum Zeichen des Dauer des Dienstverhältnisses, und zwar nach Protestes gegen die geplante Herabschung der zehn Jahren auf acht Wochen und für je weitere Zegtilarbeiterlöhne proflamiert. fünf Jahre des Dienstverhältnisses neuerlich um eine Woche. Die polnischen Konzentrations­Bertvoll sind auch die neuen Bestimmungen, lager füllen sich

Riesenstreiks in

In Amerika

San Francisco , 12. Juli. ( Reuter.) Da mit der Proklamierung eines Generalstreites gedroht wurde, versorgt sich die Bevölferung mit Vorräten für den Bedarfsfall.

Mehr als 500 Ermordete!

Die Deutsche Revolution", das Organ Dr. Otto Strazzers, berichtet, daß die Zahl der am 30. Juni Ermordeten 500 übersteigt. Die Deutsche Revolution" nennt einige neue Namen:

Nach den neuesten Mitteilungen find u. a. er­mordet worden:

Dr. Hermann Vos, Führer des

Oberleutnant Schulz, der he­rühmte Organisator der Schwarzen Reichswehr, preußischer Landtagsabgeordneter der NSDAP . Die Vertreter von 80 Gewerkschaftsorgani- und Freund Gregor Straßers; ſationen verhandeln in Portland im Staate Oregon über den Generalstreif; die Transport- NS- Juristenbundes, Präsident des Anwalts­arbeiter in anderen Städten fündigen an, daß sie vereins und Rechtsanwalt Gregor Straßers; ebenfalls in einen Sympathiestreit treten werden. Franz Marriang, Vertreter des San Francisco , 12. Juli. Die 3700 gelvert Ullstein- Konzerns in Paris , Mitarbeiter Papens; schaftlich organisierten Kraftfahrleute in San Kapitän Ehrhardt, Freikorpsfüh­Francisco und den Nachbarstädten sind am Don- rer und Chef der DC.( Organisation Conful), nerstag zugunsten der schon seit Wochen strei- Mitarbeiter Papens; fenden Hafenarbeiter in einen Sympathiestreit Hauptmann von Pfeffer, Vor­die dem Stautionsschwindel entgegenivirken sol- Warschau, 12. Juli. Die Interniertentrans- getreten. Der Ausstand der Fuhrleute wurde er gänger Röhms als Chef der SA , alter Freikorps. tlärt, obwohl die Bundesschlichtungskommission führer und Freund von Hauptmann Stennes; funft nicht mehr in der Unternehmung des Dienst- porte in das Konzentrationslager von Bereza darauf aufmerksam machte, daß bereits die erſten Oberleutnant Roba ch, alter gebers verivendet werden, sondern muß auf den Statuzka dauern an. Heute wurden in das Konzen - erfolgversprechenden Schritte zur Beilegung des Freikorpsführer, Organisator des Luftschutzes und Namen des Dienstgebers in einem Geldinstitut trationslager aus Lodz sieben Internierte u. 3. Hafenarbeiterstreites erfolgt seien. Man erwartet Erfinder des Braunhemdes.( Nach anderer Ber­angelegt werden, und darf nur mit Zustimmung sechs Mitglieder des Jugendlagers der national- nunmehr die Erklärung des Generalstreits in der ſion nur verhaftet, noch nicht erschoffen!) des Angestellten ausgefolgt werden. demokratischen Partei und ein Kommunist einge­liefert. Der Wojwvode von Polesie, Oberst Bier­nacti, erklärte, daß er den Journalisten feine Be­willigungen zur Besichtigung des Konzentrations­Tagers erteilen werde.

len. Die Dienst taution darf in Zu­

Die Angestelltenvertreter haben sich auch be­müht, die heute noch sehr unbefriedigende Rechts­stellung der Provisionsvertreter zu verbessern. Eine grundsäßliche Neuregelung ihres Anstel­lungsverhältnisses ist freilich am Widerstande der Dienstgeber gescheitert, doch bringt das neue Ge­sch im Einzelnen manche Verbesserungen, unter denen insbesondere hervorzuheben ist, daß die Provision nicht erst mit dem Eingang der Zah­lung, sondern mit dem rechtsgültigen Abschluß des Geschäftes fällig wird.

Diese Verbesserungen des Angestelltenrechtes,

Russisch- mongolische Besprechungen

über die Lage im Fernen Often

Nacht zum Freitag um Mitternacht.

Wirtschaftsverhandlungen

mit Rumänien

um die eingefrorenen K- Forderungen

Bukarest , 12. Juli. Heute ist unter Führung

Inzwischen haben sich die Todesmeldungen von Generalstaatstommiffär& a hr, General von Loffo w, Polizeioberst Seiffer, bayrischer Minister Stü 1, Oberleutnant derin= ger, Pfarrer Muhler, Oberst von Bredom und vielen anderen Persönlichkeiten des öffent­lichen Lebens bestätigt.

von Legationsrat Niederle eine tschechoslowakische Delegation in Bufarest cingetroffen, welche ent- Rosa Luxemburg : sprechend der seinerzeitigen Abmachungen die vier­

teljährige Revision des im Monat Jänner in Bag Briefe aus dem Gefängnis

:

94 Seiten, broschiert mit farbigem Schutzumschlag KE 6.­

Moskau, 12. Juli. Der ehemalige Stellver­die furze Zeit nach der Einführung der sozialen treter des Außenkommiſſars der Sovjetunion Karachan, der bekanntlich zum Botschafter in Rente durch unsere Gefeßgebung verwirklicht wur den, sind ein guter Anschauungsunterricht über Antara ernannt wurde, ist am Mittwoch in Ulan- Handelsvertrages vornehmen soll. Es ist dies die den Wert der gewerkschaftlichen Organisation. Bator, der Hauptstadt der mongolischen republik , zweite diesjährige Revision u. zw. handelt es sich Niemals hätten, in einer wirtschaftlich so ungüns in Begleitung einer zahlreichen russischen diplos im borliegenden Falle um eine Belebung des Zentralstelle für das Bildungswesen stigen Periode, solche Erfolge für die Angestellten matisch- militärischen Mission eingetroffen. In gegenseitigen Warenaustausches erzielt werden können, wenn die Angestellten nicht Urga wurde der Botschafter Karachan von der sowie um die Frage einer allmählichen Frei­ in ihren gewertschaftlichen Organisationen cifrige mongolischen Regierung und der russischen Milimachung der in Rumänien befindlichen tichecho­und starte Vertreter ihrer Intereffen befäßen. tärmission feierlich empfangen. Am Donnerstag| slowatischen Stronenbeträge.

Prag XII., Slezská 13