Nr. 344 Donnerstag, 18. Oktober 1034 Seite 3 Nazi-Stammbaum der SHF unter Beweis gestellt Ein PreBproxeB, der viel verspricht Prag , 17. Oktober. Heute fand vor dem Pressesenat des Obergerichtsrates H o m a n die fortgesetzte Hauptverhandlung in dem Prozesse statt, den Dr. Adolf Kellner in Trautenau ge­gen den Verantwortlichen Redakteur unseres »Lrautenauer Echo", Genossen Palme ange­strengt hat. Gegenstand des Prozesses sind drei im Okto­ber und November 1933 veröffentlichte Artikel des„Trautenauer Echo", die unmittelbar nach der Auflösung der deutschen nationalsozialistischen Partei und nach der Gründung der„Sudeten­deutschen Heimatfront" geschrieben worden sind und die die Zusammenhänge zwischen der aufge­lösten und der neu'entstehenden Partei aufzeigen. Der Privatankläger Dr. Kellner, der Grün­der der Trautenauer Ortsgruppe der„Sudeten­deutschen Heimatfront", fühlt sich u. a. dadurch, beleidigt, daß behauptet worden ist, die„Sudeten­deutsche Heimatfront" diene zur Tarnung der aufgelösten Nazi-Partei und inkriminiert ferner den Vorwurf, daß er die Vertretung des reichs» deutscken Nazi-Spitzels Riemer übernommen habe. Bei der heutigen Hauptverhandlung hat nun der Verteidiger des Genossen Palme, Genosse Dr. S ch w e l b, umfangreiche Beweisanträge, welche bei Gericht auch" vorher schriftlich einge­bracht worden waren, gestellt und u. a. folgende Tatbestände unter Beweis gestellt: Der Privatanklägrr Dr. Kellner war bis zur Auflösung Mitglied der nationalsozialistischen Partei und ist»och am 26. September 1933 von dieser Partei in die Rechts- und Berwal« tungskommission der Stadt Trautenau und um di« gleiche Zeit von der gleichen Partei in den Ortsschulrat in Trautenau delegiert worden. Einige Tage danach, nämlich dm 8. Oktober 1933, wurde in der Trautenauer nationalen Zei­tung«Trautenauer Tagblatt" bereits eine Ankün­digung über die Gründung der Ortsgruppe Trau­ tenau der„Sudetendeutschen Heimatfront" publi­ziert und mitgeteilt, daß in der Kanzlei des Pri- vatanklägers Dr. Kellner Mitgliederanmeldungen in die neue Partei entgegengenommen werden. Der Wahrheitsbeweis wurde ferner ange­treten darüber, daß der unseren Lesern bereit ­wohlbekannte Jng. Riemer ein reichsdeuischer Spitzel war, mit dem Propagandaministerium in Berlin in Verbindung stand, diesem Ministerium Berichte über die Verhältnisse in der Tschechoslo» vakschen Republik lieferte und vom Kreisgerichte in JiLin dann wegen Vergehens gegen das Schuh« gesetz unbedingt verurteilt und ausgewiesen wor­den ist. Zum Dank dafür erhielt Riemer im Drit­ten Reiche die Stelle des Kommandanten deö Kon­zentrationslager- in Dachau und von Deutschland aus überreichte er eben durch Dr. Kellner gegen den verantwortlichen Redakteur deS„Trautenauer Echo" eine Presseklage.- Ferner trat der Verteidiger einen umfang­reichen Beweis darüber an, daß in fast allen Orts­gruppen der„Sudetendeutschen Heimatfront" ehemalige Nationalsozialisten und Deutschnatio­nale führende Funktionen inne haben. AlS Beleg hiefür wurden die Fälle von 33 konkreten Orts­gruppen der„Sudetendeutschen Heimatfront" aus dem ganzen Staatsgebiete angeführt und die Funktionäre der betreffenden Ortsgruppen, etwa 90 Personen, als Zeugen geführt. Der Vertreter des Klägers Dr. P r o ch e, Kanzlei Dr. Stark, führte demgegenüber an, daß die„Sudetendeutsche Heimatfront" etwas ganz anderes fei, als die aufgelöste Nazi-Partei und beantragte darüber Beweis durch daS Pro­gramm der Nazi-Partei und daS Programm der „Sudetendeutsche« Heimatfront",(welches über­haupt noch nicht bekannt ist, sondern von Herrn Henlein demnächst„verkündet" werden soll). Nach längerer Beratung verkündet der Ge­richtshof den Beschluß, daß sämtlichen Anträgen des Verteidigers stattgegeben wird und alle von ihm beantragten Beweise durchgeführt werden, insbesondere werden etwa 90 Funktionäre der „Sudetendeutschen Heimatfront" als Zeugen dar­über«invernommen werden, ob sie vor ihrer Tä­tigkeit in der„Sudetendeutschen Heimatfront" einer aufgelösten Partei angehört Haven. Zum Zwecke der Durchführung dieser Be­weise wurde die Verhandlung vertagt. Die Not der Selbstverwaltung und die LandbUndler Jedermann ist eS bekannt, daß die Not der Selbstverwaltung ihre Ursachen vor allem in der Finanzreform vom Jahre 1027, dem Steuergesetz und schließlich der Wirtschaftskrise hat, nur die Leute um die„Deutsche Landpost" wollen da» nicht wissen. Sie schreiben in der SamstagauSgabe unter dem Titel„Die Not der Selbstverwaltung" einen Artikel, in dem die alten, von den Land- bündlern hundertemale aufgewärmten Mätzchen über die„Luderwirtschaft" in den Gemeinden wiederholt werden. Der Mann sieht die Ursachen des Uehels in den Gemeinden in der Reform der Gemeindever­waltung, die nach dem Kriege durchgeführt wurde. Diese Reform hat angeblich mit sich gebracht, daß i.Leute, die die örtlichen Verhältnisse nicht kann­ten oder gegen sie gleichgültig waren, in den Ge­meinden mitbestimmen konnten". Diese„Zuge­reisten" hätten ohne selbst zum Unterhalt der Ge­meinde etwas beitragen zu müssen, ganz einfach die tollsten Dinge„auf Kosten einiger Bauern und Gewerbetreibenden aufgeführt" und das Ende sei eben jetzt der finanzielle Zusammenbruch der Selbstverwaltung. Hätte man das Mitbe- stimmungSrecht von einer langen Dauer der Seß­haftigkeit und der Steuerleistung abhängig ge­macht, dann hätten die„demagogischen Gunst­buhler" ihre Rolle nicht spielen können. Kein Wort darüber, in welcher Weise diese Mißwirtschaft ausgeübt wurde, wo die„tollsten Dinge" aufgeführt wurden und worin diese be­stehen. Pauschalanllagen, die durch kein einziges konkretes Beispiel belegt werden und die läppische Bemerkung über die Rolle der„Zugereisten" in den Gemeinden. Längst schon weiß jedes Kind, daß die Umlagen in der Finanzgebarung der Ge­meinden keine entscheidend« Rolle innehaben, daß Abgaben und Gebühren, Preiserhöhungen für Wasser, Strom und andere von der Gemeinde an die Bevöllerung gelieferte Bcdarfsmittel zu den Haupteinnahmen der Gemeinde zählen, trotzdem ober immer noch die ranzige Behauptung,„wenige zahlen und die andern regieren". Glauben die Landbündler mit dieser demagogischen Argumen­tation Menschen zu gewinnen oder den deutschen Gemeinden einen Nutzen zu bringen? Späte agrarische Erkenntnis Unter den zahlreichen Forderungen der Agrarier an die Regierung, respektive den Staat, befindet sich auch das Verlangen nach der obli­gatorischen Alters re ntnerver-' Sicherung der Landwirte. Bekanntlich besteht das noch nicht vollzogene Gesetz vom 10. Juni 1925, Zahl 148 d. D. d. G. u. V.(Sozialversicherungsgesetz der selbständig Erwerbstätigen ). Dieses Gesetz wurde infolge deS ä g r a r i.s ch e n W i d e r st a n d e S bisher nicht durchgefÜhrt, weil«S angeblich zu kostspielig fei. Jetzt, wo für den Landwirt schlechtere Zeiten wie 1925 herrschen, gill dieses Argument plötzlich nicht mehrl Was die Sozialdemokra­ten stets als eine dringende sozial« Notwendigkeit zugunsten der Kleinlandwirte forderten, die Agrarier jedoch ablehnten, wird nun von ihnen als Hauptschlager aufgezogen. Sind es rein wirt­schaftliche Erwägungen oder politische Gründe, welche die Agrarier zur späteren Einsicht bringen, daß dem Landwirt wirllich eine gesicherte Alters­rente not tut? In der„Landpost" spricht sich Herr Dr. Karl Werndl(Eger) warm für die endliche Aktivie­rung des erwähnten Gesetzes aus. Was er dabei anführt, ist eine einzige schwere Anklage gegen die kurzsichtige Politik der Agrarier, die wieder am unrichtigen Orte zu sehr„gespart" haben. Herr Werndl schreibt mit vollem Recht u. „Die Aufteilung der landwirtschaftlichen Betriebe in Böhmen auf die einzelnen Größen­gruppen nach dem Hektarausmaß zeigt folgendes Bild:* Betriebe mit einem durchschnittlichen Ausmaß bis 8 Hektar 69.6 Prozent, über 6 bis 10 Hektar 14.6 Prozent, das sind 84.2 Prozent aller Be­triebe; über.10 bis 20 Hektar 9.8 Prozent, über 20 Hektar 6 Prozent, das sind 15.8 Prozent aller Betriebe. ES wird daher keinem Zweifel unterliegen, daß der weitaus größte Teil der Landwirt« der Fürsorge für dar Alter bedürftig ist, da er eben so wenig wie der unselbständige Erwerbstätige in der Lage ist, nennenswerte Ersparnisse zu machen, von deren Zinsenerträgniffen er im Alter leben könnte." DaS haben wir Sozialdemokraten schon 1928 gesagt und damit die Notwendigkeit der obligato­rischen Altersrentenversicherung der Landwirte nachgewiesen. Herr Dr. Werndl hebt weiters her­vor, daß durch verzögerteJnkraftsetzung dieses Go- zialversicherüngSgesetzes den selbständig Erwerbs­tätigen bei Berücksichtigung der zukünftigen Staatszuschüsse nach einem längeren Bestand der Versicherung an Staatsbeiträgen zu den Renten über eine Milliarde XL verloren ge­gangen seien. Wer könnte es verantworten, durch eine weitere Verzögerung diefe bedeutende Der« lMziffer auf Kosten der selbständig Schaffenden noch weiter zu steigern? An der Hand von Daten zeigt Herr Dr. Werndl die Vorteile des Gesetzes auf— auch wir haben das 1925 schon getan, ohne daß wir bei den Agrariern damit durchdrangen. Wenn diese setzt auf Verwirklichung der Sozialversicherung der selbständig Erwerbstätiges drängen und damit ihren Anhängern dartun wol­len, daß sie wieder einmal das Landvolk„retten", dann muß die volle' chuld der Agrarier an der Verzögerung des Vollzuges hervorgehoben werden. Der durch sie angerichtete Schaden ist nicht mehr wettzumachen. Die volkswirtschaftliche Abteilung beim Ministerratspräsidium Ministerpräsident Malypetr gab Mon­tag den Blättern Gelegenheit zu Informationen über die Aufgaben der neu geschaffenen vülks- wirtschaftlichen Abteilung beim Ministerratsprä­sidium. Der Ministerpräsident gedachte zu Beginn der Konferenz deS eben verstorbenen ehemaligen Präsidenten Frankreichs , Poincar», dessen Bedeutung er würdigte. Er wiederhoÜe dann die Gründe, die zur Schaffung der neuen Abteilung geführt haben und drückte die Ueberzeugung aus, daß eS nicht notwendig sei, dem Pessimismus und Defaitismus zu erliegen, sondern daß wir Anlaß haben, der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung mit Optimismus«ntgegenzublicken. Der Direktor des vollswirtschaftlichen De­partements Arch. Bittermann gab dann eine Uebersicht der Aufgaben und Ziele der Abteilung. Er knüpfte an die Worte des Ministerpräsidenten an, daß kein„Amt über den Aemtern" geschaffen werden soll, und legte dar, daß die Wteilung dem Informationsdienst deS Ministerpräsidenten und dem Studium der inländischen und ausländischen Wirtschaftsprobleme, dienen werde. Es soll ferner die Uebereinstimmung der Arbeiten sowohl aller staatlichen Dienststellen als auch aller Institutio­nen und öffentlichen Organisationen herbeifüh­ren. Es wird jedoch in die Kompetenz keiner die­ser Stellen eingreifen, sondern mit ihnen nur zu­sammenarbeiten. Böhmische Landesvertretung. In einer ganz­tägigen Sitzung erledigte Mittwoch die Landesver­tretung die Kapitel„Gewerbe",„Soziale Für­sorge" und„Gesundheitswesen". In der Debatte sprachen die Genossinnen Schaffer und »Deutsch . RcldistagsbraiNl Beweise werden in einem „WelßbudT verOlicntlldit aufgeklärt! Der schwedische Senator Rechtsan­walt Branting veröffentlicht im„Sozial­demokraten"«inen sensationellen Artikel mit der Ueberschrift:„Das Geheimnis des Reichstags­brand«» ist restlos aufgeklärt." In dem Artikel teilt Branting mit, daß der Obergruppenführer Ernst vor seiner Ermordung am 30. Juni einen detaillierten schriftlichen Bericht über die Ge­schichte des Reichstagsbrandes verfaßt habe. Die Ermordung Ernst's sei in erster Linie auf den Wunsch zurückzuführen gewesen, sich erstes lästigen Zeugen zu entledigen. Aber das Dokument blieb. Man glaubte zuerst, es befinde sich im Besitze Dr. Sacks(des ehemaligen Verteidigers von Torgler ), der daraufhin kurz nach dem 30. Juni verhaftet wurde. Sack wurde erst freigelassen, als er den glaubwürdigen Beweis erbracht«, daß er das Do­kument nicht besitze. „Indes", schreibt Branting ,„das Dokument befand sich in Händen einer anderen Persönlich ­keit, und heute ist eS in unserem Besitz. ES wurde aufs gewissenhafteste auf seine Authentizität untersucht, Schriftsachverständige haben die Unter­schrift nachgeprüft, so daß heute kein Zweifel mehr über seine Echtheit besteht. Es wird in einem „Weißbuch" nebst anderen Dokumenten über den 30. Juni veröffentlicht werden.. „Wir begegnen in dem Ernst'schen Bericht denselben Namen, die seit dem 28. Feber 1933 in aller Munde waren. ES sind dir Namen von Goering , Goebbels , Heines, Helldorf, Röhm und Ernst selbst. Darüber hinaus wird die Rolle einer Anzahl weiterer DA-Führer bei der Brand­stiftung aufgeklärt, deren Namen bisher noch nicht genannt wurden." „Die Geständnisse Ernst's stellen ein histori­sches Dokument von unschätzbarem Werte dar." Papen auf der Eichjagd Der deutsche Gesandte in Wien , der sich überall, nur nicht an seinem Dienstort aufhält, Herr, von Papen, wird sich einer. Stockholmer Meldung zufolge, noch diese Woche in Schweden einfinden, um an Elchjagden in der Probinz Lestergötland teilzunehmen. In diesem Zusam­menhang taucht neuerlich das Gerücht auf, daß Papen endgültig erledigt sei und aus der Politik ausscheiden werde. ES besteht aber auch Grund zu der Befürch­tung, daß die Elchjagd des Herrenreiter» anderen Zwecken dient. Bei der ungarischen H i r s ch j a g d, an der P a p e n. zugleich mit Gömbös teilnahm, war das der Fall und bei der galizischen Jagd der Herren Beck und Goering auch. In Schweden » ist zwar außenpolitisch für das Dritte Reich wenig zu holen, aber der nordische Staat ist immerhin einer der wichtigsten Srzlieferanten für die devisen­arme deutsche Rüstungsindustrie. Goebbels In Nöten „Spione“ in seinem Ministerium Wir lesen in der„Saar-VolkKstimme": „Am 21. September in der Nummer 219 konnte die„Deutsche Freiheit" berichten, daß im Reichspropagandaministerium eine List« mit 1184 Namen von am 30. Juni Ermordeten kursiert. Ein Dementi dieser Nachricht erfolgte nicht. Nun wird sie durch ein« Untersuchung bestätigt, die Goebbels in seinem Ministerium eingeleitet hat.. Es ist.läpgst.bekannj, daß.der Minister Goebbels über die Vorgänge in seinem Amte sehr wenig unterrichtet ist. Wir können ihm aber ver­sichern, daß di« Liste längst nicht nur in seinem Ministerium, sondern auch in anderen politischen Zentralen Berlins herumläuft. Die Untersuchung wird ergebnislos bleiben. Wir werden uns auch in Zukunft erlauben, wichtige Informationen über Berliner Regie« rungSgeheimniffe im Saargebiet zu veröffent­lichen, ohne vorher die Genehmigung des Herrn Goebbels abzuwarten." Japan forciert Flottenparitfit London . Der Dienstag in London eingetrof­fene japanische Hauptvertreter zu den Besprechun­gen zur Vorbereitung der Flottenkonferenz 1935, Admiral Damamoto, sagte in einer Unterredung mit einem Pressevertreter, Japan fordere Gleichstellung mit Großbritannien und den Bereinigt«? Staaten. E» wünsche entweder ein­fache Gleichheit oder verhältnismäßige Gleichheit im Hinblick auf die nafionale Sicherheit. Per Segen der Diktatur; Kulturreaktion in Polen Betrunkene Schulkinder— 700.000 Kinder ohne Unterricht Warschau .(AP) Der„Robotnik" bringt aufsehenerregende Mitteilungen über die Verbrei­tung de» AlkoholiSmuS unter der polni­schen Schuljugend. Den statistischen Angaben der Stadt Warschau zufolge sei die Zahl der Kinder, die alkoholische Getränke genießen, erheblich ge- stiegen. Selbst unter den Mädchen seien acht Pro­zent Alkoholiker .-Viele Volksschüler nähmen täg­lich Alkohol zu sich, und es. sei festgestellt worden, daß zahlreich« Schulkinder bereits inbetrun- kenenZustände in di« Schule kommen. Die Gewöhnung an den Alkohol werde zu einer Massenerscheinung. Branntwein und Aether würden als Beruhigungsmittel gebraucht, und zwar schon in der frühesten Jugend.— Einer Broschüre des oberschlesischen Schulinspektors Hrabin zufolge nimmt die oberschlesische Schul­jugend außerdem sogar narkotische Präparate zu sich, die aus Zucker, Zimt und Aether hcrgestellt werden und deren berauschende Wirkung bei wei­tem die Wirkung alkoholischer Getränke übertrifft In Oberschlesien tranken von 9835 Kindern 2579 systematisch Branntwein, 3890 Wein und 4499 Bier... * Die Ankündigung, daß das Budget des Kul­tusministeriums verringert werden solle, und di« Erörterungen darüber, daß die Zahl der Unter­richtsjahre in der Volksschule von sieben aus vier bis fünf reduziert werden solle» haben große Be­unruhigung hervorgerufen. Man erklärt seitens der Lehrerschaft, daß der Grundsatz der allgemei­nen Schulpflicht dadurch in Frage gestellt werde. Schon jetzt haben die Sparmaßnahmen(Herab­setzung der Lehrerzahl, Mangel an Schulräumen) zu überfüllten Klassen, überlasteten Lehrern und einem Sinken der Qualität des Unterrichts ge­führt. Schon jetzt sind 70 0.0 00 Kinder auSMangelanSchulenohneUnter- r i ch t, d. h. es fehlen 2000 Volksschulen. Bei einem Steigen der Schülerzahl— zur Zeit 5.4 Millionen— wurde die Zahl der Lehrer um 5000 verringert, während sie um 17.000 hätte vermehrt werden müssen. Man fürchtet, daß die Zahl der Kinder, denen kein Unterricht erteilt wer­den kann, 1935 auf eine Million, also 20 Pro­zent, steigt. Die Regierung erwägt ein Schulgeld von zehn Zloty jährlich, was für die Arbeitslosen untragbar wäre, oder eine Schulsteuer,- di« 50 Millionen bringen soll.