9r. 21t Freitag, 14. September' 1934 Seite 3 Polen kündist Minderheitenschutzvertrag (Gen f.) Unliebsame Neberraschung hat hier die Rede de- polnischen Außenministers Beck ausgelüst, der in der Generaldebatte der Lölkcrbunducrsammlung auf den bekannte» polnischen Antrag betreff- Verallgemeinerung de- Minderheitenschutzvertrages hinwies und erklärte, da bi-her alle Polnischen Bemühungen in dieser Richtung von einem Mißerfolg begleitet gewesen seien, sehe sich die polnische Regierung gezwungen, vom heutigen Tage ab die Fortsetzung der Zusammenarbeit Polen - mit den Organen de- Völkerbünde- bezüglich der Kontrolle der Durchführung de» Minderheitenschutzes in Polen auszugeben, solange der Antrag Polen - auf Verallgemeinerung der Minderhritenschudverträge nicht angenommen werde. Beck führte den Mißerfolg des polnischen Antrages auf die Befürchtung der Bölkerbundkreise zurück, inncrpolitische Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten anzutasten. DaS gegenwärtige System der Sicherung der Minderheitenrechte durch Vermittlung des Völkerbundes(das in den FriedenSverträgen verankert istl D. Red.) sei im ganzen eine willkürliche Konstruktion, die auf politischen Paradoxen zufällig aufgebaut sei. ES sei daö ein Ausnahmeregime, das gegen die Prinzipien des Völkerbundes sowie gegen das Prinzip der Gleichheit aller Mitgliedstaaten gerichtet sei. Die Anwendung dieses Systems habe völlig enttäuscht. Es habe den Minderheiten nicht genützt, aber als Mittel für eine herabsetzende Propaganda gegen diejenigen Staaten gedient, die ihm unterworfen waren, und außerdem noch als politisch esDruck» mittel, das von Staaten angewendet wurde, die— ohne selbst durch diese Minderheiten-Vec- trägte gebunden zu sein—, das Recht für sich in Anspruch nehmen, an ihrer Kontrolle teilzunehmen. Bekanntlich ist die Verpflichtung, den nationalen und konfessionellen Minderheiten einen ge- wissen Schutz angedeihen zu lasten, in den Friedensverträgen nur den kleinen und mittleren Staaten(und Deutschland hinsichtlich Oberschle siens ), nicht aber den Großmächten auferlegt worden. Polen nimmt aber schon seit langem die Stellung einer Großmacht für sich in Anspruch und trägt daher den ihm auferlegten Minderheitenschutz als diskriminierende Verpflichtung sehr schwer. Schlechter Eindruck Die Kundgebung deS polnischen Außenministers rief in Genf , insbesondere in den Kreisen der Großmächte, eine gewisse lieber- r a s ch u n g hervor. Die Dölkerbundsversamm- lung hatte erwartet, daß die polnische. Delegation ihren Antrag verteidigen werde,.niemand aber hatte geglaubt, daß die" pdlnische Regierung die Zusammenarbeit mit den Organen des Völkerbundes in den Angelegenheiten des Minderheitenschutzes direkt einstellen Iverde. Der englische Außenminister Sir John Simon ließ sich für die Freitag nachmittag stattfindende Debatte in der BölkerbundSver- sammlung in die Rednerliste eintragen. Man erwartet, daß er auf die Erklärung des polnischen Außenministers Beck betreffend den Minderheiten- schutzdertrag antworten wird. Auch B a r t h o u will den französischen Standpunkt darlegen und eS ist nicht ausgeschlossen, daß auch der italienische' Hauptdelcgierte Baron Aloisi zu dieser Angelegenheit sprechen wird. Auch in Paris kam die polnische Ankündigung völlig«»erwartet und unvorhergesehen«nd rief in den französischen politischen Kreisen und in der Presse einen ungünstigen Eindruck hervor: ß» politischen Kreisen wird das B e» dauern über diese Politik Polens ausgesprochen, die in Wirklichkeit eine Ueberschreitung der internationalen Verpflichtungen drS Friedensvertrages bedeutet. Der polnische Schritt wird als Versuch eine- Drucke- Polen - auf die Delegierten des Völkerbünde- angesehen, um Polen entweder einen st ä n d i g e« R a t- s i tz oder andere Bor» teile zu sichern. In jedem Falle wird laber ein derartige- Vorgehen verurteilt und man ist der Ansicht, dass da- Prestige Polen - durch eine solche Politik«her Einbuße erleidet, denn gewinnt. Der„Tempi" erinnert an den Artikel 12 deS Friedensvertrages aus dem Jahre 1019, der festsetzt, daß in allen die Prozedur betreffenden Fällen der Internationale Gerichtshof im Haag entscheidet. Ungerecht, aber zu respektieren Kleine Entente Uber Minderheiten* Schutzverträge Unter dem Vorsitz Titulescus sand am Donnerstag nachmittags eine ordentliche Sitzung des Ständigen Rates der Kleinen Entente statt, in der das Vorgehen aller Delegationen in den wichtigsten Fragen, die in der Völkerbundversammlung stehen, festgelegt wurde. In Angelegenheit des polnischen Antrages auf Verallgemeinerung des Minderheitenschutzes sind die drei Außenminister der Kleinen Entente darin einig, daß der.gegenwärtige Standpunkt der .Kleinxn Entente,zu'°diesem Problem der gleiche ist, den diese Staaten bereits in den vergangenen Jahren dazu eingenommen haben. Es wird die Ansicht über die Ungerechtigkeit der Minderheitenverpflichtungen gebilligt, die gewisse Staaten einhalten müssen, während andere Staaten keine solchen Verpflichtungen haben. Eine solche Diskriminierung ist nicht richtig. Nichtsdestoweniger beharren die Staaten der Kleinen Entente unerschütterlich auf der genauen Geltendmachung der bestehenden Verträge und wollen die übernommenen Verpflichtungen in jedem Falle respektieren. Oesterrelch-Pakt der Nachbarn T Ein Italienischer Vorschlag Reuter meldet au- Genf: Wie verlautet, erwägen die Großmächte auf Veranlassung Italien - einen Vorschlag, nach dem die Großmächte die Rachbarstaaten Oesterreich- zur Unterzeichnung eines Pattes einladen, in dem sie sich zur Richteinmischung in österreichische Angelegenheiten verpflichten. Deutschland würde natürlich zur Beteiligung an dem Patt eingeladen werden. Bon der deutsche » Antwort würde es abhängen, welche Maßnahmen die in Frage kommende« Staaten später ergreifen würden. Bundeskanzler Schuschnigg ist bei Sir John Simon, Barthou und Baron Aloisi gewesen. Letzterer hatte eine längere Unterredung mit Sir John Simon. zu unterzeichnende Vertrag würde auch Deutsch land al- benachbarter Großmacht vorgeschlagen werden. Wenn Deutschland ablehnen sollte, würde dem Vertrag offenbar eine Klausel über die gegenseitige Hilfeleistung im Falle einer gewaltsamen Verletzung der territorialen Integrität Oesterreichs beigefügt werden. Dieser poli» tische Teil des Vertrages würde von einem wirtfchaftlichen Teile begleitet sein, dessen Basis die auf die Kleine Entente ausgedehnten römischen Protokolle bilden würden. Beratung BeneS—Schuschnigg Nach den Informationen des Pariser „O e u v r e" sollen Frankreich , England, Ita lien und die Kleine Entente einen Paktplan vor- bereiten, durch die die territoriale Integrität Oesterreichs und die Nichteinmischung irgendeiner Großmacht in die innere Politik Oester reichs sichergestellt werden soll. Dieser von allen Minister Dr. Benes empfing heute den österreichischen Bundeskanzler Dr. Schusch nigg zu einer längeren Beratung und verhandelte mit ihm über die österreichische Frage und über das Verhältnis zwischen den beiden Staaten. Die beiden Staatsmänner besprachen auch wirtschaftliche Fragen. Die beiden Staatsmänner lvollen diese Beratungen fortsetzen. hin zu fassen uuv lasse«ich von niemanden ok- Puppe ober Werkzeug getraachen. wer glaubt, ich sei von irgendwelchen Hinter, männern geschoben, kennt«ich noch sehr schlecht. Die Führer scheinen eines gemein zu haben: das naive Kindergemüt, das sie allerhand plaudern läßt, IvaS sie fiir sich behielten, wenn sie weniger kindlich wären. ES ist natürlich nicht richtig, daß jeder Wiener Student die beiden Hcimlvehr» und Naziprofcssoren Spann und Heinrich hört, es ist nicht wahr, daß die beiden wissenschaftlichen Handlanger der Alpine- Montan europäisches Ansehen genießen und in dec wissenschaftlichen Welt so groß geachtet seien. Das glaubt der Henlein nur, weil man es ihm in»feiner" von KB-Leuten geführten Kanzlei so dargestellt hat. Spann und Heinrich sind weit mehr als durch ihre zlveifelhafte Wissenschaft durch ihre p o l i t i« schenAbenteuerbekannt geworden. Sie waren die Theoretiker der Heimwehr (einer wie seht ja amtlich feststeht zu SO Prozent aus Zuchthäuslern zusammengesetzten„Volksbewegung"). Sie arbeiteten für die von der Alpine« Montan bezahlte Hcimlvehr eine Ständeverfassung aus. Als die nazistische Heimwehr von der schwarzgelben astfiel, verrutschten auch die beiden phantasiereichen Marxtöter und Ständetheoretiker. Im letzten Jahr scheinen sie mehr für Hitler als fier Starhemberg gearbeitet zu haben. Den Kameradschaftsbund haben sie als treue Ammen mit der Milch ihrer hitlerfrommen Denkungsart gesäugt. Ob sie Henlein als P u v P e oder Werkzeug benützt haben, wird eines TageS schon anS Licht kommen. ES jetzt schon zu dementieren, ist jedenfalls verfrüht. Und bevor der Führer leugnet, Hintermänner zu haben, sollte er doch vorsichtiger nach hinten schauen. Uun nun kommt die endgültige Weisung, die Nörgler, die Schrittmacher der„zweiten Revolution" sozusagen, auszurotten: Gegen die Nörgler Alle diese Anschuldigungen, deren Anhalt« barkeit jedem Einsichtigen offenbar ist, zeigen nur, mü welchen Methoden man gegen uns arbeitet. Ich eMäre aber ausdrücklich, daß ich von nun ab gegen alle„Ge- rüchtemach e-r", die einzelne meiner Mitarbeiter in irgendeiner Weise„verdächtig" machen, schürf einschreite« werde. Ich erteile die Weisung, es möge überall dort, wo derartige Gerüchte aufi tauchen,'sofort festgeftellt werden/wohersie kommen und wer sie verbreitet. Jeder, der solche Gerüchte weitergibt, hat für die Richtigkeit seiner Angaben einzustehen. Gegen Quertreibereien und bloße Gerüchtemacherei, die ein Zeichen höchster Unkameradschaftlichleit sind, werde ich innerhalb der Bewe» gnn, die schärfsten Maßnahme« ergreifen. Sollten die Urheber dieser Gerüchte außerhalb unserer Bewegung stehen, so wird gegen sie gerichtlich vorgegangen werden. KameradenI Haltet unsere Bewegung freivonRirglernnnd Gerücht«» «achern mit ihren ost sehr dunklen Nebenzielen und laßt nicht von außenher Mißtrauen und Zwiespalt in unsere Bewegung tragen. Ich verlange auch in diesen Dingen absolute Sauberkeit, Anständigkeit und Ehrlichkeit von jedem einzelnen Mitgliede. Mit kameradschaftlichen Gruße Konrad Henlein e.h. Noch geht eS ohne Blutvergießen üb. n o ch schreitet er mit schärfsten, aber nicht mit den allerschärfsten Mitteln ein, noch werden Nörgler und Kritikaster nicht in- Konzentrationslager geschickt. Aber den S t i l hat er schon weg. Den Tonfall beherrscht er schon. Nicht« lernt sich so leicht wie dieser napoleonische Kommandoton, den einer dieser Gottgesandten vom andern abhört. Wer Ohren hat zu'hören, der hörek Wa- sich in dieser BHF ausbildet, Hst ein Fremdkörper in einem demokratischen Staatswesen. Es mag lächerlich klingen, wenn Hen lein droht, poltert und befiehlt. Man vergesse nicht: 1920 Langen auch Mussolinis Aufrufe lächerlich, 1928 noch waren Hitlers Tiraden Stoff für Witzblätter. Man muß leider die S t i l» Übungen der Diktaturlehrlinge e r n st n e h m e n. Es schimmert blutig durch die papierene Phrase. Noch übt Henlein , noch schießr er mit Exerzierpatronen. Aber so wckhr er Hintermänner hat, die zu erkennen sein Hirn nicht au-reicht, so wahr er ein Werkzeug und eine Puppe ist, so wahr der KB die SHF gemacht hat, so wahr.es ist, daß dieser Schüler genau wie sein Meister ein Dilettant der Oekonomte, der Politik, der S t a a t- k u n st i st, so groß ist die Gefahr, daß er sich wie jener andere im wahrsten Sinne als t k u t t g e r Dilettant erweist und den 30. Juni, von dem er jetzt nur da- Pathos hat, einmal wahr macht! Michajlow nach der Türkei geflüchtet (Sofia .) Die Flucht des Führers der mazedonischen revolutionären Organisation Iwan Michailow nach der Türkei hat in Sofia große Sensation hervorgerufen. Michajlow floh in einem Automobil in Begleitung einiger Getreuer seiner Leibwache und seiner Frau, der bekannten Revolutionärin Karnitschewa. Michajlow hielt sich in der letzten Zeit in Sofiaverborgen. Trotzdem zwischen Bulgarien und der Tür kei ein Auslieferung-Vertrag besteht, bezweifel«; die Sofioter Freunde Michailows, daß sich die bulgarische Justiz MichajlowS bemächtigen werde, der ihrer Ansicht nach au- der Türk«! nach Italien flüchten wird. Auch Polen Segen den Ostpakt London .)„Dali y Telegraph" zufolge hat der.polnische Außenminister Oberst Beck der brittschen Regiernng durch den Lordgeheimstegel- bewahrrr Eden mitgeteilt, daß Polen endgültig beschlossen habe» sich nicht an dem Ostpakt zu beteiligen. Rumänischer Ausnahmezustand verlängert (Bukarest .) Der Ministerrat hat beschlossen, den in einigen Distrikten Rumäniens nach der Ermordung deS Ministerpräsidenten Dnea eingeführten Ausnahmezustand um wettere sechs Monate zu verlängem. Geburtstagskuchen für Mayr-Harting Herr Mayr-Harting feierte jetzt seinen sechzigsten Geburtstag. Das ist eine gewiß nicht sehr belangreiche Tatsache, aber sie gibt der „Deutschen Presse" immerhin Gelegenheit, in dem GeburtStagsartikel folgenden Kahl zu servieren: „Die erste deutsch -tschechische Koalition, in der Abg. Mayr-Harting der erste deutsche Justizminister des Staates war, hätte, wen» S v e h l a an ihrer Spitze hätte bleibe» können, zweifellos die innerpolttifche Befriedung um einen großen Schritt«eitergeführt. I» der heutigen gemischtnationalen Koalition ist der Gedanke des AktiviSmuS schon deshalb arg verwüf- sert bzw. einseitig verzerrt worden,«eil die numerische Bedeutung des deutschen Elements im Kabinett durch Hinzuziehung aller sozialistischen Parteien au Kraft sehr viel eingebützt hat. Die Rückschläge, die die Lage deS Sudetendeutschtums seitdem auf allen Gebieten erfahren hat, werden hoffentlich bei den nächsten Parlamentswahlen zu einer Klärung im deutschen Lager führen." Sie haben bekanntlich schon einmal zur Klärung im sudetendeutschen Lager geführt: nn Jahre 1029 rechnete das Volk mit dem vou Mayr-Har- ting mitrepräsentierten Bürgerblock ab, der den Deutschen die BerwaltuugSreform und den Arbeitern— neben anderen sozialpolit. Rückschlägen— die Verschlechterung der Sozialversicherung beschert hat. Die„Deutsche Presse" möge doch sagen, in welchen Erfolgen— wir wären da mit dem wenigsten zufrieden— sich der Aktiviömus des Mayr-Harting eigentlich darstellt. Er hatte doch vier Jahre Gelegenheit, sich auSzulebcn. Wenns aber nur auf Svehla ankam— wie kommt dann die„Deutsche Presse" dazu, dem Mayr- Harting Lorbecrkränze zu winden? Die Bedeutung deS deutschen Elements ist durch die Rcgie- rungSteilnahme der Sozialdemokraten in der Hinsicht gestärkt worden, daß wir uns viel stärker zur Geltung bringen als eS der Ja-Sager a. D. je versucht. Gewiß: die tschechische Mehrheit ist heute in der Regierung größer als während der Ministerschaft Mayr-HartingS. Das läßt die Erfolglosiglcit seines„AktiviSmuS " nur noch stärker in Erscheinung treten und müßte eigentlich die„Deutsche Presse"— wenn sie ein objektives Organ wäre— dazu bestimmen, in der Kritik an uns etlvas zurückhaltender zu sein. Uns dünkt, daß eS nidjt sehr freundlich ist, Herrn Mayr-Harting an seinem Festtag an seine Ministerschaft zu erinnern. Sie war der fruchtloseste, leerste Abschnitt seines Wirkens als deutscher Politiker. Oer„Veter" und die Logik Das agrarische Abendblatt„Beker" machte gestern wieder einmal, um nicht aus der Uebung zu kommen, Stimmung gegen die deutsche Rundfunksendung der tschechoslowa- kischen Stationen: Die Mehrheit der deutschen Hörer schalte die Prager Sendungen nicht ein und ziehe die ausländischen Stationen vor. Bom „Beker" Verständnis für das Recht der zahlenden deutschen Hörer auf Sendungen in ihrer Sprache zu verlangen, wäre vergebliche Mühe. Er widerspricht sich aber selbst. Denn abgesehen davon, daß es dem„Beker" schwer fallen würde, auch nur glaubhaft zu machen, daß nur eine Minderheit der Hörer sich für das inländische deutsche Programm interessiert, wird es ihm vollends unmöglich sein, jcinaiid davon zu überzeugen, daß es zum Vorteil des Staates— für den der Rundfunk eine große Bedeutung hat— wäre, wenn die deutschen Hörer zum Abhören der ausländischen Sender gezwungen werden würden. Das lväre aber die selbswerständliche Folge der vom „Beker" gewünschten Auflassung der deuffchen Sendung. Wie solche Maßnahmen mit der Abwehr ausländischer Rundfunkpropaganda vereinbar sind, ist ein Rätsel, welchem der„Beker" lieber aus dem Wege geht. Vom Psychotechniker- KongreB Auf dem Prager Psychotechniker-Kongreß sprach am Donnerstag Arnold(Deutschland ) für das Führerprinzip in einer Weise, welche die Antwort Lahys(Frankreich ) hcrausforderte, daß hier Wissenschaft und nicht Politik zur Diskussion stehe. Der aus diesem Zlvischenfall sich ergebende allgemein politische Konflikt scheint bereits beigelegt worden zu sein. Im übrigen wurde iiber Berufsberatung von Maturanten in zahlreichen Referaten gesprochen. Besonders erwähnt seien die Referate Biegel« eisen(Krakau ), welcher seststellte, daß unter nichfftudierenden Jugendlichen sich eine Anzahl befindet, welche die Jntelligenzprüfungen ebensogut ablegten als Absolventen der Mittelschulen, weiter das Referat Mayerhofer betreffend die Beruföanalyse des AerzteberufeS. Das soziale Empfinden und die Fähigkeit, den Einfluß des sozialen Milieus auf den Patienten zu beurteilen, ist für den Arzt ebenso wichtig, wie intellektuelle und spezielle fachliche Fähigkeit. Ferner das Referat von Dr. Gertrud Nevekluf, tvelche eine Auswahl der zum Medizinstudium zuzulassen, den Abiturienten nach charakteriologischen Gesichtspunkten und eine Reforin des Medizinstudiums dahingehend vorschlug, daß das gegenseitige Verhältnis zwischen Arzt und Patienten nicht durch ökonomische Gesichtspunkte beeinträchtigt werde.
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14 (14.9.1934) 215
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